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Heinrich Degenhart, Bernhard Hohlbein, Thomas Schomerus - Recht, Finanzierung und Versicherung von Photovoltaikanlagen

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Heinrich Degenhart (ed.), Bernhard Hohlbein (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

Recht, Finanzierung und Versicherung von Photovoltaikanlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 25 2012

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Nicole Pippke Änderungen durch das EEG 2012 S. 35-42

„… 35 Änderungen durch das EEG 2012 Dr. Nicole Pippke,Clearingstelle EEG A. Einleitung Eine …” „… abgeschlossen (s. Anhänge 2 bis 4). Am 1. Januar 2012 tritt das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in seiner …” „… ). Die aktuelle Arbeitsausgabe der Clearingstelle EEG zum EEG 2012 ist abrufbar unter …”

Moritz Meister, Lars Holstenkamp Einleitung: Recht, Finanzierung und Versicherung von Photovoltaikanlagen S. 9-14

„… „atmenden Deckel“ und den Kürzungen der Tarife im EEG 2012 stellt Hollain die Frage, ob die jetzige …” „… Pippke auf die einzelnen Neuerungen in den Photovoltaikvorschriften nach EEG 2012 ein. Sie führt aus …” „… , dass im Rahmen des § 32 Abs. 1 EEG 2012 nunmehr klargestellt sei, dass sowohl die Anforderungen an …”

Andreas Große Öffentlich-rechtliche Zulässigkeit von Photovoltaik-Anlagen S. 43-70

„… . de/fileadmin/media/pdf/BSW_Solar_Fakten_PV_1110.pdf. 6 Auf die Möglichkeiten der Direktvermarktung nach den §§ 33a ff. EEG 2012 …” „… Formulierung findet sich übrigens auch in der Vergütungsvorschrift für Aufdachanlagen (§ 33 Abs. 1 EEG 2012 …” „… Industriegebietsflächen ein Vergütungsanspruch besteht, vgl. § 32 Abs. 1 Nr. 3 lit. b EEG 2012. Es wäre kaum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… – Solarrevolution der Bürger auch im Norden 21 Tomas Biermann-Kojnov Änderungen durch das EEG 2012 35 Dr. Nicole …” „… BUT_Degenhart_0011-0.indd 3 08.10.12 09:02 1. Auflage 2012 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012 …” „… im Hinblick auf Veränderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), gestellt. Zum anderen war es …”

Valentin Hollain Veränderungen der politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Solarenergie S. 15-20

„… ) zur Höhe der EEG-Umlage zeigen, dass jedes ab 2012 in Deutschland neu errichtete GWp Photovoltaik die …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2000 das Land, in dem am längsten konsistente Förderbedingungen ohne Brüche …” „… . 1 Vgl. http://www.solarserver.de/solar-magazin/nachrichten/aktuelles/2012/kw04 …”

Georg Litmathe Die Eigenkapitalbeschaffung bei Solargenossenschaften S. 87-102

„… dieser Rechtsform hingewirkt worden: • Die Mitglieder Vereinten Nationen (UN) haben das Jahr 2012 zum …” „… . Limitierende Faktoren sind die Regelungen des EEG und vor allem das Potential, also die Frage nach …”

doi.org/10.5771/9783845244556

Jana Lutz - Repowering-Steuerung aus planungsrechtlicher Perspektive

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Jana Lutz

Repowering-Steuerung aus planungsrechtlicher Perspektive

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 12 2012

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Ausblick auf die EEG-Novelle 2012 S. 24-26

„… die EEG-Novelle 2012 Der unmittelbare Bezug der Repowering-Förderung zur planerischen Behandlung …” „… EEG 2012 sollte abgesehen von den räumlichen Anforderungen und der Voraussetzung des endgültigen …” „… örtlicher planerischer Konfliktbewältigung. Zur Umsetzung der mit § 30 EEG gesteckten politischen Ziele wird …”

Bedarf an Planungsrecht und Planung bei der Umsetzung des § 30 EEG S. 20-24

„… Staatsziel Umweltschutz, Art. 20a GG, initiierende Rolle ein.74 3. Ausblick auf die EEG-Novelle 2012 Der …” „… Strom aus Repowering-Anlagen erhöhten Vergütung nach § 30 Abs. 1 Nr. 2 Var. 2 EEG 2012 sollte abgesehen …” „… 20 gieanlagen ist eine spezielle Vergütungsregelung45 innerhalb des nach § 4 Abs. 1 EEG gesetzten …”

Hintergrund und Inhalt des § 30 EEG S. 17-20

„… 17 II. § 30 EEG als Planung erfordernde Vorschrift § 30 EEG konkretisiert den Vergütungsanspruch …” „… Netzbetreiber gemäß § 16 Abs. 1 EEG der Höhe nach. Dabei knüpft § 30 EEG die Höhe an die besonderen …” „… Voraussetzungen des Repowerings, § 30 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 EEG, sowie zusätzliche Anforderungen an Leistungsklasse …”

Rolle der Planung S. 15-17

„… . 123 (128). 17 II. § 30 EEG als Planung erfordernde Vorschrift § 30 EEG konkretisiert den …” „… Netzbetreiber gemäß § 16 Abs. 1 EEG der Höhe nach. Dabei knüpft § 30 EEG die Höhe an die besonderen …” „… Voraussetzungen des Repowerings, § 30 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 EEG, sowie zusätzliche Anforderungen an Leistungsklasse …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Planungsrecht und Planung bei der Umsetzung des § 30 EEG 20 3. Ausblick auf die EEG-Novelle 2012 24 III …” „… EEG als Planung erfordernde Vorschrift 17 1. Hintergrund und Inhalt des § 30 EEG 17 2. Bedarf an …” „… Repowering-Steuerung nach der Idee des EEG 146 1. Abschichtung zur Erfassung rechtsanalytisch relevanter Probleme 147 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… 18.07.12 09:531. Auflage 2012© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012. Printed in Germany. Alle …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetz beziehen sich auf das EEG 2009. Ich danke Herrn Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz herzlich für die …” „… 2012 Jana Lutz …”

doi.org/10.5771/9783845242088

Julien Lamott - Marktintegration erneuerbarer Energien am Beispiel der Direktvermarktungsregelung des EEG 2012 wie auch des EEG 2014

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Julien Lamott

Marktintegration erneuerbarer Energien am Beispiel der Direktvermarktungsregelung des EEG 2012 wie auch des EEG 2014

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 185 2015

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V. Einführung in das System der Direktvermarktung des EEG 2012 S. 96-119

„… den Teil der „besondere Förderbestimmungen“375 (§§ 33g bis 33i EEG 2012).376 Im Gegensatz zur …” „… 2012.412 Nach dem allgemeinen Verständnis vom Abnahmebegriff i.S.d. § 8 EEG 2012 setzt dieser ebenso die …” „… „unmittelbare[r] räumlicher Nähe i.S.v. § 16 Abs. 3 [EEG 2012]“431).432 Zwar wäre diese Konstellation …”

IV. Das originäre Fördersystem des EEG und dessen Finanzierungsmechanismus S. 69-96

„… Mindestvergütungsanspruch, § 16 Abs. 1 S. 1 EEG 2012.177 Hiernach ist der Netzbetreiber – wie schon im EEG 2009 –178 zur …” „… Inbetriebnahmejahres“210) beansprucht werden, vgl. § 21 Abs. 2 EEG 2012.211 Der dabei jeweils zu gewährende …” „… . 109. B. Grundlagen 74 Höhe nach) im Einzelnen aus den §§ 18 bis 33 EEG 2012.212 Dabei ist die …”

V. Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Fördersystems S. 382-399

„… . § 33f EEG 2012.2044 Denn je mehr Möglichkeiten und Auswahl der Gesetzgeber den Adressaten bieten möchte …” „… . 1 Hs. 2 Nr. 2 EEG 2012).2118 Die Vornahme des Wechsels ist dabei b.) 2112 Sliwiok-Born, Wettbewerb …” „… . 1 EEG 2012.2137 Zusammenwirken mit den Sanktionsmechanismen Insgesamt folgt aus der Tatsache, dass …”

II. Kostenentstehung und Kostengünstigkeit im Rahmen der Direktvermarktung S. 287-318

„… Elektrizitätsversorgungsunternehmen beanspruchen können, § 37 Abs. 2 EEG 2012.1497 Insoweit sind die Letztverbraucher im Rahmen der …” „… jeweiligen Voraussetzungen gewährt, vgl. § 33i Abs. 1 EEG 2012.1501 Damit erfolgt die Finanzierung erneut …” „… attestieren Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 36 der …”

VI. Marktfremde Risiken, Hemmnisse und Umsetzungsprobleme der (geförderten) Direktvermarktung S. 512-546

„… drittabnahmebedingten2885 Gewährung (durch die Netzbetreiber), vgl. § 33g Abs. 1 S. 2 EEG 2012.2886 Die Marktteilnahme …” „… nachfolgenden Kalendermonate, vgl. § 33g Abs. 3 EEG 2012.2916 a.) aa.) 2911 Vgl. nochmals Salje, EEG 2012, § 33b …” „… ‚Monatsstichtagsregelung‘ unterliegt (§ 33d Abs. 1 Nr. 2 EEG 2012).3006 Darüber hinaus ist von Gewicht, dass § 33d Abs. 2 …”

IV. Vermeidung überkomplexer Systeme S. 370-382

„… bis § 33f EEG 2012) sowie ein besonderer Teil (§ 33g bis § 33i EEG 2012).1973 Der allgemeine Teil …” „… und Bilanzierung der Ist-Einspeisung durchzuführen (§ 33c Abs. 2 Nr. 3 EEG 2012).1989 Außerdem muss …” „… jeweils anteilig beanspruchen zu können, vgl. § 33f EEG 2012.2044 Denn je mehr Möglichkeiten und Auswahl …”

VII. Grundsätzliche Differenzierung im Rahmen der prämierten Direktvermarktung S. 546-569

„… EEG 2012 („auch unter Berücksichtigung der §§ 17 bis 21 [EEG 2012]“3091).3092 Da die Marktprämie …” „… [EEG 2012]“3093) eine diesbezügliche Differenzierung vornimmt. Generelle Berücksichtigung des …” „… Anlagentypus von der Mindestvergütung „nach Maßgabe der §§ 17 bis 33 [EEG 2012]“3094 – und damit zugleich von …”

I. Selbstständige und unmittelbare Teilnahme am Strommarkt S. 401-420

„… jedoch weder in § 33g noch in § 33i EEG 2012.2160 Somit sollte die Untersuchung bei den allgemeinen …” „… . 1 und vor allem S. 2 EEG 2012.2241 Im Gegensatz dazu ist es bei der grünstromprivilegierten …” „… verschiedenen Förder- wie auch Verwertungsformen des EEG, vgl. § 33f Abs. 1 EEG 2012.2245 Es steht danach im …”

I. Nutzung des Direktvermarktungssystems als marktintegrative Erfolgsbedingung und Resultat gesetzgeberischer Anreizsetzung S. 249-287

„… . § 33e EEG 2012)1388 respektive diese sich ausschließen (vgl. § 33a Abs. 2 EEG 2012)1389. Inwiefern die …” „… Hinsicht vorsieht, vgl. § 33f EEG 2012.1310 Insofern „dürfen [Anlagenbetreiber] den in ihrer Anlage …” „… -fähigkeit – kein Anspruch auf die ‚einfache‘ Einspeisevergütung mehr zu, vgl. § 27 Abs. 3 EEG 2012.1316 …”

III. (Selbst-)Lernfähigkeit des Fördersystems S. 318-370

„… . § 33g Abs. 2 EEG 2012.1670 Hier wird jedoch lediglich in Nr. 1.2. (Anlage 4 EEG 2012) die primäre …” „… . 33h i.V.m. § 21 Abs. 2 EEG 2012.1725 Über die eigentliche Direktvermarktung nach § 33b Nr. 1 EEG 2012 …” „… den Dritten erforderlich, vgl. § 33g Abs. 1 S. 2 EEG 2012.1726 Insofern wird die Förderung …”

I. Einleitung und Problemstellung S. 47-59

„… die jeweils eingespeiste Strommenge auszuzahlen ist, vgl. §§ 16 ff. EEG 2012.22 Darüber hinaus ist der …” „… / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 1 betrug der „Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien […] [sogar] rund 25 …” „… Prozent“ (ebenda). 16 Müller / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 1 Rn. 30; vgl. § 1 …”

II. Verbesserung der marktintegrativen Wirkung durch die EEG-Novelle 2014? S. 640-679

„… ebenfalls das Gleiche wie bereits im Rahmen von § 33b Nr. 1 EEG 2012.3642Insoweit besteht die Anreizsetzung …” „… Direktvermarktung im Rahmen des EEG 2012 herangezogen. Im Nachfolgenden werden dabei insbesondere die eingetretenen …” „… installierten Leistung bereit.3647 Für Bestandsanlagen gelten wiederum die Ausführungen zum EEG 2012 auf Grund …”

II. Begriff der erneuerbaren Energien S. 62-66

„… 2012, vgl. § 33a Abs. 1 EEG 2012.114 Dies bedeutet zugleich, dass ein Grubengasanlagenbetreiber auch …” „… und in II. 1. 88 Siehe dazu gerade Ekardt / Hennig, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 2 Rn. 4 …” „… Energien‘. Im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2012) wird der Begriff der ‚Erneuerbaren …”

Literaturverzeichnis S. 689-717

„… : http://www.e eg‑kwk.net/de/file/UENB_EEG-Kontostand_2012-12-31.pdf (zuletzt abgerufen am: 30.1.2013) [zitiert …” „… le/UENB_EEG‑Kontostand_2012-12-31.pdf (zuletzt abgerufen am: 20.2.2014) 50Hertz Transmission / Amprion / TenneT TSO u.a …” „… ., EEG‑Mengentestat 2011 auf Basis von WP-Bescheinigungen per 20.7.2012: Stromeinspeisemengen, Direktvermarktung …”

VII. Marktintegration erneuerbarer Energien S. 148-163

„… Gesetzes“), § 2 („Anwendungsbereich“) oder § 3 EEG 2012 („Begriffsbestimmungen“) noch an sonstiger Stelle …” „… Gesetzesbegründung des EEG 2012 – trotz sechsfacher Verwendung und Nennung dieses Terminus – keine explizite …” „… . 192 ff. 789 Vgl. beispielhaft § 1, § 3 und § 64f Nr. 6 lit. a) EEG 2012. 790 Vgl. BR-Drs. 341/11, S. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-46

„… Marktintegration erneuerbarer Energien am Beispiel der Direktvermarktungsregelung des EEG 2012 …” „… Beispiel der Direktvermarktungsregelung des EEG 2012 wie auch des EEG 2014 Nomos BUT_Lamott_2031-6.indd …” „… Vorgängerfassung im Rahmen des EEG 2012 dargestellt. Zuallererst und insbesondere danken möchte ich meinem …”

I. Förderung erneuerbarer Energien und Direktvermarktung im EEG 2014 S. 619-640

„… Energien und Direktvermarktung im EEG 2014 621 2012]“3473 ist – ebenso wie die zugehörige Regelung zum …” „… vorgesehen in § 33f EEG 2012).3478 Diese bleibt dabei jedoch ausschließlich auf die Formen von § 20 Nr. 1 bis …” „… des EEG 2012 anschließend dargelegt werden, ob und inwieweit die Novelle zu einer Verbesserung der …”

II. Möglichkeit der Vernetzung auf dem Strommarkt S. 420-443

„… Direktvermarktung ab: Entweder als Voraussetzung der Anwendbarkeit (§§ 33a bis 33f EEG 2012)2346 oder als …” „… EEG 2012)2347. Betrachtet man insofern die Legaldefinition2348 des § 33a Abs. 1 EEG 2012, so ist die …” „… entsprechende Einspeisung und Drittabnahme erfolgt ist, vgl. § 33g Abs. 1 S. 2 EEG 2012.2376 Anhand der im …”

I. Generelle marktintegrative Wirkung der prämierten Direktvermarktung S. 569-588

„… .), S. 260 ff. 569 vermarktung nach § 33b Nr. 1 EEG 2012 beschränkt, sodass die übrigen …” „… „Wechselmodalitäten“3232 des § 33d EEG 2012 und kann somit (ausgehend vom Zeitpunkt der ‚Wechselentscheidung …” „… , § 33d Rn. 2) nochmals ebenda, Rn. 2 ff., Salje, EEG 2012, § 33d Rn. 3 ff.; Altrock / Oschmann, in …”

Anhang S. 717-728

„… § 33b Nr. 1 EEG 2012 im Jahr 2012 – gemessen in angemeldeter installierter Leistung3967 2012 …” „… nach § 33b EEG [im Jahr 2012], wobei die Daten entsprechend der Untersuchung aufgewertet wurden; eine …” „… / Theobald, EEG 2012, § 33g Rn. 12. 717 Tabelle 3: Grünstromprivilegierte Direktvermarktung nach § 33b Nr. 2 …”

III. Nachfrage- und Marktpreisorientierung der Anlagenbetreiber S. 443-492

„… Erzeugung (technischerseits) attestieren, vgl. § 33i Abs. 1 Nr. 4 EEG 2012.2647 Es soll sonach die einzige …” „… dabei im Schwerpunkt auf der marktprämierten Direktvermarktung nach § 33b Nr. 1 EEG 2012 – und damit auf …” „… : Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33g Rn. 10. 2436 Wustlich / Müller, ZNER 2011, S. 380 [S. 388 …”

VII. Besondere Parameter – marktintegrative Anforderungen i.e.S. S. 211-245

„… . § 37 Abs. 1 EEG 2012 i.V.m. § 2 AusglMechV 2012.1139 Um die durch das Mindestvergütungssystem …” „… : http://www.eeg‑kwk.net/de/file/UENB_EEG‑Kon tostand_2012-12-31.pdf (zuletzt abgerufen am: 30.1.2013). Gleichzeitig zeichnet sich diese …” „… : Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 26; siehe zum Begriff der Marktintegration und dessen …”

III. (Un-)Möglichkeit der Marktintegration erneuerbarer Energien S. 589-613

„… / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 2; vgl. zudem R2B Energy Consulting / Consentec, Förderung der …” „… , in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33g Rn. 35. F. Abschließende Bewertung der …” „… unmittelbare räumliche Nähebeziehung der Anlagen – wie etwa im Rahmen des § 19 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 EEG 2012 …”

III. Förderung erneuerbarer Energien auf europäischer Ebene – Richtlinie 2009/28/EG S. 66-69

„… (partiell) Unterschiede zu der vom (deutschen) Gesetzgeber in § 3 Nr. 3 EEG 2012 verwandten Definition des …” „… sei verwiesen auf Ehricke, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, Europäisches Recht der Erneuerbaren …” „… , EEG 2012, Europäisches Recht der Erneuerbaren Energien Rn. 17 ff. 121 Art. 1 S. 1 RL 2009/28/EG …”

IV. Langfristiges Erzielen marktfähiger Preise durch Markt- und Flexibilitätsprämie S. 492-498

„… erfolgt ist, vgl. §§ 20 ff. EEG 2012.2758 Infolgedessen wird die Mindestvergütung „jeweils für die Dauer …” „… absolut als auch relativ gesehen – kaum in der Direktvermarktungsform des § 33b Nr. 1 EEG 2012 anzutreffen …” „… Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 26. 2744 Zum Begriff der …”

VI. Allgemeine Parameter S. 184-211

„… ., insb. S. 592]; vgl. zudem Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 36 …” „… / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 36. 1034 Zu den Faktoren der Erzeugungsart (Anlagentypus), Anlagengröße etc …” „… / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 12 f. und § 33d Rn. 5. 1058 BT-Drs. 341/11, S. 91; Valentin, Das neue System …”

V. Vermittlung allgemeiner Marktrisiken S. 498-512

„… . 15/2864, S. 36; siehe Oschmann, in: Danner / Theobald, Energierecht, EEG 2012, Einführung Rn. 56; Ekardt …” „… / Hennig, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 16 Rn. 5; so Lehnert / Thomas, in: Altrock / Oschmann …” „… / Theobald, EEG 2012, § 16 Rn. 1 und Rn. 3 siehe gerade nochmals Abschnitt B.IV.2.a.)bb.), S. 74. 2780 Vgl …”

IV. Ergebnis und kritische Schlussbemerkungen S. 613-619

„… , in: Bewertung des EEG 2012, Biogas Journal 5/2011, S. 26 [S. 28]. 3439 So beispielsweise Menzner, in …” „… : Bewertung des EEG 2012, Biogas Journal 5/2011, S. 26 [S. 28], jedoch zu einem vollständig anderen …” „… Insgesamt sind die Formen der Direktvermarktung des EEG 2012 nicht geeignet, einen Beitrag zur …”

VI. Mangelnde Nachhaltigkeit und Effizienz S. 687-689

„… ., EEG‑Mengentestat 2011 auf Basis von WP-Bescheinigungen per 20.7.2012: Stromeinspeisemengen, Direktvermarktung …” „… sind.3965 18. Auch die im Rahmen der EEG-Novelle 2014 vorgenommene Neugestaltung der Direktvermarktung …” „… 50Hertz Transmission / Amprion / EnBW Transportnetze u.a. (Hrsg.), EEG / KWK-G, Informationsplattform …”

VI. Einführung in den Strommarkt – das Integrationsziel gesetzgeberischer Maßnahmen S. 119-148

„… sich ebenfalls bei Ekardt / Hennig, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 3 Rn. 40 ff.; Oschmann; in …” „… : Altrock / Oschmann / Theobald, EEG, § 3 Rn. 51 ff.; Salje, EEG 2012, § 3 Rn. 4 ff. 565 Spicker, in …” „… hier und im Folgenden der Strom zu verstehen, der grundsätzlich nach (§ 3 Nr. 3 EEG 2012 i.V.m.) den …”

IV. Aufstellung und Entwicklung geeigneter Parameter – das ökonomische Prinzip als Primärbasis S. 178-182

„… gemessen werden soll. 6. V. 993 Schomerus, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn. 16. 994 Schomerus, in …” „… : Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn. 16. 995 So Schomerus, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn …” „… IV. 1. 2. 971 Vgl. Gawel / Purkus, ZUR 2012, S. 587 [S. 591 ff.]; ohne ausdrücklich Festlegung von …”

IV. Lediglich beschränkte marktintegrative Wirkung i.e.S. S. 684-686

„… EEG‑Erfahrungsbericht (§ 65 EEG 2012) und der Monitoringbericht (§ 65a EEG 2012) – keine stete Überwachung der …” „… . Die in Teil 3a EEG 2012 installierte prämierte Direktvermarktung stellt grundsätzlich ein …” „… insbesondere durch die Sanktionsregelungen des Teil 3a EEG 2012 (insbesondere § 33g Abs. 3 EEG 2012) generiert …”

III. Mangelhafte Rahmenbedingungen durch das System der Direktvermarktung S. 683-684

„… jedoch lediglich auf die Direktvermarktungsform des § 33b Nr. 1 EEG 2012 (‚marktprämierte …” „… Evaluationsinstrumente und -pflichten – insbesondere der EEG‑Erfahrungsbericht (§ 65 EEG 2012) und der Monitoringbericht …” „… (§ 65a EEG 2012) – keine stete Überwachung der Förderfortschritte, obwohl die Direktvermarktung …”

V. Grundsätzlicher Aufbau und Gliederung der Parameter S. 182-184

„… , EEG 2012, § 65 Rn. 16. 994 Schomerus, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn. 16. 995 So Schomerus …” „… , in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn. 16. 996 Gawel / Purkus, ZUR 2012, S. 587 [S. 593]. 997 …” „… EEG-Erfahrungsberichts das Kriterium der Effizienz i.S.d. optimalen „Zweck-Mittel-Verhältnisses[es]“993 „üblich“994 ist …”

VI. Zwischenergebnis S. 399-401

„… Direktvermarktungsformen der §§ 33b Nr. 2 und Nr. 3 EEG 2012 erfolgen.2152 Durch die Ausweitung der verpflichtenden …” „… sich an, VI. 2150 Menzner, EEG-Novelle mit heißer Nadel gestrickt, in: Bewertung des EEG 2012, Biogas …” „… Journal 5/2011, S. 26 [S. 28]. 2151 So beispielsweise Menzner, in: Bewertung des EEG 2012, Biogas Journal …”

II. Gesamteffizienz im Sinne des ökonomischen Prinzips – abschließende Kosten-Nutzen-Bewertung S. 588-589

„… . 3308 Vgl. bereits Gawel / Purkus, ZUR 2012, S. 587 [S. 588], welche das mit der EEG-Novelle verfolgte …” „… Abschnitt C.VI.7.a.), S. 206; vgl. bereits Schomerus, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 65 Rn. 16. F …” „… : Reshöft / Schäfermeier, EEG, § 33g Rn. 6. 3312 Vgl. insoweit Gawel / Purkus, ZUR 2012, S. 587 [S. 594 …”

V. Marktfremde Wirkungen der prämierten Direktvermarktung und mangelnde Differenzierung S. 686-687

„… Sanktionsregelungen des Teil 3a EEG 2012 (insbesondere § 33g Abs. 3 EEG 2012) generiert werden.3955 Diese verstößt …” „… Sanktionszwang des § 33c Abs. 1 EEG 2012 entsprechende marktfremde Hindernisse, die weder im Wege der Auslegung …” „… . Auch die im Rahmen der EEG-Novelle 2014 vorgenommene Neugestaltung der Direktvermarktung und die damit …”

IX. Zusammenfassung der zu prüfenden Parameter S. 245-249

„… : Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 64f Rn. 25; Hille, ew 1-2/2011, S. 28 [S. 29]; Wustlich …” „… , § 64 Rn. 32; Hartwig, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 64f Rn. 25; Hille, ew 1-2/2011, S …” „… Faktoren der 1283 Vgl. Altrock / Lehnert, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG, § 64 Rn. 32; Hartwig, in …”

III. Mangelnde vollständige Eignung der Ansätze der Literatur S. 176-178

„… Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 26. 962 Siehe zum Begriff der …” „… . bereits Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33a Rn. 26. 963 Vgl. insoweit …” „… , ZNER 2012, S. 325 [S. 325 ff.]; Schomerus / Henkel, Die Marktprämie im EEG 2012 – eine erste …”

II. Unmittelbare Messung anhand der ökonomischen Analyse des Rechts S. 163-176

„… der eigentlichen Untersuchung begonnen werden. Es ist zu analysieren, ob der im EEG 2012 …” „… dargelegt – herausgearbeitet und evaluiert werden, ob die im Rahmen des EEG 2012 „als eigenständige Säule …” „… . 960 Vgl. BT-Drs. 15/2864, S. 36. 961 Altrock / Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012 …”

III. Ergebnis S. 679-681

„… / Theobald, EEG 2012, § 33g Rn. 2 und Rn. 8. 3913 Siehe Abschnitt A.I.2. und A.I.4., S. 49 f. und 54 ff …” „… EEG‑2014‑Novelle demnach nicht gelungen, die dem System der Direktvermarktung innewohnenden Mängel …” „… nicht attestiert werden. Bei der EEG‑2014‑Novelle handelt es sich daher – insbesondere aus …”

I. Ausgangsproblemstellung und relevante Grundbegriffe S. 681-682

„… / Müller, ZNER 2011, S. 380 [S. 381]; ebenso Wustlich, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG 2012, § 33g …” „… Untersuchungsparameter 4. Ob und inwieweit das novellierte System der Direktvermarktung (Teil 3a EEG 2012) die …” „… Letztverbrauchern zu begleichende – EEG-Umlage droht im Zuge des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien bei …”

II. Untersuchungsparameter S. 682-683

„… das novellierte System der Direktvermarktung (Teil 3a EEG 2012) die Marktintegration der erneuerbaren …” „… lediglich auf die Direktvermarktungsform des § 33b Nr. 1 EEG 2012 (‚marktprämierte Direktvermarktung‘) und …” „… § 17 EEG 2009 – einen allgemeinen Nutzungs- und Anreizerfolg auf.3924 Dieser beschränkt sich jedoch …”

I. Übersicht und Gang der Darstellung S. 61-62

„… erneuerbaren Energien und in II. 1. 88 Siehe dazu gerade Ekardt / Hennig, in: Frenz / Müggenborg, EEG 2012, § 2 …” „… ist vor allem das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG)“86 …” „… Rn. 4; Oschmann, in: Altrock / Oschmann / Theobald, EEG, § 2 Rn. 13 f. 89 Kaltschmitt, in …”

I. Untersuchungsziel und Vorgehensweise S. 163

„… der eigentlichen Untersuchung begonnen werden. Es ist zu analysieren, ob der im EEG 2012 …”

doi.org/10.5771/9783845261744

Matthias Schmidt-Preuß - Kraft-Wärme-Kopplung und Beihilfe

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Matthias Schmidt-Preuß

Kraft-Wärme-Kopplung und Beihilfe

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 35 2020

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C. Übertragbarkeit des EuGH-Urteils zum EEG 2012 auf das KWKG S. 45-77

„… EEG 2012/2017, sondern auch beim KWKG daran fehlt. Daher ist das Beihilfenverbot nicht nur im Falle …” „… Formel MP = EV – RW gem. Anlage 4 („Höhe der Marktprämie“) zum EEG 2012.148 Der maßgebliche anlegbare …” „… -Förderung – die für 20 Jahre gewährt wird (§§ 21 Abs. 2 Satz 1, 33h EEG 2012)151 – ab. Hierfür ist die …”

A. Vorgeschichte des EuGH-Urteils vom 28.3.2019 und Verfahrensgang S. 13-20

„… EEG 2012.2 Dessen Regelungssystem wird aber nur vor dem Hintergrund der normativen Entwicklungslinien …” „… 2012 Da das EEG 201210 Streitgegenstand im Urteil des EuGH vom 28.3.2019 war, ist es hier …” „… festen Einspeisevergütung (§ 16 EEG 2012) zu bepreisen wären (§ 33h EEG 2012).16 Insoweit galt das Maß …”

B. Das Urteil des EuGH vom 28.3.2019 S. 21-44

„… zugunsten erneuerbarer Energien und Grubengas im EEG 2012.37 Dabei werden die für das EEG 2012 maßgeblichen …” „… ergeben.38 B. I. 1. a) 36 EuGH, C-405/16P, ECLI:EU:C:2019:268 – EEG 2012. 37 Gesetz zur Neuregelung des …” „… Folgenden: EEG 2012). 38 Befürwortend Kahles/Nysten, EnWZ 2019, 147 (152); Scholtka, EuZW 2019, 425 (426 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… vom 28.3.2019 hat ebenso klar wie überzeugend festgestellt, dass es sich beim EEG 2012 – für das EEG …” „… Erneuerbare-Energien-Gesetz 2000, 2004 und 2008II. 14 Das Regelungsgeflecht des EEG 2012III. 14 Der erste Förder-und …” „… hinsichtlich des Förder- und Finanzierungssystems des EEG 2012 b) 22 Zurechenbarkeit zum Staataa) 22 Staatliche …”

Sachregister S. 109-111

„… EEG – 2012/2017 (Vergleichbarkeit) 40 ff. – EEG-Umlage 58 f., 61 Eigenmittel, keine Inanspruchnahme 19 …” „… . EuG 27 ff. – EEG 2012 19 f. – Holýsov 30 ff. EuGH – Achema 34 ff. – Doux Élevages 63 – EEG 2012 20, 21 …” „… Festvergütung im EEG 2012 21, 45, 50, 52, 54 Förderdauer 55 Förderhöhe (s. auch Ausschreibung) – im EEG 54 – im …”

Literaturverzeichnis S. 105-108

„… Europa – Fachbereich Europa), Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum EEG 2012 und seine Übertragung …” „… . Schmidt-Preuß, 2018, S. 605 Held, Joachim, Anmerkung, RdE 2017, 478 Kahle, Christian, EEG 2012 ist keine Beihilfe …” „… – Luxemburg locuta, causa non finita, NVwZ 2019, 905 Maiworm, Charlotta, EuGH: EEG 2012 keine staatliche …”

Zusammenfassung und Gesamtergebnis S. 102-104

„… deshalb weder beim EEG 2012/ 2017 noch beim KWKG erfüllt. 2. Da die im EEG 2012/2017 wie im KWKG …” „… entschieden, dass sich das EEG 2012 nicht als Beihilfe gem. Art. 107 Abs. 1 AEUV qualifizieren lässt. 2 …” „… . Maßgeblich hierfür ist, dass der Förder- und Finanzierungsmechanismus des EEG 2012 keine staatliche oder aus …”

D. Konsequenzen aus dem Urteil des EuGH vom 28.3.2019 für das KWKG de lege ferenda S. 78-101

„… , Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum EEG 2012 und seine Übertragung auf andere …” „… müssen. Da das Förderund Finanzierungssystem des KWKG mit dem des EEG 2012 – wie 3. 207 S. 43 f. (B.IV …” „… Energieeinsparungspotentiale insbesondere auch b) 216 Ebenso Stiftung Umweltenergierecht, Das EEG 2012 ist keine Beihilfe – was …”

doi.org/10.5771/9783748909248

Christian Gahr - Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie

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Christian Gahr

Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 173 2013

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Abweichungsvereinbarung nach § 8 III vs. § 4 II S. 2 EEG 2012 S. 370-372

„… vs. § 4 II S. 2 EEG 2012 Insbesondere hinsichtlich der Abweichungsmöglichkeit gemäß § 8 III EEG …” „… . - Netzbetreiber-Messeinrichtung. 371S: 2 EEG 2012 nunmehr einen zwar weitreichenden, jedoch an formelle Verfahrenskriterien …” „… . 32f. 372 2012 verdeutlicht, zudem selbst der Überzeugung zu sein, daß die Ziele des EEG mitunter …”

Schlusswort: Minimum an Privatautonomie = Maximum an Steuerungsfähigkeit? S. 372-382

„… 372 2012 verdeutlicht, zudem selbst der Überzeugung zu sein, daß die Ziele des EEG mitunter …” „… Abweichungsvereinbarung nach § 8 III wäre nach hier vertretener Auffassung auch der Normierung von § 4 II S: 2 EEG 2012 …” „… , gleichsam aber unter gesetzlichem Zwang. 1199 Krit. Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 68f., der die Konstruktion …”

Sachlicher Anwendungsbereich und Regelungsinhalt des § 4 II EEG S. 133-211

„… jeweili-460 Auch der Ausnahmekatalog des § 4 II S. 2 EEG 2012 bezieht sich auf „vertragliche …” „… Vereinbarungen“. 461 Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 41. 462 Vgl. aber dennoch hierzu und zur Problematik neutraler …” „… : Frenz/Müggenborg, EEG 2009, § 4, Rn. 37, 40; Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 42; Stecher, Zum Einfluss des EEG 2009 auf …”

Einleitung S. 5-25

„… der Neuregelung des § 4 Abs. 2 S. 2 EEG 2012 neu hinzugetretene Problemkreis konnte indes …” „… Abweichungsverbot 168a) Der Ausnahmenkatalog des § 4 II S. 2 EEG 2012 168aa) Die Bezugsnormen des § 4 II S. 2 EEG …” „… ) Ausnahmen von der Abnahme-, Übertragungs-, und Verteilpflicht außerhalb von § 4 II S. 2 EEG 2012 185aa …”

§ 4 II EEG als zwingendes Recht oder Verbotsgesetz? S. 211-231

„… Verbotsgesetz im Sinne von § 134 BGB darstellt. 1. Herrschende Ansicht: § 4 II S. 1 EEG 2012 ist Inhaltsverbot …” „… II S. 1 EEG 2012 gleichwohl zwingendes Recht Zwar ist die Aufassung Stechers, die noch auf der …” „… aus § 4 II S. 1 EEG 2012 eine entscheidende Rolle: Nur wenn Abweichungen von den Vorschriften des EEG …”

Gang der Darstellung S. 25-28

„… sämtlich den formalen Anforderungen der Nr. 1-4 des § 4 II S.2 EEG 2012 genügen müssen. Eine rein …” „… privatautonome belastende Abweichung von den Bestimmungen des EEG bleibt auch nach § 4 II EEG 2012 unzulässig …” „… insbesondere des Ausnahmekatalogs in § 4 II S. 2 EEG 2012, daß es sich bei beim Abweichungsverbot um nicht bloß …”

Auswirkung der Neuregelung des § 4 II S. 2 EEG auf künftige Verträge im Kontext des EEG S. 239-240

„… Abweichungsverbot des § 4 II S. 1 EEG 2012 daher weiterhin uneingeschränkt anwendbar. Eine Überprüfung der …” „… Vereinbarkeit pra-808 Vgl. Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 71. 809 Zu teleologischen und verfassungsmäßig gebotenen …” „… Reduktion von § 4 II S. 2 vgl. o. ausf. Teil 3/C./II./3./a)/cc). 810 Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 41. 240 …”

Vereinbarungen im Vorfeld des Netzanschlusses S. 241-260

„… . Gemäß § 5 VI Nr. 2 EEG 2012 ist im Unterschied zu § 5 V EEG a.F. das Antragserfordernis für die …” „… Datenübermittlung gemäß § 5 VI erst nach Datenübermittlung durch den Anlagenbetreiber gemäß § 5 V Nr. 2 EEG 2012 …” „… Anspruchsvoraussetzung ist, dürfte sich mit Normierung des § 5 VI Nr. 2 EEG 2012 weitgehend erledigt haben; vgl. OLG …”

Problemstellung S. 121-123

„… Ehricke, in: Frenz/Müggenborg, EEG 2009, § 4, Rn. 5. 409 Salje, EEG 2009, § 4, Rn. 35; EEG 2012, § 4, Rn …” „… , Rn. 1, 2. 414 Salje, EEG 2009, § 4, Rn. 48f. (in EEG 2012, § 4, Rn. 49 aufgegeben); Ehricke, in …” „… , BT-DrS 16/8148, S. 41. RegBegr. EEG 2012, BT-DrS. 17/6071, S. 62. 416 Vgl. o. Teil 2/B./I./2.f. 417 …”

Vertragliche Regelung der Netzanschlusspflicht S. 260-310

„… , RegBegr. EEG 2012. 909 BGH RdE 2003, 268, 273 – unmittelbare Stromabnahme I. Nach hier vertretener …” „… ) EEG 2009 (= § 6 I Nr. 1 EEG 2012) betrat der Gesetzgeber hingegen Neuland. Noch im Rahmen des …” „… Regelungstradition, der mit § 6 EEG 2012 fortgeführt wird. Als Folge der Nichtbeachtung des § 6 I Nr. 1 EEG sieht …”

Anschlusspflicht und Anschlussherstellung S. 369-370

„… Anschlussverweigerung nicht, wie ursprünglich geplant, für das EEG 2009, sukzessive für das EEG 2012, übernommen hat und …” „… 2009 (= § 17 I EEG 2012) ersetzt hat, ist nicht ersichtlich. Ein Rückgriff auf § 273 BGB wäre bei einem …” „… 2012 Insbesondere hinsichtlich der Abweichungsmöglichkeit gemäß § 8 III EEG besteht Optimierungsbedarf …”

Vereinbarungen mit EnWG-Bezug, insbesondere: Netzanschlussund Netznutzungsverträge gemäß §§ 17, 20 EnWG S. 351-355

„… Mustervertrag vgl. Schöne, ebd., Rn. 340. 1179 Salje, EEG 2009, § 4, Rn. 18, 30; ders. EEG 2012, § 4, Rn. 19f …” „… Untersuchung nochmals abschließend dargestellt und in den Kontext einer möglichst 1183 aA Salje, EEG 2012, § 4 …” „… , Rn. 31. 1184 Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 19f. 1185 Salje, ebd. …”

Schutz der Anlagenbetreiber S. 123-125

„… Vorstellungen des Gesetzgebers 415 RegBegr. EEG 2009, BT-DrS 16/8148, S. 41. RegBegr. EEG 2012, BT-DrS. 17/6071 …” „… . ausf.. 418 Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 42. 124 hinaus belastet wird. Ein solcher Schutzzweck erklärt …” „… 2009, § 4, Rn. 48; ders. EEG 2012, § 4, Rn. 51. …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 235-237

„… Anwendungsbereich des § 4 II S. 2 EEG ist zu weit geraten. § 4 II S. 2 Nr. 4 EEG 2012 kommt aufgrund des Verstoßes …” „… Wertungswiderspruchs des § 4 II S. 2 EEG 2012 gegenüber dem Sinn und Zweck des Abweichungsverbots wie auch der …” „… 235III. Sachlicher Anwendungsbereich 1. Abweichungen „zu Lasten“ im Sinne von § 4 II EEG …”

Anschlussverweigerungsrecht statt Vergütungsausschluss aus §§ 6 VI iVm 17 I EEG S. 368-369

„… die Regelung des § 16 VI EEG 2009 (= § 17 I EEG 2012) ersetzt hat, ist nicht ersichtlich. Ein …” „… 368 einvernehmlich zu erfolgen hat, nicht als Verstoß gegen § 4 II S. 1 EEG zu werten. Sofern dies …” „… iVm 17 I EEG § 17 I EEG normiert einen Vergütungsausschluss für den Fall, daß der Anlagenbetreiber die …”

Übertragung der gefundenen Ergebnisse auf übliche Vereinbarungen im Zusammenhang mit EEG-Einspeisungen S. 240-241

„… II S. 2 EEG 2012 wweiterhin geboten. Hieraus ergibt in der Konsequenz, daß die folgende Darstellung …” „… zwar auf eine gesonderte Darstellung von § 4 II S. 2 EEG 2012 verzichtet, ihre Untersuchungsergebnisse …” „… 240 xisrelevanter vertraglicher Abreden mit § 4 EEG ist insofern auch vor dem Hintergrund des § 4 …”

Vereinbarungen vor- und im Rahmen des Netzanschlusses S. 355-359

„… den Kontext einer möglichst 1183 aA Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 31. 1184 Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 19f …” „… 355§ 17 EnWG ist somit stets ein Abgleich mit den Vorschriften des EEG erforderlich, um einen …” „… Verstoß gegen § 4 EEG zu vermeiden. Hierin leigt auch keine unzulässige Ausdehung des Anwendungsbereichs …”

Schutz der Netzbetreiber = Schutz von Gemeinwohl- und Drittinteressen? S. 125-131

„… . – besonderes Vollzugsinteresse bei WKA. 425 Vgl. o Teil 3... 426 Salje, EEG 2009, § 4, Rn. 48; ders. EEG 2012 …” „… : Frenz/Müggenborg, EEG 2009, § 4, Rn. 31. 447 Salje, EEG 2009, § 4, Rn. 48; ders. EEG 2012, §4, Rn. 51. 448 …” „… Ausbau erneuerbarer Energien gemäß § 1 II EEG und damit die Erreichung der Ziele aus Abs. I gefährdet.423 …”

Literatur- und Abkürzungsverzeichnis S. 383-389

„… , Guido, Müller, Dominik: Die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien im EEG 2012 – Eine …” „… . 380-396 (zitiert: Wustlich/Müller, Die Direktvermarktung im EEG 2012, ZNER 2011, S.) Zimmermann …” „… : Erneuerbare-Energien-Gesetz, 2. Auflage, Verlag C.H. Beck, München 2008 (zitiert: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG 2006 …”

Persönlicher Anwendungsbereich des § 4 II EEG S. 131-133

„… Verbotsadressaten formal zusammenfallen. 451 Vgl. Salje, EEG 2009, § 4, Rn. 47, ders. EEG 2012, § 4, Rn. 48. 452 …” „… 131C. Anwendungsbereich des Abweichensverbots I. Persönlicher Anwendungsbereich des § 4 II EEG 1 …” „… “ in § 4 II EEG a.F. als „und/oder“ auszulegen, ist damit Gesetz geworden. Würden all diejenigen …”

Rechtsfolge eines Verstoßes gegen § 4 II S. 1 EEG S. 231-234

„… umfangreicheren vertraglichen Regelung sein.801 § 139 800 Salje, EEG 2012, § 4, Rn. 52; (für nicht …” „… Neuregelung der Nr. 1-4 des § 4 II S. 2 EEG dazu, daß die bislang herrschende Auffassung abzulehnen ist. Die …” „… . Rechtsgeschäfte gleichen Inhalts können nicht in einem Fall zulässig, im anderen Fall verboten sein. § 4 II EEG …”

Vertragliche Regelungen im Zusammenhang mit der Abnahmepflicht S. 310-342

„… einseitig durchsetzbar. a) Vereinbarkeit mit § 4 I EEG aa) gesetzliche Ausgangslage Mit der EEG-Novelle 2012 …” „… Messstellenbetrieb in § 7 I S. 2 EEG 2012 nunmehr klargestellt. Dementsprechend wird die messtechnische Bewältigung …” „… in § 4 II S.2 EEG 2012 geregelten Ausnahmekatalog steht das Abweichungsverbot wie auch schon nach dem …”

Mess- und Messkostenzuständigkeit gemäß § 7 I EEG S. 370

„… vs. § 4 II S. 2 EEG 2012 Insbesondere hinsichtlich der Abweichungsmöglichkeit gemäß § 8 III EEG …” „… “ Anspruchs1195 würden sich die Auslegungsschwierigkeiten bei §§ 5 I, 7 I EEG damit erübrigen. V. Mess- und …” „… Messkostenzuständigkeit gemäß § 7 I EEG Möglicherweise könnte das Messwesen als eigenständige Regelung in das EEG …”

doi.org/10.5771/9783845248233

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