Filter results

Results (3724)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Constantin Brecht - Arbeitnehmerfreizügigkeit im Cotonou-Abkommen

No access

Select

Constantin Brecht

Arbeitnehmerfreizügigkeit im Cotonou-Abkommen

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 16 2009

Results in this title

Diskriminierungsverbot S. 111-114

„… unterschiedliche Ziele verfolgen565. I. Diskriminierungsverbot Art. 13 Abs. 3 S. 1 Cotonou gewährt lediglich ein …” „… unmittelbares Diskriminierungsverbot. Zu Art. 39 Abs. 2 EG hat der Gerichtshof festgestellt, dass jede …” „… Allgemeinen um, nicht bloß das Diskriminierungsverbot des Art. 39 564 Dazu unten Teil 2, D. 565 Vereinzelt …”

Anwendbarkeit auf den Freizeitsport S. 114-115

„… Cotonou übertragen werden. Der Wortlaut des Diskriminierungsverbotes im Abkommen mit den AKP-Staaten zeigt …” „… diskutiert, ob auch Freizeitsportler von einem arbeitnehmerrechtlichen Diskriminierungsverbot erfasst werden …” „… 582. Ein Diskriminierungsverbot für den Amateurbereich wird ebenfalls über das allgemeine …”

Ordre-public-Vorbehalt S. 115-117

„… Ziele des Cotonou-Abkommens nicht gerechtfertigt werden. Das Diskriminierungsverbot nimmt im Rahmen des …” „… Diskriminierungsverbot im Cotonou-Abkommen berufen588. E. Rechtfertigungsgründe Sind die Tatbestandsvoraussetzungen einer …” „… , Diskriminierungsverbote und Sportautonomie, S. 129 f.; dazu auch Seymer, Ausländerklauseln in organisierten Freizeitsport …”

Keine Marktzugangsfreiheit S. 50-52

„… . Dem Wortlaut nach beinhaltet die Klausel nämlich lediglich ein Diskriminierungsverbot der …” „… Diskriminierungsverbot auch das Recht auf Zugang zur Beschäftigung, also unter anderem die Einreise und den Aufenthalt …” „… aufgenommen haben müssen, bevor sie sich auf dieses Diskriminierungsverbot berufen können. Er stellt daher …”

Rechtfertigung aus sportlich bedingten Gründen S. 121-125

„… Abs. 1 lit. c EG darstellen, ist das Diskriminierungsverbot im Cotonou-Abkommen nur ein Teilaspekt …” „… Wertungsvorrang des Diskriminierungsverbotes vor der Verbandsautonomie. Die Abwägung hat daher durch einen …” „… , S. 183. 642 Kirschenhofer, Sport als Beruf, S. 184. 643 Zinger, Diskriminierungsverbote und …”

Thesen S. 126-128

„… Diskriminierungsverbot. Die Norm entfaltet kein Beschränkungsverbot oder mittelbares Diskriminierungsverbot665. 658 …” „… Siehe oben Teil 2, C. 665 Siehe oben Teil 2, D. I. 12816. Die Reichweite des Diskriminierungsverbotes …”

Kollision mit Vereinigungsfreiheit S. 118-121

„… Schranken für das Diskriminierungsverbot des Art. 39 Abs. 2 EG nicht anzuwenden sind, können diese auch …” „… Binnenmarktes nach Art. 2 und Art. 3 Abs. 1 lit. c EG darstellen, ist das Diskriminierungsverbot im …” „… Wertungsvorrang des Diskriminierungsverbotes vor der Verbandsautonomie. Die Abwägung hat daher durch einen …”

Aufbau S. 17-18

„… Gericht direkt auf das entsprechende Diskriminierungsverbot berufen kann, als auch, ob ein solches …” „… Diskriminierungsverbot zwischen Privaten gilt, werden zahlreiche unterschiedliche Termini verwendet. Da eine solche …”

Arbeitnehmerfreizügigkeit im EG-Recht S. 20-21

„… EG verschiedene Gewährleistungen55. Zum einen besteht in Art. 39 Abs. 2 EG ein Diskriminierungsverbot …” „… . Über das Diskriminierungsverbot hinaus liegt ein Beschränkungsverbot vor, wie der EuGH spätestens in …”

Unmittelbare Anwendbarkeit S. 18-19

„… Frage, ob der Einzelne sich vor Gericht direkt auf das entsprechende Diskriminierungsverbot berufen kann …” „… , als auch, ob ein solches Diskriminierungsverbot zwischen Privaten gilt, werden zahlreiche …”

Allgemeinwohlerwägungen S. 117-118

„… das Diskriminierungsverbot unter den Vorbehalt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung fallen sollen …” „… Diskriminierung auszuweiten599. Da ungeschriebene Schranken für das Diskriminierungsverbot des Art. 39 Abs. 2 EG …”

Auslegung des Art. 13 Abs. 3 S. 1 Cotonou S. 87-111

„… vom Diskriminierungsverbot auch auf das Beschränkungsverbot des Art. 39 EG ausgedehnt477. Fortgeführt …” „… der Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots zur Folge498. Eine unmittelbare …” „… zuzusprechen. Nur so kann das Diskriminierungsverbot bereits vor dem Beitritt der Drittstaaten effizient …”

Geltung für den Berufssport S. 21-27

„… 21gleichbehandlung56 aufgrund der Staatsangehörigkeit umfasst. Über das Diskriminierungsverbot …” „… , Individualrechtsbeschränkungen im Berufsfußball, S. 72 f. 72 Ob Freizeitsportler sich dennoch auf das Diskriminierungsverbot …”

Literaturverzeichnis S. 129-138

„… Diskriminierungsverbots nach Art. 37 des Zusatzprotokolls, NVwZ 2003, 54 ff. Eeckhout, Piet, External Relations of the …” „… , Diskriminierungsverbote und Sportautonomie, Berlin 2003. Zweigert, Konrad / Kötz, Hein, Einführung in die …”

Definition des Arbeitnehmerbegriffs S. 52-53

„… lediglich ein Arbeitnehmer-Diskriminierungsverbot. Daher wird hier dieser Begriff273 verwendet. II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 111 I. Diskriminierungsverbot 111 II. Anwendbarkeit auf den Freizeitsport 114 E. Rechtfertigungsgründe …”

Internationalisierung des Berufssports S. 11-14

„… , die dem Diskriminierungsverbot im europäischen Recht entsprechen. Die wirtschaftlichen Folgen dieser …”

Auslegung des Art. 13 Abs. 3 Cotonou S. 54-85

„… Rechtsaktes zur Umsetzung des Diskriminierungsverbotes erfordert. Die Klausel weist eine sehr hohe Ähnlichkeit …” „… . 40d. 341 Dienelt, Die Aufenthaltrechtliche Bedeutung des Diskriminierungsverbots nach Art. 37 des …” „… Diskriminierungsverbot nach freiem Ermessen einschränken oder an weitere Voraussetzungen knüpfen könnten350. Diese …”

doi.org/10.5771/9783845217451

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

No access

Select

Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

Results in this title

Diskriminierungsverbot S. 88-95

„… 30. Diskriminierungsverbot 30. Diskriminierungsverbot 30. Diskriminierungsverbot 30 …” „… . Diskriminierungsverbot 30. Diskriminierungsverbot 30. Diskriminierungsverbot 30. Diskriminierungsverbot 31 …”

Direktionsrecht S. 85-88

„… 29. Direktionsrecht 29. Direktionsrecht 29. Direktionsrecht 30. Diskriminierungsverbot …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Ingo Beuttenmüller - Vergabefremde Kriterien im öffentlichen Auftragswesen

No access

Select

Ingo Beuttenmüller

Vergabefremde Kriterien im öffentlichen Auftragswesen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 516 2007

Results in this title

Diskriminierungsverbot S. 147-169

„… allgemeinen Diskriminierungsverbots509. Erfasst werden nach der Rechtsprechung des EuGH neben offenen …” „… zu unterbinden, zu behindern oder weniger attraktiv zu machen511. II. Diskriminierungsverbot Bei der …” „… Diskriminierungsverbot im Vordergrund512. Dabei verbieten die Vorschriften zur Warenverkehrsfreiheit, Art. 23 ff …”

»Grundsätze des Gemeinschaftsrechts« S. 144-147

„… zwar auf die Grundfreiheiten des EG-Vertrags und insbesondere dasDiskriminierungsverbot. Bleibt die …” „… Grundsätze des Gemeinschaftsrechts, vor allem das Diskriminierungsverbot, beachtet, das aus den Bestimmungen …” „… ihnenalle wesentlichen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts, vor allem das Diskriminierungsverbot, beachtet …”

Ergebnis (Primärrecht) S. 183-184

„… « und»Wienstrom« verstoßen im Ergebnis nicht gegen die Grundfreiheiten bzw. dasDiskriminierungsverbot. 2 …” „… . Diskriminierungsverbot) der Berücksichtigung vergabefremder Kriterien insgesamt setzen. 1. Bereich öffentlicher Aufträge …”

Grundsatz S. 184-185

„… . Diskriminierungsverbot) der Berücksichtigung vergabefremder Kriterien insgesamt setzen. 1. Bereich öffentlicher Aufträge …” „… derEG-Schwellenwerte setzen mithin die Grundfreiheiten bzw. das Diskriminierungsverbot dieselben Grenzen wie oberhalb …”

Beurteilung der untersuchten Beispiele (unter Einbeziehung der Vorschriften des deutschen Rechts) S. 185-186

„… derEG-Schwellenwerte setzen mithin die Grundfreiheiten bzw. das Diskriminierungsverbot dieselben Grenzen wie oberhalb …” „… . Sie verstoßen gegen die Grundfreiheiten bzw. das Diskriminierungsverbot und dürfen deshalb weder bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Diskriminierungsverbote (und Beschränkungsverbote) 146II. Diskriminierungsverbot 1471. Direkte Diskriminierung 148a …”

Vergabekriterien der Richtlinien S. 65-144

„… vergabefremder Aspektedürften nicht bestehen, wenn das Diskriminierungsverbot beachtet und die Grundfreiheiten …” „… Maßgabe, dass dabei nicht nurdas gemeinschaftsrechtliche Diskriminierungsverbot, sondern der gesamte …” „… das Diskriminierungsverbot, das aus den Bestimmungen des Vertrages zum Niederlassungsrecht und zum …”

Gang der Darstellung S. 24

„… Grenzen, wobei letzteres in Form der Grundfreiheiten bzw. des allgemeinen Diskriminierungsverbots auch für …”

Rechtfertigung S. 173-183

„… Diskriminierungsverbots bzw. der Grundfreiheiten zu rechtfertigen594. Noch weitgehend unklar ist indes – gerade auch im …” „… « und»Wienstrom« verstoßen im Ergebnis nicht gegen die Grundfreiheiten bzw. dasDiskriminierungsverbot. 2 …”

Konsequenzen für die Regelungen des deutschen Rechts S. 219-220

„… . Die Grundfreiheiten und das Diskriminierungsverbot müssen als strikte Vorgabe dienen, welche die …”

Einleitung S. 23-24

„… Diskriminierungsverbots auch für Vergaben außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinien von Bedeutung ist. Im dritten …”

(Gesamt-)Stellungnahme S. 218-219

„… « Prüfungsmaßstab ernst zunehmen. Die Grundfreiheiten und das Diskriminierungsverbot müssen als strikte Vorgabe …”

(Konkrete) Beurteilung im einzelnen S. 215-218

„… . das Diskriminierungsverbot. 2173. Kriterien der Frauenförderung Die Stufe der Definition des …”

Beschränkungsverbot S. 169-173

„… . Handelsbeschränkung hervorruft. Mit Blick auf das Diskriminierungsverbot fällt auf, dass eine Abgrenzung derFälle …”

Die relevanten Regelungen und Vergabekriterien im einzelnen S. 188-215

„… Erfordernissen insbesondere der Grundfreiheiten und dem Diskriminierungsverbot genügt. f) Ergebnis (zu …”

doi.org/10.5771/9783845203966

No access

Select

Simon Schlauri

Network Neutrality

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 60 2010

Results in this title

Diskriminierungsverbote S. 267-302

„… eingehen.2. Ziele von DiskriminierungsverbotenWichtige Ziele des Erlasses von …” „… .1637 Sidak, 468.1638 Vorne 123.268cc) Bedeutung für DiskriminierungsverboteWie gezeigt wurde, dürften …” „… Durchsetzbarkeit von DiskriminierungsverbotenDie Qualität einer Internetverbindung kann auf subtile, nur schwer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Best-Effort-Kanal als Alternative zu Quality of Service 183a) «Diskriminierungsverbot» zwischen QoS und Best Effort …” „… Endkundenverträgen 266IV. Diskriminierungsverbote 2671. Fragestellung 2672. Ziele von Diskriminierungsverboten 267a …” „… Ziel der Regulierung 268cc) Bedeutung für Diskriminierungsverbote 269b) Optimaler Bestimmtheitsgrad 270 …”

Zur Entgeltlichkeit der Priorisierung im Besonderen S. 179-187

„… von QoS würde ferner nur in Verbindung mit einem Diskriminierungsverbot bezüglich Qualität Sinn …” „… ) «Diskriminierungsverbot» zwischen QoS und Best EffortQoS dürfte wie beschrieben mittelfristig obsolet werden, sobald …” „… auszugestalten, ein Diskriminierungsverbot zwischen QoS und Best Effort ausreichen würde.1124Ein solches würde …”

Beschränkung der Laufzeit von Endkundenverträgen S. 266-267

„… . Ziele von DiskriminierungsverbotenWichtige Ziele des Erlasses von Antidiskriminierungsbestimmungen sind …” „… möglichen Auswirkungen aber auf jeden Fall noch näher zu untersuchen. IV. Diskriminierungsverbote1 …”

De lege ferenda S. 312-314

„… behandeln (Diskriminierungsverbot), unterstützt durch aus dem Telekommunikationsrecht bereits bekannte …” „… Diskriminierungsverbot wäre auf Gesetzesebene abstrakt zu formulieren, um den Behörden bei der Anwendung ausreichenden …”

Informationspflichten S. 262-266

„… Rechtsordnungen aufzunehmen wären. Denkbar sind in erster Linie Informationspflichten und Diskriminierungsverbote …” „… Diskriminierungsverboten vorderhand noch zurückhalten dürften, um weitere Erfahrungen im Bereich der Netzneutralität zu …”

Integration in den Rechtsrahmen der Europäischen Union S. 248-259

„… Diskriminierungsverbote und Informationspflichten1517 – an den schweizerischen und den europäischen Rechtsrahmen …” „… ., Erwägung 18.1564 Vorne 204.1565 Insbesondere Diskriminierungsverbote, dazu hinten 267-302.1566 Zu …” „… Diskriminierungsverboten und den für deren Umsetzung benötigten Hilfsinstrumenten wie Transparenzverpflichtungen …”

Allgemeines S. 262

„… Rechtsordnungen aufzunehmen wären. Denkbar sind in erster Linie Informationspflichten und Diskriminierungsverbote …”

Zusammenfassung S. 244-245

„… Informationspflichten und gewisse Diskriminierungsverbote der ISPs gegenüber Anwendungsanbietern heraus …”

Preisregulierung S. 302-303

„… , Diskriminierungsverbote auf Gesetzesstufe ausreichend offen zu formulieren, um dem Regulator auch für die Anwendung der …”

Internationale Aspekte S. 243-244

„… Diskriminierungsverbote der ISPs gegenüber Anwendungsanbietern heraus (insbesondere auch im Verhältnis zwischen …”

Begriff der Netzneutralität S. 33-34

„… kartellrechtlichen Diskriminierungsverbote, die als solche nicht neu sind.53 Alle drei Bereiche spielen sowohl im …”

Bedeutung der Netzneutralität im Überblick S. 34-36

„… kartellrechtlichen Diskriminierungsverbote, die als solche nicht neu sind.53 Alle drei Bereiche spielen sowohl im …”

Access Tiering zur Steigerung der Übertragungsqualität S. 174-176

„… verlangen.1078 Aus diesen Gründen ist m.?E. ein Diskriminierungsverbot zwischen Best-Effort-Zugang und QoS …”

Ähnlichkeit der Regulierungsgründe für Netzneutralität, letzte Meile und Terminierung S. 245-248

„… sich sodann, wie Regelungen zur Netzneutralität – in erster Linie geht es um Diskriminierungsverbote …”

Integration in den schweizerischen Rechtsrahmen S. 259-262

„… Informationspflichten und Diskriminierungsverbote, aber auch die Beschränkung von Vertragslaufzeiten, Preisregulierung …”

Perspektive der Anwendungsanbieter S. 194-221

„… einzig ein Diskriminierungsverbot ableiten.1323e) Fälle des Access TieringFraglich ist sodann, ob …”

doi.org/10.5771/9783845224589

Gisela Kern - Rassendiskriminierung im Zivilrecht

No access

Select

Gisela Kern

Rassendiskriminierung im Zivilrecht

Series: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Volume 1 2007

Results in this title

Diskriminierungsverbot S. 38-48

„… homogenenGruppe verbunden. III. DiskriminierungsverbotDie Richtlinie geht von einem weiten Begriff der …” „… diskriminieren ist vom Begriff der Anweisung daher nicht erfasst.6) Ausnahmen vom DiskriminierungsverbotDie …” „… Diskriminierungsverbot des Gemeinschaftsrechts alsGrundsatznorm und Gleichheitsrecht, S. 65.111 Art. 2 Abs. 4 RL 2000/43 …”

Diskriminierungsverbote aufgrund der Rasse im Zivilrecht – der gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmen S. 58-61

„… Kenntnis zivilrechtlicher Diskriminierungsverbote in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu leisten. Im …” „… Ahndung von Rassendiskriminierungen greift.A. Diskriminierungsverbote aufgrund der Rasse im Zivilrecht …” „… - der gesellschaftliche und wirtschaftliche RahmenDiskriminierungsverbote zwischen Privaten haben als …”

Der zivilrechtliche Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 115-117

„… Rechtsgeschäfte im Bereich derPrivat- und Familiensphäre vom Diskriminierungsverbot der Richtlinie 2000/43/1 So …” „… Öffentlichkeit zur Verfügung stehen« verwendet, welcher der Klärung bedarf. Außerdem sind Diskriminierungsverbote …” „… Diskriminierungsverboten. I. Der zivilrechtliche Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EGEine Besonderheit der …”

Rechtsschutz S. 48-55

„… . RechtsschutzDie Richtlinie gibt Vorgaben zur wirksamen gerichtlichen Durchsetzung des Diskriminierungsverbotes …” „… Sanktionierung von Verstößen gegen das Diskriminierungsverbot. 1) SanktionenDie Richtlinie ordnet die Festlegung …” „… Diskriminierungsverbot an.132Der deutsche Gesetzgeber hatte bei der Umsetzung der Richtlinie 76/207/EWG133 in Verbindung …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 126-127

„… Diskriminierungsverbot ohnedie Anforderung, dass der Vertragsgegenstand der Öffentlichkeit zur Verfügungstehen muss, Art …” „… Diskriminierungsverboten betroffen sind.49 Eine entsprechende Auslegung der Gesetzeist aber aufgrund des eindeutigen …” „… Argumente. IV. ZwischenergebnisDiskriminierungsverbote im Bereich des Privat- oder Familienlebens …”

Problemstellung: Definition des Anwendungsbereichs der Richtlinie 2000/43/EG S. 117-126

„… Diskriminierungsverbot aufgrund der Rasse Anwendung findet, ist erkennbar groß und umfasst neben dem Arbeitsrecht auch …” „… Diskriminierungsverbot in diesen Bereichen stellt einen massiven Eingriff indie grundrechtlich geschützten Positionen der …” „… Diskriminierungsverbots entspricht der h.L.: BGHZ 70, 313 (325); Edenhofer in: Palandt, BGB,§ 1937, Rn. 3; 20. 14 Neuner …”

Zwischenergebnis S. 127-128

„… . ZwischenergebnisDiskriminierungsverbote im Bereich des Privat- oder Familienlebens kollidierenmit dem grundrechtlichen Schutz des …” „… Schutz der Privatsphäre und des Familienlebens nicht durch dieDiskriminierungsverbote beeinträchtigt …” „… Diskriminierungsverbot umfasst zu sein. Ein rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal zeigt, dass die Problematikeines …”

Schutz vor Rassendiskriminierungen durch das allgemeine Zivilrecht S. 106-113

„… . Rechtsgeschäfte, die gegen die Diskriminierungsverbote in den Leis n.º 134/99, n.º 18/2004 und im Código do …” „… Gleichheitsgrundsatz bzw. das Diskriminierungsverbot als Korrektiv für Marktsituationen, die in der modernen …” „… Rechtsprechung zur Frage, ob eine Verletzung des Diskriminierungsverbotes, Art. 13 Abs. 2 CRP, allein zu einem …”

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 61-71

„… Frage nach der Bindungswirkung desin Art. 3 Abs. 3 GG verankerten Diskriminierungsverbots und …” „… Würde selbstbanalisiert32.So können nicht alle Verstöße gegen das Diskriminierungsverbot aufgrund …” „… absoluten Kernbereich des Diskriminierungsverbots ab. Das bedeutet, dass der Einzelne durch eine …”

Literaturverzeichnis S. 179-188

„… des Diskriminierungsverbotes, SAE 1997, 253Ehrich, Christian: Die Entschädigung nach § 611 a Abs. 2 …” „… Diskriminierungsverbot zum »Mainstreaming« – Anforderungen an eineGleichstellungspolitik für die Privatwirtschaft, RdA …” „… Meyer, Michael: Das Diskriminierungsverbot des Gemeinschaftsrechts als Grundsatznorm undGleichheitsrecht …”

Die Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2000/43/EG S. 23-25

„… nationalen Normsetzer zur Schaffung von entsprechenden Diskriminierungsverboten auch zwischen Privaten zu …” „… herausragendeUnterschied zwischen diesen punktuellen Diskriminierungsverboten und derKompetenznorm des Art. 13 EG ist …” „… Arbeitsleben, hataber dabei den Schutz des Einzelnen zum Ziel und nicht, wie die ersten Diskriminierungsverbote …”

Problemstellung: Vereinbarkeit von Schadensersatzansprüchen als Sanktionen mit den Prinzipien des nationalen Schadensersatzrechts S. 138-142

„… Diskriminierungsverbot zu schaffen. Die Schadensersatzansprüche inden Gesetzesvorschlägen waren stets ein Anlass zu …” „… Sanktionen eines Verstoßes gegen ein zivilrechtliches Diskriminierungsverbot.77 Zum einen haben die …” „… Diskriminierungsverbot betroffen wäre, besteht nur ausnahmsweisedie Möglichkeit eines Schadensersatzes ohne …”

Art. 13 Abs. 1 EG als Ermächtigungsgrundlage S. 25-32

„… Rechtsbindungswirkung hat.13 Rossi, Das Diskriminierungsverbot nach Art. 12 EGV, EuR 2000, 197.26In Art. 13 Abs. 1 EG …” „… Ermächtigungsgrundlage zu Nichtdiskriminierungsmaßnahmen setze das Bestehen desDiskriminierungsverbotes voraus,14 das …” „… mit solchen Verträgen, sondern will das Diskriminierungsverbot hinsichtlich der ethnischen Herkunft …”

Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen Recht S. 158-159

„… Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen Rechtslehre zeigt, dass die Lösungen …” „… originäre Wille, Diskriminierungsverbote zwischen Privaten zu regeln, als die Umsetzungspflicht und die …” „… Rechtfertigungstatbestände geschaffen werden. Als Sanktionierung eines Verstoßes gegen die Diskriminierungsverbote ist …”

Begleitende Maßnahmen S. 55-57

„… MaßnahmenDas Diskriminierungsverbot unabhängig von der Rasse oder der ethnischen Herkunft wird durch …” „… Diskriminierungsschutzes.165 2) GleichbehandlungseinrichtungenÜber das Diskriminierungsverbot und diesbezüglichen …” „… , um das Diskriminierungsverbot zu verwirklichen.167Ferner sieht es die Gemeinschaft als wünschenswert …”

Die Voraussetzungen für Sanktionen in der Richtlinie S. 137-138

„… Diskriminierungsverbot zuschaffen, Art. 15 RL 2000/43/EG. Art. 8 d RL 2002/73/EG und Art. 17 RL 2000/78/EG enthalten …” „… verhältnismäßige Sanktion für den Verstoßgegen ein Diskriminierungsverbot zu schaffen. Die Schadensersatzansprüche …” „… zivilrechtliches Diskriminierungsverbot.77 Zum einen haben die Mitgliedstaaten die freie Auswahl der Mittel, mit …”

Zwischenergebnis S. 146-147

„… Diskriminierungsverbot. Diemassiven Einwände gegen eine zivilrechtliche Sanktionierung von Verstößen gegen die …” „… Diskriminierungsverbote haben also durchaus Gewicht. In politischer Hinsicht ist die Ordnungswidrigkeit im Vergleich zum …” „… Partei zu schaffen, die sich auf die Verletzung des Diskriminierungsverbotes beruft, machte eine …”

Zivilrechtlicher Geltungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 32-34

„… überhaupt eine Gemeinschaftskompetenz zur Regelung vonDiskriminierungsverboten zwischen Privaten außerhalb …” „… Gemeinschaft zu all den zivilrechtlichenDiskriminierungsverboten der Richtlinie 2000/43/EG Regelungsbefugnis …” „… Arbeitnehmer stehen und die selbstständige Tätigkeit.35 Das Diskriminierungsverbot reicht in alle denkbaren …”

Einführung und Problemstellung S. 19-22

„… Diskriminierungsverbote möchte vorliegende Arbeit einenBeitrag zu dieser Aufgabenstellung leisten. Eingehend untersucht …” „… Diskriminierungsverboten. Dieser Handlungsauftrag führt zu Konflikten mit dem allgemeinen Zivilrecht, das Verstöße gegen …” „… Vorgaben zur Schaffung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Die grundsätzlichen Einwände gegen die …”

Integration ins BGB und die Platzierungsmöglichkeiten S. 153-156

„… Erfordernisses, einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot mit wirksamen, abschreckenden und …” „… , dass die Vorschriften zum Diskriminierungsverbot nicht Bestandteil eines ein wenig exotisch anmutenden …” „… , parallel dazu ließe sich das Diskriminierungsverbot aufgrund der ethnischen Herkunft normieren. Ebenso …”

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 84-93

„… das besondere Diskriminierungsverbot,Art. 13 Abs. 2 CRP139, und eventuell auch die menschliche Würde …” „… Diskriminierenden und das Diskriminierungsverbot aufgrund derRasse (Art. 13 Abs. 2 CRP), so gibt es auch hier keine …” „… Diskriminierungsverbot gem. Art. 13 Abs. 2 CRP zugänglich.Selbstbestimmtes und selbstverantwortliches Handeln ist durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Zwischenergebnis 378III. Diskriminierungsverbot 381) Unmittelbare Diskriminierung 38a) Der Bezugspunkt zur …” „… 466) Ausnahmen vom Diskriminierungsverbot 477) Zwischenergebnis 48IV. Rechtsschutz 481) Sanktionen …” „… . Diskriminierungsverbote aufgrund der Rasse im Zivilrecht – der gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmen 58B …”

Zwischenergebnis S. 153

„… Erfordernisses, einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot mit wirksamen, abschreckenden und …” „… , dass die Vorschriften zum Diskriminierungsverbot nicht Bestandteil eines ein wenig exotisch anmutenden …”

Zwischenergebnis S. 158

„… Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen Rechtslehre zeigt, dass die Lösungen …” „… originäre Wille, Diskriminierungsverbote zwischen Privaten zu regeln, als die Umsetzungspflicht und die …”

Schutz gegen Diskriminierungen aufgrund der Rasse durch das einfache Recht S. 71-84

„… nebengrundsätzlichen Einwänden gegen zivilrechtliche Diskriminierungsverbote59 Die Umsetzung der Richtlinie wurde schon …” „… . 19 ADG galt das Diskriminierungsverbot für alle Merkmale des Art. 13 EG bei der Begründung …” „… ; Säcker, Europäische Diskriminierungsverbote und deutsches Zivilrecht, BB-Spezial2004 (6), 16; Schiek …”

Zivilrechtliche Spezialnormen zum Schutz vor Rassendiskriminierungen S. 93-106

„… zum Diskriminierungsverbot. Das Lei n.º 35/2004 vom 29.7.2004 erging zur Ergänzung des …” „… die Änderungen bezüglich des Diskriminierungsverbots im Código do Trabalho nach dem Lei n.º 134/99 …” „… MaßnahmenDer Verstoß gegen ein Diskriminierungsverbot wird mit Strafen im Verwaltungsverfahren geahndet …”

Diskriminierungsschutz im deutschen und portugiesischen Zivilrecht – Zusammenfassender Vergleich S. 113-114

„… der Ausgangspunktvon Diskriminierungsverboten im Zivilrecht – abgesehen vom Diskriminierungsschutz …” „… Gleichheitssatzes bzw. des relativen Diskriminierungsverbotes im Zivilrecht verbunden. Beide Verfassungen haben mit …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 152-153

„… Diskriminierungsverbot mit wirksamen, abschreckenden und verhältnismäßigen Sanktionen zu belegen. Die Konstellation, in …” „… Vorschriften zum Diskriminierungsverbot nicht Bestandteil eines ein wenig exotisch anmutenden Sondergesetzes …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 157-158

„… deutschen RechtDie sehr kontroverse Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen …” „… , wobei weniger der originäre Wille, Diskriminierungsverbote zwischen Privaten zu regeln, als die …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 136-137

„… besonderenDiskriminierungsverbot des Art. 13 Abs. 2 CRP umfasst. Hier geht die portugiesische Verfassung weiter als die deutsche …” „… Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot zuschaffen, Art. 15 RL 2000/43/EG. Art. 8 d RL 2002/73/EG und Art …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 145-146

„… Diskriminierungsverbot. Diemassiven Einwände gegen eine zivilrechtliche Sanktionierung von Verstößen gegen die …” „… Diskriminierungsverbote haben also durchaus Gewicht. In politischer Hinsicht ist die Ordnungswidrigkeit im Vergleich zum …”

Problemstellung: Gebot einer Gleichstellung S. 129-136

„… nicht der Fall, wenn Diskriminierungsverbote zugunsten Träger anderer Diskriminierungsmerkmale etabliert …” „… Diskriminierungsverbote im Hinblick auf die Behinderung zwischen Privaten begründen.63 4) Das ZivilrechtSolche Normen, die …” „… sexuelle Ausrichtung vom besonderenDiskriminierungsverbot des Art. 13 Abs. 2 CRP umfasst. Hier geht die …”

Problemstellung: Kompatibilität der Beweiserleichterung mit dem bestehenden Recht S. 149-151

„… 1984,13; Schiek/Horstkötter, Kündigungsschutz via Diskriminierungsverbot, NZA 1998, 863(866).121 Zur …” „… gegen das Diskriminierungsverbot zusätzliches Gewicht.123 Durch eine Glaubhaftmachung einer Partei …”

Die Vorgaben in der Richtlinie S. 147-149

„… Partei zu schaffen, die sich auf die Verletzung des Diskriminierungsverbotes beruft, machte eine …” „… , Kündigungsschutz via Diskriminierungsverbot, NZA 1998, 863(866).121 Zur Beweislast des Arbeitgebers i.R.d. § 611 a …”

Lösungsvorschlag: Abkehr von einer Lösung über das Schadensrecht S. 142-145

„… Ordnungswidrigkeitenvorschriften als Sanktionen für einen Verstoß gegen dasDiskriminierungsverbot können als Schutzgesetze i.S.d …” „… Diskriminierungsverbot des § 2 Abs.1 BeschFG ist Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB. Zu den Voraussetzungen des …”

Zwischenergebnis S. 137

„… Diskriminierungsverbot zuschaffen, Art. 15 RL 2000/43/EG. Art. 8 d RL 2002/73/EG und Art. 17 RL 2000/78/EG enthalten …”

Ausblick S. 159-162

„… Diskriminierungsverbote ist esratsam, vorwiegend Sanktionen zu schaffen, die nur einseitig den Diskriminierenden treffen …” „… Diskriminierungsverbotüber zivilrechtliche Schadensersatzansprüche lässt sich kaum mit den Grundsätzen des …” „… Privatrechtsverkehr. Hier greifen die Diskriminierungsverboteein, um die Teilnahme aller am Austausch von Gütern und …”

Rasse und ethnische Herkunft S. 34-38

„… der Zugehörigkeit zu einer weitgehend homogenenGruppe verbunden. III. DiskriminierungsverbotDie …”

doi.org/10.5771/9783845205212

1

2 3 ... 745