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Jan Philipp Engelke - Die Transformation der Russischen Föderation

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Jan Philipp Engelke

Die Transformation der Russischen Föderation

Series: Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft

Volume 8 2012

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Duma und Parteien S. 54-59

„… zunächst der Rat der Volksdeputierten, später die Duma, die eine starke Opposition gegen den Präsidenten …” „… Gesetzesvorgaben der Duma, so kann der Präsident diese auflösen. 3.) Die exklusive Administration Sie ist die …” „… Duma, den Präsidenten wegen einer kriminellen Handlung abzusetzen, seines Amtes enthoben werden. Dieser …”

Duma und Föderationsrat S. 65-67

„… 65 monopol“), die Gängelung der zentralen staatlichen Organe (Duma und Föderationsrat) sowie die …” „… Beeinflussung des Rechtssystems im Sinne der Selbstverteidigung des neuen Systems. 2.7.2. Duma und …” „… Föderationsrat Dadurch setzten sich in der Duma unter Putin die Zentrierungstendenzen fort. Anders als sein …”

Liberale Bewegungen in Russland – eine historische Skizze S. 108-110

„… Wahlergebnissen der insgesamt vier Dumawahlen von 1906-1917 wider: Waren bei der ersten frei gewählten Duma von …” „… ersten Duma von 1906 bis 1917.318 Die russische Intellektualität bewegte sich, wie bereits dargestellt …” „… .324 Mit der Institutionalisierung der Duma im Jahr 1906 liegen der russischen liberalen …”

Rechtsnihilismus („Pravovoj Nigilizm“) S. 110-113

„… der ersten frei gewählten Duma von April-Juni 1906 noch die Konstitutionellen Demokraten mit 172 …” „… Sitzen stärkste Partei, übernahmen in der zweiten Duma von Februar bis Juni 1907 bereits die …” „… Verbesserung der eigenen Lebensumstände im Blick hatte. Die junge Duma entfaltete wenig politische Wirkung. Der …”

Föderationsrat S. 59-60

„… der Duma aufzuheben.161 Bereits unter Jelzin entwickelte sich ein System der direkten Verhandlung …” „… : „Regional leaders on the council have demonstrated their independence from the Duma by working directly with …” „… hoch, so ebbte die Zustimmung zum parlamentarischen Teil des Systems, insbesondere den Wahlen zur Duma …”

Machtkonzentration unter Putin S. 61-65

„… der zentralen staatlichen Organe (Duma und Föderationsrat) sowie die Beeinflussung des Rechtssystems …” „… im Sinne der Selbstverteidigung des neuen Systems. 2.7.2. Duma und Föderationsrat Dadurch setzten …” „… sich in der Duma unter Putin die Zentrierungstendenzen fort. Anders als sein Vorgänger förderte Putin …”

Politische Elite im „System Putin“ S. 67-70

„… späten Jelzin-Jahre fort. Im Duma-Wahlkampf 2003 wurde kurzfristig ein Gesetz erlassen, dass es den …” „… auf die Föderale Versammlung durch die Kontrolle der Duma durch die Edinaja Rossija und die …” „… erreichte, stellt die Fraktion 315 von 450 Abgeordneten in der Duma. 203 Schneider (2003): S. 9-12 …”

Die Verfassungsordnung der Russischen Föderation S. 23-28

„… Föderationsversammlung, bestehend aus Duma und Föderationsrat. Die Aufgaben der Regierung der Russischen Föderation …” „… , dem Föderationsrat, der Duma sowie den Vertretungsorganen der Subjekte ein Initiativrecht für …” „… : 20.11.2009) 28 Artikel 135 Absatz 2 bestimmt, dass eine Mehrheit von je 3/5 der Abgeordneten der Duma sowie …”

Öffentlichkeit und Medien S. 60-61

„… , insbesondere den Wahlen zur Duma, kontinuierlich ab. Die Parteien verloren zusammen mit dem Parlament, das den …” „… schon frühzeitig die Opposition zwischen Präsident und Duma und die „Herrschaft per Dekret“ wurde …”

Die Gleichschaltung der Medien S. 70-72

„… späten Jelzin-Jahre fort. Im Duma-Wahlkampf 2003 wurde kurzfristig ein Gesetz erlassen, dass es den …” „… erreichte, stellt die Fraktion 315 von 450 Abgeordneten in der Duma. 203 Schneider (2003): S. 9-12 71 in …”

Parteien und zivilgesellschaftliche Organisation - Programmatik S. 117-126

„… Duma 1993 erhielt die Partei 27 Sitze. 1995 waren es 45 und 1999 noch 20. 2003 gelang es der Partei …” „… noch 4 Direktmandate zu erringen. Seit 2007 ist Jabloko in der Duma nicht mehr vertreten. Die …” „… Präsidenten George W. Bush sowie einige Schlägereien in der Duma, haben der Partei einen hohen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… 52 2.6. „System Jelzin“ 54 2.6.1. Duma und Parteien 57 2.6.2. Föderationsrat 59 2.6.3. Öffentlichkeit …” „… und Medien 60 10 2.7. „System Putin“ 61 2.7.1. Machtkonzentration unter Putin 62 2.7.2. Duma und …”

Eignet sich die liberale Demokratie für Russland? S. 149-150

„… Parteien und Kandidaten zur Duma, die Verflechtung von regionalen Autoritäten mit der präsidentiellen …”

Eliten und Nationalismus S. 105-108

„… ersten Duma von 1906 bis 1917.318 Die russische Intellektualität bewegte sich, wie bereits dargestellt …”

Abbildungsverzeichnis S. 12

„… Country Report 2008 35 Abbildung 3: Wahlergebnisse der Dumawahlen 1993-1999 59 Abbildung 4: Individuum mit …”

Ausblick: Abkehr vom „System“? S. 150-153

„… Dumawahlen, zeichnet sich zudem eine Entkoppelung der öffentlichen Meinung von der gesteuerten Politik des …”

Appendix S. 154-165

„… of Democracy 2000, 11.1: S. 32-39 Siegert, Jens: Der Dumawahlkampf 2007, Russland-Analysen (Bremen …”

doi.org/10.5771/9783845238968

David Sirakov - Die russisch-amerikanischen Beziehungen von 2001 bis 2008

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David Sirakov

Die russisch-amerikanischen Beziehungen von 2001 bis 2008

2010

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Gesellschaftlicher Transmissionsriemen oder Eigeninteressen? Die Legislative und die russische Sicherheitspolitik S. 228-233

„… wiederholt.290 Doch schließlich ratifizierte die Duma den Vertrag am 14. April 2000 nach namentlicher …” „… wurde. Vgl. u.a. Jasper (o.J.) 229 hington den ABM-Vertrag aufkündigen (Gossudarstvennaja Duma 2000b …” „… Duma, die weiterhin auf eine nukleare Parität zwischen Russland und den USA bestand. Die Wahl George W …”

Willfährige Legislative. Die Staatsduma und die Demokratie in Russland S. 181-183

„… jedoch nicht berührt (Gossudarstvennaja Duma 2000a). Und auch der von der Umgestaltung direkt betroffene …” „… geschehe. Er sollte nicht vollends recht behalten. Zwar schränkt das von der Duma mit 434:0 Stimmen und …” „… empfindlich ein (Gossudarstvennaja Duma 2005b), macht eine ausländische Finanzierung jedoch nicht unmöglich …”

Literatur S. 250-297

„… , http://www.welt.de/print-welt/article544502/Duma_ratifiziert_Start_II_Abruestungsver trag.html?print=yes#reqdrucken (aufgerufen am …” „… Duma-Wahlen im Dezember 2007, in: Russlandanalysen, 2007:146, S. 2-5. O'Hanlon, Michael E. (2001a): September …” „… / mpapps/pagetools/print/news.bbc.co.uk/2/hi/europe/6061702.stm (aufgerufen am 12.11.2006). BBC News (2005a): Duma backs Russia Election …”

Vom Pluralismus zur Prädominanz. Das Parteiensystem Russlands S. 109-117

„… zwischen 1906 und 1917 werden hierbei nicht berücksichtigt. Vgl. Gossudarstvennaja Duma (2006). 110 scher …” „… . Gossudarstvennaja Duma (2006). 114 bedeutet, dass das Verhältnis zwischen den erhaltenen Wählerstimmen und den sich …” „… russische Parteienlandschaft zu behalten. So stellten lediglich drei Parteien bei allen fünf Dumawahlen …”

Rezentralisierung der Macht. Vladimir Putins Weg zur gelenkten Demokratie S. 148-157

„… dazu die zuständige International Election Observation Mission (IEOM) aus: [T]he State Duma elections …” „… : »The State Duma elections in the Russian Federation on 2 December 2007 were not fair and failed to meet …” „… Dumawahlen. Als Wahlbe- 209 Zu weiteren Gründen der …”

Überbrückung der low politics. Demokratie und Menschenrechte als Opfer exekutiver Handlungsautonomie S. 196-199

„… beider Parlamente. Indem die Duma die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten im behandelten Politikfeld …”

Multidimensionale Beziehungen. Die Sicherheitspolitik und die exekutive Handlungsautonomie S. 241-244

„… amerikanischen Kongresses 1999 und die ebenso eindeutige Antwort der Duma 2000 ließen eine scharfe …”

Von Rhetorik und Handeln. Die intergouvernementalen Beziehungen zwischen Russland und den USA und die Demokratieförderung S. 183-196

„… begleitet werden. So zeigen Umfragen wiederholt, dass die Bevölkerung der Duma nur eine untergeordnete Rolle …” „… . Die Duma erhielt einen durchschnittlichen Wert von 2,9. Der Präsident erreichte in etwa 4,1 Punkte …”

Polarisiert-pluralistisch. Das Mediensystem Russlands S. 105-109

„… zwischen 1906 und 1917 werden hierbei nicht berücksichtigt. Vgl. Gossudarstvennaja Duma (2006). …” „… fünf Dumawahlen zwischen 1993 und 2007 durchgehend Kandidaten auf: die KPRF, die nationalistische …”

(Neo)Korporatismus à la Russie. Die Rolle russischer Interessengruppen S. 98-105

„… die Stellungnahme des zuständigen Komitees der Staatsduma. Vgl. Gossudarstvennaja Duma (2005a). 115 …”

Zwischen Westorientierung und Konfrontation. Innergesellschaftliche private Akteure und die russische Sicherheitspolitik S. 221-228

„… unterschiedlichen Ansichten über den Aufbau eines NMD-Systems wiederholt.290 Doch schließlich ratifizierte die Duma …”

Anwalt der Demokratieförderung? Der US-Kongress und die russische Demokratie S. 168-175

„… proposals 173 under consideration in the Russian Duma fully respect the right of individuals to freedom …”

Zwischen parteipolitischer Vielfalt und Konzentration. Parteiensysteme im Vergleich S. 80-88

„… Formeln 6 bis 9 sowie 11 Anwendung finden. Lediglich die Dumawahl 2007 kann mit den Ausgangsformeln …”

doi.org/10.5771/9783845225906

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

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VRÜ | WCL Volume 27 (1994) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

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VRÜ (Hrsg.) Constitution of the Russian Federation (1993) S. 84-128

„… of the Federation and the State Duma), the Government of the Russian Federation and the courts of the …” „… the State Duma; b) shall have the right to chair the meetings of the Governrnent of the Russian …” „… ; d) shall submit to the State Duma the nomination for the President of the Central Bank of the …”

Alexander Blankennagel Verfassungsgebung im GUS-Land. Erwachen aus sozialistischem Schlaf oder Aufwecken der sozialistischen Schläfer S. 5-31

„… , eine Anklage der Duma mit 2/3 der Mitgliedermehrheit bei einer Initiative von minde stens 1/3 der …” „… dernis einer 3/4 Mehrheit im Rat der Föderation, einer 2/3 Mehrheit in der Duma. 29 sehen Föderation …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1994-1

Esther Seha - Post-sozialistische Regierungssystemreform

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Esther Seha

Post-sozialistische Regierungssystemreform

Series: Comparative Politics - Vergleichende Politikwissenschaft

Volume 4 2015

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Russland S. 160-209

„… mitursächlich dafür, dass die Duma auf dieRegierungsbildung während der ersten Legislaturperiode keinen …” „… zeigte sich, dass die Duma während ihrer ersten Amts-196 Aufgrund der geringen Strukturierung der …” „… innerparlamentarische Entscheidungsfindung bzw. die mangelnde Unterstützung der präsidialen Politiklinie durch die Duma …”

Verzeichnisse S. 299-344

„… neuen rechtlichen Grundlagen der Duma-Wahlen im Dezember 2007,in: Russlandanalysen 146, 2-5 …” „… Consolidation of Russian Parliamentarism:the State Duma, 1993-8, in: Robinson, Neil (Hrsg.): Institutions and …” „… but Not Valued: The Russian State Duma, 1994-2001, in: Europe-Asia Studies 54/5, 701-724.Cheibub, José …”

Die Reform post-sozialistischer Regierungssysteme im Vergleich S. 276-298

„… Willen des amtierenden Präsidenten – die anfänglichen Versuche der russischen Duma ausgenommen – in …” „… Initiierung der Regierungssystemreformen – abgesehen von denanfänglichen Reforminitiativen der russischen Duma …” „… der Dumafraktionen geschuldet gewesen, die sich ungeachtet ihrer grundsätzlichenEinigkeit in Sachen …”

doi.org/10.5771/9783845261249

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OER Osteuropa Recht

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OER Volume 63 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2366-6730

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Mikhail Krasnov, Alexander Gorskiy Die Selbstauflösung des Parlaments: Möglichkeit und Wirklichkeit – Ein Fall aus der Praxis des Verfassungsgerichts Russlands S. 81-103

„… sondern am 18.9.2016, was bedeutet, die Wahlperiode der amtierenden Duma-Abgeordneten um fast drei Monate …” „… aufsehenerregenden Auftritte bekannte (und berüchtigte) Duma-Abgeordnete Vladimir Žirinovskij die Idee der …” „… beendet und somit fiel die Ansetzung der Duma-Wahl entsprechend immer in den gleichen Zeitraum. 9 Danach …”

ABSTRACTS S. 146-149

„… Duma of Russia). Although this mechanism of prematurely discontinuing the State Duma’s competencies …”

doi.org/10.5771/0030-6444-2017-1

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