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Andreas Gronimus, Nicole Knorz, Christian Wienzeck - Bundespersonalvertretungsrecht

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Andreas Gronimus, Nicole Knorz, Christian Wienzeck

Bundespersonalvertretungsrecht

2022

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2. Beispiel einer Dienstvereinbarung S. 1032-1040

„… 2.Beispiel einer DienstvereinbarungRahmendienstvereinbarung zur Arbeitszeitgestaltung und …” „… zwischenzeitlichen Verlassen des1035www.WALHALLA.deIII.2 Beispiel DienstvereinbarungDienst- oder Betriebsbereichs …” „… und Personalvertretungen des Geschäftsbereichs sind auf-gefordert, bestehende Dienstvereinbarungen …”

1. Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) S. 23-78

„… abweichender RegelungenDurch Tarifvertrag oder Dienstvereinbarung kann das Personalvertretungsrechtnicht …” „… in den bisherigen Dienststellenbestehenden Dienstvereinbarungen gelten für die Beschäftigten aus …” „… geltenden Gesetze,Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanord-nungen …”

2. Kommentierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) S. 79-724

„… Dienstvereinbarungen 378§ 64 Durchführung der Entscheidungen 384Abschnitt 2Unterrichtungs- und Teilnahmerechte …” „… Dienstvereinbarung begründetI.2 Kommentierung BPersVG §193www.WALHALLA.de222324252627werden, da Abs. 2 hierfür …” „… Gerichtsentschei-dungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen) zu beachten und einzuhalten sind.Die damit verbundene …”

V Stichwortverzeichnis S. 1105-1120

„… Dienststellenzugehörigkeit 148, 608Dienstunfähigkeit 543Dienstunfall 141Dienstvereinbarung 109, 221, 378,631, 657 …” „… Regelungen 441, 534Vorlagebeschluss des PR 531Vorrang der Dienstvereinbarung 496Vorrang …” „… durchDienstvereinbarung 413Vorschüsse 486Vorschlagwesen 512Vorsitz 242Vorstand 238, 596, 615Vorstandsbesprechungen 253 …”

5. Privatisierungsgesetze S. 816-838

„… §§ 6 ð 7837www.WALHALLA.de§ 8 Weitergeltung von DienstvereinbarungenDie in den Dienststellen im …” „… Zeitpunkt der Rechtsnachfolge gemäß Absatz 2 gültigen Tarifverträgeund Dienstvereinbarungen für die …” „… Zeitpunkt der Zuweisung geltenden Dienstverein-barungen gelten im Kooperationsbetrieb für längstens zwölf …”

2. Literatur S. 1092-1104

„… Personalvertretungsrecht. In: ZfPR 1997, 101.Abschluß und Beendigung von Dienstvereinbarungen. In: PersV 1998, 510.Die …”

1. Beispiel einer Geschäftsordnung S. 1022-1031

„… Dienstvereinbarung . . . 1032III1.Beispiel einer GeschftsordnungGeschftsordnungdes Hauptpersonalrates beim …”

6. Weitere Bundesgesetze S. 839-902

4. Nebengesetze zum BPersVG S. 750-815

doi.org/10.5771/9783802955587

Anja Georgi - Die Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretungen im Arbeitsschutz

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Anja Georgi

Die Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretungen im Arbeitsschutz

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 108 2008

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Die Dienstvereinbarung in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes S. 292-298

„… Arbeitsschutz. H. Die Dienstvereinbarung in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes Ein wichtiges Instrument zur …” „… einvernehmlichen Regelung des Arbeitsschutzes in der Dienststelle ist auch die Dienstvereinbarung. Die Zulässigkeit …” „… , das Zustandekommen, die Regelungsinhalte und die Auflösung von Dienstvereinbarungen sind in § 38 …”

Die Dienstvereinbarung in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes S. 226-232

„… befundenen Maßnahmen verpflichtet. H. Die Dienstvereinbarung in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes Ein …” „… Dienstvereinbarung. Die Zulässigkeit, das Zustandekommen, die Regelungsinhalte und die Auflösung von …” „… Dienstvereinbarungen sind in § 36 MVG.EKD geregelt. § 36 MVG.EKD enthält die aktuellen Vorschriften bereits seit dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Dienstvereinbarung in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes 226 14 I. Der Normzweck des § 36 MVG.EKD 226 II. Die …” „… Regelungsgegenstände von Dienstvereinbarungen 227 III. Das Zustandekommen einer Dienstvereinbarung 228 IV. Die Wirkung …” „… von Dienstvereinbarungen 229 V. Die Beendigung der Dienstvereinbarung 229 VI. Streitigkeiten 230 VII …”

Das Initiativrecht S. 216-226

„… innerhalb der Monatsfrist Kompromisslösungen zu besprechen und beispielsweise eine Dienstvereinbarung …” „… kann. Das Ergebnis der Erörterung kann zum Beispiel der Abschluss einer Dienstvereinbarung sein, ein …” „… vorgeschlagenen und für rechtmäßig befundenen Maßnahmen verpflichtet. H. Die Dienstvereinbarung in …”

Das Antragsrecht S. 286-292

„… Dienstvereinbarung niedergelegt werden.1057 Der Dienstgeber kann den Antrag aber auch ablehnen. Will der Dienstgeber …” „… anschließt. Es ist aber auch möglich, im Rahmen der Verhandlungen eine Dienstvereinbarung abzuschließen, die …” „… Arbeitsschutz. H. Die Dienstvereinbarung in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes Ein wichtiges Instrument zur …”

Die Mitbestimmung in Angelegenheiten der Dienststelle gemäß § 40 Lit. a und b MVG.EKD S. 143-194

„… Angelegenheiten eine Dienstvereinbarung zu schließen.472 I. Der Normzweck des § 40 Lit. a und b MVG.EKD Die …” „… eine Einschränkung der im Mitarbeitervertretungsgesetz normierten Rechte weder durch Dienstvereinbarung …” „… Dienstvereinbarung erfolgen, findet sich ein entsprechender Vorbehalt explizit in § 36 MVG.EKD. Danach dürfen …”

Der Anwendungsbereich der Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz S. 124-125

„… der Beteiligung von Mitarbeitervertretungen Dienstvereinbarungen gemäß § 36 MVG.EKD ein.394 Obwohl …” „… Dienstvereinbarung ein Mittel zur Regelung derartiger Fragen. Insgesamt sieht das MVG.EKD damit in verschiedenen …”

Die Beteiligungsrechte im Arbeitsschutz in Regelungen des MVG.EKD S. 122-124

„… Dienstvereinbarungen gemäß § 36 MVG.EKD ein.394 Obwohl sich auch hier keine ausdrückliche Erwähnung des Arbeits- und …” „… Gesundheitsschutzes findet, ist die Dienstvereinbarung ein Mittel zur Regelung derartiger Fragen. Insgesamt sieht das …”

Das Mitarbeitervertretungsrecht der katholischen Kirche S. 246-252

„… erstmals die Möglichkeit, Dienstvereinbarungen zu schließen, geregelt. Erneut novelliert wurde die …” „… den Dienstvereinbarungen ergänzt. Im Jahre 2003 wurde die Rahmenordnung erneut novelliert. Im …”

Die Rechte und Pflichten der Mitarbeitervertretungen der evangelischen Kirche und ihrer Einrichtungen nach § 35 MVG.EKD S. 125-143

„… Abschluss entsprechender Dienstvereinbarungen hinwirkt. Da sich die Aufgaben der Mitarbeitervertretung neben …” „… Dienstvereinbarungen und dienstliche Weisungen, die den Arbeitsund Gesundheitsschutz betreffen. Damit stellt § 35 Abs …” „… . Vereinbarungen im Sinne des § 35 Abs. 3 Lit. b MVG.EKD gehören neben Dienstvereinbarungen unter anderem auch …”

Einleitung S. 23-25

„… Beteiligungsrechte im Arbeitsschutz mittels des Zustimmungs- und Initiativverfahrens und der Dienstvereinbarung …”

Das Zustimmungsverfahren gemäß § 38 MVG.EKD S. 194-216

„… gemäß § 47 MVG.EKD nutzen oder Dienstvereinbarungen abschließen. F. Das Zustimmungsverfahren gemäß § 38 …” „… Mitarbeitervertretung zwingend durchzuführen ist, kann beispielsweise mit dem Abschluss einer Dienstvereinbarung enden …” „… Regelung zu treffen.727 Darüber hinaus kann auch eine Dienstvereinbarung getroffen werden, die eine …”

Fazit S. 302-304

„… , Dienstvereinbarungen über Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes zu schließen. Während sowohl der Dienstgeber …”

Beteiligungsrechte im Arbeitsschutz in Regelungen der Rahmen-MAVO S. 252-254

„… in § 37 Abs. 1 Nr. 10 Rahmen-MAVO und hinsichtlich der Dienstvereinbarung in § 38 Abs. 1 Nr. 10 …”

Die Informationsrechte der Mitarbeitervertretung in Angelegenheiten des Arbeits- und Gesundheitsschutzes nach § 27 und § 26 Abs. 2 Rahmen-MAVO S. 298-301

„… 298 VIII. Ergebnis Die Dienstvereinbarung ist ein Instrument, mit dem die Mitarbeitervertretung und …”

Zustimmung bei Angelegenheiten der Dienststelle gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 10 Rahmen-MAVO S. 260-269

„… beiter. Sie kann dementsprechend weder durch Dienstvereinbarung noch durch Tarifvertrag, das …”

Literaturverzeichnis S. 305-315

„… MVG.EKD verabschiedet, ZMV 1997, 3 – 5 ders., Dienstvereinbarungen im Mitarbeitervertretungsrecht der …”

Die Informations- und Beteiligungsrechte nach § 34 MVG.EKD S. 232-246

„… die Dienststellenleitung auch in diesem Vorbereitungsstadium Dienstvereinbarungen (§ 36 MVG.EKD …”

Das Zustimmungsverfahren gemäß § 33 Rahmen-MAVO S. 269-286

„… Rahmen der Verhandlungen eine Dienstvereinbarung abzuschließen, die eine Kompromisslösung enthält. Kommt …”

doi.org/10.5771/9783845211343

Dagmar Bürkardt, Harald Kohler, Norbert Kreuzkamp, Josef Schmid - Smart Factory und Digitalisierung

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Dagmar Bürkardt (ed.), Harald Kohler (ed.), Norbert Kreuzkamp (ed.), Josef Schmid (ed.)

Smart Factory und Digitalisierung

Series: Wirtschafts- und Sozialpolitik

Volume 20 2019

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Welf Schröter Vorausschauende Arbeitsgestaltung als Herausforderung für Betriebsräte S. 89-98

„… erste Tarifvertrag zu mobilem Arbeiten – nicht nur eine Betriebs- oder Dienstvereinbarung – wurde …” „… Dienstvereinbarungen zu mobilem Arbeiten, alternierender Telearbeit und HomeOffice- Ausgestaltungen, zu …”

doi.org/10.5771/9783845288093

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Jörg Effertz

TVöD Bund Kommentar 2020

2020

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III.1 Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund) S. 812-826

„… Dienstvereinbarung.Protokollerklärung zu Absatz 4:Stichtag für die Zuordnung zu einer Entgeltgruppe bei der Berechnung der Höhedes …” „… Dokumentation§ 13 Konfliktlösung§ 14 Paritätische Kommission§ 15 Dienstvereinbarungen zur Ausgestaltung dieses …” „… Dienstverein-barung oder durch einvernehmliche Betriebsvereinbarung.II. AbschnittLeistungsfeststellung§ 3 Instrumente …”

I.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) S. 44-538

„… . ein in allgemeiner Form gehaltener Hinweis auf die Tarifverträge,Betriebs- oder Dienstvereinbarungen …” „… . ein in allgemeiner Form gehaltener Hinweis auf die Tarifverträge,Betriebs- oder Dienstvereinbarungen …” „… durch einen Hinweis auf die ein-schlägigen Tarifverträge, Betriebs- oder Dienstvereinbarungen …”

II.1 Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) S. 766-810

„… anzuwendendenBetriebs-/Dienstvereinbarungen.(2) 1Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbartwerden. 2Sie können gesondert …”

doi.org/10.5771/9783802952357

Werner Schmidt, Andrea Müller - Leistungsorientierte Bezahlung in den Kommunen

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Werner Schmidt, Andrea Müller

Leistungsorientierte Bezahlung in den Kommunen

Series: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Volume SB 42 2013

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2. Systematische Leistungsbewertung, Zielvereinbarung oder pauschale Ausschüttung? Stand der Umsetzung S. 40-85

„… 2,1 2,9 1,1 Pauschale Ausschüttung laut Dienstvereinbarung/Dienstanweisung 13,0 14,1 9,6 17,4 …” „… 16,4 Informelle pauschale Ausschüttung entgegen Dienstvereinbarung/Dienstanweisung 7,2 5,0 7,5 …” „… 11,5 4,6 Keine Dienstvereinbarung/Dienstanweisung vorhanden z us am me n: 45 ,1 24,9 22,1 19,1 …”

6. Dezentrale Regelung und Tarifpolitik S. 264-281

„… haben (vgl. Tab. 6.2). Wo es nicht zu einem Abschluss einer Dienstvereinbarung gekommen ist, fällt die …” „… Kommunen ohne Dienstvereinbarung geben an, den § 18 „schlecht“ oder „sehr schlecht“ zu finden, lediglich 3 …” „… % finden ihn „gut“. Unter den Arbeitgebern ohne Dienstvereinbarung (ohne Kleinkommunen) finden sich …”

5. Heterogene Umsetzung und betriebliche Arbeitsbeziehungen S. 192-263

„… Umstandes, dass den Personalräten mit der Pflicht zum Abschluss einer einvernehmlichen Dienstvereinbarung …” „… LOB-Einführung relativ häufig intensiv mit der Arbeitgeberseite kooperierten (Abschluss der Dienstvereinbarung …” „… die Verpflichtung zu einer einvernehmlichen Dienstvereinbarung etwa für die Durchsetzung von …”

Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen S. 338-341

„… Verzicht auf eine Dienstvereinbarung 46 Tab. 2.3: Ablehnungsgründe bei kleinen Kommunen 53 338 Tab …” „… Dienstvereinbarung 54 Tab. 2.6: Bleibt es beim Verzicht auf eine Dienstvereinbarung? 55 Tab. 2.7: Volle oder …”

1. Einleitung S. 10-39

„… leistungsorientierten Bezahlung der Abschluss einer Betriebs- oder einvernehmlichen Dienstvereinbarung vorangeht und …” „… ) nun dazu führen, dass sich der Druck auf die Betriebsparteien erhöht, eine Dienstvereinbarung …” „… des Fehlens einer Dienstvereinbarung nicht ausgeschütteten Restgelder des Vorjahres müssten zusätzlich …”

7. Resümee und Handlungsoptionen S. 282-323

„… den anderen Fällen werden die dafür vorgesehenen Mittel mit oder ohne Dienstvereinbarung teilweise (6 …” „… unterschiedliche Vorstellungen, weshalb zum Abschluss einer Dienstvereinbarung zunächst ein Kompromiss zwischen …” „… durch einvernehmliche Dienstvereinbarung zu konkretisierende und auf Basis einer individuellen oder …”

Literatur S. 324-337

„… Dienstvereinbarungen. Frankfurt/M. Breisig, T. (2000): Entlohnen und Führen mit Zielvereinbarungen. Orientierungs- und …” „… Dienstvereinbarung. In: Der Personalrat, Jg. 30/Heft 3, S. 98–101 Deci, E.L. (1971): Effects of externally mediated …” „… Roetteken, T. v. (2006): Dienstvereinbarungen zur Einführung von Leistungsentgelten im Bereich des Bundes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… 39 oder pauschale Ausschüttung? Stand der Umsetzung 2.1 Dienstvereinbarungen zur LOB-Umsetzung 39 …”

4. Die Sicht der Beschäftigten S. 138-191

„… Dienstvereinbarungen zum § 18 im Einvernehmen der Betriebsparteien abgeschlossen werden müssen, und die Tatsache, dass …” „… Dienstvereinbarung festgelegt wurden. Etwa kann bei selektiven Vorgaben die Einzelprämie sehr hoch ausfallen, da …”

3. Absichten der Akteure und Wirkungen der LOB S. 86-137

„… relevanter Teil der Personalräte Dienstvereinbarungen abgeschlossen hat oder abschließt. Bemerkenswert ist …”

doi.org/10.5771/9783845269832

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