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Niclas Krohm - Der Schutz personenbezogener Daten im Zuge von Unternehmenstransaktionen

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Niclas Krohm

Der Schutz personenbezogener Daten im Zuge von Unternehmenstransaktionen

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 39 2012

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Inhalt des Due Diligence-Verfahrens S. 40-44

„… „erforderliche oder gebührende Sorgfalt“. 41Gerade die Due Diligence-Phase wird oftmals dazu genutzt, um die …” „… Transaktionsform für die geplante Übernahme festzulegen.115 Zuweilen erfolgt die Due Diligence-Prüfung jedoch erst …” „… Vorbereitungsphase eingegangen werden. Regelmäßig wird in der Due Diligence-Phase Zugriff auf Daten des zu …”

Grundsätzliche Zulässigkeit einer Due Diligence im Hinblick auf die Verschwiegenheitspflicht nach § 93 AktG S. 44-53

„… , was als pflichtwidriges Verhalten anzusehen ist. 144 Ob der konkrete Due Diligence-Beschluss im …” „… Geheimhaltungsabrede ihre Daten nicht freigeben, können sie niemals Teil des Due Diligence-Verfahrens sein. Da es sich …” „… 44 2. Grundsätzliche Zulässigkeit einer Due Diligence im Hinblick auf die Verschwiegenheitspflicht …”

Datenschutzrechtliche Rechtfertigung zur Weitergabe S. 55-95

„… als Legitimationsmittel für die Datenverarbeitung im Due Diligence-Verfahren spricht das besonders …” „… die AGB kann eine Datenverarbeitung im Due Diligence-Verfahren ebenfalls nie rechtfertigen. Zum einen …” „… der Einwilligung in der Due Diligence-Phase spricht des Weiteren, dass das Einholungsverfahren äußerst …”

Zulässigkeit der Datenübermittlung gemessen am allgemeinen Persönlichkeitsrecht bei Unanwendbarkeit des BDSG S. 95-96

„… beabsichtigten Offenbarung im Due Diligence-Verfahren vorgesehenen personenbezogenen Daten der Kunden …” „… und Aktensammlungen,377 was für die relevanten Due Diligence-Daten von viel größerer Bedeutung ist …” „… zielführend. 376 Zur Übermittlung von Arbeitnehmerdaten im Due Diligence-Verfahren gemessen am allgemeinen …”

Zwischenergebnis für die Verhandlungsphase S. 96-98

„… hinreichenden Erfolg. Insgesamt ist die Due Diligence-Phase damit von den Unternehmern mit Vorsicht anzugehen …” „… Vergangenheit hat sich die Due Diligence als Kernstück der Verhandlungsphase erwiesen. Dessen ungeachtet fördert …” „… Probleme, die von den Verantwortlichen der Due Diligence berücksichtigt werden müssen, zumal die Due …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 40 A. Verhandlungs- und Vorbereitungsphase (Due Diligence-Phase) 40 1. Inhalt des Due …” „… Diligence-Verfahrens 42 2. Grundsätzliche Zulässigkeit einer Due Diligence im Hinblick auf die …” „… Rechtfertigung zur Weitergabe 55 a) Die Bedeutung der Einwilligung im Due Diligence-Verfahren 56 b) Gestattung …”

Fallbeispiele S. 28-31

„… einer Transaktion informieren will. Zudem soll das Due Diligence-Verfahren zur Bestimmung des …” „… Anteile nur unter der Bedingung einer vorherigen Due Diligence anstrebt. Auf diese Weise möchte man die …” „… der Y-AG mit der Bitte um Durchführung einer Due Diligence. Diesem Wunsch kommt der Vorstand …”

Schlussbetrachtungen S. 221-226

„… deutlich, dass bereits die mittlerweile für einen Verkauf unerlässliche Due Diligence-Phase mit dem …” „… Einwilligung der Betroffenen in der Due Diligence-Phase sollte gleichwohl nicht als Freigabe der …” „… , dass die Due Diligence-Verfahren vermehrt durch die Datenschutzbeauftragten der Länder kontrolliert …”

Literaturverzeichnis S. 227-240

„… , The Quarterly Journal of Economics 1970, 488 ff. Angersbach, Carsten J.: Due Diligence beim …” „… . Auflage, München 2007. Banerjea, Nirmal Robert: Due Diligence beim Erwerb von Aktien über die Börse, ZIP …” „… 2010, S. 107 ff. Beisel, Daniel (Hrsg.): Beck'sches Mandatshandbuch Due Diligence, München 2007. Beisel …”

Übermittlung von Daten i.S.d. § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG S. 53-55

„… Einwilligung bei der Due Diligence siehe S. 56 ff. 54 gespeicherter oder durch Datenverarbeitung gewonnener …” „… Abruf ist eine Veröffentlichung und somit eine Übermittlung.193 Eine Due Diligence ist insofern stets …” „… hinwegsetzen kann. Die Einwilligung ist daher im Grunde genommen nur praktikabel, wenn 193 Brühann, DuD 2004 …”

Die eingeschränkten Datenübertragungsmöglichkeiten bei Unternehmenstransaktionen im Wege des Asset Deals S. 138-178

„… , richtet sich die Übermittlung der Kundendaten wie auch in der Due Diligence-Phase grundsätzlich nach dem …” „… 6.1.3.; Bizer, DuD 1999, 392 (393); Hey/Hermeler, WM 2002, 213 (218). Im Bereich der Forschung soll das …” „… die datenhaltenden Stellen ein nennenswerter Mehraufwand entsteht, vgl. Bizer, DuD 1999, 392 (393 …”

Die Transaktion im Wege des Share Deals zum (primären) Zweck der Datenverarbeitung in der Konzernstruktur S. 98-138

„… . Sobald die Parteien der Unternehmenstransaktion nun die Due Diligence abgeschlossen und sich auf einen …” „… . Vollzugsphase geht das Zielunternehmen auf den Käufer über. Anders als in der Due Diligence- und …” „… Gallwas/Schneider/Schwappach/Schweinoch/Steinbrinck, Datenschutzrecht, § 45 Rn. 17 ff.; Schaffland/Wiltfang, BDSG, § 1 Rn. 42; Sendler, DuD 1979, 81 …”

doi.org/10.5771/9783845241807

Christian Ostermaier, Sylvia Vogt, Wilhelm Vogt - Unternehmenskauf

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Christian Ostermaier, Sylvia Vogt, Wilhelm Vogt

Unternehmenskauf

Series: Betriebliche Praxis

Volume 2019

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7 Due Diligence S. 57-80

„… . Verpflichtung zur Due Diligence?Wie dargelegt, liegt die Durchführung einer Due Diligence-Prüf-ung durchaus im …” „… Anwendung. Auch wenn die Durchführung einer Due Diligence-Prüfung vor einem Unter-nehmenskauf inzwischen …” „… Themen:Financal Due DiligenceBei der Financial Due Diligence wird die vermögensrechtliche Seite des Unternehmens …”

Stichwortverzeichnis S. 175-184

„… – Two-Step-Modell 166Angebot 52 – unverbindliches 52Anwachsungsmodell 32Asset Deal 22, 72 – Legal Due Diligence …” „… 72 – Tax Due Diligence 75 – Technical Due Diligence 76Auslandsbeteiligung 36Begleitpflichten …” „… Conditions 87Confidentiality Agreement 50Dept-Equity-Swept 32Drittstaatsangehörige 37Due Diligence 58 …”

6 Vorbereitung S. 41-56

„… . Vendor Due Diligence Report, Fact Book ......................... 423. Interessentensuche, Teaser …” „… diese ver-ursacht.2. Vendor Due Diligence Report, Fact BookAuf die Erstellung eines Vendor Due …” „… sparen.fachbuch.indd 42 13.06.2019 08:40:532. Vendor Due Diligence Report, Fact Book43www.WALHALLA.de6Bei höherem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Beteiligungsmöglichkeiten, • Verfahrensabläufe von der Vorbereitung bis zum Closing, • Due Diligence, • typische …” „… Due Diligence 57Der Vertrag 81Finanzierung 145Begleitpflichten von Käufer und Verkäufer 151Closing 165 …” „… WettbewerbVDD-Report Vendor Due Diligence ReportW&I Insurance Warranty und Indemnity InsuranceWM Zeitschrift für …”

8 Der Vertrag S. 81-144

„… Due-Diligence-Prüfung gezeigt?fachbuch.indd 106 13.06.2019 08:40:565. Unverzichtbare Vertragsbestandteile107 …” „… umfassender und korrekter Informationen über das Unternehmen. Im Rahmen der Due Diligence kann er sich einen …” „… werden, die von den in der Due Diligence vorgelegten Unterlagen, aufgrund deren der Kaufver-trag …”

Glossar S. 171-174

„… („Anreiz-Text“)Vendor Due Diligence Report (VDD-Report)Ausführlicher Bericht des Ver-käufers über die rechtlichen und …”

doi.org/10.5771/9783802950797

Stefan Gehrlein - Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

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Stefan Gehrlein

Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 8 2007

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Due Diligence S. 47-49

„… , 1787.493. Phasen der Due DiligenceDie Vorgehensweise umfasst bei Transaktionen sechs verschiedene …” „… Diligence sowie der Ablauf eines typischen Verkaufsprozesses.I. Due Diligence 1. BegriffDie wrtliche …” „… Sprachgebrauch gleichfalls als Due Diligence bezeichnet wird. In dieser Wortbedeutung beschreibt der Begriff eine …”

Ablauf bei Kreditportfoliotransaktion S. 49-51

„… 493. Phasen der Due DiligenceDie Vorgehensweise umfasst bei Transaktionen sechs verschiedene …” „… - und Verkaufsbereitschaft, 2. Austausch einer Absichtserklrung, 3. Durchfhrung der Due Diligence, 4 …” „… einzelnen Prfungshandlungen werden bestimmt durch die Funktion der Due Diligence und den Kreis der …”

Übertragung mittels Gesamtrechtsnachfolge S. 176-188

„… Mglichkeit eingerumt wurde, die Forderung zu erfllen. Bereits im Rahmen der Due Diligence drfen dann …” „… unter dem Aspekt des Datenschutzes die Phase der Due Diligence bei Veruerung und bertragung eines …” „… grundstzlich zulssig.4. Datenschutz in Due Diligence PhaseEs stellt sich wiederum das praktische Bedrfnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… leidende Kredite 46I. Versuch einer De nition 46II. Strategische Gesichtspunkte 46C. Due Diligence und …” „… Verkaufsprozess 47I. Due Diligence 47II. Ablauf bei Kreditportfoliotransaktion 49 3 bertragung eines …” „… . Versuch einer De nition 46II. Strategische Gesichtspunkte 46C. Due Diligence und Verkaufsprozess 47I. Due …”

Strategische Gesichtspunkte S. 46-47

„… Liquiditt fr neue Geschftsfelder zu gewinnen.138 C. Due Diligence und VerkaufsprozessBesondere Bedeutung …” „… Bankgeheimnisses und des Datenschutzes, haben die Durchfhrung der Due Diligence sowie der Ablauf eines typischen …” „… Verkaufsprozesses.I. Due Diligence 1. BegriffDie wrtliche bersetzung des englischen Begriffs bedeutet erforderliche …”

Stichwortverzeichnis S. 211-214

„… Beseitigungsanspruch 193 Bugeld- und Strafvorschriften 193 Due Diligence 182 Einwilligung 169 …” „… Datentrger 61Datentransfer 50Distressed Debt Investing 31Due Diligence 47 Begriff 47 Datenschutz 182 …” „… Datentransfer 50 Datenschutz 159 Due Diligence 47 Kausalgeschft der Veruerung 40 Strukturberblick 38 …”

Folgen für die Übertragungsstrukturen S. 151-152

„… Betroffenen in diesem Fall bereits im Vorfeld der Veruerung und Abtretung, insbesondere der Due Diligence …” „… Voraussetzungen bereits im Vorfeld der Ver-uerung, also insbesondere der Due Diligence Phase, offenbart werden …” „… whrend der Due Diligence bestmglich geschtzt, nach bertragung des Kreditportfolios werden die …”

Ergebnisse S. 194-196

„… beenden. Das Bankgeheimnis darf in dieser Konstellation bereits in der Due Diligence Phase durchbrochen …” „… insbesondere der Due Diligence Phase, offenbart werden. V. Im Fall eines bisher ordnungsgem bedienten …” „… ist. Fr eine Daten-bermittlung im Rahmen des Verkaufsprozesses, insbesondere der Due Diligence, ist …”

Literaturverzeichnis S. 197-204

„… eisch, Eberhard: Due Diligence bei Kauf und Verkauf von Unternehmen Rechtliche und steuerliche Aspekte …” „… Ein u der Due Diligence auf die Rechtsstellung des Kufers eines Unternehmens, DB 1997, 965 …” „… . Februar 2005, Sonderbeilage Verbriefung, S. B 2Spill, Joachim: Due Diligence Praxishinweise zur Planung …”

Schadenersatz S. 152-153

„… der Ver-uerung, also insbesondere der Due Diligence Phase, offenbart werden, um dem …” „… vorstellbar. Die Informationen werden durch Datenraumregelungen whrend der Due Diligence bestmglich …”

Informationsweitergabe ohne Einwilligung S. 145-151

„… zuordbare Informationen vorliegen, zudem besteht dieses Bedrfnis bereits im Rahmen der Due Diligence.674 b …” „… der Due Diligence.680 Falls nicht bereits bei Vertragsschluss mit den Bankkunden entsprechende …” „… Betroffenen in diesem Fall bereits im Vorfeld der Veruerung und Abtretung, insbesondere der Due Diligence …”

Abtretungsverbot bei Datenschutzverletzung? S. 188-192

„… durchbrochen werden.Fr eine Datenbermittlung im Rahmen des Verkaufsprozesses, insbesondere der Due Diligence …” „… Ausfhrungen zur Due Diligence einer Kreditportfoliotransaktion oben unter 2 C. II. 2. b). 854 BGH, Urteil …”

Übertragung mittels Einzelrechtsnachfolge S. 169-176

„… 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BDSG zu ermglichen. Dies betrifft die Phase der Due Diligence, in der sich …” „… zuvor die Mglichkeit eingerumt wurde, die Forderung zu erfllen. Bereits im Rahmen der Due Diligence …”

Sonstige Rechtsfolgen S. 192-193

„… Ausfhrungen zur Due Diligence einer Kreditportfoliotransaktion oben unter 2 C. II. 2. b). 854 BGH, Urteil …”

Ausgangspunkt S. 142-145

„… Daten den Bankkunden auch zuordbar sein. Auerdem haben Ver-uerer und Investor bereits whrend der Due …” „… Diligence Phase ein Interesse, zuordbare Informationen auszutauschen. Ohne solche Informationen ist eine …”

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung S. 155-158

„… (BDSG) geregelt. Wie im Rahmen der Beschreibung der Due Diligence einer Kreditportfoliotransaktion und …”

Das Bankgeheimnis S. 119-124

„… relevant, weil bereits im Rahmen der Due Diligence Informationen ber die Bankkunden bermittelt werden …”

Abtretungsverbot bei Schweigepflicht S. 124-141

„… Kreditportfoliotransaktionen ist dies insbesondere relevant, weil bereits im Rahmen der Due Diligence Informationen ber die …”

Die Schrankenwirkung des § 132 UmwG S. 75-117

„… im Rahmen der Due Diligence im Interesse von Veruerer und Investor eine umfassende Aufarbeitung und …”

doi.org/10.5771/9783845200941

Christiane Albrecht - Das Übernahmerecht des U.S.-amerikanischen Williams Act

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Christiane Albrecht

Das Übernahmerecht des U.S.-amerikanischen Williams Act

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 576 2008

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Due Diligence S. 40

„… 40 III. Due Diligence Verlaufen die Verhandlungen mit dem Management der Zielgesellschaft …” „… erfolgreich, bietet sich die Möglichkeit einer intensiven Due Diligence Prüfung, da nun auch die …” „… nichtöffentlichen Dokumente der Zielgesellschaft zur Verfügung stehen.104 Die Due Diligence erstreckt sich auf die …”

Kontaktaufnahme mit der Zielgesellschaft S. 39-40

„… Möglichkeit einer intensiven Due Diligence Prüfung, da nun auch die nichtöffentlichen Dokumente der …” „… Zielgesellschaft zur Verfügung stehen.104 Die Due Diligence erstreckt sich auf die wirtschaftlichen (Commercial Due …” „… sich auch das Zielunternehmen vor unbefugter Verwendung der während der Due Diligence erlangten Daten …”

Entwurf des Fusionsvertrages (Merger Agreement) und anderer Tender Offer-Dokumente S. 40-41

Finanzierung S. 41-43

„… trifft der potentielle Bieter im Rahmen der Due Diligence noch auf ein weiteres Problem: Um den …” „… bestehen, eine Due Diligence der Zielgesellschaft auf eventuell fällig werdende Verbindlichkeiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… (Pre-Announcement Purchase) 38 II. Kontaktaufnahme mit der Zielgesellschaft 39 III. Due Diligence 40 IV. Entwurf …”

Literatur S. 253-261

„… Vorstands zur Due Diligence, in: ZIP 2000, S. 989-996, (zit.: Werner, ZIP 2000). Wiesner, Peter M., Die neue …”

doi.org/10.5771/9783845209500

Dominik Storms - Datenschutz in der Unternehmenstransaktion

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Dominik Storms

Datenschutz in der Unternehmenstransaktion

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 62 2022

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Kapitel D. Informationspflichten bei Due Diligence-Prüfungen S. 130-189

„… Transaktionsprozess dargestellt (I.) sowie der der nachfolgenden Untersuchung zugrundliegende Due Diligence-Ablauf …” „… - und Closing-, sowie die post-Closingphase zu unterscheiden. Due Diligence-Prüfungen sind primär in der …” „… , 145, 149 f. Kapitel D. Informationspflichten bei Due Diligence-Prüfungen 134 eine eigene Prüfung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Due Diligence-PrüfungenKapitel D. 130 Due DiligenceI. 131 Typischer Due Diligence-AblaufII. 140 …” „… InformationspflichtenVII. 128 ZwischenergebnisVIII. 128 Informationspflichten bei Due Diligence-PrüfungenKapitel D. 130 Due …” „… . 137 Relevante Daten4. 139 Typischer Due Diligence-AblaufII. 140 Datenschutzrechtliche BetrachtungIII …”

Kapitel A. Einführung S. 21-24

„… D. wird der Umgang mit personenbezogenen Daten in typischen Due Diligence-Verfahren betrachtet …” „… . Anhand eines typisierten Due Diligence-Ablaufs wird unter anderem analysiert, in welchen Zusammenhängen …” „… ihrer Anwendung in der transaktionsvorbereitenden Due Diligence. Der europäische Gesetzgeber hat die …”

Kapitel E. Informationspflichten als Gefahr für die Vertraulichkeit S. 190-231

„… beiden der dargestellten Due Diligence-Varianten zu der paradoxen Situation, dass in der …” „… eines Due Diligence-Zwecks in allgemeine Datenschutzerklärungen jedenfalls bei Startups vor oder während …” „… Datenverkehrs während der Due Diligence im vorausgegangenen Kapitel hat gezeigt, dass die Informationspflichten …”

Kapitel F. Schlussbetrachtung S. 232-236

„… erheblichen Compliance-Druck auf verantwortliche Stellen. Im Rahmen von Due Diligence-Prüfungen wirkt sich …” „… auslösen kann. Die Untersuchung des typischen Datenverkehrs in einer Due Diligence zwischen der …” „… vor Beginn der Due Diligence über die Verwendung ihrer Daten zum Zwecke einer Unternehmensprüfung mit …”

Literaturverzeichnis S. 237-254

„… der Weitergabe von Beschäftigten- und Kundendaten während der Due-Diligence-Phase, EuZW 2020, S. 175 …” „… , Thorsten/Strauch, Joachim (jew. Hrsg.), Due Diligence bei Unternehmensakquisitionen, 8. Aufl., Stuttgart 2019 …” „… , Verpflichtung des Vorstands einer AG zur Durchführung einer Due Diligence, NZG 2005, S. 49–54. ders …”

Kapitel C. Informationspflichten nach Art. 13 f. DSGVO S. 88-129

„… vermutet, Buchner, DuD 2016, 155, 156 Fn. 13; Wolff in: Schantz/Wolff, Neues DatenschutzR, 1. Aufl., Rn …” „… ; ebenso geht Geminn, DuD 2020, 307, 308 von einem Wahlrecht aus, fordert in dieser Hinsicht allerdings …”

Kapitel B. Grundlagen S. 25-87

„… P (Missir Mamachi du Lusignano), ECLI:EU:T:2014:625, Rn. 70 f.; EuG, Urt. v. 29.6.2018 – Rs. T …”

doi.org/10.5771/9783748913191

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