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David Ziefle - Die variable Vergütung in Instituten als Teil des Risikomanagements

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David Ziefle

Die variable Vergütung in Instituten als Teil des Risikomanagements

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 25 2018

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D. Historischer Überblick über die Vergütungsregulierung in Instituten S. 78-92

„… Kapitaladäquanzrichtlinie (CRD III)15, welche erstmals bindende Vorgaben zur b) 9 Zustimmend: Buscher/Hannemann/Wagner/Weigl …” „… Instituten 82 Vergütungspolitik enthielten.16 Im Rahmen der Regelungen der CRD III wurde der Ausschuss der …” „… Vergütungspolitik, Abl. EU Nr. L 329/3; kurz: CRD (Capital Requirements Directive). 16 Diese finden sich in Anhang 1 …”

F. Vergütungsregulierung in Instituten nach KWG und InstitutsVergV S. 124-404

„… Zweigniederlassungen die Vergütungsforderungen nicht beachten müssen. Aufgrund der unionsweiten Wirkung der CRD …” „… mit den ehemaligen CRD III-Anforderungen: Buscher/Hannemann/Wagner/Weigl, 42, sprechen von einem …” „… Verordnung entgegen der Vorgaben der CRD IV Geschäftsleiter als eigene Gruppe identifiziert, ist eine dem …”

H. Schlussbetrachtung S. 411-418

„… hinausgehende umfassende personelle Anwendungsbereich der als zentrale vergütungsregulatorische Neuerung der CRD …” „… Einklang mit Art. 94 Abs. 1 lit. m CRD IV und ist daher europarechtswidrig. – Das den vollständigen Verlust …” „… Vergütungsregulierung steckt nach wie vor in den Kinderschuhen. Die CRD IV-Reform von KWG und InstitutsVergV ist …”

A. Einführung S. 29-32

„… Änderungsrichtlinie zur Kapitaladäquanzrichtlinie (CRD III) aus dem Jahr 2010 und der Kapitaladäquanzrichtlinie (CRD …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Europäische Ebeneb) 82 Nationale Ebenec) 83 Begleitende Arbeiten2. 84 Europäischer Gesetzgeber: CRD IV …” „… Reaktion2. 90 CRD IV-Umsetzungsgesetza) 90 Reform der Institutsvergütungsverordnungb) 90 Zusammenfassung …” „… ) CGB Christlicher Gewerkschaftsbund Deutschlands CRD Capital Requirements Directive …”

G. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen vergütungsregulatorische Vorgaben S. 405-410

„… vergütungsregulatorische Vorgaben des KWG Auf Ebene des KWG werden erst seit der Umsetzung der europarechtlichen CRD …” „… unmittelbaren materiellen Vorgaben enthaltenden § 25a KWG a.F. vor dem CRD IV-Umsetzungsgesetz: Gerdes-Renken …”

Literaturverzeichnis S. 419-438

„… _130212.pdf, zuletzt am 10. Juni 2017. CRD IV-Umsetzungsgesetz – Schriftliche Anhörung zur …” „… rung /Positionen/Basel_CRD_CRR/BVI_Position_Instituts- VergV_20130927.pdf, zuletzt am 10. Juni 2017 …” „… . Literaturverzeichnis 434 CRD IV-Umsetzungsgesetz – Schriftliche Anhörung zur Institutsvergütungsverordnung der DK vom …”

E. Leitprinzipien der Vergütungsregulierung S. 93-123

„… und 9 CRD III. I. Angemessenheit 95 ten sowie die Verhältnismäßigkeit zwischen Personalkategorien.11 …” „… Grundlage gestellt.“.52 Außerdem wurden geplante EU-rechtliche Regelungen (CRD III), sowie die …”

C. Vergütungsregulierung als Teil des Risikomanagements S. 50-77

„… ), eingeführt und durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz vom 28.8.2013, BGBl. I, 3395, um den Hinweis auf den …”

doi.org/10.5771/9783845288475

Caroline Bronnert-Härle - Aufsichtsratsausschüsse als neue Akteure der internen Corporate Governance von Banken

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Caroline Bronnert-Härle

Aufsichtsratsausschüsse als neue Akteure der internen Corporate Governance von Banken

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 58 2016

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§ 6 Normative Grundlagen und gesetzgeberischer Hintergrund S. 111-121

„… Aufsichtsratsausschüsse nach § 25d Abs. 7 bis 12 KWG Im Zuge der CRD-IV-Reform führte der …” „… der Bank-AG durch den im Zuge des CRD-IV-Umset- Zweiter Teil: § 6 111 zungsgesetz neu eingeführten …” „… _2012_00210000_DE_COR.pdf (zuletzt abgerufen am 04.12.2015). Diese beruhen noch nicht auf der CRD-IV-Richtlinie …”

§ 8 Ausschussaufgaben S. 146-203

„… schließlich nicht Art. 76 Abs. 3, 88 Abs. 2 und 95 Abs. 1 CRD-IV-Richtlinie entgegen, verlangen sie doch nur …” „… Aufgaben sprechen auch die Vorgaben der CRD-IV-Richtlinie und der EBA-Leitlinien zur Internen Governance …” „… Apfelbacher/Metzner, AG 2013, 773, 779. 280 Vgl. insoweit etwa Art. 88 Abs. 2 a) CRD-IV-Richtlinie, wonach der …”

§ 10 Ausschussbesetzung S. 233-267

„… § 25d Abs. 3a KWG übernimmt insoweit die bereits vor der CRD-IV-Reform geltenden Regelungen des § 36 …” „… Abs. 3 S. 5 und 6 KWG a.F., während § 25d Abs. 3 KWG im Zuge der Umsetzung der CRD-IV-Richtlinie neu …” „… ) CRD-IV-Richtlinie; hierzu auch Lutter/Krieger/Verse, Rechte und Pflichten, Rn. 1473 f.; Merkelbach, Der Konzern 2013 …”

Literaturverzeichnis S. 353-374

„… , Hermann/Manns, Thorsten, CRD-IV-Regulierungspaket zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Bankensektors …” „… Voraussetzungen, Sanktionen und Ausschüsse nach geltendem Recht und CRD IV, NZG 2012, 1321–1332. Brömmelmeyer …” „… Prüfungsausschusses, BB 2004, 173–175. Kirchhartz, Marcel, Europäisches Bankaufsichtsrecht 1.0: Das CRD IV-Paket und …”

§ 1 Einleitung S. 23-26

„… Bestandteil dieser Reformprojekte ist das CRD-IV-Umsetzungsgesetz des deutschen Gesetzgebers,6 mit dem dieser …” „… Bankenaufsicht zurückgehenden – Vorgaben der europäischen CRD-IV- Richtlinie8 umsetzt. In den §§ 25a ff. KWG …”

§ 7 Ausschusseinrichtung S. 121-146

„… Vorgaben der CRD-IV- Richtlinie umsetzen.89 Art. 76 Abs. 3 Unterabs. 1 S. 1, 88 Abs. 2 Unterabs. 1 …” „… CRD-IV-Richtlinie verlangen aber von den Mitgliedstaaten, sicherzustellen, „dass Institute, die aufgrund ihrer …” „… .), Art. 95 Abs. 1 S. 1 CRD-IV- Richtlinie verlangt gleiches von den zuständigen Behörden für den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Hintergrund§ 6 111 Entwicklungen nach der FinanzkriseA. 112 CRD-IV-Umsetzungsgesetz: § 25d KWGB. 117 …” „… . 112 CRD-IV-Umsetzungsgesetz: § 25d KWGB. 117 Ausschusseinrichtung§ 7 121 Organisationsautonomie im …”

§ 12 Aufsichtsratsausschüsse im System interner Corporate Governance S. 324-332

„… . 223 Zu Aufgaben und Rolle des Risikoausschusses in Banken vor der CRD-IV-Reform Hartmann, in …” „… der CRD-IV-Reformen eine Fortsetzung. Insoweit stellt sich das Recht der Aufsichtsratsausschüsse nach …”

§ 5 Im Spannungsfeld von Aktien- und Aufsichtsrecht S. 68-111

„… deutschen Gesetzgebers der europäischen CRD-IV-Richtlinie beruhen, begründet keinen generellen Vorrang des …” „… sodann eine derartige richtlinienkonforme Auslegung ab. Ob diese Argumentation auf die CRD-IV-Richtlinie …” „… etwa umstritten, ob die im Zuge der CRD-IV-Umsetzung erfolgte Streichung des Verweises in § 25a Abs. 1a …”

§ 9 Ausschussarbeit S. 203-233

„… beschränkt. Zwar geht die Formulierung „soweit erforderlich“ auf Art. 76 Abs. 4 Unterabs. 1 CRD-IV-Richtlinie …” „… Auskunftsrechte kann auch nicht aus Art. 76 Abs. 4 CRD-IV-Richtlinie gefolgert werden, wonach „das Leitungsorgan …” „… des Personalausschusses.508 Die CRD-IV-Reformen zielen auf einen Ausbau der Zusammenarbeit …”

§ 11 Auswirkungen des § 25d Abs. 7 bis 12 KWG auf den Gesamtaufsichtsrat S. 267-324

„… solchen Verständnis steht Art. 76 Abs. 4 CRD-IV-Richtlinie nicht entgegen, wonach „das Leitungsorgan in …” „… Sinne ist der Informationszugang für den Aufsichtsrat i.S.d. Art. 76 Abs. 4 CRD-IV-Richtlinie immer dann …” „… der Gesamtqualifikation erlassen, Art. 91 Abs. 12 Unterabs. 1 lit. b CRD-IV- Richtlinie. Welche …”

§ 13 Schlussfolgerung: Das Recht der Aufsichtsratsausschüsse als weiterer Ausschnitt einer bankenspezifischen Corporate Governance S. 332-340

„… Verselbstständigung bankenspezifischer Corporate Governance findet mit der Umsetzung der CRD-IV-Reformen eine …”

doi.org/10.5771/9783845273549

Tilmann Roth - Die indirekte Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank

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Tilmann Roth

Die indirekte Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 9 2018

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B. Bankenregulierung in der Europäischen Union S. 19-53

„… (Capital Requirements Directive IV, CRD IV)14 und einer Verordnung (Capital Requirements Regulation, CRR)15 …” „… enthalten und werden im Folgenden zusammenfassend als CRD IV/CRR- Regulierungspaket bezeichnet.16 Die …” „… ‐ chungsintensität seitens der Aufsicht, wie die Vorstellung einiger zentraler Elemente des CRD …”

D. Die Instrumente der EZB in der indirekten Bankenaufsicht S. 91-126

„… gibt das CRD IV/CRR-Regulierungspaket nur einen generellen, parlamentarisch abge‐ steckten Rechtsrahmen …” „… , 871; anders Brixner/ Schaber, Bankenaufsicht, S. 10, die den Begriff des Single Rulebooks mit dem CRD …” „… Rahmenbedingungen als Herausforderung für den SSM 95 Die Ausübung von Behördenwahlrechten Das CRD …”

G. Die indirekte Bankenaufsicht im Kontext des europäischen Aufsichtsmodells S. 183-209

„… , ZBB 2011, 2, 11. 935 Vgl. nur die Ermächtigungen in Artikel 8 Absatz 2 und 3 CRD IV. Sie sieht im …” „… grenzüberschreitend tätiger Bankengruppen über Aufsichtskollegien bewerkstelligt. Bei diesen in Ar‐ tikel 116 CRD IV …” „… Legaldefinition in Artikel 4 Absatz 1 Nr. 41 CRR i.V.m. Artikel 3 Ab‐ satz 1 Nr. 37 CRD IV ist darunter die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Instrumenteii. 37 Mikro- und makroprudenzielle Instrumenteiii. 38 Bankenregulierung gemäß CRD IV und CRRIII. 39 …” „… Rechtsformwahl durch den europäischen Gesetzgeberc. 44 Neue Aufsichtsinstrumente nach CRD IV/CRR2. 46 …”

H. Thesenförmige Zusammenfassung S. 210-218

„… auch bereichsspezifisch fort. Kapitel B Durch das CRD IV/CRR-Regulierungspaket wird der Rechtsrahmen …” „… Widerstandskraft der Kreditwirtschaft gegenüber künftigen Kri‐ sen zu verbessern, erhöhen sich durch das CRD …”

C. Bankenaufsicht im SSM S. 54-90

„… -222/95, Parodi, Slg. 1997, I-3899, Rz. 22 ff. 211 Erwägungsgrund 15 CRD IV. 212 Die Aufnahmestaatsbehörde …” „… Aufnahmestaat vorgeschaltet sind (Artikel 35,36 CRD IV - Ausübung der Niederlassungsfreiheit, Artikel 39 CRD IV …” „… , Rz. 73. 215 Artikel 40 CRD IV. 216 Schnyder, Europäisches Banken- und Versicherungsrecht, Tz. 116 …”

I. Literaturverzeichnis S. 219-232

„… / Manns, Thorsten: CRD-IV-Regulierungs-paket zur Stär‐ kung der Widerstandsfähigkeit des Bankensektors …” „… III und ers‐ te Inhalte zu Basel IV – EU-Kommission veröffentlicht Entwürfe zu CRD V, CRR II und BRRD …”

E. Aufgaben und Funktion der deutschen Aufsichtsbehörden bei der Überwachung der weniger bedeutenden Institute S. 127-156

„… Geldpolitik, § 5, Rz. 69. 597 Artikel 64 ff. CRD IV. 598 Vgl. die Übersichten bei Kohtamäki, Reform der …” „… europarechtskonforme Auslegung. Gemäß Ar‐ tikel 102 Absatz 1 CRD IV „verpflichten“ die zuständigen Behörden bei Nicht …” „… CRD IV; vgl. auch Binder, WM 2006, 2114, 2119 zur Vorgängernorm des Artikels 136 Absatz 2 RL 2006/48 …”

doi.org/10.5771/9783845291208

Gerd Waschbusch, Gabriela Reinstädtler, Jonathan Biehl, Julius Burr - Risikopositionswert einer derivativen Adressen-Risikoposition

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Gerd Waschbusch, Gabriela Reinstädtler, Jonathan Biehl, Julius Burr

Risikopositionswert einer derivativen Adressen-Risikoposition

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 59 2023

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Einleitung S. 29-38

„… […]“. Die CRD IV, die durch das CRD-IV-Umsetzungsgesetz vom 28.08.2013 in deutsches Recht transformiert …” „… (Rechtsquellen 2020), S. 14. Vgl. zur Richtlinie (EU) 2019/878 Kapitel 4.2.1. 10 Das CRD-IV-Paket, bestehend aus …” „… , GABRIELA (EDIS 2023). 1. Einleitung 32 CRR8 sowie der CRD IV9 im Rahmen des CRD IV-Pakets10 umgesetzt, das …”

Verzeichnis der Rechtsquellen S. 259-262

„… . der EU, L 331 vom 15.12.2010, S. 120–161). Richtlinie 2013/36/EU (CRD IV) des Europäischen Parlaments …” „… 2006/48/EG und 2006/49/EG (ABl. der EU, L 176 vom 27.06.2013, S. 338–436). Richtlinie 2013/36/EU (CRD V …”

Literaturverzeichnis S. 227-258

„… (Monitoring 2018): CRD IV–CRR/Basel III Moni-toring Exercise – Results based on Data as of 30 June 2017 …” „… ?, https://www.faz.net, Abruf: 10.03.2023. N NEISEN, MARTIN (Überblick o. J.): Überblick CRR II und CRD V …” „… Praxis, 7/2020, S. 34–41. NEISEN, MARTIN; SCHULTE-MATTLER, HERMANN (Umsetzung 2022): CRD VI/CRR III – Die …”

Die Methoden zur Berechnung des Risikopositionswerts einer derivativen Adressen-Risikoposition S. 93-194

„… Risikopositionswerts einer derivativen Adressen-Risikoposition 118 Während das CRD-IV-Paket von 2013 der europäischen …” „… )423 zum Zeitpunkt der Verabschiedung des CRD-IV-Pakets in 2013 noch nicht alle Vorschläge zu …” „… Bezeichnung „CRD-VI/CRR-III-Paket“, dient der abschließenden Umset-zung von Basel IV in europäisches Recht und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Proposal COVID-19 Coronavirus Disease 2019 c. p. ceteris paribus CP Consultation Paper CRD Capital …”

doi.org/10.5771/9783748942658

Nicholas Lütgerath - Die Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation im Bankaufsichtsrecht

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Nicholas Lütgerath

Die Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation im Bankaufsichtsrecht

Series: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Volume 69 2016

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3. Kapitel: Bankgeschäftsleiter und die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation S. 91-188

„… 111 Das CRD-Umsetzungsgesetz von 2006 Die nächste wesentliche Änderung erfuhr § 25a KWG durch das …” „… Überprüfung der Geschäftsorganisation verlangt. Parallel zum Gesetzgebungsprozess für das CRD-Umsetzungsgesetz …” „… Risikomanagements aus § 25a Abs. 1 KWG konkretisieren,520 welche vor und auch nach der CRD-Umsetzung ein Vielzahl …”

Einleitung S. 19-22

„… 2013, 395, 395. 4 RegBegr. CRD-IV Umsetzungsgesetz-E, BT-Drucks. 17/10974, S. 62. 19 Kapitalpuffer, die …” „… ordnungsgemäßen Geschäftsorgani- 5 RegBegr. CRD-IV Umsetzungsgesetz-E, BT-Drucks. 17/10974 S. 62. 6 RegBegr. CRD …” „… des CRD IV-Pakets. Dieses europarechtliche Regulierungspaket umfasst eine Verordnung, die „Capital …”

2. Kapitel: Einführung in das Kreditwesengesetz S. 45-90

„… . CRD-IV Umsetzungsgesetz-E, BT-Drucks. 17/10974, S. 62. 253 Langenbucher, ZHR 176 (2012) 652, 652. 254 …” „… RegBegr. CRD-IV Umsetzungsgesetz-E, BT-Drucks. 17/10974, S. 62. 256 RegBegr. CRD-IV Umsetzungsgesetz-E …” „… zu kommen sein wird.266 2. 263 BGBl. I 2013 S. 3090. 264 RegBegr. CRD-IV Umsetzungsgesetz-E …”

5. Kapitel: Bewertung der Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation S. 251-296

„… seit CRD IV-Umsetzungsgesetz und Trennbankengesetz einen elementaren Kernbereich des …” „… . CRD IV-Umsetzungsgesetz-E, BT-Drucks. 17/10974, S. 63. 251 schen Ausarbeitungen vorbehalten, doch …” „… Erweiterungen der BaFin-Befugnisse durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz zu sehen, sie betonen den präventiven …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… CRD-Umsetzungsgesetz von 2006b) 112 Das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz von 2007 c) 113 Wesentliche Änderungen …” „… , insbesondere europarechtliche Einflüsse III. 50 Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise, insbesondere das CRD …” „… IV-Umsetzungsgesetz IV. 55 Nähere Betrachtung des CRD IV-Umsetzungsgesetzes1. 59 Zwischenergebnis2. 62 …”

4. Kapitel: Die Auswirkungen der ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation S. 189-250

„… Nicht nur haben sich durch die Finanzmarktkrise und insbesondere durch das Trennbankengesetz, das CRD …” „… zum 1. Januar 2014 § 6b in das KWG durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz eingeführt worden, der den …” „… . Kapitel: C. 875 RegBegr. CRD IV-Umsetzungsgesetz-E, BT-Drucks. 17/10974, S. 73. Dazu auch: Braun in …”

Literaturverzeichnis S. 305-318

„… , Andreas/Konold, Dominik, Vergütungsvorschriften nach CRD IV und ihre bilanziellen Folgen nach IFRS, ZfdgK 2014 …” „… . Kirchhartz, Marcel, Europäisches Bankaufsichtsrecht 1.0: Das CRD IV-Paket und seine Auswirkungen auf das …” „… , Aufsichtsfeuerwerk Basel III und CRD IV – Antwort der Bankenaufseher auf die Finanzmarktkrise, WM 2010, 1577. Maunz …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 297-304

„… Kreditwesengesetz von 1961. Dieses hat seine letzte weitreichende Änderung durch das CRD IV-Umsetzungsgesetz …” „… konkretisieren sich mit dem CRD IV-Umsetzungsgesetz und dem Trennbankgesetz immer mehr und gewinnen an …”

Anhang S. 319-332

„… CRD-Umsetzungsgesetz von 2006: Ein Institut muss über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügen, die die …” „… Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation in der Fassung durch das Trennbankengesetz, das CRD …”

doi.org/10.5771/9783845273952

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