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Lucas Ben Blum - Der „bayerische Weg" in der Datenschutzaufsicht

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Lucas Ben Blum

Der „bayerische Weg" in der Datenschutzaufsicht

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 49 2022

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F. Zentralisierung der Datenschutzaufsicht S. 256-318

„… Zentralisierung der DatenschutzaufsichtNachfolgend soll der Blick auf die Zukunft der …” „… . Dazutragen auch die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Datenschutzaufsichts-behörden in den …” „… nicht-öffentlichen Bereich abzielen.Die Frage der Zentralisierung der DatenschutzaufsichtBevor auf mögliche …”

E. Die „Trennung“ der Datenschutzaufsicht S. 174-255

„… Die „Trennung“ der DatenschutzaufsichtBayern ist heute das einzige Bundesland, in dem die Aufsicht …” „… DatenschutzaufsichtDie Datenschutzaufsicht über die Verarbeitung von Daten bei öffentlichenund nicht-öffentlichen Stellen …” „… Ländern201Die Diskussion um die Organisation der DatenschutzaufsichtDie Zuweisung der Aufsicht über die …”

D. Die Entwicklung der Datenschutzaufsicht in Bayern S. 49-173

„… Die Entwicklung der Datenschutzaufsicht in BayernIn diesem Kapitel wird auf die Entwicklung der …” „… Datenschutzaufsicht imFreistaat Bayern von 1978 bis 2020 eingegangen. Dargestellt wird, wie sichdie Einrichtungen des …” „… Aufsichtsbehör-de zusammenzuführen und hiermit einen Sonderweg bei der Organisationder Datenschutzaufsicht zu …”

C. Die Datenschutzaufsicht in Deutschland und der Europäischen Union S. 30-48

„… Die Datenschutzaufsicht in Deutschland und derEuropäischen UnionDie seit dem 25. Mai 2018 Anwendung …” „… Datenschutzaufsicht in Europa, ZD 2015, S. 265; Art. 29-Datenschutzgruppe, WP 168, Rn. 87: „Derzeit gibt es große …” „… Datenschutzaufsicht: Diese soll zum einen dieGrundrechte und Grundfreiheiten der von der Verarbeitung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Der „bayerische Weg“ in der DatenschutzaufsichtLucas Ben BlumDas „Trennungsmodell“ als Grundlage …” „… Weg“ in der DatenschutzaufsichtDas „Trennungsmodell“ als Grundlage für eine Zentralisierung der …” „… Datenschutz-aufsicht, ausgeübt durch die Datenschutzaufsichtsbehörden der Mitglied-staaten, zur Durchsetzung …”

A. Einleitung S. 17-19

„… DatenschutzaufsichtBezug genommen. Was im Freistaat Bayern von der Staatsregierung unddem Landtag unter dem „bayerischen …” „… Harmonisierung des Datenschutzes und der Datenschutzauf-sicht in der Europäischen Union scheint eine vertiefte …” „… Auseinandersetzungmit der Entwicklung der Datenschutzaufsicht in einem Mitgliedstaat derUnion und dort wiederum mit …”

Literaturverzeichnis S. 319-326

„… .: „Bearbeiter, in:Däubler u.a., EU-DSGVO BDSG, 2. Aufl., (Fundstelle).“.Dix, Alexander, Datenschutzaufsicht im …” „… Bundesstaat – ein Vorbild für Europa,DuD 2012, S. 318 ff., Zit: „Dix, Datenschutzaufsicht im Bundesstaat – ein …” „… und die Informationsfreiheit, ZG2015, S. 228, (Fundstelle).“.v. Lewinski, Kai, Datenschutzaufsicht in …”

B. Der „bayerische Weg“ im Datenschutzrecht S. 20-29

„… , beschreitetder Freistaat Bayern mit der Trennung der Datenschutzaufsicht in dieAufsicht über die Verarbeitung bei …” „… Anwendungvon (Landes-) Datenschutzrecht und der Ausübung von Datenschutzauf-sicht, insbesondere im öffentlichen …” „… Datenschutzaufsicht Bezug genommen wurde.Wie wohl schon dem Datenschutzrecht bis zum Jahr 2018 in der …”

doi.org/10.5771/9783748928584

Dieter Kugelmann, Bernard Łukańko - Nationale Spielräume im Datenschutzrecht

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Dieter Kugelmann (ed.), Bernard Łukańko (ed.)

Nationale Spielräume im Datenschutzrecht

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 65 2022

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Enrico Peuker Kapitel 4A: Die Datenschutzaufsicht in Deutschland S. 107-128

„… DatenschutzaufsichtDeutschlandDie staatliche Datenschutzaufsicht, die im Mittelpunkt des vorliegenden Beitrags steht, hat in …” „… DatenschutzaufsichtDie DSGVO lässt – wie zuvor schon die Datenschutzrichtlinie14 – innerstaatliche organisatorische …” „… der DatenschutzaufsichtDie unionverfassungsrechtlich in Art. 16 Abs. 2 UAbs. 1 S. 2 AEUV sowie Art. 8 …”

Wojciech Piątek Kapitel 4B: Die Datenschutzaufsicht in Polen S. 129-146

„… der DatenschutzaufsichtDie Geschichte der Entwicklung des Datenschutzrechts ist in Polen kürzer als in …” „… die Unabhängigkeit der neuen Behörde gestärkt wurde.Organisation der DatenschutzaufsichtIm polnischen …” „… Die Datenschutzaufsicht in PolenWojciech PiątekEinleitungDer Ausgangspunkt für die Analyse der …”

Bernard Łukańko Kapitel 10: Kirchlicher Datenschutz in Deutschland und Polen S. 405-444

„… Anpassung an Anforderungen an die Datenschutzaufsicht, die sich aus dem Urteil des EuGH vom 9. März 2003, C …” „… sahen keine Registrierungspflicht der Datensammlungen bei der staatlichen Datenschutzaufsicht und eine …” „… : Kirchlicher Datenschutz in Deutschland und Polen413che Datenschutzaufsicht geschlossen wurden, haben zu einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Datenschutzaufsicht wird in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich ausgestaltet. Die Untersuchung der …” „… Nachteile der ÖffnungsklauselnKapitel 3:89Marian MüllerDie Datenschutzaufsicht in DeutschlandKapitel 4A: 107 …” „… Enrico PeukerDie Datenschutzaufsicht in PolenKapitel 4B: 129Wojciech PiątekDie Öffnungsklausel des Art …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 445-447

„… ÖffnungsklauselnDr. Marian Müller, Richter am Landgericht 4A: Die Datenschutzaufsicht in DeutschlandPrivatdozent Dr …” „… Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth 4B: Die Datenschutzaufsicht in PolenProf. Dr. Wojciech Piątek …”

Maria Christina Rost Kapitel 7A: Rechte der betroffenen Personen und aufsichtsbehördliche Befugnisse bei Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern, die Geheimhaltungspflichten unterliegen, in Deutschland S. 271-294

„… Schutzes personenbezogener Daten kollidieren, wenn die Datenschutzaufsicht z.B. von ihren Kontrollrechten …” „… verantwortliche Stelle dies verweigert, kann die deutsche Datenschutzaufsicht ihre Forderung gegenüber der …” „… Datenschutzaufsicht im Bereich der Berufsgeheimnisse.Der deutsche Gesetzgeber führt in der Gesetzesbegründung hierzu …”

Philipp Richter Kapitel 6A: Öffnungsklauseln für die Verarbeitung und Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit sowie Forschung, Statistik, Archivierung S. 199-228

„… für die Datenschutzaufsicht über journalistische Telemedien von Presseunternehmen die nach dem …” „… § 13 LMG RLP entspricht haben im Hinblick auf die Datenschutzaufsicht bei Presseunternehmen daher zwei …” „… Verfahren der Datenschutzaufsicht von Amts wegen, also ohne vorliegende Beschwerde, ausgeschlossen sein …”

Dieter Kugelmann Kapitel 1: Europarechtliche Grundlagen des Datenschutzrechts S. 9-32

„… auch die Datenschutzaufsichtsbehörden Rechnung tragen müssen.42Das Grundrecht auf Datenschutz …” „… . 1 S. 2 AEUV niederschlägt.60 Die Stellung der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden ist dadurch …”

Fruzsina Molnár-Gábor Kapitel 9: Der Schutz der Gesundheitsdaten in Deutschland S. 353-384

„… Datenschutzaufsichtsbehörden (DAK) geht davon aus, dass nur dann, wenn die konkrete Ausgestaltung des Forschungsvorhabens eine …” „… Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zu Auslegung des Begriffs „bestimmte Bereiche wissenschaftlicher …” „… . Datenschutzkonferenz, Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder …”

doi.org/10.5771/9783748933946

Martin Kutscha, Sarah Thomé - Grundrechtsschutz im Internet?

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Martin Kutscha, Sarah Thomé

Grundrechtsschutz im Internet?

Series: Internet und Recht

Volume 12 2013

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Die Entwicklung der Datenschutzaufsicht in Deutschland S. 104-107

„… entscheiden können. Die große Herausforderung fürdie Datenschutzaufsicht (oder den Gesetzgeber) besteht in …” „… Datenschutzaufsicht in DeutschlandFremd- und SelbstkontrolleIn Deutschland besteht heute ein Kontrollsystem, das von …”

Kontrolle des Datenschutzes: Eine stetig wachsende Aufgabe S. 103-104

„… Herausforderung fürdie Datenschutzaufsicht (oder den Gesetzgeber) besteht in dieser Hinsicht darin,vorbeugend …” „… europarechtlichen Vorgaben in diesem Bereich gerecht wird.Die Entwicklung der Datenschutzaufsicht in …”

Nationales Kontrollmodell und europarechtliche Vorgaben S. 109-116

„… Datenschutzrichtlinie Regelungen, die die Organisation der Datenschutzaufsicht betrafen. Nach Erlass der Europäischen …” „… inSachen Datenschutzaufsicht, EuZW 2010, 488.47 A.a.O., S. 489.114die Bundesregierung „völlige …” „… Vorgaben für die Datenschutzaufsicht und der Ausgestaltung in Deutschland zeigt insbesondere drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Datenschutzes: Eine stetig wachsende Aufgabe1. 103Die Entwicklung der Datenschutzaufsicht in Deutschland2. 104 …”

Neue Herausforderungen und Reformbedarf S. 116-118

„… Herausforderungen und ReformbedarfDer Vergleich zwischen den europarechtlichen Vorgaben für die Datenschutzaufsicht …” „… mithin auf die Tätigkeit der Datenschutzaufsichtsbehörde Einfluss zu nehmen.Folglich ist auch die …”

Literaturverzeichnis S. 137-153

„… 9.3.2010 inSachen Datenschutzaufsicht, EuZW 2010; S. 488 ff.Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die …”

doi.org/10.5771/9783845243825

Stefan Martini, Hannes Rathke - Zehn Jahre Vertrag von Lissabon

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Stefan Martini (ed.), Hannes Rathke (ed.)

Zehn Jahre Vertrag von Lissabon

2020

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Matthias Zußner Zusammenarbeit und Kohärenz nach Maßgabe der DS-GVO. Konstruktionsfehler der verwaltungskooperationsrechtlichen Vorschriften für das Netzwerk der europäischen Datenschutzaufsicht? S. 151-169

„… verwaltungskooperationsrechtlichen Vorschriften für das Netzwerk der europäischen Datenschutzaufsicht? Von Matthias Zußner, Wien* Die …” „… europäischen Datenschutzaufsicht. Im Sinne der auch in den Erwägungsgründen verankerten Reformmotive sollen sie …” „… Kooperationsverpflichtungen innerhalb der europäischen Datenschutzaufsicht, wie sie in Kap. VII („Zusammenarbeit und Kohärenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… verwaltungskooperationsrechtlichen Vorschriften für das Netzwerk der europäischen Datenschutzaufsicht …”

doi.org/10.5771/9783748902928

Indra Spiecker gen. Döhmann, Vagelis Papakonstantinou, Gerrit Hornung, Paul De Hert - General Data Protection Regulation

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Indra Spiecker gen. Döhmann (ed.), Vagelis Papakonstantinou (ed.), Gerrit Hornung (ed.), Paul De Hert (ed.)

General Data Protection Regulation

2023

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Art. 41 Monitoring of approved codes of conduct Alexander Roßnagel and Philipp Richter S. 750-756

„… Datenschutzaufsicht nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung, Wiesbaden 2017; A. Roßnagel, ‘Verhaltensregeln’, in: A …” „… arises or appeals are submitted to the supervi3 Roßnagel, Die Datenschutzaufsicht nach der …” „… Datenschutzaufsicht nach der Datenschutz-Grundverordnung, 74.5 Cf. Raschauer in Sydow, Art. 41 para. 21.6 Roßnagel, …”

Art. 5 Principles relating to processing of personal data Alexander Roßnagel and Philipp Richter S. 261-290

„… . Roßnagel, Datenschutzaufsicht nach der Datenschutz-Grundverordnung (Berlin 2017); A. Roßnagel, ‘Grundsätze …” „… Datenschutzaufsicht nach der DSGVO, 2017, 95 et seq.3 De Terwangne, ‘Art. 5’ in Kuner/Bygrave/Docksey, B. 1 …” „… , DSGVO, Art. 5 para. 9; Roßnagel, Datenschutzaufsicht nach der DSGVO, 2017, 31.10 ECJ, Judgement of …”

Art. 40 Codes of conduct Alexander Roßnagel and Philipp Richter S. 736-749

„… Philipp Richter 7372003, 387; A. Roßnagel, Die Datenschutzaufsicht nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung …” „… to have their own intern codes approved.242.1.19 Cf. Roßnagel, Die Datenschutzaufsicht nach der DSGVO …” „… authorities in all Member States but 3.46 Cf. Roßnagel, Die Datenschutzaufsicht nach der …”

Art. 75 Secretariat Stephanie Schiedermair S. 1004-1006

„… Datenschutzaufsicht in Europa – Anregungen für den Trilog zu Kap. VI–VII der DS-GVO’, ZD 2015, 265.I. Introduction …”

Art. 63 Consistency mechanism Indra Spiecker gen. Döhmann S. 927-937

„… , ‘Herausforderungen des Datenschutzes’, NJW, 2012, 2305; A. M. Nguyen, ‘Die zukünftige Datenschutzaufsicht in Europa …” „… from them Roßnagel, Datenschutzaufsicht nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung, 2017.Art. 63 …”

Art. 83 General conditions for imposing administrative fines Olivia Tambou S. 1051-1063

„… , Gesetzgebungsverfahren, Synopse, Baden-Baden 2017, 130–131; Bayrisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, Sanktionen nach …” „… für Datenschutzaufsicht, EU Datenschutz-Grundeverordnung (DS-GVO), VII Sanktionen nach der DS-GVO …”

Art. 68 European Data Protection Board Stephanie Schiedermair S. 986-990

„… /Hamburger-Datenschuetzer-Caspar-will-in-EU-Ausschuss.html, (25 September 2020); A. Nguyen, ‘Die zukünftige Datenschutzaufsicht in Europa – Anregungen für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… und Recht (Journal)BayLDA Das Bayerische Landesamt für DatenschutzaufsichtBB Betriebs-Berater …”

Art. 65 Dispute resolution by the Board Indra Spiecker gen. Döhmann S. 959-974

„… ) GDPR; T. Kienle, ‘Dispute Resolution im Netzwerk der Datenschutzaufsicht’, ZD-Aktuell, 2021, 05026; C …”

Art. 47 Binding corporate rules Peter Schantz S. 823-834

„… Corporate Rules (BCR) aus der Sicht einer Datenschutzaufsichtsbehörde’, ZD, 2013, 51; L. Moerel, Binding …”

doi.org/10.5771/9783845276984

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