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Franz Walter, Christian Werwath, Oliver D'Antonio - Die CDU

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Franz Walter, Christian Werwath, Oliver D'Antonio

Die CDU

Series: Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland

Volume 2011

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Problemaufriss: Machtressourcen, Willensbildung und Anhänger der CDU S. 11-14

„… CDU-Machtbasis bilden schließlich den Anknüpfungspunkt für den zweiten Teil. Hier soll primär nach internen …” „… Nekrologe auf die CDU verfasst. Und in der Tat schiendamals bereits gesellschaftlich alles gegen die Union …” „… Anhänger der CDU12zu Angela Merkel, einem gänzlich anderen Charaktertyp als Kohl, mit anderen Ideen und …”

Literaturverzeichnis S. 227-250

„… CDU/CSU-Fraktion in der Ära Adenauer, in: Ders. (Hrsg.) Die Fraktionals Machtfaktor. CDU/CSU im Deutschen Bundestag …” „… CDU-Regionalkonferenz in Stuttgart, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18. MärzBehrend, Thomas / Fuhrer, Armin …” „… : Berliner Republik, 3, H. 5, S. 68-76.Bösch, Frank, 2000: Kontinuität im Umbruch. Die CDU/CSU auf dem Weg …”

Historische Wurzeln, programmatische Entwicklung und Regierungstätigkeit S. 15-72

„… Bundeskanzlers und CDU-Vorsitzenden fand auch das konservativ-protestantische Bürgertum einen Zugang zur …” „… Stabilisierungsfaktor. Bis in die 1960er Jahre hinein achteten die CDU-Anführer in fast allen Bereichen ihrer Partei und …” „… Unzulänglichkeiten der biederen CDU-Anführer kritisch auslassen – das Volk in seiner Majorität schätzte …”

Wählerpotentiale und strategische Optionen S. 159-226

„… Unrecht, sich gernals Vertretung besonderer Volksschichten ausgeben, umschließt die CDU/CSU ganz bewußt …” „… rheinland-pfälzischer Ministerpräsident, wie auch später als CDU-Vorsitzender und Bundeskanzlerdarauf ab, die FDP …” „… zunächst eine knappe Skizze über das Profil und den Wandel der CDU-Wählerschaft entworfen werden. Diese …”

Organisationsstruktur und interne Entscheidungsprozesse S. 73-158

„… Willensbildungsprozessen eine Rolle. Wie vielEinfluss haben die CDU-Führungsgremien, welche Rolle spielen die …” „… Führungsorgane der CDU-Bundespartei. Hier werden Absprachen über zentrale Gesetzesvorhaben getroffen …” „… Teileinen CDU-Mitgliedsausweis. Aus diesem Grund haben die Vereinigungenin vielen Fragen durchaus ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… und Verfall christdemokratischer GeschlossenheitDie CDUNomosFranz Walter | Christian Werwath …” „… strategischen Entwicklungspotentiale der CDU, derSPD, der CSU, der FDP, von Bündnis 90/Die Grünen und der Partei …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 9Problemaufriss: Machtressourcen, Willensbildung undAnhänger der CDU1.11Historische Wurzeln …”

Dank S. 261

„… DankDas vorliegende Werk über die CDU wurde durch die großartigen Rahmenbedingungen und die sehr …”

Personenregister S. 257-260

„… , 213Schoeps, Hans-Joachim 184Schröder, Gerhard (CDU) 39Schröder, Gerhard (SPD) 27, 32 f.,39, 60, 62, 95 …”

doi.org/10.5771/9783845232515

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Franz Walter, Christian Werwath, Oliver D'Antonio

Die CDU

Series: Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland

Volume 2014

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1. Problemaufriss: Machtressourcen, Willensbildung und Anhänger der CDU S. 11-14

„… CDU-Machtbasis bilden schließlich den Anknüpfungspunkt für den zweiten Teil. Hier soll primär nach internen …” „… Nekrologe auf die CDU verfasst. Und in der Tat schiendamals bereits gesellschaftlich alles gegen die Union …” „… Anhänger der CDU12zu Angela Merkel, einem gänzlich anderen Charaktertyp als Kohl, mit anderen Ideen und …”

Literaturverzeichnis S. 235-260

„… Spannungsverhältnis von CDU-Parteiführung und CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Münster.Reitz, Ulrich, 1996: Wolfgang …” „… CDU/CSU-Fraktion in der Ära Adenauer, in: Ders. (Hrsg.) Die Fraktionals Machtfaktor. CDU/CSU im Deutschen Bundestag …” „… , Alfred, 2000: Hausgemachte Schwierigkeiten. Vor der CDU-Regionalkonferenz in Stuttgart, in: Frankfurter …”

2. Historische Wurzeln, programmatische Entwicklung und RegierungstätigkeitWurzeln, programmatische Entwicklung und Regierungstätigkeit S. 15-72

„… Bundeskanzlers und CDU-Vorsitzenden fand auch das konservativ-protestantische Bürgertum einen Zugang zur …” „… Stabilisierungsfaktor. Bis in die 1960er Jahre hinein achteten die CDU-Anführer in fast allen Bereichen ihrer Partei und …” „… Unzulänglichkeiten der biederen CDU-Anführer kritisch auslassen – das Volk in seiner Majorität schätzte …”

4. Wählerpotentiale und strategische Optionen S. 163-234

„… Unrecht, sich gernals Vertretung besonderer Volksschichten ausgeben, umschließt die CDU/CSU ganz bewußt …” „… als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident, wie auch später als CDU-Vorsitzender und …” „… zunächst eine knappe Skizze überdas Profil und den Wandel der CDU-Wählerschaft entworfen. Diese …”

3. Organisationsstruktur und interne Entscheidungsprozesse S. 73-162

„… spielenwährend der Willensbildungsprozesse eine Rolle. Wie viel Einfluss habendie CDU-Führungsgremien, welche …” „… Führungsorgane der CDU-Bundespartei. Hier werden Absprachen über zentrale Gesetzesvorhaben getroffen …” „… Teileinen CDU-Mitgliedsausweis. Aus diesem Grund haben die Vereinigungenin vielen Fragen durchaus ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Entstehung und Verfall christdemokratischer Geschlossenheit2. überarbeitete AuflageDie CDUNomosFranz Walter …” „… Entwicklungspotentiale der CDU, derSPD, der CSU, der FDP, von Bündnis 90/Die Grünen und der Partei „DieLinke“ aus. Damit …” „… InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 9Problemaufriss: Machtressourcen, Willensbildung undAnhänger der CDU1.11Historische Wurzeln …”

Dank S. 271

„… DankDas vorliegende Werk über die CDU wurde durch die großartigen Rahmenbedingungen und die sehr …”

Personenregister S. 267-270

„… , Rupert 123Schönbohm, Jörg 115, 198, 200,219Schoeps, Hans-Joachim 188Schröder, Gerhard (CDU) 39Schröder …”

doi.org/10.5771/9783845253541

Oliver Gehse - Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

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Oliver Gehse

Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

Series: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Volume 38 2010

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Die CDU S. 23-26

„… rechtlicheWürdigung steht erst in den folgenden Kapiteln an.I. Die CDUDie Zusammensetzung des CDU-Bundesvorstands …” „… der CDU/CSU (EAK), soweit sie der CDU angehören.In der Wahlperiode des CDU-Bundesvorstands 2000/200213 …” „… CDU-Landtagsfraktion werden zudem alsständige Gäste zu den Sitzungen des CDU-Landesvorstands Niedersachsen eingeladen …”

Die CDU S. 42-45

„… , durch die Einführung des § 33 Abs. 4 CDU-Statut auch den CDU-Ministerpräsidenten, den übrigen …” „… Parteivorstands vor.Nach dem CDU-Statut vom 22./23. Mai 1967 gehörten dem Bundesvorstand als Exofficio-Mitglieder …” „… der CDU-Bundestagsfraktion sowie derBundesgeschäftsführer an, letzterer allerdings mit beratender …”

Die Parteigerichtsordnung der CDU S. 184-189

„… CDU-BPG 6/1983 und CDU-BPG 7/1983 vom 4. Februar1986 merkt das CDU-Bundesparteigericht an, daß im …” „… bislangallerdings selten geblieben. Im Beschluß CDU-BPG 5/1991 vom 7. September 1992hat das CDU-Bundesparteigericht …” „… Mitgliedschaftsrecht nicht verletzt.I. Die Parteigerichtsordnung der CDUDie Parteigerichtsordnung (PGO) der CDU vom 5 …”

Der CDU-Bundesvorstand im Jahre 1962 S. 37-39

„… CDU-Bundesvorstand alle CDU-Landesvorsitzenden oder ihre Stellvertreter kraft Amtes an, die …” „… den bislang beratenden CDU-Bundesministern und CDU-Regierungschefs in den Ländern ein Stimmrecht …” „… errechnet sein dürften.64I. Der CDU-Bundesvorstand im Jahre 1962Im Jahre 1962 hatte der CDU-Bundesvorstand …”

CDU-Bundesparteigericht 2/1995 vom 26. März 1996 S. 203-206

„… CDU-Landesparteigerichts Nordrhein-Westfalen.I. CDU-Bundesparteigericht 2/1995 vom 26. März 1996In dem der vorbezeichneten …” „… CDU-Statut, welcher die CDU-Kreisverbände als kleinste selbständige organisatorische Einheitender CDU mit …” „… durch den Beschluß des 13. CDU-Bundesparteitages am 10./11.April 2000 wurde § 33 Abs. 4CDU-Bundesstatut …”

CDU-Landesparteigericht Nordrhein-Westfalen 1/2004 vom 24. Februar 2005 S. 209-212

„… CDU-Kreisparteigericht N. und dem CDU-Landesparteigericht Nordrhein-Westfalen erfolglos Beschlüsse des Kreisparteitags …” „… CDU-Bundesstatut und die Satzung des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen vor.2. EntscheidungsgründeDas …” „… CDU-Bundesstatut und der Satzung des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, welche die beratende Teilnahme …”

CDU-Landesparteigericht Nordrhein-Westfalen 1/2002 vom 17. Mai 2002 S. 206-209

„… seinerSatzung nur entsprechende Regelungen im CDU-Bundesstatut und in der Satzungdes CDU-Landesverbandes …” „… CDU-Kreisparteigericht N. und dem CDU-Landesparteigericht Nordrhein-Westfalen erfolglos Beschlüsse des Kreisparteitags …” „… 206Sodann jedoch erläutert das CDU-Bundesparteigericht, daß Funktionsträger derPartei, denen § 26 …”

Die Vorgaben des Regierungsentwurfs im Vergleich zur tatsächlichen Praxis in der CDU S. 53-54

„… Entwurf trug unverkennbar die Handschrift der damaligen RegierungsparteiCDU:Der CDU-Vorstand bestand wie …” „… Partei bestehende Satzungslage und tatsächliche Praxis gesetzlich zu legitimieren:Die CDU-Vorstände …” „… Bundestag vertretenen Parteien alspraktisch anerkannt werden könnten.126Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion …”

Ehrenvorsitzende in der politischen Praxis S. 129-131

„… . CDU-Bundesparteitages am4./5. Oktober 1971 dem CDU-Präsidium mit Sitz und Stimme angehörte, ohne daßdies vom CDU-Statut …” „… CDU-Statut ist.406 Protokoll des 21. CDU-Bundesparteitages am 12. Juni 1973, S. 57 f.407 Protokoll des 19 …” „… 2003.413 Die Regelung des § 29 Abs. 2 S. 4 CDU-Statut, wonach der CDU-Generalsekretär nur in jedemvierten …”

Die sich aus Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG ergebenden Anforderungen an die demokratische Legitimation der Ex-officio-Mitglieder S. 113-129

„… CDU-Bundesvorstand sind gemäß § 33 Abs. 4 CDU-Statut die Vorsitzenden dersieben Bundesvereinigungen366 mit beratender …” „… politischen Parteien, 2. Aufl., S. 82.349 Vgl. § 33 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 4 CDU-Statut, § 24 Abs. 1 lit. g, i, k …” „… die politische Praxis:aa) Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen im CDU-BundesvorstandIm …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 202-203

„… CDU-Bundesparteigerichts sowie zwei Beschlüssedes CDU-Landesparteigerichts Nordrhein-Westfalen.I. CDU-Bundesparteigericht …” „… esregelmäßig auf den ordentlichen Rechtsweg verwiesen sein wird.Das CDU-Bundesparteigericht und das …” „… sieht die CDU-Parteischiedsgerichtsbarkeit nicht vor. Dagegen sind Statutenstreitverfahren in der …”

Ehrenvorsitzende als Vorstandsmitglieder gemäß § 9 Abs. 4 PartG? S. 131-132

„… CDU-Statut, wonach der CDU-Generalsekretär nur in jedemvierten Jahr gewählt wird, ist daher schlicht …” „… Aktenzeichen CDU-BPG 4/2001am 22. Januar 2002 entschiedenen Fall hatte ein CDU-Stadtverband seinen langjährigen …” „… mit Stimmrecht an410; er ist im Landesvorstand des CDU-Landesverbandes Schleswig-Holstein laut Satzung …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 41-42

„… Ex-officio-Amtserwerbs.So berichtet Walter Luthmann von einem Landesparteitag des CDU-Landesverbandes Rheinland Anfang Juli …” „… gewählt wurden.I. Die CDUAuf ihrem Braunschweiger Parteitag am 22./23. Mai 1967 nahm die CDU eine radikale …” „… Neuorganisation ihres Parteivorstands vor.Nach dem CDU-Statut vom 22./23. Mai 1967 gehörten dem Bundesvorstand als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… dieBestellung eines Parteimitgliedes zum Ehrenvorsitzenden auf Lebenszeit in einemrheinischen CDU-Ortsverband im …” „… Parteivorstände vor dem Inkrafttreten des Parteiengesetzes im Jahre 1967 37I. Der CDU-Bundesvorstand im Jahre 1962 …” „… ) Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen im CDU-Bundesvorstand 122bb) Vertreter von Sonder- und …”

Ehrenvorsitzende als Vorstandsmitglieder gemäß § 11 Abs. 2 PartG? S. 132-136

„… unter dem Aktenzeichen CDU-BPG 4/2001am 22. Januar 2002 entschiedenen Fall hatte ein CDU-Stadtverband …” „… Ehrenvorsitzenden auf Lebenszeit, sind nicht nur anfechtbar, sondern unwirksam.415In dem vom CDU-Bundesparteigericht …” „… Anfechtung der Wahldurch zwei Parteimitglieder hat das CDU-Bundesparteigericht die Wahl des Ehrenvorsitzenden …”

Die Schiedsgerichtsordnung der CSU S. 189-191

„… Ergebnis des CDU-Bundesparteigerichts überrascht aber insoweit, als dasCDU-Bundesparteigericht mit keinem …” „… anspricht. Wenn es inseinen Beschlüssen CDU-BPG 6/1983 und CDU-BPG 7/1983 vom 4. Februar 1986ausführt, bei …” „… absehbarer Zeit zuwerden.Schließlich verwundert der Hinweis des CDU-Bundesparteigerichts auf den Grundsatz …”

Die CSU S. 26-28

„… Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion werden zudem alsständige Gäste zu den Sitzungen des CDU-Landesvorstands …” „… 26c) dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion,d) 18 weiteren gewählten Mitgliedern ...Zudem …” „… Mitglieder sind die Vorsitzenden der CDU-Vereinigungen. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen …”

Der CSU-Vorstand vor dem Inkrafttreten des Parteiengesetzes S. 39-40

„… 39Seit dem Parteitag 1953 gehörten dem CDU-Bundesvorstand alle CDU-Landesvorsitzenden oder ihre …” „… Stellvertreter kraft Amtes an, die CDU-Ministerpräsidentenwurden beratende Mitglieder.75Während der Stuttgarter …” „… Bundesausschußzu wählenden Beisitzer von zehn auf 15 und gewährte den bislang beratenden CDU-Bundesministern und …”

Die Zusammensetzung der Bundesparteitage S. 148-150

„… gemacht:• Gemäß § 28 Abs. 1 CDU-Statut setzt sich der CDU-Bundesparteitag aus 1.000von den Landes …” „… Zu den CDU-Auslandsverbänden vgl. § 18 Abs. 8 CDU-Statut.489 Dazu Heinz, S. 70 f. Zu den …” „… .«487 Gemäß § 28 Abs. 4 CDU-Statut bzw. § 17 Abs. 1 SPD-OSt tagen die Bundesparteitage mindestensalle …”

Der Gesetzesentwurf der interfraktionellen Arbeitsgruppe aus dem Jahre 1967 (BT-Drucksachen V/1509 und V/1918) S. 61-65

„… . Hermann Schmitt (Vockenhausen) erarbeitete und von den drei Bundestagsfraktionen CDU/CSU, SPD und FDP …” „… CDU/CSU/FDP-Gesetzesinitiative von 1964 in die interfraktionelle Gesetzesinitiative einzuarbeiten mit derMaßgabe, die Zahl der …” „… dieser Vorschlag hinsichtlichdes umschriebenen Personenkreises der CDU/CSU/FDP-Vorlage von 1964 …”

Die Entwürfe eines Parteiengesetzes aus den Jahren 1964/1965 (BT-Drucksachen IV/2853 und IV/3112) S. 59-61

„… /3112)Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP brachten in der BT-Drucks. IV/2853 einen Entwurf …” „… bekleiden« wurden im Entwurf von CDU/CSU und FDP »wichtige Persönlichkeiten der Partei« genannt.Jedoch haben …” „… redaktioneller denninhaltlicher Natur.Schließlich verlangt die von CDU/CSU- und FDP-Fraktion eingebrachte …”

Die Gesetzesbegründung zum Regierungsentwurf S. 51-53

„… trug unverkennbar die Handschrift der damaligen RegierungsparteiCDU:Der CDU-Vorstand bestand wie …” „… Partei bestehende Satzungslage und tatsächliche Praxis gesetzlich zu legitimieren:Die CDU-Vorstände …” „… vonVorstandsmitgliedern betraf ebenfalls in erster Linie die CDU mit ihren fast 70 Personen im Bundesvorstand. Der Hinweis …”

Literaturverzeichnis S. 221-226

„… Bundesparteigerichtes der CDU vom22. Januar 2002, Az.: CDU-BPG 4/2001, MIP 2003, 75 ff.Götz, Heinrich/Götz, Jürgen: Die …” „… Bundesparteigericht der CDU Deutschlands von 1960 bis 1985, in: 25Jahre Bundesparteigericht der CDU, Bonn 1985, S. 10 …” „… CDU, Bonn 1977Reichert, Bernhard: Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts, 12. Aufl., München/Neuwied …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 36-37

„… . Der CDU-Bundesvorstand im Jahre 1962Im Jahre 1962 hatte der CDU-Bundesvorstand 69 stimmberechtigte …” „… . 34.65 Es handelte sich gemäß § 21 CDU-Statut 1962 um den Parteivorsitzenden, seine vier …” „… CDU-Bundesparteitag bestand aus 528 Delegierten, von denen sich aber nurca. 20 % auf eine ununterbrochene …”

Die erste Lesung des Regierungsentwurfs im 3. Deutschen Bundestag am 19. Februar 1960 S. 54-56

„… Bundestag vertretenen Parteien alspraktisch anerkannt werden könnten.126Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion …” „… Mitgliederversammlung erfolgen, nicht durch einen Ausschuß. Nach der CDU-Satzung würde ja ein Teil der …” „… Bundestages vom 19. Februar 1960, S. 5639.129 Im Hinblick darauf, daß der CDU-Bundesvorsitzende regelmäßig …”

Die Unzulässigkeit jeglicher Kooptation S. 145-147

„… Parteiengesetzes nahm der Innenausschuß des 5. Deutschen Bundestages den Vorschlag des CDU-AbgeordnetenDr. Konrad …” „… .; vgl. § 3 unter I.471 Protokoll des CDU-Bundesparteitages 1956 in Stuttgart, S. 116 f.; Heinz, S …” „… CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz kooptieren regelmäßig die Vorsitzenden der Landesvereinigungen479; in der CSU …”

Die CSU S. 45

„… Demokratie vor.101Letztlich beschloß der 17. CDU-Bundesparteitag vom 1./2. Dezember 2003, daßauch der …” „… Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament beratendan den Sitzungen des Bundesvorstands …” „… die101 Protokoll des 13. CDU-Bundesparteitages am 10./11. April 2000, S. 65 ff.102 Protokoll des 17 …”

Die Zuständigkeiten der allgemeinen Parteiausschüsse S. 160-164

„… in: Kersten/Rixen, PartG, § 12 Rn. 1. Der CDU-Landesverband Baden-Württembergbezeichnet seinen …” „… allgemeinen Parteiausschuß in § 8 Abs. 1 Satzung des CDU-LandesverbandesBaden-Württemberg ausdrücklich als …” „… CDU-Statut, wonach der Bundesausschuß ein Mitglied des Parteipräsidiums interimistisch bis zum nächsten …”

Die Unbeachtlichkeit der satzungsmäßigen Bezeichnung S. 136-137

„… , vgl. oben § 2 unter IV.427 Z.B. § 33 Abs. 4 CDU-Bundesstatut, vgl. § 2 unter I.428 Z.B. § 6 Abs. 3 …” „… Vorstandsmitglieder ausgehen:Der CDU-Bundesvorstand blieb in den Wahlperioden 2000/2002 bzw. 2002/2004bei …” „… wird die zulässige Zahl der nicht gemäß § 9 Abs. 4 PartG vom CDU-Bundesparteitag …”

Der Regierungsentwurf als erster Schritt zur Begrenzung der Ex-officio-Mitgliedschaften in Parteivorständen S. 58-59

„… Parteiengesetzes aus den Jahren 1964/1965 (BT-Drucksachen IV/2853 und IV/3112)Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU …” „… »Parteimitgliedern, die ein leitendes öffentlichesAmt bekleiden« wurden im Entwurf von CDU/CSU und FDP »wichtige …” „… CDU/CSU- und FDP-Fraktion eingebrachte Gesetzesinitiative ausdrücklich die Legitimation der …”

Die Besonderheiten der Mitgliedschaft kraft Amtes auf Parteitagen S. 150-158

„… Kreisverbänden gemäß § 28 Abs. 1 CDU-Satzung zueinem erheblichen Teil die Auswahl der Delegierten zum …” „… Satzung des CDU-Landesverbandes Baden-Württemberg und§ 15 Abs. 4 Nr. 2.1.1 Satzung des CDU-Landesverbandes …” „… Nordrhein-Westfalen. Im CDU-Landesverband Schleswig-Holstein ist gemäß § 31 Abs. 1 Satzung des CDU-Landesverbandes …”

Die SPD S. 45-46

„… Demokratie vor.101Letztlich beschloß der 17. CDU-Bundesparteitag vom 1./2. Dezember 2003, daßauch der …” „… Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament beratendan den Sitzungen des Bundesvorstands …” „… die101 Protokoll des 13. CDU-Bundesparteitages am 10./11. April 2000, S. 65 ff.102 Protokoll des 17 …”

Stellungnahmen der rechtswissenschaftlichen Literatur zum Regierungsentwurf S. 56-58

„… Vorstandsmitgliedschaft kraft Satzung in ihren Parteien ist bemerkenswert, daß sich mitAusnahme des CDU-Abgeordneten Dr …” „… parteiliche Nähe des CDU-Mitglieds und JU-Funktionärs Hans-WilhelmStupp seinerzeit eine allzu intensive Kritik …” „… an den Vorschlägen des der CDU angehörenden Bundesinnenministers Dr. Gerhard Schröder.134 U. Müller …”

Die Zusammensetzung der allgemeinen Parteiausschüsse in der politischen Praxis S. 158-160

„… § 30 CDU-Statut besteht der Bundesausschuß aus den von den Landesverbänden gewählten Delegierten, dem …” „… Bundesvorstand der CDU und je einemVertreter der Vereinigungen gemäß § 38 CDU-Statut, der vom jeweiligen …” „… . 1Nr. 4, Abs. 2 CDU-Statut mit beratender Stimme an.• In der CSU setzt sich der Parteiausschuß gemäß …”

Fehlende Rückschlüsse aus dem Gesetzgebungsverfahren S. 109-111

„… CDU/CSU- und der FDP-Fraktion aus dem Jahre 1964 (BT-Drucks. IV/2853) alsauch der interfraktionelle …” „… , nicht aber wer seinAmt oder Mandat nur irgendeiner anderen Wahl verdanke.325• Der CDU-Abgeordnete Dr …” „… Parteivorständen von CDU, CSU und FDP sowie die Kooptationspraxis in derCDU bekannt. Sie schlug daher vor, daß ohne …”

Keine Aushöhlung der zahlenmäßigen Beschränkung durch beratende Vorstandsmitglieder S. 137-142

„… unbegrenztenZulässigkeit weiterer beratender Vorstandsmitglieder ausgehen:Der CDU-Bundesvorstand blieb in den Wahlperioden …” „… Vorstandsmitglieder in die Gesamtzahl wird die zulässige Zahl der nicht gemäß § 9 Abs. 4 PartG vom CDU-Bundesparteitag …” „… CDU-Landesparteigericht NW 1/2002 vom 17. Mai 2002; vgl. § 22 unter II.431 Vgl. oben § 2 unter I.138Ähnlich verhält es …”

Abkürzungsverzeichnis S. 16-18

„… der CDUCSU Christlich-Soziale UnionDP Deutsche ParteiEAK Evangelischer Arbeitskreis der CDU/CSU EGV …” „… Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft CDU Christlich Demokratische UnionCDU-BFAO Ordnung für die Bundesfachausschüsse …”

Bündnis 90/Die Grünen S. 47

„… SPD-Parteitages vom 27./28. September 1990, S. 63 f.; Protokoll des 38. CDU-Bundesparteitages vom 1. Oktober 1990 …” „… reduziert.VI. Zusammenfassende BetrachtungCDU, CSU und FDP haben anläßlich des Inkrafttretens des …” „… Ex-officio-Mitglieder in den Vorständen erheblich reduziert. Die CDU hat sogarbei dieser Gelegenheit die Zahl der …”

Zur Unzulässigkeit beratender Vorstandsmitglieder innerhalb der zahlenmäßigen Beschränkung des § 11 Abs. 2 S. 2 PartG S. 142-145

„… Parteivorstand innehaben, wie es z.B. von § 33 Abs. 2 CDU-Statut vorgesehen ist.Ursula Heinz weist zu Recht …” „… Vorschlag des CDU-AbgeordnetenDr. Konrad Kraske, dem Parteivorstand die Möglichkeit zur Kooptation …” „… . Könnte die470 U. Müller, S. 60 ff.; vgl. § 3 unter I.471 Protokoll des CDU-Bundesparteitages 1956 in …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 47-48

„… SPD-Parteitages vom 27./28. September 1990, S. 63 f.; Protokoll des 38. CDU-Bundesparteitages vom 1. Oktober 1990 …” „… reduziert.VI. Zusammenfassende BetrachtungCDU, CSU und FDP haben anläßlich des Inkrafttretens des …” „… Ex-officio-Mitglieder in den Vorständen erheblich reduziert. Die CDU hat sogarbei dieser Gelegenheit die Zahl der …”

Ex-officio-Mitglieder in allgemeinen Parteiausschüssen S. 165-173

„… hält denverfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben stand:• Die dem CDU-Bundesausschuß …” „… CDU-Bundesausschuß nach sich zieht. Die als beratende Mitglieder benannten Vorsitzendender Bundesfachausschüsse …” „… Delegierten. Gemäß § 2Abs. 1 CDU-BFAO542 werden die Mitglieder der Bundesfachausschüsse vom Generalsekretär …”

Die FDP S. 46-47

„… SPD-Parteitages vom 27./28. September 1990, S. 63 f.; Protokoll des 38. CDU-Bundesparteitages vom 1. Oktober 1990 …” „… BetrachtungCDU, CSU und FDP haben anläßlich des Inkrafttretens des Parteiengesetzes imJahre 1967 ihre Satzungen …” „… erheblich reduziert. Die CDU hat sogarbei dieser Gelegenheit die Zahl der Vorstandsmitglieder um mehr als …”

Die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Vorstandsmitgliedschaft kraft Amtes in politischen Parteien S. 90-99

„… Der Bundesparteitag der CDU kann das CDU-Bundesstatut gemäß § 41 CDU-Statut mit der absoluten Mehrheit …” „… ausreichend.271 Gemäß § 5 CDU-Geschäftsordnung müssen Anträge spätestens vier Wochen vor dem Bundesparteitag …” „… CDU-Abgeordnete Dr. Johannes Even im Gesetzgebungsverfahren noch an, eine »Vorabmitgliedschaft kraft Amtes« in …”

Die Vorarbeiten bis zum Erlaß des Parteiengesetzes von 1949 bis 1967 S. 49-51

„… Legislaturperiode (1961-1965) erzielten die Fraktionen CDU/CSU,SPD und FDP zwar in weitgehenden Teilen einen Konsens …” „… Bundesregierung tragenden Fraktionen CDU/CSU und FDP im Jahre 1964 einen eigenen Entwurf zum …” „… derdritten Lesung des Gesetzesentwurfs im Innenausschuß am 21. Juni 1967 verfaßteder CDU-Abgeordnete Dr …”

Zusammenfassung S. 213-217

„… Bundesvorstände von CDU, CSU und FDP vor dem Inkrafttretendes Parteiengesetzes im Jahre 1967 zu einem erheblichen …” „… eingegliedert ist. Dies trifft insbesondere auf die Jugendorganisationen von CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die …” „… unvollkommen. CDU, CSU und Bündnis 90/Die Grünen halten zumindest umfassenden innerparteilichen Rechtsschutz …”

Die Vorschläge der Parteienrechtskommission von 1957 S. 111

„… Parteivorständen von CDU, CSU und FDP sowie die Kooptationspraxis in derCDU bekannt. Sie schlug daher vor, daß ohne …”

Handlungsoptionen der Parteien innerhalb von § 11 Abs. 2 PartG: Ein Ausblick S. 217-220

„… unvollkommen. CDU, CSU und Bündnis 90/Die Grünen halten zumindest umfassenden innerparteilichen Rechtsschutz …” „… eineunmittelbare Wahl der Delegierten zu bestimmen. Selbst die CDU hat es aufihrem Braunschweiger Parteitag am …”

Literaturansichten S. 111-113

„… Parteivorständen von CDU, CSU und FDP sowie die Kooptationspraxis in derCDU bekannt. Sie schlug daher vor, daß ohne …”

Die Schiedsgerichtsordnungen von Bündnis 90/Die Grünen S. 199-202

„… esregelmäßig auf den ordentlichen Rechtsweg verwiesen sein wird.Das CDU-Bundesparteigericht und das …” „… sieht die CDU-Parteischiedsgerichtsbarkeit nicht vor. Dagegen sind Statutenstreitverfahren in der …”

Der FDP-Bundesvorstand im Jahre 1961 S. 41

„… Ex-officio-Amtserwerbs.So berichtet Walter Luthmann von einem Landesparteitag des CDU-Landesverbandes Rheinland Anfang Juli …”

Die persönlichen Erfordernisse nach den Gesetzesvorlagen S. 107-108

„… aufzählte312, sprachen § 10 Abs. 3 des CDU/CSU/FDP-Entwurfs von1964313 sowie § 9 Abs. 2 des Entwurfs der …”

Der SPD-Bundesvorstand im Jahre 1961 S. 40-41

„… Walter Luthmann von einem Landesparteitag des CDU-Landesverbandes Rheinland Anfang Juli 1960, auf dem der …”

Parteiinterne Amtsträger nachgeordneter Gebietsverbände S. 100-101

„… CDU-Bundesvorstand vordem Jahr 1967 unbeanstandet gelassen.296 Vgl. Fn. 37 und Fn. 50. …”

Die Parteimitgliedschaft als einzige Voraussetzung S. 108-109

„… 108recht konkret aufzählte312, sprachen § 10 Abs. 3 des CDU/CSU/FDP-Entwurfs von1964313 sowie § 9 …”

Die Wahl der Mitglieder durch nachgeordnete Gebietsverbände S. 164-165

„… PartG den gesetzlichenRegelfall darstellt530, erfolgt sie bei CDU, CSU, SPD und beim Länderrat …”

Die Schiedsordnung der SPD S. 191-193

„… . Die Entscheidungsbefugnisse der SPD-SchiedskommissionenIm Unterschied zu CDU und CSU fehlt es im …”

Bündnis 90/Die Grünen S. 34-36

„… politischer Spitzenämter entweder kraft Amtes Vorstandsmitglieder sind (CDU, CSU, FDP) oderaber zumindest für …”

Einleitung S. 19-22

„… im 15. DeutschenBundestag vertretenen Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/DieGrünen.3 Henke …”

Die FDP S. 31-34

„… politischer Spitzenämter entweder kraft Amtes Vorstandsmitglieder sind (CDU, CSU, FDP) oderaber zumindest für …”

Vom Parteitag gewählte Vorstandsmitglieder kraft Amtes S. 101-105

„… CDU-Bundesvorstand vordem Jahr 1967 unbeanstandet gelassen.296 Vgl. Fn. 37 und Fn. 50. 102Den Delegierten bleibt in …”

Das Verhältnis zwischen staatlicher und innerparteilicher Demokratie S. 68-78

„… im Jahre 1987 in einer Studie auf, daß bei den großen Volksparteien CDU und SPD jeweils über 75 % der …”

Die SPD S. 28-31

„… . Es handelt sich dabei aber nicht um den Vereinigungen der CDUentsprechenden Organisationen der Partei …”

doi.org/10.5771/9783845223100

Dana Ionescu, Samuel Salzborn - Antisemitismus in deutschen Parteien

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Dana Ionescu (ed.), Samuel Salzborn (ed.)

Antisemitismus in deutschen Parteien

Series: Interdisziplinäre Antisemitismusforschung/Interdisciplinary Studies on Antisemitism

Volume 2 2014

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Kopp Julia, Neef Tobias Ausprägungen des Antisemitismus in der CDU S. 11-52

„… erfahren, dass wir Antisemitismus von keiner Seite dulden« (DIP 15/82: 7183), so der CDU-Abgeordnete …” „… CDU-Bundestagsabgeordneten Hohmann. Auslöser war eine Rede, die dieser am 3. Oktober 2003 anlässlich des Tags der Deutschen …” „… des Bundestags für den Wahlkreis Fulda, seit 1990 im Vorstand des CDU-Kreisverbandes und zwischen 1984 …”

Kahmann Bodo CSU und Antisemitismus S. 53-78

„… Affinität der CDU/CSU-Wähler/innen zum Antisemitismus, die sich bis zur deutschen Vereinigung nachweisen …” „… Wähler/innen von CDU/CSU mit 16,7 Prozent nicht nur die höchsten Zustimmungswerte zu antisemitischen Items …” „… Zustimmungswerte zu einer positiven Beurteilung der NS-Diktatur unter den Wähler(inne)n von CDU/CSU ermitteln …”

Ionescu Dana, Salzborn Samuel Antisemitismus in deutschen Parteien S. 297-320

„… konservativen Spektrum (CDU, CSU) und dem ökologischen Spektrum (Bündnis 90/Die Grünen) zuordnen kann, ist …” „… gilt es im Einzelnen kenntlich zu machen. CDU Unter anderem durch die langjährige Regierungsführung …” „… (zwischen 1949–1969, 1982–1998 und seit 2005) prägte die CDU in der Bundesrepublik Antisemitismus in …”

Nentwig Teresa, Walter Franz Die FDP und der latente Antisemitismus der Mitte S. 195-244

„… Ja geantwortet (CDU/CDU: 36 Prozent, SPD 43 Prozent), so waren es 1972 nur noch 23 Prozent (CDU/CSU …” „… mithilfe sogenannter »Leihstimmen« aus dem Lager der CDU/CSU erzielt. Und in der Tat war sie in neue …” „… 1945 zunächst politisch unbehausten rechten Milieus diesseits der CDU/CSU einzuverleiben. Im November …”

Ionescu Dana, Salzborn Samuel Einleitung S. 7-10

„… CDU-Politikers Martin Hohmann, zum anderen auf die politische Präferenz von Wähler(inne)n, deren Zustimmung …” „… in der Antisemitismusforschung insbesondere Parteien wie die SPD, CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Salzborn 7 Ausprägungen des Antisemitismus in der CDU Julia Kopp & Tobias Neef 11 CSU und Antisemitismus …”

Voigt Sebastian SPD und Antisemitismus S. 79-122

„… im November 1949 als »Kanzler der Alliierten«. Doch die Kritik an Adenauer und der CDU machte sich …” „… für Mord vorsah. Der Gegenantrag der CDU sah eine Heraufsetzung der Fristen von 20 auf 30 Jahre vor …” „… vier Jahre verlängerte, stimmte wiederum nur die SPD-Fraktion geschlossen, die CDU Fraktion immerhin …”

Richter Saskia Antisemitismus und Bündnis 90/Die Grünen S. 123-152

„… lebensfeindlichen Wachstums-, Kernenergie- und Atomrüstungspolitik von SPD, FDP und CDU/CSU.« (Bundesprogramm 1980 …” „… Beispiel bei Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) – bekannt war. Allerdings hat Springmann in den 1940 …” „… der CDU nahmen die Kleine Saskia Richter 134 Anfrage an die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Anlass …”

Gensing Patrick Antisemitismus in der NPD S. 273-296

„… Bundestag fernhielte, beschuldigen SPD-Chef Brandt und CDU-Innenminister Benda einander des ‚Versagens …” „… ____________________ 2 Gansels parteipolitische Betätigung begann 1989 bei der Jungen Union und der CDU, erst 1998 trat …”

Kloke Martin Antisemitismus in der Linkspartei S. 153-194

„… fehlenden Einreisegenehmigung. 22 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP, der Linken und des Bündnisses …” „… Fraktionen der CDU/CSU und FDP: Aktuelle sozialwissenschaftliche Untersuchungen zu möglichen antisemitischen …”

doi.org/10.5771/9783845248301

Christian Philipp Steger - Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

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Christian Philipp Steger

Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 10 2008

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CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm S. 63-65

„… . CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Auf Seiten der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU sind …” „… Programm der CDU und CSU v. 07.03.2004. Siehe auch den entsprechenden Antrag der CDU/CSU-Fraktion im …” „… Bundestag, BT-Drucks. 15/2745. Vgl. zu den Vorstellungen von CDU/CSU auch Kube, BB 2005, 743 (745). 258 CDU …”

CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm S. 201

„… Steuervereinfachung an seine Grenzen. § 16 CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Die Unionsparteien1053 …”

Manfred Rose: Einfachsteuer S. 62-63

„… (vgl. dazu unten § 10 A.). G. CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Auf Seiten der CDU und …” „… steuerpolitisches Programm der CDU und CSU v. 07.03.2004. Siehe auch den entsprechenden Antrag der CDU/CSU-Fraktion …” „… im Bundestag, BT-Drucks. 15/2745. Vgl. zu den Vorstellungen von CDU/CSU auch Kube, BB 2005, 743 (745 …”

„Steuerchaos“ und Steuerreform S. 17-19

„… Arbeit beschränkt sich aus Gründen der Themenbegrenzung auf die Einkommensteuer. 5 Für die CDU: Ein …” „… steuerpolitisches Programm der CDU und CSU v. 07.03.2004, S. 3 f.; FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer …” „… . Auch die Politik hat nachgezogen, so haben die CDU, die CSU sowie die FDP eigene Konzepte vorgelegt11 …”

Gesetzentwurf der FDP S. 65

„… 65 H. Gesetzentwurf der FDP Im Gegensatz zur CDU und CSU hat die FDP einen ausformulierten …” „… . Auch erfasst der Vorschlag der FDP im Gegensatz zur CDU und CSU den Fall von Katastrophenschäden. Der …”

Zwischenergebnis S. 65-66

„… 65 H. Gesetzentwurf der FDP Im Gegensatz zur CDU und CSU hat die FDP einen ausformulierten …” „… . Auch erfasst der Vorschlag der FDP im Gegensatz zur CDU und CSU den Fall von Katastrophenschäden. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… : Einfachsteuer ..........................................................62 G. CDU/CSU: Gemeinsames …” „… : Duale Einkommensteuer...................................200 § 16 CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches …”

Gesetzentwurf der FDP S. 201-202

„… Steuervereinfachung an seine Grenzen. § 16 CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Die Unionsparteien1053 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 14-16

„… . ...........................................beziehungsweise ca. ..............................................circa CDU …”

Sachverständigenrat: Duale Einkommensteuer S. 200-201

„… Bedarfs stößt der Gedanke der Steuervereinfachung an seine Grenzen. § 16 CDU/CSU: Gemeinsames …”

Literaturverzeichnis S. 222-243

„… , 1983) CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm der CDU und CSU. Ein modernes Steuerrecht für …” „… Christlich-Sozialen Union am 7. März 2004, verfügbar unter: www.cdu.de/doc/pdf/080304-beschluss-steuerrecht.pdf …”

Zusammenfassung in Thesen S. 203-214

„… „nachzubessern“. Gleiches gilt mit Blick auf die Vorstellungen der CDU/CSU, die allerdings für eine genaue …”

Grundsätzliche steuerliche Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen von Verfassungs wegen („abstrakte Ebene“) S. 122-143

„… Programm der CDU und CSU v. 07.03.2004, S. 3. A. A. jedoch Czub, Verfassungsrechtliche Gewährleistungen …”

doi.org/10.5771/9783845208176

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