Nomos eLibrary

Suche einschränken

Ergebnisse (1501)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Panagiotis Chalioulias - Der swap im System aleatorischer Verträge

Kein Zugriff

Auswählen

Panagiotis Chalioulias

Der swap im System aleatorischer Verträge

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 120 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Dauerschuldverhältnis S. 197-205

„… swap-Zahlungen in Bezug auf den Berechnungsstichtag (vgl. Nr. 4 (12) ZZ-ERF)696. A. Dauerschuldverhältnis Die …” „… Anm. 46; so im Ergebnis Schmidt-Rimpler(c), 68 ff.; zur Bürgschaft als Dauerschuldverhältnis …” „… Betracht699. Andererseits ist das Dauerschuldverhältnis, zu dem die Dauerschuld gehört, an sich nicht …”

Die Einordnung des swap in das System der Langzeitverträge S. 127-129

„… einmaligen Leistung erschöpft, sondern entweder ein dauerndes Verhalten (Dauerschuldverhältnis i.e.S.) oder …” „… ; so wird der Darlehensvertrag unabhängig von einer Zinsabrede als Dauerschuldverhältnis aufgrund des …” „… (Dauerschuldverhältnisse i.w.S.) versteht die Schuldrechtsdogmatik Rechtsverhältnisse, deren Abwicklung sich nicht in einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… i.w.S. 195 § 9 Der swap als aleatorischer Tauschvertrag 197 A. Dauerschuldverhältnis 202 B. Synallagma …”

Swap-Verträge mit periodischen Leistungen S. 116-127

„… einmaligen Leistung erschöpft, sondern entweder ein dauerndes Verhalten (Dauerschuldverhältnis i.e.S.) oder …” „… Währungsswaps als gleichgewichtig anzusehen sind. Dies belegt eine den Dauerschuldverhältnissen zumindest …” „… (Dauerschuldverhältnisse i.w.S.) versteht die Schuldrechtsdogmatik Rechtsverhältnisse, deren Abwicklung sich nicht in einer …”

Das Konzept der vertraglichen Risikoverteilung im BGB S. 129-156

„… ; so wird der Darlehensvertrag unabhängig von einer Zinsabrede als Dauerschuldverhältnis aufgrund des …” „… nach der die für Dauerschuldverhältnisse i.e.S. typische, dauernde Pflichtenanspannung in der …” „… Erfüllungsansprüche aus kurzfristigen Austauschverträgen, sowie i.d.R. aus langfristigen Dauerschuldverhältnissen …”

Literaturverzeichnis S. 223-364

„… Lehre vom Dauerschuldverhältnis, Baden-Baden 1992 [zit. W.Vogler]. Vollkommer, Max: Der Schutz des …” „… Dauerschuldverhältnissen, in: Festschrift Artur Steinwenter – Zum 70. Geburtstag, Graz 1958, S. 140-151 [zit. Bydlinski(a …” „… – Vorstudien aus der Sicht des Dauerschuldverhältnisses, Hamburg 1968. Claussen, Carsten Peter: Bank- und …”

Swap-Verträge mit einmaligem Leistungsaustausch S. 103-116

„… Währungsswaps als gleichgewichtig anzusehen sind. Dies belegt eine den Dauerschuldverhältnissen zumindest …”

Synallagma S. 205-208

„… Dauerschuldverhältnisse sind, ist gerade diese Möglichkeit ausgeschlossen. B. Synallagma Als Tauschverträge sind swaps …” „… fälligen Ansprüchen zu bemessen, da swaps bei fortschreitender Erfüllung als Dauerschuldverhältnisse …”

Fixgeschäft S. 208-210

„… Leistungspflichtigen, entsprechend der Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen, generell keine Rolle mehr spielt und die …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 211-222

„… des Garantieelementes sind sämtliche swaps Dauerschuldverhältnisse i.e.S., so dass eine Erfüllung der …”

doi.org/10.5771/9783845203058

Christof Muthers - Der Rücktritt vom Vertrag

Kein Zugriff

Auswählen

Christof Muthers

Der Rücktritt vom Vertrag

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 524 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Dauerschuldverhältnis S. 144-145

„… Dauerschuldverhältnis anzusehen ist und einer Mehrzahl von auf dem Rahmenvertrag basierenden Einzelverträgen. Zu …” „… sich bei dem gestörten Vertrag nicht um ein Dauerschuldverhältnis handelt. Früher und wohl auch heute …” „… viele Verträge, die dem Dauerschuldverhältnis ähneln – so z.B. der genannte Ratenlieferungsvertrag …”

Kündigungs- und Rücktrittsgrund bei Dauerschuldverhältnissen S. 155-157

„… Ausnahme vom Kündigungsgrundsatz bei vollzogenem Dauerschuldverhältnis für den Fall erwogen 1, dass eine …” „… Pflichtverletzungen im Dauerschuldverhältnis vom Vertrag zurücktreten kann . Wie bereits oben dargestellt, ist bei …” „… Grundsatz der richtige Rechtsbehelf für Vollzugsstörungen im Dauerschuldverhältnis ist. Normalerweise …”

Der Rücktritt wegen verzögerter Leistung bei Dauerschuldverhältnissen vor Vollzug des Vertrages S. 63-65

„… Dauerschuldverhältnis handelt 2 3. Dauerschuldverhältnisse unterliegen nämlich grundsätzlich der Kündigung gem. § 314 …” „… Schlechtleistung betroffenen Dienstvertrag nicht um ein Dauerschuldverhältnis, kommt ein Rücktrittsrecht …” „… Leistung bei Dauerschuldverhältnissen vor Vollzug des Vertrages Verträge werden im Leistungsstörungsrecht …”

Echter Sukzessivlieferungsvertrag (Ratenlieferungsvertrag) S. 145-146

„… 14 1. Das Dauerschuldverhältnis Der Begriff des Dauerschuldverhältnisses geht auf Otto von …” „… abgrenzte. Das Dauerschuldverhältnis ist im Anschluss an von Gierke von der Wissenschaft und der …” „… Zeitmomentes gekennzeichnet 23. Das Dauerschuldverhältnis unterscheidet sich von den auf einfache oder …”

Der Rücktritt vom Dienstvertrag wegen verzögerter Leistung S. 65-66

„… Dauerschuldverhältnis handelt 2 3. Dauerschuldverhältnisse unterliegen nämlich grundsätzlich der Kündigung gem. § 314 …” „… Schlechtleistung betroffenen Dienstvertrag nicht um ein Dauerschuldverhältnis, kommt ein Rücktrittsrecht …” „… . Wenn selbst beim Arbeitsvertrag als Dauerschuldverhältnis festzustellen ist, dass vom Dogma der …”

Der Rücktritt wegen Schlechtleistung S. 66-67

„… als Dauerschuldverhältnis festzustellen ist, dass vom Dogma der fehlenden Nachholbarkeit der …” „… Nichtleistung umgebenden Umstände. Ist der Dienstvertrag kein Dauerschuldverhältnis und ist die Leistung …” „… untersuchen, ob es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt. Liegt ein solches vor, erfolgt die …”

Übertragung der Kündigungsfrist auf das Rücktrittsrecht S. 157-158

„… gerade die Leistungen der Vergangenheit beseitigen. Der Rücktritt von einem Dauerschuldverhältnis ist …” „… . Beim Rücktritt von einem Dauerschuldverhältnis geht es darum, ob die Aufrechterhaltung des Vertrages …” „… den Gläubiger noch von Interesse ist. Ist ein Rücktritt von einem Dauerschuldverhältnis ausnahmsweise …”

Der Totalrücktritt bei teilweiser Unmöglichkeit S. 140-144

Die Schlechtleistung S. 67-69

„… Dauerschuldverhältnis handelt. Liegt ein solches vor, erfolgt die Vertragsaufhebung in der Regel über die Kündigung300 …” „… , der kein Dauerschuldverhältnis ist, ein Rücktritt möglich, wenn die Leistung nachgeholt werden kann30 …” „… erfasst werden2 . Soweit es sich dabei jedoch um in Vollzug gesetzte Dauerschuldverhältnisse handelt …”

Auflösung des Vertrages bei Sukzessivlieferungsverträgen S. 39

„… Dauerschuldverhältnis einzuordnen war und dementsprechend grundsätzlich durch Kündigung zu beenden war130. Wissenschaft …”

Auflösung des Vertrages wegen positiver Vertragsverletzung S. 38-39

„… Sukzessivlieferungsvertrag, soweit dieser nicht als Dauerschuldverhältnis einzuordnen war und dementsprechend grundsätzlich …”

Bestandsaufnahme S. 39-40

„… Dauerschuldverhältnis einzuordnen war und dementsprechend grundsätzlich durch Kündigung zu beenden war130. Wissenschaft …”

Ausübung des Rücktrittsrechts innerhalb einer angemessenen Frist S. 216-218

„… Dauerschuldverhältnis ähnliches Rechtsverhältnis handelt und somit noch zukünftige Leistungen betroffen sind …”

Verbot der Teilleistung aus § 266 BGB S. 111-112

„… . In Betracht kommt dies vor allem bei Ratenlieferungsverträgen, die kein Dauerschuldverhältnis sind 3 …”

Literaturverzeichnis S. 239-258

„… , S. 4. Oetker, Hartmut: Das Dauerschuldverhältnis und seine Beendigung, 1 4. Oetker, Hartmut …” „… ., Dauerhafte Unmöglichkeit (sh. Unmöglichkeit) Dauerschuldverhältnis 3 , 3, , , 111, 142, 144ff., 1 2 …”

Fristsetzung oder Abmahnung S. 162-165

„… Konstellationen eben nicht um ein Dauerschuldverhältnis handelt, bleibt nur die Frage nach dem sofortigen …” „… Bereich des §324 BGB. Das Abmahnerfordernis ist ein Konstrukt des Dauerschuldverhältnisses und wird im …” „… Dauerschuldverhältnissen dazu geführt, dass diese grundsätzlich nur gekündigt werden können 2 und dass in diesen Fällen …”

Danksagung S. 7-18

„… 1. Das Dauerschuldverhältnis …” „… Rücktritt bei Dauerschuldverhältnissen .................................................. 1 I. Der …” „… Rücktritt wegen verzögerter Leistung bei Dauerschuldverhältnissen vor Vollzug des Vertrages …”

Der Totalrücktritt bei teilweiser Verspätung der Leistung S. 127-136

„… - 4 Vgl. dazu oben S. 143 ff. 4 So z.B. der nicht als Dauerschuldverhältnis zu kategorisierende …”

Der Rücktritt bei Sukzessivlieferungsverträgen und Dauerschuldverhältnissen S. 225

„… Dauerschuldverhältnissen Bei echten Sukzessivlieferungen (Ratenlieferungsverträgen) ist sowohl ein Teilrücktritt als auch …” „… Dauerschuldverhältnissen kommt ein Rücktritt in Betracht. Das Rücktrittsrecht setzt grundsätzlich nur voraus, dass das …”

Der Rücktritt wegen der Verletzung einer nicht leistungsbezogenen Nebenpflicht S. 225-226

Rechtsfolge des Totalrücktritts S. 152-154

„… Sukzessivlieferungsverträgen zu den Dauerschuldverhältnissen, welche grundsätzlich nur ex nunc gekündigt werden können , wird …” „… Dauerschuldverhältnissen gleich. In der Konsequenz folgt daraus bei Sukzessivlieferungsverträgen nur ein Kündigungsrecht …”

Voraussetzungen des Totalrücktritts S. 150-152

„… Dauerschuldverhältnissen, welche grundsätzlich nur ex nunc gekündigt werden können , wird vertreten, dass auch der …” „… Lager: Die erste Gruppe stellt die Sukzessivlieferungsverträge den Dauerschuldverhältnissen gleich. In …”

Der Teilrücktritt bei echten Sukzessivlieferungsverträgen S. 146-150

„… Dauerschuldverhältnisses 34, ist zu differenzieren: Nur der ohne feste Bezugsmenge geschlossene Dauerlieferungsvertrag, der …” „… folglich kein Ratenlieferungsvertrag ist, ist den Dauerschuldverhältnissen zuzuordnen 3 . Aufgrund dieser …” „… Dauerschuldverhältnissen wird eigens beleuchtet 3 . Soweit man von unechten Sukzessivlieferungsverträgen ausgeht, ist mit …”

Ersatz der Fristsetzung durch Abmahnung S. 79-80

„… ihren Raum findet, sind die Fälle des Rücktritts bei Dauerschuldverhältnissen3 . Erkennt man mit der …” „… hier vertretenen Auffassung ein solches Rücktrittsrecht bei Dauerschuldverhältnissen grundsätzlich an3 …” „… Sukzessivlieferungsverträge sein, die keine Dauerschuldverhältnisse sind. Muthers_Layout.indd 79 04.12.2007 14:32:07 0 6 …”

Entbehrlichkeit der Fristsetzung S. 76-79

„… Dauerschuldverhältnissen3 . Erkennt man mit der hier vertretenen Auffassung ein solches Rücktrittsrecht bei …” „… Dauerschuldverhältnissen grundsätzlich an3 , ist in diesem Fall eine Anwendung des § 323 Abs. 3 BGB zwingend3 0. Nach der …” „… Sukzessivlieferungsverträge sein, die keine Dauerschuldverhältnisse sind. Muthers_Layout.indd 79 04.12.2007 14:32:07 …”

Der Begriff der Nichtleistung als verzögerte Leistung S. 63

„… Leistung bei Dauerschuldverhältnissen vor Vollzug des Vertrages Verträge werden im Leistungsstörungsrecht …” „… Dauerschuldverhältnisse sieht das Gesetz in § 314 BGB eine eigenständige Vertragsaufhebungsart, die Kündigung, vor. Daher …”

Allgemeine Voraussetzungen des Rücktritts wegen verzögerter Leistung S. 60-63

„… angemessenen Nachfrist. 3. Der Rücktritt wegen verzögerter Leistung bei Dauerschuldverhältnissen vor Vollzug …” „… Naturalrestitution – in der Regel durch den Rücktritt aufgelöst. Für Dauerschuldverhältnisse sieht das Gesetz in …”

Der Rücktritt wegen teilweiser Nicht- und Schlechterfüllung S. 224-225

„… und Dauerschuldverhältnissen Bei echten Sukzessivlieferungen (Ratenlieferungsverträgen) ist sowohl ein …” „… Dauerschuldverhältnissen kommt ein Rücktritt in Betracht. Das Rücktrittsrecht setzt grundsätzlich nur voraus, dass das …”

Rücktritt wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage S. 187-190

„… zumutbar ist – vom Vertrag zurücktreten. Bei Dauerschuldverhältnissen tritt an die Stelle des …” „… Vertrages subsidiär zur Vertragsanpassung ist. Bei Dauerschuldverhältnissen tritt an die Stelle des …”

doi.org/10.5771/9783845206714

Marcel Holthusen - Das Prognoseprinzip im vertraglichen Dauerschuldverhältnis

Kein Zugriff

Auswählen

Marcel Holthusen

Das Prognoseprinzip im vertraglichen Dauerschuldverhältnis

Reihe: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Band 139 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Feststellung eines Prognoseprinzips im vertraglichen Dauerschuldverhältnis S. 61-168

„… C. Feststellung eines Prognoseprinzips im vertraglichenDauerschuldverhältnisSind nunmehr bereits …” „… vertragli‐chen Dauerschuldverhältnis zu behaupten. Tatsächlich ist vor allem inder Rechtsprechung ein geradezu …” „… Dauerschuldverhältnis“ herzuhalten haben.I. Prinzipienbildung im RechtRechtsprinzipien bilden dabei bereits seit …”

D. Konkretisierung des Prognoseprinzips im vertraglichen Dauerschuldverhältnis S. 169-308

„… Dauerschuldverhältnis‐Bedeutung vergangener Umstände und der Intensität des Eingriffs in das Vertrags‐verhältnis (hierzu unten D …” „… D. Konkretisierung des Prognoseprinzips im vertraglichenDauerschuldverhältnisNachdem nunmehr …” „… DauerschuldverhältnisseBedeutung erlangen, soll im folgenden Abschnitt dieser Arbeit der Blickauf den rechtlichen Umgang mit …”

E. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen S. 309-312

„… im vertraglichen Dauerschuldverhältnis in einer Weise, die es erlaubt,von einem Prognoseprinzip im …” „… vertraglichen Dauerschuldverhältnis zusprechen.1. Aufgrund der besonderen Bedeutung des Zeitmoments im …” „… vertragli‐chen Dauerschuldverhältnis kann der Begriff des Bestandsschutzeshier stets nur in einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Das Prognoseprinzip im vertraglichen DauerschuldverhältnisSchriften des Instituts für Arbeits- und …” „… Prognoseprinzip im vertraglichen DauerschuldverhältnisNomosDie Bände 1–113 sind beim Verlag C. H. Beck, München …” „… Prognoseprinzips im vertraglichenDauerschuldverhältnisC.61Prinzipienbildung im RechtI. 61Kategorisierung von …”

B. Prognosen als Untersuchungsgegenstand S. 17-60

„… , Dauerschuldverhältnis 1994, S. 20 ff.; instruktiv auch Me‐dicus/Lorenz, Schuldrecht AT, 21. Aufl. 2015, Rn. 10 ff.158 …” „… Tatsächlich erweist sich die Formulierung eines Komplementärbegriffs zum Dauer‐schuldverhältnis als schwierig …” „… im Ergebnis eine Negativabgrenzung zum Dauerschuldver‐hältnis erfolgen soll.159 Vgl …”

Literaturverzeichnis S. 313-345

„… , Zur Abgrenzung zwischen Dauerschuldverhältnis und Ratenvertrag,ZfPW 2016, S. 233–256.Meinel …” „… Prognoseprinzip im Befristungsrecht, DB 2001, S. 2246–2250.Oetker, Hartmut, Das Dauerschuldverhältnis und seine …” „… , Tü‐bingen 1994 (zit. Oetker, Dauerschuldverhältnis).—, Arbeitsrechtlicher Bestandsschutz und …”

doi.org/10.5771/9783748938699

Christian Hess - Dynamische AGB-Kontrolle

Kein Zugriff

Auswählen

Christian Hess

Dynamische AGB-Kontrolle

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 191 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Teil. Schlussbetrachtung S. 292-298

„… die These zugrunde, dass dem Dauerschuldverhältnis als einem von Unwägbarkeiten geprägten System …” „… im Dauerschuldverhältnis dauerhaft für seine Klauseln verantwortlich. Dieser Verantwortlichkeit kann …” „… dem Dauerschuldverhältnis entstehenden Sachverhalte entstehen und abgewickelt werden, können sich …”

3. Teil. Tatbestandliche Aspekte und temporale Auswirkungen dynamischer AGB-Kontrolle S. 51-245

„… Dauerschuldverhältnis nach Kirsch hier eine „gewisse Dauerhaftigkeit“ sowie eine „hinreichende Pflichtenintensität …” „… sowie die Darlegung der einzelnen Literaturmeinungen bei Oetker, Dauerschuldverhältnis, S. 74–89 oder …” „… Zeit eine unabdingbare Rolle spielt. Dies meint hier für das Dauerschuldverhältnis: Während der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Dauerschuldverhältnisses I. 51 Interessenlage im DauerschuldverhältnisII. 56 Ausgangspunkt: Erforderlichkeit der …” „… AGB im Dauerschuldverhältnis Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht 191 Nomos Studien zum …” „… Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB im Dauerschuldverhältnis Nomos BUT_Hess_8132-4.indd 3 24.03.21 …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… , Patrick, Zur Abgrenzung zwischen Dauerschuldverhältnis und Ratenvertrag, ZfPW 2016, 233–256. Michalski …” „… 1910 (zitiert: Oertmann, Recht der Schuldverhältnisse). Oetker, Hartmut, Das Dauerschuldverhältnis und …” „… Schuldrechtsdogmatik, Tübingen 1994 (zitiert: Oetker, Dauerschuldverhältnis). Ohlendorf, Bernd/Salamon, Erwin, Die …”

4. Teil. Folgen dynamischer Kontrolle S. 246-291

„… .795 Denn gerade wegen der im Dauerschuldverhältnis liegenden Bindung für die Zukunft ist es bereits …” „… das Dauerschuldverhältnis betreffende Änderungen der 4. Teil. 793 Dazu ausführlich oben 3. Teil B) II …” „… konnte. Dies ist Ausdruck des das Dauerschuldverhältnis kennzeichnenden Unsicherheitsmoments.796 …”

1. Teil. Einleitung S. 21-32

„… Verbindung mit der Unvorhersehbarkeit künftiger Umstände13 resultiert.14 Die das Dauerschuldverhältnis …” „… Dauerschuldvertrages“ siehe Oetker, Dauerschuldverhältnis S. 134–141. 13 Zum Unsicherheitsmoment MüKoBGB/Gaier, § 314 …” „… Dauerschuldverhältnis) gibt, sondern es stets auf den konkreten Vertrag und die konkrete Situation ankommt, siehe hierzu …”

2. Teil. Ausgangspunkt: Der Stand in Wissenschaft und Rechtsprechung S. 33-50

„… stehenden Dauerschuldverhältnisse gelten. Zur Begründung wird bei Verbraucherverträgen häufig der Wortlaut …” „… . 1 EGBGB; Höpfner RdA 2006, 156 (161); für Dauerschuldverhältnisse beachte noch Art. 171 ff. EGBGB …” „… grundsätzlich die Umstände bei Vertragsschluss maßgeblich seien. Bei Dauerschuldverhältnissen dagegen sei „auf …”

doi.org/10.5771/9783748925484

Marxer & Partner Rechtsanwälte - Liechtenstein Business Law

Kein Zugriff

Auswählen

Marxer & Partner Rechtsanwälte (Hrsg.)

Liechtenstein Business Law

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Legal Terms and Phrases S. 499-544

„… = DauerschuldverhältnisI. English = German504 Marxer & Partner Rechtsanwälte (Ed.), Liechtenstein Business Lawcontract for …” „… breachDauerschuldverhältnis = contract for the performance of continuingobligationsDelationsgrund = hereditary titleII. German …”

Part VI Aspects of Civil Law S. 321-382

„… for theperformance of continuing obligations [Dauerschuldverhältnisse]), such as, for in-stance …”

doi.org/10.5771/9783214165017

2 3 ... 301