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Tobias Stewen - Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

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Tobias Stewen

Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 5 2007

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Centros S. 44-49

„… Mindestgesellschaftskapitals stellt«.Der Centros-Entscheidung lag ein Sachverhalt zugrunde, der den Zuzug einer ausländischen …” „… ausländischen Gesellschaft nur deshalb nicht an, weil es sich bei der CentrosLtd. um eine …” „… gründungsstaatlichen Ausübungsregeln indie anderen Mitgliedstaaten mitnehmen kann.B. ZuzugDer EuGH hat in Centros …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… deutsches Internationales SteuerrechtZuzug und Wegzug von Gesellschaften nach „Daily Mail“, „Centros …” „… . Centros . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 451 …” „… Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art . . . . . 72I. Sitztheorie …”

Überseering S. 49-55

„… stellt eine Fortentwicklung der Centros-Entscheidung dar. Sowohlin Centros als auch in Überseering geht …” „… B. Zuzug 49Als Ergebnis ist festzuhalten, dass der EuGH in Centros eine uneingeschränkte und …” „… , postulierte.Der EuGH sprach sich in Centros gegen ein umfassendes Herkunftslandprinzip aus, indem er dem …”

Literaturverzeichnis S. 625-690

„… der Rechtsordnungen – Nach Centros,Überseering und Inspire Art, Heidelberg 2004 (Schriften des …” „… , Das Centros-Urteil des EuGH und seine Auswirkungen –EineBestandsaufnahme aus gesellschafts-, handels …” „… die steuerlichenFolgen von Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art, Wien 2004 (zitiert …”

Wegzug S. 36-37

„… sich die Frage, ob die Aussagen des EuGH in Centros, Überseering und Inspire Art auch für die …” „… rechtlichen Folgen herbeiführt, die der EuGH in Centros, Überseering undInspire Art als mit der …” „… Entscheidungen Centros, Überseering und Inspire Art auch für das Schicksal gesellschaftsrechtlicher …”

Inspire Art S. 55-59

„… Werden ausländische Gesellschaften vor dem Hintergrund derEntscheidungen Centros und Überseering dazu …” „… auch schon in Centros – aus, da es »Ziel« der Vorschriften über die Niederlassungsfreiheitist, die …” „… viel beachtete58 Entscheidung liegt ganz auf der Linie der UrteileCentros und Überseering. Auch im Fall …”

Zuzug S. 33-36

„… insbesondere die EuGH-Entscheidungen inSachen Centros3, Überseering4 und Inspire Art5 relevant. Dort hat …” „… zuziehende Gesellschaft ausländischen Rechts mussnach den Entscheidungen des EuGH in Sachen Centros …” „… desGemeinschaftsgesetzgebers tätig zu werden«.3 EuGH – Urteil vom 9.3.1999, Rs. C-212/97, Slg. 1999, I-1459 – Centros.4 EuGH …”

Aufenthalts- und Ausübungsmodalitäten S. 37-38

„… . NachCentros, Überseering und Inspire Art ist nunmehr nicht mehr davonauszugehen, dass eine Gesellschaft …” „… - und Ausübungsmodalitäten spielen die Entscheidungen in Sachen Centros, Überseering undInspire Art …” „… jetzigen, sehrweiten Fassung im Hinblick auf Centros, Überseering und Inspire Art, sowieDaily Mail, X und Y …”

Sitztheorie S. 72-77

„… Internationalen Gesellschaftsrecht nach den Entscheidungen des EuGH in Sachen Daily Mail, Centros, Überseering und …” „… , ZHR 2000, 23 (26); Aigner/Kofler/Tumpel, Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art, S. 19 …” „… , Centros, Überseering und Inspire Art, S. 21; Kindler, in: MüKo, BGB, Bd. 11, Rn. 9; Mäsch, in …”

Gang der Darstellung S. 38-40

„… ausländischen Gesellschaft auch unterBeachtung der vom EuGH in Centros, Überseering und Inspire Art …” „… Saillant und »N« beurteilt.II. Gang der DarstellungDen Entscheidungen Centros, Überseering und Inspire Art …” „… wirdvor dem Hintergrund der Rechtsprechung in Centros, Überseering undInspire Art aufgeworfen. Der …”

Zusammenfassende Thesen S. 596-624

„… aufgelöst fingiert wurde.31. Zwar geben die Entscheidungen des EuGH in Sachen Centros,Überseering und …” „… Thesen1. KapitelAnerkennung im Falle des Zuzugs1. Aus den EuGH-Entscheidungen Centros, Überseering und …” „… in Sachen Centros, Überseering und Inspire Art für diesen Fallkeine Aussagen, jedoch gebietet die …”

Die ständige Entscheidungspraxis des EuGH S. 105-109

„… Entscheidungen Centros, Überseeringund Inspire Art feststehenden Anerkennungsprinzips ohne Berücksichtigung des …” „… , den Entscheidungen Centros, Überseering und Inspire Art eine über den Einzelfall hinaus gehende …” „… »mittelbare«222 Bedeutung zuzumessen. Auch wenn einige Aussagen in Centros, Überseeringund Inspire Art an sich …”

Anerkennungsprinzip S. 41-43

„… ersten Kapitel werden die EuGH-Urteile Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art besprochen, um …” „… Binnenmarkt zu gewinnen,die für das zweite Kapitel von Nutzen sind.Die Entscheidungen des EuGH in Centros …” „… , Centros, Überseering undInspire Art sind auch für das zweite Kapitel der Arbeit von erheblicherBedeutung …”

Ergebnis S. 70-72

„… Entscheidungen des EuGH in Sachen Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire ArtI. SitztheorieMit einem …” „… ); Aigner/Kofler/Tumpel, Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art, S. 19; Randelzhofer/Forsthoff, in: Grabitz/Hilf …” „… ; Eidenmüller, ZIP 2002, 2233; Zimmer, BB2000, 1361; Aigner/Kofler/Tumpel, Daily Mail, Centros, Überseering und …”

Personengesellschaften S. 355-401

„… , 214 (215) sieht durch die Centros-Entscheidung den Typenvergleich nicht in Frage gestellt, da die …” „… Centros-Entscheidung lediglich die»Rechtsfähigkeit« der Gesellschaft betraf. Durch die Entscheidung Überseering habe …” „… Rechtsprechung des BFH vor den Entscheidungen des EuGH in Daily Mail, Centros, Überseering, Inspire ArtZwar sind …”

Gründungstheorie S. 77-80

„… Rechtsprechung desEuGH in Sachen Centros, Überseering und Inspire Art hinaus, indemsie die Anwendung des …” „… EuGH in Sachen Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire ArtI. NeugründungAus Centros, Überseering …”

Sitzverlegung S. 80-83

„… Centros,Überseering und Inspire Art schließlich auch dann angenommen werden, wenn eine Gesellschaft sowohl ihren …” „… Internationalen Gesellschaftsrecht nach den Entscheidungen des EuGH in Sachen Daily Mail, Centros, Überseering …” „… und Inspire ArtI. NeugründungAus Centros, Überseering und Inspire Art folgt, dass die Neugründungeiner …”

Rechtsprechung des EuGH S. 59-66

„… der EuGH jedoch anhand seiner Entscheidungen Centros, Überseering und Inspire Art nur für die Fälle …” „… , hat der EuGH in Centros, Überseering und Inspire Artkeine Aussage getroffen. Solche Hindernisse des …” „… Aussagen in Centros, Überseering und Inspire Art gelten. Hindernisse desWegzugsstaates sind danach …”

Grundsätzliche Unterschiede zwischen Zivil- und Steuerrecht S. 109-117

„… Entscheidungspraxismacht es schwer, den Entscheidungen Centros, Überseering und Inspire Art eine über den Einzelfall hinaus …” „… gehende »mittelbare«222 Bedeutung zuzumessen. Auch wenn einige Aussagen in Centros, Überseeringund Inspire …” „… eine undifferenzierte Übernahme der Ergebnisseder Entscheidungen Centros, Überseering und Inspire Art …”

Neugründung S. 80

„… Internationalen Gesellschaftsrecht nach den Entscheidungen des EuGH in Sachen Daily Mail, Centros, Überseering …” „… und Inspire ArtI. NeugründungAus Centros, Überseering und Inspire Art folgt, dass die Neugründungeiner …”

Ergebnis S. 59

„… der EuGH jedoch anhand seiner Entscheidungen Centros, Überseering und Inspire Art nur für die Fälle …” „… , hat der EuGH in Centros, Überseering und Inspire Artkeine Aussage getroffen. Solche Hindernisse des …”

Personengesellschaften S. 513-523

„… , Centros, Überseering, Inspire Art und Lasteyrie du SaillantDie Verlegung des Sitzes einer …” „… . Schlussbesteuerung gemäß §§ 16 III, 6 V EStG nach Daily Mail, Centros, Überseering, Inspire Art und Lasteyrie du …” „… Steuersubstratdem Zugriff des Fiskus entzogen wird1561.3. Zuzug a. Deutsche Rechtslage vor Daily Mail, Centros …”

Unterschiedliche Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Zivil- und Steuerrecht S. 95-105

„… Rechtsprechung des EuGH in Sachen Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art unmittelbar auf das …” „… ohneweiteres bejaht; so heißt es, dass die Wertentscheidungen aus der SacheCentros »natürlich nicht nur …” „… KStG im Inland unbeschränkt steuerpflichtig sein.Da es nach Centros, Überseering und Inspire Art …”

Kapitalgesellschaften S. 401-414

„… kann.aa. Deutsche Rechtslage vor den Entscheidungen des EuGH in Daily Mail, Centros, Überseering und …” „… ); Aigner/Kofler/Tumpel,Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art, S. 74; Rohde, EuropäischeIntegration, S. 313.1189 Der …” „… Entscheidungen des EuGH in Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Artaaa. Einordnung unter § 1 I Nr. 1 …”

Verletzung der Niederlassungsfreiheit S. 66-70

„… des Zuzugsstaates begründet liegen, die Aussagen in Centros, Überseering und Inspire Art gelten …” „… 4/04, DB2005, 604 beschränken sich die Wirkungen der Centros und Inspire Art-Entscheidungen auf die …”

Verschmelzung S. 83-88

„… Gesellschaft kann nach Centros,Überseering und Inspire Art schließlich auch dann angenommen werden, wenn eine …” „… , die ihren Sitz im Inland hat.134Vor dem Hintergrund der Entscheidungen Centros, Überseering und …”

Kapitalgesellschaften S. 414-513

„… im Sinne des § 10 AO vgl. Aigner/Kofler/Tumpel, Daily Mail, Centros,Überseering und Inspire Art, S …” „… europäisches Primärrecht vor Daily Mail, Centros, Überseering, Inspire Art und Lasteyrie du SaillantDie …” „… , Centros, Überseering und Inspire Art,S. 54, 62 sei eine solche Konvergenz abzulehnen, da die Begriffe …”

Ergebnis S. 117

„… Übertragbarkeit der in Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art aufgestellten Grundsätze verbietet …”

Stellenwert des Binnenmarktes als Vertragsziel S. 117

„… Übertragbarkeit der in Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art aufgestellten Grundsätze verbietet …”

Die grenzüberschreitende Verlustverrechnung innerhalb eines Konzerns – Die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Organschaft S. 523-564

„… vor dem Hintergrund der Entscheidungdes EuGH in Centros für den Organträger durch den Gesetzgeber …” „… ); Stahl/Fuhrmann,NZG 2003, 250 (251); Olbing, in: Streck, KStG, § 14, Anm. 37 nach Centros.1580 Zur alten Rechtslage …” „… Ergebnisabführungsvertrag abzuschließen.1601 Aigner/Kofler/Tumpel, Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art, S …”

Herkunftslandprinzip S. 43-44

„… . ZuzugDer EuGH hat in Centros, Überseering und Inspire Art für die Fälle desZuzugs ausländischer …”

Definition des Binnenmarktes S. 117-119

„… Übertragbarkeit der in Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art aufgestellten Grundsätze verbietet …”

Gesellschaftsrecht S. 583-587

„… EuGH in Sachen Centros, Überseering und Inspire Art überhaupt eine solche Übereinstimmung von …”

Eingriff S. 135-189

„… Entscheidungen des EuGH in Centros,Überseering und Inspire Art im Hinblick auf ihre Existenz, Rechtsformund …” „… . EuGH – Urteil vom 9.3.1999, Rs. C-212/97, Slg. 1999, I-1459 – Centros,Rn. 20; EuGH, Urteil vom …” „… Auslandsgesellschaft mag nach den EntscheidungenCentros, Überseering und Inspire Art zwar gesellschaftsrechtlich …”

Rechtfertigung S. 189-354

„… das InternationaleGesellschaftsrecht jedenfalls hat er in Centros und insbesondere InspireArt …”

doi.org/10.5771/9783845204055

Stephanie Lilli Schmidt-Ehemann - Die Haftung bei Insolvenz einer EU-Auslandsgesellschaft

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Stephanie Lilli Schmidt-Ehemann

Die Haftung bei Insolvenz einer EU-Auslandsgesellschaft

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 64 2010

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Centros S. 31-35

„… 67 (2003), 298 (307 f.). 32A. CentrosAm Beginn der Rechtsprechungsentwicklung steht die Rechtssache …” „… Konsequenzen der Centros-Rechtsprechung hinsichtlich der in Deutschland geltenden Sitztheorie bestand in der …” „… .); Tersteegen, Kollisionsrechtl. Behandlung, S. 98 ff. 34 in der Centros-Entscheidung an der …”

Zwingende Gründe des Allgemeinwohls (Vier-Faktoren-Test) S. 83-104

„… Rechtfertigung aus Gläubigerschutzgründen Schranken gesetzt. Er bestätigt zwar die in dem Centros-Urteil …” „… kann.276 In dem Centros-Urteil hat der Gerichtshof den Prognosefreiraum der Mitgliedstaaten jedoch weit …” „… Centros-Entscheidung noch darauf berief, dass die Verweigerung der Eintragung der Zweigniederlassung auch ungeeignet …”

Literaturverzeichnis S. 361-382

„… Gesellschaftsrecht nach dem Centros-Urteil des EuGH, IPRax 1999, 323-331. - Das Internationale Gesellschaftsrecht …” „… Sitztheorie nach dem Centros-Urteil des EuGH, JZ 1999, 656-661. - Märkte machen Recht – auch Gesellschafts …” „… . - Niederlassungsrecht für Gesellschaften nach dem Centros-Urteil des EuGH: Eine Bilanz, EuR 2000, 167-196. - Die …”

Sekundärrecht S. 54-56

„… unter den Schutz der Grundfreiheiten. Seit dem Centros-Urteil ist jedoch klar, dass es für einen …” „… .143 Denn er erwähnt diese Unterscheidung in der Centros-Entscheidung nicht einmal. Nach dem …” „… . v. 9.3.1999 – Rs. C-212/97, Slg. 1999, I-1459 „Centros“ Tz. 21; EuGH, Urt. v. 5.11.2002 – Rs. C …”

Ordre Public, Art. 46 Abs. 1 EG S. 79-83

„… Betracht. In der Rechtssache Centros haben die dänischen Registerbehörden argumentiert, die Verpflichtung …” „… „Centros“ Tz. 32. 82 hof wies diesen Einwand lapidar mit der Begründung ab, diese Gründe seien „für Art …” „… -212/97, Slg. 1999, I-1459 „Centros“ Tz. 34; ebenso auch die Schlussanträge von Generalanwalt La Pergola v …”

Missbrauch und Betrug S. 104-126

„… der Centros-Entscheidung aus, dass die Mitgliedstaaten nur „im Einzelfall“ das missbräuchliche oder …” „… Centros-Entscheidung aus, „dass die Behörden des betreffenden Mitgliedstaats alle geeigne- 376 Jestädt …” „… nicht vorliegen. Sowohl in der Inspire Art-Entscheidung als auch in Centros verweigerte der EuGH den Mit …”

Problemstellung S. 25-27

„… werden. Vor der Centros-Entscheidung wurde im kontinental-europäischen Raum zur Bestimmung des …” „… des EuGH in den Rechtssachen Centros1, Überseering2 und Inspire Art3 hat zu einem Umbruch im …” „… . 1 EuGH, Urt. v. 9.3.1999 – Rs. C-212/97, Slg. 1999, I-1459 „Centros“ = NJW 1999, 2027. 2 EuGH …”

Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit S. 56-68

„… Centros-Urteil ist jedoch klar, dass es für einen grenzüberschreitenden Bezug ausreichend ist, wenn eine …” „… Unterscheidung in der Centros-Entscheidung nicht einmal. Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung besteht …” „… „Centros“ Tz. 10 f., 18; EuGH, Urt. v. 30.9.2003 – Rs. C-167/01, Slg. 2003, I-10155 „Inspire Art“ Tz. 95 …”

Primärrecht S. 53-54

„… -212/97, Slg. 1999, I-1459 „Centros“ Tz. 21; EuGH, Urt. v. 5.11.2002 – Rs. C-208/00, Slg. 2002, I- 9919 …” „… „Überseering“ Tz. 56. 129 EuGH, Urt. v. 9.3.1999 – Rs. C-212/97, Slg. 1999, I-1459 „Centros“ Tz. 34. 130 Zur …”

Allgemeines S. 127-128

„… Gemeinschaftsrechts, die in den Urteilen von Centros bis Inspire Art aufgestellt worden sind, sollen durch die …”

Einleitung S. 181-183

„… Urteilen Centros, Überseering und Inspire Art entstandenen und zugezogenen Gesellschaften überspült …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 357-360

„… den Urteilen Centros, Überseering und Inspire Art den identitätswahrenden Zuzug von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Internationale Gesellschaftsrecht 31 § 1 Die EuGH-Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit 31 A. Centros 32 I …”

Inspire Art S. 37-42

„… EuGH setzt sich in konsequenter Fortführung der Centros-Rechtsprechung über die Einwände hinweg, dass …”

Durchgriffshaftung der Gesellschafter S. 256-311

Überseering S. 35-37

„… Mail-Rechtsprechung wird darauf zurückgeführt, dass sie im Fall Centrosnicht entscheidungserheblich ist. Eine …”

doi.org/10.5771/9783845225708

Anna-Elisabeth Köster - Unternehmensmitbestimmung in EG-Auslandsgesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland

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Anna-Elisabeth Köster

Unternehmensmitbestimmung in EG-Auslandsgesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 6 2007

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Centros S. 44-46

„… Gesellschaftsstatut nach der Centros-Entscheidung des EuGH, S. 58. 135 EuGH v. 09.03.1999 – Rs. C-212/97 (Centros …” „… höchstrichterliche Entscheidungen: Centros, Überseering und Inspire Art. Zunächst erfolgt die Darstellung der …” „… . Centros In seinem Urteil Centros120 ging es um die Centros Ltd., die in England und Wales gegründet worden …”

Neuausrichtung im deutschen Internationalen Gesellschaftsrecht S. 51-61

„… erneuter Berufung auf seine Centros-Rechtsprechung165 statuierte der EuGH eine nicht zu rechtfertigende …” „… weit vor Erlass des Centros-Urteils191 als Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit degradiert, da sie …” „… Abschnitt dargestellten Entscheidungen Centros167, Überseering168 und Inspire Art169 schließen inhaltlich …”

Inspire Art S. 49-51

„… Berufung auf seine Centros-Rechtsprechung165 statuierte der EuGH eine nicht zu rechtfertigende Beschränkung …” „… Rechtsprechung der Urteile Centros150 und Überseering151 an. Die in England gegründete Inspire Art Ltd. hatte in …” „… , 1260. 150 EuGH v. 09.03.1999 (Centros) – Rs. C-212/97, NJW 1999, 2027. 151 EuGH v. 05.11.2002 – Rs. C …”

Überseering S. 46-49

„… . 37). 134 So von Halen, Das Gesellschaftsstatut nach der Centros-Entscheidung des EuGH, S. 58. 135 …” „… Geltung verschafft würde.137 Aufgrund der Centros-Entscheidung und der sich daran anschließenden …” „… gefährdet gewesen. Da Centros in Dänemark als Gesellschaft englischen Rechts auftrete, könnten ihre …”

Literaturverzeichnis S. 225-248

„… Gesellschaftsrecht nach dem Centros-Urteil des EuGH (Entscheidungsrezension), IPRax 1999, S. 323-331 ders.: Das …” „… Anerkennung“, JZ 2003, S. 927-933 ders.: Das Centros-Urteil des EuGH und seine Relevanz für das deutsche …” „… für Scheinauslandsgesellschaften? Die „Centros“-Entscheidung des EuGH und das internationale …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 222-224

„… Berechtigung hat. Der EuGH hat mit seinen Urteilen Centros985, Überseering986 und Inspire Art987 den Wandel …” „… Sinne gegen 985 EuGH v. 09.03.1999 – Rs. C-212/97 (Centros), NJW 1999, 2027. 986 EuGH v. 05.11.2002 …”

Einführung in die Thematik und Problemstellung S. 19-20

„… 19 Einleitung A. Einführung in die Thematik und Problemstellung Die EuGH-Urteile Centros1 …” „… (Centros), NJW 1999, 2027. 2 EuGH v. 05.11.2002 – Rs. C-208/00 (Überseering), NJW 2002, 3614. 3 EuGH v …”

Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit (Art. 43, 48 EGV) S. 104-189

„… entwickelt hat und der Gerichtshof sich in Centros, Überseering und Inspire Art ausdrücklich auf den …” „… Behandlung rechtfertigt. 485 482 EuGH v. 09.03.1999 – Rs. C-212/97 (Centros), NJW 1999, 2027 (Rn. 34 …” „… prüfte den Missbrauch in Centros und Inspire Art sowohl auf Tatbestands- als auch auf …”

Ziele der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 20-21

„… EuGH-Urteilen Centros, Überseering und Inspire Art sowie ihren Auswirkungen auf die deutsche unternehmerische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… A. Darstellung der EuGH-Rechtsprechung 44 I. Centros 44 II. Überseering 46 8 III. Inspire Art …”

Rechtsgrundlage für die Durchbrechung des Gesellschaftsstatuts S. 80-104

„… , Niederlassungsfreiheit der Kapitalgesellschaften in der Europäischen Union nach der Centrosund der …”

doi.org/10.5771/9783845202167

Stefanie Mayer - Insolvenzantragspflicht und Scheinauslandsgesellschaften

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Stefanie Mayer

Insolvenzantragspflicht und Scheinauslandsgesellschaften

2008

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„Centros“ S. 80-83

„… Grundsatzurteile des EuGH „Centros“478, „Überseering“479 und „Inspire Art“480 in den Jahren 1999, 2001 und 2003 hat …” „… europäischen Gesellschaftsrechtes beschleunigen möchte483. I. „Centros“ Im Rahmen des Rechtsstreites Centros …” „… Kapitalaufbringung nicht unmittelbar verlangt, nicht einbezahlt wurde484. Daraufhin beantragte die Centros Ltd. die …”

Rechtfertigung der Beschränkung der Niederlassungsfreiheit S. 213-251

„… insolvenzrechtliche Qualifikation befürworten v. Halen Das Gesellschaftsstatut nach der Centros-Entscheidung S. 247 …” „… . 24 – Centros m. w. N.; es ist umstritten, ob der Missbrauch einen Rechtfertigungsgrund darstellt oder …” „… EuGH, zum Erstaunen vieler1365, in den Sachen „Centros“ und „Inspire Art“ nicht ebenfalls den …”

Anwendbarkeit der EuInsVO S. 109-112

„… „Centros“-Entscheidung hat der EuGH auf die entsprechende Argumentation der dänischen Regierung, die …” „… Entscheidungen des EuGH „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art“ eine Vielzahl von Autoren, die einen …” „… Verwaltungssitz geltende nationale Recht. 697 v. Halen Das Gesellschaftsstatut nach der Centros Entscheidung des …”

Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit S. 193-197

„… , wie die Entscheidungen „Centros“1189 und „Inspire Art“1190 zeigen. Danach verlangt das Allgemeine …” „… Erlass der Entscheidungen „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art“ Staudinger/GroßfeldIntGesR Rn. 121 …” „… . 17, 19 f. – Centros. 1190 EuGH Slg. 2003, S. I-10155 ff. Rn. 95 – Inspire Art. 1191 EuGH Slg. 2002 …”

Literaturverzeichnis S. 259-299

„… Centros-Urteil des EuGH, IPRax 1999, S. 323 - 331 Behrens, Peter Das Internationale Gesellschaftsrecht nach dem …” „… Borges, Georg Die Sitztheorie in der Centros-Ära: Vermeintliche Probleme und unvermeidliche Änderungen …” „… Centros-Entscheidung des EuGH, Heidelberg 2001 Halen, Curt Christian von Das internationale Gesellschaftsrecht nach …”

Verfahreneröffnung in Deutschland S. 112-116

„… in der „Centros“-Entscheidung hat der EuGH auf die entsprechende Argumentation der dänischen …” „… „Verwaltung der Interessen“ 712 EuGH Slg. 1999 S. I-1459 Rn. 17 - Centros; im Ergebnis ebenso …” „… Hirte/Bücker/Mock/Schildt § 17 Rn. 8. 713 EuGH Slg. 1999 S. I-1459 Rn. 16 - Centros. 714 EuGH Slg. 1999 S. I-1459 Rn. 17 …”

Allgemeines S. 191-193

„… nicht gefolgt, wie die Entscheidungen „Centros“1189 und „Inspire Art“1190 zeigen. Danach verlangt das …” „… . 561 (570). 1188 So vor Erlass der Entscheidungen „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art …” „… ff. Rn. 17, 19 f. – Centros. 1190 EuGH Slg. 2003, S. I-10155 ff. Rn. 95 – Inspire Art. 1191 EuGH …”

Sitz- und Differenzierungstheorie S. 88-100

„… Centros: Behrens IPRax 1999, S. 323; Meilicke DB 1999, S. 627; Geyrhalter EWS 1999, S. 201; Freitag …” „… ) stellte bereits vor der Centros Entscheidung fest, dass die Anwendung der Sitztheorie die …” „… Entscheidungen des EuGH zur Niederlassungsfreiheit bei weiten überbewertet worden553. Die Urteile „Centros …”

Rechtslage der Auslandsgesellschaften in Deutschland S. 87-88

„… ausgeschlossen. Jedoch wiederholte der EuGH in diesem Zusammenhang die bereits im Urteil „Centros“ getroffene …” „… Zweigniederlassungen gründet, so übt er damit, wie der EuGH in Rn. 27 des Urteils Centros festgestellt hat, die durch …”

Zusammenfassung S. 255-258

„… 255 ZusammenfassungDie Gründung einer Limited, die seit Erlass der EuGH-Entscheidungen „Centros …” „… der Grundsatzentscheidungen „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art“ des EuGH, in denen der EuGH …”

Überseering S. 83-85

„… werden müsse503. Dem stehe jedoch die „Centros“-Ent-scheidung entgegen504. Der EuGH stellte zunächst …” „… diesem Urteil 498 EuGH Slg. 1999, S. I-1459 Rn. 37 – Centros. 499 EuGH Slg. 2002, S. I-9919 ff …”

„Inspire Art“ S. 85-87

„… ausgeschlossen. Jedoch wiederholte der EuGH in diesem Zusammenhang die bereits im Urteil „Centros“ getroffene …” „… Zweigniederlassungen gründet, so übt er damit, wie der EuGH in Rn. 27 des Urteils Centros festgestellt hat, die durch …”

Beschränkung der Niederlassungsfreiheit S. 197-213

„… Entscheidungen „Centros“1225, „Überseering“1226 und „Inspire Art“1227 belegen, ist dieses auch auf das …” „… . – Centros. 1226 EuGH Slg. 2002, S. I-9919 Rn. 78 ff. – Überseering. 1227 EuGH Slg. 2003, S. I-10155 Rn …” „… Ablehnung der Anwendung der Keck-207 den „Centros“ - Entscheidung differenzierte der EuGH zwischen …”

Zusammenfassung S. 108

„… . Scheinauslandsgesellschaften hat der EuGH in den drei Grundsatzentscheidungen „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art …”

Ergebnis: Gründungstheorie S. 107-108

„… . Scheinauslandsgesellschaften hat der EuGH in den drei Grundsatzentscheidungen „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art …”

Eingeschränkte Gründungstheorie S. 100-102

„… aufgrund der Entscheidungen des EuGH in Sachen „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art“ aufgegeben. Auch …”

Einleitung S. 17-20

„… deutschen Gesellschaftsrecht geführt. Durch die Entscheidungen „Centros“, „Überseering“ und „Inspire Art“ in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… A. Die EuGH Rechtsprechung 81I. „Centros“ 81II. Überseering 83III. „Inspire Art“ 85IV Rechtslage der …”

Irrelevanz des Kollisionsrechtes S. 188-191

„… – Gourdain ./. Nadler. 1162 v. Halen Das Gesellschaftsstatut nach der Centros-Entscheidung des EuGH S. 247 …”

doi.org/10.5771/9783845208138

Olaf Kisker - Unternehmensmitbestimmung bei Auslandsgesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland

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Olaf Kisker

Unternehmensmitbestimmung bei Auslandsgesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 13 2007

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Centros S. 37-39

„… erregenden Entscheidungen, Daily Mail62, Centros63, Überseering64 und Inspire Art65, befasst. Bei der Analyse …” „… der Europarechtskonformität der Sitztheorie gewertet wurde, kristallisiert sich von Centros über …” „… Rolle als Motor der Ingetration68 bestätigt. I. Centros Centros betrifft –zumindest formell- einen Fall …”

Überseering S. 39-41

„… , wie auch der Centros-Sachverhalt, zwei Staaten, die der Gründungstheorie folgen, nämlich das …” „… die Idee des Wettbewerbs der Rechtsordnungen ist somit bereits in Centros angelegt und wurde in den …” „… des mit Centros eingeschlagenen Weges hat Überseering den Durchbruch zu einer Kehrtwende im …”

Vermittelnde Theorien S. 35-37

„… die Centros-Entscheidung noch als „Etappensieg“ für seine Überlagerungstheorie betrachtet hat (BB 1999 …” „… kollisionsrechtlichen Behandlung von Gesellschaften in vier Aufsehen erregenden Entscheidungen, Daily Mail62, Centros63 …” „… Sitztheorie gewertet wurde, kristallisiert sich von Centros über Überseering bis zu Inspire Art Schritt für …”

Verweigerung der Registereintragung S. 255-259

„… . Dies ist nach der zentralen Aussage in Rz. 23 der Centros-Entscheidung eindeutig. Verweigert ein …” „… -212/97, Slg. 1999, I-1459, Centros; EuGH v. 30.9.2003, C-167/ 01, Slg. 2003, I-10155, Inspire Art …” „… -212/97, Slg. 1999, I-1459, Centros, Rz. 21. 125 Vgl. die offizielle Bezeichnung der …”

Stellungnahme S. 49-64

„… Gesellschaftsstatuts haben166. Diese Deutung wird auch durch Passagen der Centros-Entscheidung gestützt. Ein Missbrauch …” „… Everling FS Lutter, S. 31, 42, Fn. 40 wirft zur Centros-Entscheidung die Frage auf: “Wann, wenn nicht in …” „… Centros-Entscheidung des EuGH, im Lichte der Niederlassungsfreiheit betrachtet werden. Die Grundentscheidung ist damit …”

Literaturverzeichnis S. 295-316

„… Gesellschaftsrecht, Diss., Heidelberg 2002 dies.: Die Centros-Entscheidung des EuGH – auf dem Weg zu einer …” „… Centros-Entscheidung des EuGH, Diss., Heidelberg 2001 von Bar, Christian/ Mankowski, Peter: Internationales …” „… Centros, 8 Fordham Journal of Corporate & Financial Law, 2003, S. 607 ff. ders.: Exercising Free Choice in …”

Harmonisierung contra Wettbewerb S. 80-83

„… zwingend 322 Höfling DB 1999, 1206 (bereits nach Centros); Eidenmüller ZIP 2002, 2233 ff.; Leible ZGR 2004 …” „… Generalanwalts La Pergola in der Rechtssache Centros: „Solange eine Harmonisierung fehlt, muss letztlich der …” „… , Slg. 1999, I-1459, Centros, Rz. 20. 327 Gerum/ Wagner in Comparative Corporate Governance, S. 341, 355 …”

Ergebnis/ Zusammenfassung S. 79-80

„… Centros und Inspire Art zugrunde lag, de facto die Möglichkeit der freien Auswahl unter den …” „… , Centros, Rz.20; vgl. auch den Richtlinienvorschlag von Kersting NZG 2003, 9 ff. 321 Dafür Dammann …” „… Höfling DB 1999, 1206 (bereits nach Centros); Eidenmüller ZIP 2002, 2233 ff.; Leible ZGR 2004, 531, 556 …”

Wertung S. 68-70

„… de facto den Entscheidungen Centros und Inspire Art zu entnehmen ist, mit Mobilität nur scheinbar …” „… , 685, 692 f.; und bereits nach Centros dies. ZGR 1999, 724, 728 ff. 259 Vgl. dazu Hueck/ Windbichler …” „… . 266 EuGH v. 9.3.1999, C-212/97, Slg. 1999, I-1459, Centros, Rz. 29; Kamp BB 2004, 1496, 1497. …”

Sitzverlegung S. 70-73

„… , Centros, Rz. 29; Kamp BB 2004, 1496, 1497. 71 reich mitbestimmungsrechtlicher Vorschriften auf …” „… Triebel/ von Hase BB 2003, 2409, 2414; aA nach Centros AG Heidelberg NZG 2000, 927; W.H. Roth in Lutter …” „… Entscheidungen Centros und Inspire Art gezeigt haben, besteht für Gesellschaften die Möglichkeit der …”

Inspire Art S. 41-44

„… auch der Centros-Sachverhalt, zwei Staaten, die der Gründungstheorie folgen, nämlich das Vereinigte …” „… Centros-Entscheidung, in der auf Daily Mail mit keinem Wort eingegangen wurde, gab es im Schrifttum im Wesentlichen …” „… gemessen. Der Gerichtshof bestätigt zunächst die in Centros aufgestellten Grundsätze, indem er betont, dass …”

Das Verhältnis zu Daily Mail S. 44-47

„… auf eine Übertragung der Grundsätze der Daily-Mail-Entscheidung114. Nach der Centros-Entscheidung, in …” „… Auffassung sei der Unterschied dadurch begründet, dass Centros im Gegensatz zu Daily Mail keine …” „… . Schließlich wurde auf den Unterschied zwischen einem Wegzugsfall (Daily Mail) und einem Zuzugsfall (Centros …”

Gründung einer Zweigniederlassung S. 73-74

„… . Gründung einer Zweigniederlassung Wie die Entscheidungen Centros und Inspire Art gezeigt haben, besteht für …” „… Nichtanwendung des deutschen Mitbestimmungsrechts bereits vor Centros und Inspire Art der ganz herrschenden …”

Rechtswahlfreiheit? S. 78-79

„… tatsächliche Sitz der Gesellschaft im Ausland genommen wird, eröffnet die Konstellation, die Centros und …” „… Sinne auch die Schlussanträge des GA La Pergola, C-212/97, Slg. 1999-I, 1459, Centros, Rz.20; vgl. auch …”

Gründungstheorie S. 33-35

„… und wurde durch die Centros-Entscheidung nochmals bestärkt42. Den Durchbruch zugunsten der …” „… Buxbaum, S. 629 (Fn. 3), obwohl die vor Centros bestehende Praxis, „Scheinzweigniederlassungen …”

Sitztheorie S. 28-33

„… . 2000, § 17 II 2; nach Centros noch: Kindler NJW 1999, 1993, 1997. 20 MüKo/ Kindler, IntGesR, Rn. 5 …” „… , aaO, S. 122 f.; Österreich hatte bereits nach Centros für Zweigniederlassungen von der Sitztheorie …”

Europarechtliche Zulässigkeit S. 171-206

„… kaum noch eine Rolle spielen. Wenn, wie in den Fällen Centros und Inspire Art, über eine …” „… einen und Centros auf der anderen Seite, nicht divergieren. Der Gewährleistungsgehalt der Artt. 43, 48 …” „… Sachverhalte in Centros und Daily Mail durch den EuGH ausdrücklich nicht auf die Unterscheidung …”

Sitzverlegungsrichtlinie S. 152-153

„… Kommission hatte 1997 einen Vorentwurf einer 14. Richtlinie vorgelegt431. Weil sich durch Centros die …”

Grenzüberschreitende Umwandlung S. 74-76

„… Nichtanwendung des deutschen Mitbestimmungsrechts bereits vor Centros und Inspire Art der ganz herrschenden …”

Fusionsrichtlinie S. 150-152

„… einer 14. Richtlinie vorgelegt431. Weil sich durch Centros die Änderung der primärrechtlichen Vorgaben …”

Ältere Überlegungen S. 213-216

„… nach Centros virulent geworden ist, betreffen ältere Überlegungen andere grenzüberschreitende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Theorien 35 B. Die Rechtsprechung des EuGH 37 I. Centros 37 II. Überseering 39 III. Inspire Art 41 IV. Das …”

Allgemeine Einführung S. 21-25

„… Deutschland stellt sich hingegen erst nach der durch die Centros-Entscheidung eingeleiteten und nach …”

Mögliche Schutzlücken S. 64-68

„… , spätestens seit der Centros-Entscheidung des EuGH, im Lichte der Niederlassungsfreiheit betrachtet werden …”

Bewährung/ Kritik S. 94-110

„… gebracht wird49. Schließlich hat die Rechtsprechung des EuGH in den Rechtssachen Centros, Überseering und …”

doi.org/10.5771/9783845202037

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