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Dirk Lenders - Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst

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Dirk Lenders

Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst

2019

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III. Das Dienstvergehen S. 31-56

„… DienstvergehensBedeutung des Grundsatzes der „Einheit des Dienstvergehens“Dem weiten Begriff des Dienstvergehens entspricht …” „… Dienstvergehenswww.WALHALLA.de 47IIIDie neue Rechtsprechung des BVerwG zur Einheit des Dienstverge-hens führt dazu, dass die …” „… . Dienstvergehen/Bagatellverfehlungen ............................. 434. Einheit des Dienstvergehens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ................................................... 393. Dienstvergehen/Bagatellverfehlungen .................................. 434. Einheit des …” „… Dienstvergehen 31Die Grundstrukturen des behördlichen Disziplinarverfahrens 57Erhebung der Disziplinarklage …” „… .................................................................................... 28III. Das Dienstvergehen .............................................................. 311 …”

V. Erhebung der Disziplinarklage S. 157-162

„… sinn-vollerweise abschnittsweise unmittelbar am Beweisthema erfolgen.6. Rechtliche Würdigung des DienstvergehensIm …” „… ..................................................................... 1626. Rechtliche Würdigung des Dienstvergehens .................. 1627. Rechtshängigkeit der …” „… . GrundsätzlichesDie Disziplinarklage kommt nur bei schweren Dienstvergehen, die eine schwere Disziplinarmaßnahme wie …”

XI. Wichtige Vorschriften S. 185-220

„… . von Beamten während ihres Beamtenverhältnisses begangenen Dienst-vergehen (§ 77 Abs. 1 des …” „… Bundesbeamtengesetzes) und2. von Ruhestandsbeamtena) während ihres Beamtenverhältnisses begangenen Dienstvergehen (§ 77 …” „… Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes) undb) nach Eintritt in den Ruhestand begangenen als Dienstvergehen …”

IV. Die Grundstrukturen des behördlichen Disziplinarverfahrens S. 57-156

„… . außerdienstliches Dienstvergehen i. S. d. § 77 Abs. 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) began-gen zu haben, indem er …” „… eines Dienstvergehens zu entlasten.63 Der die Einleitung beantra-gende Beamte muss einen berechtigten …” „… Anlass für die Selbstentlas-tung haben, also durch den Verdacht des Dienstvergehens im Sinne des § 77 Abs …”

I. Das behördliche Disziplinarverfahren S. 19-26

„… Ausübung des Dienstvergehens sowie dessen Ausmaß. Liegen hingegen zureichende Anhaltspunkte für die Annahme …” „… eines Dienstvergehens vor, so ist ein Disziplinarver-fahren einzuleiten, § 17 Abs. 1 BDG.62 …” „… . VorermittlungsverfahrenWenn noch keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für den Verdacht eines Dienstvergehens …”

XIII. Stichwortverzeichnis S. 223-224

„… 80Dienstbezüge 179Dienstvergehen 32Disziplinarklage 158Disziplinarmaßnahme …” „… Einbehaltung 179Einheit des Dienstvergehens 45Einleitung des Disziplinar- verfahrens 97Einleitungspflicht …” „… . StichwortverzeichnisPrüfung eines Dienstvergehens 37Rechtskraft einer gerichtlichen Disziplinarentscheidung 48 …”

IX. Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung von Bezügen S. 173-180

„… . 1 Satz 2 bis 4 BDG ist die Disziplinarmaßnahme nach der Schwere des Dienstvergehens unter …” „… herbeigeführten Vertrauensbeeinträchtigung zu bestim-men. Die Schwere des Dienstvergehens beurteilt sich zum einen …” „… prognostischer Beurteilung weder für sich genommen noch in ihrer Gesamtheit ein so schweres Dienstver-gehen …”

X. Verbot der Führung der Dienstgeschäfte S. 181-184

„… überprüfbar ist.224Wird bei einem Dienstvergehen ein Disziplinarverfahren eingelei-tet, in dem voraussichtlich …” „… worden ist, weil genügend tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienst-vergehens …”

VI. Nachtragsdisziplinarklage S. 163-164

„… Disziplinargericht unter Angabe der kon-kreten Anhaltspunkte mitzuteilen, die den Verdacht eines Dienst-vergehens …”

II. Funktionen des Disziplinarrechts S. 27-30

„… die Frage, welche tatbestandlichen Voraussetzungen für ein Dienstvergehen erfüllt sein müssen, wie es …”

VII. Mängel des behördlichen Disziplinarverfahrens oder der Klageschrift S. 165-170

„… Dienstver-gehens, also der Verletzung einer konkreten beamtenrechtlichen Dienstpflicht ergibt.213 Gelingt dem …”

doi.org/10.5771/9783802951039

Johannes Bölsing - Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

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Johannes Bölsing

Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

2018

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D. Weitere (Sofort-)Maßnahmen/Folgen eines Dienstvergehens S. 81-88

„… Dienstführerschein/Entziehung Fahrer-laubnis Bei Dienstvergehen/Straftaten im Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen …” „… (Sofort-)Maßnahmen/Folgen eines Dienstvergehens1. Meldung „ Besonderes Vorkommnis (BV)“Voraussetzung „BV“ Meldung „BV“ nur …” „… . schwere Dienst-vergehen wie Vornahme sexueller Handlungen an Unterge-benen unter Ausnutzung der …”

A. Das einfache Disziplinarverfahren S. 15-69

„… 3.2, Nr. 3439)4. Das DienstvergehenDefinition Dienst-vergehenDienstvergehen = schuldhafte Verletzung …” „… bei schriftlichem Absehen unter Feststellung eines DienstvergehensKombination mit missbilligender …” „… Dienstver-gehensForm: Schriftliche Rechtsbehelfsbelehrung wegen der (mündlichen) Feststellung des Dienstvergehens …”

E. Anlagen/Muster S. 89-140

„… Disziplinarbefugnis(aktualisiert von J. Bölsing, Februar 2018)Bei Verdacht eines Dienstvergehens sind folgende Fragen zu prüfen:1 …” „… Nein4. Enthält der festgestellte Sachverhalt Anhaltspunkte für ein Dienstvergehen (alle vier …” „… kein Dienstvergehen vor oder ist es nicht beweisbar? Ja Nein5.1 Wenn Ja: Absehen von einer …”

C. Wechselwirkungen Disziplinarrecht und Statusrecht S. 77-80

„… Jahre)Fristlose Entlassung wegen schweren DienstvergehenAusdrücklicher HinweisEntlassung wegen Nichteignung …” „… Disziplinarrecht/StatusrechtStatusrechtliche Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bundeswehr vor künftigem Schaden; daher bei Dienstvergehen …” „… . 3066)(A-1420/13, Version 1, Nr. 404, 505)FWDL Entlassungjederzeit wegen schweren Dienstvergehen (§ 58h …”

B. Wechselwirkungen Disziplinarrecht und Strafrecht S. 70-76

„… Straftat/Ordnungswidrigkeit/DienstvergehenStraftat = schuldhafter Verstoß gegen Rechtsnorm, die ein bestimmtes Verhalten mit Geld- oder …” „… ; Ordnungswidrigkeitenrecht dient der Gefahrenabwehr Dienstvergehen = schuldhafter Verstoß gegen Dienstpflich-ten …” „… . Dienstvergehen ist zugleich Straftat; durch tatsächliche Anhaltspunkte konkretisierter Verdacht ausreichend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… .......................................................................... 164. Das Dienstvergehen …” „… ................................................................................................................ 499.2 Beispiele für die Tenorierung bestimmter Dienstvergehen …” „… (Sofort-)Maßnahmen/Folgen eines Dienstvergehens .............................. 811. Meldung „Besonderes Vorkommnis (BV …”

B. Das Beschwerdeverfahren S. 144-176

„… Dienstver-gehen (Tag der Kenntniserlangung wird nicht mitge-zählt; nur volle Kalendertage werden gezählt …” „… Dienstvergehen, sind Ermitt-lungen im Disziplinarverfahren und Beschwerdeverfahren identisch; dann …” „… Genehmigung abgelehnter Anträge Wenn Dienstvergehen Betroffener nachgewiesen, Mit-teilung, ob Verhängung oder …”

Stichwortverzeichnis S. 183-184

„… Dienstausübungsverbot 82Dienstbezüge 39, 86Dienstfahrerlaubnis 86Dienstvergehen 20, 52, 81Disziplinararrest 40 …”

doi.org/10.5771/9783802949418

Frank Ebert - Das aktuelle Disziplinarrecht

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Frank Ebert

Das aktuelle Disziplinarrecht

2020

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2. Verfahrensgrundsätze S. 43-58

„… DienstvergehensAus der Legaldefinition des § 77 Abs. 1 Satz 1 BBG (vgl. oben 1.4.3) folgt,dass schuldhafte …” „… 2.1 Dienstvergehen432. Verfahrensgrundsätze2.1 Dienstvergehen§ 77 BBG definiert den Rechtsbegriff …” „… des Dienstvergehens (vgl. oben 1.4.3).Ein Dienstvergehen besteht in der schuldhaften Verletzung …”

5. Disziplinarmaßnahmen S. 125-152

„… werden.Für die Entlassung von Beamten auf Probe und Beamten auf Widerruf we-gen eines Dienstvergehens gelten …” „… Dienstvergehen das Ver-trauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren haben.Solche Beamte sind …” „… früheren Dienstverhältnis, wenn diese Disziplinar-maßnahme wegen eines Dienstvergehens ausgesprochen wurde …”

1. Grundlagen des Disziplinarrechts S. 21-42

„… Summe der Rechtsnormen über Inhalt undBehandlung von Dienstvergehen bestimmter Beschäftigungsgruppen …” „… eine dem § 71 BBG vergleichbare Vorschrift über dieNichterfüllung von Pflichten als Dienstvergehen …” „… „dieDisziplinargesetze“, die „das Nähere über die Verfolgung von Dienstverge-hen regeln“.Art. 74a GG a.F. regelte die …”

3. Behördliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 59-94

„… tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht eines Dienst-vergehens vorliegen, hat der Dienstvorgesetzte die …” „… grundsätzli-chen Zuständigkeiten nicht. Bei einer Abordnung geht die Einleitungszu-ständigkeit für Dienstvergehen …” „… Dienstvergehen begangen zu haben.§ 18 BDG ermöglicht dem Beamten nunmehr, bei seinem Dienstvorgesetz-ten einen …”

4. Gerichtliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 95-124

„… Verwaltungszweigs transparenter machenund somit auch den Hintergrund begangener Dienstvergehen erhellen kön-nen …” „… kraft Gesetzes ausgeschlossen, wenn er– durch das Dienstvergehen verletzt ist (§ 48 Abs. 1 Nr. 1 BDG …” „… Beamten,– den bisherigen Gang des Disziplinarverfahrens,– die Tatsachen, in denen ein Dienstvergehen …”

Muster 18 – Einstellungsverfügung S. 170

„… die Einstellungsverfügung die gleichzeitige Feststellung eines Dienstvergehens,wie z.B. im Fall des …” „… Fuchs, Bundesamt, Abtei-lung 3, am … wegen des Verdachts eines Dienstvergehens eingeleitete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281.4.3.1 Begriff des Dienstvergehens . . . . . . . . . . . . . . . . . 281.4.3.2 Beamtenrechtlicher …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432.1 Dienstvergehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432.1.1 Tatbestand des …” „… Dienstvergehens . . . . . . . . . . . . . . . 432.1.2 Verschulden …”

Stichwortverzeichnis S. 175-180

„… Dienstordnungsrecht 21Dienstpflichten 30, 43Dienststrafrecht 21Dienstvergehen 28, 43– außerdienstlich 43– Begriff 28 …” „… von Bezügen 59Einheit des Dienstvergehens 46Einstellungsverfügung 53–54, 78, 80, 84Einzelrichter 74 …” „… Schwerbehindertenvertretung 35Schwere des Dienstvergehens 138, 141Selbstanzeige 50Selbstreinigungsverfahren 62Senate für …”

Muster 1 – Einleitung von Ermittlungen S. 153

„… 3, ein Dienstvergehen begangen hat.(Darstellung der tatsächlichen Anhaltspunkte, die den Verdacht …” „… eines Dienstver-gehens rechtfertigen, § 17 Abs. 1 Satz 1, § 20 Abs. 1 Satz 1 und 2 BDG.)Wegen dieses …”

Muster 2 – Ausdehnung des Disziplinarverfahrens S. 154

„… Dienstvergehens rechtfertigen.(Darstellung der neuen tatsächlichen Anhaltspunkte, die seit der Einleitung …” „… desDisziplinarverfahrens den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen, § 19Abs. 1 Satz 1 BDG.)Das gegen ROI Fuchs …”

Muster 15 – Ergebnis der Ermittlungen S. 167

„… gegen den Beamten wegen des Ver-dachts eines Dienstvergehens ein Disziplinarverfahren eingeleitet und …” „… wurde am … über den Verdacht dieses Dienstvergehens und überdie Einleitung des Disziplinarverfahrens …”

Muster 4 – Unterrichtung und Belehrung des Beamten S. 156

„… FuchsAbteilung 3im HauseSehr geehrter Herr Fuchs,wegen des Verdachts eines Dienstvergehens (§ 77 Abs. 1 Satz 1 …” „… der tatsächlichen Anhaltspunkte, die den Verdacht eines Dienstver-gehens rechtfertigen, § 17 Abs. 1 …”

Muster 20 – Disziplinarklage S. 172

„… . Der Beklagte steht im Verdacht, ein schweres Dienstvergehen begangenzu haben, indem er … (Tatsachen …” „… , in denen ein Dienstvergehen gesehenwird bzw. Verweisung auf bindende Feststellungen in zugrunde …”

Muster 7 – Aussetzung des Disziplinarverfahrens S. 159

„… Dienstvergehens einDisziplinarverfahren eingeleitet.2 Dieses Disziplinarverfahren wird …”

Muster 13 – Herausgabeverlangen S. 165

„… Fuchs,am … habe ich gegen Sie wegen des Verdachts eines Dienstvergehens einDisziplinarverfahren eingeleitet …”

Muster 6 – Niederschrift über die Anhörung des Beamten S. 158

„… er ein Dienstvergehen begangen haben soll,indem er…Der Beamte hat am … erklärt, sich mündlich äußern …”

Muster 19 – Disziplinarverfügung S. 171

„… Herr Fuchs,das Bundesamt erlässt folgendeDisziplinarverfügung:1. Wegen eines Dienstvergehens wird Ihnen …”

Literaturverzeichnis S. 19-20

„… .Herrmann/Soiné, Aufklärung von Dienstvergehen außerhalb desDisziplinarrechts?, NVwZ 2012, 845 ff.Hoffmann, Die …”

doi.org/10.5771/9783415068315

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Frank Ebert

Das aktuelle Disziplinarrecht

2024

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2. Verfahrensgrundsätze S. 49-66

„… Pflichtverletzung.512.1 DienstvergehenDie Pflichtwidrigkeit kann durch besondere Umstände ausgeschlossen sein, etwa …” „… besitzen, kann sich ein Beamter gewöhnlich nicht entlasten.122.1.4 Einheit des DienstvergehensAus der …” „… 492. Verfahrensgrundsätze2.1 Dienstvergehen§ 77 BBG definiert den Rechtsbegriff des …”

5. Disziplinarmaßnahmen S. 141-172

„… Probe und Beamten auf Widerruf we-gen eines Dienstvergehens gelten § 34 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 BBG …” „… Beamte vor, die durch ein schweres Dienstvergehen das Ver-trauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit …” „… früheren Dienstverhältnis, wenn diese Dis-ziplinarmaßnahme wegen eines Dienstvergehens ausgesprochen wurde …”

1. Grundlagen des Disziplinarrechts S. 23-48

„… Rechtsnormen über den Inhalt und die Behandlung von Dienstvergehen bestimmter Beschäftigungsgrup-pen des …” „… Entscheidung der Verdacht eines Dienstver-gehens nicht mehr vorliegt oder wenn der Abschluss des …” „… Vorschrift über die Nichterfül-lung von Pflichten als Dienstvergehen enthielt. § 45 Abs. 3 BRRG, der …”

3. Behördliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 67-112

„… Anhaltspunkte für den Verdacht eines Dienstvergehens vorliegen, hat der Dienstvorgesetzte die Dienstpflicht, ein …” „… Abordnung geht die Einleitungszuständigkeit für Dienstvergehen, die während der Abord-nung begangen wurden …” „… objektive und verbindliche Klärung des Verdachts, ein Dienstvergehen begangen zu haben.Der Beamte kann bei …”

4. Gerichtliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz S. 113-140

„… jeweiligen Verwaltungszweigs trans-parenter machen und somit auch den Hintergrund begangener Dienstver-gehen …” „… ein Richter oder Beamtenbei-sitzer kraft Gesetzes ausgeschlossen, wenn er– durch das Dienstvergehen …” „… Dienstvergehen gesehen wird; unter den Vo-raussetzungen des § 23 BDG (vgl. oben 3.3.2) kann auf die bindenden …”

Stichwortverzeichnis S. 203-208

„… Dienstpflichten 33, 49Dienststrafrecht 23Dienstvergehen 31, 49– außerdienstlich 49– Begriff 31– innerdienstlich 49 …” „… Dienstvergehens 53Einstellungsverfügung 59, 88, 90, 95Einzelrichter 83Elektronische Dokumente 124Elektronische …” „… Sachverständige 81, 82Schwerbehindertenvertretung 40Schwere des Dienstvergehens 160Selbstanzeige 56 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… Dienstvergehens . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311.4.3.2 Beamtenrechtlicher Pflichtenkreis …” „… . Verfahrensgrundsätze. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492.1 Dienstvergehen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492.1.1 Tatbestand des Dienstvergehens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492.1.2 Verschulden …”

Muster 1 (Einleitung von Ermittlungen) S. 173

„… Verdacht, dass der Regierungsoberinspektor Reinhard Fuchs, Abteilung 3, ein Dienstvergehen begangen …” „… hat.(Darstellung der tatsächlichen Anhaltspunkte, die den Verdacht eines Dienstverge-hens rechtfertigen, § 17 Abs …”

Muster 2 (Ausdehnung des Disziplinarverfahrens) S. 174

„… Dienstpflichtverletzungen begangen hat, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen.(Darstellung der neuen …” „… Dienstvergehens rechtfertigen, § 19 Abs. 1 Satz 1 BDG.)Das gegen ROI Fuchs eingeleitete Disziplinarverfahren wird …”

Muster 18 (Einstellungsverfügung) S. 195

„… , Bundesamt, Abteilung 3, am … wegen des Verdachts eines Dienstvergehens eingeleitete Disziplinarverfahren …” „… Enthält die Einstellungsverfügung die gleichzeitige Feststellung eines Dienstvergehens, wie z. B. im Fall …”

Muster 15 (Ergebnis der Ermittlungen) S. 191-192

„… des Verdachts eines Dienstvergehens ein Disziplinarverfahren eingeleitet und die Unterzeichnerin zur …” „… Dienstvergehens und über die Einleitung des Disziplinarverfahrens unterrichtet. Gleichzeitig wurde er nach § 20 …”

Muster 4 (Unterrichtung und Belehrung des Beamten) S. 176

„… Herr Fuchs,wegen des Verdachts eines Dienstvergehens (§ 77 Abs. 1 Satz 1 BBG) habe ich am … gegen Sie …” „… Dienstverge-hens rechtfertigen, § 17 Abs. 1 Satz 1, § 20 Abs. 1 Satz 1 und 2 BDG. Ggf. Ausdeh-nung bzw …”

Literaturverzeichnis S. 19-22

„… ., München, 2020.20LiteraturverzeichnisHerrmann/Soiné, Aufklärung von Dienstvergehen außerhalb des …” „… für von Kollegen begangene Dienstverge-hen, DVBl. 2021, 942 ff.Röger, Das behördliche …”

Muster 7 (Aussetzung des Disziplinarverfahrens) S. 180

„… … habe ich gegen Sie wegen des Verdachts eines Dienstvergehens ein Disziplinarverfahren eingeleitet.2 …”

Muster 13 (Herausgabeverlangen) S. 189

„… … habe ich gegen Sie wegen des Verdachts eines Dienstvergehens ein Disziplinarverfahren eingeleitet.3 …”

Muster 6 (Niederschrift über die Anhörung des Beamten) S. 178-179

„… erscheint auf Vorladung der Beamte.Dem Beamten wurde eröffnet, dass er ein Dienstvergehen begangen haben …”

Muster 19 (Disziplinarverfügung) S. 196-197

„… Bundesamt erlässt folgendeDisziplinarverfügung:1. Wegen eines Dienstvergehens wird Ihnen eine Geldbuße in …”

doi.org/10.5771/9783415075801

Ulrich Widmaier, Sebastian Weber - Wehrdisziplinarrecht in Fällen

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Ulrich Widmaier, Sebastian Weber

Wehrdisziplinarrecht in Fällen

2019

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XIV. Sittlichkeit S. 124-135

„… DienstvergehensDas Dienstvergehen hatte ganz erhebliche Auswirkungen. Es führte zu schwerwiegenden Verletzungen der …” „… Schweres DienstvergehenNach Eigenart und Schwere wiegt das Dienstvergehen, das in der sexuellen Belästigung …” „… Straftat, son-dern auch ein schweres Dienstvergehen dar, für welches die Dienstgradherabsetzung den …”

XX. Vermögensdelikte S. 160-191

„… DienstvergehenNach Eigenart und Schwere wiegt das Dienstvergehen schwer. Der Schwerpunkt der Verfehlungen liegt in …” „… in Rede stehenden Sache gering ist und durch das Dienstvergehen keine weiteren wichtigen öffentlichen …” „… . 14.10.2009 – 2 WD 16.08Anmerkung und Hinweise für die Praxis1. Der besondere Unrechtsgehalt des Dienstvergehens …”

VIII. Kameradschaft S. 43-51

„… schuldhaft ein Dienstvergehen gemäß § 23 Abs. 1 SG begangen.1. Schwerwiegendes DienstvergehenIm Rahmen der …” „… DienstvergehenIm Hinblick auf Eigenart und Schwere (§ 38 Abs. 1 WDO) handelt es sich nach Auffassung des BVerwG um …” „… www.WALHALLA.de 43Kameradendiebstahl ist ein schweres Dienstvergehen VIII. KameradschaftVIII …”

XVI. Unerlaubtes Fernbleiben S. 137-151

„… DienstvergehensDas Gewicht des Dienstvergehens wird geprägt durch das achteinhalbmonatige, d.h. sehr lange dauernde …” „… DienstvergehenNach Eigenart und Schwere wiegt das Dienstvergehen äußerst schwer. Die Pflicht zum treuen Dienen (§ 7 …” „… § 23 Abs. 1 SG begangen.b) Maßnahmebemessungaa) Schweres DienstvergehenDas Dienstvergehen wiege nach …”

VII. Grundgesetz S. 38-42

„… DienstvergehenNach Eigenart und Schwere wiegt das Dienstvergehen schwer. Eine brutale körperliche Misshandlung des …” „… Nachsetzens nach einem Flüchtenden besonders brutal sind.b) Auswirkungen des DienstvergehensDie Auswirkungen …” „… Jahre 2011 wegen eines Dienstvergehens (vorsätzliche Verletzung der außerdienstlichen Achtungs- und …”

XXII. Wachdienst S. 204-208

„… folgt (vgl. § 58 Abs. 7 i. V. m. § 38 Abs. 1 WDO):a) Schweres DienstvergehenNach Eigenart und Schwere …” „… . 21.5.2014 – 2 WD 7.13). Jedoch wäre der Schwere des Dienstvergehens – wie vom Soldaten beantragt – auch nicht …” „… Leutnant beging schweres Dienstvergehen – Ruhegehalt aberkannt BVerwG, Urt. v. 16.12.2010 – 2 WD 43.09 …”

IV. Beleidigung von Untergebenen/Menschenführung S. 24-28

„… . Beleidigung von Untergebenen Defizite in der Menschenführung28 www.WALHALLA.dea) Schweres DienstvergehenNach …” „… Oberfeldwebel wurde seinerzeit nicht ausgehändigt).Der Soldat, ein Feldwebel, hatte ein Dienstvergehen gemäß …” „… verhängt.1. Dienstvergehen geprägt durch Ungehorsam und beleidigende ÄußerungenDas Dienstvergehen des …”

XII. Prozessuales S. 63-120

„… . Entscheidung des BVerwGa) Kein DienstvergehenDas BVerwG stellt zunächst fest, dass der Soldat kein …” „… Truppendienstgericht setzte den Soldaten, einen Stabsunteroffizier, wegen eines Dienstver-gehens in den Dienstgrad …” „… , durch Urteil vom Vorwurf, ein Dienst-vergehen begangen zu haben, freigesprochen. Folgenden Sachverhalt …”

XIII. Schuldenmachen S. 121-123

„… belassen, im Wesentlichen wie folgt:a) Äußerst schweres DienstvergehenEigenart und Schwere des …” „… Dienstvergehens bestimmen sich nach dem Unrechtsgehalt der Verfehlung. Danach wiegt das Dienstvergehen des …” „… hinaus erfolgte Zugriff auf das Vermögen der OHG und damit der Kameraden verleiht dem Dienstvergehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ............................................................................................................................ 431. „Kameradendiebstahl“ ist ein schweres DienstvergehenBVerwG, Urt. v. 23.9.2008 – 2 WD 18.07 …” „… DienstvergehenBVerwG, Urt. v. 14.4.2011 – 2 WD 7.10 …” „… ......................................................................... 1476. Leutnant beging schweres Dienstvergehen – Ruhegehalt aberkannt BVerwG, Urt. v. 16.12.2010 – 2 WD …”

XXI. Waffen/Munition S. 192-203

„… gemacht. Etwa einen Monat zuvor war gegen den Feldwebel wegen eines ande-ren Dienstvergehens durch …” „… eines Unteroffiziers herab.2. Zur Maßnahmebemessung (sehr schweres Dienstvergehen i. S. d. § 23 Abs. 1 …” „… Dienstvergehen des Soldaten sehr schwer.Indem der Soldat unter Verletzung der Sicherheitsbestimmungen der Nr. 612 …”

XI. Politische Treuepflicht/Volksverhetzung S. 55-62

„… . Ein vorsätzliches Verhalten, das nach § 23 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 SG als Dienstvergehen gilt, wiegt in …” „… Truppendienstkammer hat daher wegen eines Dienstvergehens (vor Dienstzeit-ende) und eines als Dienstvergehen geltenden …” „… Wehrdisziplinaranwaltschaft hatte Erfolg; dem früheren Soldaten wurde wegen eines Dienstvergehens und eines als Dienstvergehen …”

VI. Einfache Disziplinarmaßnahme/Erzieherische Maßnahme S. 34-37

„… seit einem Dienstvergehen sechs Monate verstrichen sind. Die Frist beginnt mit der Beendigung des …” „… Dienstver-gehens (Dau/Schütz, WDO, 7. Aufl. 2017, § 17 Rn. 10). Die im vorliegenden Verfahren angegriffene …” „… worden sei. Das dem Soldaten zur Last gelegte Dienstvergehen besteht demnach nicht nur darin, dass er die …”

XXV. Wehrdisziplinarordnung (WDO) S. 216-219

„… Disziplinarmaßnahme(1) Bei Art und Maß der Disziplinarmaßnahme sind Eigenart und Schwere des Dienstvergehens und seine …” „… Dienstver-gehen zu schwereren Disziplinarmaßnahmen überzugehen.(3) Disziplinararrest soll erst dann verhängt …” „… Reservistengesetz berufen werden, bleibt Abs. 2 Satz 1 unberührt.(4) Wegen desselben Dienstvergehens dürfen nur …”

XVII. Ungehorsam S. 152-153

„… eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von zwei Jahren i. V. m. der Kürzung seiner …” „… schwerwiegendes Dienstvergehen, wobei der Senat dem Ungehorsam des Soldaten (Verstoß gegen § 11 Abs. 1 SG …” „… = NZWehrr 2004, 34) geahndet hat. Bei dem vorliegenden Dienstvergehen ging das BVerwG von einem …”

XXIII. Wehrstrafgesetz S. 209-210

„… (TDG) hatte gegen den Soldaten wegen eines Dienstvergehens die Höchstmaßnahme verhängt (hier …” „… BVerwGZu den dem Dienstvergehen (§ 23 Abs. 1 SG) zugrundeliegenden Pflichtverletzungen führt das BVerwG u.a …” „… BVerwG im Wesentlichen fest:Eigenart und Schwere des Dienstvergehens bestimmen sich nach dem …”

V. Drogen S. 29-33

„… Dienstvergehens nach § 23 Abs. 1 SG in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers der Besoldungsgruppe A 6 …” „… dem Dienstvergehen vor allem die Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen (§ 7 SG). Aber auch die …” „… Dienstvergehens sind auch die Tatumstände: Hierbei ist zum einen zu berücksichtigen, dass es sich bei der …”

XVIII. Unwahre dienstliche Erklärung S. 154-157

„… Pflichtverletzungen stellten ein schwerwiegendes Dienst-vergehen dar (§ 23 Abs. 1 SG). Der 2. WD-Senat hat die auf die …” „… Dienstvergehens sind vor allem durch die wiederholten Verletzungen der dienst-lichen Wahrheitspflicht …” „… seiner Zuverläs-sigkeit und Integrität.Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier schließlich …”

XXIV. Soldatengesetz (SG) S. 211-215

„… Dienstvergehen(1) Der Soldat begeht ein Dienstvergehen, wenn er schuldhaft seine Pflichten verletzt.(2) Es gilt …” „… als Dienstvergehen, 1. wenn ein Soldat nach seinem Ausscheiden aus dem Wehrdienst seine Pflicht zur …” „… nachkommt.(3) Das Nähere über die Verfolgung von Dienstvergehen regelt die Wehrdisziplinarordnung. …”

I. Alkohol S. 15-16

„… alkoholisiert, als er ein Dienstvergehen beging – seine geänderte Auffassung wie folgt: „Selbst wenn man wegen …” „… “ zum Ausdruck. Nach dem Dienstvergehen hat der Soldat, wie er glaubhaft darge-legt hat, keinen Alkohol …” „… Schuld am Dienstvergehen deutlich.“ …”

II. Aussagedelikte S. 17-21

„… früheren Soldaten, einem Feldwebel a.D., wurde durch das Truppendienstgericht wegen eines Dienst-vergehens …” „… befände. Dies wäre dann der Fall, wenn der betreffende Soldat durch sein Dienstvergehen bei der gebotenen …”

XXVI. Literaturverzeichnis (Auswahl) S. 220-222

„… , Kommentar, 10. Aufl. 2018.Schwandt, Eberhard U.Ahndung von Dienstvergehen im Wehrdisziplinarverfahren, ZBR …”

IX. Misshandlung S. 52

„… . 3.8.2016 – 2 WD 20.15Anmerkung und Hinweise für die PraxisEigenart und Schwere des vorliegenden Dienstvergehens …”

III. Befehl S. 22-23

„… den Vorwurf als erwiesen an und stellte fest, dass der Soldat ein Dienstvergehen gemäß § 23 Abs. 1 …”

X. Nebentätigkeit S. 53-54

„… Steuerberaters – zählt.Das vorliegende – einheitliche – Dienstvergehen des Soldaten (§ 23 Abs. 1 SG) besteht aus mehreren …”

doi.org/10.5771/9783802950636

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