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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Bundesversorgungsgesetz S. 260-269

„… worden sind,Bundesfreiwilligendienst / BundesversorgungsgesetzB260 www.WALHALLA.denicht in Anspruch …” „… Bezahlung. Esbesteht keine Beihilfeberechtigung.BundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem …” „… Beihilfeberechtigten oder einem berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG …”

Bundesfreiwilligendienst S. 260

„… worden sind,Bundesfreiwilligendienst / BundesversorgungsgesetzB260 www.WALHALLA.de …” „… Bezahlung. Esbesteht keine Beihilfeberechtigung.BundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem …” „… Beihilfeberechtigten oder einem berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG …”

Subsidiaritätsprinzip S. 808-816

„… aufgrund des ! Bun-desversorgungsgesetzes zusteht) und verbleibt zulasten …” „… Bundesversorgungsgesetzes), ! Kranken-versicherung der Rentner, ! Gesetzliche Unfallversicherung& nach dem …” „… ! Bundesversorgungsgesetz, und zwar Leistungender Kriegsopferfürsorge auch dann, wenn sie nach sozialhil-ferechtlichen …”

Soldaten S. 784-785

„… Versorgung in entsprechender Anwendungder Vorschriften des ! Bundesversorgungsgesetzes, soweit imSVG nichts …” „… Heilbe-handlung in entsprechender Anwendung der Bestimmungendes ! Bundesversorgungsgesetzes. Dies gilt nicht, wenn …”

Soziale Pflegeversicherung S. 786-795

„… imKrankheitsfall abgesichert sind. Hierzu zählen zum BeispielMenschen, die nach dem Bundesversorgungsgesetz einen …” „… ! Bundesver-sorgungsgesetz, nach den Gesetzen, die eine entsprechendeSoziale PflegeversicherungS792 www.WALHALLA.deAnwendung …” „… des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, aus der! gesetzlichenUnfallversicherungund aus …”

Trockenzellentherapie S. 845

„… Heilbehandlungnach dem! Bundesversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist(§ 69 Abs. 2 Satz 2 BBesG).Tonmodulierte …”

Trinkgelder S. 845

„… Heilbehandlungnach dem! Bundesversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist(§ 69 Abs. 2 Satz 2 BBesG).Tonmodulierte …”

Treppenlift S. 845

„… Heilbehandlungnach dem! Bundesversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist(§ 69 Abs. 2 Satz 2 BBesG).Tonmodulierte …”

Tonmodulierte Verfahren S. 845

„… Heilbehandlungnach dem! Bundesversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist(§ 69 Abs. 2 Satz 2 BBesG).Tonmodulierte …”

Hämatogene Oxydationstherapie S. 441

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Hallenbäder/Freibäder S. 441

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Häftlingshilfegesetz S. 441

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Haarwuchsmittel S. 441

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… ! VorsorgemaßnahmenKriegsopferversorgung ! BundesversorgungsgesetzKrücken …” „… ! Krankenhaus-behandlungBundesversorgungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260Bundeswehr …”

Welche Aufwendungen sind beihilfefähig?Welche Auslagen werden teilweise erstattet? S. 16-17

„… haben, so z. B.nach dem Bundesversorgungsgesetz, als Berufssoldat oder Poli-zeibeamter auf freie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… BundesverwaltungsgerichtBVG BundesversorgungsgesetzBVO Beihilfenverordnungd. h. das heißtdgl. dergleichenDÖD Der öffentliche …”

Truppenärztliche Versorgung S. 845-851

„… Heilbehandlungnach dem! Bundesversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist(§ 69 Abs. 2 Satz 2 BBesG).Tonmodulierte …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 713-721

„… werden, ob andere vorrangigeAnsprüche (z. B. nach dem ! Bundesversorgungsgesetz oderim Rahmen der …”

Hamburg S. 441-448

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Heilkuren S. 449-459

„… Beihil-fefähigkeit sollte geprüft werden, ob andere vorrangige An-sprüche (z. B. nach dem ! Bundesversorgungsgesetz …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 559-568

„… ! Bundesversorgungsgesetzes oder entsprechende Vor-schriften und werden diese Leistungen nicht in Anspruch ge-nommen, werden …”

Behindertenrecht S. 166-180

„… Bundesversorgungsgesetz ergangen ist.Danach bemisst sich der Grad der Behinderung (GdB) und derGrad der Schädigungsfolgen …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

„… Bundesversor-gungsgesetzes oder hierauf Bezug nehmenden Vorschriften erhalten,2. freiwillige Mitglieder der gesetzlichen …” „… Bundesversorgungsgeset-zes oder nach Vorschriften, die hierauf Bezug nehmen,2. berücksichtigungsfähige Kinder, die von der …” „… , sofern ein Anspruch auf Entschädi-gungsleistungen nach § 35 des Bundesversorgungsgesetzes besteht. Ein …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… Leistungsträger, z. B. der Versorgungsverwaltung nach dem Bun-desversorgungsgesetz (BVG). 2Bei Ansprüchen nach …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Bundesversorgungsgesetz S. 255-265

„… Versorgungsbezü-ge beansprucht werden.BundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem …” „… Beihilfeberechtigten oder einem berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG …” „… ) zu, sind die Aufwen-Bundesfreiwilligendienst / Bundesversorgungsgesetz Bwww.WALHALLA.de 255dungen nur …”

Bundesminister S. 255

„… Versorgungsbezü-ge beansprucht werden.BundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem …” „… Beihilfeberechtigten oder einem berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG …” „… ) zu, sind die Aufwen-Bundesfreiwilligendienst / Bundesversorgungsgesetz Bwww.WALHALLA.de 255 …”

Bundesfreiwilligendienst S. 255

„… Versorgungsbezü-ge beansprucht werden.BundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem …” „… Beihilfeberechtigten oder einem berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG …” „… ) zu, sind die Aufwen-Bundesfreiwilligendienst / Bundesversorgungsgesetz Bwww.WALHALLA.de 255 …”

Brustprothesenhalter (orthopädische Büstenhalter) S. 254-255

„… Versorgungsbezü-ge beansprucht werden.BundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem …” „… Beihilfeberechtigten oder einem berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG …” „… ) zu, sind die Aufwen-Bundesfreiwilligendienst / Bundesversorgungsgesetz Bwww.WALHALLA.de 255 …”

Subsidiaritätsprinzip S. 790-799

„… ausgeschöpft (wie er z. B.kriegsbeschädigten Beihilfeberechtigten aufgrund des ! Bun-desversorgungsgesetzes …” „… Rentenversi-cherung, ! Gesetzliche Krankenversicherung (ohne Leistun-gen aufgrund des Bundesversorgungsgesetzes …” „… ), ! Kranken-versicherung der Rentner, ! Gesetzliche Unfallversicherung& nach dem! Bundesversorgungsgesetz, und zwar …”

Soldaten S. 766-768

„… Versorgung in entsprechender Anwendungder Vorschriften des ! Bundesversorgungsgesetzes, soweit imSVG nichts …” „… Heilbe-handlung in entsprechender Anwendung der Bestimmungendes ! Bundesversorgungsgesetzes. Dies gilt nicht, wenn …”

Soziale Pflegeversicherung S. 768-779

„… , die nach dem Bundesversorgungsgesetz einen An-spruch auf Heil- oder Krankenbehandlung haben (z. B …” „… Pflegeversicherung gehen die Entschädigungsleis-tungen wegen Pflegebedürftigkeit nach dem ! Bundesversor-gungsgesetz …” „… , nach den Gesetzen, die eine entsprechende An-wendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, aus der …”

Hämatogene Oxydationstherapie S. 432

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Hallenbäder/Freibäder S. 432

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Häftlingshilfegesetz S. 432

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Haarwuchsmittel S. 432

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Gymnastik S. 431-432

„… gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas Heimkehrergesetz fallenden …”

Trockenzellentherapie S. 826-827

„… Heilbehandlungnach dem! Bundesversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist(§ 69 Abs. 2 Satz 2 BBesG).2. LeistungenDie …”

Wer ist beihilfeberechtigt?Für welche Personen kann eine Beihilfe beantragt werden? S. 15-16

„… z. B.nach dem Bundesversorgungsgesetz, als Berufssoldat oder Po-lizeibeamter auf freie Heilfürsorge …”

Abgeordnete S. 59

„… ! BundesversorgungsgesetzKrücken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 559Künstliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255Bundespflegesatzverordnung ! Krankenhaus-behandlungBundesversorgungsgesetz …”

Welche Aufwendungen sind beihilfefähig?Welche Auslagen werden teilweise erstattet? S. 16-18

„… haben, so z. B.nach dem Bundesversorgungsgesetz, als Berufssoldat oder Po-lizeibeamter auf freie …”

Abkürzungen S. 7-11

„… BundesverwaltungsgerichtBVG BundesversorgungsgesetzBVO Beihilfenverordnungd. h. das heißtdgl. dergleichenDÖD Der öffentliche …”

Truppenärztliche Versorgung S. 827-833

„… Wehrdienstbeschädigungerlitten haben, Leistungen im Rahmen der Heilbehandlungnach dem! Bundesversorgungsgesetz, wenn dies …”

Hamburg S. 432-439

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Heilkuren S. 439-450

„… ! Bundesversorgungsgesetz oder im Rahmender! gesetzlichen Kranken- oder Rentenversicherung) auf Durch-führung entsprechender …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 548-558

„… ! Bundesversorgungsgesetzes oder entsprechende Vor-schriften und werden diese Leistungen nicht in Anspruch ge-nommen, werden …”

Behindertenrecht S. 161-177

„… („VersorgungsmedizinischeGrundsätze“), die zum Bundesversorgungsgesetz ergangen ist.Danach bemisst sich der Grad der Behinderung (GdB …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

„… Bundesversor-gungsgesetzes oder hierauf Bezug nehmenden Vorschriften erhalten,2. freiwillige Mitglieder der gesetzlichen …” „… Bundesversorgungsgeset-zes oder nach Vorschriften, die hierauf Bezug nehmen,2. berücksichtigungsfähige Kinder, die von der …” „… § 35 des Bundesversorgungsgesetzes besteht. Ein An-spruch auf Pflegepauschalen imRahmender …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… . der Versorgungsverwaltung nach demBundesversorgungsgesetz (BVG). 2Bei Ansprüchen nach dem BVG sind nur …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 695-705

„… geprüft werden, ob andere vorrangigeAnsprüche (z. B. nachdem!Bundesversorgungsgesetzoder imRahmen der …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Bundesversorgungsgesetz S. 265-274

„… BundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem Beihilfeberechtigten oder einem …” „… berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG) zu, sind die Aufwen-dungen nur …” „… . Zumeist wird sich daher derjenige, derBundesversorgungsgesetz Bwww.WALHALLA.de 265das Wahlrecht zugunsten …”

Bundesfreiwilligendienst S. 264-265

„… / BundesfreiwilligendienstB264 www.WALHALLA.deBundesversorgungsgesetzDas Wichtigste in Kürze& Stehen einem …” „… Beihilfeberechtigten oder einem berück-sichtigungsfähigen Angehörigen Leistungen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG …” „… sind, gewährt. Zumeist wird sich daher derjenige, derBundesversorgungsgesetz Bwww.WALHALLA.de 265 …”

Soldaten S. 791-792

„… ! Bundesversorgungsgesetzes, soweit imSVG nichts Abweichendes bestimmt ist. Entsprechend erhaltenSoldaten Swww.WALHALLA.de 791 …” „… ! Bundesversorgungsgesetzes. Dies gilt nicht, wenn An-sprüche gegen einen Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken-oder …”

Subsidiaritätsprinzip S. 815-825

„… Beihilfeberechtigten aufgrund des! Bundesversorgungsgesetzes zusteht) und verbleibt zulastendes Beihilfeberechtigten …” „… Bundesversorgungsgesetzes), ! Kranken-versicherung der Rentner, ! Gesetzliche Unfallversicherung& nach dem …” „… ! Bundesversorgungsgesetz, und zwar Leistungender Kriegsopferfürsorge auch dann, wenn sie nach sozialhil-ferechtlichen …”

Soziale Pflegeversicherung S. 793-804

„… BeispielMenschen, die nach dem Bundesversorgungsgesetz einen An-spruch auf Heil- oder Krankenbehandlung haben (z. B …” „… Pflegebedürftigkeit nach dem ! Bundesver-sorgungsgesetz, nach den Gesetzen, die eine entsprechendeAnwendung des …” „… Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, aus der! gesetzlichenUnfallversicherungund aus öffentlichenKassenaufgrund gesetzlich …”

Trockenzellentherapie S. 853

„… ! Bun-desversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist (§ 69a Abs. 1BBesG).2. LeistungenDie truppenärztliche Versorgung umfasst …”

Trinkgelder S. 853

„… ! Bun-desversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist (§ 69a Abs. 1BBesG).2. LeistungenDie truppenärztliche Versorgung umfasst …”

Treppenlift S. 853

„… ! Bun-desversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist (§ 69a Abs. 1BBesG).2. LeistungenDie truppenärztliche Versorgung umfasst …”

Sommersprossen S. 792

„… ! Bundesversorgungsgesetzes. Dies gilt nicht, wenn An-sprüche gegen einen Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken-oder …”

Hämatogene Oxydationstherapie S. 445

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Hallenbäder/Freibäder S. 445

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Häftlingshilfegesetz S. 445

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Haarwuchsmittel S. 445

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Solarien S. 790-791

„… ! Bundesversorgungsgesetzes, soweit imSVG nichts Abweichendes bestimmt ist. Entsprechend erhaltenSoldaten Swww.WALHALLA.de 791 …”

Gymnastik S. 444-445

„… gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas Heimkehrergesetz fallenden …”

Tonmodulierte Verfahren S. 852-853

„… ! Bun-desversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist (§ 69a Abs. 1BBesG).2. LeistungenDie truppenärztliche Versorgung umfasst …”

Sonnenschutzbrillen S. 792-793

„… ! Bundesversorgungsgesetzes. Dies gilt nicht, wenn An-sprüche gegen einen Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken-oder …”

Abgeordnete S. 61

„… Krebsvorsorgeuntersuchungen ! VorsorgemaßnahmenKriegsopferversorgung ! BundesversorgungsgesetzKrücken …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264Bundespflegesatzverordnung ! Krankenhaus-behandlungBundesversorgungsgesetz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… BundesverwaltungsgerichtBVG BundesversorgungsgesetzBVO Beihilfenverordnungd. h. das heißtdgl. dergleichenDiGA Digitale …”

Grundsätzliches zur Beihilfe S. 16-22

„… z. B. nach dem Bundesver-sorgungsgesetz, als Berufssoldat oder Polizeibeamter auf freieHeilfürsorge …”

Truppenärztliche Versorgung S. 853-860

„… ! Bun-desversorgungsgesetz, wenn dies günstiger ist (§ 69a Abs. 1BBesG).2. LeistungenDie truppenärztliche Versorgung umfasst …”

Hamburg S. 445-453

„… fallenden Personen stehendie gleichen Maßnahmen zu wie den unter das ! Bundesver-sorgungsgesetz unddas …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 719-728

„… , ob andere vorrangige An-sprüche (z. B. nach dem ! Bundesversorgungsgesetz oder imRahmen der …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 564-574

„… ! Bundesversorgungsgesetzes oder entsprechende Vor-schriften und werden diese Leistungen nicht in Anspruch ge-nommen, werden …”

Heilkuren S. 453-464

„… Beihil-fefähigkeit sollte geprüft werden, ob andere vorrangige An-sprüche (z. B. nach dem ! Bundesversorgungsgesetz …”

Behindertenrecht S. 170-185

„… derVersorgungsmedizin-Verordnung („VersorgungsmedizinischeGrundsätze“), die zum Bundesversorgungsgesetz ergangen ist.Danach bemisst …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

„… Leistungen nach § 10 Absatz 2, 4 oder 6 des Bundesversor-gungsgesetzes oder hierauf Bezug nehmenden …” „… Bundesversorgungsgeset-zes oder nach Vorschriften, die hierauf Bezug nehmen,2. berücksichtigungsfähige Kinder, die von der …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… Leistungsträger, z. B. der Versorgungsverwaltung nach dem Bun-desversorgungsgesetz (BVG). 2Bei Ansprüchen nach …”

doi.org/10.5771/9783802947827

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Sven Busse

Der SER-Ratgeber 2022/2023

2022

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3.2 Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz – BVG) S. 328-765

„… .: Anerkennung nach § 1 Absatz 3 Satz 2 BundesversorgungsgesetzMein Rundschreiben vom 12.12.1996, AZ VI 5 55470 …” „… Übergang vom Bundesversorgungsgesetz und dem Opferent-schädigungsgesetz auf dieses Buch.2Die Erkenntnisse …” „… die Versorgung der Opfer desKrieges (Bundesversorgungsgesetz – BVG)vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21 …”

3.9 Gesetz über die Aufhebung rechtsstaatswidriger Verwaltungsentscheidungen im Beitrittsgebiet und die daran anknüpfenden Folgeansprüche (Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz – VwRehaG) S. 909-917

„… werden, findet § 55 des BundesversorgungsgesetzesAnwendung.(3) 1Bei der Feststellung der Elternrente sind …” „… BundesversorgungsgesetzesDie Bestimmungen des Bundesversorgungsgesetzes und die zu seinerDurchführung erlassenen Vorschriften …” „… Folgen dieser Schädigung auf Antrag Versorgung in ent-sprechender Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes …”

3.5 Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer(Zivildienstgesetz – ZDG) S. 835-845

„… Bundesversorgungs-gesetzes, soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes bestimmt ist. 2Ingleicher Weise erhalten die …” „… erhaltenLeistungen in entsprechender Anwendung der §§ 40, 40 a und 41 desBundesversorgungsgesetzes, sofern ein …” „… nach § 26 des Bundesversorgungsgeset-zes durchzuführen oder um auf Verlangen einer zuständigenBehörde …”

3.8 Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG) S. 894-908

„… BundesversorgungsgesetzesDie Bestimmungen über die entsprechende Anwendung des Bundes-versorgungsgesetzes und der zu seiner …” „… Schädigung auf Antrag Versorgung in ent-sprechender Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes. 2Dies giltnicht …” „… Bundesversorgungsgesetzes oder auf Grund vonGesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungs-gesetzes …”

3.4 Gesetz über die Versorgung für die früheren Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen(Soldatenversorgungsgesetz – SVG) S. 779-834

„… Krankenbe-handlung nach dem Bundesversorgungsgesetz ............................ 81 bVersorgung bei Schädigungen …” „… Bundes-versorgungsgesetzes, soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendesbestimmt ist. 2Entsprechend erhalten eine Zivilperson …” „… , 40 a und 41des Bundesversorgungsgesetzes, sofern ein Partner an den Schädi-gungsfolgen verstorben ist …”

3.3 Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden (Häftlingshilfegesetz – HHG) S. 766-778

„… (Bundesversorgungsgesetz),soweit ihm nicht wegen desselben schädigenden Ereignisses einAnspruch auf Versorgung unmittelbar auf …” „… Grund des Bundesversor-gungsgesetzes zusteht.(2) Einer Schädigung im Sinne des Absatzes 1 steht eine …” „… Leistungsempfänger nach Absatz 1 oder§ 5 in Verbindung mit § 10 Abs. 4 oder 5 des Bundesversorgungsgeset-zes, als …”

3.7 Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz – OEG) S. 866-893

„… Anwendung der Vorschriften desBundesversorgungsgesetzes. 2Die Anwendung dieser Vorschrift wirdnicht dadurch …” „… Buchstabe e oder f des Bundesversorgungsgesetzes herbeigeführt wor-den sind; Buchstabe e gilt auch für einen …” „… erhalten auf Antrag Ver-sorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesver-sorgungsgesetzes …”

3.6 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) S. 846-865

„… ..................................................................... 62Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach demBundesversorgungsgesetz …” „… Bundes-versorgungsgesetzes, soweit dieses Gesetz nichts Abweichendesbestimmt. 2Satz 1 Nr. 4 gilt nur für Personen, die zum …” „… erhalten auf Antrag Versorgung in entsprechender Anwendung derVorschriften des Bundesversorgungsgesetzes. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Krieges(Bundesversorgungsgesetz – BVG) . . . . . . . . . . . . 3283.2.1 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschussesüber eine …” „… Bundesversorgungs-gesetz (Orthopädieverordnung – OrthV) . . . . . . . . . 4129SER-Ratgeber_5_U4_x1a.pdf 9 29.08.2022 …” „… Durchführung des § 15 des Bundes-versorgungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4323.2.5 …”

3.10 Gesetz über die Hilfe für durch Anti-D-Immunprophylaxemit dem Hepatitis-C-Virusinfizierte Personen (Anti-D-Hilfegesetz– AntiDHG) S. 918-923

„… desBundesversorgungsgesetzes.§ 3 Finanzielle Hilfe(1) Berechtigte nach § 1 Abs. 1 Satz 1 erhalten als finanzielle Hilfe …” „… Bundesversorgungsgesetzes. 2Die Voraussetzungenfür die Gewährung der finanziellen Hilfe nach Absatz 1 werden unabhän-gig …” „… Bundes-Seuchengeset-zes in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz im Antrags-,Widerspruchs- oder Klageverfahren …”

3.1 Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung – (SGB XIV) S. 245-327

3.11 Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung S. 924-930

„… (Anwendungsbereich)Das Gesetz findet Anwendung bei der Ausführung des Bundesversor-gungsgesetzes und anderer Gesetze, die …” „… das Vierte Gesetz zurAnpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes vom24. Juli 1972 …” „… Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes vom24. Juli 1972 (Bundesgesetzbl. I S. 1284), genannten Stellen …”

Stichwortverzeichnis S. 933-946

„… Bundesversorgungsgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328– Ausdehnung des Personenkreises …” „… der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsge-setz …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… BundesversorgungsgesetzDVBl Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)Esg EinstiegsgeldEStG EinkommensteuergesetzESt-DVO …”

1.4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) S. 157-238

„… Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes oder des Rechts derTeilhabe behinderter Menschen zuständig sind. 2 …” „… Streitigkeiten aufgrund der §§ 25 bis 27 j des Bundesver-sorgungsgesetzes (Kriegsopferfürsorge), auch soweit …” „… einer Schädigungim Sinne des Bundesversorgungsgesetzes ist,4. die Feststellung der Nichtigkeit eines …”

1.1 Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil S. 17-50

„… der Landwirte,7. das Bundesversorgungsgesetz, auch soweit andere Gesetze, ins-besonderea) §§ 80 bis 83 …” „… Bun-desversorgungsgesetzes vorsehen,8. das Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopfer-versorgung,9. das …”

1.3 Verordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden nach dem Sozialgesetzbuch (SGB-Beglaubigungsverordnung – SGBBeglV) S. 75-156

„… Achten Buch oder demBundesversorgungsgesetz vorgesehenen Leistung benötigt werden,3. im …”

doi.org/10.5771/9783415073241

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

2024

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XIV SGB XIV: Soziale Entschädigung S. 1283-1332

„… der für die Aufwendungen im Sinnedes Absatzes 1 nach § 20 Absatz 1 des Bundesversor-gungsgesetzes oder …” „… nach Gesetzen, die § 20 des Bun-desversorgungsgesetzes ganz oder teilweise für ent-sprechend anwendbar …”

I SGB I: Allgemeiner Teil S. 11-26

„… nach dem Soldatenversor-gungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversor-gungsgesetz erhalten, gilt die …”

IX SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 959-1052

XI SGB XI: Soziale Pflegeversicherung S. 1093-1218

II SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 27-90

VI SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung S. 677-824

XV SGG: Sozialgerichtsgesetz S. 1333-1368

X SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 1053-1092

XII SGB XII: Sozialhilfe S. 1219-1282

VII SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung S. 825-904

IV SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung S. 195-270

III SGB III: Arbeitsförderung S. 91-194

V SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung S. 271-676

doi.org/10.5771/9783802955440

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