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Christian Demuth - Der Bundestag als lernende Institution

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Christian Demuth

Der Bundestag als lernende Institution

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 12 2009

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Die Lerngeschichte des Bundestages S. 95-99

„… 95 III. Tradierung und Anpassungsprozesse des Bundestages 1. Die Lerngeschichte des Bundestages Wie …” „… institutionellen Lernens die Anpassungsprozesse im Deutschen Bundestag ab? Was befördert oder verhindert …” „… institutionelles Lernen des Bundestages? Und wie steht es generell um seine Lernfähigkeit? Zunächst lässt sich …”

Die Lernfähigkeit des Bundestages S. 389-393

„… 389 V. Parlamentsreformen als evolutionärer Prozess1. Die Lernfähigkeit des Bundestages Das Ziel …” „… Bundestages in Parlamentsreformen. Die Analyse anhand eines auf einem Evolutorischen Institutionalismus …” „… der Anpassung des Bundestages bzw. von Parlamenten an die Europäische Integration bzw. der …”

Analyse der Europäisierungsprozesse des Deutschen Bundestages S. 227-299

„… den institutionellen Akteuren und Adressaten des Bundestages keine Rolle spiele. Zudem ergebe sich für …” „… , der fehlenden Praktikabilität der EU-Strukturen im Bundestag,338 der Schwierigkeit der …” „… Politik machen zu können. 4.2. Analyse der Europäisierungsprozesse des Deutschen Bundestages Der Ansatz …”

Der Deutsche Bundestag und die Europäische Union S. 19-22

„… Reformierung der Bundestags-Strukturen76 sowie die Ergebnisse institutioneller Lernprozesse in den Mittelpunkt …” „… Bundestag und die Europäische Union Um zu verstehen, wie der Bundestag lernt, wie seine Lernprozesse …” „… insbesondere die Anpassungsleistungen des Bundestages an die Europäische Integration untersucht. Gerade in …”

Die Selektionsbedingungen in der Nische des Bundestages S. 119-123

„… scheint eine Vielzahl von Reformen im Bundestag keine Wirkung erzielt zu haben, weil es an der Erkenntnis …” „… mangelte, dass im Bundestag immer noch Elemente bestehen, die eine hohe Bürdewirkung in der Gesamtpraxis …” „… des Bundestages zur Folge haben beziehungsweise die neuen Handlungsanweisungen noch nicht eine …”

Folgerungen für die Organisation institutionellen Lernens im Bundestag S. 393-399

„… 393 timationsverlust droht.8 Eine Reduktion der Passungslücken gelingt dem Bundestag aber nur, wenn …” „… institutionellen Lernens im Bundestag Man versteht als nun besser, warum Veränderungen der institutionellen Form …” „… des Bundestages so schwer durchführbar sind und wie man parlamentarische Wirklichkeit verstehen muss …”

Von „Scheitern“, „Erfolg“ und Anpassung: Parlamentsreformen im Deutschen Bundestag S. 13-15

„… 13 I. Der Bundestag als lernende Institution? 1. Von „Scheitern“, „Erfolg“ und Anpassung …” „… : Parlamentsreformen im Deutschen Bundestag Die Stellung des Deutschen Bundestages sowie seine Macht und sein Einfluss …” „… wissenschaftlichen Beschreibung gilt der Bundestag als eine „sensible Institution“1, der von Legitimationskrisen2 und …”

Die praktizierte institutionelle Form des Bundestages und institutionelles Lernen S. 123-137

„… Rolle wie nach der inneren Führung der Bundestagsfraktionen und des Bundestages. Ebenfalls haben – neben …” „… ist als in anderen. 4. Der Prozess institutionellen Lernens im BundestagMarschall beschrieb den Ablauf …” „… Koalition 1965 bis 1969 leistete, in deren Folge es zu Verbesserungen oppositioneller Rechte im Bundestag …”

Die Gegenstände des Lernprozesses S. 302-325

„… Bundestags-Bundesregierungs-Beziehung bedeuten, wie man von Seiten mancher Abgeordneter vorgeworfen hätte. „Die erste Sicherung ist: Die …” „… Notars’ übernehmen.“753 Während die alte Bundestagsgeschäftsordnung festgelegt hatte, dass der Bundestag …” „… , die das institutionelle und in Leitideenbündeln des Bundestages verankerte Ziel der europäischen …”

Passungslücken hinsichtlich der Gesetzgebungsfunktion S. 163-193

„… Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth bezeichnete die Aktivitäten des Bundestages mit dem „Charakter des Unzulänglichen …” „… 163 IV. Der Bundestag und die Europäische Union 1. Einleitung Während die letzten Kapitel dem Leser …” „… vor Augen geführt haben, welche grundsätzlichen Bedingungen institutionelles Lernen im Bundestag …”

Der Lernprozess S. 325-373

„… Europatauglichkeit des Bundestages im Allgemeinen, indem die Bundestagsverwaltung, das Informationsmanagement, die …” „… Bundestagspräsidenten als Teil einer Gesamtstruktur geplant. Im Bundestag sollte demnach eine neue Unterabteilung Europa …” „… . 870 Bundestagsdrucksache 15/5492: 19. 353 des Bundestages keineswegs aus dem Verhalten der …”

Die Anpassungsprozesse 1957 bis 1992 S. 212-219

„… Bundestag einen EG-Ausschuss als ständigen und vollwertigen Bundestagsausschuss. Dieser sollte „erstmals in …” „… der Institution Bundestag noch nicht wahrgenommen wurde – die Repräsentationsfunktion äußerst …” „… defizitär ausgefüllt. 3. Die Lernprozesse des Bundestages im Rahmen der Europäischen Integration bis heute …”

Restriktionen und Freiheiten institutioneller Ordnung S. 111-119

„… 111 Form des Bundestages. In den Interviews wurde dieses Phänomen für den Bundestag in ähnlicher …” „… Selektionsbedingungen institutionellen Lernens im Bundestag Trotz der Dominanz institutioneller Retention finden …” „… nichtsdestoweniger immer wieder institutionelle Veränderungen statt. Die Geschichte des Bundestages wird sogar als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Bundestages, insbesondere an die Europäische IntegrationDer Bundestag als lernende InstitutionNomosChristian …” „… http://www.d-nb.de abrufbar.ISBN 978-3-8329-4278-65 Vorwort Am Anfang stand die Idee der Dissertation: „Der Bundestag …” „… evolutionstheoretischen Ansatzes zur Analyse des Bundestages als lernende Institution überzeugt. Er hat darüber hinaus …”

Literaturverzeichnis S. 400-438

„… Deutschen Bundestages (unveröffentlichtes Strategiepapier der Bundestagsverwaltung), Berlin. Axelrod, Robert …” „… It?, London u.a.: Sage, S. 227-251. Apel, Hans, 1969: Vorschläge für den 6. Bundestag, in …” „… German Bundestag: Institutional change and informal adaptation, in: German Politics 15, S. 249-268. 401 …”

Vom Maastricht-Urteil zum Vertrag von Nizza S. 219-223

„… ebenfalls nicht, Einfluss auf den Willensbildungsprozess des Bundestages und noch weniger auf die …” „… Union“ ein Wandel der Diskussion im Bundestag. Die öffentliche Debatte über die Wirtschafts- und …” „… besaß, gerade weil sich der Bundestag einer Stärkung der Mitsprache nationaler Parlamente auf der …”

Herausforderungen der Parlamentsforschung, Fragestellungen und theoretischer Ansatz S. 15-19

„… der Deutsche Bundestag:23 Das Parlament habe sich insgesamt „erfolgreich“ und dauerhaft an den Wandel …” „… seiner Umwelt angepasst24 und erfülle seine Funktionen relativ gut.25 Andere Beobachter des Bundestages …” „… haben indes die bisherigen Reformen des Bundestages immer wieder kritisiert. Der Bundestag habe sich …”

Wahrnehmungsstrukturen S. 137-148

„… Lernens im BundestagMarschall beschrieb den Ablauf eines idealtypischen Reformprozesses260 als die Abfolge …” „… für Veränderungsprozesse im Bundestag, indem sie die Regeln institutioneller Evolution widerspiegeln …” „… Integrationsdefizite der Institution Bundestag in den Augen der institutionellen Adressaten und Akteure festzustellen …”

Zwischenresümee S. 299-302

„… Bundestagsverwaltung betonte deren Einfluss auf den Bundestagspräsidenten sowie auf die Diskussionen im Bundestag: „Zu …” „… welche die kognitiven Orientierungen der ‚Europainsider’ im Bundestag ver-änderten. Ein Mitarbeiter der …” „… Bundestages muss erheblich verbessert werden.“686Nicht minder hätte ein Besuch in Litauen zur Veränderung der …”

Methodik S. 22-25

„… Gesetzgebungsprozess, der den Neuerungen im Bundestag, etwa die Einrichtung eines Ausschusses oder der Formulierung von …” „… Lernstrukturen des Bundestages ersetzen, noch macht sie das Hauptproblem des institutionellen Lernens des …” „… Bundestages im Hinblick auf die Umweltveränderungen durch die Europäische Integration deutlich. Die …”

Institutionalisierung und Tradierung S. 373-388

„… längerfristig keine Wirkung in der praktizierten institutionellen Form des Bundestages haben. Die neuen Elemente …” „… Generationen im Bundestag. Das, was man jetzt schriftlich fixiert, war früher vielleicht selbstverständlich …” „… : Diese besitzen nämlich nicht nur das Wissen über die neuen Rechte des Bundestages, sondern haben …”

Defizite der Kontrollfunktion S. 193-206

„… Koordinierungsrunden zweimal im Jahr zwischen Bundestag und Europaparlament in der Fraktion. Das ist zu wenig!“1562.2 …” „… . Defizite der Kontrollfunktion Wie aber erfüllt der Bundestag nun seine Kontrollfunktion gegenüber der …” „… Defizit des Bundestages in Bezug auf die Europäische Integration sei, spontan: 155 Interview 6, SPD …”

Retention und Tradierung S. 99-111

„… institutionellen Lernens des Bundestages? Warum scheinen Parlamentsreformen immer wieder zu ‚scheitern’, wie viele …” „… Bundestages besser beseitigen zu können? Genau diesen Fragen wurde in der Parlamentsreformforschung bislang zu …” „… wenig oder gar keine Beachtung geschenkt. In der Folge soll nun anhand einer Analyse des Bundestags …”

Abbildungen S. 11-12

„… interviewten Abgeordneten zum Bundestag nach Wahlperioden27Abb 3: Ein Modell zur Analyse institutionellen …” „… Lernens 89Abb 4: Neulinge im Bundestag nach Wahlperioden 100Abb 5: Verteilung von Reformen im …” „… Bundestag, seiner Gremien und seiner Fraktionen von der 2. bis 13. Wahlperiode in Prozent (ohne 8 …”

Forschungsdiskussion S. 225-227

„… Kapiteln ergeben sich nun drei konkrete Fragen: Warum veränderte erstens der Bundestag angesichts der …” „… versuchte, die Ursachen der Wirkungslosigkeit der bestehenden Europastrukturen des Bundestages in der …” „… EG-Ausschusses sei der Einfluss auf das parlamentarische Handeln im Bundestag begrenzt gewesen und entsprechend …”

Dimensionen des Institutionenbegriffs S. 60-86

„… Parlamentskritiker, wie etwa die GRÜNEN nach ihrem 1983 erstmals erfolgten Einzug in den Bundestag, besaßen …” „… dergestalt meist andere Wissensbestände und Deutungsmuster über den Bundestag als solche (kompetente …” „… ) Abgeordnete, die schon länger im Bundestag als Parlamentarier wirkten und arbeiteten. Wichtig wird dergestalt …”

Zwischenresümee S. 211-212

„… Funktionserfüllung des Bundestages. Die Mitsteuerung und Kontrolle in der europäischen Willensbildung funktionieren …” „… im Bundestag nur eingeschränkt, eher zufällig und teilweise gar nicht. Zwar ist diese Einschätzung …” „… werden kann. Der Bundestag – oder besser der Europaausschuss – hat sich dergestalt in diesem Bereich …”

Vorgehensweise und Gliederung der Arbeit S. 27-28

„… Parlamentarische Geschäftsführer. Die Interviewpartner rekrutierten sich aus allen Fraktionen des Bundestages …” „… 2 Grüne 1 1 FDP 1 1 1 Abb. 2: Zugehörigkeit der interviewten Abgeordneten zum Bundestag nach …” „… Wahlperioden Im Bundestag seit der…1. WP seit 2002 2. WP 1998-2002 3. WP 1994-1998 4. WP 1990-1994 5. WP …”

Von Nizza zur Debatte nach dem gescheiterten Europäischen Verfassungsvertrag S. 223-225

„… Bundestag weiter zu europäisieren. Der Europaausschuss agierte mit den Jahren zunehmend selbstbewusst und …” „… Bundestages, war eine solche neue Ausrichtung des Lernens zu bemerken. Es scheint sich zwar nur wenig am …” „… Konsens im Bundestag geändert zu haben, die Stärkung nationaler Strukturen abzulehnen, wenn diese zu einer …”

Institutionelle Defizitwahrnehmung und Bildung von Variationen S. 148-154

„… Praxis des Bundestages scheint meist erst eine kritische Masse von Funktionsproblemen entstehen zu müssen …” „… Bundestag trotz der Defizite weiterhin eine relative Zustimmung und Akzeptanz zugemessen wird,319seine …” „… ändern.“321Werden aber Defizite erkannt und formuliert sowie Interessen von Mitgliedern des Bundestages …”

Einleitung S. 163

„… 163 IV. Der Bundestag und die Europäische Union 1. Einleitung Während die letzten Kapitel dem Leser …” „… vor Augen geführt haben, welche grundsätzlichen Bedingungen institutionelles Lernen im Bundestag …” „… konnten bislang nur allgemeine Hinweise darauf gegeben werden, wie Anpassung im Bundestag abläuft. Im …”

Defizite der parlamentarischen Repräsentations-, Artikulations- und Kommunikationsfunktion S. 206-211

„… schockartigen und krisenhaften Art und Weise. Das Bild des Bundestages wird durch solche Verhaltensweisen aber …” „… nationalen Parlamente als Anlaufpunkt sehen, wodurch der Bundestag im korporatistischen System an Bedeutung …” „… Bundestag immer noch zu finden sei: Man beschäftige sich nur mit den Adaptionsprozessen des Europaparlaments …”

Auswahl der Untersuchungsgruppen S. 25-27

„… befragt, die als Experten für die Frage nach der Funktionserfüllung des Bundestages in den Angelegenheiten …” „… daher zu den allgemeinen Bedingungen der Lernfähigkeit des Bundestages befragt werden konnten, zum …” „… anderen finden sich in deren Reihen wichtige Repräsentanten des Bundestages, denen eine wichtige Rolle …”

Die Durchsetzung von Variationen S. 154-159

„… institutionellen Form des Bundestages zeigen. Variationen werden daher keinen Bestand haben, wenn sich solche neuen …” „… institutionellen Lernens, welche die Kritik der Bevölkerung heraufbeschwören. Beim Bundestag sind dies vor allem …” „… Behandlung im Bundestag keine befriedigende Lösungs-355 Vgl. Rausch 1981: 145, Marschall 1999a: 51. 356 …”

Parlamentsforschung und Theorien institutionellen Wandels S. 29-40

„… Das Beispiel des Bundestages zeigt ebenfalls, wie sich ein Parlament nach seiner Gründung …” „… Parlamentarismusforschung. Institutionen wie der Bundestag wurden meist als statische, formale Regelsysteme mit ihren …” „… handelten.4 Ursachen dafür, dass sich der Bundestag nicht einfach verändern lässt, vielmehr dessen Reformen …”

Institutionelles Lernen S. 56-60

„… bereitgestellt wird.202 Beim Bundestag beziehen sich Lernprozesse damit auf jene Funktionen, die Parlamente für …” „… werden, ist genauso unverzichtbar wie deren instrumentelle Umsetzung.206 Im Bundestag haben nun …” „… intendierte Veränderungen durchzuführen.219 Beim Deutschen Bundestag sind dies in der Regel die Abgeordneten …”

Lerntheorien S. 40-44

„… Reformen des Deutschen Bundestages mit einem kybernetischen Lernansatz basierenden „Theorie …” „… sowie für Überlegungen über Strategien und Organisation von Reformen im Bundestag. Soziale Systeme wie …” „… Institutionen bereit. Indes blieben theoriegeleitete Analysen des Wandels des Deutschen Bundestages bisher die …”

Von Passung, Passungslücken und Anpassung von Institutionen S. 52-56

„… Veränderungsprozesse des Bundestages aufzuzeigen. Dabei kann fast durchgängig auf die traditionelle …” „… – auf.183 Die Nische ist genau jene Umwelt der Institution, für welche etwa der Bundestag seine …” „… entwickelt. Der Bundestag hat zudem seit 1949 einen erheblichen Wandel in seinem Selbstverständnis und in …”

Zusammenfassung: Ein Modell institutionellen Lernens S. 88-94

„… vieler Autoren, der Bundestag besitze eine große Lernfähigkeit und habe sich immer wieder „erfolgreich …” „… des Bundestages in Bezug auf die Nische der Europäischen Union durch eine Re-Nationalisierung – also …” „… durch eine Nischenanpassung – minimiert wird, indem gefordert wird, dem Bundestag Kompetenzen von der …”

Verankerung neuer Elemente S. 159-162

„… ). Diese sind zwar in der Geschäftsordnung des Bundestages festgehalten, sie werden aber gar nicht …” „… Bundestag formuliert: In seiner Analyse der „kleinen Parlamentsreform“ von 1969 konstatiert er, „die …” „… Bundestag oder noch stärker beim amerikanischen Kongress der Fall ist, droht das jeweilige Parlament …”

Der Evolutorische Institutionalismus S. 44-52

„… . Indes blieben theoriegeleitete Analysen des Wandels des Deutschen Bundestages bisher die Ausnahme …” „… oder warum Reformen scheitern. Eine Untersuchung des Bundestages anhand eines theoretischen Ansatzes …” „… Analyse intendierter institutioneller Veränderungsprozesse des Bundestages aufzuzeigen. Dabei kann fast …”

doi.org/10.5771/9783845218939

Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Bundestag S. 41-44

„… Bundestages/GOBT). Ihre Rechte können sie überwiegend nur als Mitglieder einer Fraktion (wirksam) ausüben. Im …” „… Bundestag Dem Deutschen Bundestag kommt im Verfassungssystem der „alten“ Bundesrepublik wie auch im …” „… vereinigten Deutschland eine zentrale Rolle zu. Nach wie vor ist der Bundestag als einziges …”

Untersuchungsausschuss S. 184-187

„… Untersuchungsausschuss Art. 44 Abs. 1 Satz 1 GG gibt dem "Bundestag das Recht …” „… "Bundestages, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Wie jede Verfassungsbestimmung ist jedoch auch diese …” „… Untersuchungsausschüsse nur im Rahmen des Aufgabenbereichs des "Bundestages eingesetzt werden. Ausgenommen sind …”

Bundesverfassungsgericht S. 45-49

„… "Bundestag in seiner Gesamtheit ausüben. Die Delegation der Richterwahl an einen Bundestagswahlausschuss ist …” „… Verfassungsrichter durch den "Bundestag und die andere Hälfte durch den "Bundesrat gewählt. Die ohnehin nur …” „… weiter reduziert. Der "Bundestag hat die Aufgabe der Wahl der Verfassungsrichter an einen Ausschuss …”

Bundespräsident S. 24-27

„… Auflösung des "Bundestages gemäß Art. 63 GG. Der "Bundestag oder der "Bundesrat können den …” „… . Sie besteht aus den Mitgliedern des "Bundestages und einer gleich großen Anzahl von Mitgliedern …” „… bei der "Wahl des Bundeskanzlers durch den "Bundestag. Ihm kommt ein Art Reserve- oder …”

Gewaltenteilung S. 87-91

„… lässt sich eine Gewalt erkennen, woher also weiß ich beispielsweise, dass das, was der Bundestag tut …” „… Organe wie "Bundestag und "Bundesregierung sind natürlich auch Elemente des grundgesetzlichen Systems …” „… der "Bundesregierung oder die Kompetenzverteilung zwischen "Bundestag und "Bundesregierung in …”

Bundesrat S. 28-33

„… die Bundesversammlung (auch „Bundestag“ genannt) des Deutschen Bundes (1815-1866), die wiederum an …” „… des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren: Legt er gegen ein vom "Bundestag verabschiedetes …” „… "Gesetz Einspruch ein, kann dieser nun vom "Bundestag mit einfacher Mehrheit überwunden werden (es …”

Wahlen S. 209-212

„… Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1, die für die Wahl im "Bundestag gelten, abgesichert. Sie sind für …” „… zum deutschen "Bundestag kombiniert Elemente des Verhältniswahlrechts mit solchen des …” „… "Bundestages bemisst sich nach den Anteilen an den Stimmen, welche die "Parteien errungen haben …”

Abgeordnete S. 11-14

„… Strafverfolgungsbehörden dürfen gegen ihn erst tätig werden, nachdem der "Bundestag dies genehmigt hat (Art. 46 GG …” „… des Abgeordneten in "Bundestag, Europaparlament, aber auch fast allen Ländern hat sich dadurch vom …” „… das Gericht, dass der "Bundestag die Höhe der Diäten selbst beschließen müsse. Der Versuch …”

Bundesregierung S. 34-36

„… Vorschlag des "Bundespräsidenten vom "Bundestag gewählt. Die Tätigkeit der Bundesregierung wird vom …” „… Vertrauensfrage nach Art. 68 GG mittelbar auf die vorzeitige Auflösung des "Bundestages und vorgezogene Neuwahlen …” „… können mithin nicht den Termin für die nächste Bundestagswahl festlegen, sondern nur auf dem Weg der …”

Demokratie S. 54-57

„… Volksvertretung, dem Deutschen "Bundestag. Die hierfür geltenden Wahlrechtsgrundsätze lassen sich verstehen als …” „… Volksvertretung, auf Bundesebene also der "Bundestag alle wesentlichen politischen Entscheidungen; so …”

Kultur S. 107-110

„… Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages in ihrem Schlussbericht (Bundestagsdrucksache 16/7000 …” „… für das kulturelle Erbe, für Kunst und Kultur. Literatur: Deutscher Bundestag, Schlussbericht der …” „… Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", Bundestagsdrucksache 16/7000. Eagleton, T., Was ist Kultur?, 2. Aufl …”

Gesetz S. 82-86

„… "Bundestages und des "Bundesrates beschlossen werden. Die "Menschenwürde, die Prinzipien des Art. 20 …” „… (aus der Mitte des "Bundestages, der "Bundesregierung oder des "Bundesrates, Art. 76 Abs. 1 GG …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 Bundestag …”

Herausgeber und Autoren S. 9-10

„… Wirtschaftswissenschaften der Universität Mainz Wiefelspütz, Dr. Dieter, MdB, Deutscher Bundestag Zintl, Dr. Reinhard …”

Auswärtige Gewalt S. 15-17

„… . Pilz, V., Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des …”

Parlamentarischer Rat S. 133-136

„… jedoch die Zustimmung des deutschen Volkes. Literatur: Deutscher Bundestag und Bundesarchiv (Hrsg …” „… zwar, die hohe Wahlbeteiligung von 78,5 % bei der anschließenden Bundestagswahl am 14.8.1949 ersetzte …”

Parteien S. 137-140

„… behandeln. Auch ist das Antragsrecht auf ein Parteiverbot beschränkt auf "Bundestag, "Bundesrat und …”

Europäische Union S. 70-73

„… dem "Bundestag, müssen dabei Aufgaben und Befugnisse von substantiellem Gewicht verbleiben. An diesen …”

Umwelt- und Tierschutz S. 180-183

„… Gemeinsamen Verfassungskommission von "Bundestag und "Bundesrat, die nach der Herstellung der deutschen …”

Weimarer Reichsverfassung S. 213-216

„… Misstrauensvotum des Art. 67 GG, die 5 %-Hürde für Parteien bei Bundestagswahlen, der Verzicht auf …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Kirsten Weißgärber - Die Legitimation unabhängiger europäischer und nationaler Agenturen

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Kirsten Weißgärber

Die Legitimation unabhängiger europäischer und nationaler Agenturen

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 19 2016

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Bundestag S. 483

„… Dokumentenverzeichnis Bundestag Bericht des Abgeordneten Scharnberg, in: Schriftlicher Bericht des …” „… : http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/02/036/0203603.pdf (Stand: Januar 2016) Drucksache 16/8049, Antrag auf „Gerichtliche und …” „… parlamentarische Kontrolle von EU-Agenturen“ vom 13.02.2008, abrufbar unter: http://dipbt.bundestag …”

Commission on Global Governance S. 483

„… Dokumentenverzeichnis Bundestag Bericht des Abgeordneten Scharnberg, in: Schriftlicher Bericht des …” „… : http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/02/036/0203603.pdf (Stand: Januar 2016) Drucksache 16/8049, Antrag auf „Gerichtliche und …” „… parlamentarische Kontrolle von EU-Agenturen“ vom 13.02.2008, abrufbar unter: http://dipbt.bundestag …”

Detaillierte Analysepapiere (2010) S. 483-484

„… Dokumentenverzeichnis Bundestag Bericht des Abgeordneten Scharnberg, in: Schriftlicher Bericht des …” „… : http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/02/036/0203603.pdf (Stand: Januar 2016) Drucksache 16/8049, Antrag auf „Gerichtliche und …” „… parlamentarische Kontrolle von EU-Agenturen“ vom 13.02.2008, abrufbar unter: http://dipbt.bundestag …”

C. Mitgliedstaatliche Perspektive S. 384-441

„… Bundestages für möglich hält, die über Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 i.V.m. Art. 79 Abs. 3 GG geschützt sind und …” „… damit die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Bundestages zum Ergebnis einer Verletzung der …” „… Bundestag Aufgaben und Befugnisse von substantiellem Gewicht verbleiben müssen“. 2029 Die europäische …”

A. Die Struktur der Bundesnetzagentur und der Datenschutzbehörden der Länder S. 358-379

„… vom 13.10.2014, abrufbar unter: http://dip21.bundestag.de/dip 21/btd/18/028/1802848.pdf (Stand: Januar …” „… BEGTPG, der aus jeweils 16 Vertretern des Bundestages und Bundesrates gebildet wird. Ihm obliegt nach § 4 …” „… Bundesnetzagentur nicht wiederberufen werden können. Die Vertreter des Bundestages sind für die Dauer der …”

Literaturverzeichnis S. 453-483

„… Bundestag Bericht des Abgeordneten Scharnberg, in: Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Geld und Kredit …” „… . 3603 vom 31. Mai 1957, 2. Wahlperiode 1953, abrufbar unter: http://dipbt.bundestag …” „… Kontrolle von EU-Agenturen“ vom 13.02.2008, abrufbar unter: http://dipbt.bundestag …”

III. Thesen S. 449-453

„… Staatsorgane Bundesregierung, Bundestag sowie Bundesrat rückangebunden. Obwohl der Erlass von Einzelweisungen …”

A. Struktur der Finanzmarktaufsichtsbehörden S. 316-327

„… vier Vertretern der Ministerialebene und fünf Mitgliedern des Bundestages zusammen. Drittes Kapitel …”

A. Die Legitimation der Verwaltung nach dem Grundgesetz S. 57-190

„… Bürger unmittelbar betrifft oder zumindest einen Teil der Eingriffsverwaltung darstellt.279 Dem Bundestag …” „… Um eine solche herstellen zu können, stehen dem Bundestag verschiedene Kontrollrechte zur Verfügung …”

B. Die Legitimation der Verwaltung nach den Unionsverträgen S. 190-313

Abkürzungsverzeichnis S. 21-25

„… . beispielsweise BT-Drucks. Bundestagsdrucksachen BVerfG Bundesverfassungsgericht bzgl. bezüglich bzw …”

doi.org/10.5771/9783845272580

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Helmar Schöne

Alltag im Parlament

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 15 2010

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Deutscher Bundestag S. 88-93

„… Regierungskontrolle. Herzog et al. haben für den Bundestag erstmals in der 11. Wahlperiode statistische Zahlen über …” „… , S. 169ff. 89 Deutscher Bundestag In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages werden die Aufgaben …” „… natürlich aufgeteilt ist zwischen der Arbeit jetzt hier im Bundestag am Ort, und dann mit der …”

Literatur S. 386-404

„… GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes, 31.01.2007. Deutscher Bundestag: Pressemitteilung vom 15.10.2001: Bundestagspräsident Thierse …” „… betont Bedeutung der „Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft“ (http://www. bundestag.de/bic/presse …” „… . Algasinger, Karin, o. J.: Die Rolle der Fraktionsarbeitsgruppen im Gremiengeflecht des Deutschen Bundestages …”

Gesetzgebung S. 253-267

„… , Organisation und Arbeitsweise, Rheinbreitbach, S. 96. 389 Raschke, Joachim, 1968: Der Bundestag im …” „… Deutschen Bundestages, Berlin und Klein, Hans Hugo, 1987: Aufgaben des Bundestages, in: Isensee …” „… für die Analyse deutscher Parlamente bewährt, so etwa in Ismayrs Buch über den deutschen Bundestag …”

Bezeichnung S. 231-233

„… Überblicksdarstellungen zum Deutschen Bundestag und seinen Fraktionen Erwähnung, aber empirische Studien zu ihrer …” „… des Deutschen Bundestages finden die Arbeitskreise gar nicht oder nur denkbar knapp Erwähnung.339 Was …” „… für den Bundestag gilt, trifft für die Landesparlamente umso mehr zu. 337 Ismayr 2001, S. 100. 338 …”

Stichprobe S. 63-74

„… Minister 1 1 1 2 1 Obleute 5 - 5 Parlamentarische Geschäftsführer 5 3 8 Direktor beim Bundestag/Landtag 1 1 …” „… vergleichend angelegte Studie fand in zwei Parlamenten statt: Im Deutschen Bundestag aufgrund seiner zentralen …” „… vergleichsweise alteingesessenes Parlament wie den Deutschen Bundestag mit einem Parlament zu vergleichen, in dem …”

Das Parlament und seine Funktionen S. 102-104

„… wie gut erfüllt der Deutsche Bundestag/der Sächsische Landtag Ihrer Ansicht nach diese Aufgaben? 104 …” „… 102 nardebatten und damit des Bundestages insgesamt. Zugleich wissen sie, dass die Arbeitsabläufe …” „… des Bundestages eine breitere Präsenz im Plenum nicht ermöglichen. Dass viele Abgeordnete die …”

Arbeitskreisstrukturen der Fraktionen S. 233-242

„… Bereits nach den Bundestagswahlen von 1949 und der Konstituierung des ersten Deutschen Bundestages zeigte …” „… ). In den anderen Fraktionen des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen, FDP) und des Sächsischen Landtages …” „… Bundestag waren es zwischen sechs und neunzehn Parlamentarier. Die Organisation der Arbeitskreise …”

Dissensmanagement zwischen Regierungsmehrheit und Opposition S. 157-172

„… . Verfahrensfragen Das formell entscheidende Koordinations- und Lenkungsorgan des Bundestages ist der Ältestenrat.239 …” „… gewährleisten, gilt als die wichtigste Funktion des Ältestenrates im Bundestag bzw. des Präsidiums im …” „… Mehrheitsfraktionen ausgehandelt. Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer Im Bundestag tagen die Parlamentarischen …”

Akteure S. 246-249

„… 246 Tagungsrhythmus Die Arbeitskreise tagen im Bundestag Dienstagvormittag. Für viele Abgeordnete …” „… Arbeitskreissitzungen dauern im Bundestag in der Regel zwei bis höchstens drei Stunden, sie sind durch das strenge …” „… Gremien. In der CDU/CSU-Fraktionen des Bundestages und der CDU-Fraktion des sächsischen Landtages sind die …”

Fazit S. 95-98

„… Abgeordnetenäußerung, auch die Tabelle 4 zeigt, dass sich die Grundzüge der Parlamentsarbeit im Deutschen Bundestag und …” „… Gremien im Parlament sicherstellt. Unterschiede zwischen Landtag und Bundestag zeigen sich hinsichtlich …” „… Tätigkeitsbeschreibungen. Weniger häufig als die Mitglieder des Deutschen Bundestages sind die Landtagsabgeordneten auch in …”

Zwischenfazit S. 104-107

„… Gesetzesvorhaben kommen. Die Aufgabe des Bundestages ist eigentlich - oder die Aufgabe der Politik, müsste man …” „… , das ist eigentlich Sinn und Zweck des Bundestages, auch für das Gemeinwohl tätig zu sein, damit keine …” „… Vermitteln von Politik für etwas sehr Wichtiges. Ich glaube schon, dass der Bundestag insgesamt ein guter …”

Deutschsprachige Parlamentarismusforschung S. 41-49

„… die Autoren über die Thematisierung von im Bundestag vorhandenen Wertekonflikten (Parteispenden …” „… Handeln im Deutschen Bundestag prägen: Schwarzmeier, Manfred, 2001: Parlamentarische Mitsteuerung …” „… . Strukturen und Prozesse informalen Einflusses im Deutschen Bundestag, Wiesbaden. Vgl. schon Wasner, Barbara …”

Das Parlament als Gremiengefüge S. 101-102

„… , also von den Orten, an denen sich ein Großteil der Arbeit der Parlamentarier vollzieht. Im Bundestag …” „… Fraktionssitzung, Arbeitsgruppensitzung, Ausschusssitzung das, was die Kernpunkte sind im Bundestag.“ MdB 16 …” „… . Herzog/Rebenstorf/Werner/Weßels, S. 86f. 102 nardebatten und damit des Bundestages insgesamt. Zugleich wissen sie, dass die …”

Kontakte zu Interessengruppen S. 207-218

„… Vertreter von Interessengruppen während der Sitzungswochen des Bundestages nicht im Parlament präsent sind …” „… aus der so genannten Lobbyisten-Liste des Deutschen Bundestages sichtbar, „in der alle Verbände, die …” „… Interessen gegenüber dem Bundestag oder der Bundesregierung vertreten“,296 eingetragen sein müssen. Im Jahr …”

Das Parlament als Arbeitsplatz S. 98-101

„… Parlamentsperzeption gestellte Frage lautete: „Wenn Sie sich den Bundestag/den Sächsischen Landtag vorstellen: Was …” „… zwischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten gibt es nur in einzelnen Akzentuierungen, nicht aber im …” „… . Es ist ein Stück Alltagsroutine. „Wenn ich mir den Bundestag vorstelle, also ich muss mir den so oft …”

Parlamentsspezifische Normen? S. 203-204

„… beschriebenen Verhaltenserwartungen finden sich gleichermaßen im Deutschen Bundestag und im Sächsischen Landtag …” „… unterscheiden. Sehr viel deutlicher als die Abgeordneten des Bundestages betonen die sächsischen …” „… virulent waren. Anders als im Bundestag finden sich im Landtag dagegen keinerlei Hinweise auf die Erwartung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bundestages sowie des Sächsischen Landtages verbracht haben. Gerne denke ich an diese kreativen Dresdner Jahre …” „… ........................................................... 88 Deutscher Bundestag …” „… Bundestag............................... 71 Abb. 3: Beobachtungsstichprobe im Sächsischen Landtag …”

Exkurs: Gemeinschaftsgefühl S. 172-174

„… Plenarsaals am Rhein der Bundestag untergebracht war. Die Gruppe habe, so ein Teilnehmer, den Kontakt zu …” „… . Während im Bundestag die gemeinsame Identität als deutsche Parlamentarier in der Wahrnehmung der …” „… 11. Deutschen Bundestag, basierend auf geschlossenen Fragen, hat Rebenstorf gezeigt, welche Faktoren …”

Interviewleitfaden: Ein Beispiel S. 411-420

„… zur Befragung der Arbeitskreisvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Für die Befragung anderer Akteure …” „… Parlamentsarbeit 1) Ich möchte mir gern ein Bild davon machen, was Sie konkret tun, wenn Sie im Bundestag tätig …” „… ) Wenn Sie sich den Bundestag vorstellen: Was sehen Sie da eigentlich in erster Linie, woran denken Sie …”

Strukturentwicklung S. 242-246

„… ersten Deutschen Bundestages zeigte sich insbesondere in den beiden größten Fraktionen, dass die …” „… CDU/CSU-Fraktion als auch die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag organisierten ihre Facharbeit also über viele …” „… Deutschen Bundestag, in: ZParl, Jg. 24, S. 553-565, hier S. 558. 244 Diese Arbeitskreise umfassten jeweils …”

Funktionsbeschreibung in der Literatur S. 249-253

„… Arbeitskreise in den ersten Legislaturperioden des Bundestages darin, den Fraktionsvollversammlungen …” „… von AK- bzw. AG-Vorsitzenden im Deutschen Bundestag und im Sächsischen Landtag (Stand …” „… Vorstand - Arbeitskreise Bundestag SPD Sprecher auf Vorschlag der AG von der Fraktion -- -- CDU/CSU …”

Fraktionsspezifische Perzeptionen S. 110-112

„… häufiger artikuliert. Zudem ist sie in der Mehrheit des Landtages deutlicher als in der des Bundestages zu …” „… Debatten im Bundestag sind alle nur noch formell, weil (...) die Abstimmungsverhalten alle feststehen, wenn …” „… die Debatte im Bundestag beginnt zu einem Gesetzesantrag, Änderungsantrag oder sonst etwas. Und …”

Kritische Perspektiven S. 107-109

„… des Parlaments wahr. Einerseits gelänge es nur ungenügend, die Arbeitsweise des Bundestages zu …” „… Parlament und Medien im Landtag nicht findet, zeigt wie viel mehr der Bundestag im Licht der Öffentlichkeit …” „… daraus ihre Meinung. Ich glaube, das ist für den Bundestag ungeheuer wichtig, in den nächsten Jahren …”

Geschlechtsspezifische Arbeitsstile – Männer vs. Frauen? S. 125-128

„… : Parlamentarierinnen im Deutschen Bundestag 1949 bis 1990. Ein Postskriptum zur Abgeordnetensoziologie, in: ZParl, Jg …” „… : Frauen in der Politik: eine soziologische Studie, Opladen; Rebenstorf, Hilke, 1990: Frauen im Bundestag …” „… Bundestag fraktionsübergreifend zusammen setzen, kommen die viel schneller und viel kreativer zu gemeinsamen …”

Problemaufriss: Die Untersuchung parlamentarischer Alltagspraxis S. 15-23

„… Parlamentskultur. Die empirische Analyse des Alltagswis- 1 Deutscher Bundestag: Drucksache 16/3100, Gesetzentwurf …” „… (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG), 24.10.2006; Deutscher Bundestag: Drucksache 16/4200, Beschlussempfehlung des …” „… Bundestag: Plenarprotokoll 16/80, Stenografischer Bericht der 80. Sitzung, 02.02.2007. 2 Süddeutsche Zeitung …”

Entscheidungsfindung S. 338-349

„… Parlamentarischen Geschäftsführer (und in den großen Fraktionen des Bundestages die Vorsitzenden der Landesgruppen …” „… im Gremiengeflecht des Deutschen Bundestages, unveröffentlichtes Manuskript, Dresden. 342 lungen und …” „… Deutschen Bundestag, in: Schrenk, Klemens H./Soldner, Markus (Hrsg.): Analyse demokratischer …”

Informale Regeln zwischen Fraktionen S. 193-200

„… Fraktionsgeschäftsordnungen. Auch Fraktionsvereinbarungen, wie die zwischen CDU und CSU im Deutschen Bundestag, oder …” „… , in denen wird ja die Tagesordnung des Bundestages festgelegt … Also, ich kann jetzt nicht sagen, dass …” „… Deutschen Bundestages von 1980 einige ungeschriebene Regeln in die Geschäftsordnung aufgenommen.274 In der …”

Interviewstudie S. 85-87

„… einstündige Termine mit Bundestags-Abgeordneten zu erhalten. Der Leitfaden enthielt aber Zusatzfragen für …” „… angepasst waren. Die im Deutschen Bundestag eingesetzte Leitfadenversion umfasste weniger Fragen als die im …” „… Interviewdauer variiert zwischen den Parlamenten. Im Deutschen Bundestag dauerten die Interviews mit Abgeordneten …”

Integration S. 349-351

„… Gesundheitsreform in der 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Der von Spitzenakteuren der …” „… . Deutscher Bundestag: Plenarprotokoll 16/80, Stenografischer Bericht der 80. Sitzung, Anlage 2 bis Anlage 9 …” „… Parlament. Für viele Abgeordnete stellen sie, im Bundestag neben den Landesgruppen, so etwas wie eine …”

Sanktionen S. 204-206

„… Schneider, der in der 14. Wahlperiode mit 22 Jahren in den Bundestag gewählt wurde und die MdB Anna Lührmann …” „… erregt, die in der 15. Wahlperiode mit 19 Jahren in den Bundestag einzog. Beide waren zum Zeitpunkt ihrer …” „… haben kann, zeigt ein Beispiel aus der 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages: Als der damalige …”

Erstellung der Erhebungsinstrumente S. 74-78

„… Bundestag gelang immerhin der Zugang zu allen Arten von Gremien der Fachebene. Lediglich die …” „… ist es erstmals gelungen für eine Beobachtungsstudie Zugang zu allen Typen (lediglich im Bundestag mit …” „… angestrebten Interviews realisiert werden. Im Deutschen Bundestag konnten über 85 % der geplanten Interviews …”

Beobachtungsleitfaden S. 405-411

„… Bundestag aus? Formale und informale Regeln Wie wird mit den formalen Regeln umgegangen? Nutzen einzelne …” „… zur Befragung der Arbeitskreisvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Für die Befragung anderer Akteure …” „… Parlamentsarbeit 1) Ich möchte mir gern ein Bild davon machen, was Sie konkret tun, wenn Sie im Bundestag tätig …”

Sächsischer Landtag S. 93-95

„… Grundzüge der Parlamentsarbeit im Deutschen Bundestag und im Sächsischen Landtag ähneln: Im Mittelpunkt …” „… und Bundestag zeigen sich hinsichtlich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Diese ist im Sächsischen …” „… Bundestages sind die Landtagsabgeordneten auch in informellen Arbeitsbesprechungen anzutreffen. Deren größere …”

Fraktionsgröße S. 113-116

„… des Deutschen Bundestages in § 10, Abs. 1 formuliert, „Vereinigungen von mindestens 5 % der …” „… sind also auch durch Hetero- 196 Schüttemeyer, Suzanne S., 1998: Fraktionen im Deutschen Bundestag …” „… Interessenunterschiede spiegeln sich in fraktionsinternen Interessengruppierungen, Fraktionsflügeln und - im Bundestag …”

Informale Regeln in den Fraktionen S. 200-203

„… beschriebenen Verhaltenserwartungen finden sich gleichermaßen im Deutschen Bundestag und im Sächsischen Landtag …” „… unterscheiden. Sehr viel deutlicher als die Abgeordneten des Bundestages betonen die sächsischen …” „… virulent waren. Anders als im Bundestag finden sich im Landtag dagegen keinerlei Hinweise auf die Erwartung …”

Kontakte zur eigenen Partei S. 225-228

„… . Herzog hat gezeigt, dass über zwei Drittel der Bundestags-Abgeordneten auch nach der Mandatsübernahme …” „… Bundestages ohne Funktionen in den Bundesvorstandsgremien ihrer Parteien ist die Sitzungswoche in Berlin …” „… Führungsgremien der im Bundestag vertretenen Parteien vgl. als Überblick z. B. Niclauß, Karlheinz, 2002: Das …”

Kooperation in der Opposition S. 174-177

„… Bundestag beispielsweise mussten in der 14. Wahlperiode sowohl die FDP als auch die PDS für attraktive …” „… , Kooperation zwischen den Oppositionsfraktionen im Bundestag existiert aber nicht. Aus der Tat- 256 Zu …” „… deren Haltung erkundigt. Solche Kontakte fanden in der 14. Wahlperiode des Bundestages am ehesten noch …”

Fazit S. 128-129

„… . Besonders hoch war der Anteil von Frauen in der 13. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages im Ausschuss …” „… verschiedenen Gruppenanträgen im Deutschen Bundestag zeigen lässt.211 Ferner hat die besondere Betroffenheit von …” „… , Jürgen von, 2000: Gruppenanträge im Deutschen Bundestag: ein Reservat des einzelnen Abgeordneten, in …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen: Fragmentierte Expertenkultur S. 355-385

„… untersuchten Parlamente, des Deutschen Bundestages und des Sächsischen Landtages, als fragmentierte …” „… Parlamentarischen Staatssekretärs, die es im Bundestag, nicht aber im Sächsischen Landtag gibt. Durch die …” „… Parlaments bei. Dem steht zwar die Nichtöffentlichkeit 375 Bundestag und Landtag der regulären Sitzungen …”

Fazit S. 112-113

„… : Amerikanischer Kongress und Deutscher Bundestag: Ein Vergleich, in: APuZ, B43, S. 12-24. 113 stehen müssen, haben …” „… . R. einer gemeinsamen Partei angehören oder, wie es die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages in …” „… ., 1998: Fraktionen im Deutschen Bundestag. Empirische Befunde und theoretische Folgerungen, Opladen. 197 …”

Kontakte zu den Medien S. 218-223

„… Deutschen Bundestages, Polis-Arbeitspapiere aus der Fernuniversität Hagen, Hagen. 220 erfolgreich. Sie …” „… konzentriert sich im Wesentlichen auf zwei Vorwürfe: Erstens würden die Medien und nicht der Bundestag über die …” „… Präsentation von Parlamenten im Fernsehen. Britisches House of Commons und Deutscher Bundestag im Vergleich …”

Kontakte zu Bürgern S. 223-225

„… Bundestag auch die Landesgruppensitzungen von Bedeutung. Die Arbeitskreise sind eine wichtige Eingangstür …” „… Deutschen Bundestag ähnlich auch für die Landesgruppen der großen Fraktionen. Verbunden durch die Herkunft …” „… ungeschützt vorzutragen und Ideen auf ihre Zustimmungsfähigkeit zu testen. Weil im Deutschen Bundestag die …”

Gelegenheiten informellen Handelns S. 179-185

„… Ältestenrat im Bundestag bzw. dem Präsidium im Sächsischen Landtag) formell beschlossen wird. Unter regelmäßig …” „… Deutschen Bundestag zwei Variablen verwendet, um die Erscheinungsformen informaler Strukturen und …” „… Bundestages das 185 "Struck-Frühstück" (vgl. Kapitel 4.2). Einmal wöchentlich trafen hier am Dienstagmorgen …”

Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den Arbeitskreisen von Oppositionsfraktionen S. 328-335

„… gegenüber Abgeordneten und Positionen der PDS ist sowohl im Bundestag als auch im Sächsischen Landtag durch …” „… Parlament sichere Mehrheiten (wie im Sächsischen Landtag) oder eher knappe Mehrheiten (wie im Bundestag …” „… als im Bundestag. Landtagsabgeordnete berichten jedenfalls häufiger, dass es problemlos möglich sei …”

Regierungskontrolle S. 267-274

„… der Bundesrepublik Deutschland, 2. Auflage München, S. 202ff (für den Deutschen Bundestag) sowie …” „… Bundestag und US-Kongress im Vergleich, in: ZParl, Jg. 30, S. 534-555, hier S. 545. 270 auf seine …” „… Vorab-Einigung inner- 459 Zeh 2001. 460 Lösche, Peter, 2000: Der Bundestag: kein "trauriges", kein "ohnmächtiges …”

Tagungsrhythmus S. 246

„… 246 Tagungsrhythmus Die Arbeitskreise tagen im Bundestag Dienstagvormittag. Für viele Abgeordnete …” „… Arbeitskreissitzungen dauern im Bundestag in der Regel zwei bis höchstens drei Stunden, sie sind durch das strenge …”

Dissensmanagement in Koalitionen S. 153-157

„… . Dissensmanagement in Koalitionen „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die …” „… Bundestages ist der Ältestenrat.239 Im Sächsischen Landtag, der über keinen Ältestenrat verfügt, übernimmt das …” „… Plenardebatten zu gewährleisten, gilt als die wichtigste Funktion des Ältestenrates im Bundestag bzw. des …”

Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den Arbeitskreisen von Mehrheitsfraktionen S. 299-310

„… Bundesebene konstatieren, der komplexen Alltagswirklichkeit des Bundestages nicht gerecht wird. Ähnliches gilt …” „… German Bundestag: Origins and Consequences of Party Dominance, in: Journal of Legislative Studies, Jg. 9 …” „… beispielsweise im 14. Deutschen Bundestag Minister oder Parlamentarische Staatssekretäre der Grünen an …”

Fazit S. 192-193

„… den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im Deutschen Bundestag. Im Vorfeld der Abstimmung mussten die …” „… CDU und CSU im Deutschen Bundestag, oder Koalitionsvereinbarungen enthalten formale Regeln. Die …”

Parlamentarische Erfahrung – Neulinge vs. Routiniers? S. 123-125

„… : Parlamentarierinnen im Deutschen Bundestag 1949 bis 1990. Ein Postskriptum zur Abgeordnetensoziologie, in: ZParl, Jg …” „… : Frauen in der Politik: eine soziologische Studie, Opladen; Rebenstorf, Hilke, 1990: Frauen im Bundestag …” „… Bundestagsabgeordneten und ein Drittel der Abgeordneten des Sächsischen Landtages kann oder will solche Unterschiede …”

Internationale Parlamentarismusforschung S. 34-41

„… Bundestag. Eine Darstellung seiner Aufgaben und seiner Arbeitsweise, Opladen; Schneider, Hans-Peter/Zeh …” „… ; Beyme, Klaus von, 1997: Der Gesetzgeber: Der Bundestag als Entscheidungszentrum, Opladen. 61 Matthews …” „… .): US-Kongress und Deutscher Bundestag. Bestandsaufnahmen im Vergleich, Opalden, S. 73-107, hier S. 95. 85 Einen …”

Arbeitskreise und Ausschüsse S. 351-355

„… Committees in Coalition Governments. Keeping Tabs on Coalition Partners in the German Bundestag, in …” „… untersuchten Parlamente, des Deutschen Bundestages und des Sächsischen Landtages, als fragmentierte …”

Ausschüsse S. 139-142

„… die folgende Klage aus dem Bundestag: „Ich hatte immer so eine Vorstellung von Demokratie, die mir …” „… Ausführungen zweier Oppositionsabgeordneter im Bundestag: „Also, erstens habe ich mir abgeschminkt, die …” „… sich wissen. In den Bundestagsausschüssen können die Abgeordneten der Opposition bei der Verhandlung …”

Vorsitzende im Vorteil S. 130-134

„… Begriff des Arbeitsparlaments wider, der häufig zur Bezeichnung des Deutschen Bundestages verwendet wird …” „… Durchsetzbarkeit überprüft werden. 213 Herzog/Rebenstorf/Werner/Weßels, S. 63ff. 214 Für den Deutschen Bundestag u …”

Exkurs: Regierungscontrolling in Vorständen und Fraktionsversammlungen S. 310-315

„… und der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Auch im SPD-Fraktionsvorstand wird Regierungshandeln …” „… Regierungsvertretern am Rande von Plenarsitzungen. Während die im Bundestag vor allem zwischen führenden …” „… beobachteten Sitzungen eher zurückhaltend verhielten. Zentrale Figuren im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion …”

Der interpretative Ansatz Politischer Kulturforschung S. 28-34

„… Bundestag. Eine Darstellung seiner Aufgaben und seiner Arbeitsweise, Opladen; Schneider, Hans-Peter/Zeh …” „… ; Beyme, Klaus von, 1997: Der Gesetzgeber: Der Bundestag als Entscheidungszentrum, Opladen. 61 Matthews …”

Dissensmanagement in Fraktionen S. 144-153

„… engeren Fraktionsführung dient. Auch die PDS hat in ihren Fraktionen sowohl im Bundestag als auch im Säch …” „… . Dissensmanagement in Koalitionen „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die …” „… Führung andererseits - haben in allen Bundestagsfraktionen ähnliche Organisationsstrukturen entstehen …”

Fazit S. 206-207

„… dem die Vertreter von Interessengruppen während der Sitzungswochen des Bundestages nicht im Parlament …”

Parlamentsspezifische Perzeptionen S. 109-110

„… häufiger artikuliert. Zudem ist sie in der Mehrheit des Landtages deutlicher als in der des Bundestages zu …” „… Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern des Sächsischen Landtags ähnelt sich im Großen und Ganzen, ein auffälliger …” „… Regierung häufiger als eine wichtige parlamentarische Aufgabe benennen als es Bundestagsabgeordnete tun. Wo …”

Akteure informellen Handelns S. 185-187

„… steuern und beeinflussen. Neben dem Frühstück der Fraktionsvorsitzenden finden sich im Bundestag …”

Praktiken informellen Handelns S. 190-192

„… der Bundeswehr im Deutschen Bundestag. Im Vorfeld der Abstimmung mussten die Fraktionsführungen von …” „… folgender Bundestagsabgeordneter auf den Punkt: „Das ist sicherlich..., wenn Meinungen zu stark auseinander …”

Interessenvielfalt und Heterogenität S. 116-118

„… wieder in den Bundestag kommen. Viele fleißige Menschen und trotzdem Individualisten. (…) Dass also …”

Agenda-Setting S. 335-338

„… in größeren Fraktionen und eher im Deutschen Bundestag als im Sächsischen Landtag der Fall, denn umso …”

Beispiel I: Arbeitskreis a S. 315-319

„… ? Deutscher Bundestag CDU/CSU AG Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft 13 Ausschuss für …”

Beispiel I: Arbeitskreis A S. 274-283

„… ? Regierungsmitglieder, die AK durch Fraktionsbzw. Parteimitgliedschaft angehören Deutscher Bundestag SPD AG …”

Der empirisch-analytische Ansatz Politischer Kulturforschung S. 24-28

„… , Max/Klingemann, Hans-Dieter (Hrsg.): Wahlen und politisches System. Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 1980 …”

Fraktionsversammlungen S. 136-139

„… folgen und damit im letzten Moment, in der Woche der Bundestagsabstimmung selbst, Änderungen in einzelnen …” „… SPD-Bundestagsabgeordneten Christa Lörcher, die vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard …”

Fazit S. 142-144

„… sich wissen. In den Bundestagsausschüssen können die Abgeordneten der Opposition bei der Verhandlung …”

Themen informellen Handelns S. 187-190

„… Bundestagsabgeordneter auf den Punkt: „Das ist sicherlich..., wenn Meinungen zu stark auseinander gehen, dann, in der …”

doi.org/10.5771/9783845222196

Tim Husemann - Das Verbot der parteipolitischen Betätigung

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Tim Husemann

Das Verbot der parteipolitischen Betätigung

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 132 2013

Results in this title

Bundestag S. 82-84

„… 82 c) Bundestag In der Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates …” „… strikte Regelung des BetrVG 1952 weiterführen wollte, wurden gemeinsam vom Bundestag in erster Lesung am …”

Schlussfolgerung aus der Situation in der DDR S. 75-78

„… parteipolitischen Betätigung maßgeblichen Regelungen wurden vom Bonner Bundestag 1952 und 1972 formuliert. Die …” „… Gesetzesentwürfe geschehen.409 In der fünften Wahlperiode hatten die drei im Bundestag vertretenen Parteien410 …” „… dt. Bundestages. 409 Stenographischer Bericht d. Verhandlg. des dt. BT, 6. Wahlperiode, Bd. 1, S. 20 …”

Literaturverzeichnis S. 291-307

„… , München 2007. Sonstige Quellen Neben den Drucksachen des Bundestages und des Bundesrates sowie der …” „… stenographischen Berichte des Bundestages wurden Dokumente aus der im Archiv des deutschen Bundestags einzusehenden …” „… Protokoll der 55. Sitzung des Rechtsauschusses des Bundestages am 23. September 1971; Gesetzesdokumentation …”

Regierungsentwurf S. 78-80

„… Bundestag vertretenen Parteien410 bereits Gesetzentwürfe zur Reform des BetrVG 1952 eingebracht. Die …” „… . VI 334, S. 96 f. 408 D. h. in der 5. Wahlperiode des dt. Bundestages. 409 Stenographischer Bericht …” „… . http://www.bundestag.de/dokumente/ datenhandbuch/23/index.html (zuletzt abgerufen am 28.02.2011). 411 BT-Drs. V/2234. 412 BT-Drs. V …”

Bundesrat S. 80-82

„… Deutschen Bundestag übersandt.444 433 BT-Archiv, Gesetzesdokumentation VI 234, Bd. A 1, Lfd. Nr. 9, S. 21 …” „… . 444 BT-Drs. VI/1786. 82 c) Bundestag In der Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des …” „… strikte Regelung des BetrVG 1952 weiterführen wollte, wurden gemeinsam vom Bundestag in erster Lesung am …”

Folgerungen aus der Entstehung des § 74 Abs. 2 BetrVG 1972 S. 97-105

„… Berichterstatters im Plenum des Bundestages zum Ausdruck, der festhielt, dass alle parteipolitischen Fragen, wie …” „… , S. 48 sowie BR-Drs. 140/01, S. 110 f. 101 Bevor der Regierungsentwurf in den Bundestag eingebracht …” „… Bundesregierung am 02.04.2001 beim Bundestag eingereicht wurde,603 fand die erste Lesung hierzu am 05.04.2001 …”

Raketenentscheidung S. 276-282

„… sich kritisch mit der seinerzeit auch im Bundestag stattfindenden Debatte über die Stationierung von …” „… Fragen, die auch von den im Bundestag vertretenen Parteien behandelt werden. Zur Frage des …” „… Belegschaften der Betriebe z. B. per Zeitungsannonce an ihre jeweiligen Bundestagsabgeordneten wenden, um diese …”

Plenardebatte S. 96-97

„… von SPD und FDP beschlossen.572 Das vom Bundestag beschlossene Gesetz wurde sodann dem Bundesrat …”

Historie S. 217-219

„… darin dem Plenum des Bundestages vorgeschlagene Wiederaufnahme des Betätigungsverbotes wurde damit …” „… . Die Behandlung des Gesetzentwurfes im Bundestagsausschuss für Arbeit führte unter anderem dazu, dass …”

Vorgeschichte S. 60-75

„… der 224. Sitzung des ersten Deutschen Bundestages beraten. In der von vielen Zwischenrufen dominierten …” „… Verbot der parteipolitischen Betätigung maßgeblichen Regelungen wurden vom Bonner Bundestag 1952 und 1972 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… .: BetrVG 1972 78 a) Regierungsentwurf 78 b) Bundesrat 80 c) Bundestag 82 d) Ausschussberatungen 84 aa …”

BAG vom 17.03.2010 S. 282-288

„… Einführung von Bürgerentscheidungen sind politische Fragen, die auch von den im Bundestag vertretenen …”

Ausschussberatungen S. 84-96

„… der Mehrheit der Stimmen der Fraktionen von SPD und FDP beschlossen.572 Das vom Bundestag beschlossene …” „… Wahlkampf für sich gemacht hatte.506 Während die Bundestagskandidaten der anderen Parteien dies unbehelligt …”

Entscheidung des BAG vom 03.12.1954 S. 105-106

„… , anlässlich der Bundestagswahl 1953 kommunistische Wahlzettel im Betrieb verteilte. Dem Kläger kam es nach den …”

Entscheidung des BAG vom 17.03.2010 S. 113-115

„… Entscheidung des BAG vom 04.05.1955.702 Zweitens fällt auf, dass der in der Bundestagdebatte angesprochene …”

Zusammenfassung zur Entwicklungsgeschichte S. 115-116

„… die Entscheidung des BAG vom 04.05.1955.702 Zweitens fällt auf, dass der in der Bundestagdebatte …”

Wortlaut S. 215-217

„… . Die Behandlung des Gesetzentwurfes im Bundestagsausschuss für Arbeit führte unter anderem dazu, dass …”

doi.org/10.5771/9783845248431

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