Filter results

Results (6944)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Jianan Yu - Die Sonderbehandlung von Gesellschafterdarlehen im deutschen und im chinesischen Recht

No access

Select

Jianan Yu

Die Sonderbehandlung von Gesellschafterdarlehen im deutschen und im chinesischen Recht

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 61 2017

Results in this title

Regelung im chinesischen Recht § 6 Die Ausgangslage im chinesischen Recht S. 164-218

„… Ausgangslage im chinesischen Recht 180 3. Rechtliche und praktische Probleme des Insolvenzrechts Die …” „… § 6 Die Ausgangslage im chinesischen Recht 164 Dritter Teil: Regelung im chinesischen Recht § 6 …” „… Die Ausgangslage im chinesischen Recht In diesem Kapitel werden verwandte Institute im chinesischen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 219-224

„… 12 S. § 7 I. 2, II. 2. 13 S. § 4 I., II. 14 S. § 3 III. 2, 3 a), IV; für das chinesische Recht …” „… § 7 II. 3., III. 15 S. § 3 III. 3. b), IV.; für das chinesische Recht § 7 III. 16 S. den Vorschlag …” „… für das chinesische Recht § 8 I. Zusammenfassung der Ergebnisse 222 5. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Die Sonderbehandlung von Gesellschafterdarlehen im deutschen und im chinesischen Recht Jianan Yu …” „… und im chinesischen Recht Nomos BUT_Yu_4046-8.indd 3 23.06.17 10:49 Die Deutsche …” „… . Doppelbesicherung 160 IV. Zusammenfassende Betrachtung 162 Dritter Teil: Regelung im chinesischen Recht § 6 Die …”

Einleitung S. 23-26

„… chinesischen Recht nicht ganz fremd.5 Vor kurzem kündigte der Oberste Volksgericht auch ein „typisches Urteil …” „… Literatur über wichtige Fragen dargestellt (§ 5). Der dritte Teil wendet sich dem chinesischen Recht zu …” „… erarbeitet, wie die Sonderregelungen zur Behandlung der Gesellschafterdarlehen im chinesischen Recht konkret …”

Literaturverzeichnis S. 225-239

„… Hermes, Haftungsbeschränkung, 2006. Heuser, Robert, Ortsbesichtigungen: Chinesisches Recht im Wandel …” „… (1971-2006), Aachen/Heimbach 2007, zitiert als Heuser, Chinesisches Recht, 2007. Hill, Claire A., Is …” „… Unternehmensinsolvenzverfahren: Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen, US-amerikanischen und chinesischen Recht, Berlin …”

Ökonomische Beurteilung der Gesellschafterdarlehen und Notwendigkeit einer gesetzlichen Sonderregelung § 1 Gesellschafter und Gesellschafterfremdfinanzierung S. 27-78

„… chinesischen Recht vgl. § 6 II. Weitere Nachweise dafür in anderen Rechtsordnungen vgl. Witt, ZGR 2009, 872 …” „… einer GmbH bzw. AG im chinesischen Recht, die mit äußerst geringem Stammkapital ausgestattet …” „… abgemildert werden. Für eine solche Regelung liefert das geltende deutsche und chinesische Recht allerdings …”

Die Entwicklung und gegenwärtige Regelung im deutschen Recht § 4 Rechtliche und dogmatische Entwicklung der Regelungsansätze S. 79-163

„… 79 Zweiter Teil: Die Entwicklung und gegenwärtige Regelung im deutschen Recht § 4 Rechtliche und …” „… Grundlage der Rechtsprechungsregeln heraus. II. Rechtsfortbildung durch die Rechtsprechung 1. Umstellung …” „… . EntwGmbHG 1891, S. 40. S. ferner Hallstein, in: Schubert (Hrsg.), AkDtRecht GmbH, 1986, S. 249. I. Die …”

doi.org/10.5771/9783845283456

Christina Eberl-Borges - Einführung in das chinesische Recht

No access

Select

Christina Eberl-Borges

Einführung in das chinesische Recht

Series: NomosStudium

Volume 2018

Results in this title

§ 5 Der Geist des chinesischen Rechts S. 179-188

„… werden.52Gibt es einen neuen chinesischen Rechtskreis?Das chinesische Recht war bis ins 19. Jahrhundert …” „… Der Geist des chinesischen RechtsWas prägt nun das chinesische Recht? Worin besteht sein Stil,1 was …” „… bildet Chinas „le-gal soul“,2 aus welchem Geist3 lebt das chinesische Recht?Mischrechtsordnung – am …”

§ 1 Chinesische Kultur und Rechtsgeschichte S. 17-65

„… Chinesische Kultur und RechtsgeschichteLand und LeuteDieses Werk blickt auf das chinesische Recht …” „… chinesischen Verfassunggleichberechtigt. Den Minderheiten-Nationalitäten werden vom Gesetz besondereRechte …” „… die für viele von uns vielleicht recht fremden chinesischen Denkschu-len soll nun noch ein Blick …”

Literatur S. 189-204

„… , Philipp/Wang Lei, Die Organe einer Aktiengesellschaft nach chinesischem Recht – einRechtsvergleich mit dem …” „… ., „Sozialistisches Recht“ in der Erprobung. Entwicklungen der chinesischen Rechtsordnung(1949–2009), ZChinR 2009 …” „… Strafe im chinesischen Recht, 1970 (zit.: Kroker, Strafe)ders., Sammlung Chinesischer Rechtsgewohnheiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Chinesische RechtsgeschichteV. 49Chinesisches Recht in der Frühzeit (ab 16. Jhdt. v. Chr.) und imKaiserreich …” „… chinesischen Rechtskreis?2. 183Privatrecht im Griff des öffentlichen Rechts(d.h. der Kommunistischen Partei)III …” „… NomosStudiumEinführung in das chinesische RechtNomosEberl-BorgesNomosNomosStudiumEinführung in das …”

§ 3 Privatrecht in China S. 98-165

„… AGZ).RechtssubjekteDas chinesische Recht kennt natürliche (§§ 9 ff. AGZ / §§ 13 ff. AT) und juristischePersonen (§§ 36 ff …” „… m.w.N.) weist auf die unscharfe Begriffs-bildung des chinesischen Rechts in der Rechtsgeschäftslehre hin …” „… chinesischen Recht bei der Falllösung manch-mal ist, die richtige Rechtsnorm zu finden. Das liegt an der …”

§ 2 Staatsorganisation S. 66-97

„… Begriff „subjektives Recht“in der modernen chinesischen Rechtssprache erst neu geschaffen werden musste …” „… chinesischen Rechts liegt darin, dass der Gesetzgeber die er-lassenen rechtlichen Bestimmungen auch auslegen …” „… Rechts-staatsprinzip263 nach chinesischer Lesart keine Garantie der Menschenrechte. Es sollvielmehr wirtschaftlichen …”

§ 4 Streitbeilegung S. 166-178

„… chinesischen Rechts gilt – oder galt? – der Umstand,dass man in China Konflikte nicht vor Gericht austrägt.1 …” „… Arbeitseinheit vorge-§ 4I.1.1 Vgl. Zweigert/Kötz, S. 70, 281. Zur Bedeutung der Schlichtung im chinesischen Recht …” „… „Pre-Trial“- und eine „Trial“-Phase ins chinesische Recht übernommen (s. §§ 125 ff., 134 ff. ZPG). Auchdie …”

Übersetzungen chinesischer Gesetze u.a. S. 205-212

„… , deutsche Übersetzung von Münzel, Frank, http://www.chinas-recht.de/020829.htmÜbersetzungen chinesischer …” „… Übersetzungen chinesischer Gesetze u.a.Verfassung1) Verfassung der Volksrepublik China vom …” „… 1.4.1999, deutscheÜbesetzung von Münzel, Frank, http://www.chinas-recht.de/981104.htmAllgemeine Grundsätze …”

Stichwortverzeichnis S. 213-216

„… ff.Rechtskreis, chinesischer 1 88, 5 524 ff.Rechtsprechung 2 199 ff.Rechtsprechungsüberwachungsverfahren 2 202 …” „… 267Durchgriffshaftung 3 447Dynastien, chinesische 1 50 ff.– dynastic cycle 1 44– Han 1 57 f.– Ming …” „… 3 294 ff.Han-Chinesen 1 4, 57Handelsrecht 3 436 f.Helden 3 296Hypothek 3 373 …”

doi.org/10.5771/9783845265445

Ling Yu - Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

No access

Select

Ling Yu

Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 642 2009

Results in this title

Deutsches und chinesisches Recht S. 26

„… beanspruchen kann. Ziel ist es vielmehr, Tendenzen aufzuzeigen. IV. Deutsches und chinesisches Recht Aus dem …” „… nationalen Gerichte, insbesondere des BGH. Das chinesische Recht in der vorliegenden Arbeit bezieht sich auf …” „… deutschen Recht behandelt die vorliegende Arbeit das Wettbewerbsrecht, das Bürgerliche Recht, das Strafrecht …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… Chunhua (??") / Fu, Zhongqiang (???), Vergleich des chinesischen und deutschen Rechts gegen unlauteren …” „… unlauteren Wettbewerb in Deutschland und dessen Anregnung (für das chinesische Recht), FX 1996Nr. 9, S. 40 …” „… zum Jahrbuch des chinesischen Rechts, Beijing 1993, ??????????, ????H?? (zit.:ZGFLNJ, UWG-Band 1993 …”

Forschungsstand S. 24-25

„… mögliche Entwicklungsrichtung des chinesischen Rechts herauszufinden. Ein Rechtssystem ohne jegliches …” „… . Forschungsstand Der Vergleich mit dem deutschen Recht ist der chinesischen Literatur nicht fremd, vor allem im …” „… alte deutsche Recht einige Ähnlichkeiten zum chinesischen Recht gefunden werden. Sie hilft auch, die …”

Methodik S. 25-26

„… mögliche Entwicklungsrichtung des chinesischen Rechts herauszufinden. Ein Rechtssystem ohne jegliches …” „… alte deutsche Recht einige Ähnlichkeiten zum chinesischen Recht gefunden werden. Sie hilft auch, die …” „… , Tendenzen aufzuzeigen. IV. Deutsches und chinesisches Recht Aus dem deutschen Recht behandelt die …”

Ausgangspunkt: Schutz des geistigen Eigentums und Gemeinfreiheit S. 21-22

„… im deutschen und chinesischen Recht näher betrachten. Es lassen sich in beiden Rechtssystemen zwei …” „… Verbesserung und Vervollständigung des chinesischen Rechts zu erstellen. 5 In der chinesischen Rechtssprache …” „… chinesischen Rechts im Bereich des wettbewerbsrechtlichen Schutzes vor Irreführungen und Verwechslungen dessen …”

Ziel der Untersuchung S. 22-23

„… Verbesserung und Vervollständigung des chinesischen Rechts zu erstellen. 5 In der chinesischen Rechtssprache …” „… chinesischen Rechts im Bereich des wettbewerbsrechtlichen Schutzes vor Irreführungen und Verwechslungen dessen …” „… aufgezeigt. Im Vergleich mit dem deutschen Recht versucht die Arbeit, für Probleme im chinesischen Gesetz …”

Verbraucherschutz S. 227-228

„… Marken sind damit gleich. Nach chinesischem Recht genießt die Ausstattung und das Unternehmenskennzeichen …” „… in der chinesischen Rechtswissenschaft ein Begriff, der erst mit der Einführung der Marktwirtschaft …” „… bekannt wurde. 1302 Das Rechtsbewusstsein der durchschnittlichen chinesischen Bürger ist wegen der …”

Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb S. 215-219

„… chinesische Recht nicht. Die behördliche Verwaltung im Wettbewerbsrecht kann zwar aus Gründen des …” „… Schrifttum muss im chinesischen Recht dafür ein Wettbewerbsverhältnis der Gewerbetreibenden bestanden haben …” „… an einer echten Generalklausel fehlt, besteht im chinesischen Wettbewerbsrecht keine Einigkeit …”

Abkürzungen S. 19-20

„… Weiyuanhui (????H?????? = Redaktionskommission des Jahrbuchs des chinesischen Rechts) ZGGSGLYJ Zhongguo …” „… Handel CARI Chinesisches Angewandetes Rechtswissentschaftsinstitut (?????????) CASW …” „… ) (???? = Chinesische Rechtswisschenschaft) ZGFYGB Zhonghua Renmin Gongheguo Zuigao Renmin Fayuan Gongbao …”

Stellung im Rechtssystem S. 219

„… Privatrechts. Demgegenüber stellt das chinesische Wettbewerbsrecht eine Mischung von Privat- und …” „… , insbesondere die Irreführungsrichtlinie und die neue UGP-Richtlinie sind von Bedeutung. Beim chinesischen …” „… wichtige Rolle. Der enge Zusammenhang zwischen dem Recht des geistigen Eigentums und dem Recht gegen …”

Auswertung und Verbesserungsmöglichkeiten des cUWG S. 219-220

„… Privatrechts. Demgegenüber stellt das chinesische Wettbewerbsrecht eine Mischung von Privat- und …” „… , insbesondere die Irreführungsrichtlinie und die neue UGP-Richtlinie sind von Bedeutung. Beim chinesischen …” „… wichtige Rolle. Der enge Zusammenhang zwischen dem Recht des geistigen Eigentums und dem Recht gegen …”

Gegenstand des Themas S. 23-24

„… deutschen Recht die Änderung des chinesischen Wettbewerbsrechts zu bewerten und Vorschläge für die weitere …” „… Verbesserung zu erarbeiten. II. Forschungsstand Der Vergleich mit dem deutschen Recht ist der chinesischen …” „… chinesische Zivilrecht wird vom deutschen Recht (BGB) stark beeinflusst. Vgl. Xie Huaishi, ZWFX 2001, Nr. 1, 1 …”

Allgemeines zum chinesischen Kennzeichenschutz S. 165-170

„… „die Interpretation in Bezug auf die Anwendung des Rechts betreffend den einstweiligen Rechtsschutz bei …” „… 165 7. Kapitel Verwechslungsschutz im chinesischen Wettbewerbsrecht A. Allgemeines zum …” „… . Markenrechtlicher Verwechslungsschutz I. Allgemeines zum chinesischen Kennzeichenschutz 1. Entstehung- und …”

Schutzbereich und Schutzumfang S. 223-226

„… der Ware besagt im chinesischen Recht nichts anderes, als dass sie einen bestimmten Bekanntheitsgrad …” „… dem chinesischen Markt durchgesetzt hat. Nach deutschem Recht werden alle Unternehmenskennzeichen …” „… haben. 1292 Nicht nur die Handelsnamen, die im chinesischen Recht Geschäftsbezeichnungen genannt werden …”

Gang der Darstellung S. 26-27

„… beanspruchen kann. Ziel ist es vielmehr, Tendenzen aufzuzeigen. IV. Deutsches und chinesisches Recht Aus dem …” „… nationalen Gerichte, insbesondere des BGH. Das chinesische Recht in der vorliegenden Arbeit bezieht sich auf …” „… Rechts Hinweise geben. Entsprechend wird der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im chinesischen Recht …”

China: Verwaltungsverordnung und Recht des Allgemeinheitsschutzes S. 228-229

„… Pflichten betont. 1301 Das Privatrecht ist in der chinesischen Rechtswissenschaft ein Begriff, der erst mit …” „… chinesischen Rechtsentwicklung waren das Straf- und Zivilrecht zusammen. Das Zivilrecht hatte eine …” „… chinesische Wettbewerbsrecht aus privatrechtlicher Sicht ein Gewerbetreibendenschutzrecht dar, da nur die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 25 IV. Deutsches und chinesisches Recht 26 C. Gang der Darstellung 26 2. Kapitel Grundlagen des …” „… . Rechtsfolgen und Schutzdauer 106 V. Verhältnis zum Markenrechtsschutz 106 1. Ähnlichkeit zum Recht des …” „… Nomos UniversitätsschriftenRechtBand 642Ling YuDer Irreführungs- und Verwechslungsschutz im …”

Wettbewerbsrecht im Dreieckverhältnis S. 234-238

„… entwickelte chinesische Recht hat erst vor kurzem angefangen, das individuelle Interesse anzuerkennen und zu …” „… Wettbewerbsrecht eine große Rolle. Es ist als erster Schritt im chinesischen Recht notwendig, einen individuellen …” „… Rechtsinhaber durch Gewährleistung eines ausschließlichen Rechts. Der Verbraucherschutz stellt allerdings keine …”

Kennzeichenschutz in beiden Ländern S. 229-232

„… chinesische Markenrecht wie das deutsche Markenrecht ein subjektives Recht; siehe Blasek, S. 270 f. 231 schen …” „… , dass im chinesischen Recht die Marken keinen vollständigen Gegenstand des Vermögens darstellen. Im …” „… Marke verpfändet werden kann.1313 Allerdings kennt das chinesische Recht den Nießbrauch an einer Marke …”

Entstehung und Geschichte des Wettbewerbsrechts S. 112-115

„… im chinesischen Rechtssystem dem ehemaligen sowjetischen Recht erheblicher Einfluß gewährt, dessen …” „… über die Geschichte siehe des chinesischen Rechts siehe Zheng Yongliu, S. 31 f. 604 Die Reform begann …” „… 112 5. Kapitel Überblick über das chinesische Wettbewerbsrecht A. Entstehung und Geschichte des …”

Allgemeines zum Verwechslungsschutz S. 165

„… 165 7. Kapitel Verwechslungsschutz im chinesischen Wettbewerbsrecht A. Allgemeines zum …” „… . Markenrechtlicher Verwechslungsschutz I. Allgemeines zum chinesischen Kennzeichenschutz 1. Entstehung- und …” „… Kong Xiangjun, 2005, S. 110. 955 Huang Hui, S. 9; Zheng Chengsi, Das Recht des geistigen Eigentums, 2 …”

Schlußbetrachtungen und Ausblick S. 239-240

„… in die Details präzise verfeinert ist. Dagegen ist das chinesische Recht ähnlich wie ein Motor, der …” „… Wettbewerbshandlungen und des Rechts des geistigen Eigentums ist in Deutschland über 100 Jahre älter als in China. Durch …” „… unter den Einfluß des Europarechts geraten. In den vergangenen Jahrzehnten hat das europäische Recht …”

Tatbestandsmerkmale S. 221-222

„… “ geändert. Im deutschen Recht ist allgemein anerkannt, dass nicht nur unwahre Angaben einen irrigen …” „… Richtigkeit ankommt, sondern allein auf die Verkehrsauffassung1288 . Im chinesischen Wettbewerbsrecht muss die …” „… eine Irreführung vorliegt, gibt es keine wesentlichen Unterschiede zwischen dem chinesischen und …”

Tatbestandsmerkmale des Verwechslungsschutzes S. 172-179

„… rechts wird als „??“ und „??“ gezeichnet. Die moderne Lesegewohnheit der Chinesen ist von links nach …” „… rechts. Das zweite mittle VG der Stadt Tianjin 2003 Nr. 8, chinesischer Markenreport Band 4, 239 …” „… chinesische Arzneimittel und westliche Medikamente grundsätzlich nicht als gleichartig angesehen, siehe Bohnet …”

Anwendungsbereich S. 220-221

„… Vergleich dazu entspricht die verfeinerte Ausgestaltung des deutschen Rechts der entwickelten Praxis der …” „… “ geändert. Im deutschen Recht ist allgemein anerkannt, dass nicht nur unwahre Angaben einen irrigen …” „… Richtigkeit ankommt, sondern allein auf die Verkehrsauffassung1288 . Im chinesischen Wettbewerbsrecht muss die …”

Tatbestandsmerkmale S. 182-196

„… chinesisches Rechts 1996, S. 808 f. 189 Geschäftszeichen genießen nun auch den Nachahmungschutz nach dem neuen …” „… Stadt Beijing 2003 Nr. 602, Chinesischer Markenreport 3, 366, 371 – Milchcreme Pie (???????). 1093 Vgl …” „… Nr. 602, Chinesischer Markenreport 3, 366, 370 f – Milchcreme Pie (???????); Xie Xiaoyao, S. 225 …”

Zwischenergebnis S. 199

„… , der Angabe des Gewerbezweigs sowie der Rechts- bzw. Organisationsform zusammen.1185 Die …” „… .1186 Eintragungsfähig sind grundsätzlich nur die Bezeichnung in chinesischen Schriftzeichen1187. 1183 …” „… Unternehmen in den autonomen Gebieten haben das Recht, die Schriftzeichen zu benutzen, die in dem betreffenden …”

Maßgebliche Kriterien S. 226-227

„… Produktgestaltung, die einen marken- oder wettbewerbsrechtlichen Schutz nach deutschem Recht genießen kann, kann in …” „… Ländern sehr ähnlich. Das „einschlägige Publikum“ im chinesischen Marken- und Wettbewerbsrecht hat eine …” „… Verkehrskreise im deutschen Recht.1297 Im deutschen Recht gilt das vom Gemeinschaftsrecht entwickelte …”

Schutz der Unternehmensbezeichnungen in China S. 199-200

„… , der Angabe des Gewerbezweigs sowie der Rechts- bzw. Organisationsform zusammen.1185 Die …” „… .1186 Eintragungsfähig sind grundsätzlich nur die Bezeichnung in chinesischen Schriftzeichen1187. 1183 …” „… Unternehmen in den autonomen Gebieten haben das Recht, die Schriftzeichen zu benutzen, die in dem betreffenden …”

Unlautere Wettbewerbshandlung im Sinne des § 2 cUWG S. 125-133

„… 708 Kong Xiangjun, 1998, S. 51. 709 Zhong Mingzhao, S. 98. 710 Shao Jiandong, Chinesisches …” „… chinesische Malerei) geschrieben hat Der Beklagte hieß ursprünglich „Wang Lishan“ und hatte 2004 den Namen …” „… versteht man darunter die Organisation, die dem Recht gemäß errichtet worden ist und bestimmte …”

Historischer Aspekt S. 232-234

„… chinesischen Recht eine sinnvolle mögliche Richtung dahingehend, dass sich das Markenrecht auf …” „… Rechtsinhabers und dem Zugangsinteresse der Anderen zieht sich durch das gesamte System des Rechts des geistigen …” „… heutigen deutschen Rechts zu klären; es hilft auch den Blick auf die Bewegungsrichtung dieses Verhältnisses …”

Leistungsschutz vs. Verbraucherschutz S. 222-223

„… deutsche WZG einbezogen. Der Rechtsbegriff der Ausstattung im deutschen Recht beschränkte sich dabei nicht …” „… Deutschland und China unterschiedliche Inhalte. Im chinesischen Wettbewerbsrecht bilden der Ausstattungs- und …” „… nur auf die äußere Aufmachung der Ware bzw. ihre Verpackung und Bezeichnung, wie es im chinesischen …”

Verhältnis zum markenrechtlichen Verwechslungsschutz S. 197-199

„… Rechts- bzw. Organisationsform zusammen.1185 Die Geschäftsbezeichnung stellt den wesentlichen und auch …” „… Bezeichnung in chinesischen Schriftzeichen1187. 1183 Gebilligt vom Staatsrat am 6.5.1991 und am 1.9.1991 in …” „… autonomen Gebieten ansässig sind. Die Unternehmen in den autonomen Gebieten haben das Recht, die …”

Rechtsfolgen S. 227

„… Marken sind damit gleich. Nach chinesischem Recht genießt die Ausstattung und das Unternehmenskennzeichen …” „… 227 deutung wie die maßgeblichen Verkehrskreise im deutschen Recht.1297 Im deutschen Recht gilt das …” „… ausschließlichen Rechts wie die Marke, sondern vielmehr nur wettbewerbsrechtlichen Verwechslungsschutz …”

Lokale Bestimmungen auf Provinzebene S. 118

„… chinesischen Gerichte können in der Rechtsprechung die Regelungen des PVÜ zitieren, insbesondere wenn es sich …” „… nationales Recht aus.657 C. Stellung im Rechtssystem I. Verhältnis zum Zivilrecht Das cUWG stellt eine …” „… Anwendung finden können, falls im nationalen Recht dazu nichts oder nur ungenügend geregelt ist.654 Die …”

Konventionsrecht: PVÜ und TRIPS-Übereinkommen S. 118

„… chinesischen Gerichte können in der Rechtsprechung die Regelungen des PVÜ zitieren, insbesondere wenn es sich …” „… nationales Recht aus.657 C. Stellung im Rechtssystem I. Verhältnis zum Zivilrecht Das cUWG stellt eine …” „… Anwendung finden können, falls im nationalen Recht dazu nichts oder nur ungenügend geregelt ist.654 Die …”

Zusammenfassung S. 164

„… Verbraucher fällt dabei aber nicht auf. Das kollektive Interesse der Verbraucher kennt das chinesische …” „… cUWG-Diskussionsentwurf auf die Irreführung gelegt werden, ähnlich wie im deutschen Recht.953 4. Das cUWG hat keine …” „… der Rechtsklarheit und -einheitlichkeit ist das Auseinanderhalten des § 5 Nr. 4 (irreführende …”

Verhältnis zum Zivilrecht S. 118-119

„… chinesischen Gerichte können in der Rechtsprechung die Regelungen des PVÜ zitieren, insbesondere wenn es sich …” „… nationales Recht aus.657 C. Stellung im Rechtssystem I. Verhältnis zum Zivilrecht Das cUWG stellt eine …” „… Anwendung finden können, falls im nationalen Recht dazu nichts oder nur ungenügend geregelt ist.654 Die …”

Richterliche Auslegung S. 117-118

„… chinesischen Gerichte können in der Rechtsprechung die Regelungen des PVÜ zitieren, insbesondere wenn es sich …” „… nationales Recht aus.657 C. Stellung im Rechtssystem I. Verhältnis zum Zivilrecht Das cUWG stellt eine …” „… finden können, falls im nationalen Recht dazu nichts oder nur ungenügend geregelt ist.654 Die …”

Schutz der Kennzeichen im cUWG: Quasi-Markenrecht oder schutzwürdiges Interesse? S. 211-212

„… Verfahren verschiedene Rechte des geistigen Eigentums hervorbringen, die zu verschiedenen Rechtsinhaber …” „… Unterscheidungsfunktion zu.1254 Der Inhaber der Bezeichnung hat das alleinige Recht zur Benutzung dieser Bezeichnung auf …” „… vom cUWG geschützten Kennzeichen nur ein schutzwürdiges Interesse, aber nicht ein subjektives Recht …”

Tatbestandsmerkmale des Verwechslungsschutzes S. 210-211

„… Verfahren verschiedene Rechte des geistigen Eigentums hervorbringen, die zu verschiedenen Rechtsinhaber …” „… Unterscheidungsfunktion zu.1254 Der Inhaber der Bezeichnung hat das alleinige Recht zur Benutzung dieser Bezeichnung auf …” „… vom cUWG geschützten Kennzeichen nur ein schutzwürdiges Interesse, aber nicht ein subjektives Recht …”

Gesetzgebungsmodell und Gesetzsystematik S. 214-215

„… deutschen Wettbewerbsrecht kennt das chinesische Recht nicht. Die behördliche Verwaltung im Wettbewerbsrecht …” „… Recht gegen unlauteren Wettbewerb in China auch zentral im cUWG normiert, das aber auch einige …” „… geregelt.1270 Ein und derselbe Sachverhalt kann Rechtsfolgen sowohl nach dem cUWG als auch nach dem …”

Verhältnis zwischen § 9 und § 5 Nr. 4 cUWG S. 163-164

„… zur Konfusion des Rechtsverständnisses und der Rechtsanwendung. 951 Im cUWG-Diskussionsentwurf …” „… auf. Das kollektive Interesse der Verbraucher kennt das chinesische Wettbewerbsrecht noch nicht. Der …” „… cUWG-Diskussionsentwurf auf die Irreführung gelegt werden, ähnlich wie im deutschen Recht.953 4. Das cUWG hat keine …”

Markenfunktionen in China: Herkunfts- und Qualitätsgarantiefunktion S. 170-171

„… den Abweichungen des chinesischen Markenschutzes zu den Maßgaben. Um sich an die Schutzstandards …” „… Recht des geistigen Eigentums, 2. Aufl., S. 189. 996 § 52 Nr. 4 cMarkenG. 997 Cui Lihong, S. 189. 998 …” „… Bohnet und Xu Yulin sei die Vorschriften eine in der Welt einmalige rechtliche Normierung der …”

Beurteilungskriterien der Irreführung S. 148-150

„… im chinesischen Recht eine Eignung zur Irreführung schon ausreicht.858 § 8 cUWG-Diskussionsentwurf …” „… Lebenserfahrung die Werbeaussagen unterschiedlich verstehen. In der Rechtsprechung wird der …” „… Rongde, S. 206. 867 Die Gerichte haben diesen Begriff in der Rechtsprechung nur allgemeinen angewendet …”

Tatbestandsmerkmale nach § 5 Nr. 3 cUWG S. 200-204

„… Recht zu, die Bezeichnung im gesetzlich bestimmten Umfang zu benutzen (§§ 3, 4 der …” „… Recht an ihrem Familien- und ihren persönlichen Vornamen und sind berechtigt, anderen die Störung, den …” „… Nr. 47, in Cao Zhongqiang, Chinesischer Markenreport 4, 287, 294 – Himmel auf der Erde (? ??). 204 …”

Unwahrheit: alternative oder notwendige Voraussetzung? S. 144-148

„… Beurteilung der Irreführung im chinesischen Recht eine Eignung zur Irreführung schon ausreicht.858 § 8 …” „… Rechtsauslegung des OVG sind nicht nur unwahre Angaben irreführend. Die typischen Fälle in der Rechtsprechung …” „… der Gesetzgebung durch die Justizauslegung in der Rechtsprechung geschlossen werden kann. 145 …”

Haftung und Ansprüche S. 133-140

„… , Geschäftskorrespondenz und anderen Unterlagen sowie das Recht zu deren Vervielfältigung (§ 17 Nr. 2); (3 …” „… dadurch die Rechte eines anderen Gewerbetreibenden verletzt, für den Ersatz des diesem dadurch …” „… Berechnungsgrundlage für den Schadensersatz in der Praxis im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums, wenn er sich …”

Drei Formen der Handlung S. 160-162

„… geltender Qualitätsprüfschein im Sinne des § 5 Nr. 4 cUWG.933 Als Ersatz dienen der Titel „Chinesische …” „… Quarantäne 935 nach den „Verwaltungsmethoden über die Chinesische Markenartikel“ vom 29.12.2001 erteilt …” „… Quarantine (AQ-CIQ). 936 „Measures for the Administration of Chinese Name-Brand Products“, Erlass vom AQCIQ …”

Gesetzliche Regelungen im cUWG und cUWG-Diskussionsentwurf S. 141

„… 141 6. Kapitel Irreführungsschutz im chinesischen Wettbewerbsrecht A. Allgemeines I. Gesetzliche …” „… cUWG-Diskussionsentwurf geregelt. § 24 cUWG sieht die Rechtsfolgen (verwaltungsrechtliche Folgen) der irreführenden …” „… Werbung vor. Die Rechtsfolgen der irreführenden Qualitätsetiketten sind in § 21 cUWG zu finden. Im …”

Rechtsfolgen S. 222

„… Deutschland und China unterschiedliche Inhalte. Im chinesischen Wettbewerbsrecht bilden der Ausstattungs- und …” „… Einzelmerkmale aufführt. III. Rechtsfolgen Eine irreführende Werbung kann in beiden Ländern sowohl zivil- als …” „… auch strafrechtliche Rechtsfolgen auslösen. Die zivilrechtlichen Folgen umfassen einen Abwehrund …”

Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG S. 179

„… Xiangjun, S. 10; Wu Donglin, ZGGSGLYJ, 2000 Nr. 2, 42. 1057 Siehe Definition der Werbung im chinesischen …” „… Markenrechtsverletzung auch eine unlautere Wettbewerbshandlung darstellt.1059 Die Regelung über die Rechtsfolgen dieses …” „… Chengsi, 1995, S. 382. 1059 Hu Kangsheng, die Erläuterung des cUWG, S. 13; Rechtsabteilung des SVIH …”

Regelungen im Verbraucherschutzgesetz und Werbegesetz S. 141-142

„… 141 6. Kapitel Irreführungsschutz im chinesischen Wettbewerbsrecht A. Allgemeines I. Gesetzliche …” „… cUWG-Diskussionsentwurf geregelt. § 24 cUWG sieht die Rechtsfolgen (verwaltungsrechtliche Folgen) der irreführenden …” „… Werbung vor. Die Rechtsfolgen der irreführenden Qualitätsetiketten sind in § 21 cUWG zu finden. Im …”

Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck S. 179-180

„… Xiangjun, S. 10; Wu Donglin, ZGGSGLYJ, 2000 Nr. 2, 42. 1057 Siehe Definition der Werbung im chinesischen …” „… Markenrechtsverletzung auch eine unlautere Wettbewerbshandlung darstellt.1059 Die Regelung über die Rechtsfolgen dieses …” „… Chengsi, 1995, S. 382. 1059 Hu Kangsheng, die Erläuterung des cUWG, S. 13; Rechtsabteilung des SVIH …”

doi.org/10.5771/9783845218106

Juan Yang - Verteidigungsmaßnahmen börsennotierter Aktiengesellschaften gegen feindliche Übernahmen

No access

Select

Juan Yang

Verteidigungsmaßnahmen börsennotierter Aktiengesellschaften gegen feindliche Übernahmen

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 5 2015

Results in this title

Teil 2 Verteidigungsmaßnahmen nach chinesischem Recht S. 175-298

„… chinesischem Recht A. Überblick zur Rechtslage In der chinesischen Rechtsordnung gibt es keine gesonderte …” „… Präventive Verteidigungsmaßnahmen nach chinesischem Recht 205 Rechtliche Wirkungen Nach herrschender Meinung …” „… Verteidigungsmaßnahmen nach chinesischem Recht Marktbedingungen für feindliche Übernahmen in China …”

Teil 3 Rechtsvergleichung S. 299-316

„… nur in seltenen Fällen in die Geschäftsführung einmischen. Im chinesischen Recht stellt sich die …” „… sicherzustellen.962 Ein ähnlicher Multi-Interessen-Gedanke schlägt sich auch im chinesischen Recht nieder. Die in …” „… Anzahl ist doppelt so hoch wie die Obergrenze nach chinesischem Recht. Insgesamt gesehen dürfte der …”

Literaturverzeichnis S. 317-332

„… sowie ihre Beschränkungen (论目标公司反收购行为的决定权及其规制). – In: Chinesische Rechtswissenschaft (中国法学), 2001, Nr …” „… Vorstandsmitglieder (论董事的忠实义务). – In: Chinesische und ausländische Rechtswissenschaft (中外法学), 1998, Nr. 1, 75–79. Li …” „… Eigentum und Kontrolle über die Gesellschaft (股东表决权：公司所有与公司控制的连接点). – In: Chinesische Rechtswissenschaft …”

§ 1 Einleitung S. 27-34

„… inwieweit weicht die Rechtslage in Deutschland von dem chinesischen Recht ab? Dieses Buch versucht eine …” „… das deutsche Recht als Vorbild für Änderungen im chinesischen Recht fungiert. A. Umfang der …” „… angesehen. Nach dem chinesischen Recht existieren zwei Verwaltungsorgane: der Vorstand14 und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Verteidigungsmaßnahmen nach chinesischem Recht§ 5 187 Überblick zur RechtslageA. 187 KompetenzregelungenB. 190 …” „… Yang Ein Vergleich zwischen deutschem und chinesischem Recht Nomos Studien zu Recht und Rechtskultur …” „… Gegenangebot auf Aktien des Bieters4. 173 Verteidigungsmaßnahmen nach chinesischem RechtTeil 2 175 …”

doi.org/10.5771/9783845266718

Robert Heuser, Daniel Sprick - Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

No access

Select

Robert Heuser, Daniel Sprick

Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 1 2013

Results in this title

Tatbestände des chinesischen Rechts S. 274-281

„… Mittelpunktgestellt wurden.565Tatbestände des chinesischen RechtsDie spezifischen Bedürfnisse der …” „… Transformationsökonomie566 bringen es mit sich,dass der chinesische Gesetzgeber neben den in Marktwirtschaften üblichen …” „… die Lösung vieler chinesischer Wirtschaftssubjekte von staatlichem Einfluss,das Aufbrechen …”

Justizwesen S. 71-77

„… ) und Justizwesen75walt beauftragt werden), sondern man argumentiere mit dem chinesischen Recht.Das …” „… umfassendeRechts-Dienstleistung anbieten. Sie dürfen lediglich „über das chinesische Rechtsumfeld informieren“, also vorbereitende …” „… Erläuterungen unterbreiten. Eine „Rechtsmeinung“ zum chinesischen Recht dürfen sie weder vor Behörden (z.B. im …”

Zivilrechtliche Streitigkeiten S. 77-87

„… chinesisches Recht anwendbar (§ 126 II). Wurdein einem (nicht FIE betreffenden) Vertrag eine Rechtswahl nicht …” „… Gegenständen und Organen unterschiedenen – Verfahrensarten. Nach chinesischem Recht ist im Wesentlichen …” „… wird das Recht am Sitz des Bürgen angewendet; etc.173 ZwingendeAnwendung chinesischen Rechts besteht …”

Patentrecht S. 215-222

„… technischen Fortschritt der Allgemeinheit vorenthält.RechtsdurchsetzungZur Durchsetzung seiner Rechte steht …” „… das chinesische Patentgesetz der Forderung des TRIPs-Abkommens,wonach die Rechtsordnung der …” „… Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums(Trade related aspects of …”

Investitionsinstrumente und Gründungsverfahren S. 178-188

„… Inkrafttreten des JV-Vertrags. Der JV-Vertrag unterliegt zwingend chinesischem Recht (§ 12 DB EJVGes.). Die …” „… gegenüber chinesischenUnternehmen keine direkten Zahlungen erhalten oder Rechnungen ausstellen darf;auch …” „… Informationen, dieAnbahnung von Kontakten im Auftrag des heimischen Unternehmens zu potentiellen chinesischen …”

Aufbau und Betrieb S. 188-209

„… Erfolgsuntersuchungen vgl. z.B. V. Trommsdorff, B. Wilpert, Deutsch-chinesischeJoint-Ventures. Wirtschaft, Recht, Kultur …” „… Barbara Darimont, Rechtsgrundlagen der chinesischen Sozialversicherung, C.a. 2003, 1102ff. und dies …” „… Zeit unterschiedliche Rechtsgrundlagen für ausländische und chinesische Unternehmen. Sobestanden neben …”

Literatur S. 126-128

„… , 26-32.Bu Yuanshi, Der gutgläubige Erwerb im chinesischen Recht ? ein Beispiel für die Rechtsrezeption in …” „… , Berlin 2012.Bu Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas, München 2009.Christina Eberl-Borges, Su Yingxia …” „… , 12 Jahre chinesisches Vertragsgesetz. Zur heutigenBedeutung der Vertragsfreiheit in China, in …”

Rechtsgeschäft S. 102-118

„… ) zwingend sind. Nach dem jetzt obsoleten AWGvon 1985 war es so, dass dann, wenn nach chinesischem Recht …” „… Rechtssystemen, darunter auch im deutschenRecht, werden gewisse Rechtsgeschäfte dann mit geringeren …” „… („Standesrecht“) ist dem chinesischen Recht– auch historisch – unbekannt.224 Daher ist auch nicht beabsichtigt …”

Literatur S. 64-71

„… rechtmäßig nach China eingeführt wurden (§ 4).DS 363 – 10.4.2007Die USA trug vor, dass chinesische …” „… Regulations of China, in: Chinese Journal of International Law 2005, Nr. 3, 663-682.Christopher Doyle, The …” „… World Trade 2010, Nr. 6, 1155–1186.Heng Wang, Chinese Views on Modern Marco Polos: New Foreign Trade …”

Literatur S. 282-289

„… nach dem Recht der Volksrepublik China –Eine Analyse der jüngsten Rechtsprechung unter besonderer …” „… ff.597 Ausführlich dazu Robert Heuser, Das chinesische Rechtssystem des Umweltschutzes. EinGrundriss …” „… of Chinese Merger Notification Guidelines: A Work inProgress Integrating Global Consensus and …”

Chinesische „Wirtschaftsverfassung“ S. 24-33

„… Rechte-Charakter nicht ausreichend hervorgehoben wird.36RechtsquellenArten der GesetzesnormenArt. 15 der …” „… Ausformungen der Wirtschaftsordnung, die im Rahmen des Grundgesetzeszulässig sind.7Chinesische …” „… „Wirtschaftsverfassung“WirtschaftsordnungDie chinesische Verfassung vom 4.12.1982 i.d.F. vom 8.3.20048 enthält in ihrem1. Kapitel „Allgemeine …”

Literatur S. 148-150

„… natürlichenPersonen.LiteraturAusgewähltes SchrifttumBu Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas, München 2009, 157-166.Chen Jianfu, Chinese …” „… KapitalgesellschaftGmbH (hezi youxian gongsi – ??????) und AG (gufen [youxian] gongsi –??[??]??) in das chinesische Recht …” „… Gesetzgebungzur Partnerschaft und normiert als Hauptunterschied nur die Bindung von chinesisch …”

Verjährung S. 125-126

„… kann jemand, dessen Recht am Namen, am eigenen Bildnis, an Ruf oder Ehre verletzt wurde, nicht nur …” „… VR China über die deliktische Haftung, Berlin 2012.Bu Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas …” „… , München 2009.Christina Eberl-Borges, Su Yingxia, 12 Jahre chinesisches Vertragsgesetz. Zur …”

Träger der Wirtschaftsverwaltung S. 247-252

„… das chinesische Wirtschaftsrecht ein ‚Recht zur Kontrolle der Kontrolleure’, da es dazu dient, den …” „… Übertragung von Rechten.Schon bei diesen privatrechtlichen (horizontalen) Vorgängen sind manchmal staatliche …” „… Eigenartdes chinesischen Wirtschaftsinterventionsrechts darin besteht, dass es anders als in3. Teil:493 So …”

Literatur S. 40-42

„… , 2009.Cai Dingjian, The Development of Constitutionalism in the Transition of Chinese Society,in …” „… International Law and Politics 2002, Nr. 1, 1-200.Finch, George, Modern Chinese Constitutionalism: Reflections …” „… .Robert Heuser, Staatsrecht der Modernisierung. Zur Entwicklung des chinesischen Staatsrecht während der …”

Aktiengesellschaft (AG) S. 159-165

„… geltende GmbH-Recht, was einweiteres Beispiel für die Überwindung der Zweiteilung in binnen- und …” „… chinesischen Gesetzgebers, als die AG alsUnternehmensform in der VR China eingeführt wurde. Insbesondere für …” „… und Einzelpersonen beteiligt sind.“Hier werden die Hauptelemente der chinesischen Aktienrechtspolitik …”

Chinas Beitritt zur WTO S. 43-61

„… Rechtssystem56Umsetzung der WTO-AbkommenEine Beurteilung der Harmonisierung des chinesischen Rechts mit den …” „… insbesondere auch „neue“ Wirtschaftspolitiken und deren Rechtssetzungen gegen WTO-Recht verstoßen (können).106 …” „… finden z.B. im Rahmen des Allgemeinen Rates (bezüglich des chinesischen Rechtssystems), der Räte für …”

Antimonopolgesetzgebung in der VR China S. 273-274

„… neuen Kartellgesetz in den Mittelpunktgestellt wurden.565Tatbestände des chinesischen RechtsDie …” „… , diskriminierendes Verhalten, Missbrauchsaufsicht bei Marktbeherrschungund Fusionskontrolle) waren im chinesischen …” „… Recht lange Zeit nicht umfassendgeregelt. Erst mit dem Erlass des Antimonopolgesetzes (AMG) am …”

Darlehen- und Kreditsicherheit S. 237-240

„… , obwohl Belastungsgegenstand nicht nur wie im deutschen RechtGrundstücke (vgl. § 1113 BGB) oder wie nach …” „… . Kapitel9.1468 Chinese Statistical Yearbook 1995, 572, 575.469 OECD, Economic Surveys: China 2010, 77.470 …” „… Recht zusteht“, auf diesemGrundstück ein Bauwerk (Bambus oder Bäume) zu haben (§ 1012 BGB, § 32 …”

Deliktsrecht S. 118-125

„… republik-chinesische ZGB: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist zum …” „… Rechtdes regelmäßigen Aufenthalts des in seinen Rechten Verletzten für anwendbar erklärt. Für das Recht des …” „… über die rechtlichen Konsequenzen vonRechts- und Vertragsverletzung. Besteht eine Vertragsbeziehung, so …”

Rechtsquellen S. 33-37

„… Rechte-Charakter nicht ausreichend hervorgehoben wird.36RechtsquellenArten der GesetzesnormenArt. 15 der …” „… chinesischen Rechtssystems haben Gerichte keineRechtssetzungskompetenz. Tatsächlich sind „Interpretationen“ des …” „… allerdings nicht in diese Kategorie. Trotzdem muss auch das WTO-Recht zuden Rechtserkenntnisquellen gezählt …”

Person (Rechtssubjekt) S. 93-97

„… Rechtsform aufweist.Rechte (Rechtsobjekte)Diese oben genannten „Personen“ sind Träger von Rechten und …” „… . 2, 17ff.) ergänzt.191 Zum vormodernen chinesischen Recht hat William Jones diesbezüglich Folgendes …” „… Handelsrechts ist die Person, das Rechtssubjekt. „Personen“ sind rechtsfähig, d.h. Träger von Rechten und …”

Außenhandelsrecht S. 61-64

„… bereitsin das chinesische Recht überführt worden. Vgl. Gabriele Jacob, Die Reform der …” „… Außenhandelsberechtigung; Thuy-Phuong Ta, Das WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen und das chinesische Recht, in Robert …” „… chinesische Gesetzgeber die ersten Schritte zurAnnäherung der Außenhandelsverwaltung an internationale …”

Handlungsformen S. 252-255

„… chinesischen Recht,VRÜ 2012 (1), 38-55.3. Teil: Regulierung (Wirtschaftsverwaltungsrecht)254Weise Mittel …” „… Verwaltungsanleitung (Xingzheng zhidao) im chinesischen Recht, in:VRÜ 2012 (1), 38-55.OECD (Hrsg.), Economic Surveys …” „… und Dienstleistungen durchführen und dielegalen Rechte und Interessen der Verbraucher schützen“ (§ 31 …”

Überblick S. 150-152

„… KapitalgesellschaftGmbH (hezi youxian gongsi – ??????) und AG (gufen [youxian] gongsi –??[??]??) in das chinesische Recht …” „… .331 Man kann dies zum einen auf die chinesischeStaatsauffassung, zum andern das niedrige …” „… Sozialprestige des Kaufmannsstandeszurückführen.332 Aus der chinesischen Staatsauffassung resultierte der …”

Unternehmenskonkurs S. 165-174

„… . 1, 205-220.BU Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas, München 2009.CHEN Jianfu, Chinese law …” „… . (II),Chinese Law and Governement 1998, Nr, 1 u. 2.2. Teil: Wirtschaft und Handelsrecht (Wirtschaftsprivatrecht …” „… der Ausarbeitung beteiligt war, sieht in dem Konkursgesetz eineStufe der Entwicklung der chinesischen …”

Literatur S. 269-271

„… darf. Teilweise wird sogar vorgeschrieben, dass dem chinesischen Partner im GUdie Kontrolle …” „… Trennungvon Seltenen Erden oder Marktforschung. Bereiche, in denen dem chinesischenPartner im GU die Kontrolle …” „… Flugzeugen der Zivilluftfahrtnur GU erlaubt, in denen der chinesische Partner eine Mehrheitsbeteiligung …”

GmbH S. 152-159

„… Geschäftsführer (jingli – ??) (§ 50). Nach chinesischem Recht (§ 45 IV) ist derVorstandsvorsitzende alleiniger …” „… Gesamtschuldner“ (§ 64).Staats-GmbHEine Besonderheit des chinesischen GmbH-Rechts, schon auf der Basis des GesGa.F …” „… Verhältnisses des GesG als dem neueren Recht zuden zahlreichen früheren GmbH-rechtlichen Bestimmungen. Das GesG …”

Literatur S. 174-176

„… : Santa Clara Journal ofInternational Law 2008, Nr. 1, 205-220.BU Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas …” „… , München 2009.CHEN Jianfu, Chinese law : context and transformation, Leiden 2008.Donald C. Clarke …” „… : Ch.Qu.2007, Vol.191, 590-612.GU Minkang, Understanding Chinese Company Law, Hong Kong 2006.Colin Hawes …”

Partnerschaften (Personengesellschaften) S. 143-148

„… natürlichenPersonen.LiteraturAusgewähltes SchrifttumBu Yuanshi, Einführung in das Recht Chinas, München 2009, 157-166.Chen Jianfu, Chinese …” „… rechtlichen Bindung der Gesellschafter undderen Rechte und Pflichten und als eine Art Unternehmenssatzung.5 …” „… hem Maße den Bedürfnissen der im chinesischen Kulturraum dominanten Familienunternehmen.317Im …”

Investitionsschutz S. 209-213

„… staatlichen Rechtsordnungen.So heißt es im chinesischen Bodenverwaltungsgesetz von 1986 (i.d.F. von2004 …” „… Staatsangehörigkeit(3) Überlagerung des chinesischen Einkommenssteuerrechts durch das deutschchinesische DBA von …” „… (Gesellschaftsvertrag) und der staatlichenEbene (die Rahmengesetzgebung) betrifft das Recht der Direktinvestitionen …”

Lenkung ausländischer Direktinvestitionen S. 267-269

„… Investitionen.Im chinesischen Recht fand diese Politik erstmals in den DB von 1983 zumEJVGesetz von 1979 Ausdruck …” „… (Wirtschaftsverwaltungsrecht)268darf. Teilweise wird sogar vorgeschrieben, dass dem chinesischen Partner im GUdie Kontrolle …” „… Trennungvon Seltenen Erden oder Marktforschung. Bereiche, in denen dem chinesischenPartner im GU die Kontrolle …”

Umweltschutz S. 289-298

„… die UVP durch das USBG von 1979 erstmals in das chinesische RechtEingang gefunden hatte (§§ 6, 7 …” „… Investoren inder VR China, RIW 2000, 448ff.597 Ausführlich dazu Robert Heuser, Das chinesische Rechtssystem …” „… ausländischer Beteiligung wesentlich strenger behandeln als chinesische. Orientierungspunkte für internationale …”

Unternehmenstypen S. 128-137

„… Unternehmens- und PersonengesellschaftsrechtKern der sich entwickelnden chinesischen …” „… chinesischen Unternehmers“ beginnt mit derFeststellung: „Mit der Festlegung des Zielmodells der sozialistischen …” „… Dazu z.B. Doris Fischer, Gibt es den chinesischen Privatunternehmer? ? Neue Verbindungen zwischen guan …”

Einleitung S. 271-273

„… , Missbrauchsaufsicht bei Marktbeherrschungund Fusionskontrolle) waren im chinesischen Recht lange Zeit nicht …” „… ) und Missbrauchskontrolle vonMarktmacht zur Verfügung. Dieses Recht der Wettbewerbsbeschränkung …” „… , 1030-1061.555 Vgl. etwa F.A. Hayek, Recht, Gesetz und Freiheit, Tübingen 2003, 265-266. Klaus Herdzina, Grenzen …”

Einzelunternehmen S. 137-141

„… Besonderheit des chinesischen Rechts lag in der Grenze von sieben abhängig Beschäftigten eines Industrie- und …” „… Unternehmensbezeichnung (qiye mingcheng –????) im chinesischen Recht ist nicht klar. Nach den Shenzhener Bestimmungen …” „… Bedeutung der Industrie- und Handels-getihu für die chinesische Wirtschaftund deren Entwicklung wurde im …”

Arbeitsstreitigkeiten S. 87-90

„… Management-Methoden“, sondern auch ein wachsendes Rechte-Bewusstsein der Arbeitnehmer.182 Eine Untersuchung …” „… Vollstreckung ausländischer oder chinesischer Schiedssprüche in China. Nach § 265 ZPG ist eine Vollstreckung bei …” „… / ???, ???????? “???” ?????? (Lösung und Reformierung der Durchführungsprobleme des chinesischen Systems der …”

Verwaltungsverfahren S. 37-40

„… öffentlichen Rechts der Gegenwart1984, Bd. 33, 397-457.Robert Heuser, „Sozialistischer Rechtsstaat” und …” „… Handelnvielfach auf die Mitwirkung von Verwaltungsbehörden angewiesen. Die chinesische Verfassung erhebt den …” „… . SolcheMaßnahmen können auf Klage des Betroffenen von Gerichten auf ihre Rechtmä-ßigkeit überprüft werden.Um eine …”

Wirtschaftskriminalität S. 305-308

„… chinesischen Bruttoinlandsprodukt 2004/05 auf 16,6%.636 Chinesische Quellen kommen zu ähnlichenErgebnissen und …” „… yishi– ????) wurde auf die Frage, welche Bevölkerungskreise das Recht am wei-14. Kapitel14.1635 People’s …” „… die im erstmalig 1987 veröffentlichten Jahrbuchfür Recht (falü nianjian – ????) zu einzelnen …”

Literatur S. 303-305

„… : Using Regulatory Theory to Improve OccupationalHealth and Safety in the Chinese Mining Industry, in …” „… Review 1997/98, Vol. 4, 111-124.Gary Zhao, Chinese Product Liability Law: Can China Build Another Great …” „… .ZHANG Qing, The Chinese Regulatory Licensing Regime for Pharmaceutical Products: ALaw and Economics …”

Warenzeichenrecht S. 222-225

„… chinesische Warenzeichengesetz durch Revision von2001 übernommen (vgl. § 14). Das chinesische Recht hat sich …” „… Rechtspositionen:Als ausschließliches Nutzungsrecht ist es Teil des Vermögens einer Person (vermögensrechtliche …” „… benutzt wird. So hat das chinesische Warenzeichenamt mehrfach Anmeldungen bekannter Marken für …”

Realsicherheiten S. 240-244

„… deutschen RechtGrundstücke (vgl. § 1113 BGB) oder wie nach dem republik-chinesischen ZGBjedenfalls …” „… “) (§ 208 SachG, § 63SichG). Gegenstand einer Verpfändung können auch Rechte sein: verbriefte Rechtewie …” „… traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart und Vergangenheit, Berlin1999, 301).486 Ziff. 120 der …”

Literatur S. 91-92

„… : Zeitschrift für Vergleichende Rechtswissenschaft 2010, Nr. 2, 154-215.Bu Yuanshi, Einführung in das Recht …” „… Gericht Klage zu erheben.In chinesisch-ausländischen Wirtschaftsbeziehungen wird Verwaltungsrechtsschutz …” „… Vollstreckungsrechts der VR China, in: Newsletter der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung 1997, Nr. 1, 2-11; Nr. 2 …”

Rechte (Rechtsobjekte) S. 97-102

„… aufweist.Rechte (Rechtsobjekte)Diese oben genannten „Personen“ sind Träger von Rechten und Pflichten. Die …” „… RechteWird das Eigentum als das dingliche Vollrecht bezeichnet, so heißen die vom Eigentum „abgespaltenen …” „… “ Teilrechte beschränkte dingliche Rechte, es sind Rechtedes Nichteigentümers auf Besitz und Nutzung. In …”

Unlauterer Wettbewerb S. 227-231

„… ) und die Sicherung des Wettbewerbsgegen Beschränkungen. Der erste Bereich betrifft das Recht gegen …” „… 1909 (neugefasst 2004 i.d.F. von 2010) geregelt. Hier kommt dem Recht die Funktion zu, den Wettbewerb …” „… betrifft das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen, bei unsdurch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen …”

Tatbestände und Sanktionen S. 308-314

„… weitestgehend eingedämmt. Dennoch bleibt fürviele Chinesen das Ziel des Wohlstandes unerreichbar, so dass auch …” „… : Regulation of Private Enterprise in thePeople's Republic of China, Journal of Chinese Law 1991, Nr. 1, 1-57.3 …” „… Journal of Chinese Affairs 1985, Vol. 14, 1-19.14. Kapitel Wirtschaftsstrafrecht309Diese aus den Anlässen …”

Vorwort S. 5-6

„… ausländischeAnwälte haben schnell gelernt, mit dem chinesischen Recht weniger als einemInstrument prozessualer …” „… regionalwissenschaftlicher Studiengänge, in denen der Aspekt des chinesischen Wirtschafts- undRechtssystems einen Teil des …” „… Schriftenreihe des Instituts für Asienkunde, Hamburg, erschienenen„Grundriss des chinesischen Wirtschaftsrechts …”

Literatur S. 255-256

„… Verwaltungsanleitung (Xingzheng zhidao) im chinesischen Recht, in:VRÜ 2012 (1), 38-55.OECD (Hrsg.), Economic Surveys …” „… .Chen Su, The Establishment and Development of the Chinese Economic Legal System inthe Past Sixty Years …” „… of law in China, Cheltenham 2007.Yeo Yukyung, Remaking the Chinese State and the Nature of Economic …”

Literatur S. 231-237

„… Eintragungshindernisse im chinesischen Markenrecht,in: GRUR Int 2010, 946-95.Gordon Cheung, Intellectual property rights …” „… . 2, 399-415.Raymond Gabriel, The Patent Revolution: Proposed Reforms in Chinese Intellectual Property …” „… Revision des chinesischen Patentgesetzes (2008), in: Monika Schädlichet al. (Hrsg.) Geistiges Eigentum in …”

Arbeitsschutz S. 301-303

„… Wirtschaftsaufsicht. Das Recht des Arbeitsschutzes umfasst alle Normen, die den Unternehmen öffentlich-rechtliche …” „… ArbeitsschutzBegriff und RechtsquellenAuch die Einhaltung der Erfordernisse des Arbeitsschutzes obliegt der …” „… Vorgaben beachtet werden. Grundgesetz des chinesischen Arbeitsschutzrechts ist das Arbeitsgesetz (laodongfa …”

Wirtschaftsaufsicht S. 256-260

„… Aufsichtseingriffenherausgebildet hat, kann auch zur Erläuterung des sich herausbildenden Systemsder chinesischen …” „… Dienste des Umweltund des Arbeitsschutzes erforderlich ist.Verbot mit ErlaubnisvorbehaltDas chinesische …” „… hinsichtlich der Höhe des Kapitals nicht entsprechenden Anforderungen genügt, wiesie das deutsche Recht an …”

Literatur S. 213-215

„… chinesischen Gerichte.Allerdings ist denkbar, dass es beim Streit über die Rechtmäßigkeit zu …” „… , Vol. 16, 405-429.Chen Ke, Labour Law in China, Alphen aan den Rijn 2011.Andreas Diem, Das Recht der …” „… in der VR China,in: Bu Yuanshi (Hrsg.), Chinesisches Zivil- und Wirtschaftsrecht aus deutscher …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Gesellschaft bürgerlichen RechtsGCBF German-Chinese Business ForumGesG GesellschaftsgesetzGHR Gesetz zur …” „… Xinhua ribao / ????ZChinR Zeitschrift für Chinesisches RechtZGB ZivilgesetzbuchZGRFGB Zuigao renmin …” „… chinesische Rechtskultur,2. Aufl., Hamburg (MIA, Bd. 315) 2002EEStG EinzelpersoneneinkommenssteuergesetzEJV …”

Verwaltungsstreitigkeiten: Rechtsschutz gegen die Wirtschaftsverwaltung S. 90-91

„… Wahrnehmung der Rechteder Arbeitnehmer. Gewerkschaften führen eine Scheinexistenz, „dass sie gemäß dem Recht …” „… Arbeitnehmer, derenRechte verletzt wurden, scheuen vor rechtlichen Schritten zurück, da sie angesichtsdes …” „… : Zeitschrift für Vergleichende Rechtswissenschaft 2010, Nr. 2, 154-215.Bu Yuanshi, Einführung in das Recht …”

Wirtschaftsverfassung S. 21-24

„… Kaufvertrages sind immer als Teile eines (Wirtschafts-)Rechtssystems zu verstehen. So bestimmt dasRecht z.B. den …” „… Wirtschaft und RechtssystemDie Ordnung der Wirtschaft, deren Akteure und Handeln sind in vielerlei …” „… Hinsichtauf das Recht bezogen und ohne Beachtung und Anwendung von Recht nichtdenkbar. Die Freiheit über …”

Wirtschaftsförderung: Subvention und Auftragsvergabe S. 262-266

„… alle Bereiche der chinesischen Wirtschaft hat. Sie ist aus derStaatlichen Planungskommission …” „… Wettbewerbsverfälschung und der Beeinträchtigungdes zwischenstaatlichen Handels.Chinesische Gesetze bieten ein …” „… (nongye fazhan yinhang – ??????). Auchobliegt einer der vier staatlichen Geschäftsbanken, der Chinesischen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… China12.2 273Tatbestände des chinesischen Rechts12.3 274Monopolvereinbarung12.3.1 275Missbrauch von …” „… . Kapitel 93Person (Rechtssubjekt)4.1 94Natürliche Person/Bürger4.1.1 94Juristische Person4.1.2 95Rechte …” „… (Rechtsobjekte)4.2 97Eigentum4.2.1 97Erwerb, Arten, Schutz4.2.2 99Beschränkte dingliche Rechte4.2.3 101 …”

Produktgefahren und Verbraucherschutz S. 298-301

„… RechtsquellenAuch die Einhaltung der Erfordernisse des Arbeitsschutzes obliegt der Wirtschaftsaufsicht. Das Recht …” „… Arzneimitteln. Das chinesische Arzneimittelgesetz (yaopin guanli fa – ?????) von 1984 i.d.F. von 2001627 zielt …” „… werden. Grundgesetz des chinesischen Arbeitsschutzrechts ist das Arbeitsgesetz (laodongfa – ???) von …”

Urheberrecht S. 225-227

„… chinesische UrhG führt die aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte an:Dazu gehören das Publikationsrecht …” „… China.a) Ein in China eingetragenes Zeichen gewährt seinem Inhaber das ausschließlicheRecht, dieses …” „… (Veröffentlichungsrecht, Namensnennungsrecht, Recht auf Schutz der Werksintegrität).8.2.38.38. Kapitel Gewerbliche …”

Inkurs: Gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe S. 141-143

„… mittelständische Industrien. „Es ist anzunehmen, dass ein chinesischer Privatunternehmer, der selbst Verantwortung …” „… Gesellschaftsformen (Rechtsformzwang): Die gesellschaftsrechtlichen Rechtsformen sind durch den Zwang gekennzeichnet …” „… Weise anerkannt. So ist es nach deutschem und z.B. auch Shenzhener Recht möglich …”

Die Verwaltungsgenehmigung S. 260-262

„… Aktienmarktaufsicht“, Ders. und Jörn-Carsten Gottwald (Hrsg.), Der chinesische Aktienmarkt, Hamburg(MIA, Bd. 352) 2002 …” „… Unternehmen, die eine Genehmigung beantragen, ein Recht auf Akteneinsicht haben: „Beantragen Bürger oder …” „… juristische Personen eine Verwaltungsgenehmigung, so muss die Behörde die Rechtsgrundlagen,Standards, Fristen …”

Sicherheitsleistung S. 245-246

„… chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart undVergangenheit, Berlin 1999.M. Christie Helmer, Has China adopted …” „… “ des deutschen Rechts(§ 771 BGB) entspricht. Diese Einrede greift nicht bei der sog. „Bürgschaft …” „… rechtliche Wirkung dieser Bestimmung zukommt, insbesondere ob ein Bürgschaftsvertrag bei mangelnder …”

Wirtschaftslenkung S. 266-267

„… desnationalen Gewerbes und der Anziehung ausländischer Investitionen.Im chinesischen Recht fand diese Politik …” „… Rechts frei getroffen und nicht durch staatliche Pläne, sondern durch den Markt koordiniert. Die …”

Antimonopolbehörde S. 281-282

„… Rechtsanwendung unterbreiten. Damit verfällt dasAMG einem altbekannten Teufelskreis des chinesischen …” „… fenge – ????) des chinesischen Binnenmarktes, dessen Transformation zueinem einheitlichen Markt …” „… verschiedenen Aufgaben einer12.4591 CHAI Lijun/???, YAN Zhihan/???, ??????? (Über chinesische …”

Überblick S. 176-178

„… Unternehmen auf dem chinesischen Aktienmarkt,GCBF, 2001, Nr. 6, 56ff.176erreicht werden konnte.362 Derzeit …” „… sind fast 3500 deutsche Unternehmen allein odermit einem chinesischen Partner in China tätig.363Für …” „… Investition – vereinbart werden können, findet das „Gesetz über chinesisch-ausländische kooperativ betriebene …”

Literatur S. 246

„… .Ulrike Glück, Das Dian. Ein traditionelles chinesisches Rechtsinstitut in Gegenwart undVergangenheit …”

doi.org/10.5771/9783845246178

1

2 3 ... 1389