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Ronald Sieder - Cash Pooling im GmbH-Konzern

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Ronald Sieder

Cash Pooling im GmbH-Konzern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 712 2011

Results in this title

Manuelle Cash Pooling Systeme S. 41-42

„… Settlement PoolingDie letzte Methode des automatisierten Cash Pooling, auf die an dieser Stelle …” „… kombiniert werden46.Manuelle Cash Pooling SystemeZum Teil finden sich auch manuelle Cash Pooling Systeme, in …” „… halbmanuellem Pooling gesprochen48.Hauptanwendungsfall von manuellen Cash Pooling Systemen dürfte das …”

Bedeutung für das Cash Pooling S. 419-421

„… Existenzvernichtung.Bedeutung für das Cash PoolingAufgrund der weiteren Neuregelung von Kapitalerhaltungs- und …” „… Durchführung des Cash Pooling zu erheben drohen1618. Hier ist der Abschlusseines Beherrschungsvertrags aufgrund …” „… GmbH-Konzern sinnvoll ist, um den rechtlichen Risiken des3.43.4.13.4.23.51617 Vgl. Teil 6, Ziff. 2.4.419Cash …”

Vorübergehende Aussetzung des Cash Pooling S. 66

„… reduziert.Vorübergehende Aussetzung des Cash PoolingEine mildere Lösung gegenüber der vollständigen Beendigung von Cash …” „… Auswirkungen der Beendigung des Cash Pool Service Vertrags auf dieBesicherungIm Cash Pool Service …” „… sieht der Cash Pool Service Vertrag vor, dass seine Kündigung dieHaftung der kündigenden …”

Weitere Varianten automatisierter Cash Pooling Systeme S. 40-41

„… Umsatzübertragungsverfahren kann auf rechtlichen Beschränkungen des Cash Pooling beruhen, wie sie in manchen Ländern bestehen …” „… Gestaltungen zumeist in der Fortführung älterer, hierauf basierenderCash Pooling Systeme zurückgehen dürften40 …” „… .Weitere Varianten automatisierter Cash Pooling SystemeTarget BalancingEine weitere Variante …”

Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash Pooling S. 422-423

„… Cash PoolingDas Cash Pooling ist eines der Instrumente des Cash Managements im Konzern.Es dient dazu …” „… Umverteilung der konzernweitenLiquidität im Rahmen des Cash Pooling erlaubt es im wirtschaftlich …” „… ist das Cash Pooling auch deshalb interessant,weil sie ein konzerneinheitliches Liquiditätsmanagement …”

Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im Vertragskonzern S. 70-72

„… ; Hangebrauck, Cash Pool Systeme, S. 409; Liebscher, GmbH-Konzernrecht, Rz.734 f.; Vetter/Stadler, Cash Pooling …” „… sind, sind die rechtlichen Grenzen für die Einbeziehung der GmbH ineinen Cash Pool noch einmal deutlich …” „… ein„Vetorecht“ hinsichtlich der Beteiligung der Pool-GmbH am Cash Pool zusteht.Rechtliche Grenzen des Cash …”

Automatisierte Cash Pooling Systeme, insbesondere Zero Balancing S. 37-40

„… Pool-Gesellschaften die bei der Konzernmutter bzw. der Finanzierungsgesellschaft im Zuge des Cash Pooling …” „… diesem Fall verfolgen Cash Pooling Systeme grundsätzlich einen „zentralistischen“ Ansatz. Die …” „… die Mittel entsprechend weiterleitet24.Gestaltungen in der PraxisAutomatisierte Cash Pooling Systeme …”

Rechtlichen Grenzen für das Cash Pooling im Vertragskonzern S. 386-389

„… gesetzlichenRegelung zugeführt.Die vorgenannten Änderungen haben die dem Cash Pooling gesetzten Grenzenmodifiziert. Zum …” „… Gestaltungsspielräume für eine rechtlich zulässigeCash Pooling Praxis erweitert. Dennoch verbleiben auch nach …” „… Inkrafttreten desMoMiG Beschränkungen, die im Rahmen des Cash Pooling zu beachten sind:– Das gilt im Prinzip für …”

Cash Pooling im Vertragskonzern vor Inkrafttreten des MoMiG S. 437-438

„… (§ 313 BGB) kündigen.Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-VertragskonzernCash Pooling im …” „… sicherzustellen.Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des MoMiG§ 30 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 GmbHG n.F. ordnet …” „… Gesellschafter, nur wird dieser den Beitritt zum Cash Poolin der Regel selbst veranlassen.)Abhängig von der …”

Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des MoMiG S. 438-440

„… abhängigen Gesellschaft unterjährig sicherzustellen.Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des …” „… Unternehmensvertrags für das Cash Pooling als solches nicht mehr in dem Maße vonInteresse wie bislang.Denn zum einen …” „… GmbH gefährdeten, konntennicht verlangt werden. Unzulässig blieb also z.B. die Weisung am Cash …”

Elemente und Instrumente des Cash Managements S. 44-45

„… und dem MargenPooling liegt darin, dass sie die positiven Zinseffekte des effektiven Cash …” „… Poolingabbilden, ohne dass dazu die das effektive Cash Pooling kennzeichnenden Zahlungsvorgänge zwischen den …” „… rechtlichen Schwierigkeitenvermieden, auf welche nachfolgend61 für das effektive Cash Pooling näher einzugehen …”

Konzerninterne Darlehensgewährungen S. 36-37

„… Teil 2:Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash PoolingGrundzüge des Cash …” „… PoolingLiquiditätsbündelung und LiquiditätsausgleichFrei ins Deutsche übersetzt bedeutet der Begriff „Cash Pooling“ in etwa …” „… „Liquiditätsbündelung“. Damit ist bereits ein wesentlicher Aspekt des Cash Pooling imKonzern umschrieben, nämlich die …”

Literaturverzeichnis S. 441-458

„… – Cash Pool, in: ZIP 2009, S. 1545 ff.Altmeppen, Holger; Cash Pooling und Kapitalaufbringung, in: NZG …” „… 2010, S. 441 ff.Altmeppen, Holger; Cash Pooling und Kapitalerhaltung bei bestehendem Beherrschungsund …” „… Gewinnabführungsvertrag, in: NZG 2010, S. 361 ff.Altmeppen, Holger; Cash Pooling und Kapitalerhaltung im faktischen …”

Margen Pooling S. 43-44

„… das effektive Cash Pooling näher einzugehen sein wird. Die Pooling Surrogate sollen daher nicht …” „… und Optimierung der konzernweitenLiquiditätsversorgung63.Verhältnis von Cash Pooling und Cash …” „… ManagementElemente und Instrumente des Cash ManagementsIm Sprachgebrauch wird das Cash Pooling häufig in einem …”

Gesellschafterdarlehen im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG: Eigenkapitalersatzrecht S. 257-279

„… ; K. Schmidt, in: Scholz, §§ 32 a, 32 b,Rz. 29; Faßbender, Cash Pooling und Eigenkapitalersatz, S. 74 …” „… , 265; Vetter,in: Gesellschaftsrecht in der Diskussion 2002, S. 69, 80; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz …” „… Rechtsprechungsregeln, vgl. nur Faßbender, Cash Pooling und Eigenkapitalersatz, S. 75.974 Faßbender, Cash Pooling und …”

Ziele des Cash Managements S. 45-46

„… Cash Pooling liegen dabei vor allem auf der Ebene der Liquiditätsdisposition. Hier dient es vor allem …” „… Gestaltungselemente des CashPooling aus, beispielsweise indem der im Rahmen der Liquiditätsplanung ermittelte …” „… .68 Andere übliche Bezeichnungen sind z.B. „Clearing“ oder „Konzernclearing“.69 Jauch, Cash-Pooling S …”

Nachteile und Risiken S. 48-51

„… Cash Pooling wird stattdessen eine zentrale Liquiditätsreservegebildet werden. Deren Umfang kann – vor …” „… und RisikenNeben den Vorteilen, die das Cash Pooling im Konzern mit sich bringt, tretenjedoch zugleich …” „… -5.1.2.25.1.2.35.287 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 5, 6.88 Burgard, Gesellschaftsrecht in der Diskussion 2002, S …”

Rechtliche Einordnung der Zahlungsströme im Cash Pool bei Fehlen einer ausdrücklichen Cash Pool Abrede S. 59-63

„… 1972, 661; Mülbert, ZGR 1995, 578, 585.138 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 227.139 Vetter/Stadler …” „… , Cash Pooling, Rz. 195; vgl. nachfolgend näher unter Teil 2, Ziff. 4.2.140 Vetter/Stadler, Cash Pooling …” „… ausdrückliche Abrede durch das Cash Pooling etabliertes Kontokorrent zwischen Finanzierungsgesellschaft und …”

Vor- und Nachteile der Pooling Surrogate S. 44

„… und dem MargenPooling liegt darin, dass sie die positiven Zinseffekte des effektiven Cash …” „… Poolingabbilden, ohne dass dazu die das effektive Cash Pooling kennzeichnenden Zahlungsvorgänge zwischen den …” „… rechtlichen Schwierigkeitenvermieden, auf welche nachfolgend61 für das effektive Cash Pooling näher einzugehen …”

Vorwort S. 5-30

„… Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash PoolingTeil 2: 36Grundzüge des Cash Pooling1. 36 …” „… konzernexternen Fremdmittelaufnahme1.3 37Gestaltungen in der Praxis2. 37Automatisierte Cash Pooling Systeme …” „… Varianten automatisierter Cash Pooling Systeme2.2 40Target Balancing2.2.1 40Settlement Pooling2.2.2 41 …”

Cash Pool Abrede S. 56-59

„… demCash Pooling folgenden Innenrechtsbeziehungen in einem zum Teil recht umfassenden gesonderten …” „… die rechtlicheBehandlung der im Zuge des automatischen Cash Pooling erfolgenden Zahlungs-3.3.1118 …” „… Freitag, WM 2007, 1681, 1684 f.119 Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 40; Makowski …”

Vorteile S. 46-48

„… , beide Ziele möglichst optimal zum Ausgleichzu bringen78.Vor- und Nachteile des Cash PoolingDas Cash …” „… weitgehend als Einheit zu behandeln.Gleichzeitig gehen mit dem Cash Pooling aber auch nicht unerhebliche …” „… wesentlichen Vorteilen des Cash Pooling zählt, dass es die konzernweitvorhandenen liquiden Mittel grundsätzlich …”

Girovertrag S. 52-54

„… Teil 3:Zivilrechtliche Einordnung des Cash PoolingEinleitungDie Aufgabe der rechtlichen Einordnung …” „… des Cash Pooling sieht sich zunächst mitdem Problem konfrontiert, dass es das „typische“ Cash Pooling …” „… automatisierten Cash Pooling Systeme in der Form des Zero Balancinggewisse Grundstrukturen identifizieren, die in …”

Cash Pool Service Vertrag S. 54-56

„… ausführenden Bank ist107. Das wird auch im Rahmen einesCash Pooling Systems gelten müssen.Cash Pool Service …” „… VertragAllgemeinesGrundlage der Durchführung eines automatisierten Cash Pooling Systems ist einmit der Bank geschlossener …” „… seltenneben der Regelung zur Durchführung des eigentlichen Cash Pooling zahlreicheergänzende …”

Einleitung S. 33-35

„… , welches mit der Sicherung und Bewirtschaftung der konzernweiten Liquidität befasst ist. Cash Pooling …” „… Systeme sind regelmäßig fester Bestandteil eines solchen Cash Managements2.Aufgabe des Cash Pooling ist …” „… jeweiligenLiquiditätsbedarf. Als Bestandteil des zentralen Cash Managements trägt das CashPooling so zu einer möglichst …”

Notional Pooling S. 42-43

„… Ausführungen zum Cash Pooling haben sich mit der tatsächlichen Bündelung der liquiden Mittel der …” „… physischen Cash Pooling, da es zu realen Zahlungsflüssen zwischen den Beteiligtenkommt. Daneben existieren …” „… Verfahren, die die positiven Zinseffekte des Cash Pooling nachbilden, ohne dass eine solche effektive …”

Liquiditätsbündelung und Liquiditätsausgleich S. 36

„… Teil 2:Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash PoolingGrundzüge des Cash …” „… PoolingLiquiditätsbündelung und LiquiditätsausgleichFrei ins Deutsche übersetzt bedeutet der Begriff „Cash Pooling“ in etwa …” „… „Liquiditätsbündelung“. Damit ist bereits ein wesentlicher Aspekt des Cash Pooling imKonzern umschrieben, nämlich die …”

Lockerung des Minderheitenschutzes durch das Weisungsrecht analog § 308 AktG S. 390-398

„… Cash Pooling keine Nachteile zugefügt werden, die durch den zustimmenden Beschluss nicht abgedeckt …” „… Gesellschafterversammlung zuständig bleiben1522.Für das Cash Pooling ergab sich angesichts dessen Folgendes:Die Entscheidung …” „… Pool-GmbH im Rahmen des Cash Pooling zur Verfügungstellte, dort im Konzern eingesetzt werden konnte, wo …”

Existenzvernichtungshaftung S. 311-347

„… , dass auch die bislang denkbaren Konfliktlagen zwischen Existenzvernichtungshaftung und Cash Pooling …” „… des Cash Pooling ergeben, daher nach wie vor dieselben:– Unter welchen Umständen stellen sich …” „… Darlehensgewährung und Sicherheitenbestellung im Rahmen des Cash Pooling als existenzvernichtender Eingriff dar …”

Allgemeines S. 67-68

„… Teil 4:Überblick über die rechtlichen Grenzen des Cash Pooling imFaktischen …” „… Durchführung des Cash Pooling imHinblick auf diese Gesellschaft zu beachten sind. Dem geht die vorliegende …” „… CashPooling geltende gesetzliche Regelungen161, noch wird eine Privilegierung desCash Pooling im Wege der …”

Kapitalaufbringung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG S. 84-129

„… ; Hangebrauck, Cash-Pooling-Systeme, S. 194 f.; Hentzen, DStR 2006,948, 951; K. Schmidt, AG 1986, 106, 109 …” „… ; Hangebrauck, Cash-Pooling-Systeme,S. 81 ff.; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 88; Bayer/Lieder, GmbHR 2006 …” „… Cahn, ZHR 166 (2002), 278, 299 f.; Hangebrauck,Cash-Pooling-Systeme, S. 162).233 Goette, DStR 2005, 206 …”

Einleitung S. 52

„… Teil 3:Zivilrechtliche Einordnung des Cash PoolingEinleitungDie Aufgabe der rechtlichen Einordnung …” „… des Cash Pooling sieht sich zunächst mitdem Problem konfrontiert, dass es das „typische“ Cash Pooling …” „… automatisierten Cash Pooling Systeme in der Form des Zero Balancinggewisse Grundstrukturen identifizieren, die in …”

Mitgliedschaftliche Treuepflicht und Gleichbehandlungsgebot S. 353-368

„… : Lutter/Hommelhoff, 17. Aufl., § 64, Rz. 33.1377 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 117.353Beide Grundsätze sind bei …” „… Zusammenhang mit der weiteren Durchführung des Cash Pooling1378.Unmittelbare Änderungen haben sich hier mit …” „… . Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 118 ff.; Köhler, Cash Pooling im GmbH Konzern,S. 25 ff.; Makowski, Cash …”

Zentralisierung der konzernexternen Fremdmittelaufnahme S. 37

„… Pool-Gesellschaften die bei der Konzernmutter bzw. der Finanzierungsgesellschaft im Zuge des Cash Pooling …” „… diesem Fall verfolgen Cash Pooling Systeme grundsätzlich einen „zentralistischen“ Ansatz. Die …” „… die Mittel entsprechend weiterleitet24.Gestaltungen in der PraxisAutomatisierte Cash Pooling Systeme …”

Kapitalerhaltung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG S. 179-232

„… verbundenen Unternehmen der Fall sein658.Für das Cash Pooling ergaben sich insoweit zwei Fragen: Zum einen, ob …” „… Dritten überhaupt abgeschlossen hätte662.Für das Cash Pooling stellte sich angesichts dessen die Frage, ob …” „… Cash Pooling kommt es laufend zu wechselseitigen Mittelüberlassungen zwischen der …”

Ausgangslage im faktischen GmbH-Konzern S. 385-386

„… Teil 6:Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-VertragskonzernÜberblick über die …” „… gesetzeskonformen Cash Pooling Praxis enge Grenzen. Waren an der Pool-GmbH Minderheitsgesellschafter beteiligt …” „… dem Cash Pooling gesetzten Grenzenmodifiziert. Zum Teil haben sie Rechtssicherheit in bislang …”

Überblick über die Problemstellung S. 252-257

„… , Recht konzerninterner Darlehen, S. 41, 44; Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 32 ff …” „… der Diskussion 2002, S. 69, 80; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 38 ff. m.w.N. (jeweils für die …” „… , Cash Pooling, Rz. 40.959 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 40.960 Makowski, Cash-Management, S. 148 …”

Überblick über die Problemstellung S. 73-84

„… Teil 5:Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im Faktischen GmbH-Konzern1. Kapitel …” „… GmbH-rechtliche Haftkapitalsystem dem Cash Pooling setzt, bildet das Recht der Kapitalaufbringung.Dass mit der …” „… ; Cahn, ZHR 166 (2002), 278 ff.; Hangebrauck, Cash Pooling Systeme, S. 67 ff., Hellwig, in: FS Peltzer, S …”

Abstimmungsbedarf zwischen den Vertragswerken S. 63-64

„… die Beendigung der Cash Pool Abrede damit konterkarikiert würde, weildie Bank das Cash Pooling …” „… sie sich inhaltlich überschneiden, etwa beiFragen der Kündigung oder Aussetzung des Cash Pooling …” „… Kündigung sowohl des4.24.2.14.2.24.2.2.1157 Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 40 f …”

Innenverhältnis zwischen Finanzierungsgesellschaft und Pool-Gesellschaften S. 424-425

„… der Regel davonauszugehen, dass das Cash Pooling ein Kontokorrentverhältnis sowie …” „… Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 7, 225 f.424Verhältnis zwischen Cash Pool Service Vertrag und Cash Pool Abrede …” „… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …”

Überblick über die Problemstellung S. 175-179

„… BetrachtungDie Klärung der Frage, wie sich das zu den im Rahmen des Cash Pooling typischenVorgängen, namentlich …” „… des Cash Pooling,dennoch ging die überwiegende Auffassung in Rechtsprechung635 und Schrifttum636 davon …” „… groß war die Verunsicherung, welche Folgen das „November“-Urteil für die Cash Pooling Praxis bedeutete …”

Rechtsbeziehungen zwischen den Konzerngesellschaften und der den Cash Pool betreuenden Bank S. 423-424

„… Zivilrechtliche EinordnungAllgemeinesDas „typische“ Cash Pooling System existiert nicht. Vielmehr …” „… rekurriert im Grundsatz auf ein Cash PoolingSystem in Form des Zero Balancing, in dessen Rahmen die …” „… der Regel davonauszugehen, dass das Cash Pooling ein Kontokorrentverhältnis sowie …”

Kapitalaufbringung S. 425-430

„… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …” „… der Einlagebetrag im Rahmen des Cash Pooling aufgrund einer entsprechenden Verwendungsabrede lediglich …” „… imRahmen des Cash Pooling eingeräumten Kreditlinie begründet worden war, so warzur Vermeidung von …”

Regeln der Kapitalaufbringung und des Kapitalschutzes S. 68-69

„… Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im faktischen KonzernRegeln der Kapitalaufbringung und des …” „… Verunsicherung der Praxis reagiertund gerade mit Blick auf das Cash Pooling die GmbH-rechtlichen …” „… Pool-2.2168 Faßbender, Eigenkapitalersatz im Konzern, passim; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 42 …”

Regeln des Minderheitenschutzes in der mehrgliedrigen GmbH S. 69-70

„… Verunsicherung der Praxis reagiertund gerade mit Blick auf das Cash Pooling die GmbH-rechtlichen …” „… Pool-2.2168 Faßbender, Eigenkapitalersatz im Konzern, passim; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 42 …” „… am Cash Pool zusteht.Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im VertragskonzernDie bisherigen …”

Entscheidungskompetenz über den Beitritt zum Cash Pool System S. 368-380

„… Bedingungen des Cash Pooling nachteilig für die Pool-GmbH sein. Angesichts dieser Umstände stellt sich die …” „… Cash Pooling System vorsieht, ist Frage des Einzelfalls.Organisation der …” „… Pooling hingewiesen. Dagegenlässt sich nicht einwenden, dass die Gefahren bei Beitritt zum Cash Pool …”

Kündigungsrechte S. 64-66

„… außerordentlichen Kündigung sowohl des4.24.2.14.2.24.2.2.1157 Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 40 …” „… f.; Makowski, Cash-Management,S. 34 f.; Vetter/Stadler, Cash Pooling, S. 37.64 …” „… Cash PoolingEine mildere Lösung gegenüber der vollständigen Beendigung von Cash Pool Service Vertrag …”

Überblick über die Problemlage S. 304-311

„… Gesellschafter und der Besicherung von deren Verbindlichkeiten, wie sie im Rahmen des Cash Pooling typischerweise …” „… ExistenzvernichtungNeuausrichtung anlässlich der „Bremer Vulkan“-EntscheidungErneut einen Fall des Cash Pooling betraf die „Bremer …” „… , dass auch die bislang denkbaren Konfliktlagen zwischen Existenzvernichtungshaftung und Cash Pooling …”

Suspendierung der Kapitalerhaltungsregeln analog § 291 Abs. 3 AktG a.F. S. 398-402

„… gegen die genanntenaktienrechtlichen Kapitalbindungsvorschriften verstoßen hätten.Für die Cash Pooling …” „… , S. 87; Habersack/Schürnbrand, NZG 2004, 689, 691; Hangebrauck, Cash-Pooling-Systeme, S. 402 ff …” „… .; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 171; in diese Richtung auch BGHZ 103, 1, 6;BGHZ 168, 285, 289.1546 Mit dem …”

Auswirkungen auf das Eigenkapitalersatzrecht S. 402-408

„… ZwischenergebnisAus dem Vorstehenden ergab sich für das Cash Pooling im Vertragskonzern …” „… ; Fleischer, in: v.Gerkan/Hommelhoff, Rz. 12.31 f., Vetter/Stadler,Cash Pooling, Rz. 172 jeweils m.w.N.1561 …” „… Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 172.1564 Fleischer, in: v.Gerkan/Hommelhoff, Rz. 12.32.403lersetzender Darlehen …”

Gang der Untersuchung S. 389-390

„… kapitalerhaltungsrechtliche Problematik des Cash Pooling ist dadurch entschärft, dass die Gewährung von Darlehen an …” „… eines Beherrschungsvertrags zur Erleichterung des CashPooling tatsächlich geboten und interessengerecht …” „… Cash Pooling keine Nachteile zugefügt werden, die durch den zustimmenden Beschluss nicht abgedeckt …”

Rechtsfolgen des Fehlens eines wirksamen Zustimmungsbeschlusses S. 380-384

„… der Cash Pooling Vereinbarung bzw. das Behaltendürfen der ihr in diesem Rahmen zugeflossenen Mittel …” „… verabsäumt, einen dem Beitritt zumCash Pool System zustimmenden Beschluss einzuholen oder ist ein solcher …” „… die GmbH nach dem Vorstehenden nicht am Cash PoolSystem beteiligen. Damit stellt sich die Frage …”

Kapitalerhaltung im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 232-252

„… die mit Blick auf das Cash Pooling relevanten Themen im Ausgangspunkt die gleichen wie unter …” „… bisherigem Recht:– Unter welchen Voraussetzungen dürfen im Rahmen des Cash Pooling Darlehenaus dem gebundenen …” „… im Rahmen des Cash Pooling Sicherheiten aus dem gebundenen Vermögen für Verbindlichkeiten der …”

Haftung des GmbH-Geschäftsführers gemäß 64 Satz 3 GmbHG n.F. S. 347-353

„… Abbuchungsermächtigung bewirkt werden1349. Das ist für das CashPooling relevant. Denn erfasst werden dürften damit auch …” „… besteht1352. Auch das kann imRahmen des Cash Pooling relevant werden, nämlich vor allem dann, wenn …” „… Gesellschaft begründen wird1367.Für das Cash Pooling ergibt sich daraus folgendes1368:Zur Zahlungsunfähigkeit …”

Verhältnis zwischen Cash Pool Service Vertrag und Cash Pool Abrede, insb. Beendigungsmöglichkeiten S. 425

„… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …” „… der Einlagebetrag im Rahmen des Cash Pooling aufgrund einer entsprechenden Verwendungsabrede lediglich …” „… Verhältnis zwischen Cash Pool Service Vertrag und Cash Pool Abrede …”

Gesellschafterdarlehen im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 279-304

„… Darlehen, S. 172; Blöse, GmbHR-Sonderheft 10/2008, 71, 73.281Die für das Cash Pooling wenig relevanten …” „… , 849.285Das bedeutet für die praktische Durchführung des Cash Pooling im GmbH-Konzern zunächst gewisse …” „… nicht gesagt, dass die Fortführung des Cash Pooling mitder in der Krise befindlichen Pool-GmbH insgesamt …”

Allgemeines S. 423

„… Zivilrechtliche EinordnungAllgemeinesDas „typische“ Cash Pooling System existiert nicht. Vielmehr …” „… rekurriert im Grundsatz auf ein Cash PoolingSystem in Form des Zero Balancing, in dessen Rahmen die …” „… den Rechtsbeziehungen der am Cash Pool teilnehmenden Konzerngesellschaften zu der denCash Pool …”

Schutz der Minderheitsgesellschaft in der mehrgliedrigen Pool-GmbH S. 436-437

„… (§ 313 BGB) kündigen.Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-VertragskonzernCash Pooling im …” „… daneben auch aus § 64 Satz 3 GmbH zum Ersatz von Zahlungen anden Cash Pool verpflichtet sein, wenn diese …” „… den entstandenen Schaden haftet, kannunter Umständen auch eine Haftung der den Cash Pool führenden …”

Gesellschafterdarlehen S. 432-434

„… Insolvenzanfechtung gemäß § 135 InsO a.F.Beim Cash Pooling wird der Pool-GmbH nicht einmalig ein …” „… Gesellschafterkredits der Insolvenzanfechtung.Für das Cash Pooling bedeutet das außerhalb der Insolvenz gewisse …” „… sehen.GesellschafterdarlehenGesellschafterdarlehen vor Inkrafttreten des MoMiGWurden der Pool-GmbH in deren Krise kreditweise Mittel aus dem Cash …”

Kapitalaufbringung im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 129-175

„… .Bedeutung für das Cash PoolingFür die Kapitalaufbringung im Cash Pool, bei der die zunächst an die Pool …” „… GmbHgeleisteten Einlagemittel im Rahmen des Cash Pooling abredegemäß an die Finanzierungsgesellschaft (Inferentin …” „… Cash Pooling liegt ein Fall der verdeckten Sacheinlage im Sinne des § 19Abs. 4 GmbHG n.F. gemäß dem …”

Kapitalerhaltung S. 430-432

„… Gewährung eines Darlehens an die Finanzierungsgesellschaft im Rahmen des Cash Pooling nicht zu einer …” „… Darlehensrückzahlungsanspruchs in den hier interessierenden Fällen regelmäßig ohneBedeutung. Denn bei den für das Cash Pooling …” „… eine Anpassung der Cash Pool Abrede erforderlich machen.Die Neuregelung erweitert den Spielraum für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… SiederCash Pooling im GmbH-KonzernRechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-Konzern vor und nach dem …”

Auswirkungen der Beendigung des Cash Pool Service Vertrags auf die Besicherung S. 66

„… reduziert.Vorübergehende Aussetzung des Cash PoolingEine mildere Lösung gegenüber der vollständigen Beendigung von Cash …” „… Auswirkungen der Beendigung des Cash Pool Service Vertrags auf dieBesicherungIm Cash Pool Service …” „… sieht der Cash Pool Service Vertrag vor, dass seine Kündigung dieHaftung der kündigenden …”

Existenzvernichtungshaftung und Cash Pool S. 434-436

„… derFrage des Eigenkapitalersatzes des Gesellschafterkredits der Insolvenzanfechtung.Für das Cash Pooling …” „… Kreditgewährungen aus dem Cash Pool an die Pool-GmbHin aller Regel einem Gesellschafterdarlehen gleichgestellt …” „… imSchrifttum nichts geändert.Existenzvernichtungshaftung und Cash PoolDer BGH hat die …”

Pflichten und Haftungsrisiken im Vertragskonzern S. 408-413

„… Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 178.410Haftung bei sorgfaltswidrigen WeisungenFerner war zu beachten, dass das …” „… . Verrechnungerfüllen konnte. Das war gerade im Cash Pool von Bedeutung, da eine Pool-GmbH,die in einem Geschäftsjahr …” „… erhebliche Verluste erlitt, während dieses Geschäftsjahrs in der Regel auch Kredite aus dem Cash Pool in …”

Pflichten und Haftungsrisiken im Vertragskonzern S. 419

„… Existenzvernichtung.Bedeutung für das Cash PoolingAufgrund der weiteren Neuregelung von Kapitalerhaltungs- und …”

Suspendierung der Kapitalerhaltungsregeln gemäß § 30 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 GmbHG n.F. S. 414-419

„… Existenzvernichtung.Bedeutung für das Cash PoolingAufgrund der weiteren Neuregelung von Kapitalerhaltungs- und …”

doi.org/10.5771/9783845233994

Christian Johnen - Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

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Christian Johnen

Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 121 2014

Results in this title

Cash Pooling S. 24-31

„… konzerninternen Liquiditätsausgleichs erreicht werden.19Cash PoolingDas Cash Pooling ist ein Instrument innerhalb …” „… Durchführungeines konzerninternen Liquiditätsausgleichs dar.21 Beim Cash Pooling erfolgen Liquiditätsverschiebungen …” „… oder denGesellschaften im Bedarfsfall die benötigte Liquidität zugeführt wird. Durchdas Cash Pooling …”

Auswirkungen des Cash Pooling S. 31-42

„… einem großen Teil übereinstimmendeRegelungen in Bezug auf die Ausgestaltung des Cash Pooling in …” „… Unternehmen und der konkreten Ausgestaltungen undFormulierungen nicht möglich.Auswirkungen des Cash Pooling …” „… Das Cash Pooling ist für die beteiligten Gesellschaften wirtschaftlich sinnvoll. Deshalb sollte auch seine …”

Folgen für das Cash Pooling S. 89-90

„… finden soll.Folgen für das Cash PoolingBeim Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen …” „… Zahlungenim Cash Pooling regelmäßig als Zahlungen zwischen der Gesellschaft undihrem Gesellschafter …” „… , namentlich der Obergesellschaft, einzuordnen.Bei den Zahlungen im Cash Pooling macht es keinen Unterschied …”

Cash Pooling als Bestandteil der Konzernfinanzierung S. 22-24

„… GrundlagenDas Cash Pooling ist im Regelfall mit Vorteilen für die beteiligten Gesellschaften …” „… Kapitalaufbringung.Grundlagen des Cash PoolingIm Cash Pooling wird die überschüssige Liquidität von den Poolgesellschaften auf …” „… zentraler Bedeutung.§ 2A.7 Vgl. zu den Vorteilen des Cash Pooling ausführlich S. 32 ff.8 Vgl. zu den Risiken …”

Rechtlicher Rahmen des Cash Pooling zwischen den beteiligten Gesellschaften S. 42-51

„… , erhalten bleiben.82ZwischenergebnisBei der wirtschaftlichen Vorteilhaftigkeit des Cash Pooling dürfen die …” „… angewiesen. Hierbei kann sich insbesonderedie Krise einer am Cash Pooling teilnehmenden Gesellschaft auf den …” „… PoolingNachdem die Funktionsweise des Cash Pooling und die Auswirkungen aufdie beteiligten Gesellschaften …”

Zwischenergebnis zur Zuständigkeit für den Abschluss des Cash-Pooling-Vertrags S. 72-73

„… Zwischenergebnis zur Zuständigkeit für den Abschluss des Cash-Pooling-VertragsEs kann festgehalten werden, dass die …” „… Entscheidung über die Beteiligungeiner Gesellschaft am Cash Pooling grundsätzlich die Finanzierungskompetenz …” „… Einführung des Cash Pooling jedoch auchEingriffe in die (Finanzierungs-) Struktur der Gesellschaft verbunden …”

Ergebnis zur Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag bei Aktiengesellschaften S. 246-248

„… Vollwertigkeit informiert.Ergebnis zur Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohneUnternehmensvertrag bei …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag246Hierzu gehört auch die Vollwertigkeit bzw. deren Fehlen …” „… ebenfalls für die Konzernfinanzierung, zu der das Cash Pooling gehört, verantwortlich zeichnet.Insbesondere …”

Ergebnisse zum Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH S. 321-322

„… Ergebnisse zum Cash Pooling unter Beteiligung von GesellschaftenmbHEs kann festgehalten werden …” „… , dass sich das Cash Pooling unter Beteiligungvon Gesellschaften mbH im Wesentlichen wie dasjenige mit …” „… Vollwertigkeitsprüfung lässtsich, ebenso wie im Cash Pooling mit faktisch abhängigen Aktiengesellschaften, aus der …”

Bedeutung der Grenzen des Cash Pooling für die Haftung der Leitungsorgane S. 103-104

„… des Cash Pooling für die Haftung derLeitungsorganeFolge des Cash Pooling ist ein Zu- bzw. Abfluss von …” „… Kapitalerhaltung bei Kapitalgesellschaften.Auch nach den Gesetzesänderungen zur Ermöglichung des Cash Pooling …” „… der Organe von Kapitalgesellschaften, diean einem System des Cash Pooling teilnehmen.245 So hat der …”

Cash-Pool-Innen-GbR S. 180-209

„… .457Das Erfordernis entsprechender Pflichten einer ausschließlich mit derDurchführung des Cash Pooling …” „… unmittelbar mit der Durchführung des Cash Pooling betraut ist, die Vollwertigkeitsprüfung effizient vornehmen …” „… . Daher wird auchin der Vertragspraxis des Cash Pooling regelmäßig versucht, entsprechendePrüfungs- und …”

Rechtsbeziehungen im Verhältnis zu den beteiligten Kreditinstituten S. 51-56

„… negativer Tagessaldo besteht. Dieser wird imRahmen des Cash Pooling durch die Betreibergesellschaft …” „… ausgegangen, dass das Cash Pooling regelmäßigmit einem Kreditinstitut und nicht mit mehreren Banken …” „… und den einzelnen Gesellschaften wird auch ein Vertragzur Durchführung des Cash Pooling mit dem …”

Herrschendes Unternehmen S. 58-65

„… Cash-Pooling-Abrede ist jedoch fraglich, ob diedamit einhergehende Abgabe von Kompetenzen im Bereich der Finanzierung …” „… angesiedelt ist, geht der Abschluss einer Cash-Pooling-Abrede bei diesem nicht mit einem Verlust von …” „… Abschluss der Cash-Pooling-Abrede. Als Folge des CashPooling verwaltet sie nämlich nunmehr die Liquidität …”

Information im Cash Pool S. 104-111

„… im Cash Pooling nicht abschließend geklärt.246Die vorliegende Abhandlung beschränkt sich auf die …” „… Unternehmenszusammenschlüssen undinsbesondere im Cash Pooling ist folglich der Informationsfluss zwischenden beteiligten …” „… einhillig wird anerkannt, dass im Cash Pooling ein umfassender Informationsbedarf der beteiligten Organe …”

Treuepflichten S. 209-226

„… Schnittmenge mitder Sach- und Rechtslage im Cash Pooling, dass der Zusammenschluss imCash Pooling zur …” „… dieKonzernfinanzierung durch Cash Pooling.532 Denn es werden lediglich dieallgemeinen zivil- und gesellschaftsrechtlichen …” „… Grundsätze auf das CashPooling angewandt. Wenn also nicht schon mit der im Vordringen befindlichen Auffassung …”

Prüfungspflicht S. 112-123

„… Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohneUnternehmensvertrag bei AktiengesellschaftenVor dem …” „… Hintergrund der gesetzlichen Regelungen im Zuge des MoMiG,die vor allem zur Ermöglichung des Cash Pooling …” „… Betrachtungsweise sollte ein klarer rechtlicher Rahmen für dieDurchführung des Cash Pooling geschaffen werden …”

Haftungsrisiken für Leitungsorgane S. 101-103

„… Cash Pooling im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben erfolgt, zu berücksichtigen.FolgeproblemeDer …” „… dargestellte Überblick über die Funktionsweise des Cash Pooling unddie damit einhergehenden Risiken für die …” „… CashPooling (noch) innerhalb der rechtlichen Grenzen erfolgt, ist den beteiligtenOrganen jedoch nur auf der …”

Abhängige Gesellschaft S. 65-72

„… Beteiligung der Gesellschaft am Cash Pooling rechtzeitigzu informieren.145 Dies ändert jedoch nichts an dem …” „… Organe der übergeordneten Gesellschaft zur Einführung des Cash Pooling Folge zu …” „… Rn. 5.C. Zuständigkeit für den Abschluss des Cash-Pooling-Vertrags65Umfang.147 Auch als Folge der …”

Literaturverzeichnis S. 331-344

„… LiteraturverzeichnisAAltmeppen, Holger, Cash Pooling und Kapitalaufbringung, Neue Zeitschrift für …” „… Gesellschaftsrecht, 2010, S. 441 – 447 (zitiert: Altmeppen, NZG 2010, S.)ders., Cash Pooling und Kapitalerhaltung bei …” „… – 369(zitiert: Altmeppen, NZG 2010, S.)ders., Cash Pooling und Kapitalerhaltung im faktischen Konzern …”

§ 317 Abs. 3 AktG als Culpa-Haftung S. 141-154

„… Konzernobergesellschaft zur Ermöglichung eines effizientenCash Pooling erforderlich. Es scheint jedoch problematisch, die …” „… Informationsdefizits auf Seiten derabhängigen Gesellschaft und zur Ermöglichung eines effizienten Cash Pooling …” „… Anstellungskörperschaft bei der Teilnahme am Cash Pooling zu erfüllen. Als Folgeder Prüfungspflicht auf Seiten des …”

Herrschendes Unternehmen S. 296-309

„… wurde.Herrschendes UnternehmenAuch im Cash Pooling mit abhängigen Gesellschaften mbH besteht eingrundsätzliches …” „… auszuhebeln.d)II.738 Insbesondere das Informationsumfeld im Cash Pooling führt dazu, dass die …” „… Ausführungen zum Cash Pooling unter Beteiligungvon Aktiengesellschaften, S. 131 ff.§ 6 Cash Pooling unter …”

Ausgangsproblematik S. 56-58

„… ist und diese zukünftignicht mehr am Cash Pooling teilnimmt, verdeutlicht sich das Interesse …” „… Fall keine Möglichkeit hätte, sichaus dem Cash Pooling zurückzuziehen, könnte das wirtschaftliche …” „… Risikoder Poolgesellschaften auf die am Cash Pooling beteiligte Bank abgewälztwerden.ZwischenergebnisDie …”

Vorwort S. 5-18

„… Grundlagen§ 2 22Grundlagen des Cash PoolingA. 22Cash Pooling als Bestandteil der KonzernfinanzierungI. 23Cash …” „… PoolingII. 24Physisches Cash Pooling1. 25Abgrenzung zu anderen Formen desLiquiditätsausgleichs2.27Notional …” „… Vertragspraxisg) 31Auswirkungen des Cash PoolingIII. 31Vorteile des Cash Pooling1. 32Reduktion der Fremdmittela …”

Prüfungsmaßstab S. 123-130

„… , auch wenn eine Verpflichtungder Konzernleitung zur Vornahme der Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling …” „… Vollwertigkeit von Rückzahlungsansprüchen im Cash Pooling die Grundsätze der Business Judgement Rule, § 93 Abs. 1 …” „… Unterscheidung wird häufig verkannt, vgl. Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 272 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 323-330

„… Zusammenfassung der ErgebnisseDie Teilnahme am Cash Pooling ist im Regelfall für die Gesellschaften …” „… mitVorteilen verbunden. Mit dem Cash Pooling gehen jedoch, sowohl für dieGesellschaften als auch für die …” „… Gesellschaft Risikosituationen im Cash Pooling zeitnah erkennen und sachgerecht auf diese reagieren kann …”

Einleitung S. 19-21

„… EinleitungDas Cash Pooling ist Gegenstand einer umfassenden Diskussion, die zunächst insbesondere …” „… Instrument des Cash Pooling auf eine sichere rechtliche Grundlagezu stellen.1 Der Gesetzgeber hat …” „… Auslegungdurch die Rechtsprechung sogar zu Zweifeln an der grundsätzlichen Zulässigkeit des Cash Pooling geführt …”

Herrschendes Unternehmen S. 239-246

„… . 246 ff.; Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling,S. 284.F. Pflichten bei fehlender …” „… eine Sicherung bzw. Durchsetzung der Forderungenhinwirken, die seine Gesellschaft beim Cash Pooling …” „… herrschenden Unternehmens und der Betreibergesellschaft in den Cash-Pooling-Verträgen dazuverpflichtet, die am …”

Folgen für Poolingabreden S. 274-276

„… liegen kann. Dieser Grundsatz kann für sämtliche imCash Pooling bestehenden Informationspflichten …” „… Betreibergesellschaft liegt jedoch gerade im Interesse aller am CashPooling beteiligten Gesellschaften. Die …” „… . 104.683 Löbbe, in: Unternehmenskontrolle im Konzern, S. 110.§ 5 Information im Cash Pooling274 …”

Treuepflicht S. 266-273

„… .§ 5 Information im Cash Pooling266auch bereits zu diesem Zeitpunkt erkennbar ist, dass sie den …” „… Treuepflicht folgende Informationspflichten im Cash PoolingNachdem grundsätzlich auch unmittelbar aus der …” „… Cash-Pool-Innen-GbR aufgrund der Treuebindung im CashPooling zur Weitergabe von Informationen verpflichtet sind. Die …”

Stellungnahme S. 230-235

„… Überprüfungspflichten in Bezug auf das Vollwertigkeitskriterium im CashPooling verlagert werden …” „… ausschließlich, wem die Prüfungspflichten im CashPooling primär zufallen.Pflichtenverlagerung ist gebotenDie …” „… Auffassung im Cash Pooling an einerVeranlassung als Anknüpfungspunkt für eine Verantwortlichkeit der …”

Reaktion des Gesetzgebers S. 78-83

„… schaften beim Cash Pooling an diesen abgeführt wird.179 Ist die Konzernmutter gleichzeitig die …” „… ein „Sonderrecht“ für die Finanzierung des Cash Pooling nicht anerkannt werden könne.181Reaktion des …” „… Unsicherheiten in Bezug auf die generelle Zulässigkeitdes Cash Pooling geführt.182 Diesen Unsicherheiten wollte …”

§ 716 BGB S. 251-260

„… Informationsbedarf im Cash Pooling eindeutig ist, gilt es,den rechtlichen Rahmen, die Rechtsgrundlage für die …” „… auch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Bezug auf die im Cash Pooling relevanten …” „… Erörterungen zum Konfliktpotential des Cash Pooling mit den Vorschriften überdie Kapitalerhaltung und die …”

Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zu den Gesetzesänderungen durch MoMiG S. 74-78

„… Konflikt mit KapitalerhaltungsrechtIm Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen …” „… die Zulässigkeit des Cash Pooling unddessen Ausgestaltung entstanden.169 Insbesondere im Bereich der …” „… sinnvolleund für die Konzernfinanzierung im Bereich des Cash Managements zentrale Instrument des Cash Pooling …”

Informationsbedarf S. 249-251

„… Information im Cash PoolingBei der Erörterung des Konfliktpotentials des Cash Pooling mit den …” „… dazu verpflichtet sind, die Teilnahme ihrer Gesellschaft am Cash Pooling zu beenden, falls diese durch …” „… denPoolgesellschaften.Auch in der herrschenden Meinung ist die Relevanz der umfassendenInformation im Cash Pooling und das …”

Abhängige Gesellschaft S. 236-239

„… kommt insbesonderedann in Betracht, wenn im Zusammenhang mit den Zahlungen im CashPooling …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag236Vorständen der Poolgesellschaften insoweit eine …” „… .; Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling,S. 284. Hier wird eine Sicherungspflicht des …”

Abhängige Gesellschaft S. 285-296

„… mbH.VollwertigkeitsprüfungFraglich ist, ob sich die beim Cash Pooling unter Beteiligung von Aktiengesellschaften auf das Cash Pooling …” „… VollwertigkeitsprüfungGrundsätzlich sind auch die Geschäftsführer einer abhängigen GmbH imCash Pooling, ebenso wie der Vorstand einer …” „… dieAusführungen auf S. 115 ff.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH286ist, dass das zur …”

§§ 713, 666 BGB S. 260-266

„… Ulmer/Schäfer, in: MünchKomm BGB, 5. Auflage 2009, § 713 Rn. 8.§ 5 Information im Cash Pooling260hinaus, da es …” „… unverzichtbaren Gesellschafterrechte wahrzunehmen.651Ebenso liegt es im Cash Pooling bei den aus §§ 713, 666 BGB …” „… sie relevante Entwicklungen fortlaufend zu informieren.653 Hierauskönnte im Cash Pooling die Pflicht …”

Zwischenergebnis S. 130-131

„… dem Cash Pool, sondern gegenüber jeder am Pooling beteiligten Gesellschaft vereinbart werden. Dies …” „… gesetzlichen Intention der Privilegierung des Cash Pooling entgegen. Auch die Einräumungentsprechender …” „… , nicht zu einerFörderung des Cash Pooling. Vielmehr überfordert dieser umfassendePflichtenkatalog die …”

Verlagerung der Prüfungskompetenz S. 309-311

„… begründen.BetreibergesellschaftAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängigen …” „… den Ausführungen zum Cash Pooling unter Beteiligung von Aktiengesellschaften alsPoolgesellschaften.779 …” „… wie beim Cash Pooling mit faktisch abhängigen Aktiengesellschaften stellt sich die Frage nach einer …”

Zwischenergebnis S. 56

„… ist und diese zukünftignicht mehr am Cash Pooling teilnimmt, verdeutlicht sich das Interesse …” „… Fall keine Möglichkeit hätte, sichaus dem Cash Pooling zurückzuziehen, könnte das wirtschaftliche …” „… Risikoder Poolgesellschaften auf die am Cash Pooling beteiligte Bank abgewälztwerden.ZwischenergebnisDie …”

Stellungnahme S. 138-141

„… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag138ist lediglich die Frage, ob der Cash Pool die …” „… Grund, diesen Grundsatz imCash Pooling außer Kraft zu setzen und eine entsprechende Prüfungspflichtder …” „… Missverhältnis der Informationszugänglichkeit imCash Pooling beruht, gilt es aufzulösen. Andernfalls besteht die …”

Außerkraftsetzung des Grundsatzes S. 87-89

„… denen das Cash Pooling ohne gleichzeitige Geltung eines Unternehmensvertrags durchgeführt wird, kommt …” „… , indem1.2.207 Diese Regelung ist von höchster Relevanz für das Cash Pooling, vgl. zur parallelenRegelung …” „… für das Cash PoolingBeim Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen sindvor allem die …”

Betreibergesellschaft S. 309

„… begründen.BetreibergesellschaftAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängigen …” „… den Ausführungen zum Cash Pooling unter Beteiligung von Aktiengesellschaften alsPoolgesellschaften.779 …” „… wie beim Cash Pooling mit faktisch abhängigen Aktiengesellschaften stellt sich die Frage nach einer …”

Zwischenergebnis S. 320-321

„… hiermitkonterkarierende Weisungen keine Bindungswirkung für die Geschäftsleitung entfalten.Bezogen auf das Cash Pooling …” „… , Haftungsrisiken im Cash Pooling, S. 40.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH320Ergebnisse zum …” „… Cash Pooling unter Beteiligung von GesellschaftenmbHEs kann festgehalten werden, dass sich das Cash …”

Zwischenergebnis S. 178-180

„… unterlassener Leitung herleiten.ZwischenergebnisDie herrschende Auffassung verkennt die beim Cash Pooling …” „… Vereinbarung entsprechenderPflichten ist insbesondere der Umstand, dass durch das Cash Pooling imfaktischen …” „… Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag178gilt jedenfalls für die Fälle, in denen die …”

Zwischenergebnis S. 100-101

„… ist auch von denGeschäftsleitern von Poolgesellschaften bei der Prüfung, ob das Cash Pooling im …” „… über die Funktionsweise des Cash Pooling unddie damit einhergehenden Risiken für die beteiligten …” „… Rahmen der gesetzlichenGrenzen erfolgt. Die pflichtgemäße Beurteilung der Frage, ob das CashPooling (noch …”

Ergebnis zur Rechtsgrundlage der Prüfungspflichten S. 226-227

„… der Vollwertigkeit verpflichtet, da als Folge des Cash Pooling zwischen den Poolgesellschaften und der …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag226Poolgesellschaft gegenüber, aufgrund der …” „… dieBetreibergesellschaft im Cash Pooling zur Überwachung der Vollwertigkeitder Rückzahlungsansprüche verpflichtet sind …”

Zwischenergebnis S. 284-285

„… KonsequenzII.701 Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 398.702 H. P. Westermann, in …” „… Gudlick, in: Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash Pooling, S. 128. Dort wird nämlich als …” „… Abwertungsbedarf bei derKonzerngesellschaft eine Unterbilanz entsteht oder vertieft würde.“.§ 6 Cash Pooling unter …”

Ergebnis zum Rechtsgrund von Informationsansprüchen S. 276-277

„… Pooling eine Cash-Pool-Innen-GbR bilden, greifen die entsprechenden gesetzlichen Informationsrechte und …” „… Informationspflichten.Unter Berücksichtigung des Informationsumfelds und der Pflichtenverteilung im Cash Pooling können die …” „… Vollwertigkeitsprüfung im CashPooling unter Effizienzgesichtspunkten von der Betreibergesellschaft vorzunehmen ist …”

Rechtsprechungsänderung als Folge der Novellierung S. 83-85

„… den dargestellten Gesetzesänderungen eine Auslegung zu Gunsten der Durchführung des Cash Pooling …” „… für das Cash Pooling insbesondere die Entscheidung „Cash Pool II“ vonRelevanz. In dieser hat der …” „… Poolgesellschaft einennegativen Saldo ausweist, eine Kapitalaufbringung beim Cash Pooling nachdem Bundesgerichtshof …”

Grundsatz S. 227-228

„… wurde, dass die Konzerngeschäftsleitung und dieBetreibergesellschaft im Cash Pooling zur Überwachung der …” „… auch Altmeppen, NZG 2010, S. 401, 404; Gärtner, in:Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S …” „… von Gärtner, in: Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling,S. 293, genutzt.E. Verlagerung der …”

Keine Kollision mit Verschwiegenheitspflicht S. 273-274

„… der weiteren Teilnahme amCash Pooling.Aus der Treuebindung der Poolgesellschaften folgen auch für …” „… diese umfassende Informationspflichten im Cash Pooling. So müssen sie die Betreibergesellschaft in die …” „… Grundsatz kann für sämtliche imCash Pooling bestehenden Informationspflichten fruchtbar gemacht werden.Denn …”

Für eine Verlagerung der Prüfungspflichten S. 229-230

„… Auffassung vertreten, dass der besonderen Situation des Cash Pooling dadurch Rechnung zu tragen ist, dass …” „… , DZWIR 2008, S. 485, 493. Zustimmend: Gärtner, in: Die Grenzender Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 283 …” „… Vollwertigkeitskriterium im CashPooling verlagert werden, sodass diese nunmehr vornehmlich von den Organen der …”

Konzernleitungspflicht S. 158-178

„… Konzernleitungspflicht, S. 182.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag160 …” „… Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag162unterbreitet werden. Vielmehr …” „… Rn. 85.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag164Stand der …”

Vollwertigkeitskriterium des § 30 GmbHG S. 278-284

„… Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbHVor dem Hintergrund der Ergebnisse zum Cash …” „… Pooling unter Beteiligungvon Aktiengesellschaften ist fraglich, ob diese auf das Cash Pooling …” „… . Auflage2010, § 30 Rn. 199.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH280In dem angeführten …”

Fortgeltung des alten Kapitalersatzrechts S. 90-95

„… konsolidierterBetrachtung unter Umgehung der Kapitalschutzvorschriften Vermögen zugeflossen sei.211Beim Cash Pooling werden …” „… Beantwortung der Frage der Zulässigkeit des Cash Pooling für den Fall, dass ein Beherrschungs- oder …” „… , § 5Rn. 177, zu § 19 Abs. 5 a. F. GmbHG; dem folgend: Wirsch, in: Kapitalaufbringungund Cash Pooling in …”

Für eine fortdauernde Prüfungspflicht S. 136-138

„… : Münch-Komm AktG, 3. Auflage 2010, § 317 Rn. 8 ff.; Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling …” „… Vgl. Nachweise in Fn. 326.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag136 …” „… verantwortlich sei.332328 So ausdrücklich Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling,S. 286 …”

Gegen eine fortdauernde Prüfungspflicht S. 131-136

„… Prüfungsprogramm ist so umfangreich, dass die wirtschaftlichen und organisatorischen Vorteile des CashPooling …” „… Konzerngeschäftsleiter jedenfalls beim CashPooling eine dauerhafte Prüfungspflicht in Bezug auf die Rückzahlungsansprüche …” „… jeweilige Veranlassung Anknüpfungspunkt für eineHaftung der Konzernleitung sein.Im Cash Pooling sieht die …”

Treuepflicht S. 154-157

„… beim Cash Pooling für die abhängigen Gesellschaften in derPraxis nicht bzw. nur sehr schwer …” „… 2000, S. 1735, 1740.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag154über der …” „… Pooling, S. 281.386 Jaeger, DStR 2000, S. 1735, 1739 f.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne …”

Zwischenergebnis S. 73

„… Konfliktpotential ergeben, da die Initiative zur Einführung des Cash Pooling grundsätzlich vondem herrschenden …” „… der abhängigenGmbH die Mehrheit der Stimmen repräsentiert.ZwischenergebnisDas Cash Pooling wird …” „… Informationspflichten, die den Gesellschaften die Beurteilung der rechtmäßigen Durchführung des Cash Pooling …”

Gegen eine Verlagerung der Prüfungspflichten S. 228-229

„… Willens, ein wirtschaftlich sinnvolles Cash Pooling nicht durch den rechtlichen Rahmen zu behindern,572 …” „… Gesellschaften auch im Cash PoolingII.571 Vgl. zum Informationsgefälle im Cash Pool S. 104.572 BegrRegE MoMiG …” „… , BT-Drucks. 16/6140, S. 41.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag228 …”

Meinungsstand S. 95-99

„… Beantwortung der Frage, wann im Rahmen des Cash Pooling unterBeteiligung einer Aktiengesellschaft ein Konflikt …” „… Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 571.231 Vgl. ausführlich zu der Haftung des Vorstands nach § 317 Abs. 3 AktG …” „… Nachteilzu einem späteren Zeitpunkt wieder ausgeglichen wird.Für das Cash Pooling ist dabei insbesondere …”

Grundsatz S. 85-87

„… Poolgesellschaft einennegativen Saldo ausweist, eine Kapitalaufbringung beim Cash Pooling nachdem Bundesgerichtshof …” „… befreit.KapitalerhaltungsrechtAusgangspunkt für die Haftungsrisiken im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag sind zunächst die Vorschriften …” „… Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag insbesondere die im Rahmendes MoMiG eingeführten …”

Aufleben der Kontrollpflicht S. 235-236

„… Konzernleitung, Gärtner, in: Die Grenzen derZulässigkeit des Cash Pooling, S. 292.590 Zum Aufleben deligierter …” „… im CashPooling Unregelmäßigkeiten auftreten. Denn hierdurch ist eine mangelhafteOrganisation des …” „… denVI.F.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag236 …”

Meinungsstand S. 311-313

„… ZwischenergebnisAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängige Poolgesellschaften …” „… Cash Pooling relevant. Danach ist dieGeschäftsleitung der Poolgesellschaften für den Fall, dass die …” „… : Zöllner/Noack, in: Baumbach/Hueck, GmbHG, 19. Auflage 2010, § 43 Rn. 49a.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von …”

Stellungnahme S. 313-320

„… , § 30 Rn. 43.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH314erneute Auszahlung zu sehen …” „… , GmbHG, 19. Auflage 2010, § 43 Rn 49 a.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH316Keine …” „… . 16/6140, S. 41.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH318erforderlich sei, weil der …”

Informationelle Sonderverbindung S. 157-158

„… einer eventuellen Veranlassung zur Teilnahme am Cash Pooling bei seiner Durchführungweitere Weisungen …” „… entsprechenderEinflussnahme auf die abhängige Poolgesellschaft während des Cash Pooling auch keine Pflicht zur dauerhaften …” „… Poolgesellschaften an denCash Pool regelmäßig nicht auf eine entsprechende Weisung des herrschenden Unternehmens …”

Zwischenergebnis S. 236

„… kommt insbesonderedann in Betracht, wenn im Zusammenhang mit den Zahlungen im CashPooling …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag236 …” „… Unregelmäßigkeiten auftreten. Denn hierdurch ist eine mangelhafteOrganisation des Poolings durch die …”

Zwischenergebnis S. 311

„… ZwischenergebnisAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängige Poolgesellschaften …” „… Umstand, dass durch das Cash Poolingeine Cash-Pool-Innen-GbR entsteht. Insoweit ist die …” „… Betreibergesellschaftals geschäftsführende Gesellschafterin der Cash-Pool-Innen-GbR den Poolgesellschaften gegenüber zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… derHeinrich-Heine-Universität DüsseldorfBand 121BUT_Johnen_0541-2.indd 2 27.01.14 10:05Christian JohnenCash Pooling in …”

doi.org/10.5771/9783845248196

Hauke Rittscher - Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

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Hauke Rittscher

Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 14 2007

Results in this title

Cash-Pooling S. 166-182

„… . Unterschieden wird im Folgenden nach den einzelnen Cash-Management-Verfahren. 1. Cash-Pooling a) Einzelne …” „… vorgenommen wurden. Aufgrund der vertraglichen Regelungen lässt sich ein Cash-Pooling dann ohnehin nicht …” „… bei einem Cash-Pooling kämen der Rahmenvertrag als solcher oder die einzelnen Vermögensverschiebungen …”

Cash-Pooling S. 40-49

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Cash-Pooling S. 30-36

„… 305. Sicherheitenverbund Die Cash-Pooling-Modelle und das Netting optimieren den internen …” „… Finanzausgleich. Beim Cash-Pooling werden so vor allem Zinsmargenverbesserungen erzielt. Davon zu unterscheiden …” „… . Bei einem physischen Cash-Pooling erfolgt diese zentral, die Mittel fließen in den gemeinsamen …”

Cash-Pooling S. 24-26

„… . 1. Cash-Pooling Cash-Pooling bezeichnet in der Grunddefinition die Zusammenfassung der Bankkonten …” „… Ausgleich lässt sich diese Differenz einsparen. Beim physischen Cash-Pooling (Cash-Pooling im engeren Sinne …” „… ; im Folgenden ist mit Cash-Pooling das physische Cash-Pooling gemeint) behalten die …”

Cash-Pooling S. 132-144

„… 132 II. Kapitalersatz (Eigenkapitalersetzende Darlehen) 1. Cash-Pooling Ansprüche gegen die …” „… aufsteigenden Darlehen zu unterscheiden. Bei aufsteigenden Darlehen kann sich ein dem Cash-Pooling eigenes …” „… eigenkapitalersetzenden Darlehens gleicht nur den Cash-Pooling-Saldo aus. Jedoch wird durch die Einordnung des Darlehens …”

Cash-Pooling S. 145-159

„… ihrer Fähigkeit zur Bedienung ihrer Verbindlichkeiten.5741. Cash-Pooling Zwar gilt die …” „… allgemein erörtert werden, um diese sodann auf das Cash-Pooling zu übertragen. Im Anschluss daran werden …” „… beim Cash-Pooling Der Abzug von Liquidität bei der Tochter im Cash-Pooling kann grundsätzlich …”

Cash-Pooling S. 82-85

„… Verfügungsverbotes hat zunächst ebenfalls keine Auswirkungen auf die Cash-Pooling …” „… Durchführung eines Cash-Poolings nicht mehr möglich. Wegen des Verfügungsverbotes dürfen bei der betroffenen …” „… Tochtergesellschaft eine Insolvenzlage besteht. 1. Cash-Pooling a) Eröffnetes Verfahren aa) Bei den …”

Cash-Pooling S. 88-125

„… Ansprüche, die sich aus einer mangelhaften Kapitalaufbringung im Zusammenhang mit einem Cash-Pooling ergeben …” „… „Sonderrecht“ für Cash-Pooling-Systeme abgelehnt.255253 Auf Ansätze zur Verlagerung des …” „… . Kapitalerhaltung 1. Cash-Pooling Das Stammkaptital in der GmbH und das Grundkapital in der AG unterliegen …”

Cash-Pooling S. 80-82

„… wirtschaftlichen Vorteile, die sich beim Cash-Pooling vor allem auf die Zinsmargen beziehen, bleiben aber bestehen …” „… Ein Cash-Pooling während eines Insolvenzverfahrens bei einer beteiligten Gesellschaft unterliegt …” „… zwischen Mutter und Tochter in einem dann vereinbarten Cash-Pooling eher derjenigen zwischen Kreditinstitut …”

Cash-Pooling S. 38-40

„… 38heiten eingeholten Gelder im Rahmen eines Cash-Poolings regeln kann. Der Tochtergesellschaft …” „… die größten Risiken im Zusammenhang mit dem Cash-Pooling stehen, wird mit diesem …” „… das Cash-Pooling Bezug genommen wird. 97 Die Bestellung einer Personal- und Realsicherheit wird als …”

Cash-Pooling S. 210-213

„… 210 II. Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling Die Situation bei der Tochter unterscheidet sich in …” „… einem Cash-Pooling grundlegend von derjenigen bei der Mutter.872 Das Kontokorrentkonto der Tochter bei …” „… können daher nicht unbesehen übertragen werden. Wegen der Eigenart des Cash-Pooling-Kontos sind drei …”

Cash-Pooling S. 74-77

„… 74durch einen Abbruch der Cash-Pooling-Beziehungen könnte die Tochter möglicherweise die …” „… 223 – ist daher eine Berücksichtigung externer Einflüsse nicht möglich. Wurde ein Cash-Pooling weiter …” „… werden. 1. Cash-Pooling a) Tochtergesellschaft im faktischen Konzern Das Cash-Pooling ist das …”

Cash-Pooling S. 209-210

„… 209 diesen Grundsätzen.870 Die Tochter könnte in diesem Fall Cash-Pooling und Sicherheitenverbund …” „… gewährleistet. 2. Cash-Pooling Zahlungen fließen zwar im Cash-Pooling von der Tochter über das durchführende …” „… . 210 II. Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling Die Situation bei der Tochter unterscheidet sich in einem …”

Cash-Pooling S. 196-205

„… . I. Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling Als Betreiberin des Cash-Poolings führt die …” „… für die Mutter bei der abwickelnden Bank eine Kreditlinie. Damit werden durch das Cash-Pooling zwar …” „… handelt es sich dabei nur um ein besonderes Verfahren des Cash-Managements und nicht um ein Cash-Pooling …”

Cash-Pooling S. 190-194

„… . Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling a) § 133 Abs. 1 InsO Als anzufechtende Rechtshandlung kommt eine Darlehensvergabe …” „… Situation bei der Tochter weiß, in der das Cash-Pooling zu beenden wäre,794 und trotzdem Mittel an diese …” „… Betreiberin des Cash-Poolings stehen der Mutter alle notwendigen Informationen über die Finanzlage der …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 26-28

„… gegenüber dem reinen Cash-Pooling noch erhöht. Für eine langfristige Finanzierung gelten grundsätzlich die …” „… . Möglich wäre auch eine Abwicklung über das gleiche Cash-Pooling-System. Wenn dagegen die Definition eines …” „… – ein Cash-Pooling-System – auch für Finanzierungen betriebswirtschaftlich sinnvoll eingesetzt werden …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 130

„… . Grenze bleibt die Existenzgefährdung. 3. Virtuelles Cash-Pooling Möglicherweise könnten mit einem …” „… virtuellen Cash-Pooling-Verfahren die Probleme der Eigenkapitalerhaltung umgangen werden. Sowohl beim …” „… Cash-Pooling verringert.502 Zwar kann die Bank eine Marge erzielen, die derjenigen bei einem physischen …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 40

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 160

„… 160 griff zu sehen. Denn de facto könnte die Mutter die Lage im Cash-Pooling und im …” „… der Tochter betriebsfremde – Zwecke zu verfolgen. 3. Virtuelles Cash-Pooling Die Mutter greift bei …” „… einem virtuellen Cash-Pooling nicht existenzvernichtend in das Vermögen der Tochter ein. Allerdings ist …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 36

„… von einem Cash-Pooling Risiken ausgehen, die Schäden für Gläubiger und damit auch für den allgemeinen …” „… Cash-Poolings. Dritte sind an den Darlehen nicht beteiligt. Ein gemeinsames Cash-Management ist die …” „… Kapitalmarkt sicherzustellen. 2. Virtuelles Cash-Pooling Darlehensverträge werden beim virtuellen Cash-Pooling …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 87

„… Verrechnungen bleiben unberührt.2525. Virtuelles Cash-Pooling Im eröffneten Verfahren erlischt der …” „… Verfahren fortgesetzt werden. Ob das virtuelle Cash-Pooling auch bereits im vorläufigen Verfahren beendet …” „… . III. Zusammenfassung Die Cash-Pooling-Vereinbarung mit der Bank erlischt im eröffneten Verfahren oder …”

Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling S. 144

„… 144 2. Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling Grundvoraussetzung für eine Anwendung des …” „… Kapitalersatzrechts ist eine Leistung des Gesellschafters an die Gesellschaft. Im Rahmen des Cash-Poolings wird die …” „… Cash-Pooling. Da hier die Gelder physisch bei den einzelnen Gesellschaften verbleiben und diese auch Schuldner …”

Cash-Pooling mit Zero-Balancing S. 61-72

„… Gläubiger sind auf ein Einzelvollstreckungsverfahren zu verweisen.1852. Cash-Pooling mit Zero-Balancing In …” „… einem funktionierenden Cash-Pooling-System bestehen in praktischer Hinsicht keine Liquiditätsprobleme …” „… auf die Lage bei der Muttergesellschaft ein. a) Tochtergesellschaften In einem Cash-Pooling …”

Cash-Pooling ohne Zero-Balancing S. 72-73

„… Mittel des Konzerns. Sie ist folglich nicht dauerhaft schon durch die Durchführung des Cash-Poolings …” „… Cash-Pooling entstandene Darlehensverbindlichkeiten gegenüber Tochtergesellschaften zu berücksichtigen sind …” „… . Dabei ist fraglich, wie die zu erwartenden Ab- und Zuflüsse des Cash-Poolings zu werten sind. Da die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Cash-Management-Systeme 22I. Begriff 22II. Einzelne Verfahren 241. Cash-Pooling 242. Virtuelles Cash-Pooling 26a …” „… . Vertragliche und rechtliche Grundlagen 301. Cash-Pooling 31a) Konzerninterne Vereinbarungen 31b) Vereinbarungen …” „… mit der Bank 33c) Cash-Pooling kein Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag 34d) Keine Aufsicht …”

Die wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 217-222

„… einzelnen Gesellschaften eine Best-Practise für das Cash-Pooling beschreiben, in dem in einer ersten Stufe …” „… Informationssystem erforderlich. Wird das Cash-Pooling nach den Grundsätzen zweiten Grades betrieben, so verbessert …” „… . Zeitpunktbezogen ist eine Tochter im Cash-Pooling mit Zero-Balancing zahlungsunfähig, wenn sie sich fälligen …”

Zusammenfassung S. 130-132

„… . Grenze bleibt die Existenzgefährdung. 3. Virtuelles Cash-Pooling Möglicherweise könnten mit einem …” „… virtuellen Cash-Pooling-Verfahren die Probleme der Eigenkapitalerhaltung umgangen werden. Sowohl beim …” „… Cash-Pooling verringert.502 Zwar kann die Bank eine Marge erzielen, die derjenigen bei einem physischen …”

Sicherheitenverbund S. 159-160

„… eingreifen, als diese im Zusammenhang mit dem Cash-Pooling Sicherheiten zu stellen hat.660 Der Nutzen liegt …” „… Cash-Pooling, das nicht nach den Best-Practise-Grundsätzen ersten Grades geführt wird. Denn in einem solchen …” „… zugrunde liegende Cash-Pooling nicht den dargestellten Anforderungen genügen, liegt dem Eingriff auch ein …”

Netting S. 183-186

„… Rahmenvereinbarung zum Cash-Pooling ist dies im Hinblick auf die zeitlichen Voraussetzungen der …” „… gegeben, wenn trotz Zusammenbruchs des Cash-Poolings eine Sicherheit vergeben wird.770 Ob eine …” „… mit Cash-Pooling Um ein Netting zu erreichen, werden die gegenseitigen, fälligen Forderungen aus …”

Literaturverzeichnis S. 223-238

„… FS Röhricht) Altmeppen, Holger: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, in: ZIP 2006, 1025 …” „… : NJW 2002, 3304. Büschgen, Hans E.: In-house banking, in: WM 1995, 733. Burgard, Ulrich: Cash Pooling …” „… Karl-Josef: Cash Pooling und Kapitalersatzrecht im Konzern, Berlin, 2004. Feuerborn, Sabine …”

Zusammenfassung S. 186-187

„… Netting-Abrede nicht gekündigt wurde. 4. Zusammenfassung Im Cash-Pooling ist zu trennen zwischen der Anfechtung …” „… von Darlehensauszahlungen und -rückzahlungen. Hat die Tochter Kenntnis davon, dass das Cash-Pooling …” „… deren notwendige Kenntnis. Nachträgliche Änderungen in der Durchführung des Cash-Poolings können nicht …”

Netting S. 36-37

„… von einem Cash-Pooling Risiken ausgehen, die Schäden für Gläubiger und damit auch für den allgemeinen …” „… Cash-Poolings. Dritte sind an den Darlehen nicht beteiligt. Ein gemeinsames Cash-Management ist die …” „… Kapitalmarkt sicherzustellen. 2. Virtuelles Cash-Pooling Darlehensverträge werden beim virtuellen Cash-Pooling …”

Sicherheitenverbund S. 37-38

„… ohne Cash-Pooling sind grundsätzlich nur fällige Forderungen erfasst. Denn die Vereinbarung eines …” „… kontraproduktiv. In der Kombination des Nettings mit einem Cash-Pooling werden Darlehensforderungen und …” „… Darlehensforderungen nicht fällig, da Darlehen im Cash-Pooling unbefristet vergeben werden. Allerdings besteht eine …”

Begriff S. 22-24

„… kombiniert werden. 1. Cash-Pooling Cash-Pooling bezeichnet in der Grunddefinition die Zusammenfassung der …” „… internen Ausgleich lässt sich diese Differenz einsparen. Beim physischen Cash-Pooling (Cash-Pooling im …” „… engeren Sinne; im Folgenden ist mit Cash-Pooling das physische Cash-Pooling gemeint) behalten die …”

Sicherheitenverbund S. 77-78

„… . Gibt sie im Rahmen des Cash-Poolings liquide Mittel an Tochtergesellschaften ab und erhält im …” „… . Bewertungsprobleme wie beim Cash-Pooling können nicht auftreten, da die fraglichen Positionen aus der Bilanz …” „… , so kann ein Sicherheitenverbund ebenso wie ein Cash-Pooling zu einer Überschuldung führen. Rein …”

Sicherheitenverbund S. 125-130

„… den Darlehensanspruch aufrechnen.496Ein Cash-Pooling-System beschäftigt sich mit kurzfristiger …” „… Cash-Pooling-System jederzeit die Möglichkeit, benötigte Gelder abzurufen. Damit kommt die gestellte Sicherheit einer …” „… . Grenze bleibt die Existenzgefährdung. 3. Virtuelles Cash-Pooling Möglicherweise könnten mit einem …”

Überprüfung der Funktionsweise der Eröffnungstatbestände anhand der zuvor aufgestellten Grundsätze S. 78-79

„… 78Cash-Pooling ein Aktiventausch vorgenommen wird, während die Sicherheitenvergabe die Vergrößerung …” „… Cash-Pooling kann sich die bilanzielle Situation dadurch verändern, dass Ansprüche gegen Mutter oder Tochter …” „… Sicherheitenverbund bringt die gleichen Risiken mit sich wie ein Cash-Pooling, da Ausgleichsansprüche entsprechend …”

Zusammenfassung S. 73-74

„… Auflösung des Cash-Poolings auswirken. 4. Netting Das Netting-Verfahren wirkt sich nicht auf die Liquidität …” „… Zahlungsunfähigkeit insbesondere bei einer Tochter, die in ein Cash-Pooling-System eingebunden ist. Ausgehend vom …” „… Grundsätze unter C. III. 1. 74durch einen Abbruch der Cash-Pooling-Beziehungen könnte die Tochter …”

Zusammenfassung S. 160-161

„… 160 griff zu sehen. Denn de facto könnte die Mutter die Lage im Cash-Pooling und im …” „… der Tochter betriebsfremde – Zwecke zu verfolgen. 3. Virtuelles Cash-Pooling Die Mutter greift bei …” „… einem virtuellen Cash-Pooling nicht existenzvernichtend in das Vermögen der Tochter ein. Allerdings ist …”

Sicherheitenverbund S. 30

„… 305. Sicherheitenverbund Die Cash-Pooling-Modelle und das Netting optimieren den internen …” „… Finanzausgleich. Beim Cash-Pooling werden so vor allem Zinsmargenverbesserungen erzielt. Davon zu unterscheiden …” „… . Bei einem physischen Cash-Pooling erfolgt diese zentral, die Mittel fließen in den gemeinsamen …”

Sicherheitenverbund S. 85-86

„… bleibt, so kann ein Cash-Pooling jedenfalls nicht ohne einen vorläufigen Insolvenzverwalter weitergeführt …” „… sowie mit den Konzerngesellschaften, wodurch das Cash-Pooling zum Erliegen kommt. Ergibt ein …” „… Cash-Pooling weiter wirtschaftlich Sinn, so muss die Rahmenvereinbarung im Konzern und die Vereinbarung mit der …”

Vergleich mit der Existenzvernichtungshaftung S. 187-189

„… 187 eine Abführung aus der Cash-Pooling-Vereinbarung täglich verlangt werden darf oder das Darlehen …” „… bei Beendigung des Cash-Poolings fällig ist. Ein Bargeschäft kann entgegen dem BGH auch bei …” „… Tochter eine Leistung an die Mutter. Wird ein bilaterales Netting ohne Cash-Pooling-Einbindung betrieben …”

Matching S. 29-30

„… Cash-Pooling-Modelle und das Netting optimieren den internen Finanzausgleich. Beim Cash-Pooling werden so vor allem …” „… den Banken oder auch am Kapitalmarkt. Bei einem physischen Cash-Pooling erfolgt diese zentral, die …” „… Ergänzung vor allem zum Cash-Pooling verlangt, um das Risiko der beteiligten Bank zu reduzieren. Jedoch ist …”

Netting S. 40

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Sicherheitenverbund S. 40

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Zusammenfassung S. 78

„… 78Cash-Pooling ein Aktiventausch vorgenommen wird, während die Sicherheitenvergabe die Vergrößerung …” „… Cash-Pooling kann sich die bilanzielle Situation dadurch verändern, dass Ansprüche gegen Mutter oder Tochter …” „… Sicherheitenverbund bringt die gleichen Risiken mit sich wie ein Cash-Pooling, da Ausgleichsansprüche entsprechend …”

Drohende Zahlungsunfähigkeit S. 78

„… 78Cash-Pooling ein Aktiventausch vorgenommen wird, während die Sicherheitenvergabe die Vergrößerung …” „… Cash-Pooling kann sich die bilanzielle Situation dadurch verändern, dass Ansprüche gegen Mutter oder Tochter …” „… Sicherheitenverbund bringt die gleichen Risiken mit sich wie ein Cash-Pooling, da Ausgleichsansprüche entsprechend …”

Zusammenfassung S. 144-145

„… 144 2. Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling Grundvoraussetzung für eine Anwendung des …” „… Kapitalersatzrechts ist eine Leistung des Gesellschafters an die Gesellschaft. Im Rahmen des Cash-Poolings wird die …” „… Cash-Pooling. Da hier die Gelder physisch bei den einzelnen Gesellschaften verbleiben und diese auch Schuldner …”

Analyse des Tatbestandes S. 56-61

„… Problem, das sich für die Tochtergesellschaften in einem Cash-Pooling-Verbund im Zusammenhang mit dem …” „… Änderungen sind hiermit jedoch nicht intendiert.160Bei einem Cash-Pooling-System werden die Unterschiede, die …” „… Muttergesellschaft auf Aufrechterhaltung der Liquidität aus dem Cash-Pooling. In einem ersten Schritt ist das …”

Zusammenfassung S. 87

„… Verrechnungen bleiben unberührt.2525. Virtuelles Cash-Pooling Im eröffneten Verfahren erlischt der …” „… Verfahren fortgesetzt werden. Ob das virtuelle Cash-Pooling auch bereits im vorläufigen Verfahren beendet …” „… . III. Zusammenfassung Die Cash-Pooling-Vereinbarung mit der Bank erlischt im eröffneten Verfahren oder …”

Netting S. 28-29

„… einem Cash-Pooling durch, so beschränkt sich das Netting auf Forderungen, die im Zusammenhang mit …” „… konzerninternen Leistungen entstehen. Das Netting-Verfahren kann jedoch auch in Kombination mit dem Cash-Pooling …” „… angewendet werden. Eine solche Einbeziehung – ein bestehendes Cash-Pooling vorausgesetzt – ist deshalb …”

Konzernverrechnungsklauseln S. 86-87

„… vollzogene Verrechnungen bleiben unberührt.2525. Virtuelles Cash-Pooling Im eröffneten Verfahren erlischt der …” „… Verfahren fortgesetzt werden. Ob das virtuelle Cash-Pooling auch bereits im vorläufigen Verfahren beendet …” „… . III. Zusammenfassung Die Cash-Pooling-Vereinbarung mit der Bank erlischt im eröffneten Verfahren oder …”

Sicherheitenverbund S. 207-209

„… ) Zusammenbruch des Cash-Poolings, so darf sie von der Tochter keine Sicherheiten mehr annehmen. Abzustellen ist …” „… , 301. 209 diesen Grundsätzen.870 Die Tochter könnte in diesem Fall Cash-Pooling und Sicherheitenverbund …” „… gewährleistet. 2. Cash-Pooling Zahlungen fließen zwar im Cash-Pooling von der Tochter über das durchführende …”

Materielle Unterkapitalisierung S. 161-163

„… existenzvernichtenden Eingriffes mithilfe des Cash-Poolings kommt grundsätzlich nur in Betracht, wenn die …” „… Eigenkapitalausstattung wird durch die Systeme und insbesondere auch durch das Cash-Pooling nicht verändert. Optimiert …” „… Cash-Pooling betrieben wird und ob gegenseitige Darlehensbeziehungen bestehen, ist für die Feststellung einer …”

Einführung S. 19-21

„… benötigtes Kapital. Ein solches System wird als „Cash-Pooling“ bezeichnet. Für den Konzern bietet es immense …” „… Betrieb 2000, 82, 85 ff., zur Bedeutung der Einführung des Euros für das Cash-Pooling. 3 BECKER, DStR …” „… Tätigkeit führte. Ausführlich dazu KÜBLER, ZGR 1984, 560, 562 ff. Zu ähnlichen Problemen im Cash-Pooling …”

Faktischer Konzern S. 163-164

„… insbesondere auch durch das Cash-Pooling nicht verändert. Optimiert werden nur die Liquiditätsversorgung und …” „… die Verteilung von Investitionsmitteln im Konzern. Ob ein Cash-Pooling betrieben wird und ob …” „… ohne Belang. Ein Cash-Pooling könnte folglich nur insofern mit einer Unterkapitalisierungshaftung in …”

Sicherheitenverbund S. 182-183

„… angefochten werden. Aber wie bereits bei der Rahmenvereinbarung zum Cash-Pooling ist dies im Hinblick auf die …” „… des Cash-Poolings eine Sicherheit vergeben wird.770 Ob eine Sicherheitenvergabe unentgeltlich im Sinne …” „… zustehen. 3. Netting a) Bilaterales Netting ohne Verbindung mit Cash-Pooling Um ein Netting zu erreichen …”

Sicherheitenverbund S. 213-215

„… 213 2. Sicherheitenverbund Die externe Liquiditätsaufnahme erfolgt beim Cash-Pooling ausschließlich …” „… an die Mutter liegt ein Benachteiligungsvorsatz der Tochter dann vor, wenn das Cash-Pooling nicht …” „… gesonderten Anfechtbarkeit.888Jedoch wird es im Cash-Pooling keine zeitgleichen Vereinbarungen über konkrete …”

Schuldrechtliche Ansprüche S. 165-166

„… . Schuldrechtliche Ansprüche Ein Cash-Pooling-Vertrag sieht die Versorgung der Töchter mit Liquidität bis zu einer …” „… Cash-Management-Verfahren. 1. Cash-Pooling a) Einzelne Anfechtungstatbestände Eine Insolvenzanfechtung lässt sich auf …” „… Insolvenzverwalter vorgenommen wurden. Aufgrund der vertraglichen Regelungen lässt sich ein Cash-Pooling dann ohnehin …”

Netting S. 77

„… . Gibt sie im Rahmen des Cash-Poolings liquide Mittel an Tochtergesellschaften ab und erhält im …” „… . Bewertungsprobleme wie beim Cash-Pooling können nicht auftreten, da die fraglichen Positionen aus der Bilanz …” „… , so kann ein Sicherheitenverbund ebenso wie ein Cash-Pooling zu einer Überschuldung führen. Rein …”

Netting S. 205

„… Folge. Denn dem Cash-Pooling liegt eine Vereinbarung der Gesellschaften mit gegenseitiger Verpflichtung …” „… Cash-Pooling einem „normalen“ Kontokorrentverhältnis. In dieser Rolle kann die Bank nicht Adressantin eines auf …” „… Deckung anfechtbar, solange die das Cash-Pooling abwickelnde Bank die vertraglichen Absprachen einhält und …”

Zusammenfassung S. 205-206

„… Folge. Denn dem Cash-Pooling liegt eine Vereinbarung der Gesellschaften mit gegenseitiger Verpflichtung …” „… Cash-Pooling einem „normalen“ Kontokorrentverhältnis. In dieser Rolle kann die Bank nicht Adressantin eines auf …” „… Deckung anfechtbar, solange die das Cash-Pooling abwickelnde Bank die vertraglichen Absprachen einhält und …”

Zusammenfassung S. 215-216

„… Best-Practise-Grundsätze ersten Grades herangezogen werden. Denn soweit das Cash-Pooling nur noch mit dem Ziel eines …” „… Cash-Pooling-Vertrages erfolgen. Ein Benachteiligungsvorsatz ist beim Sicherheitenverbund gegeben, wenn das Cash-Pooling …”

Netting S. 73

„… Auflösung des Cash-Poolings auswirken. 4. Netting Das Netting-Verfahren wirkt sich nicht auf die Liquidität …” „… Zahlungsunfähigkeit insbesondere bei einer Tochter, die in ein Cash-Pooling-System eingebunden ist. Ausgehend vom …”

Sicherheitenverbund S. 49-50

„… Cash-Poolings übersichtlicher zu gestalten, kann die Mutter ihr Zielkonto bei der Bank in Unterkonten aufteilen …” „… Cash-Pooling einbezogen werden. …”

Netting S. 50

„… konzerninternen Lieferbeziehungen und – soweit gleichzeitig durchgeführt – aus dem Cash-Pooling einbezogen werden. …”

Verlustübernahmepflicht im Vertragskonzern S. 165

„… . Schuldrechtliche Ansprüche Ein Cash-Pooling-Vertrag sieht die Versorgung der Töchter mit Liquidität bis zu einer …”

Drohende Zahlungsunfähigkeit S. 55-56

„… Zahlungsunfähigkeit möglich. Das Problem, das sich für die Tochtergesellschaften in einem Cash-Pooling-Verbund im …”

Vertragskonzern S. 164-165

„… . Schuldrechtliche Ansprüche Ein Cash-Pooling-Vertrag sieht die Versorgung der Töchter mit Liquidität bis zu einer …”

doi.org/10.5771/9783845200774

Johannes Wagner - Kommunales Cash Pooling

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Johannes Wagner

Kommunales Cash Pooling

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 1 2012

Results in this title

Die Gefahr verdeckter Gewinnausschüttungen beim kommunalen Cash Pooling S. 249-257

„… 249 II. Die Gefahr verdeckter Gewinnausschüttungen beim kommunalen Cash Pooling Steht also fest …” „… Cash Pooling auf diese Einheiten steuerliche Auswirkungen hat bzw. haben kann. Nach § 7 I KStG ist …” „… diese Weise wird das Cash Pooling in Leipzig betrieben (vgl. Gespräch mit Uta Kraska und Ansgar …”

Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der kommunalen Doppik S. 297-323

„… 297 Anhang A. Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der Rechnungslegung Die rechtliche …” „… Analyse des kommunalen Cash Poolings ist an dieser Stelle abgeschlossen. Als Nachtrag hierzu, soll auf …” „… Grundlage der getroffenen Feststellungen dargestellt werden, wie sich das kommunale Cash Pooling in der …”

Vereinbarkeit der Kapitalschutzvorschriften in der AG mit kommunalem Cash Pooling S. 227-229

„… in der AG mit kommunalem Cash Pooling 1. Zur Kapitalaufbringung Da § 27 III AktG mit dem …” „… Die Gesamtbewertung zum kommunalen Cash Pooling muss damit anders ausfallen als bei der GmbH.826 …” „… bei einem Anschluss der AG an den kommunalen Cash Pool dies unter den Vorbehalt gestellt werden, dass …”

Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der handelsrechtlichen Doppik S. 323-330

„… Ergebnisplan gleichen sie sich aus. II. Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der handelsrechtlichen …” „… Cash Poolings hat dieser Unterschied dahingehend Auswirkungen, dass bei Ein- und Auszahlungen auf und …” „… Cash Pools möglichst gleichzustellen ist, wird die »Null-Stellung« des Positivsaldos des »persönlichen …”

Auszug aus dem Gespräch zum Cash Pooling in der Stadt Leipzig vom 25.01.10; geführt d.V. mit Frau Uta Kraska und Herrn Ansgar Thielecke S. 340-344

„… dem Gespräch zum Cash Pooling in der Stadt Leipzig vom 25.01.10; geführt d.V. mit Frau Uta Kraska und …” „… höheren Zinserträge und geringeren Zinszahlungen durch das Cash Pooling eingespart? Kraska/Thielecke: Als …” „… Buchungssystems beim Cash Pooling: Sobald Gelder auf dem (Zentral-)Konto eingehen werden diese Gelder registriert …”

Stichwortverzeichnis S. 361-370

„… . – Kapitalrichtlinie siehe Kapitalrichtlinie – Kapitalschutz 135, 219, 220 ff. – kommunales Cash Pooling 227 ff …” „… ., 291 – Aufrechnung 280 ff. – Bargeschäftsprivileg siehe Bargeschäftsprivileg – Cash Pooling und 278 …” „… . Bargeschäftsprivileg 282 ff. – Cash Pooling und 284 ff., 296 – Definition 282 – Kontokorrentkredit 283 …”

Einleitung S. 23-31

„… « »management«.9 Teil dieses Cash-Managements ist das Cash Pooling. Man versteht darunter die Bündelung der …” „… einzahlen.10 Das Cash Pooling erfreut sich im privatrechtlichen Bereich bereits seit langem großer …” „… Arbeit zu untersuchen sein, ob das Cash Pooling für Kommunen einen besonderen Vorteil mit sich bringt …”

Beziehungen zwischen den öffentlichen Einheiten und Geldinstituten S. 32-40

„… 32 Kapitel 1 Grundlagen des kommunalen Cash Poolings Während im privaten Konzern- bzw …” „… . Gesellschaftsrecht das Cash Pooling als Teil des Cash Managements bereits eine feste Größe der Liquiditätsoptimierung …” „… »kommunalen Cash Poolings« ist mithin noch wenig verbreitet. Somit dient dieses Kapitel dazu, den Begriff und …”

Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling S. 55-56

„… erörterte Cash Pooling müsste präziser als »physisches Cash Pooling« bezeichnet werden. Es wurde davon …” „… Dem physischen Cash Pooling ist das »virtuelle« oder auch »notional« bzw. »fiktive« Cash Pooling …” „… Pooling durchaus interessant und kann eventuell auch als erster Schritt in Richtung eines physischen Cash …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Grundlagen des kommunalen Cash Poolings 32 A. Rechtliche Grundlagen eines kommunalen Cash Pools 33 I …” „… . Vereinbarung über die Durchführung des Cash Poolings durch die Betreibergesellschaft 51 4 …” „… »moderner« Kassenkredit 63 10 C. Cash Pooling innerhalb des »Konzerns Kommune« 66 I. Definition des …”

Endergebnis S. 291-296

„… 291 Endergebnis In dieser Arbeit wurde versucht das kommunale Cash Pooling ist die bestehende …” „… geläufigere Cash Pooling in privaten Konzernen, kann auch das Cash Pooling innerhalb des »Konzerns Kommune« zu …” „… werden, die durch das automatische Buchungssystem des Cash Poolings entstehen. Denn sobald Gelder auf dem …”

Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit S. 56-58

„… Pooling durchaus interessant und kann eventuell auch als erster Schritt in Richtung eines physischen Cash …” „… Mittel sind aber beim virtuellen Cash Pooling nicht möglich. Zudem werden sich untereinander keine …” „… liquiden Mittel zur Verfügung gestellt, so dass beim virtuellen Cash Pooling schneller auf externe Kredite …”

Der kommunale Querverbund S. 110-112

„… . Durch eine solche Abgrenzung des Cash Poolings soll es in den Augen des Betrachters eine noch stärkere …” „… Kontur bekommen. Spricht man über das Cash Pooling, so wird man mit der Frage konfrontiert, inwiefern es …” „… nahe, an dieser Stelle das Cash Pooling dem kommunalen Querverbund gegenüber zu stellen (I.). Idee des …”

Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen S. 262-266

„… 262 Auswirkungen hat.967 Das kommunale Cash Pooling wird von ihr aber nicht wesentlich …” „… erfasst und das Cash Pooling ist betroffen. Im Folgenden soll nun untersucht werden, ob und wie …” „… verhindert werden kann, dass Zinszahlungen im Rahmen des kommunalen Cash Poolings dem Gewinn der …”

Beziehungen der öffentlichen Einheiten untereinander S. 40-55

„… 60 notwendige Abreden. Aus diesen Abreden ergeben sich die Besonderheiten des Cash Poolings. Sie …” „… « der Zahlungsdienste und das Herzstück des Cash Poolings. Diese Verpflichtung ist dem Grunde nach als …” „… benötigen.62 Allerdings ergeben sich bei einem Cash Pooling jeden Tag neue Salden, die übertragen werden …”

Literaturverzeichnis S. 345-360

„… . -, »Upstream-loans«, Cash Pooling und Kapitalerhaltung nach neuem Recht, ZIP 2009, 49 ff. Arbeitsgemeinschaft der …” „… Aktiengesellschaft, Köln, 2005. Billek, Clemens, Cash Pooling im Konzern, Wien, 2009. Binz, Mark /Sorg, Martin (Hrsg …” „… , Michael/Urlichs, Marc, Kapitalerhöhungen im Cash Pooling – welche Erleichterungen bringt das MoMiG tatsächlich …”

Geldanlage durch GmbH bei Kernverwaltung – upstream loan S. 184-213

„… Kapitalschutzvorschriften aus dem GmbHG mit dem Cash Pooling harmonieren, tiefgründiger zu beleuchten. Dabei wird allerdings …” „… . Vgl. Wirsch, Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH, S. 124 f. 631 Siehe oben Kapitel 2D.II …” „… Cash Pooling in der GmbH, S. 200 ff. 188 festgelegt, dass liquide Mittel der Tochtergesellschaft auf …”

Grundsatz der Unzulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 73-87

„… , so ist sie zugleich auch herrschendes Unternehmen. D. Cash Pooling über den »Konzern Kommune« hinaus …” „… Das Cash Pooling spielt im Privatrecht faktisch nur im Konzern eine Rolle. Ein Liquiditätsverbund über …” „… offenbaren, was sich beim Cash Pooling jedoch nicht vermeiden lässt. Andererseits unterliegt die …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 1 S. 119-122

„… kommunalen Cash Poolings folgendes festhalten: Bei dem Cash Pooling erfolgt die Null-Stellung der Konten …” „… der für das Cash Pooling abzuschließenden Zahlungsdiensterahmenverträge wird aber auch hier die …” „… Null-Stellung liegt beim Cash Pooling in der eingegangenen Verpflichtung der Teilnehmer, sich mit Liquidität zu …”

Die Kernverwaltung als herrschendes Unternehmen S. 70-73

„… also von Cash Pooling innerhalb eines Konzerns, so ist beim kommunalen Cash Pooling dieser – im …” „… widerlegbar ist.178 Weniger wichtig beim Cash Pooling ist allerdings zu wissen, ob bei einem Verbund von …” „… . Wenn dies der Fall wäre, dann wäre ein Cash Pooling nicht möglich. Als Kreditinstitut gelten die …”

§ 4 der Rahmenvereinbarung für einen Liquiditätsverbund S. 339-340

„… Cash Pooling Mittel abfordern, muss deren Liquiditätsbedarf nachgewiesen sein und dieser darf sich nur …” „… Risikoverlagerung zu Lasten der Stadt darf nicht stattfinden. h) Bei Bereitstellung von Mitteln aus dem Cash Pooling …” „… ist auf eine angemessene Verzinsung zu achten. i) Durch die Inanspruchnahme des Cash Poolings darf …”

Die kommunale Darlehensgemeinschaft S. 112-114

„… 112 Cash Pooling auch nicht gehen. Erstes Ziel ist es, Zinszahlungen zu sparen und eventuell höhere …” „… Möglichkeiten eines kommunalen Querverbundes haben entsprechend den obigen Ausführungen mit dem Cash Pooling …” „… nichts gemeinsam, da es beim Cash Pooling in keiner Weise um die Verrechnung von Gewinnen und Verlusten …”

Vorgaben im Rahmen der Einbeziehung der städtischen Eigengesellschaften in den Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden gemäß Schreiben der Landesdirektion Dresden vom 18.02.2010 S. 338-339

„… Liquiditätsverbund einzubeziehen. b) Bevor die Stadt nicht benötigte Kassenmittel dem Cash Pooling zuführt, muss …” „… anderweitig sicherzustellen. c) Die Anlage der nicht benötigten Kassenmittel im Rahmen des Cash Poolings soll …” „… Schranke gilt). d) Die Stadt darf Kassenkredite nicht aufnehmen, um Mittel dem Cash Pooling zuzuführen. e …”

Kommunale GmbH als Betreiberin des zentralen Cash Pool Kontos S. 96-101

„… mit der Aussage, dass Kommunen nur im Rahmen des Konzernprivilegs ein Cash Pooling betreiben dürfen …” „… Darlehen anders zu bewerten sind, als der stetige finanzielle Ausgleich im Rahmen des Cash Poolings …” „… Abgrenzungskriterium für das Cash Pooling nur der kommunale Konzern anbietet, soll sich die Arbeit im Folgenden auf die …”

Kommunale Anstalt als Betreiberin des Cash Pools S. 101-110

„… Bisher ist versucht worden, das Cash Pooling als rechtliches Konstrukt möglichst genau zu umschreiben …” „… Finanzinstrumenten ergänzt werden. Durch eine solche Abgrenzung des Cash Poolings soll es in den Augen des …” „… Betrachters eine noch stärkere Kontur bekommen. Spricht man über das Cash Pooling, so wird man mit der Frage …”

Die Anfechtung von Einzahlungen in den Cash Pool nach § 135 InsO S. 277-287

„… der Analyse des Cash Poolings zugrunde lag, nach welcher in Abhängigkeit von einem Negativ- oder …” „… dagegen jederzeit kurzfristig gegenüber der Gesellschaft einfordern kann. Beim Cash Pooling erfolge aber …” „… Ansprüchen und der größeren Transparenz des Cash Poolings.1054 Zudem ist anerkannt, dass die Aufrechnung im …”

Das Netting S. 118

„… gesamten Konzern das Cash Pooling an Effizienz verliert.362 Die Kernverwaltung ist als Mutter und Cash Pool …” „… Insofern tritt das Netting als eigenständiger Bestandteil des Cash Managements neben das Cash Pooling. Es …” „… Polster-Grüll u.a., Cash Pooling, S. 134. 363 Rendels, ZIP 2003, 1583 (1584). 364 Rendels, ZIP 2003, 1583 …”

Das Problem der Zinsschranke S. 257-262

„… Kommunalverfassungen der Länder bestimmt. Der Grund dafür war, dass das kommunale Cash Pooling aufgrund des …” „… kommunalen Cash Pooling aber gerade auf dieses Verhältnis zwischen Kernverwaltung und den angeschlossenen …” „… gestelltes Fremdkapital. Nunmehr werden auch kurzfristige Darlehen erfasst, so dass auch das Cash Pooling …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 3 S. 288-290

„… Kernverwaltung selbst als Selbstverpflichtung als Beschluss gefasst werden. Für das kommunale Cash Pooling …” „… oder US-GAAP einbezogen. Die Zinsschranke kann damit für das kommunale Cash Pooling nur insoweit …” „… sollte im kommunalen Cash Pool der Normalfall sein. Das kommunale Cash Pooling wirkt sich nicht negativ …”

Der Reservefonds der Sparkassen- und Giroverbände S. 114-118

„… gesamten Konzern das Cash Pooling an Effizienz verliert.362 Die Kernverwaltung ist als Mutter und Cash Pool …” „… Insofern tritt das Netting als eigenständiger Bestandteil des Cash Managements neben das Cash Pooling. Es …” „… Polster-Grüll u.a., Cash Pooling, S. 134. 363 Rendels, ZIP 2003, 1583 (1584). 364 Rendels, ZIP 2003, 1583 …”

Einzahlung in den Cash Pool S. 136-144

„… Cash Pooling in der Stadt Leipzig,, 17./18. Juni 2009 URL: http://www.kassenverwalter.de/files/bat09_ws …” „… selbstverständlich keine Kassenkredite aufnehmen darf, um dann dadurch erhaltene Mittel dem Cash Pooling zuzuführen …” „… Ein solches Verfahren widerspräche auch dem Sinn des Cash Poolings. Idee des Cash Poolings ist, dass …”

Definition des »Konzerns Kommune« S. 66-70

„… verselbstständigt ist.165 C. Cash Pooling innerhalb des »Konzerns Kommune« Wenn es bisher um die Beschreibung des …” „… einem »städtischen Konzern« auch ein Cash Management bzw. – genauer – Cash Pooling System betrieben …” „… definieren, so dass auch beim kommunalen Cash Pooling von einem Cash Pool innerhalb eines Konzerns gesprochen …”

Einordnung als »moderner« Kassenkredit S. 63-66

„… und die dazu bestehenden Regelungen vor dem Hintergrund des Cash Poolings und der damit einhergehenden …” „… für das kommunale Cash Pooling: Durch den Zugriff auf den Cash Pool erhält die Kernverwaltung und …” „… Cash Poolings darf die Aufnahme des Kassenkredites nicht auf den konkreten Fall bezogen werden …”

Einordnung als »Durchlaufende Gelder« S. 62-63

„… Pooling. Die Verwaltung der liquiden Mittel des Cash Pools obliegt einzig der Kernverwaltung als …” „… Cash Poolings und der damit einhergehenden sparsamen Haushaltsführung auszulegen. Der Kassenkredit ist …” „… stellen. Diese Pflicht bietet zugleich einen Ansatzpunkt für das kommunale Cash Pooling: Durch den Zugriff …”

Ausnahme der Zulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 87-96

„… einschlägig, so darf die Kernverwaltung und dürfen die angeschlossenen Unternehmen das Cash Pooling nicht …” „… , deckt sich aber nicht mit der Aussage, dass Kommunen nur im Rahmen des Konzernprivilegs ein Cash Pooling …” „… Abgrenzungskriterium für das Cash Pooling nur der kommunale Konzern anbietet, soll sich die Arbeit im Folgenden auf die …”

Die im kommunalen Konzern existierenden Steuersubjekte S. 241-249

„… Kapitel damit begonnen werden, die beim Cash Pooling insbesondere relevanten steuerrechtlichen Tatbestände …” „… Cash Pooling gesetzlich stärken. Übersehen hat er dabei jedoch das Insolvenzrecht und die Regelung von …” „… gem. § 135 InsO die Gefahr, dass diese Rückzahlung, die im Rahmen des Cash Poolings der Normalfall ist …”

Schutz des Stamm- bzw. Eigenkapitals S. 176-183

„… existieren. Das Cash Pooling wird dadurch erleichtert, da Normen, an denen es sich insofern reiben könnte …” „… des Vermögens der kommunalen Anstalt. Das Cash Pooling steht diesen Vorschriften nicht entgegen. Wie …” „… zu erhalten. Das kommunale Cash Pooling fügt sich in diesen Rahmen ein und erfüllt die sich daraus …”

Runderlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 S. 335-338

„… Liquiditätsverbund einzubeziehen. b) Bevor die Stadt nicht benötigte Kassenmittel dem Cash Pooling zuführt, muss …” „… anderweitig sicherzustellen. c) Die Anlage der nicht benötigten Kassenmittel im Rahmen des Cash Poolings soll …” „… Schranke gilt). d) Die Stadt darf Kassenkredite nicht aufnehmen, um Mittel dem Cash Pooling zuzuführen. e …”

Kreditaufnahme durch GmbH bei Kernverwaltung – downstream loan S. 213-219

„… allgemeinen Überblick über das kommunale Cash Pooling geben soll, soll hier entsprechend verfahren werden, da …” „… der Analyse darüber, inwieweit sich das kommunale Cash Pooling mit den Kapitalschutzvorschriften des …” „… Kapitalschutzvorschriften, weil der Mittelzufluss, vereinfacht gesagt, in einer »falschen Art und Weise« erfolgt. Das Cash …”

Einordnung als Investitionskredit S. 58-61

„… 58 I. Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit Geht es um die Einordnung des Cash Poolings in …” „… die kommunale Kreditwirtschaft und in das Haushaltsrecht, so ist das Cash Pooling zunächst mit den …” „… erörternden haushaltsrechtlichen Zulässigkeit – durch die Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer ein …”

Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools S. 266-269

„… 266 B. Europarechtliche Bedenken gegen das kommunale Cash Pooling Immer wenn ein Geldfluss von …” „… dargelegt, warum das Cash Pooling zu einer Fehlverwendung der Beihilfen geführt hat: Um den Werften in …” „… eine am Cash Pool teilnehmende Einheit finanzielle Zuwendungen erfolgen. Soweit es sich in diesen …”

Regiebetriebe S. 123-127

„… die Frage der Vereinbarkeit des Cash Poolings mit den Kapitalaufbringungsvorschriften. Denn ist es …” „… Arbeit grundsätzlich als Unternehmen angesehen werden sollen. Weil es beim Cash Pooling in erster Linie …” „… 123 Kapitel 2 Rechtliche Voraussetzungen der Teilnahme am kommunalen Cash Pool Im Kapitel 1 über …”

Cash Pool Forderungen als liquide Mittel i.S.d. Insolvenzrechts S. 273-277

„… Auswirkungen auf das kommunale Cash Pooling Nicht alle Einheiten im kommunalen Konzern können insolvent werden …” „… 273 werden, dass auch im privaten Cash Pool solche Unternehmen das Zentralkonto mit liquiden …” „… . Zieht man solche privaten Cash Pools als Vergleichsgruppe für den Market-Economy-Investor-Test heran …”

Der Kapitalschutz in der AG S. 219-227

„… .) die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das kommunale Cash Pooling betrachtet werden (II.). I …” „… festzustellen, vgl. §§ 27, 33 ff. AktG.789 Für das Cash Pooling entscheidend ist aber, dass nach Zögern des …” „… Kapitalschutzvorschriften in der AG mit kommunalem Cash Pooling 1. Zur Kapitalaufbringung Da § 27 III AktG mit dem …”

Kassenkreditaufnahme durch Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer S. 168-173

„… Eigenbetrieb im Vergleich zu einer herkömmlichen Finanzstruktur der Vorteil des Cash Poolings einzig darin …” „… Wirsch, Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH, S. 179 f.; zum Zweckverband siehe Th. I. Schmidt …” „… Cash Pool unproblematisch. Die Kapitalerhaltungsvorschriften aus dem Eigenbetriebsrecht sind bei dem …”

Private Rechtsformen S. 127-132

„… . KG siehe Billek, Cash Pooling im Konzern, S. 53 f.; Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht im …” „… 127 lichen Einrichtungen« können wie Eigenbetriebe an einen kommunalen Cash Pool angeschlossen …” „… unselbstständig betrieben wird, erfolgt der Anschluss an den Cash Pool über den Anschluss der Kernverwaltung. Wird …”

Geldanlage durch Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Führer S. 159-168

„… Zeitraum zurückgegriffen werden.543 »Analog« zum GmbH-Recht soll nun die Vereinbarkeit des Cash Poolings …” „… bi- 551 Vgl. dazu auch Thielecke Cash Pooling in der Stadt Leipzig,, 17./18. Juni 2009 URL …” „… Kernverwaltung die Mittel aus den Kassenkrediten entweder innerhalb des Cash Pools an andere Einheiten sogleich …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool S. 183-184

„… und kommunaler Anstalt sowohl aufzubringen als auch zu erhalten. Das kommunale Cash Pooling fügt sich …” „… Cash Pool Betrachtet man die Kernverwaltung, den Eigenbetrieb und die kommunale Anstalt in Bezug auf …” „… die Voraussetzungen zur Teilnahme am kommunalen Cash Pool in der Gesamtschau, so ergeben sich einige …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool S. 229-230

„… – insbesondere also die beim Cash Pooling vorhandene Abrede über die Bereitstellung von Liquidität – wirksam …” „… 229 Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool …” „… der Gesellschaften den Problemkern bei der Teilnahme am Cash Pool bilden. Diese Kapitalschutzregeln …”

Einordnung als »Innere Darlehen« S. 61-62

„… Letzteren liegt der Reibungspunkt zum Cash Pooling. Die Verwaltung der liquiden Mittel des Cash Pools …” „… angeschlossene Einheit – Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer könnte dieses Rechtsinstitut insofern auf den …” „… Insofern stellte zwar die Verschiebung zwischen Eigenbetrieb und Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer kein …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 2 S. 238-240

„… . Obwohl auch ihm keine Rechtspersönlichkeit zukommt, stellt er beim kommunalen Cash Pooling eine …” „… Teilnahme am kommunalen Cash Pool wie folgt zusammenfassen: Als eigenständige Einheiten können an den …” „… kommunalen Cash Pool nur kommunale Einheiten teilnehmen, die eine haushaltsmäßige Verselbstständigung und ein …”

Downstream loans im Cash Pool außerhalb der Beihilferegelungen des AEUV S. 269-273

„… Cash Pooling Nicht alle Einheiten im kommunalen Konzern können insolvent werden, so dass dieser …” „… nachstehenden Abschnitt erörtert werden. II. Downstream loans im Cash Pool außerhalb der Beihilferegelungen des …” „… ein Darlehen als »downstream loan« – das im kommunalen Cash Pool trotz größerer Restriktionen als im …”

Mögliche Rechtsformen und Charakteristika kommunaler Stiftungen S. 230-234

„… beim Cash Pooling vorhandene Abrede über die Bereitstellung von Liquidität – wirksam. Durch diese …” „… Grundkapitals nach § 30 GmbHG bzw. § 57 AktG stellt im kommunalen Cash Pool keine größere Schwierigkeit dar. Wie …” „… bei § 19 V 1 GmbHG bzw. § 27 IV 1 AktG muss für einen Rückfluss der Mittel in den Cash Pool der dann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 14.11.11 11:26Johannes WagnerKommunales Cash PoolingNomosBUT_Wagner_6911-0.indd 3 14.11.11 11:261 …”

doi.org/10.5771/9783845237046

Gerrit Hömme - Die Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash Poolings

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Gerrit Hömme

Die Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash Poolings

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 155 2015

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F. Insolvenzanfechtung beim Cash Pooling S. 262-304

„… 262 F. Insolvenzanfechtung beim Cash Pooling Die vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, dass …” „… Anfechtungsrisiko bei Abwicklung einer Tochter- oder Enkelgesellschaft hat dazu geführt, das Cash Pooling insgesamt …” „… .) bereits ausgeführt wurde, werden in der Regel ergänzend zum Cash Pooling die revolvierenden …”

B. Das Wesen des Cash Managements S. 24-48

„… das Cash Pooling als auch das Netting zu zählen.15 Dabei ist vor allem interessant, wie die …” „… . I. Cash Pooling Cash Pooling ist ein konzerninternes Finanzmanagement-System, das einen …” „… Cash Pooling, F., S. 262 ff. I. Cash Pooling 25 Anlageerlöse zu steigern.19 Cash-Pool-Systeme kommen …”

Literaturverzeichnis S. 311-332

„… für Gesellschafterdarlehen, NZG 2013, S. 441 ff. ders.: Cash Pooling und Kapitalerhaltung im …” „… faktischen Konzern, NZG 2010, S. 401 ff. ders.: Cash Pooling und Kapitalerhaltung bei bestehendem …” „… Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag, NZG 2010, S. 361 ff. ders.: „Upstream-loans“, Cash Pooling und …”

D. Die Ausgestaltung des Informations- und Frühwarnsystems S. 167-210

„… hingewiesen worden, dass die Implementierung des Cash Poolings die Einrichtung eines geeigneten …” „… , Gesellschaftsrecht in der Diskussion (2002), 69, 94; Baare, Cash-Pooling und die Haftung der Geschäftsführer, S. 81 …” „… ; Wirsch, Kapitalaufbringung und Cash Pooling in der GmbH, S. 40; Kollrus, MDR 2011, 208, 210; a. A. Kerber …”

C. Das Recht der Kapitalerhaltung S. 49-166

„… 49 C. Das Recht der Kapitalerhaltung Die im Rahmen des Cash Poolings gewährten upstream loans …” „… – insbesondere in Cash-Pool-Konstellationen – gesehen werden. I. Cash Pooling vor der Neuregelung durch das MoMiG …” „… darüber bestand, dass das Cash Pooling als sachgerechtes Verfahren zur ____________________ 137 BGHZ 157 …”

A. Einleitung S. 21-23

„… das Cash Pooling – vor allem solche Maßnahmen, die zur besseren Liquiditätssteuerung und …” „… wirtschaftliche Bedeutung der Cash-Management- und hier insbesondere der Cash-Pooling-Systeme hat dazu geführt …” „… Grundsatzurteil des BGH,5 durch das die Zulässigkeit des Cash Poolings infrage gestellt wurde. Denn nach Ansicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Die Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash Poolings …” „… Kapitalerhaltung nach dem MoMiG unter besonderer Berücksichtigung des Cash Poolings NomosBUT_Hoemme_2019-4.indd …” „… Abbildungsverzeichnis 19 A. Einleitung 21 B. Das Wesen des Cash Managements 24 I. Cash Pooling 24 1. Physisches Cash …”

E. Das Recht der Gesellschafterdarlehen S. 211-261

„… Gesellschafterdarlehen aufgeworfen. Dabei ist in Bezug auf das Cash Pooling vor allem klärungsbedürftig, inwieweit sich …” „… Finanzierungsform bezeichnet. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Cash-Pooling-Systeme, die ausweislich der …” „… Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 475; Keller/Schulz, FS Spiegelberger, 761, 765 und in Fn. 29 …”

G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 305-310

„… Kurzfristigkeit der Darlehensgewährung beim Cash Pooling zu verzichten, insbesondere deshalb, weil dies nicht mit …” „… dem Gesetzgeber daher zu konstatieren, dass er mit der Neuregelung sein Ziel, das Cash Pooling auf …” „… diese Weise der Gefahr begegnet werden, dass die MoMiG-Reform in Bezug auf das Cash Pooling (weiter …”

doi.org/10.5771/9783845260983

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