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Haris Uzunovic - Der Streit um die medizinische Notwendigkeit

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Haris Uzunovic

Der Streit um die medizinische Notwendigkeit

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 101 2012

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Rechtsfolgen einer Deckungszusage S. 71-73

„… 71 3. Ergebnis Die Erteilung einer Leistungs- oder Deckungszusage kann der Versicherungsnehmer …” „… . Rechtsfolgen einer Deckungszusage Obwohl der Versicherer vor dem Eintritt des Versicherungsfalls nicht die …” „… Prüfung seiner Leistungspflicht schuldet, kommen Deckungszusagen in der Praxis doch immer wieder vor …”

Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage S. 63-71

„… . Leistungsklage des Versicherungsnehmers auf Erteilung einer Deckungszusage Die für den behandlungswilligen …” „… Einholung einer Deckungszusage. Bei besonders kostenintensiven Behandlungen kann es durchaus vorkommen, dass …” „… Einholung einer schriftlichen Zusage erstattet werden. Die Deckungszusage ist nicht zu verwechseln mit der …”

Kein vertraglicher oder gesetzlicher Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage S. 164-165

„… auf Erteilung einer Deckungszusage Der Erstattungsanspruch des Versicherungsnehmers wird gem. § 14 …” „… Deckungszusage.653 Die von der Rechtsprechung formulierten Fallgruppen, in denen der Versicherer ausnahmsweise …” „… , bei Gefährdung dieser Rechtsgüter tätig zu werden und eine Deckungszusage zu erteilen. Sofern eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… auf Erteilung einer Deckungszusage 63 I. Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage 64 1 …” „… . 1, 862 Abs. 1, 12 BGB 67 11 aa) Drohende Rechtsgutsverletzung bei verweigerter Deckungszusage 68 …” „… bb) Garantenstellung des Versicherers 68 b) Zwischenergebnis 70 3. Ergebnis 71 II. Rechtsfolgen einer Deckungszusage …”

Einstweilige Verfügung gem. §§ 935, 940 ZPO S. 99-107

„… Verfügungsgrund voraus. 1. Verfügungsanspruch: Anspruch auf Abgabe einer Deckungszusage Der Verfügungsanspruch ist …” „… Versicherungsnehmers kommt allenfalls ein Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage bzw. Kostenübernahmeerklärung in …” „… einer Deckungszusage solle demnach etwa dann geboten sein, wenn der Behandler oder Krankenhausträger …”

Unzulässigkeit der Feststellungsklage S. 165-166

„… keine gesetzliche Pflicht, bei Gefährdung dieser Rechtsgüter tätig zu werden und eine Deckungszusage zu …” „… erteilen. Sofern eine Deckungszusage erteilt wird, geschieht dies i.d.R. aufgrund einseitigen Nachgebens …” „… Deckungszusage zur Seite zu stehen.660 Allerdings stellt sich sodann das Problem, dass einer solchen …”

Kein Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Bewertung der medizinischen Notwendigkeit i.S.d. § 1 Abs. 2 MB/KK S. 163-164

„… medizinisch notwendig. II. Kein vertraglicher oder gesetzlicher Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage …” „… und Tarifbedingungen) folgt deshalb auch kein Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage.653 Die von …”

Gang der Untersuchung S. 23-26

„… , ob gegen den Versicherer ein vertraglicher oder gesetzlicher Anspruch auf Abgabe einer Deckungszusage …” „… Deckungszusage mittels einstweiliger Verfügung gem. §§ 935, 940 ZPO zu erreichen. In diesem Rahmen ist das …”

Arrest gem. § 916 Abs. 1 ZPO S. 92-99

„… . Verfügungsanspruch: Anspruch auf Abgabe einer Deckungszusage Der Verfügungsanspruch ist der materiellrechtliche …” „… ein Anspruch auf Erteilung einer Deckungszusage bzw. Kostenübernahmeerklärung in Betracht. Die …”

Kostenerstattung in der GKV S. 62

„… Möglichkeit besteht, auf Anfrage des Versicherten eine verbindliche Deckungszusage zu verweigern209, ist die …”

Ergebnis S. 62

„… Möglichkeit besteht, auf Anfrage des Versicherten eine verbindliche Deckungszusage zu verweigern209, ist die …”

Gesamtergebnis zum einstweiligen Rechtsschutz S. 107-108

„… in der Hauptsache – sei es auf Erteilung der Deckungszusage412 oder auf Feststellung der …”

Gewonnene Erkenntnisse und Ausblick S. 169-170

„… eine teure Behandlung in Anspruch nehmen will und der Versicherer die Deckungszusage verweigert. Die …”

Ergebnis S. 73-74

„… bereits die Untersuchung des Anspruchs auf Erteilung einer Deckungszusage gezeigt hat, entsteht die …”

Kein einstweiliger Rechtsschutz S. 166-167

„… Versicherungsnehmer mit einer Deckungszusage zur Seite zu stehen.660 Allerdings stellt sich sodann das Problem, dass …”

Zulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens S. 167-169

„… Versicherer die Deckungszusage verweigert. Die erforderliche Abwägung muss sich aber selbstverständlich an den …”

Problemstellung S. 21-23

„… die Krankenversicherung eine vorherige Deckungszusage verweigert. Lässt sich der Notleidende dennoch …”

Das Sachleistungsprinzip S. 60-62

„… verbindliche Deckungszusage zu verweigern209, ist die Krankenkasse als Behörde i.S.d. § 1 Abs. 2 SGB X an …”

Kosten des selbständigen Beweisverfahrens S. 155-162

„… deren finanzielle Folgen beseitigt werden kann. Nach verweigerter Deckungszusage hat der …”

Allgemeines S. 108-115

„… auf Erteilung der Deckungszusage412 oder auf Feststellung der Leistungspflicht413 – noch durch Antrag …”

Streitvermeidendes selbständiges Beweisverfahren gem. § 485 Abs. 2 ZPO S. 124-155

„… ausgesetzt. Wenn der Versicherer eine Deckungszusage verweigert – wozu er berechtigt ist600 – kann die …” „… deren finanzielle Folgen beseitigt werden kann. Nach verweigerter Deckungszusage hat der …”

Literaturverzeichnis S. 171-182

„… , Wolfgang, Gesundheitsrestitution oder Schadensersatz? Deckungszusage und Vorfinanzierung in der privaten …”

Rechtsverhältnis S. 74-91

„… Untersuchung des Anspruchs auf Erteilung einer Deckungszusage gezeigt hat, entsteht die …”

doi.org/10.5771/9783845234908

Tim Horacek - Die Rechtsschutzversicherung im Großschadensfall

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Tim Horacek

Die Rechtsschutzversicherung im Großschadensfall

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 53 2021

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Anlage zur Dissertation I S. 175-195

„… , gestellte Deckungsanfragen und Deckungszusagen Auch das Verhältnis Gesamtzahl Mandate/RSV-Mandate/gestellte …” „… Deckungsanfragen Hersteller außergerichtlich/Deckungszusagen Hersteller außergerichtlich für die Monate Oktober …” „… Anzahl RSV- Mandate Deckungsanfragen Deckungszusagen Oktober.2017 1.647 1.561 817 November.2017 2.145 …”

§ 3 Die Rechtsschutzversicherung S. 29-49

„… Deckungsanfragen Deckungszusagen 2,3 2,7 3,1 3,5 3,9 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Prämien und Aufwendungen …” „… Deckungszusage kostenauslösend tätig. So besteht Gefahr, dass sich während des Schwebezeitraumes die Position des …” „… Ablehnungsgründe unverzüglich vorgebracht werden müssen, dann muss dies auch für die Deckungszusage gelten, wenn …”

§ 1 Einleitung S. 13-19

„… Erstberatungen, eine Vielzahl von Nachfragen, Ablehnung aus unterschiedlichsten Gründen und Deckungszusagen, die …” „… außergerichtlich‘ und ‚Anzahl Deckungszusagen Hersteller außergerichtlich‘ wie folgt: zeug verkauft hat als auch …” „… Feb-18 Mar-18 Apr-18 RSV-Fälle Deckungsanfragen Deckungszusagen 2,3 2,7 3,1 3,5 3,9 2010 2011 2012 …”

§ 5 Das Verhalten der Rechtsschutzversicherungen im VW-Abgasskandal S. 86-164

„… Deckungszusagen276, während mit 827 Absagen rund ein Fünftel der Anfragen (19,3 %) negativ beschieden wurde277 und …” „… Ansprüchen aus abgetretenem Recht versagten Deckungszusagen (70)293. b. 292 Statistisches Taschenbuch der …” „… Konfliktpotential eröffnet sich im Rahmen der gerichtlichen Deckungszusagen. Von 3.144 Anfra- 3. 363 Vgl. u.a. OLG …”

§ 2 Rechtstatsachenforschung und empirische Erhebung als Teilwissenschaft des Rechts S. 20-28

„… Zustand der Antwort der Versicherer (z. B. Deckungsabsage oder Deckungszusage) bis hin zur detaillierten …”

doi.org/10.5771/9783748926917

Frank J. Püttgen - Europäisiertes Versicherungsvertragsschlussrecht

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Frank J. Püttgen

Europäisiertes Versicherungsvertragsschlussrecht

2011

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Literaturverzeichnis S. 501-526

„… Deckungszusage).Herberger, Maximilian/Martinek, Michael/Rüßmann, Helmut: juris Praxiskommentar BGB.2. Aufl., Saarbrücken …” „… vorläufige Deckungszusage. Würzburg 1939.(zit.: Preuß, Die vorläufige Deckungszusage).Priester, Hans-Joachim …” „… Praxis der vorläufigen Deckungszusage. Karlsruhe 1997.(zit.: Henzler, Theorie und Praxis der vorläufigen …”

Die allgemeinen Vorschriften über den Vertragsschluss S. 126-248

Die Sonderregelung für Fernabsatzverträge S. 248-364

Die für den Vertragsschluss maßgeblichen Regelungsinhalte des VVG n.F. S. 369-489

doi.org/10.5771/9783845228815

Alexander Weinbeer - Die Haftungsverfassung bei Zusammenschlüssen von Rechtsanwälten

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Alexander Weinbeer

Die Haftungsverfassung bei Zusammenschlüssen von Rechtsanwälten

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 12 2013

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Rechtsgrundlagen im deutschen Recht S. 51-74

„… , PK-VersR, § 8 Rz. 38 a.68Besonderheiten bei einer vorläufigen DeckungszusageIm Zuge der VVG-Reform wurde …” „… Berufsanfängern zur Erlangung der Zulassung nach § 12 Abs. 2 Satz 2 BRAO regelmäßig eine vorläufige Deckungszusage …” „… besteht.65Satz 1 VVG genannten Ausnahmen sind – abgesehen von der vorläufigen Deckungszusage, die aber nur …”

Versicherungsfall – Verstoßprinzip S. 158-161

„… Bei der in § 12 Abs. 2 BRAO erwähnten Deckungszusage handelt es sich nach den §§ 49bis 52 VVG …” „… Beginn und Inhalt der vorläufigen Deckungszusage aufgenommen, nachdem diese jetzt auch gesetzlich in den …”

Die verselbständigte Haftung der GmbH S. 309-319

„… Berufshaftpflichtversicherung bzw.eine vorläufige Deckungszusage im Sinne des § 59 j BRAO vorliegt.Nachdem die Anwalts-GmbH …” „… des Versicherers begründet werden.Es ist daher zu empfehlen, eine vorläufige Deckungszusage einzuholen …” „… .]; BGH, NJW 2008, 2441 [2141].942 Allein die Eintragung vom Nachweis einer Deckungszusage abhängig zu …”

Grundstrukturen und Ordnungsrahmen der Rechtsanwalts- AG S. 357-376

„… in Form einer vorläufigen Deckungszusage, abhängig zu machen. Allerdings ist auch zu berücksichtigen …” „… (vorläufigen) Deckungszusage durch den Notar bei der notariellen Feststellung der Satzung überprüft …” „… , oder wenn nach erfolgter Deckungszusage die Versicherungsprämiennicht gezahlt werden. Denn in Fällen …”

Zeitlicher Geltungsbereich des Versicherungsschutzes S. 161-173

„… vorläufigen Deckungszusage aufgenommen, nachdem diese jetzt auch gesetzlich in den §§ 49bis 52 VVG geregelt …” „… regelmäßig eine vorläufige Deckungszusage erteilt. Dabei wird in den Vertragsunterlagen kein Datum zum Beginn …” „… vorläufigen Deckungszusagedie Zulassung – soweit auch die übrigen Voraussetzungen des § 59 d BRAO vorliegen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 421-442

„… . eine vorläufige Deckungszusage nachzuweisen, laut der denSozien auch bei gesamtschuldnerischer …” „… (vorläufigen) Deckungszusage abhängig zu machen.V.Im fünften Teil der Arbeit wird zunächst die Anwalts-GmbH als …”

Berufsrechtliche Fragen bei der Limited, LLP und SE S. 412-420

„… Handelsregisternach § 13 e HGB sowie die Deckungszusage der Versicherung, durch die ein Versicherungsschutz nach § 59 …”

Anhang: Allgemeine Versicherungsbedingungen S. 443-456

„… . Rechtzeitigkeit der ZahlungDie Zahlung gilt als rechtzeitig, wenn sie unverzüglichnach Zugang der Deckungszusage …” „… Folge einer Änderung der Form der beruflichen Tätigkeit und den Widerrufeiner vorläufigen Deckungszusage …”

Vorwort S. 5-24

„… vorläufigenDeckungszusage3.1.2.69Inhaltskontrolle und Auslegung der AllgemeineVersicherungsbedingungen3.2.70Allgemeine …”

Persönliche Haftung der Organe einer Anwalts-AG S. 376-391

„… Satzung von der Vorlage einer vorläufigen Deckungszusage abhängig gemachtwerden. Mangels …”

Überblick über die Änderungen durch das neue VVG und weitere Reformdiskussionen zum Berufshaftungsrecht vonAnwälten S. 81-98

„… sowie die Regelungen über die vorläufige Deckungszusage wurde bereits an anderer Stelle …”

doi.org/10.5771/9783845243085

Carolin Armbruster - Differenzhaftung bei der Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit Umwandlungsvorgängen

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Carolin Armbruster

Differenzhaftung bei der Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit Umwandlungsvorgängen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 16 2009

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Garantiehaftung durch Kapitaldeckungszusage S. 67-70

„… „(Wert-)Deckungszusage/-versprechen“ bezeichnet, vgl. Winter, inScholz, GmbHG, 9. Aufl., § 5 Rn. 40; Fischer, in Großkomm. AktG, 2 …” „… Deckungszusage des Aktionärs sich die Sacheinlagepflicht desAktionärs auf Verlangen der Gesellschaft in eine …” „… Haftung bejaht, in dem er ausführt, der Sacheinleger müsse sich an seine Deckungszusage ähnlich wie in den …”

Schadensersatzhaftung S. 65-67

„… der Haftung insbe-318 Wird zum Teil auch als „(Wert-)Deckungszusage/-versprechen“ bezeichnet, vgl …”

doi.org/10.5771/9783845218182

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