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Matthias Knothe, Klaus-Peter Potthast - Das Wunder von Mainz - Rundfunk als gestaltete Freiheit

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Matthias Knothe (ed.), Klaus-Peter Potthast (ed.)

Das Wunder von Mainz - Rundfunk als gestaltete Freiheit

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 2 2009

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Dieter Dörr Der Drei-Stufen-Test S. 201-212

„… Dörr Der Drei-Stufen-Test A. Einleitung Im Zusammenhang mit den Beratungen zum 12 …” „… Drei-Stufen-Tests, häufiger auch ungenau als Public-Value-Test bezeichnet, diskutiert.1 Hintergrund dieser …” „… Drei-Stufen-Test ernst nehmen, epd medien 34 u. 35/2008, 3 ff;. Goerlich/Meier, Selbstverpflichtungen und Autonomie …”

Carl-Eugen Eberle Der Funktionsauftrag des ZDF im Spiegel der Staatsvertrags-Gesetzgebung S. 153-160

„… eines Drei-Stufen-Tests von den zuständigen Gremien der Anstalten zu genehmigen sei. Auch insoweit ist …” „… wird sich zeigen, dass alle drei Determinanten in jeweils unterschiedlicher Intensität auf die …” „… dieser Entwicklung war die Ermächtigung zur Veranstaltung von drei zusätzlichen Digitalprogrammen für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Der Drei-Stufen-Test Hermann Eicher 213 Die Reform der Rundfunkfinanzierung – zum Stand der Debatte …”

doi.org/10.5771/9783845215013

Ralf Dewenter, Justus Haucap - Ökonomische Auswirkungen von öffentlich-rechtlichen Online-Angeboten

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Ralf Dewenter, Justus Haucap

Ökonomische Auswirkungen von öffentlich-rechtlichen Online-Angeboten

2009

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Zusammenfassung und Fazit S. 168-170

„… (Online-Angebote) und der Verankerung des so genannten Drei-Stufen-Tests, welcher durch §11 f Absatz 4 RÄndStV …” „… drei Stufen sind dabei im Drei-Stufen-Test zu durchlaufen. Nach §11 f Absatz 4 „sind Aussagen darüber …” „… vorliegende Studie hat sich zum Ziel gesetzt, vor allem die ökonomischen Aspekte des Drei-Stufen-Tests zu …”

Analyse der Bereitstellung von Inhalten über den Markt S. 78-86

„… 66 3. Aufbau eines Prüfrasters gemäß Drei-Stufen-Test Wie bereits in der Einleitung ausführlich …” „… beschrieben wurde, dient der Drei-Stufen-Test dazu, zu überprüfen, ob bestehende und neu geplante …” „… gesellschaftlich wünschenswert erachtet, so müssen – gemäß dem Drei-Stufen-Test – in einem weiteren Schritt die …”

Literaturverzeichnis S. 171-178

„… Review 67, 297-308. 161 DLM (2009), Positionspapier der Landesmedienanstalten zum Drei-Stufen-Test …” „… : http://www.alm.de/fileadmin/Download/Drei-Stufen-Test_Positionspapier_der_LMA.pdf. Engle, R.F. und C.W.J. Granger (1987), Computer-Integration and Error Correction …” „… Drei-Stufen-Tests, Arbeitspapier Nr. 252 des Instituts für Rundfunkökonomie, Universität zu Köln: Köln. Krugman, P …”

Identifikation von Wettbewerbsverzerrungen im Rahmen der Beihilfenkontrolle S. 46-50

„… Konsumentenstandard verwendet. Die Verwendung eines reinen Konsumentenstandards im Rahmen eines Drei-Stufen-Tests oder …” „… Drei-Stufen-Tests gerecht zu werden. Die EU-Kommission hat sich im Rahmen des Aktionsplans Staatliche Beihilfen …” „… (balancing test) der EU-Kommission Stufe 1: Dient die geplante Beihilfemaßnahme einem genau definierten Ziel …”

Executive Summary S. 7-12

„… Telemedienangebote (Online-Angebote) der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter einen sog. Drei-Stufen-Test (DST …” „… vorliegende Studie konzentriert sich auf eben diese ökonomischen Aspekte des Drei-Stufen-Tests. Im Zentrum …” „… . 3. Aufbau eines Prüfrasters gemäß des Drei-Stufen-Tests Obwohl ein Marktversagen im Internet …”

Allgemeine Erwägungen S. 37-39

„… Rahmen des Drei-Stufen-Tests (DST) ist nach §11 f Absatz 4 des Zwölften Staatsvertrags zur Änderung …” „… des Drei-Stufen-Tests (DST) eine ganz entscheidende Rolle zu, da durch die Marktabgrenzung schon …” „… . Auf Ebene der EU wird insbesondere in komplexeren Fällen der sog. SSNIP-Test oder auch Hypothetische …”

Marktdefinition bei nicht-wettbewerbsanalogen Preisen S. 43-46

„… könnte. Welche Relevanz hat dieser Zellophan-Trugschluss für den Drei-Stufen-Test oder auch für …” „… Drei-Stufen-Tests. Durch die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote können diese ohne …” „… Marktabgrenzung wäre somit reduziert. Diese Erweiterung des SSNIP-Tests stellt natürlich auch wesentlich höhere …”

Einleitung S. 13-14

„… (Online-Angebote), einschließlich der Verankerung des so genannten Drei-Stufen-Tests (DST). Ferner werden die je …” „… aufgeführten Angebotsformen.1 Der so genannte Drei-Stufen-Test wird durch §11 f Absatz 4 eingeführt. Danach …” „… , neue oder veränderte, Online-Angebot von ihrem Auftrag umfasst ist. Die folgenden drei Stufen sind …”

Analyse der Marktauswirkungen S. 94-97

„… den Gutachtern zur Verfügung gestellt werden, welche die Drei-Stufen-Tests durchführen, sowie Dritten …” „… . Die dritte Stufe des Drei-Stufen-Tests verpflichtet die Rundfunkanstalten zur finanziellen Transparenz …” „… etwa stehen dabei vor ähnlichen Problemen, wie diejenigen, die diese Tests durchführen. Sollen ebenso …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… von Drei-Stufen-Tests Gutachten im Auftrag des VPRT e.V. Professor Dr. Ralf Dewenter Fachgebiet …” „… ....................................................................................... 63 3. Aufbau eines Prüfrasters gemäß Drei-Stufen-Test …” „… ............................................................................................... 25 2.2. Der SSNIP-Test bei zweiseitigen Märkten …”

Zusammenfassung und Fazit S. 75-77

„… ist ungeeignet für die Marktabgrenzung im Rahmen des Drei-Stufen-Tests. Da öffentlich-rechtliche …” „… einzelnen Punkten ein deutlich anderes Prozedere erfordern. So ist etwa der SSNIP-Test zur Definition des …” „… Anbietern zu identifizieren. In Großbritannien hat sich Ofcom (2006) im Rahmen des Public Value Tests dazu …”

Analyse anhand von Umfragedaten S. 52-55

„… Drei-Stufen-Test entstehen, dargestellt werden. Die bisher einzigen Analysen, die im Rahmen von Drei-Stufen-Tests …” „… enge und weite Substitute zu identifizieren. Im Folgenden werden zunächst die drei wesentlichen …” „… „Zahlungsbereitschaft“ und „Qualität“ drei bzw. vier verschiedene Ausprägungen auf. Gleichzeitig weisen letzere auch die …”

Statische Betrachtung S. 68-70

„… Betrachtung In den bisherigen Gutachten zu den Marktauswirkungen im Rahmen des Drei-Stufen-Tests (vgl …” „… Drei-Stufen-Tests nicht durchgeführt werden und wird daher im Folgenden auch nicht weiter thematisiert. 58 zu …” „… Kartellen würde man, wie in den drei bisherigen Gutachten geschehen, unter völliger Missachtung der Kosten …”

Analyse anhand von Produktcharakteristika S. 67-68

„… bisherigen Gutachten zu den Marktauswirkungen im Rahmen des Drei-Stufen-Tests (vgl. Gundlach, 2009 und …” „… von SSNIP-Test im Speziellen noch vom Bedarfsmarktkonzept im Allgemeinen berücksichtigt. Eine …” „… drei bisherigen Gutachten geschehen, unter völliger Missachtung der Kosten und der Effekte auf die …”

Konkurrenzebene S. 66-67

„… Angebote stärker betroffen sein können. Im Zweifel sollten daher bei der Durchführung des Drei-Stufen-Tests …” „… – wenn lediglich auf die Nachfrage der Rezipienten abgestellt wird – weder von SSNIP-Test im Speziellen …”

Analyse von Nutzen und Kosten neuer und bestehender Angebote S. 97-100

„… ) Kosten vorgenommen wird. Die dritte Stufe des Drei-Stufen-Tests verpflichtet die Rundfunkanstalten zur …”

Ökonometrische Analyse für ausgewählte Bereiche S. 56-64

„… Manipulationen ist als das der Page Impressions. Der Vorteil gegenüber anderen Methoden (z.B. dem SSNIP-Test …” „… Prozessen oder aber eine Regression der Zeitreihen ähnlich der ersten Stufe des Engle-Granger Verfahrens …” „… testen. Hierzu werden die Reihen paarweise analysiert, indem die jeweiligen Kreuzkorrelationsfunktionen …”

Bewertung von substitutionalen und komplementären Beziehungen bei Mehrfachnutzungen S. 64-66

„… Durchführung des Drei-Stufen-Tests nicht nur offensichtliche Substitute herangezogen werden, sondern im Zweifel …”

Anforderungen an die Telemedienkonzepte S. 89-94

„… Verfügung gestellt werden, welche die Drei-Stufen-Tests durchführen, sowie Dritten wie potenziell …”

Inhalte im Ressort überregionaler allgemeiner Nachrichten S. 119-127

„… des Drei-Stufen-Tests wird es darum gehen, den Kreis jener allgemeinen überregionalen …” „… http://www.ovk.de/fileadmin/downloads/fachgruppen/Online-Vermarkterkreis/OVK_Online-Report/OVK_Online-Report_200901_Webversion.pdf 112 Werbeumsatz von 71,2 Mio. Euro erzielen. Da Angaben zu drei Angeboten …” „… . 12,2 % für die drei fehlenden Angebote und weiteren 10 % für das optimistisch unterstellte …”

doi.org/10.5771/9783845218885

Tim B. Bagger - Die kartellrechtlichen Grenzen bei der Vergabe von Bundesligaübertragungsrechten

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Tim B. Bagger

Die kartellrechtlichen Grenzen bei der Vergabe von Bundesligaübertragungsrechten

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 21 2010

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Drei-Stufen-Test und Legalausnahme S. 203-207

„… . Drei-Stufen-Test und Legalausnahme 1. Drei-Stufen-Test des EuGH In der Rechtssache Meca-Medina1052 hat der EuGH …” „… Wettbewerbs1053 Rechnung zu tragen. Hierzu hat er einen sog. Drei-Stufen-Test entwickelt,1054 der als …” „… tatbestandsimmanenter Rechtfertigungsgrund ausgestaltet ist.1055 Nach dem Drei-Stufen-Test sind bei der Anwendung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Drei-Stufen-Test und Legalausnahme 203 1. Drei-Stufen-Test des EuGH 203 2. Legalausnahme des Art. 101 Abs. 3 AEUV …” „… 204 3. Verhältnis des Drei-Stufen-Tests zur Legalausnahme 206 II. Verbesserte Produktqualität 207 1 …”

Zwischenfazit S. 201-202

„… , dass der EuGH in der Rechtssache Meca-Medina einen sog. Drei-Stufen-Test eingeführt hat, der nach hier …” „… parallele noch eine plattformab- 1049 Siehe hierzu sowie zum Verhältnis des Drei-Stufen-Tests zur …”

Anwendbarkeit des Kartellrechts auf den Sportbereich S. 160-166

„… Auf diesen Drei-Stufen-Test wird noch dezidierter einzugehen sein.815 3. Weißbuch Sport Die …” „… zugeschnittenen Drei-Stufen-Test seines Meca-Medina-Urteils effektiv entgegengewirkt.830 Regelungen „rein …” „… mahnendes Beispiel für nationale Alleingänge anführt. 830 Siehe zum Drei-Stufen-Test unten Kap. 6 A. I. 1 …”

Zwischenfazit S. 271-273

„… . Zwischenfazit Der Drei-Stufen-Test des EuGH und der Freistellungstatbestand des Art. 101 Abs. 3 AEUV ermöglichen …” „… sei diese unverhältnismäßig i.S.d. Drei-Stufen-Tests bzw. Art. 101 273 Abs. 3 AEUV. Vorliegend wurde …” „… finden. Die von der Kommission vorgeschlagenen drei Jahre stellen hierbei einen guten Anhaltspunkt dar …”

Beschränkung auf europäisches Kartellrecht S. 166-168

„… insbesondere seitens des EuGH mit dem auf den Sportbereich zugeschnittenen Drei-Stufen-Test seines …” „… Alleingänge anführt. 830 Siehe zum Drei-Stufen-Test unten Kap. 6 A. I. 1. u. 3. 831 Heermann, Handbuch …”

Schlussbetrachtung S. 274-282

„… Leben gerufenen Drei-Stufen-Tests und des Freistellungstatbestandes des Art. 101 Abs. 3 AEUV …” „… letztlich nach den Ergebnissen dieser Arbeit bei der – sowohl im Rahmen des Drei-Stufen-Tests als auch des …” „… . Schließlich sollte die Laufzeit der Rechtevergabe prinzipiell auf drei Spielzeiten beschränkt werden, wobei …”

Ergebnis S. 271

„… . Zwischenfazit Der Drei-Stufen-Test des EuGH und der Freistellungstatbestand des Art. 101 Abs. 3 AEUV ermöglichen …”

Bewertung der exklusiven Rechtevergabe S. 183-201

„… EuGH in der Rechtssache Meca-Medina einen sog. Drei-Stufen-Test eingeführt hat, der nach hier …” „… parallele noch eine plattformab- 1049 Siehe hierzu sowie zum Verhältnis des Drei-Stufen-Tests zur …” „… konkurrenzfähig auf die gleiche Stufe gestellt werden.968 Dies kann jedoch mit Blick auf eine damit einhergehende …”

Wettbewerbsfördernde Maßnahmen S. 255-258

„… . Drei-Stufen-Test bzw. des Art. 101 Abs. 3 AEUV –, den größten Einnahmeposten der Klubs, die Erlöse aus der medialen …” „… sich bei Sportübertragungsrechten auf drei Jahre einzupendeln.1331 Als problematisch könnte es daher …”

Eigenschaften des Kartellmarktes S. 268-271

„… Drei-Stufen-Test des EuGH und der Freistellungstatbestand des Art. 101 Abs. 3 AEUV ermöglichen im Wege einer …”

Alternative Solidarfonds S. 234-255

„… . Solidarfonds als potentiell milderes Mittel Nach dem Drei-Stufen-Test des EuGH bzw. nach Art. 101 Abs. 3 lit …” „… Falle einer „kompletten“ Einzelvermarktung auch unerlässlich i.S.d. Drei-Stufen-Test bzw. des Art. 101 …”

Bewertung der zentralen Rechtevergabe S. 168-183

„… zentrale Rechtevergabe der DFL auch der in der Rechtssache Meca-Medina853 eingeführte Drei-Stufen-Test des …”

Angemessene Verbraucherbeteiligung S. 210-234

„… Drei-Stufen-Test des EuGH bzw. nach Art. 101 Abs. 3 lit. a AEUV sind Vereinbarungen nur vom Kartellverbot …” „… Nach dem Transaktionskostenansatz umfasst eine Transaktion die drei (Haupt-)Phasen der …” „… Europa League bei deutscher Beteiligung (Nr. 5). 225 werden drei Möglichkeiten betrachtet, wie …”

doi.org/10.5771/9783845227306

Butz Peters - Öffentlich-rechtliche Online-Angebote

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Butz Peters

Öffentlich-rechtliche Online-Angebote

2010

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Erforderlichkeit des Drei-Stufen-Tests S. 154-155

„… Strukturprinzipien des Drei-Stufen-TestsAus dem Gesetzestext im Lichte der Entstehungsgeschichte …” „… ergeben sich im Wesentlichen fünf grundlegende Strukturprinzipien für den Drei-Stufen-Test:– Konkrete …” „… RStV). Das bedeutet nicht nur, dass der Rundfunkrat Herr des Drei-Stufen-Tests ist, sondern auch, dass …”

Schrifttum S. 207-210

„… Verfahren des Drei-Stufen-Tests, Stellungnahme, angefertigt im Auftrag des VerbandesPrivater Rundfunk und …” „… 2009,365Gerlach, Der Drei-Stufen-Test: Ein erster Zwischenstand, Pro Media 7/09Giersch, GVK: Gremien werden …” „… Drei-Stufen-Test mit der gebotenen Gründlichkeit und Neutralitätdurchführen, ARD Pressemeldung, 26.11.2008Giersch …”

Entstehungsgeschichte S. 150-154

„… Drei-Stufen-Test und „public value“, 15 ff.511 Kelly/Mulgan/Muers, Creating Public Value. An Analytical Framework …” „… Verfahrensverstößen hat das Kultus- und Medienministerium ein Vetorecht.526Im Vergleich zum Drei-Stufen-Test ist der …” „… Drei-Stufen-Test Pate stand.BeihilfekompromissIm Beihilfekompromiss sagte Deutschland gegenüber der EU-Kommission …”

Die Angebotsbeschreibung (§ 11f Abs. 4 Satz 2 – 4 RStV) S. 163-170

„… Konkretisierung: Rn 345).– Verweildauer (Rn 349 ff)– Aussagen zum Drei-Stufen-Test (§ 11f Abs. 4 Satz 2 RStV), und …” „… , alsoinsgesamt den Drei-Stufen-Test durchzuführen und das „große Telemedienkonzept“zu erstellen. Beim Bestand (Rn …” „… 317) spielt dieser Aspekt allerdings keine Rolle, da fürihn in toto der Drei-Stufen-Test erforderlich …”

Funktion S. 149-150

„… 4. Kapitel:Der Der Drei-Stufen-TestBedeutung§ 11f RStV – Telemedienkonzepte sowie neue oder …” „… Angebot stattfinden soll.FunktionDer Drei-Stufen-Test ist das Kernstück, durch den der Funktionsauftrag …” „… der Anstalten (Angebotsbeschreibung) undder Rundfunkräte, die im Drei-Stufen-Test entscheiden, was …”

Vorprüfung durch den Intendanten (§ 11f Abs. 4 Satz 1 RStV) S. 162-163

„… verändertes Angebot handelt, erfolgt die Umsetzung ohne Drei-Stufen-Test (Rn 341). Andernfalls leitet …” „… derIntendant das Genehmigungsverfahren (Drei-Stufen-Test) beim Rundfunkrat ein, indem er die …” „… Drei-Stufen-Tests verlangen.575 Das Gremium besitzt also ein „Holrecht“.576Der zwölfte RÄndStV ändert nichts an dem …”

„Kleines“ und „großes“ Telemedienkonzept S. 139-141

„… Drei-Stufen-Test.Aber bei den Vorschriften über diesen Test (§ 11f Abs. 4 bis 7 RStV) spricht der Gesetzgeber nicht mehr …” „… hatder Intendant beim Rundfunkrat den Drei-Stufen-Test einzuleiten (Rn 388 f). Angesichts dessen ist zu …” „… ): Dann hat das Konzept beschreibenden Charakter und bedarfkeines Drei-Stufen-Tests.474Ergibt die Prüfung …”

Wahrnehmung der neuen Aufgaben S. 160-162

„… Drei-Stufen-Tests entstanden, tragendieser besonderen Situation (noch) nicht Rechnung. Für einen derartigen …” „… Beschlussreicht die einfache Mehrheit (vgl. Rn 404).Wahrnehmung der neuen AufgabenDer Drei-Stufen-Test beschert …” „… Angebot handelt, erfolgt die Umsetzung ohne Drei-Stufen-Test (Rn 341). Andernfalls leitet derIntendant das …”

Reaktionen S. 38-40

„… . Rundfunkänderungsstaatsvertrages zum Drei-Stufen-Test zur Überprüfung der gebührenfinanzierten Angebote mit Blick auf ihre …” „… kritisierte, dass beim Drei-Stufen-Test die „Überprüfung der Senderinhalte“ nicht durch „eine unabhängige und …” „… Drei-Stufen-Test für den Bestand an Telemedien biszum 31. August 2010 abzuschließen ist131 – diese Regelung …”

Beauftragung (§ 11d Abs. 2 RStV) S. 102-129

„… für die Beauftragung der Drei-Stufen-Test (Rn 359 ff) sowie die anschließende Prüfung durch die „für …” „… Drei-Stufen-Test ergibt (Rn 356). Angesichts dessen enthält§ 11d Abs. 2 RStV vier gleichrangige Alternativen.Die …” „… Auswirkungen dieses Angebots – wie beimDrei-Stufen-Test – auf den Markt zu berücksichtigen sind. Es handelt …”

Rundfunkrat und Rechtsaufsicht S. 147-148

„… Entscheidung von Bedeutung ist.Rundfunkrat und RechtsaufsichtAnders als beim Drei-Stufen-Test (§ 11f Abs. 4, 7 …” „… die Aufnahmeeines neuen oder veränderten Angebots beim Drei-Stufen-Test: Denn dort, aber nurdort, ist …” „… Rundfunkstaatsvertragesentsprechend gilt.“ Also ist für ihn der Drei-Stufen-Test durchzuführen. Der wiederumerfordert das „große …”

Informationsphase S. 170-180

„… bei der Entscheidung überdas Ergebnis des Drei-Stufen-Tests erforderlich ist. Auch wenn diese …” „… sechs Monaten für denDrei-Stufen-Test vom Eröffnungsbeschluss bis zur Entscheidung des Gremiums …” „… Deutschland – nach der Zusage, dass der Staatsvertragden Drei-Stufen-Test vorschreibt: „Der Staatsvertrag wird …”

Nicht vom Telemedienauftrag umfasste Angebote S. 129-130

„… Telemedienkonzepten den Ländern darzulegen (Rn 358) sind und der Drei-Stufen-Test (Rn 482) bis zum 31. August 2010 …” „… vorgesehen (Rn 31), auch für den Bestand den Drei-Stufen-Test wollte – deshalb notwendig, weil der Wortlaut …” „… Drei-Stufen-Test, kann es weiterhin im Netz bleiben, bis zum Ablauf der Verweildauer.Besteht es den Test nicht, ist …”

Stichwortverzeichnis S. 211-218

„… , 200 ff, 208, 211Download von Radio-Jingles 202Drei-Stufen-Test– Abgrenzung der …” „… – Drei-Stufen-Test 24– „flächendeckende lokale Berichterstattung“ 36– gesetzliche Vorschriften für dasPrüfverfahren …” „… , 383– Hinweis 326 ff, 358– Informationsrecht 325– „Mängel“ beim Drei-Stufen-Test473– Prüfung (§ 11f VII …”

Die neue Aufgabe S. 157-159

„… entsprechend entscheidet. Er ist Sachwalter der Allgemeinheit.Die neue AufgabeDer Drei-Stufen-Test stärkt die …” „… (Rn 465 ff):„Hinsichtlich der dem Drei-Stufen-Test unterliegenden neuen oder verändertenAngebote …” „… Worten:„Abhängigkeiten von Sendern kann ich nicht erkennen.“561 Die Gremien würden den„Drei-Stufen-Test mit der gebotenen …”

Bestand S. 129

„… Telemedienkonzepten den Ländern darzulegen (Rn 358) sind und der Drei-Stufen-Test (Rn 482) bis zum 31. August 2010 …” „… vorgesehen (Rn 31), auch für den Bestand den Drei-Stufen-Test wollte – deshalb notwendig, weil der Wortlaut …” „… Drei-Stufen-Test, kann es weiterhin im Netz bleiben, bis zum Ablauf der Verweildauer.Besteht es den Test nicht, ist …”

„Geplante Angebote“ S. 141-142

„… Drei-Stufen-Tests.474Ergibt die Prüfung hingegen, dass ein neues oder verändertes Angebot im Sinne von§ 11f Abs. 3 …” „… , 4 RStV vorliegt, ist der Drei-Stufen-Test einzuleiten, der das „großeTelemedienkonzept“ erfordert …” „… „große“ Konzept Teil des Drei-Stufen-Tests ist, wird es dort behandelt (Rn 390 – 402). Im Folgenden geht …”

Wettbewerbsrechtliche Ansprüche S. 136-138

„… im UWG Sendungen und sendungsbezogene Telemedien zuverorten sind, die – ohne Drei-Stufen-Test bzw …” „… giltfür nichtsendungsbezogene Telemedien (§ 11d Abs. 2 Nr. 3 RStV; Rn 298 ff), dieohne Drei-Stufen-Test …” „… Drei-Stufen-Test bei einerRundfunkanstalt abrufbar sind.§ 11d Abs. 2 Nr. 2 RStV bestimmt, dass „sendungsbezogene …”

Die Entscheidung (§ 11f Abs. 6 Satz 1 RStV) S. 190-194

„… (Rn 460).Nicht geregelt ist, ob bei einer „Nachbesserung“ der Drei-Stufen-Test von vorn zubeginnen …” „… .716Auch keine Antwort enthält das Gesetz auf die Frage, ob, wenn während des Drei-Stufen-Tests die …” „… Drei-Stufen-Test-Entscheidung fällen darf oderob das Verfahren von vorn zu beginnen hat. Da einerseits das Gesetz nur von …”

Vorwort S. 5-12

„… Telemedienkonzept (drittes Kapitel). Der „Drei-Stufen-Test“(viertes Kapitel) ist angesichts der geforderten …” „… Kosten4. 146Rundfunkrat und RechtsaufsichtIII. 147BestandsüberprüfungIV. 148Der Der Drei-Stufen-Test4 …” „… Drei-Stufen-Tests3. 154Der Rundfunkrat als EntscheidungsträgerII. 155Die bisherigen Aufgaben des Rundfunkrates1. 155 …”

Bestandsüberprüfung S. 148

„… Rundfunkstaatsvertragesentsprechend gilt.“ Also ist für ihn der Drei-Stufen-Test durchzuführen. Der wiederumerfordert das „große …” „… nachfolgenden Drei-Stufen-Test ist.501 Denn das „kleine Telemedienkonzept“kann durch das „große“ ersetzt werden …” „… Gesetzestextes muss sie dasKonzept – anders als beim Drei-Stufen-Test (§ 11f Abs. 7 RStV; Rn 465 ff …”

Die Beratungs- und Abwägungsphase S. 180-188

„… : GesamtabwägungEs mag für den Drei-Stufen-Test im ersten Augenblick paradox klingen, aber reingedanklich ist eine …” „… kann,hätte er sich den gesamten Drei-Stufen-Test sparen können. Angesichts dessen könnenin der …” „… , um dies abschließend noch einmal zu betonen, an der ratiolegis des Drei-Stufen-Tests auszurichten: Er …”

Verwaltungsrechtliche Ansprüche S. 200-205

„… dasDrei-Stufen-Test-Verfahren nicht einfach zu prognostizieren. Angesichts der neuenMaterie gibt es noch keine Rechtsprechung …” „… Drei-Stufen-TestsVoraussetzung für einen verwaltungsrechtlichen Rechtsschutz ist, dass der Betreffendegeltend machen kann, in …” „… höheren Stellenwert als beim Drei-Stufen-Test haben(Meyer, 63 f).756 Vgl. statt vieler: Kopp/Schenke, VwGO …”

Kosten S. 146-147

„… Drei-Stufen-Tests (§ 11f Abs. 4 Satz 3 RStV) gilt insgesamt alsGrundgedanke für die Telemedien, vgl. K (2007) 1761 …” „… und RechtsaufsichtAnders als beim Drei-Stufen-Test (§ 11f Abs. 4, 7 RStV) bestimmt § 11f Abs. 1, 2RStV …” „… Drei-Stufen-Test: Denn dort, aber nurdort, ist gemäß § 11f Abs. 6 Satz 1 RStV die Zwei-Drittel-Mehrheit …”

Die „neue“ Unabhängigkeit S. 159-160

„… Einführung des Drei-Stufen-Tests entstanden, tragendieser besonderen Situation (noch) nicht Rechnung. Für …” „… Drei-Stufen-Test beschert dem Rundfunkrat ein Aufgabenbündel: bestehend auseiner Vielzahl von Einzelschritten im …” „… unmittelbaren Entscheidungsfindung und Beratung imDrei-Stufen-Verfahren dienen. Soweit beide de lege lata ein …”

Die Begründung (§ 11f Abs. 6 Satz 2, 3 RStV) S. 188-190

„… Drei-Stufen-Tests auszurichten: Er soll publizistischen Wettbewerb durchpublizistischen Mehrwert fördern. Nicht aber …” „… Drei-Stufen-Tests zu beachten(Rn 370). Von entscheidender Bedeutung ist, dass die Entscheidung anhand …” „… relevanten geprüften Punkte erstrecken, und zwar– auf die Stufen des Tests (Rn 431 – 448) und– eine Würdigung …”

Verfahrenseröffnung S. 170

„… bei der Entscheidung überdas Ergebnis des Drei-Stufen-Tests erforderlich ist. Auch wenn diese …” „… sechs Monaten für denDrei-Stufen-Test vom Eröffnungsbeschluss bis zur Entscheidung des Gremiums …”

Veröffentlichung (§ 11f Abs. 7 Satz 2 RStV) S. 199-200

„… Rundfunkrat keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt,aber für den Drei-Stufen-Test eine ähnliche Stellung …” „… Regelung, auch keinen Hinweis. So sind die Möglichkeiten für dasDrei-Stufen-Test-Verfahren nicht einfach zu …”

Angebotsbereiche aufgrund des Telemedienauftrags S. 46-51

„… verantwortliche Redakteur (Rn 230), und zum anderen –im Rahmen des Drei-Stufen-Tests – der Rundfunkrat. In …” „… Bedeutung für die Entscheidung desRundfunkrats beim Drei-Stufen-Test (§ 11 f Abs. 4 Satz 1, 2 Nr. 1 RStV, Rn …” „… gestellt werden.Bedeutung der drei Postulate des § 11d Abs. 3 Satz 1 RStVWie ausgeführt (Rn 84), gilt für …”

„Foren und Chats“ S. 93-95

„… Drei-Stufen-Test kanndies nicht geändert werden (Rn 359 ff).„Forum“ (vom lateinischen forum, Marktplatz) ist eine …” „… Vorschriften des § 11d Abs. 5 RStV seit 1. Juni2009.303 Nur der Drei-Stufen-Test („das Verfahren entsprechend …”

Die bisherigen Aufgaben des Rundfunkrates S. 155-157

„… ist Sachwalter der Allgemeinheit.Die neue AufgabeDer Drei-Stufen-Test stärkt die Gremienkontrolle und …” „… (Rn 465 ff):„Hinsichtlich der dem Drei-Stufen-Test unterliegenden neuen oder verändertenAngebote …”

Wettbewerbsrechtliche Ansprüche S. 205

„… , was sie im Rahmen des nach dem Drei-Stufen-Test Zulässigen tatsächlichins Netz stellt – sie ist nicht …” „… verpflichtet, das, was sie aufgrund des Test-Verfahrenstun darf, auch tatsächlich zu tun (vgl. Rn 247 …”

Der „Beihilfekompromiss“ S. 26-30

„… ),– Gelegenheit zur Stellungnahme Dritter beim Drei-Stufen-Test (Rn 411 ff).Angesichts der Zusagen Deutschlands …” „… Umsetzung siehe: § 11f Abs. 4 RStV.– „Die drei Stufen werden gesetzlich festgelegt und erfordern eine …” „… verpflichtet, für alle neuen und verändertendigitalen Angebote einen dreistufigen Test durchzuführen.“72Zur …”

Mögliche Konsequenzen aus dem EU-Beihilferecht S. 205-206

„… , was sie im Rahmen des nach dem Drei-Stufen-Test Zulässigen tatsächlichins Netz stellt – sie ist nicht …” „… verpflichtet, das, was sie aufgrund des Test-Verfahrenstun darf, auch tatsächlich zu tun (vgl. Rn 247 …”

Allgemeiner Funktionsauftrag S. 43-44

„… geringfügigeAkzentverschiebung.149 Dieselbe Formulierung enthält auch die erste Stufe des Drei-Stufen-Tests (§ 11f Abs. 4 Satz 2 …” „… Aufnahme dieser drei Bedürfnisse ändertsich am bisherigen allgemeinen Auftrag der Anstalten nichts …”

Regelungszweck S. 51-53

„… Bedeutung für die Entscheidung desRundfunkrats beim Drei-Stufen-Test (§ 11 f Abs. 4 Satz 1, 2 Nr. 1 RStV, Rn …” „… tatsächlichins Netz gestellten Angebote – anders als durch die Beschränkungen auf der zweitenund dritten Stufe …” „… drei Ziele des speziellen Funktionsauftrages zu richten haben. Praktisch gesehen: Eine Aufforderung des …”

Spezieller Funktionsauftrag für Telemedien S. 44-46

„… geringfügigeAkzentverschiebung.149 Dieselbe Formulierung enthält auch die erste Stufe des Drei-Stufen-Tests (§ 11f Abs. 4 Satz 2 …” „… Funktionsauftrages grundsätzlich in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten fällt. Durch die Aufnahme dieser drei …”

Inkrafttreten der Vorschriften S. 95

„… ), gelten die Vorschriften des § 11d Abs. 5 RStV seit 1. Juni2009.303 Nur der Drei-Stufen-Test („das …”

Bedeutung S. 41-43

„… RStV) durch den Drei-Stufen-Test (Rn 359 ff).Fehlt es an einer dieser Voraussetzungen, ist das das …” „… Telemedienangebot, wenn drei Voraussetzungen vorliegen.Es– muss den allgemeinen Vorgaben des Telemedienauftrags …” „… Öffentlich-Rechtlichen aus drei Vorschriften,den §§ 11, 11a und 11d Abs. 3 RStV:§ 11 – Auftrag – RStV(1) Auftrag der …”

Ministerpräsidenten und EU-Kommissarin S. 37-38

„… denöffentlich-rechtlichen Rundfunk zu konkretisieren. …. Hinsichtlich der dem Drei-Stufen-Test unterliegenden neuen oder …”

Verweildauer S. 144-146

„… Dieser zentrale Aspekt des Drei-Stufen-Tests (§ 11f Abs. 4 Satz 3 RStV) gilt insgesamt alsGrundgedanke …” „… Verweildauerkategorien zu bestimmen und zu begründen – beispielsweise für drei,sechs, neun Monate, ein Jahr, zwei oder …”

„Spieleangebote ohne Sendungsbezug“ S. 89-90

„… ist der Drei-Stufen-Test erforderlich (Rn 371).Nr. 15: „Fotodownload ohne Sendungsbezug“Die …”

„Fotodownload ohne Sendungsbezug“ S. 90-91

„… ist der Drei-Stufen-Test erforderlich (Rn 371).Nr. 15: „Fotodownload ohne Sendungsbezug“Die …”

Bekanntmachung der Entscheidung (§ 11f Abs. 6 Satz 4 RStV) S. 198-199

„… keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt,aber für den Drei-Stufen-Test eine ähnliche Stellung erhält …”

„Veranstaltungskalender“ S. 91-93

„… ohneSendungsbezug und redaktionelle Begleitung“. Auch durch den Drei-Stufen-Test kanndies nicht geändert werden (Rn …”

Der Gesetzentwurf S. 35-37

„… konkretisieren. …. Hinsichtlich der dem Drei-Stufen-Test unterliegenden neuen oder veränderten Angebote erwarten …”

Verbote aufgrund der „Negativliste“ (§ 11d Abs. 5 Satz 4 RStV) S. 66-70

„… nicht durch ein Telemedienkonzept odervia Drei-Stufen-Test zulässig „gemacht“ werden. Sie sind …” „… ersetzen.Da es sich bei den drei Fällen in Nr. 1 zumeist um klassische Werbung handelt, ergibtsich das Verbot …”

Vorgaben aufgrund der Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) S. 30-35

„… Stellungnahme Dritter beim Drei-Stufen-Test (Rn 411 ff).Angesichts der Zusagen Deutschlands sah die Kommission …” „… Weise gesichert ist.“107Wesentlich für die Grundversorgung wären drei Elemente:108– „Eine …”

Beschränkung auf Telemedien, die journalistisch-redaktionell veranlasst und gestaltet sind (§ 11d Abs. 1 RStV) S. 95-102

„… ), gelten die Vorschriften des § 11d Abs. 5 RStV seit 1. Juni2009.303 Nur der Drei-Stufen-Test („das …” „… ). Angesichtsdessen sind drei Aspekte für die „journalistisch-redaktionelle“ Gestaltung von Bedeutung:(1.) Zweck der …”

Rechtsaufsicht S. 130-136

„… anders als beimDrei-Stufen-Test. Dort muss die „für die Rechtsaufsicht zuständige Behörde …”

doi.org/10.5771/9783845220772

Sebastian Brüggemann - Der Drittauskunftsanspruch gegen Internetprovider

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Sebastian Brüggemann

Der Drittauskunftsanspruch gegen Internetprovider

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 26 2012

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Zulässigkeit nach dem Drei-Stufen-Test S. 423-430

„… Drei-Stufen-Test Neben der verfassungsrechtlichen bedarf es zur Einführung einer neuen urheberrechtlichen …” „… hierfür sind im sog. Drei-Stufen-Test geregelt2219. Demnach ist die Einführung einer neuen …” „… auf das Vervielfältigungsrecht beschränkt2221, findet der Drei-Stufen-Test nunmehr nach Art. 13 TRIPS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… dem Drei-Stufen-Test 423 1. Die Kultuflatrate als Sonderfall i.S.d. Drei-Stufen-Tests 424 2. Keine …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit S. 414-423

„… verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden2217. II. Zulässigkeit nach dem Drei-Stufen-Test Neben der …” „… . Drei-Stufen-Test geregelt2219. Demnach ist die Einführung einer neuen Schrankenregelung nur für einen bestimmten …”

Konkurrenz zur Creative-Commons-Lizenz S. 430-431

„… Kulturflatrate lässt sich mit den im Drei-Stufen-Test erfassten Grundsätzen eines internationalen Urheberrechts …”

Literaturverzeichnis S. 439-465

„… , Philipp: Die Vereinbarkeit einer Content-Flatrate für Musik mit dem Drei-Stufen-Test, GRUR Int. 2007 …” „… Stufe der Internetsperren bei Online-Urheberrechtsverletzungen soll Ende Juni eintreten, GRUR Int. 2010 …”

doi.org/10.5771/9783845242538

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