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Jan-Thomas Oskierski - Schadensersatz im Europäischen Recht

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Jan-Thomas Oskierski

Schadensersatz im Europäischen Recht

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 37 2010

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Sonderrolle der Haftung als Dienstherr S. 64-65

„… . Ihre Existenz kann zunächst einmal vorausgesetzt werden. III. Sonderrolle der Haftung als Dienstherr …” „… Schadensersatzes befassen, stammen aus dem Gebiet der Haftung der Gemeinschaft als Dienstherr. Die maßgebliche …” „… .267 Die grundlegenden Haftungsvoraussetzungen der Haftung als Dienstherr entsprechen zudem denen der …”

Schadenshaftung der Gemeinschaft als Dienstherr S. 48-50

„… Gemeinschaft als Dienstherr a) Allgemeines Die Haftung der Gemeinschaft gegenüber ihren Beamten auf …”

Acquis und EMRK im Schadensrecht S. 65-67

„… Dienstherr entsprechen zudem denen der Haftung der Gemeinschaft nach Art. 288 II EGV.268 Darüber hinaus ist …” „… etwa von Toth die Rechtsprechung zur Haftung als Dienstherr zusammen mit der Haftung nach Art. 288 II …” „… Dienstherr entwickelt hatte, auf die Haftung nach Art. 288 II EGV übertragen.271 Auch ist das EG-Beamtenrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Haftungsfolgen 47 c) Typische Fälle 48 3. Schadenshaftung der Gemeinschaft als Dienstherr 48 a) Allgemeines 48 b …” „… als Dienstherr 64 IV. Besonderheiten durch die Einbeziehung der EMRK 65 1. Acquis und EMRK im …” „… Mitgliedsstaaten 93 ccc) Haftung als Dienstherr 94 ddd) Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts durch …”

Kohärenz zwischen den Systemen S. 62-64

„… . Sonderrolle der Haftung als Dienstherr Viele Entscheidungen des EuGH, die tatsächlich Schadensersatz …” „… Gemeinschaft als Dienstherr. Die maßgebliche Heranziehung dieser Entscheidungen zur speziellen …”

Grundlegende begriffliche Unterschiede S. 72-73

„… annehmen, dass ein Schadensersatz nach Art. 288 II EGV bzw. im Rahmen der Haftung der EG als Dienstherr …”

Mangel an aussagekräftigem Material S. 71-72

„… Rahmen der Haftung der EG als Dienstherr etwas grundlegend anderes ist als eine Entschädigung nach Art …” „… Dienstherrenhaftung und der Haftung nach Art. 41 EMRK eine ganz erhebliche Anzahl von Urteilen, jedoch sind die …”

Schadenshaftung der Mitgliedsstaaten S. 45-48

„… Gemeinschaft als Dienstherr a) Allgemeines Die Haftung der Gemeinschaft gegenüber ihren Beamten auf …”

Themen- und Materialeingrenzung S. 28-32

„… der Mitgliedsstaaten und zur Haftung der Gemeinschaft etwa als Dienstherr.41 Diese Haftungssysteme …”

Schadensersatz als Abschreckung und Strafe S. 86-106

„… , Grundzüge, S. 105. 94 ccc) Haftung als Dienstherr Im Rahmen der Haftung der Gemeinschaft als Dienstherr …”

Todesfälle S. 274-280

„… 274hörend für die der Schädiger, in diesem Fall die Kommission als Dienstherr, haftbar gemacht …”

Gemeinschaftsrecht S. 74-83

„… kritisiert worden.354 Im Recht der Haftung der Gemeinschaft als Dienstherr machen die Gemeinschaftsgerichte …”

Gesundheitsschäden – Schmerzensgeld S. 265-274

„… Dienstherr, haftbar gemacht werden könne.1322 Die Frage der Möglichkeit des Schadensersatzes für Angehörige …”

Rufschädigung und Ehrverletzung S. 280-289

„… des Dienstherren, die Ehrenhaftigkeit des Betroffenen durch geeignete Maßnahmen wieder herzustellen …”

Allgemeines zu immateriellen Schäden S. 255-265

„… Gemeinschaft als Dienstherr, finden sich eine Vielzahl von Fällen, in denen immaterielle Schäden anerkannt und …”

Weitere immaterielle Schäden S. 319-340

„… Haftung der Gemeinschaft als Dienstherr betreffen, die eher dem Vertragsrecht zuzuordnen ist, und auch …”

Privatrecht und Öffentliches Recht S. 68-71

„… den Bereichen der Haftung der EG nach Art. 288 II EGV, der Dienstherrenhaftung und der Haftung nach …”

doi.org/10.5771/9783845224756

Michael Brenner - Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

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Michael Brenner

Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

2011

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Die Krankenfürsorge durch den Dienstherrn S. 167-171

„… , dass der Dienstherr seiner Fürsorgepflicht über die Beihilfe genügt, darf die Erfüllung dieser Pflicht …” „… zurückziehen.587 Andererseits ist im Grundgesetz nicht vorgegeben, auf welchem Wege der Dienstherr das Ziel der …” „… Fürsorgepflichterfüllung zu erreichen hat;588 einzig entscheidend kann letztlich nur sein, dass der Dienstherr seine …”

Die Altersversorgung des Beamten S. 165-166

„… Dienstherr zwar unstreitig in eigener Person zur Versorgung der Beamten verpflichtet ist; jedoch darf er sich …” „… bliebe der Dienstherr allein und ungeteilt für die Versorgung verantwortlich (und ggf. vor den Gerichten …” „… könnte der Dienstherr die Bürgergeldrente (Bürgergeld plus Alterszuschlag) auf die zu zahlende …”

Der Versorgungsanspruch von Hinterbliebenen S. 166-167

„… entsteht, ist verfassungsrechtlich unerheblich.580 Daher könnte der Dienstherr die Bürgergeldrente …” „… jedoch nur solange, wie der Dienstherr weiter für die Versorgung des Beamten haftet.581 Denn es muss …” „… . Aber auch wenn die Verfassung nicht verlangt, dass der Dienstherr seiner Fürsorgepflicht über die …”

Die Besoldung des Beamten S. 164-165

„… Dienstherr zwar unstreitig in eigener Person zur Versorgung der Beamten verpflichtet ist; jedoch darf er sich …” „… bliebe der Dienstherr allein und ungeteilt für die Versorgung verantwortlich (und ggf. vor den Gerichten …” „… 164 fall bilden will.574 Beamte gelten auch aufgrund der Fürsorgepflicht des Dienstherrn und des …”

Ergebnis S. 171

„… Altersbezüge anzurechnen, um sich in der entsprechenden Höhe zu entlasten. Der Dienstherr bleibt auch neben der …” „… Höhe von 800 bzw. 400 Euro wird die Alimentationspflicht des Dienstherrn nicht berührt. Hinsichtlich …” „… der Altersvorsorge ist es dem Dienstherrn möglich, die gezahlte Bürgergeldrente auf die zu leistenden …”

Inhaltsbestimmung und Klassifizierung der Grundsätze S. 157-164

„… Rechtspersönlichkeit zu übertragen.556 Allerdings kann sich der Dienstherr von der ihm obliegenden Alimentationspflicht …” „… Krankheitsfall Ferner ist der Dienstherr aufgrund seiner Fürsorgepflicht i. e. S. gehalten, dafür zu sorgen, dass …” „… Alimentationsprinzip516, welches von der allgemeinen staatlichen Fürsorgepflicht des Dienstherrn517 (§ 45 BeamtStG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . w. S. resultierende Alimentationspflicht 158 (1) Die Besoldungspflicht des Dienstherrn 158 (2) Die …” „… Versorgungspflicht des Dienstherrn 160 bb. Die Fürsorge im Krankheitsfall 162 2. Die Gewährleistung der hergebrachten …” „… 166 d. Die Krankenfürsorge durch den Dienstherrn 167 3. Ergebnis 171 VI. Das Solidarische Bürgergeld …”

Das Berücksichtigungsgebot S. 154-157

„… Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber dem Beamten500 gehören unter anderem zu diesen Grundsätzen, die durch …” „… Fürsorgepflicht des Dienstherrn517 (§ 45 BeamtStG, §§ 79 ff. BBG) umfasst wird. Die Fürsorgepflicht des Staates …” „… verpflichtet diesen, als Dienstherrn für den amtsangemessenen Lebensunterhalt des Beamten und seiner Familie zu …”

doi.org/10.5771/9783845232034

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Anthropos

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Anthropos Volume 106 (2011) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Christoph Egger Müller-Wille, Ludger, und Bernd Gieseking (Hrsg.):Bei Inuit und Walfängern auf Baffin-Land (1883/1884). Das arktische Tagebuch des Wilhelm Weike S. 692-694

„… (ebenso wenig wie Boas als “Dienstherr” und Autorität in irgendeiner Weise in Zweifel gezogen wird …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2011-2

Alfred Rinken - Alternativen zur Privatisierung

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Alfred Rinken

Alternativen zur Privatisierung

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 73 2008

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Ausübung öffentlich-rechtlicher Befugnisse und Dienstherreneigenschaft S. 121-122

„… Unternehmenssatzung die Ausübung hoheitlicher Befugnisse übertragen wor den ist, hat es das Recht, Dienstherr von …” „… öffentlich-rechtlicher Befugnisse und Dienstherreneigen schaft365 Wie bei der Darstellung der Grundstrukturen schon …”

– Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO Bay) – Auszug S. 293-300

„… , Dienstherr von Beamten zu sein, wenn es auf Grund einer Aufgabenübertragung nach Art. 89 Abs. 2 hoheitliche …” „… öffentlichen Rechts mit Dienstherrnfähigkeit übertragen, so gilt für die Übernahme und die Rechtsstellung der …”

Einwirkungsmöglichkeiten der Kommune S. 122-133

„… Ausübung hoheitlicher Befugnisse übertragen wor den ist, hat es das Recht, Dienstherr von Beamten zu sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Befugnisse und Dienstherreneigenschaft 1213. Einwirkungsmöglichkeiten der Kommune 122a) Konkretisierung des …”

Gründung und Auflösung des Kommunalunternehmens S. 111-113

„… und Weisungsrechte zugunsten des Gemeinderates und einige Regelungen zur Dienstherrenfähigkeit, zur …”

Innere Unternehmensverfassung S. 113-114

„… zugunsten des Gemeinderates und einige Regelungen zur Dienstherrenfähigkeit, zur Wirtschaftsführung und …”

Unternehmerische Flexibilität S. 117-121

„… entsprechender Weise gestalten.2. Ausübung öffentlich-rechtlicher Befugnisse und Dienstherreneigen schaft365 Wie …”

doi.org/10.5771/9783845212036

Werner Gephart, Jule Leko - In the Realm of Corona Normativities II

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Werner Gephart (ed.), Jule Leko (ed.)

In the Realm of Corona Normativities II

Series: Recht als Kultur

Volume 27 2022

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J. Grutzpalk »Le réel c’est le cogne?« Über die Wechselwirkung von Corona-Virus und polizeilichem Sanktionsregime S. 385-398

„… durchaus auch, finden das gut, wenn man einen gewissen Schutz bekommt und damit schützt uns der Dienstherr …”

doi.org/10.5771/9783465145875

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