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Marleen Rheker - Die rechtliche Einordnung der EEG-Umlage als Sonderabgabe oder als Preisregelung

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Marleen Rheker

Die rechtliche Einordnung der EEG-Umlage als Sonderabgabe oder als Preisregelung

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 189 2016

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D. Einordnung der EEG-Umlage S. 99-150

„… Einordnung der EEG-Umlage In diesem Teil der Untersuchung soll vor dem Hintergrund der …” „… dargestellten Merkmale von Sonderabgaben und Preisregelungen analysiert werden, welcher Kategorie die EEG-Umlage …” „… EEG-Umlage als Preisregelung Zunächst soll untersucht werden, ob die EEG-Umlage als (reine) Preisregelung …”

E. Rechtfertigung der EEG-Umlage S. 151-160

„… Rechtfertigung der EEG-Umlage Die Abgabeneigenschaft der EEG-Umlage zu Grunde gelegt, kann die …” „… EEG-Umlage innerhalb der Regelungssystematik der Finanzverfassung nur als Sonderabgabe gerechtfertigt werden …” „… Die folgenden Ausführungen sind der Prüfung gewidmet, ob die EEG-Umlage diesen spezifischen …”

B. Darstellung der Funktionsweise der EEG-Umlage S. 21-60

„… Darstellung der Funktionsweise der EEG-Umlage Als Ausgangspunkt der nachfolgenden Überlegungen zur …” „… Charakterisierung der EEG-Umlage soll zunächst dargestellt werden, wie die EEG-Umlage definiert wird. Eine …” „… Charakterisierung der EEG-Umlage kann nicht erfolgen, ohne die Ausgestaltung des zugrundeliegenden mehrstufigen …”

A. Einleitung S. 11-20

„… die Stromverbraucher verpflichtet, eine sogenannte EEG-Umlage zu zahlen. Die Abnahme- und …” „… auch stetig steigende Förderkosten, die wiederum zu einem Anstieg der EEG-Umlage führen.16 13 Vgl …” „… . A. Einleitung 13 Aus diesem Grund findet sich die EEG-Umlage regelmäßig in der politischen …”

Literaturverzeichnis S. 167-176

„… , BGH bestätigt EEG-Umlage als finanzverfassungskonform, ER 2014, 210-213. Baur, Jürgen/ Salje, Peter …” „… des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2014, Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EEG-Umlage auf die …” „… Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage und der Besonderen Ausgleichsregelung, ER 2013, 91-96. Brandt, Edmund: Zur …”

F. Ergebnisse der Arbeit S. 161-166

„… Regelungssystematik der EEG- Umlage sehr an den Kohlepfennig oder eine Sonderabgabe im Allgemeinen erinnert. Würden …” „… Sonderabgabeneigenschaft. An der übrigen Situation würde sich durch diesen Wechsel allerdings nichts ändern. Die EEG-Umlage …” „… . Genau so liegt der Fall bei der EEG-Umlage. Die Übertragungsnetzbetreiber werden vom Staat in Dienst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Die rechtliche Einordnung der EEG-Umlage als Sonderabgabe oder als Preisregelung Marleen Rheker …” „… Marleen Rheker Die rechtliche Einordnung der EEG-Umlage als Sonderabgabe oder als Preisregelung Nomos …” „… . 17 Darstellung der Funktionsweise der EEG-UmlageB. 21 Die EEG-UmlageI. 21 Funktionsweise des …”

C. Charakteristische Merkmale von Sonderabgaben und Preisregelungen S. 61-98

„… Zuordnung der EEG-Umlage zur öffentlich-rechtlichen Sonderabgabe auf der einen Seite oder der …” „… die EEG-Umlage zuzuordnen ist und wie eine Abgrenzung vorgenommen werden kann. Um diese rechtliche …” „… Charakterisierung der EEG-Umlage zu ermöglichen, gilt es im folgenden Teil der Untersuchung herauszustellen, welche …”

doi.org/10.5771/9783845275307

EBS Universität für Wirtschaft und Recht - Perspektiven des Wirtschaftsrechts 2014

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EBS Universität für Wirtschaft und Recht (ed.)

Perspektiven des Wirtschaftsrechts 2014

Series: Schriften der EBS Law School

Volume 4 2014

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Sebastian Graf von Kielmansegg Erneuerbare Energien im Gegenwind: Die EEG-Umlage zwischen Beihilfe und Sonderabgabe S. 143-166

„… 143 Erneuerbare Energien im Gegenwind: Die EEG-Umlage zwischen Beihilfe und …” „… , http://www.eeg-kwk.net/de/EEG-Umlage.htm. Sebastian Graf von Kielmansegg 144 dicht getakteter Gesetzesnovellierungen zeugt von den …” „… Grundannahme der Kommission, dass es sich bei der EEG-Umlage um eine Beihilfe im Sinne des Art. 107 AEUV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Gegenwind: Die EEG-Umlage zwischen Beihilfe und Sonderabgabe 143 Sebastian Graf von Kielmansegg Der …”

doi.org/10.5771/9783845259574

Christopher Scheubel - The German Energy Transition and the Nuclear Phase-Out

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Christopher Scheubel

The German Energy Transition and the Nuclear Phase-Out

Series: Controlling und Management

Volume 16 2017

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6. Complete List of References S. 129-138

„… GmbH. (2016). EEG-Umlage 2015. Retrieved from https://www.netztransparenz.de /de/EEG-Umlage-2015.htm …”

Christopher Scheubel, David Matthäus, Gunther Friedl 4. Essay 3: The Impact of Industrial Self-Supply on Bavaria’s Electricity System – Effects on Supply Security and Market Prices S. 89-122

„… , TenneT TSO GmbH, & TransnetBW GmbH. (2016). EEG-Umlage 2015. Retrieved from …” „… https://www.netztransparenz.de /de/EEG-Umlage-2015.htm Amprion. (2015). Geschäftsbericht 2014 – Verantwortung – Dialog – Aufbruch …” „… electricity is excluded from 60% of the Renewable Energies Act apportionment (EEG, 2014). The apportionment is …”

doi.org/10.5771/9783845282428

Imme Scholz, Lilian Busse, Thomas Fues - Transboundary Cooperation and Global Governance for Inclusive Sustainable Development

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Imme Scholz (ed.), Lilian Busse (ed.), Thomas Fues (ed.)

Transboundary Cooperation and Global Governance for Inclusive Sustainable Development

2022

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Ottmar Edenhofer From climate economics to planetary boundaries and global commons – the next paradigm shift S. 125-130

„… short term, covering the cost reallocation offinancing the renewable energy law (‘EEG-Umlage’) via CO2 …”

doi.org/10.5771/9783748930099

Rupert Scholz, Christoph Moench, Benjamin Herz - Verfassungs- und europarechtliche Grundsatzfragen einer EEG-Reform

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Rupert Scholz, Christoph Moench, Benjamin Herz

Verfassungs- und europarechtliche Grundsatzfragen einer EEG-Reform

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 48 2014

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Vereinbarkeit des EEG mit höherrangigem Recht S. 103-138

„… Einspeisevergütung oder die damit verbundene316 EEG-Umlage gegen deutsches oder europäisches Verfassungsrecht …” „… damit verknüpfte EEG-Umlage mit deutschem Finanzverfassungsrecht (dazu unter E.III.1., S. 103 …” „… Warenverkehrsfreiheit vereinbar ist (dazu unter E.III.4., S. 132). I. Vereinbarkeit der EEG-Umlage mit …”

Sachverhalt und Gesetzgebungsgeschichte S. 17-32

„… den Ausnahmen von der EEG-Umlage (dazu unter B.VI.1.b., S. 26) und in steuerrechtlichen Vorschriften …” „… . 392/1/11, S. 2. 45 Gawel/Korte, ZUR 2012, 457 ff. zur Debatte um die soziale Dimension der EEG-Umlage. 46 …” „… EEG-Umlage weiter, sodass letztlich die Endverbraucher für die EEG-Einspeisevergütung aufkommen.47 Daher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… EEG-Umlage als weiterer Grund steigender Strompreise 26 c. Steuervorschriften als dritter Grund steigender …” „… 100 E. Vereinbarkeit des EEG mit höherrangigem Recht 103 I. Vereinbarkeit der EEG-Umlage mit …” „… Zahlungsverpflichtung 105 b. Staatliches Sondervermögen und Budgethoheit des Parlaments 105 2. Die EEG-Umlage als …”

Einführung: Einspeisevergütung und steigende Strompreise S. 13-16

„… einem engen Zusammenhang mit der EEG-Umlage, durch die die Kosten des Ausbaus der erneuerbaren Energien …” „… Erstattung dieser Mehrkosten auf Grundlage der EEG-Umlage.6 · Die Stromversorgungsunternehmen wiederum …” „… können7 die EEG-Umlage bei den Stromkunden erheben,8 so dass diese letztlich die Kosten für den Ausbau …”

Literaturverzeichnis S. 145-152

„… die Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage und der Besonderen Ausgleichsregelung, in: EnergieRecht …” „… Erfolgsmodell, in: Wirtschaftsdienst, 2010, S. 647-653, Berlin Gawel, Erik: Die EEG-Umlage: Preisregelung oder …” „… Sonderabgabe?, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 2013, S. 409-417, Köln EEG-Umlage: Auch weiterhin keine …”

Zusammenfassung S. 139-144

„… , sollte die EEG-Einspeisevergütung oder die damit verbundene EEG-Umlage verfassungs- oder …” „… des Europarechts. 3. Die EEG-Einspeisevergütung und die EEG-Umlage stehen mit …” „… . 5. Die EEG-Einspeisevergütung und die EEG-Umlage sind auch mit dem europäischen Beihilferecht …”

Verfassungsmäßigkeit einer Verringerung der Einspeisevergütung S. 33-88

„… Vertrauensschutzes 47 Hinblick auf die EEG-Einspeisevergütung oder die nachgelagerte EEG-Umlage für verfassungswidrig …” „… -Stroms. Entsprechend verringert sich auch der Anteil am Strompreis, den die Stromendkunden im Wege der EEG-Umlage über …” „… EEG-Anlageninhaber und der Stromkunden, die infolge der EEG-Umlage von steigenden Stromkosten betroffen sind. Damit …”

doi.org/10.5771/9783745251561

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