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Tim Kleinevoss - Der zivilrechtliche Namensschutz der Gemeinden

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Tim Kleinevoss

Der zivilrechtliche Namensschutz der Gemeinden

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 49 2007

Results in this title

Domains S. 65-73

„… , 416; Ruff, DomainLaw, S. 93; Kröger/Gimmy-Freitag, S. 347; Medicus, AT, Rz. 1066; Nordemann NJW 1997 …” „… wählbaren Domainbezeichnungen nicht aber der im Internet zwingend hinzuzufügenden Top-Level-Domain zu“. 314 …” „… . Daraus folgt, dass Domain-Namen im Internet monopolisiert werden können und eine Blockierung anderer, die …”

Folgen der Ausstrahlungswirkung für den Namensschutz der Gemeinden S. 150-169

„… ausführlich: D II 1 b (1). 154 stünde durch die streitgegenständliche Domain nicht der Eindruck, dass sie von …” „… entscheiden. Auch sind ähnliche Domains (z.B. „solingen.info.de“, „solingen.org“) denkbar, für die die …” „… benutzerfreundlichen Domains für sich in Anspruch nehmen.707 Dieser Zustand läuft der Idee der Informationsvielfalt im …”

Interessenkollisionen in der Rechtspraxis S. 87-94

„… um die Domain-Adresse nicht deshalb verloren, weil sich der Beklagte die umstrittene Domainadresse …” „… Domains bestimmt sich die Priorität nach dem Zeitpunkt des Erwerbs des Namensrechts, nicht dem der …” „… Registrierung der Domain.419 Die erstmalige urkundliche Erwähnung einer Gemeinde sei demgegenüber unmaßgeblich, …”

Literaturverzeichnis S. 173-180

„… eingetragenen Marken und Domain-Namen, WRP 2001, 13. Ruff, Andreas, DomainLaw, Heidelberg 2002. Sachs, Michael …” „… Cyberspace: Der Kampf um die Domain-Namen, GRUR Int. 1997, 402. Beuthien, Volker/ Schmölz, Anton …” „… des Internets: Das Domain-Name System, WRP 1999, 997. Bokelmann, Gunther, Die Firma im …”

Rechtsfolgen S. 94-95

„… 94 man somit an, dass die mit der Registrierung erreichte Blockierung der Domain bereits das …” „… Seite im Internet, die mit dem Hinweis auf die Domain in allen Medien beworben wird. Der Verbraucher …” „… ein Bruchteil derer, die mit der Domain konfrontiert werden, jemals den Inhalt der Seite zur Kenntnis …”

Zusammenfassung S. 95-96

„… Pflicht zur Aufgabe der Sperrposition, nicht aber, dafür zu sorgen, dass der Kläger die umstrittene Domain …” „… Shell-Entscheidung auf Übertragung der Domain gerichtete Ansprüche ablehnte.440 Die Gegenauffassung erkennt ebenfalls …” „… einer bestimmten Domain besteht“. Das unterscheidet die Domain von den in den genannten Vorschriften …”

Mittelbare Hinweise auf den Gemeindenamen S. 63-65

„… b. 65 4. Domains Eine Renaissance hat das Namensrecht in Rechtsprechung und Literatur in jüngerer …” „… Grundfrage, ob Domains überhaupt Namensfunktion beanspruchen können, eine überwiegende Ansicht herausgebildet …” „… . Namensfunktion von Domains Ausgangspunkt der Diskussion um das Namensrecht im Internet ist zunächst die …”

Das System der Verletzungstatbestände S. 74-79

„… Domain-Namens ein Bestreiten des Namensrechts des rechtmäßigen Trägers zu sehen.341 Indem die Beklagte die …” „… Bedenkt man jedoch die Möglichkeit, dem Domainnamen Zusätze beizufügen, verschiedenste Top Level Domains …” „… streitgegenständliche Domain durch Eintragung besetzt habe, bestreite sie durch schlüssiges Handeln das Namensrecht der …”

Zwischenergebnis S. 73-74

„… bewogen haben, in der Reservierung eines Domain-Namens ein Bestreiten des Namensrechts des rechtmäßigen …” „… namensrechtlichen Schutz mit der Begründung versagt, die Domain sei lediglich registriert worden. 5 …” „… , Top Level Domains oder mittelbaren Hinweisen auf den Gemeindenamen erwähnt. Diese „Flickschusterei …”

Verbleibender Schutzbereich für das Namensrecht der Gemeinden S. 169-170

„… stellen, als dies bei Privaten der Fall ist. So rechtfertigt es sich beispielsweise, bei Domains …” „… jedenfalls alle von „.de“ abweichenden Top Level Domains als unterscheidungskräftig anzusehen. 764 Ubber …” „… Situation verschärfen“: (1.) Grenzenlosigkeit und damit verbunden die weltweite Abrufbarkeit der Domain, (2 …”

Namensrechtlich geschützte Interessen S. 130-148

„… interessierten Internetnutzer mit einfachen Mitteln aufzufinden. Hierfür sei die Übertragung der Domain „boos.de …” „… seines Namens als Domain zu untersagen? Man wird nicht bestreiten können, dass eine Domain einen …” „… . Doch sind Zweifel angebracht, ob dies gleichermaßen gilt, wenn die Domain aus dem Namen einer …”

Untersuchungsgegenstand S. 13-14

„… attraktiver Domains – auch weiterhin Gegenstand richterlicher Rechtsfortbildung sein. Im Zentrum der …” „… jeder Domain erlaubt. Doch obwohl die 1 Larenz/Wolf, AT, § 3, Rz. 81. 2 S.u., C II 1. 3 Burgi, Der …” „… vielmehr von der Prämisse aus, dass das Internet insoweit keine originär domainrechtliche Rechtskultur …”

Name, Namenszusätze, Gemeindeteile S. 57-62

„… mit Domains auftretenden Fragestellungen mithilfe des bestehenden Kennzeichenrechts zufrieden stellend …” „… Entscheidung die Internetnutzung einer Ortsteilbezeichnung unter der Domain „sandwig.de“ durch einen Privaten …” „… Kasuistik gesucht wird. Insbesondere auf dem Gebiet der Domainstreitigkeiten besteht eine unüberschaubare …”

Zur zentralen Frage der Interessenverletzung S. 82-87

„… geschäftlichen Verkehrs von einem gleichnamigen Privaten für eine Domain eingesetzt wird. Obwohl nach den …” „… beantwortet werden, ob eine konkrete Domain das Namensrecht einer Gemeinde verletzt? Für juristische Personen …” „… Ausführungen zum Domainrecht, a.a.O., S. 178 f. 398 Supra, B II. 399 S.u., D I 2 b (2). 87 bestimmt werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… , Namenszusätze, Gemeindeteile 58"2. Wappen 62"3. Mittelbare Hinweise auf den Gemeindenamen 63"4. Domains 65"5 …”

Erweiterung des persönlichen Schutzbereichs S. 17-25

„… deren Namensnutzung stark zu.72 Denn mit der Anerkennung einer Domain als Name im Sinne von § 12 BGB73 …” „… Begründung wird noch heute im Rahmen der Domainstreitigkeiten argumentiert, vgl. etwa Beklagtenvortrag in der …” „… f., der den Domainnamen nur alsNamen im Rechtssinne ansieht, wenn er nach den konkreten Umständen …”

Funktionen des Namens privatrechtlicher Namensträger S. 30-41

„… , 158. 175 RGRK-BGB/Krüger-Nieland, § 12, Rz. 1; OLG Köln, CR 1999, 385: Sie [Domains] dienen der …”

Rechtsnatur S. 97-130

„… allein das Interesse erkannt, „seinen Nachnamen ohne unterscheidende Zusätze im Rahmen einer Domain zu …” „… Vergabemöglichkeit der streitgegenständlichen Domain. 565 BGH GRUR 1984, 684, 686 (Mordoro): “Weder darf er die …”

Die Unbefugtheit der Namensanmaßung S. 79-82

„… Informationen zuverlässig allein aus der Domainbezeichnung ablesen lässt, muss bezweifelt werden. Von der …”

doi.org/10.5771/9783845201504

Helgo Eberwein - Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

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Helgo Eberwein

Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 779 2012

Results in this title

Domains S. 191-192

„… ) samt neuen Berufsprofilen wie Domain-Anwalt, Makler, Bewerter, Domain-Parking1513, Domain-Blogsund …” „… ), Online-Recht 54.1511 Schumacher et al, Domain-Namen 182.191stehende Wirtschaftszweig (Domainnamen-Industrie1512 …” „… UWG Rz 27; OLGHamburg 14.07.2004 ? Domain-Parking ? CR 2004, 836.1514 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen …”

Domain-Sharing S. 39-41

„… der gemeinsamen Domainverwendung gefunden werden.195 Die Variante des Domain-Sharing, bei der sich …” „… , Gesetzliche Teilhabe 255 f; Ruff, DomainLaw 182; Schumacheret al, Domain-Namen 139.196 Der User muss erst eine …” „… durchsetzungsfähigersind.189Domain-SharingDomain-Sharing bedeutet, dass sich zwei oder mehrere Personen eine Domain teilen …”

Aufbau einer Domain S. 31-33

„… Eintragung einerAdresse in das DNS. Pilz, Domain-Vergabe in Mayer-Schönberger et al (Hg), DomainNamen 90 …” „… Mayer-Schönberger et al (Hg), DomainNamen 98.126 Pilz, Domain-Vergabe in Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen …” „… , Domain-Namen2 31. WeiterführendBettinger in Bettinger (Hg), Domainrecht 50 f.137 „.co“ steht für kommerzielle …”

Verantwortlichkeit der Domain-Vergabestelle und des Providers S. 182-185

„… Verantwortlichkeit der Domain-Vergabestelle und des ProvidersAllgemeinWenn die Vergabestelle, die …” „… besteht nicht. Lehmler, Wettbewerb 271; BGH 17.05.2001 – ambiente.de.1425 Krumpholz, Domain-Namen 184.1426 …” „… Anderl, Domain-Vergabestellen in Forgó et al (Hg), Informationsrecht 4 ff; Huber/Hitzelberger …”

Domaingrabbing S. 72-78

„… , DomainLaw 151 und Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 77bezeichnen mit dem Ausdruck Cybersquatting nur die …” „… Domain(Domainvermarktung), sondern über eine Rufausbeutung stattfindet, verdient diese Problemstellung eine gesonderte …” „… DomainvermarktungJemand, der nicht zwingend in einem Wettbewerbsverhältnis steht, lässt sich eineDomain registrieren, um …”

Übertragungsanspruch für Domainnamen? S. 178-181

„… , der eine Übertragung einer Domain nicht kategorisch ausschließt.1392 Hornsteiner Domainverfahren in …” „… Domain-Übertragung ? CR 2004, 228. Kein Tatbestand des UWG gewährt dem Kläger ein Gestaltungsrecht zur Beteiligung an …” „… , Domain-Namen inStomper (Hg), Praxishandbuch 16. Dies würde jedoch mE einen unzulässigen Größenschluss …”

Der entscheidende Domainbestandteil S. 38-39

„… , 641.174 Huber/Dingeldey, Domain-Namen 35; Krumpholz, Domain-Namen 156; Neumann, Internet-Domain-Names 121 …” „… “. Krumpholz, Domain-Namen 157; Neumann, Internet-Domain-Names 16.176 Bücking, MMR 2000, 658; Sonntag …” „… durchsetzungsfähigersind.189Domain-SharingDomain-Sharing bedeutet, dass sich zwei oder mehrere Personen eine Domain teilen …”

Konflikt Domainvergabe ? Ausschließungsrechte S. 39

„… durchsetzungsfähigersind.189Domain-SharingDomain-Sharing bedeutet, dass sich zwei oder mehrere Personen eine Domain teilen …” „… , Gesetzliche Teilhabe 5; Mayer-Schönberger in Mayer-Schönberger et al, DomainNamen 190.186 Jacobs, Gesetzliche …” „… . DieseKonflikte haben negative Auswirkungen auf die Effektivität der Domain-Vergabe. Boehme-Neßler, CyberLaw …”

Einordnung des Domainnamens in das bestehende Kennzeichenrecht S. 111

„… in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 238 f, 246 ff; Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch …” „… ? powerfoods.at.822 Tratter, Domain-Namen 12 ff; OGH 20.08.2002 ? inet.at ? ÖJZ 2002, 844.823 …” „… Recht an der Domain durchsetzen kann,steht ihm die Domain zur freien Verfügung.820 Durch die Wahl einer …”

Gattungsdomains S. 91-109

„… in Hohl et al (Hg), Domains 32; Six, Domainnamen 179. EineUntergruppe der Gattungsdomain ist die …” „… Branchendomain, welche einzelne Arbeitsgebietebezeichnet. Huber/Dingeldey, Domain-Namen 113. ZB Domain-Namen in Schwarz (Hg), Leitfaden2 380 f.645 ZB ,

Tippfehlerdomains S. 78-85

„… , Domain-Namen inWiebe (Hg), Internetrecht 26.534 Eggensperger, K&R Domainrecht 2010, 20.535 …” „… Domaingrabbings bei Registrierung durchein Unternehmen auch als „Not-Quite-Domain Name Grabbing“ bezeichnet. Vgl …” „… , DomainLaw 151.526 Die Rufausbeutung nach § 1 UWG ist unlauter, wenn sich der Verletzer an den Ruf und …”

Fachausdrücke S. 21-26

„… , verliert der ursprüngliche Domaininhaber seinRecht an der Domain. Schumacher et al, Domain-Namen 45. Es …” „… Domainnamen. Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 108. Aktuelle Statistiken finden sich bei den jeweiligen …” „… >; domain-name-services/domain-information-center/industry-brief/index.html>; domainstatistik.html>.20 Unter der Domain …”

Österreichisches Schrifttum S. 197-208

„… , Domainvergabestelle_it-law.pdf> [Anderl, Entwurf]Anderl, Alex, Die Domain-Streitschlichtung für .at, MMR 2003, 374 [Anderl, MMR …” „… : Domaingrabbing, RdW 1999, 638 [Kilches, RdW1999]Kilches, Ralph, Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain-Namen …” „… Internet-Recht: Domain-Konflikte, Urheberrecht, Links, Unlauterer Wettbewerb, Markenrecht, Unerwünschte …”

UDRP S. 170-173

„… freiwillige4)1317 Bei der Europa-Domain schließt der Domaininhaber unmittelbar mit der Registrierungsstelle …” „… . 55.1329 Heitzmann, UDRP 81; Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 86; Sonntag, Internetrecht67; Stotter, ICANN …” „… 86; § 4 (d) UDRP; Stotter, ICANN in Mayer-Schönberger et al (Hg), DomainNamen 186.1331 Die Panelisten …”

Abgrenzung des Untersuchungsthemas S. 35-38

„… gefunden wird159, werden die strafrechtlichen Aspekte160 des Domaingrabbings wie Domain-Hijacking161 und …” „… Domain-Hijacking, welches als Domain-Entführung oder ?Diebstahl bezeichnet wird, täuscht derTäter unter Vorlage …” „… geschäftliche Tätigkeitentfaltet werden.153 Bei der Domainauswahl154 ist darauf zu achten, dass die Domain nicht …”

Deutsches Schrifttum S. 208-224

„… , Onlinerecht]Ruff, Andreas, DomainLaw: Der Rechtsschutz von Domain-Namen im Internet, Berlin 2002[Ruff …” „… , Thomas/Wiehager, Andrea, Domain-Namen im Internet,Berlin 2002 [Schumacher et al, Domain-Namen]Schwarz, Torsten, 30 …” „… Mayer-Schönberger et al (Hg), DomainNamen]Sedef, Arzu, Sondertatbestände in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht [Sedef …”

DNS der ICANN S. 29-31

„… , Domain-Namen 24.117 Die Domainvergabe ist durch das RFC 1591 geregelt. Die AGBs der Domainvergabestellenlehnen …” „… Eintragung einerAdresse in das DNS. Pilz, Domain-Vergabe in Mayer-Schönberger et al (Hg), DomainNamen 90 …” „… Mayer-Schönberger et al (Hg), DomainNamen 98.126 Pilz, Domain-Vergabe in Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen …”

Wettbewerbsrecht S. 111-118

„… in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 238 f, 246 ff; Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch …” „… ? powerfoods.at.822 Tratter, Domain-Namen 12 ff; OGH 20.08.2002 ? inet.at ? ÖJZ 2002, 844.823 …” „… Frage zu klären, ob Domains als Tatsachenangaben einzuordnensind.834 Ob dem Domainnamen die Qualität …”

Internationale Streitschlichtungsstellen S. 167-168

„… , Online-Schiedsgerichte in Hohl et al (Hg), Domains 92 ff; Seifert, Domainnamen167 f.1306 Hornsteiner Domainverfahren in …” „… , Internet-Domain 157 f; Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 104; Huber/Dingeldey, Domain-Namen 228; Thiele …” „… Bedeutung. Zimmermannin Heidrich et al (Hg), Online-Recht A. I. 19.1297 Schumacher et al, Domain-Namen 156 f …”

Relevante Werte S. 166-167

„… gemacht. Schumacher et al, Domain-Namen 134 f. Weiterführend Deixler-Hübner in Deixler-Hübner/Klicka …” „… . Huber/Dingeldey, Domain-Namen 172; Schumacher et al, Domain-Namen 132. Laut Thiele, Internet-Domains in …” „… , Internet-Domain 157 f; Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 104; Huber/Dingeldey, Domain-Namen 228; Thiele …”

Die Rolle der NIC S. 33-34

„… 276; Grieger, Domainrecht in Merx et al (Hg),Multimedia-Recht 31; Huber/Dingeldey, Domain-Namen 96 …” „… IP Européens3)139 Möbius, Generische Domains 3; Wolfsgruber, Domain-Verwaltung in Gruber/Mader …” „… .140 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 29, 39; Kilgus, Die Presse 24.01.2004, hightech 02 …”

Beweislast S. 181-182

„… gestaltet.1421 Indizierteine Registrierung Domain-Grabbing1422, hat der Beklagte in Umkehr der Beweislast …” „… wichtig, möglichst viele Informationen zu sammeln und nachzuweisen, dassder Domaininhaber seine Domain zum …” „… , Domain-Namen 138.1423 Prunbauer/Seidelberger, Wettbewerbsfibel 48; OGH 08.11.2005 ? hotspring.at ? MR2006, 174 …”

Fallgruppen S. 64-72

„… hat. Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 10.400 Ruff, DomainLaw 127.401 Dazu gehören auch …” „… 25; Ruff, DomainLaw 128; Storr, Staat 39; Strömer, Online-Recht105; OLG Hamburg 18.12.2003 …” „… in Wiebe (Hg), Wettbewerbsrecht 181; Müller, UWG 27 ff.426 Müller, UWG 27.427 Krumpholz, Domain-Namen …”

Tatbestandsmerkmale S. 61-64

„… beschreibenden Begriffen in einer Domain.Seifert, Domainnamen 170.393 Krassnigg, Wettbewerbsrechtliche Probleme …” „… Burgstaller/Feichtinger, InternetDomain 28; Philapitsch, Domain-Namen in Wiebe (Hg),Internetrecht 10 f; Thiele …” „… Abnehmern, Lieferanten oder sogar Arbeitnehmernrichten.385Wettbewerbsverhältnis bei DomainsDas Handeln im …”

Allgemein S. 165-166

„… . Schumacher et al, Domain-Namen 132.1285 Bevor man einen Prozess führt ist zu bedenken, ob nicht die …” „… prüfen. Schumacher et al, Domain-Namen 136 f.1286 Zur Klage sind der unmittelbar durch den …” „… 14.07.2004 ? Domain-Parking ? MMR 2004, 823. Vgl Anderl,Domain-Vergabestellen in Forgó et al (Hg …”

Tatbestände S. 86-91

„… , Wettbewerbsrecht4 27 f. SieheKap V B 2b.604 Müller, UWG 40; Ruff, DomainLaw 132. Positiv formuliert soll durch …” „… keine unmittelbare Ähnlichkeit zu deren Namen oder Marken aufweisen. Krumpholz, Domain-Namen 53.610 …” „… , Wettbewerbsfibel 73; Ruff, DomainLaw, 132 f. Kann die Dienstleistung nicht vollständig erfüllt werden, besteht …”

Wie sucht der Verbraucher? S. 57-60

„… angenommen. Krumpholz, Domain-Namen103, 160.354 Ungeachtet der zwei gängigen – in der Folge vorgestellten …” „… 397.356 Krumpholz, Domain-Namen 232, 237. Es gibt speziell auf die Suche von Waren …” „… ; Burgstaller, MR 2001,255; Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 49; Huber/Dingeldey, Domain-Namen 101 f;Stomper …”

UWG und Schutzrechte S. 120-123

„… , Wettbewerb 674; Huber/Dingeldey, Domain-Namen 127; LG Deggendorf14.12.2000 ? winzer.de. Zu Namensrechten …” „… Period sind möglich. Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 42 f; Reischel/Kraft, Kurier 19.07.2005, 19.910 …” „… Ricke/Stenzel in Ricke, Internet-Recht 236.911 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 33. Bei der Freischaltung von …”

Technische Veränderungen S. 189-191

„… , Suchmaschinenoptimierung 13.1485 Winkler, Suchmaschinenoptimierung 35.1486 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 101.1487 Die …” „… sinnvoll noch machbar ist. Schumacher et al, Domain-Namen 175 f.1488 Die Rückkehr zu einem Nummernsystem …” „… . Vgl Heitzmann, UDRP 180; Voegeli, ICANN 229.1489 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 111; Kleinwächter …”

Beseitigungsanspruch S. 177-178

„… , Internet-Domains in Gruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen 193.177Übertragungsanspruch für Domainnamen?Domainnamen …” „… verwendeten TLDverlangen, die mit dem Kennzeichen identisch sind. Ruff, DomainLaw 154; Thiele …” „… , 356; OLG München 05.12.2002 ? Vertraglicher Anspruch auf Domain-Übertragung ? CR 2004, 228. Kein …”

Vorteile von Streitschlichtungsstellen S. 173-174

„… . Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 87.1346 Heitzmann, UDRP 79. Es ist im ureigenen Interesse des Markeninhabers, dass …” „… Heitzmann, UDRP 85; § 8 UDRP; Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch 50. Die wahrheitsgetreue …” „… spezifischen Verfahrensthematik, die rund um Technik, Wirtschaft undRecht.1352Die Übertragung der Domain beim …”

Internationales Schrifttum S. 224-226

„… ), Internet-Suchmaschinen]Poeck, Torsten, Kennzeichenrecht ? Marke, Geschäftsbezeichnung, Name: der Domain-Name im Internet in …” „… ), Internet-Suchmaschinen]Schumacher, Tim, Domain-Namen und ihre Bedeutung in Schwarz (Hg), Leitfaden2 [Schumacher, Domain-Namen in …” „… in Hohl et al (Hg), Domains]Zens, Maria/Siller, Friederike/Vollmers, Otto, Suchmaschinen für Kinder …”

Allgemeines S. 109-111

„… Waren-/Dienstleistungsbezeichnung mit einem damit identifizierbaren Objekt verwendet wird. Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg …” „… ), Praxishandbuch19; Krumpholz, Domain-Namen 13.795 Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et …” „… Philapitsch, Domain-Namen in Wiebe (Hg), Internetrecht 15.800 Sedef, Sondertatbestände in Wiebe (Hg …”

Unterlassungsanspruch S. 176-177

„… Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen 44; Krumpholz, Domain-Namen 192; Ruff, DomainLaw 135; Seifert …” „… , Domainnamen 132 ff; Thiele, Internet-Domains in Gruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen194. Vgl OGH 16.03.2004 …” „… ? deliktomat.com; LG Frankfurt 30.04.2004 ? Schadenersatzanspruch wegen Domain-Verlustes ? CR 2004, 852.1372 Die …”

Deliktsrecht S. 42-43

„… Werbung 156; Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch 68; OGH 19.12.2000 ? steuerprofi.at.218 …” „… , Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch 29; Sonntag,Internetrecht 64; OGH 06.07.2004 ? Meine Heimat ? MR …” „… § 82 Abs 5 UrhG ableitbar. Stomper, Domain-Namen inStomper (Hg), Praxishandbuch 30.221 Ciresa …”

Aufbau des Internets S. 27-29

„… Rootserver erteilen zB Auskunft darüber, welcher Computer hinter „.at“ steht. Wolfsgruber, Domain-Verwaltung …” „… Namen 5 f; Skribe, Links 10; Wolfsgruber, Domain-Verwaltung in Gruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen …” „… verantwortlich. Erlhofer, Suchmaschinen-Optimierung4 58; Schumacher et al, Domain-Namen 8.90 …”

Nationale Streitschlichtungsstellen S. 168-169

„… , Online-Schiedsgerichte in Hohl et al (Hg), Domains 92 ff; Seifert, Domainnamen167 f.1306 Hornsteiner Domainverfahren in …” „… Anderl, MMR 2003, 374 ff;Anderl, Entwurf 13; Seifert, Domainnamen 162; Thiele, Internet-Domains in …” „… Gruber/Mader (Hg), Privatrechtsfragen 91.1307 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 97; .1308 Neumann …”

Urheberrecht S. 41-42

„… .204 Krumpholz, Domain-Namen 46 f; Sonntag, Internetrecht 63 f. ZB LG Frankfurt 07.01.1997? citroën.de …” „… Waren zu unterscheiden. Vgl Krejci, Unternehmensrecht4 109 f.207 AA Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 63 …” „… (Hg), 2003, 120; Schumacher et al, Domain-Namen 101; Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg …”

Definition S. 43-44

„… Domaininhabers kann beinhalten, dass es ihmbei der Registrierung der Domain nicht um eine Nutzung der Domain …” „… Schumacher et al, Domain-Namen 112; OLG Frankfurt 12.04.2000 ? weideglueck.de.226 Völker/Weidert, WRP 1997 …” „… inRummel, ABGB3 153 Rz 10; Koch, Internet-Recht 502; Philapitsch, Domain-Namen inWiebe (Hg), Internetrecht …”

Fazit S. 175-176

„… ; Ruff, DomainLaw 135; Seifert, Domainnamen 132 ff; Thiele, Internet-Domains in Gruber/Mader (Hg …” „… ; Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et al (Hg), Domain Namen 44; Krumpholz, Domain-Namen 192 …” „… Domain-Verlustes ? CR 2004, 852.1372 Die Art und der Umfang der Urteilsveröffentlichung, welche in § 25 UWG …”

Schweiz S. 240

„… Bessette ? domains/decisions/html/2000/d2000-0256.html>WIPO 13.07.2000, D2000-0441 …” „… , Reuters Limited v Global Net 2000, Inc ? domains/decisions/html/2000/d2000-0441.html>WIPO …” „… . ? domains/decisions/html/2000/d2000-0848.html>WIPO 12.02.2002, D2001-1314, Deutsche Bank Aktiengesellschaft v New York TV …”

International S. 240

„… Bessette ? domains/decisions/html/2000/d2000-0256.html>WIPO 13.07.2000, D2000-0441 …” „… , Reuters Limited v Global Net 2000, Inc ? domains/decisions/html/2000/d2000-0441.html>WIPO …” „… . ? domains/decisions/html/2000/d2000-0848.html>WIPO 12.02.2002, D2001-1314, Deutsche Bank Aktiengesellschaft v New York TV …”

Einleitung S. 18-20

„… die Domainvergabestelle und nicht auf die Domains an sich beziehen. WeiterführendThiele …” „… , Domain-Vergabestellen in Forgó et al (Hg), Informationsrecht 8. Vorbild für dasUWG von 1923 war das dUWG von 1909 …” „… EinleitungUntersucht werden sollen vorliegend die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Domains1. Die …”

Innovation S. 188-189

„… , Suchmaschinenoptimierung 13.1485 Winkler, Suchmaschinenoptimierung 35.1486 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 101.1487 Die …” „… sinnvoll noch machbar ist. Schumacher et al, Domain-Namen 175 f.1488 Die Rückkehr zu einem Nummernsystem …” „… . Vgl Heitzmann, UDRP 180; Voegeli, ICANN 229.1489 Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 111; Kleinwächter …”

Suchmaschinen S. 192-195

„… stehende Wirtschaftszweig (Domainnamen-Industrie1512) samt neuen Berufsprofilen wie Domain-Anwalt …” „… , Makler, Bewerter, Domain-Parking1513, Domain-Blogsund ?Foren sowie Konferenzen1514 werden im Zuge dieser …” „… passenderWerbung versehen, um so Werbeeinnahmen zu erzielen. Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 107; Wiebe in …”

Öffentlich-rechtliche Personen und Ortsnamenbezeichnungen S. 46-47

„… Krumpholz, Domain-Namen 26. Vgl OGH 25.09.2001 ? bundesheer.at II ? RdW 2002, 125;OGH 22.03.2001 …” „… bezeichnen,sind ebenfalls als Namen geschützt. Huber/Dingeldey, Domain-Namen 295; Thiele, Internet-Domains in …” „… Heckmann (Hg), Internetrecht2 288 ff; Perrey, CR 2002, 350; Philapitsch, Domain-Namen in Wiebe (Hg …”

Streitschlichtung bei „.eu“ S. 169-170

„… , Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch 5 ff. Darüber hinaus sind Organisationen mit Niederlassung …” „… , welche einen Bezug zum Ausland haben.1312 Huber/Dingeldey, Domain-Namen 84. Die TLD „.eu“ trägt dadurch …” „… , Domain-Namen 84 f; Reischel/Kraft, Kurier 19.07.2005, 19. Die Sunrise-Period fand zwei Monate lang statt …”

Konkurrierende Namen S. 45-46

„… Krumpholz, Domain-Namen 26. Vgl OGH 25.09.2001 ? bundesheer.at II ? RdW 2002, 125;OGH 22.03.2001 …” „… bezeichnen,sind ebenfalls als Namen geschützt. Huber/Dingeldey, Domain-Namen 295; Thiele, Internet-Domains in …” „… Heckmann (Hg), Internetrecht2 288 ff; Perrey, CR 2002, 350; Philapitsch, Domain-Namen in Wiebe (Hg …”

Nachteile von Streitschlichtungsstellen S. 174-175

„… anmelden, da es nicht zur Freigabe der Domain kommt. Seifert, Domainnamen 161 f.1368 Sowohl die …” „… Schiedsgericht aufzwingt. Auch durch die Möglichkeit, eine Sperrung1357, Veränderung oderÜbertragung von Domains …” „… Einführung einer Sperrliste von Namen, die nicht als Domain Namenregistriert werden dürfen, zB berühmte Namen …”

Deutschland S. 233-240

„… , 5 U 160/03 ? Domain-Parking ? CR 2004, 836 = MMR 2004,822OLG Hamburg 14.12.2005, 5 U 36/05 …” „… Domain-Übertragung? CR 2004, 228OLG München 19.12.2002, 29 U 3722/02 ? „ra-[ortsname].de“ ? MMR 2003, 404OLG München …” „… , 129 = GRUR Int 2006, 349 = GRUR 2006, 159BGH 05.07.2005, VII ZB 5/05 ? Pfändbarkeit von Domains ? MMR …”

Zusammenfassung S. 241-242

„… AnhangZusammenfassungUntersucht werden die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Domains. Die …” „… und andererseits einen Überblick überdas Domain Name System (DNS) sowie grundlegende technische …” „… Aspekte vonDomains und deren Vergabeverfahren zu geben (Kap III). Bevor auf die vielfältigen …”

Allgemein S. 60-61

„… Burgstaller/Feichtinger, InternetDomain 28; Philapitsch, Domain-Namen in Wiebe (Hg),Internetrecht 10 f; Thiele …” „… Marketings, während die Verfügbarkeit von beschreibendenDomains höchstens kurzfristige und zweitrangige …” „… Bedeutung genießt. Trotzdem ist einebeschreibende Domain hilfreich und bringt in der Regel zusätzliche …”

Schutzumfang und Schutzzeitraum S. 44-45

„… inRummel, ABGB3 153 Rz 10; Koch, Internet-Recht 502; Philapitsch, Domain-Namen inWiebe (Hg), Internetrecht …” „… Etablissementbezeichnungen geschützt. Aicher in Rummel, ABGB3 148 Rz 3; Krumpholz, Domain-Namen 150. Ein eigenständiger …” „… im Vordergrund steht.235 DerGebrauch eines fremden Namens als Domain stellt eine Verletzung des …”

Firma S. 41

„… .204 Krumpholz, Domain-Namen 46 f; Sonntag, Internetrecht 63 f. ZB LG Frankfurt 07.01.1997? citroën.de …” „… Waren zu unterscheiden. Vgl Krejci, Unternehmensrecht4 109 f.207 AA Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 63 …” „… (Hg), 2003, 120; Schumacher et al, Domain-Namen 101; Thiele, Wettbewerbsrecht in Gruber/Mader (Hg …”

Europarechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Wettbewerbsrechtes S. 56-57

„… wettbewerbsrechtliche Fallprüfung bei Domains hat zunächst daran anzusetzen, ob eine geübte Geschäftspraktik unter den …” „… , Wettbewerbsrecht 33.340 Die Domain ist auch als Eigentumsposition geschützt (1. ZPEMRK Art 1). EGMR18.09.2007 …” „… vant.342 Die Anmeldung einer Domain nur zu Kritikzwecken ist nicht generell verboten, es muss nur …”

Verwechslungsgefahr und Kennzeichnungskraft S. 47-48

„… , User auf die Site zu locken, durch eine Domain, deren Inhaltnicht unbedingt in einem Zusammenhang mit …” „… Die bloße Registrierung der Domain stellt bereits eine kennzeichenmäßige Benützung des als SLD …” „… , Markenschutzgesetz 21 ff § 1 Rz 6 ff. Ein Zeichen, und damit eine Domain, wirderst dann zur Marke, wenn es die …”

Österreich S. 187-188

„… Gesetzgeber noch nichts von Domains.1467 Auch danach wurden in Kenntnis dieser neuen Materie und der …” „… auf Domains, da sie vom Begriff der kommerziellen Kommunikation nach§ 3 Z 6 lit a ECG ausgenommen sind …” „… Anwendung2)1465 Vgl Mayer-Schönberger in Mayer-Schönberger et al, Domain Namen 202.1466 Mayer-Schönberger in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… DomainblockadeB. 746DomainvermarktungC. 76DomainsquattingD. 78Tippfehlerdomains5) 78DefinitionA. 78 …” „… Domain-SharingB) 39FirmaC) 41UrheberrechtD) 41DeliktsrechtE) 42NamensrechtF) 43Definition1) 43Schutzumfang und …” „… Verantwortlichkeit der Domain-Vergabestelle und desProviders5)182AllgemeinA. 182Juristischer Laie?B. 183Haftung des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-17

„… beziehungsweiseccTLD country code Top Level DomainCEDRP Charter Eligibility Dispute Resolution PolicyCR Computer und …” „… Urheberrecht ? Praxis im Immaterialgüter- und WettbewerbsrechtgTLD generische Top Level DomainGuT Gewerbemiete …” „… RichterzeitungSCP Sunrise Challenge PolicySLD Second Level DomainStGB StrafgesetzbuchStGG Staatsgrundgesetz über die …”

Allgemein S. 85-86

„… ), Domain Namen 25 f. Zu diesen klassischen Tatbeständen muss bei den Domainnamen hinzukommen,dass ein nicht …” „… , DomainLaw 132. Positiv formuliert soll durch korrekte und umfassende Informationen über geschäftsrelevante …” „… SuchmaschineNicht nur bei Domains, sondern auch bei der Suche einer Website in einer Suchmaschine …”

Meta-Tagging S. 137-141

„… hervorruft.Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch 165; Neumann, Internet-Domain-Names 43.1049 Laut BGH …” „… Z 4 MarkSchG zu subsumieren. Stomper, Domain-Namen in Stomper (Hg), Praxishandbuch 160 …” „… 169 ff.1060 Huber/Dingeldey, Domain-Namen 294 f; Nemetz, Werbung in Wiebe (Hg), Internetrecht43 welche …”

Marke S. 47

„… , User auf die Site zu locken, durch eine Domain, deren Inhaltnicht unbedingt in einem Zusammenhang mit …” „… Die bloße Registrierung der Domain stellt bereits eine kennzeichenmäßige Benützung des als SLD …” „… , Markenschutzgesetz 21 ff § 1 Rz 6 ff. Ein Zeichen, und damit eine Domain, wirderst dann zur Marke, wenn es die …”

Autor S. 242

„… Rolle zu. Neben der Direkteingabe einer Domain ist die Sucheüber eine Suchmaschine ein wesentlicher Weg …” „… für den Nutzer am Informationsflussteilzunehmen. Die Domain spielt bei der Suche nicht nur bei …” „… Keyworddomains(Domains, die den Suchbegriff enthalten) eine wettbewerbsrechtlich zu betrachtende Rolle, sondern kann …”

Sonstige UWG-Bestimmungen S. 118-120

„… Angabenbieten die §§ 68 ff MarkSchG.888 Huber/Dingeldey, Domain-Namen 271; Neumann, Internet-Domain-Names 14 …” „… unter Domains,die auf einen Verkauf im Zusammenhang mit einer Insolvenz hindeuten, anzupreisen, wennsie …” „… Denkbar ist die Anpreisung von Waren mittels einer Domain unter Vorgabe derAnkündigung eines …”

International S. 186-187

„… des UWG wusste der Gesetzgeber noch nichts von Domains.1467 Auch danach wurden in Kenntnis dieser …” „… Anwendungsbereich bezieht sich jedochnicht auf Domains, da sie vom Begriff der kommerziellen Kommunikation nach§ 3 Z …” „… Probleme weitgehend durch die Anwendung2)1465 Vgl Mayer-Schönberger in Mayer-Schönberger et al, Domain …”

Zusammenhang S. 124

„… Ähnliche ProblemstellungenAllgemeinZusammenhangDer vornehmliche und wichtigste Zweck einer Domain …” „… Domain stellt jedoch nicht das einzige Instrument der effizienten Suche und Platzierung von Informationen …” „… platzierte Werbung weisen ähnliche wettbewerbsrechtliche Aspekte wie Domains auf.ÜberblickDie Flüchtigkeit …”

Die UWG-Normen untereinander S. 123

„… , Domain-Namen 147; OLG Frankfurt 15.07.1996 ? Blaue Seiten; LG Magdeburg18.06.1999 ? foris.de; LG Frankfurt …” „… . Krumpholz, Domain-Namen 177.923 Wiltschek, UWG7 283 § 1 E 71.924 Im Verhältnis der §§ 2 und 9 UWG kommt der …” „… wenn die Domain registriert und geschäftlich genutzt wurde, bevor eine entsprechende Marke …”

Wayback Suchmaschine S. 164

„… Internetseiten gespeichert.1277 Dieses Werkzeug zur Überprüfung der Domain im Zeitablauf, welches zur …” „… Entfernung einer rechtswidrig verwendeten Domain aus allen Suchmaschinen kommen muss, ist fraglich …” „… dafür zu sorgen, dass die Domain über das Internet nicht mehr erreichbar ist. Vgl Viefhues, MMR-Beilage …”

Allgemein S. 158-161

„… der Domain – einer Angabe, die einen direkten Zugang zur Tätigkeiteines Unternehmens ermöglicht1221 …” „… der wettbewerbsrechtlichen Behandlung vonDomains und Adwords handelt es sich um die ähnlichsten …” „… vernetze Domains können für Keywords mit starker Konkurrenz eine bessere Platzierung erwirken. Broschart …”

Überblick S. 124-125

„… Ähnliche ProblemstellungenAllgemeinZusammenhangDer vornehmliche und wichtigste Zweck einer Domain …” „… Domain stellt jedoch nicht das einzige Instrument der effizienten Suche und Platzierung von Informationen …” „… platzierte Werbung weisen ähnliche wettbewerbsrechtliche Aspekte wie Domains auf.ÜberblickDie Flüchtigkeit …”

Der Aufbau des UWG S. 55-56

„… et al (Hg),Domain Namen 45. Bei Spam beginnt die Frist mit der Zusendung der E-Mail zu laufen.BGH …” „… PrüfungsschemaDie wettbewerbsrechtliche Fallprüfung bei Domains hat zunächst daran anzusetzen, ob eine geübte …” „… , Wettbewerbsrecht 33.340 Die Domain ist auch als Eigentumsposition geschützt (1. ZPEMRK Art 1). EGMR18.09.2007 …”

Verhältnis zum UWG S. 48-50

„… Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 27; Kucsko, Markenschutzgesetz 14 § 10; Thiele, Internet-Domains in …” „… , ähnliche oder unterschiedliche Produktebenutzt wird. Burgstaller/Feichtinger, InternetDomain 40.267 Die …” „… Damm, Konkurrenz 11; Neumann, Internet-Domain-Names 74; OLG Frankfurt 04.05.2000? alcon.de ? MMR 2000 …”

Wettbewerbsrechtliche Bewertung S. 161-164

„… Internetseiten gespeichert.1277 Dieses Werkzeug zur Überprüfung der Domain im Zeitablauf, welches zur …” „… Entfernung einer rechtswidrig verwendeten Domain aus allen Suchmaschinen kommen muss, ist fraglich …” „… dafür zu sorgen, dass die Domain über das Internet nicht mehr erreichbar ist. Vgl Viefhues, MMR-Beilage …”

Dienste im Internet S. 29

„… 103, E-Mail, Videokonferenzen104 und FTP.105Das Domain Name SystemDNS der ICANNDie ICANN ist eine …” „… für die Zuteilung von IP-Adressen, dieProtokoll-Zuweisung, das Domain Name System Management zu …” „… “. Bettinger in Bettinger (Hg), Domainrecht 18;Voegeli, ICANN 59.29 …”

Das Wettbewerbsrecht S. 51-52

„… ; Möbius,Generische Domains 65. Es ist von einer Konzeption des freien, unverfälschten oder unverzerrten Wettbewerbs …” „… derjenige des Registranten der Domain, zweitens jener der User undschließlich jenen der Wettbewerber. Thiele …” „… Der Domainname im WettbewerbsrechtAllgemeinesDas WettbewerbsrechtZum besseren Verständnis der …”

Österreich S. 52-53

„… wettbewerbsrechtlichen Überlegungen dreiBlickwinkel: Erstens derjenige des Registranten der Domain, zweitens jener der …” „… , Wettbewerbsrecht4 1.304 Möbius, Generische Domains 65.305 Müller, UWG 5.306 Heidinger, § 1 UWG in Wiebe (Hg …” „… Domainnamen, welche dem Lauterkeitsgebot des Wettbewerbsrechtes unterstehen, gibt es bezüglich der …”

Ausländische Rechtslagen und Netiquette S. 53-54

„… 3143)302 Wiltschek, UWG7 278 § 1 E 6.303 Fitz/Gamerith, Wettbewerbsrecht4 1.304 Möbius, Generische Domains …” „… Domains herangezogen werden.Die Netiquette316, welche eine rechtlich unverbindliche Sammlung von …” „… Domainnamen kennzeichenrechtlichenSchutz durch das Schweizer Lauterkeitsrecht, welches im Schweizer UWG309 …”

UWG-Novelle 2007 S. 54-55

„… Domainnamens. Fallenböck/Stockinger, Wettbewerbsrecht in Mayer-Schönberger et al (Hg),Domain Namen 45. Bei Spam …” „… wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Domains herangezogen werden.Die Netiquette316, welche eine rechtlich …” „… ; Gallmann/Gersbach,Wettbewerbsrecht 128 ff; Six, Domainnamen 173 ff. Die Schweizer Rechtspraxis orientiertsich aufgrund der ähnlichen …”

Suchmaschinenoptimierung S. 155-157

„… ; Weber, SEO 23 ff.1200 Bernecker/Beilharz, Online-Marketing 113; Huber/Hitzelberger, Domain-Namen2 48 …” „… ; Schumacher et al, Domain-Namen 29 ; Schwarz, Online-Marketing3 30; Wiedmaier, Suchmaschinen 81; Winkler …” „… Suchmaschine unpassende Domainendungen aus der Trefferliste wegfallen.1193Im Internet ist es für einen …”

Spezielle Suchmaschinen S. 133-137

„… , Privatrechtsfragen 217 f; Neumann, Internet-Domain-Names 43; BGH 18.05.2006 ? Impuls. AA OLG Düsseldorf 17.02.2004 …” „… , Internet-Domain-Names 41.137 …”

Deutschland S. 226-227

„… ww.tulex.de>domains.de>International3)227 …”

International S. 227-229

„… here.de>

domains …” „… .com/search>domaintools.com>JudikaturÖsterreichOGH …”

Folgen falscher Suchmaschinenoptimierung S. 157-158

„… beschreiten.Keyword-AdvertisingAllgemeinSowohl bei der Domain – einer Angabe, die einen direkten Zugang zur Tätigkeiteines Unternehmens …”

Die Suchmaschine S. 125-128

„… auch Burgstaller/Feichtinger, InternetDomain 47; Viefhues, MMR-Beilage 8/2001, 29;LG München I …”

Bedeutung S. 128-133

„… auch Burgstaller/Feichtinger, InternetDomain 47; Viefhues, MMR-Beilage 8/2001, 29;LG München I …” „… um eine966 Grieger, Domainrecht in Merx et al (Hg), Multimedia-Recht 17; Horst S., Akquise in …”

Österreich S. 229-233

„… von Domains ? MMR 2005, 685 = CR 2006,50 = GRUR 2005, 969 = NJW 2005, 3353BGH 18.05.2006, I 183/03 …” „… domaintools …”

Weitere Formen der Manipulation S. 145-155

„… einer Vielzahl inhaltsgleicher Domains.1158Gesamthaft betrachtet werden somit mE unter Index-Spamming …” „… zusätzliche oder bessere Informationen erhalten.1185 Entgehen dem Domaininhaber durch die Umgehung der …” „… Domainendungen aus der Trefferliste wegfallen.1193Im Internet ist es für einen erfolgreichen Webauftritt enorm …”

doi.org/10.5771/9783845243665

Lina Barbara Böcker - Computerprogramme zwischen Werk und Erfindung

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Lina Barbara Böcker

Computerprogramme zwischen Werk und Erfindung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 229 2009

Results in this title

Public Domain S. 69-70

„… . Public Domain Im europäischen Rechtsraum nur in Abwandlungen anzutreffen ist die so genannte Public …” „… Domain.223 Sie hat ihren Ursprung im US-amerikanischen Universitätswesen.224 Die Hochschulen erhielten …” „… privater Entwickler folgte dieser Vorgehensweise und so entstand die Public Domain. Im …”

Freeware und Shareware S. 68-69

„… bekommt der Nutzer die Möglichkeit, eine Vollversion des Programms zu erwerben. IV. Public Domain Im …” „… europäischen Rechtsraum nur in Abwandlungen anzutreffen ist die so genannte Public Domain.223 Sie hat ihren …” „… und so entstand die Public Domain. Im kontinentaleuropäischen Urheberrecht ist eine derartige …”

Software as a Service und Application Service Providing S. 70-71

„… OLG Stuttgart, CR 1994, 743ff – Public Domain Software; LG Stuttgart, CR 1994, 162 (beide Gerichte …” „… legen Public Domain als Lizenzmodell aus); dazu auch Haberstumpf, in: Lehmann, Rechtsschutz und …”

Elemente eines Computersystems S. 40-49

„… die so genannte Public Domain und verzichtete auf seine Urheberrechte, was im amerikanischen …” „… Copyright-System problemlos möglich ist. Vgl. zur Public Domain unten unter B. IV. 68 Als Antwort auf den Apple I …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… 682. Shareware 69IV. Public Domain 69V. Software as a Service und Application Service Providing 70C …”

Literaturverzeichnis S. 367-390

„… Public-Domain-Vertrag, CR 1989, S. 887ff. Zitiert Hoeren, CR 1989, S. Ders.; Schuhmacher,Dirk; Verwendungsbeschränkungen …”

doi.org/10.5771/9783845219509

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Karen Scheunemann

Die .eu Domain

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 590 2008

Results in this title

Das Domain Name System S. 20-26

„… behalten sind.17 Ihre Hauptfunktion besteht 12 Eckhard, Domain-Name-System, 9. 13 Die Adresslänge unter …” „… Domaininhaber spezielle Voraussetzungen erfüllen oder mit der Domain einen bestimmten 41 Vgl. Bücking, GRUR …” „… Server steuert daraufhin mit der vorhandenen Domain-Adresse den Primary Nameserver der jeweiligen TLD an …”

ADR-Verfahren gegen den Domaininhaber oder das Register S. 200-229

„… Domaininhabers die „.eu“ Domain ist.936 Gem. Art. 5 Nr. 3 EuGVVO kann eine Person, die ihren Wohnsitz im …” „… Decision, Case no. 00174 (domaine.eu). 973 CAC Decision, Case no. 01625 (teledrive.eu). 974 CAC Decision …” „… no. 00174 (domaine.eu); CAC Decision, Case no. 01639 (englishharbour.eu). 981 Vgl. CAC Decision …”

Materielle Entscheidungskriterien (spekulative und missbräuchliche Registrierungen) S. 229-266

„… Ähnlichkeit von Domain und Marke zu der Seite des Domaininhabers geführt wird. Eine Verwechslungsgefahr soll …” „… . 2 lit. a) VO 874/2004 muss der Domaininhaber die Domain oder einen der Domain entsprechenden Namen …” „… –, dass der Domaininhaber die Domain vor Ankündigung der Streitigkeit verwendet haben muss. Gemäß A1 …”

Kosten der Rechtsdurchsetzung S. 46-53

„… ; http://www.snapnames.com/; www.domainmart.com; www.sedo.de; www.united-domains.com (zuletzt besucht am 12.12.2006). 187 …” „… . Schumacher/Ernstschneider/Wiehager, Domain-Namen, 38. 46 und dem Übergang gewerblicher Schutzrechte wie Patenten, Gebrauchsmuster …” „… , die eine Domainstreitigkeit auf der Grundlage des in den USA speziell für Domain-streitigkeiten …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 269-283

„… Domaininhaber zwingend zur Benutzung der Domain verpflichtet, wobei die Voraussetzungen der rechtserhaltenden …” „… ., Kennzeichenrecht im Cyberspace: Der Kampf um die Domain-Namen, GRUR Int. 1997, 402. ders., Alternative …” „… Domain-Name-System, Frankfurt 2001 (zitiert: Domain-Name-System). Ehlers, Dirk (Hrsg.), Europäische Grundrechte und …”

Mechanismen zum Schutz von Marken S. 54-74

„… Domains US $ 2800, vgl. NAF RDRP Fees (01.02.02), http://www.arb-forum.com/ domains/RDRP/rules.asp#fees …” „… served-Prinzips hat Folgendes ergeben: Bei dem Ersterwerb von Domains fallen – speziell im Vergleich zu den Kosten …” „… durchgesetzt. Bei Interesse an einer Veräußerung bzw. einem Erwerb einer Domain steht den Beteiligten eine …”

Überblick S. 188-200

„… /wiki/index.php?title=Main_Page (zuletzt besucht am 09.12.2006); www.eudomains.org, domaine.blogspot.com, domainblog.at (zuletzt …” „… -domain-names (zuletzt besucht am 12.12.2006). 188 Sunrise Verfahren nicht ebenso gut in einem Verfahren, das …” „… Domain allein gegen EURID und nicht gegen den Domaininhaber angestrengt werden kann. Dies haben …”

Historischer und politischer Kontext S. 87-92

„… 85 b) Versteigerung von Domains unter „.us“ (Vorschlag) Auch für die Vergabe von Domains unter der …” „… Registrierung von „.mobi“ Domains angewandten Registrierungsmechanismen (Auktion, Request for …” „… Registrierung von Second Level Domains unter „.us“ öffentlichen US-Einrichtungen (z.B. US-Bundes-, Landes- und …”

Auktionsmechanismus S. 79-86

„… Entscheidungsträger einen erheblichen Ermessensspielraum eröffnete. Unterschiede zwischen den Domains und den anderen …” „… Internetunternehmen, einen detaillierten Vorschlag zu der zukünftigen Nutzung der beantragten „.mobi“-Domain …” „… einer „.mobi“ Domain wird.380 Auf Basis dieser Informationen beabsichtigte mTLD, die künftigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 590Karen ScheunemannDie .eu DomainRegistrierung und …” „… . Datentransport im DNS 18 II. Das Domain Name System 20 1. Domainvergabe durch das NIC 20 2. Das heutige Domain …” „… 978-3-8329-3927-4 Meinen Eltern 5 Vorwort Die Einführung der .eu Top Level Domain (TLD) ist …”

Verfahren zur Registrierung für Inhaber früherer Rechte S. 113-167

„… Domaininhaber vorgegangen. In einer ADR-Entscheidung zu der Domain „live.eu“,539 deren Registrierungsantrag auf …” „… Decision, Case no. 01716 (siba.eu) ; CAC Decision, Case no. 00174 (domaine.eu). 633 CAC Decision, Case no …” „… . 00174 (domaine.eu). 636 CAC Decision, Case no. 00830 (adi.eu); CAC Decision, Case no. 01912 (f-zero.eu …”

Verfahren zur Registrierung/Reservierung/Sperrung von Namen für öffentliche Stellen S. 167-184

„… registrierten und nicht eingetragenen Marken, deren Inhaber in Phase 1 bzw. Phase 2 der Sunrise Period Domains …” „… (Fn. 827), Art. 3 Abs. 1 GG, Rn. 97. 830 Vgl. hierzu auch WIPO, New Generic Top-Level Domains (Fn …” „… als Inhaber eines Monopols für die Registrierung von Second Level Domains unter der jeweiligen TLD …”

Datentransport im DNS S. 18-20

„… unterschiedlichen Mechanismen zur Registrierung von Second Level Domains bei Neueinführung einer TLD. Hiermit …” „… ) insbesondere Streitigkeiten zwischen Inhabern von Kennzeichenrechten und Domain Grabbern – Personen, die einen …” „… , verschiedene Mechanismen für die (erstmalige) Registrierung von Domains im Rahmen der Einführung einer neuen …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 266-268

„… bösgläubiger Domaininhaber die Domain auf einen gutgläubigen Dritten überträgt. Da dieser Punkt weder in der VO …” „… fortwirken würde und letztlich jeder nachfolgende Domaininhaber jederzeit den Widerruf der Domain befürchten …” „… spezieller Rechtsfolgen (Domainübertragung) und die automatische Sperrung der Domain ab der …”

Willkürlich bestimmte Registrierungsbedingungen S. 76-79

„… in dem verwendeten Losmechanismus, der Preis ist die Zuteilung der Domain an den erfolgreichen …” „… “ und die Landrush Period bei „.name“. Das Losprinzip kam auch für die Verteilung von Domains unter …” „… pro Person und Domain maximal ein Antrag möglich war. Doppelte Anträge wurden anschließend von …”

Die Verordnungen 733/2002 und 874/2004 im Überblick S. 92-100

„… Internet Domains v.z.w. 449 Gemeinsamer Standpunkt des Rates (EC) Nr. 9/2002 v. 06.11.2001, ABl. C 045/53 …” „… (Registrare) für „.eu“ Domains beschrieben werden. Der Hauptteil der VO 874/2004 enthält auch Einzelheiten zu …” „… 733/2002 beschreiben Grundzüge des organisatorischen Aufbaus des Domain Name Systems und erläutern …”

Bedeutung S. 35-38

„… Domainvergabe vollziehen kann sind nur deshalb notwendig, weil es sich bei Domains um Güter handelt, die nur in …” „… ), 1185, 1212. 35 Teil 2: Ökonomische Überlegungen zu der Registrierung von Domains Die folgende …” „… Registrierungsmechanismen für Domains unter Effizienzgesichtspunkten untersucht werden. Zunächst werden daher Überlegungen …”

Losmechanismus S. 74-76

„… Domainregistrierung liegt das Zufallsmoment in dem verwendeten Losmechanismus, der Preis ist die Zuteilung der Domain …” „… Domain wenden.352 Mit dem Verfahren gegen die Defensive Registration kann nachvollzogen werden, ob die …” „… werden.354 Der Beschwerdeführer kann die Domain selbst registrieren, wenn er die …”

Einführung S. 15-17

„… “ Domainnamen ab dem 07. Dezember 2005 erstmals die Möglichkeit die Registrierung einer Second Level Domain …” „… 10,3 Mio. „.de“ Domains und rund 57,5 Mio. „.com“ Domains registriert, vgl. http://www.domainrecht …” „… 252 (1) Verhaltensmuster des Beschwerdegegners 252 (2) Domain wurde mindestens zwei Jahre ab …”

Der Entstehungsprozess ICANNs S. 26-32

„… Server steuert daraufhin mit der vorhandenen Domain-Adresse den Primary Nameserver der jeweiligen TLD an …” „… Domain-Verwaltungsstruktur vor 1998 vgl. Leib (Fn. 8), 145 ff; Mueller (Fn. 6), 142 f.; Holitscher, Regulierung des Internets …” „… , dass die Domain für unternehmerische Aktivitäten genutzt wird. „.org“ bzw. “.name“ sollen grundsätzlich …”

Registrierung durch den most valued user S. 53-54

„… den Empfehlungen der WIPO im First WIPO Internet Domain Name Process.219 c) Effizienzüberlegungen Den …” „… Folgendes ergeben: Bei dem Ersterwerb von Domains fallen – speziell im Vergleich zu den Kosten des Erwerbs …” „… Veräußerung bzw. einem Erwerb einer Domain steht den Beteiligten eine Vielzahl spezieller Instrumente zur …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 184-188

„… Buchstabenkombinationen (z.B. „biz.eu“; „com.eu“). In die Liste wurden darüber hinaus auch Zweiwort-Domains (z. B. „ab.eu …” „… Vermerk „NA-Domain Name reserved for the European Commission“ unter „Adresse“ der Vermerk „EC Regulation …” „… Registrierungsanträge für rund 246.000 Domains gestellt.877 Sie waren bis Mitte Dezember 2006 fast vollständig …”

Der Transaktionskostenansatz S. 38-43

„… vergebenden Domains aus Sicht der Nachfrager auf logisch sinnvolle Buchstaben-/Zahlenkombinationen beschränkt …” „… realistischerweise nur an einer sehr kleinen Auswahl aus der Gesamtmenge interessiert und zwar an kurzen Domains und …” „… an Domains, mit denen die angesprochenen Verkehrskreise bestimmte Begriffe aus der realen Welt …”

Verordnung 733/2002 S. 100-111

„… „.eu“ Domain und eines für die Domainvergabe zuständigen Registers ist nachstehend zu untersuchen, ob …” „… Register berechtigt, bestimmte Domains für sich vorab zu registrieren (vgl. Erwägungsgrund 9, Art. 17 VO …” „… Domains, die bereits in Phase 1 registriert werden konnten, und Domains, denen sonstige frühere Rechte …”

Kosten des Rechtserwerbs und des Rechtsübergangs S. 43-46

„… , Prioritätsprinzip) ist die Schnelligkeit des Domaininhabers, d.h. der (zeitlich) erste Interessent kann eine Domain …” „… Frage nach der effizienten Gestaltung eines Vergabeverfahrens für Domains, so ist hieraus Folgendes …” „… dann von Bedeutung, wenn die anschließende Umverteilung der Domains mit prohibitiv hohen …”

Aufbau und Funktionen ICANNs S. 32-34

„… Domains unter „.com“, „.net“ und „.org“ aufgebrochen werden. Denn das im Jahr 1993 zwischen der NSF und …” „… pro registrierter Domain eine erstmalige Registrierungsgebühr von US $ 100 und eine jährliche …” „… : http://www.ntia. doc.gov/ntiahome/domainname/agreements/jpa/ICANNJPA_09292006.htm (zuletzt besucht am 30.11.2006 …”

Verordnung 874/2004 S. 111-113

„… Registrierungsstelle für „.eu“ Domains muss im Interesse aller Mitgliedstaaten handeln. Dieses Ziel wäre nicht …”

doi.org/10.5771/9783845210889

Susanne Weckbach - Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

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Susanne Weckbach

Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 39 2011

Results in this title

Domain-Grabbing/Cybersquatting S. 46-47

„… Domain-Backorder-Systemen erleichtert Domain-Grabbern dieRegistrierung frei gewordener Domains und kann daher im Rahmen des …” „… Domain-Backorder-Systemen handelt es sich um eine Software,die es ihren Nutzern ermöglicht, Domainnamen automatisch für sich …” „… dargestellt.Domain-Grabbing/CybersquattingUnter den Begriffen Domain-Grabbing beziehungsweise Cybersquatting verstehtman die im Bereich des …”

Domain-Backorder-Systeme S. 47

„… Domain-Backorder-Systemen erleichtert Domain-Grabbern dieRegistrierung frei gewordener Domains und kann daher im Rahmen des …” „… Domain-Backorder-Systemen handelt es sich um eine Software,die es ihren Nutzern ermöglicht, Domainnamen automatisch für sich …” „… Rufes der in Bezug genommenen Ware resultieren.166Domain-Backorder-SystemeDer Einsatz von …”

Die Adressfunktion einer Domain S. 17-18

„… einer DomainBis Mitte der 90er Jahre kam einer Domain hauptsächlich die Funktion einer technischen …” „… herausragendes Beispiel hierfür ist die Domain„sex.com“, die Anfang 2006 für etwa US $ 12 Mio. verkauft wurde …” „… . A,Rn. 1.34 Ruff, DomainLaw (2002), S. 8.18 …”

Die Domain als Vermögenswert S. 18

„… hierfür ist die Domain„sex.com“, die Anfang 2006 für etwa US $ 12 Mio. verkauft wurde …” „… . A,Rn. 1.34 Ruff, DomainLaw (2002), S. 8.18 …” „… Die Domain als VermögenswertAufgrund der technischen Struktur des Adressraums30 kann jede Domain …”

Das Domain–Name-System S. 19-20

„… (2004), 287 (S. 288).19Der Ablauf eines Registrierungsverfahrens für.de – DomainsDa ein Domainname erst …” „… . 281; Ruff, DomainLaw (2002), S. 20.45 Beier, Recht der Domainnamen (2004), S. 19; Hoeren, Internet …” „… und Dienstleistungen herstellen können und daher nur schwerzu merken sind.Das Domain–Name-SystemZur …”

Die Domain als absolutes Recht S. 23-28

„… teilweise mitdem Hinweis darauf, dass eine Domain unter der jeweiligen Top-Level-Domainnur ein einziges Mal …” „… auf die Rechtsnatur der Domain als absolutes Recht gesehen.57 Die Absolutheit eines Domainrechts sei …” „… verwendet werden. Auch für die Übertragung einer Domain ist der Domaininhaber auf die aktive Mithilfe der …”

Kein prioritätsälterer Schutz der Domain S. 42

„… Kein prioritätsälterer Schutz der DomainSchließlich kommt eine Verletzung von Marken und geschäftlichen …” „… auffassung bezieht. Dies ist etwa dann der Fall, wenn die unter der Domain betriebene Website als …” „… Bezeichnungen durch die Verwendung von Domains bei Vorliegen der eben genannten Voraussetzungen nur in Betracht …”

Schutz des Nutzungsrechts an der Domain als originäres Eigentum S. 28-29

„… . Darüber hinaus scheitert die Einordnung der Domain als absolutes Recht daran, dass der Domaininhaber auf …” „… Nutzungsrechts an der Domain kanneinem Domaininhaber an der die Second-Level-Domain bildenden Zeichenfolgeeine …” „… dieaktive Mithilfe der DENIC sowohl hinsichtlich der Registrierung als auch derÜbertragung der Domain …”

Schutz der Domain als Teil eines eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs S. 35

„… , Domainrecht (2010), S. 8, die einen Schutz der Domain aus demRecht am eingerichteten und ausgeübten …” „… Schutz der Domain als Teil eines eingerichteten und ausgeübtenGewerbebetriebsFraglich ist ferner …” „… , ob die Domain auch deshalb vom eigentumsrechtlichen Schutzerfasst ist, weil sie Teil des durch § 823 …”

Der wettbewerbsrechtliche Domainlöschungsanspruch S. 99-109

„… DomainlöschungsanspruchSchließlich verbleibt noch die Möglichkeit, die Löschung einer Domain durchwettbewerbsrechtliche Vorschriften …” „… des Domainrechts war das Wettbewerbsrecht bislang hauptsächlich inden Fällen des Domain-Grabbings von …” „… , zu bereichern.400Als Rechtsfolge einer aufgrund des Domain-Grabbings unlauteren Domainregistrierung …”

Der namensrechtliche Domainlöschungsanspruch S. 91-99

„… Domaingeschehen. Zwar wäre dem Domaininhaber im Falle einer kennzeichenverletzenden Benutzung der Domain die …” „… DomainlöschungsanspruchSchließlich verbleibt noch die Möglichkeit, die Löschung einer Domain durchwettbewerbsrechtliche Vorschriften …” „… es sich um ein bekanntes Kennzeichen oder einen Fall des Domain-Grabbingshandelt. In diesen …”

Irreführende Domainbezeichnung S. 49

„… Irreführende DomainbezeichnungDie Benutzung einer Domain im geschäftlichen Verkehr kann auch unter …” „… geschäftlichen Verkehr verwendete Domainbezeichnung im Hinblick auf den Betreiber der mit der Domain …” „… dem Aspekt der irreführenden Werbung gemäß § 5 UWG wettbewerbsrechtlich relevantsein, wenn die Domain …”

Der markenrechtliche Löschungsanspruch S. 50-91

„… Domain.Jedoch führt der Löschungsanspruch dazu, dass der Domaininhaber die Domainverliert, sie also gar nicht …” „… Domaininhaber und der DENIC. Ein Benutzungszwang für .de-Domains wird in den DENIC-Domainbedingungen jedoch …” „… Löschungsanspruch.290Domain-GrabbingEine andere Beurteilung könnte für den Fall des Domain-Grabbings angebrachtsein …”

Rechtsgrundlagen für einen Übertragungsanspruch S. 137-165

„… Anspruch auf Domain-Übertragung (2003), S. 250.522 So Engler, Der Übertragungsanspruch im Domainrecht (2002 …” „… Domainrecht (2002), S. 86; Kulejewski, DerAnspruch auf Domain-Übertragung (2003), S. 160.586 Siehe oben Kap. 4 …” „… Anspruch auf Domain-Übertragung (2003), S. 117 ff.154lichkeit zu einem eigenen Domainerwerb des …”

Praktisches Bedürfnis für das Bestehen eines Übertragungsanspruchs S. 114-137

„… Domainnamens unter einer bestimmten Top-Level-Domain istes bei Domainstreitigkeiten regelmäßig Ziel des …” „… . Domain-Newsletter vom 8.1.2009 sowie 5.2.2009, abrufbar unter http://www.domainrecht.de/archiv.446 BGH, GRUR (2005 …” „… Domainnamen (2004), S. 226.465 Vgl. Kulejewski, Der Anspruch auf Domain-Übertragung (2003), S. 57.466 Vgl …”

Zusammenfassung S. 166-170

„… Kennzeichen identischoder diesem ähnlich ist, oder ein Fall des Domain-Grabbings vorliegt. Alleinin diesen …” „… Kennzeicheninhabers Genüge getan, ohne das Interesse desDomaininhabers an der Nutzung der Domain außerhalb des …” „… Kennzeichenidentisch oder diesem ähnlich ist oder ein Fall des Domain—Grabbings vorliegt, eine unverhältnismäßige …”

Markenrechtlicher Eigentumsschutz S. 29-35

„… Eigentumsschutzerstreckt sich folglich auf die Domain.Markenschutz der DomainSoweit das als Domainname registrierte Zeichen …” „… Domaininhaber das Nutzungsrecht an einer Domain ebensoausschließlich zugewiesen wie das Eigentum an einer Sache …” „… Nutzungsrechts an der Domain kanneinem Domaininhaber an der die Second-Level-Domain bildenden Zeichenfolgeeine …”

Verwechslungsgefahr S. 39-42

„… -ähnlichkeit eines Domainnamens mit einem Kennzeichen lediglich anhand der Second-Level-Domain und unabhängig …” „… von der Top-Level-Domain zu bestimmen sei, da die Top-Level-Domainrein beschreibenden Charakter habe …” „… Domainnamen verbunden sei, dessen Nutzer nicht zu den typischen Nutzernderartiger Top-Level-Domains gehöre.136 …”

Literaturverzeichnis S. 173-180

„… Domain-Namen,DB (2001), 249 ff.Ders., Markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei Domain-Namen, WRP (2002), 302 …” „… LiteraturverzeichnisAnderl, Axel, Die Domain-Streitschlichtung für.at, MMR (2003), 374.Ders …” „… ., Plädoyer für den Domain-Übertragungsanspruch, ecolex (2006), 767 ff.Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert …”

Begriff S. 15-17

„… . Domain-Newsletter vom 8.1.2009 sowie 5.2.2009, abrufbar unter http://www.domainrecht.de/archiv.11 Vgl …” „… , § 32, Rn. 62.12 Seifert, Das Recht der Domainnamen (2003), S. 32.13 Vgl. Domain-Newsletter vom 8.5.2008 …” „… Einführung und Gang der UntersuchungBegriff und Funktionen von DomainsDie erste Entscheidung zum …”

Tippfehlerdomains S. 47-48

„… Domain-Backorder-Systemen erleichtert Domain-Grabbern dieRegistrierung frei gewordener Domains und kann daher im Rahmen des …” „… Domain-Backorder-Systemen handelt es sich um eine Software,die es ihren Nutzern ermöglicht, Domainnamen automatisch für sich …” „… Rufes der in Bezug genommenen Ware resultieren.166Domain-Backorder-SystemeDer Einsatz von …”

Namensleugnung oder Namensanmaßung S. 43-46

„… denn der Domaininhaber bringt durch die Registrierung der Domain zwarkonkludent zum Ausdruck, dass er …” „… dargestellt.Domain-Grabbing/CybersquattingUnter den Begriffen Domain-Grabbing beziehungsweise Cybersquatting verstehtman die im Bereich des …” „… oder wirtschaftliches Interesse an der Domain zu haben.162 Einziges Interesseder „Domain-Grabber“ ist …”

Benutzung im geschäftlichen Verkehr S. 37-39

„… Mögliche Rechtsverletzungen durch die Verwendungvon DomainsMarken- und …” „… seines Kennzeichens als Domainausschließt.130 In diesem Fall stellt bereits die Registrierung der Domain …” „… , soll im Folgenden aufgezeigt werden, unter welchenVoraussetzungen die Verwendung von Domains zu …”

Zwischenergebnis S. 109-110

„… DomainübertragungsanspruchInhalt des Übertragungsanspruchs ist es, dass der Domaininhaber die streitgegenständliche Domain auf den …” „… . Unproblematisch besteht ein wettbewerbsrechtlicher Domainlöschungsanspruch in den Fällen des Domain-Grabbings …” „… registriert DENIC die Domain für einenvom Domaininhaber benannten Dritten, wenn der Domaininhaber den Domain-B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… einer DomainregistrierungB. 18Die Internet-Protokoll-Adresse (IP–Adresse)I. 18Das Domain–Name-SystemII …” „… . 45WettbewerbsverstößeC. 46Domain-Grabbing/CybersquattingI. 46Domain-Backorder-SystemeII. 47TippfehlerdomainsIII. 47 …” „… möglicheRechtsfolgen bei unberechtigter DomainverwendungKapitel 4:50Der DomainlöschungsanspruchA. 50Der …”

Zwischenergebnis S. 35-36

„… , Domainrecht (2010), S. 8, die einen Schutz der Domain aus demRecht am eingerichteten und ausgeübten …” „… Schutz der Domain als Teil eines eingerichteten und ausgeübtenGewerbebetriebsFraglich ist ferner …” „… , ob die Domain auch deshalb vom eigentumsrechtlichen Schutzerfasst ist, weil sie Teil des durch § 823 …”

Die Internet-Protokoll-Adresse (IP–Adresse) S. 18-19

„… hierfür ist die Domain„sex.com“, die Anfang 2006 für etwa US $ 12 Mio. verkauft wurde …” „… . A,Rn. 1.34 Ruff, DomainLaw (2002), S. 8.18Dienste wie beispielsweise E-Mail oder World Wide Web zu …” „… und daher nur schwerzu merken sind.Das Domain–Name-SystemZur Steigerung der Anwenderfreundlichkeit des …”

Umlautdomains S. 48-49

„… des bereits dargestellten Domain-Grabbings, das unter dem Gesichtspunkt der gezielten Behinderung von …” „… Umlautdomains auch Bücking/Angster, Domainrecht (2010),S. 25 f.48Irreführende DomainbezeichnungDie Benutzung …” „… gelenktwerden.173 Ziel ist es folglich, die Nutzer von dem eigenen Angebot zu überzeugenoder die mit der Domain …”

Darstellung der Rechtsprechung zum Übertragungsanspruch S. 110-114

„… wettbewerbsrechtlicher Domainlöschungsanspruch in den Fällen des Domain-Grabbings. Darüber hinaus kommt ein …” „… Domain für einenvom Domaininhaber benannten Dritten, wenn der Domaininhaber den Domain-B.410 BGH, GRUR …” „… Domainnamens unter einer bestimmten Top-Level-Domain istes bei Domainstreitigkeiten regelmäßig Ziel des …”

Die DENIC eG S. 20-21

„… Der Ablauf eines Registrierungsverfahrens für.de – DomainsDa ein Domainname erst mit seiner …” „… – Domainbestimmungen,46 die als Allgemeine Geschäftsbedingungen Bestandteil des bei der Registrierung einer Domain mit …” „… f.44 Vgl. Härting, Internetrecht (2008), S. 281; Ruff, DomainLaw (2002), S. 20.45 Beier, Recht der …”

Ausblick S. 170-172

„… Wissen bei bekannten Kennzeichen oder Namen bzw. im Falle des Domain-Grabbings vorliegen. Dem …” „… Registrierung der mit demKennzeichen bzw. Namen identischen Domain in ihren Rechten verletzt werden können …” „… Registrierung der Domain ein objektivfremdes Geschäft, das dem Rechtskreis der an dem Zeichen berechtigten …”

Unterscheidungskraft des Namens S. 42-43

„… Kein prioritätsälterer Schutz der DomainSchließlich kommt eine Verletzung von Marken und geschäftlichen …” „… Berechtigung des Namensträgers,150 denn der Domaininhaber bringt durch die Registrierung der Domain …” „… auffassung bezieht. Dies ist etwa dann der Fall, wenn die unter der Domain betriebene Website als …”

Stichwortverzeichnis S. 181-182

„… Domain-Grabbing 46 f., 78 ff., 104,Domain-Name-System– IP-Adresse 19– Registrierungsverfahren 20 …” „… ff.DDENICeG 20DENIC-Domainbedingungen 20, 75 f.Dispute-Eintrag 115 ff.,Domain-Backorder-System 47 …” „… ., 161 f.Aufbau einer Domain– Top-Level Domain 16– Second-Level Domain 16– Subdomain 17Ausschlussfunktion …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… (Zeitschrift)RDRP Restrictions Dispute Resolution PolicySLD Second Level DomainTLD Top Level DomainUDRP Uniform …” „… . beziehungsweiseccTLD country code Top Level DomainCR Computer und Recht (Zeitschrift)DB Der Betrieb (Zeitschrift)DENIC …” „… Deutsches Network Information CenterDNS Domain-Name-Systemgem. GemäßGRUR Gewerblicher Rechtsschutz und …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… Relevanz von Domains seit den ersten Entscheidungen zum Domainrecht starkgewandelt. Erwägungen, die in weit …” „… . Nutzung der Domain berechtigt ist, insbesondere, dass Registrierungund beabsichtigte Nutzung der Domain …” „… Registrierung derfreien Domains nicht über DENIC direkt, sondern über Zwischenhändler, sogenannte …”

Anwendung des Prioritätsgrundsatzes S. 21

„… Relevanz von Domains seit den ersten Entscheidungen zum Domainrecht starkgewandelt. Erwägungen, die in weit …” „… . Nutzung der Domain berechtigt ist, insbesondere, dass Registrierungund beabsichtigte Nutzung der Domain …” „… Registrierung derfreien Domains nicht über DENIC direkt, sondern über Zwischenhändler, sogenannte …”

Praktische Bedeutung S. 21

„… Relevanz von Domains seit den ersten Entscheidungen zum Domainrecht starkgewandelt. Erwägungen, die in weit …” „… . Nutzung der Domain berechtigt ist, insbesondere, dass Registrierungund beabsichtigte Nutzung der Domain …” „… Registrierung derfreien Domains nicht über DENIC direkt, sondern über Zwischenhändler, sogenannte …”

doi.org/10.5771/9783845228617

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