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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Jonathan I. Fahlbusch Dienstaufsicht S. 191

„… KruseDienstaufsicht ist die personalrechtliche Aufsicht über die Pflichterfüllung einer bediensteten Person im …” „… bestimmt werden.Jonathan I. FahlbuschDienstaufsichtsbeschwerde ist ein formloser und deshalb nicht …”

Jonathan I. Fahlbusch Dienstaufsichtsbeschwerde S. 191

„… KruseDienstaufsicht ist die personalrechtliche Aufsicht über die Pflichterfüllung einer bediensteten Person im …” „… bestimmt werden.Jonathan I. FahlbuschDienstaufsichtsbeschwerde ist ein formloser und deshalb nicht …”

Jochen Schumacher Rechtsaufsicht S. 707

„… hoheitlichen Entscheidung zu verfolgen oder eine dienstaufsichtliche Würdigung zu initiieren.Unterschieden wird …” „… → Dienstaufsichtsbeschwerde und die → Petition (vgl. Art. 17 GG [→ Grundgesetz]). Die Gegenvorstellung wird bei der …” „… bezweckt die Überprüfung der Sachbehandlung durch die Aufsichtsbehörde. Mit der Dienstaufsichtsbeschwerde …”

Olgierd Adolph Rechtsbehelf S. 707-708

„… hoheitlichen Entscheidung zu verfolgen oder eine dienstaufsichtliche Würdigung zu initiieren.Unterschieden wird …” „… → Dienstaufsichtsbeschwerde und die → Petition (vgl. Art. 17 GG [→ Grundgesetz]). Die Gegenvorstellung wird bei der …” „… bezweckt die Überprüfung der Sachbehandlung durch die Aufsichtsbehörde. Mit der Dienstaufsichtsbeschwerde …”

Anika Cieslik Rechtsanspruch S. 706-707

„… hoheitlichen Entscheidung zu verfolgen oder eine dienstaufsichtliche Würdigung zu initiieren.Unterschieden wird …” „… → Dienstaufsichtsbeschwerde und die → Petition (vgl. Art. 17 GG [→ Grundgesetz]). Die Gegenvorstellung wird bei der …” „… bezweckt die Überprüfung der Sachbehandlung durch die Aufsichtsbehörde. Mit der Dienstaufsichtsbeschwerde …”

Stephanie Scholz Dienstleistungsfreiheit S. 191-192

„… KruseDienstaufsicht ist die personalrechtliche Aufsicht über die Pflichterfüllung einer bediensteten Person im …” „… bestimmt werden.Jonathan I. FahlbuschDienstaufsichtsbeschwerde ist ein formloser und deshalb nicht …”

Elke Kruse Didaktik S. 189-191

„… , 8. Aufl., München/Basel 2020.Elke KruseDienstaufsicht ist die personalrechtliche Aufsicht über die …” „… bestimmt werden.Jonathan I. FahlbuschDienstaufsichtsbeschwerde ist ein formloser und deshalb nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Diakon/in (Heidi Albrecht) 188Dialogverfahren (Andreas Kuhn) 189Didaktik (Elke Kruse) 189Dienstaufsicht …” „… (Jonathan I. Fahlbusch) 191Dienstaufsichtsbeschwerde (Jonathan I. Fahlbusch) 191Dienstgeheimnis …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Katharina Fuchs - Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

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Katharina Fuchs

Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 810 2013

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Übertragung der Dienstaufsicht auf Selbstverwaltungsorgane S. 176-177

„… Ausnahme darstellen.629Übertragung der Dienstaufsicht auf SelbstverwaltungsorganeWie unter 2.3.1.3 …” „… oberster Stelle in ministerialer Handliegende Dienstaufsicht als Einfallstor unsachgemäßer Beeinflussungen …” „… Dienstaufsicht durch Richter gegenüber Richtern.630 An diesendienstlichen Verhältnissen würde sich im Falle der …”

Modifikationen an der Ausübung dienstaufsichtlicher Maßnahmen S. 192-193

„… sachwidriger Personalentscheidungen verringern.690Modifikationen an der Ausübung dienstaufsichtlicher …” „… MaßnahmenWas die vielgescholtene, gleichwohl aber unverzichtbare Dienstaufsicht über Richter betrifft, wäre …” „… Rechnung zu tragen ist, steht dabei außerFrage. Insbesondere darf die Funktion der Dienstaufsicht als …”

Personalverwaltung und Geschäftsverteilung S. 45-55

„… das Direktionsrecht des Arbeitgebers aus.99DienstaufsichtDie nichtrichterlichen Beschäftigten am …” „… Bundesverfassungsrichter selbst unterliegen im Unterschied hierzu grundsätzlich keinerlei Dienstaufsicht, und zwar …” „… zeichnet.105Die obersten BundesgerichteDienstaufsicht und DisziplinarwesenDienstaufsichtDie Zuständigkeit …”

„Zwei-Säulen-Modell“ des DRB S. 154-162

„… Justizverwaltungsrates für die Zeit ihrer Mitgliedschaft in diesem Gremium der Dienstaufsicht des Vorsitzenden des …” „… Dienstaufsicht selbstverständlich nur dann fungieren, wenn der sie Ausübende hierbei in parlamentarischer …” „… Verantwortlichkeit handelt.582 Bei den nach der gegenwärtigen Rechtslage für die Dienstaufsicht überRichter …”

Die sachliche Unabhängigkeit S. 94-103

„… zu Art. 97 Abs. 1 GG befindet sichferner die Dienstaufsicht über Richter, deren generelle Aufgabe …” „… dienstaufsichtliche Maßnahmen in Bezug auf genuin richterliche Tätigkeitsfelder geht. Die Beaufsichtigung des …” „… dienstaufsichtführendenRichter die ihm insoweit zustehenden Befugnisse von der obersten Landesbehördeentzogen werden.367Aus § 26 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Geschäftsverteilung2.1.2 45Das Bundesverfassungsgericht2.1.2.1 45Personalhoheit2.1.2.1.1 45Dienstaufsicht2.1.2.1.2 46 …” „… Geschäftsverteilung2.1.2.1.3 47Die obersten Bundesgerichte2.1.2.2 47Dienstaufsicht und Disziplinarwesen2.1.2.2.1 47 …” „… Dienstaufsicht2.1.2.2.1.1 47Disziplinarwesen2.1.2.2.1.2 50Geschäftsverteilung2.1.2.2.2 517Die Gerichte auf …”

Richterwahl und ?ernennung durch Justiz(verwaltungs)räte bzw. Richterwahlausschüsse S. 173-176

„… Ausnahme darstellen.629Übertragung der Dienstaufsicht auf SelbstverwaltungsorganeWie unter 2.3.1.3 …” „… oberster Stelle in ministerialer Handliegende Dienstaufsicht als Einfallstor unsachgemäßer Beeinflussungen …” „… Dienstaufsicht durch Richter gegenüber Richtern.630 An diesendienstlichen Verhältnissen würde sich im Falle der …”

Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt S. 128-133

„… dieDienstaufsicht über das richterliche und nichtrichterliche Personal.Vorgaben für Regelungen zur Richterauswahl …” „… demokratisch legitimiert sein.517Vorgaben für Regelungen zur Ausübung der Dienstaufsicht über dasrichterliche …” „… Zuständigkeit für die Dienstaufsicht über das richterlichePersonal zwingend zu berücksichtigende Vorgaben.Wie …”

Fazit S. 212-214

„… Richterwahl und der Zuständigkeit für die Dienstaufsicht über das richterliche Personal sind nicht geeignet …” „… der dienstaufsichtlichen Befugnisse auf richterliche Selbstverwaltungsorgane, zumal diesesowohl die …” „… herbeigeführt werden. Dienstaufsichtliche Eingriffe könnten für Fälle unterhalb der Schwelle des …”

Bildung eines Gremiums zur Interessenvertretung auf freiwilliger Basis S. 193-194

„… darf die Funktion der Dienstaufsicht als unverzichtbares Mittelzur Herstellung sachlich-inhaltlicher …” „… Dienstaufsicht führte allein eine intensivere Zusammenarbeit mit der Richterschaft und insbesondere mit deren …” „… des gerade unter Selbstverwaltungsbefürworternverbreiteten Misstrauens gegenüber dienstaufsichtlichen …”

Verfassungsrechtliche Argumente für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt S. 72-79

„… “.233 Besonders bei der an oberster Stelle dem Minister obliegenden Dienstaufsicht sei indes noch …” „… Gewalt entspreche es dahermehr, die Verantwortung für dienstaufsichtliche Maßnahmen ganz in die Händeder …” „… Regierungsgewalt mit deren verfassungsrechtlichen Stellung nur schwer vereinbar. Ebenso wie die Dienstaufsicht sei …”

Modell der NRV S. 162-172

„… LJSvG-E, welche dem Justizverwaltungsrat unter anderem dieZuständigkeit für die Dienstaufsicht über die …” „… Richter überträgt. Durch diesen Kompetenztransfer auf ein unabhängiges Gremium wird die Dienstaufsicht …” „… Gesetzgebungskörperschaftzurückgeht, anwesend sind.165lichen Beschäftigten sowie die Ausübung der Dienstaufsicht über die Richter …”

Rahmenbedingungen für den elektronischen Rechtsverkehr und den Einsatz der elektronischen Akte S. 205-208

„… Dienstaufsicht, einem mit Handelsregistersachen befassten Richter die elektronisch eingereichtenEingaben zum …” „… eine deutliche Intensivierung der gegenwärtigen Möglichkeiten aufdem Gebiet der Dienstaufsicht denkbar …” „… dienstaufsichtlichen Zwecken grundsätzlich auszuschließen – etwaige Ausnahmen bedürfen einer hinreichend klaren und …”

Literaturverzeichnis S. 215-233

„… : Grenzen der Dienstaufsicht über Richter im Hinblick auf deren verfassungsrechtlich geschützte …” „… ff.Mayer, Albrecht: Richterliche Unabhängigkeit und Dienstaufsicht, DRiZ 1978, 313.Mehde, Veith: Die …” „… Dienstaufsicht, NJW 1990, 8 ff.Papier, Hans-Jürgen: Die richterliche Unabhängigkeit und ihre Schranken, NJW …”

Stärkung des Vertrauens der Bürger und Rechtsuchenden in die deutschen Gerichte S. 177-178

„… stünde wohleher zu befürchten, dass sich die nach den vorgestellten Gesetzentwürfen zurDienstaufsicht …” „… , bezweifeltinsoweit auch, dass der von Maßnahmen der Dienstaufsicht möglicherweise ausgehendeDruck für den einzelnen …” „… Entsprechendes dürfte auch im Hinblick auf die vorgesehene Verlagerung der Dienstaufsichtsbefugnisse gelten.637 …”

Flächendeckende Einrichtung von gemischt besetzten Richterwahlausschüssen S. 191-192

„… an der Ausübung dienstaufsichtlicher MaßnahmenWas die vielgescholtene, gleichwohl aber unverzichtbare …” „… Dienstaufsicht über Richter betrifft, wäre eine Überarbeitung der gesamten Materie, an deren präziser …”

Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt S. 109-111

„… dieDienstaufsicht über Richter das entscheidende und damit unerlässliche Instrument426 Schlette, Der Anspruch auf …” „… Justizgewährungspflicht dar.430Dies gilt insbesondere auch für die nach h.M. als dienstaufsichtliche …”

Gesamtzusammenfassung S. 133-136

„… für die Dienstaufsicht über das richterliche Personal dagegen in die Hände vonPersonen oder Gremien …” „… Unabhängigkeit übertragenworden sind. Insbesondere bedarf es auf dem Gebiet der Dienstaufsicht zwingendeiner …”

Zusammenfassung sämtlicher Gerichtszweige unter einheitlichen „Rechtspflegeministerien“ S. 194-196

„… der Bundesregierung die Dienstaufsicht über das jeweilige Gericht fällt. Art. 95 Abs. 2 GG steht der …” „… ArbGG, 38Abs. 3 S. 1 SGG, denenzufolge die Zuständigkeit für die Dienstaufsicht über dieBeschäftigen des …”

Die persönliche Unabhängigkeit S. 103-107

„… Bedeutung für die Erledigung der Amtsaufgaben durch dieRichter aber auch der Bereich der Dienstaufsicht …” „… Verwaltungstätigkeiten, wozu auch die Aus-übung dienstaufsichtlicher Befugnisse gehört, durch die oberste …”

Vorteile der elektronischen Kommunikation und Aktenführung S. 196-201

„… Dienstaufsicht über das jeweilige Gericht fällt. Art. 95 Abs. 2 GG steht der Zusammenfassung aller Gerichtszweige …” „… , denenzufolge die Zuständigkeit für die Dienstaufsicht über dieBeschäftigen des BSG und des BAG gegenwärtig beim …”

Einführung in den Untersuchungsgegenstand S. 23-28

„… nichtrichterlichenGerichtspersonals und der Ausübung der Dienstaufsicht zählen hierzu insbesondere die Bereitstellung von …” „… Dienstaufsicht auf Richterkollegien forderte, und Görnert, DRiZ 1972, 297 ff., der zwar nicht explizit von der …”

Der Gesetzentwurf des DRB für ein „Landesgesetz zur Selbstverwaltung der Justiz“ S. 137-144

„… parlamentarischen Verantwortlichkeit Rechnung getragen werden.530Neben der Ausübung der Dienstaufsicht über die …” „… einschließlich der obersten Dienstaufsicht, die Haushaltsangelegenheiten und die Qualitätssicherung der Gerichte …”

Zusammenfassung S. 183-184

„… Hinblick auf die dienstaufsichtlichen Befugnisse stellt sich die Frage nachder „Effektivitätsrendite …”

Gesamtzusammenfassung S. 210-211

„… Präsidialrat eine Art „Schiedsausschuss“ aktiv wird.Dienstaufsichtliche Eingriffe könnten für Fälle unterhalb …”

Gesamtzusammenfassung S. 172-173

„… , die Dienstaufsicht über die Richter und alle weiteren Aufgaben, die sich als Ausübung vonStaatsgewalt …”

Ausblick: Die Diskussionsentwürfe des Bundesministeriums der Justiz für ein „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs an den Gerichten“ und ein „Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen“ S. 208-210

„… wird.Dienstaufsichtliche Eingriffe könnten für Fälle unterhalb der Schwelle des offensichtlichen Fehlverhaltens weitgehend …”

Verweis auf die Schaffung eines „einheitlichen Rechtsraums Europa“ und ausländische „Vorbilder“ S. 181-183

„… der Präsidialrätegewährleistet.Im Hinblick auf die dienstaufsichtlichen Befugnisse stellt sich die …”

Überblick über die bisherigen Erfahrungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung S. 203-205

„… Dienstaufsicht, einem mit Handelsregistersachen befassten Richter die elektronisch eingereichtenEingaben zum …”

Rechtspolitische Argumente für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt S. 79-82

„… seideshalb insbesondere eine Korrektur der Dienstaufsicht an den obersten Gerichtshöfen desBundes, vgl …”

Inhalt und Umfang des Demokratieprinzips S. 111-128

„… insbesondere auch für die nach h.M. als dienstaufsichtliche Maßnahmeneinzustufenden dienstlichen Beurteilungen …” „… zu treffenden Personen- und Sachentscheidungen sowie dieDienstaufsicht über das richterliche und …”

Finanzverwaltung S. 55-62

„… fürdie Dienstaufsicht über die Richter an den obersten Bundesgerichten siehe oben unter2.1.2.2.1.1.56 …”

Die Gesetzentwürfe der NRV S. 144-154

„… auch die Dienstaufsicht über alle am Gericht beschäftigten Richter ausübenund für die Entscheidung über …”

Richterwahl und Richterberufung S. 30-45

„… Letztere wiederum Fragen der Dienstaufsicht undDisziplinargewalt im Vordergrund stehen. Zu Beginn soll …”

Verbesserung der personellen und sächlichen Ausstattung der Gerichte S. 178-181

„… der Dienstaufsichtsbefugnisse gelten.637Gegen die Annahme eines Vertrauenszuwachses im Falle der …”

doi.org/10.5771/9783845248905

Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Axel Vorwerk Unabhängigkeit der Atomaufsicht S. 407-419

„… . 3 6 Jarass/Pieroth, ebd. Axel Vorwerk 414 Bundesregierung sowie der Dienstaufsicht des …”

doi.org/10.5771/9783845252360

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Klaus-Markus Brust

Übernehmen Sie!

2023

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D. S. 83-94

„… interessant: Menschenführung VIAllgemeine Grundsätze für die DienstaufsichtSie handeln sinnvoll, wenn Sie Ihre …” „… DD. LexikonDienstaufsicht I – Grundsätze ...................................................... 84 …” „… Dienstaufsicht II – Checkliste Unterricht und Ausbildung .......... 85Dienstaufsicht III – Checkliste Ausbildung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… militärischen Führungsaufgaben. Aus dem Inhalt:• Auftragstaktik• Befehlsgebung• Dienstaufsicht• Formaldienst …” „… .................................................................................................... 83Dienstaufsicht I – Grundsätze ................................................ 84Dienstaufsicht II …” „… – Checkliste Unterricht und Ausbildung .... 85Dienstaufsicht III – Checkliste Ausbildung an der Waffe ...... 86 …”

A. S. 19-68

„… (Temperaturen, zu wenig Gerät u. a.)– Äußere soziale Einflüsse auf das Tun (Dienstaufsicht etc.)– Ungepflegtes …” „… Wechsel in der Führung und damit den Anforderungen in der Dienstaufsicht Ihrer Einheit ab.Beraten Sie sich …” „… -anlagen.– Besonderheiten beachten: z. B. geplante Dienstaufsicht und Termi-ne der Soldaten.Organisation …”

S. S. 217-270

„… können.ÜbungsanlageGründlich und plakativ vorbereiten (schriftlich und in einem Schnell-hefter; ein Exemplar für Dienstaufsicht …” „… für Dienstaufsicht kennzeichnen.MerkeBelehren Sie auch bei der Sandkastenausbildung zu den …” „… Lagen.Sandkastenausbildung IV – Ausgewählte ThemenAuch interessant: Dienstaufsicht V, FunkenSchwerpunktthema TaktikBilden Sie …”

B. S. 69-78

„… leiten Sie geduldigan (siehe Auftragstaktik II, Kritik II und Dienstaufsicht I).8. Verschaffen Sie sich …” „… | LexikonBBildung – Fachliche KompetenzAuch interessant: Dienstaufsicht IGrundsätzeEin Ausbilder hat auszubilden …”

U. S. 289-306

„… bemessene Zeit effektiv für Dienstaufsicht und ggf. Kontrollen.– Bereiten Sie sich so frühzeitig und …” „… – StubenunterrichtAuch interessant: Dienstaufsicht IIVorbereitung– Vollständigkeit der Ausbildungsunterlagen? Ggf. den …”

W. S. 313-316

„… .– siehe Dienstaufsicht III!Äußere Form und Anzug– Ausbildungsorte und (Raucher-)Plätze für Pausen sind …”

P. S. 189-192

„… -, Einweisungs- und WarnpostenAuch interessant: Dienstaufsicht VI, Checkpoint IIGrundsätze„Weisen Feind ab …”

R. S. 193-216

„… Militärgottesdienste)Routinedienstbetrieb II – OrganisationAuch interessant: Dienstaufsicht IDienstaufsicht– Wann und durch wen? Sind …” „… Einheitsführer?– Ist eine Meldung/Dienstaufsicht nötig? Wer meldet?– Rechtzeitige Vorbereitung mit Tafelanschrift …”

C. S. 79-82

„… : Dienstaufsicht VIErstellen einer Prioritätenreihenfolge– Einteilung des Lagers in Bereiche– Ermitteln des …”

N. S. 181-188

„… II – LichtdisziplinAuch interessant: Dienstaufsicht VIGrundsätze– Mit Strenge auch an der „Basis …”

K. S. 149-158

„… dem Zimmer („Ichkomme gleich wieder“).Kritik I – AktivAuch interessant: Dienstaufsicht Iratgeber.indd …”

E. S. 95-112

„… Lern-motivation durch Kenntnis von Rechten und Pflichten hergestellt ist.– Dienstaufsicht: Verstärkt bei den …”

G. S. 127-144

„… etc.).GeländetaufeAuch interessant: Dienstaufsicht IVReihenfolge der Tätigkeiten in einer Stellung– Der Gruppenführer …”

doi.org/10.5771/9783802969492

Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander - Polizeigesetz für Baden-Württemberg

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Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander

Polizeigesetz für Baden-Württemberg

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2022

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Zweiter Abschnitt: Die Polizeibehörden S. 598-630

„… .) DienstaufsichtErläuterungen:Inhaltsübersicht RN1. Zuständige Dienstaufsichtsbehörden (Abs. 1) . . . . . . . . . 1, 22. Inhalt der …” „… Dienstaufsichtsbehörde alssolcher nicht zu.4. Konkurrierende Zuständigkeit bei der DienstaufsichtDie Regierungspräsidien …” „… . F.)Dienstaufsicht2. Inhalt der DienstaufsichtDie Dienstaufsicht ist eine formale Aufsicht (vgl. § 3 Abs. 1 LVG …”

Dritter Abschnitt: Der Polizeivollzugsdienst S. 631-661

„… _Druckdaten.pdf 638 26.11.2021 10:26:16§ 118 (§ 73 a. F.)Fachaufsicht2. Inhalt der DienstaufsichtDer Begriff …” „… Strafverfolgung keine dienstaufsichtlichenBefugnisse, sondern nur fachliche Weisungsrechte (s. u. § 118, RN 2 …” „… Maßnahmen für erforderlich halten.3. Mittel der DienstaufsichtAuch die Mittel der Dienstaufsicht sind …”

Sachregister S. 699-716

„… 63/9Aufsicht s. Dienstaufsicht und Fach-aufsichtAufsichtsbehörde f. Datenschutz12/33; 81/5; 82/4; 85/1 …” „… Dereliktion 7/10Deutsche Hochschule der Polizei115/11Dienstaufsicht– interne D. 108/8; 117/4PolG-BW_Aufl9 …” „… Polizeibehörden106/3; 107/2–10Konkurrierende Zuständigkeit– bei Dienstaufsicht 108/5– bei Fachaufsicht 109/7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Dienstaufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 607§ 109 Fachaufsicht …” „… Dienstaufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 638§ 118 Fachaufsicht …”

§ 130 Durchführungsvorschriften S. 682-684

„… .) in §§ 31 und 32 DVO PolG.Eine abweichende Regelung der Dienstaufsicht (§ 117) und Fachaufsicht(§ 118 …”

Dritter Abschnitt: Weitere Regelungen der Datenverarbeitung S. 500-573

Zweiter Abschnitt: Maßnahmen der Polizei S. 58-499

„… undDienstaufsichtsbeschwerde) und förmliche Rechtsbehelfe (Widerspruchund Klage) zur Verfügung.Im Widerspruchsverfahren, das …”

doi.org/10.5771/9783415071100

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