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Hartmut Weyer - Energienetze, EEG und Energiewende

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Hartmut Weyer (ed.)

Energienetze, EEG und Energiewende

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 178 2014

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Franke Vizepräsident der Bundesnetzagentur Peter Aktuelle Tätigkeitsschwerpunkte der Bundesnetzagentur im Energiebereich S. 9-32

„… Aktuelle Tätigkeitsschwerpunkte der Bundesnetzagentur imEnergiebereichVizepräsident der …” „… Bundesnetzagentur Peter FrankeUnter den Herausforderungen der Energiewende stehen für die Bundesnetzagentur die …” „… Bundesnetzagentur Peter Franke10nungsverfahren für den Ausbau des Übertragungsnetzes umfassend neu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… derBundesnetzagentur, stellte aktuelle Tätigkeitsschwerpunkte der Bundesnetzagentur im Energiebereich und damit …” „… diskutierten Karsten Bourwieg, Leiter desRechtsreferates der Energieabteilung der Bundesnetzagentur, Matthias …” „… ). Clausthal-Zellerfeld, im März 2014 Hartmut WeyerVorwort6InhaltAktuelle Tätigkeitsschwerpunkte der Bundesnetzagentur …”

Verzeichnis der Autoren und Teilnehmer der Podiumsdiskussion S. 133-134

„… der Energieverbraucher der BundesnetzagenturAndreas BöwingLeiter Regulierungsmanagement der RWE …” „… Deutschland AGPeter FrankeVizepräsident der BundesnetzagenturProf. Dr. Jörg GundelLehrstuhl für Öffentliches …”

Diskussionsrunde: Netzrelevante Elemente des Erzeugungsmarktdesigns S. 115-126

„… Erneuerbaren Energien, Entflechtung sowie Grundsatzfragen der Energieverbraucher der Bundesnetzagentur. Die …” „… zwischenEin- und Ausspeisung sorgen könnten. Die Bundesnetzagentur habe unlängst ein Positionspapier zur …” „… Erzeugungaus erneuerbaren Energien synchronisieren zu können. Aus Sicht der Bundesnetzagentur, so Bourwieg …”

Ruge, LL. M. Dr. Reinhard Bedeutung der Infrastruktur-Verordnung der EU S. 35-50

„… unsweggenommen, die Zuständigkeit. Die Bundesnetzagentur ist doch da jetztim Ring. Und die haben gesagt, es ist …” „… überlegen, welche Erwartungshaltung es gibt seitens Ministerien, Bundesnetzagentur, auf europäischer Ebene …” „… der Bundesnetzagentur und im DeutschenVerwaltungsblatt veröffentlicht. Aber ich finde ein recht …”

Böwing Andreas Rechtsbeständigkeit von Umlagesystemen in Zeiten der Energiewende S. 79-92

„… daher detailliert nur auf Fälle, in deneneine Behörde, meistens die Bundesnetzagentur, Umlagensysteme …”

doi.org/10.5771/9783845251134

Monopolkommission - Sondergutachten 73:Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel

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Monopolkommission (ed.)

Sondergutachten 73:Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 73 2016

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Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 25-64

„… 25 4 Amtspraxis der Bundesnetzagentur 22. Die Monopolkommission würdigt gemäß § 121 Abs. 2 TKG …” „… die Amtspraxis der Bundesnetzagentur auf Basis ihres Akteneinsichtsrechts, das auch Betriebs- und …” „… kommen, richtet sich die Bundesnetzagentur weitestgehend nach der „Empfehlung über relevante Produkt …”

Kurzfassung S. 3-24

„… diesem Trend sind alle Marktteilnehmer betroffen. 2015 werden nach Prognose der Bundesnetzagentur rund …” „… 2014 nur noch 5 Mrd. Minuten. Die Bundesnetzagentur geht davon aus, dass dieser Wert in 2015 auf 4 Mrd …” „… Entscheidung der Bundesnetzagentur, auf eine Regulierung des Layer-3-Bitstromzugangs in insgesamt 20 Städten zu …”

Zusammenfassung der Empfehlungen S. 91-106

„… Monopolkommission ermuntert die Bundesnetzagentur, den Weg der Abgrenzung regionaler Märkte weiter zu verfolgen, um …” „… Bundesnetzagentur vom 23. November 2015 zu den Nutzungsbedingungen für Vectoring im Nahbereich der Hauptverteiler …” „… alternative Netzbetreiber eröffnete. Sollte die Bundesnetzagentur demgegenüber im Grundsatz an einem …”

Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 16-32

„… Umsätzentwicklung verlangsamte. Für das Jahr 2015 geht die Bundesnetzagentur wieder von steigenden Umsätzen aus …” „… % 56 % Anmerkungen: Für 2015 handelt es sich um eine Prognose der Bundesnetzagentur auf Grundlage der …” „… inflationsbereinigte Werte. Quelle: Bundesnetzagentur 7. Eine nach Marktsegmenten differenzierende Betrachtung zeigt …”

Wettbewerb und Regulierung im Mobilfunk S. 57-85

„… Bundesnetzagentur eine Trendwende bei der Entwicklung des Gesamtumsatzes. Erstmals seit 2012 könnten dieser wieder …” „… (Endkundenentgelte) Quelle: Bundesnetzagentur 105. Auf dem deutschen Mobilfunkmarkt sind nach dem Zusammenschluss …” „… bei Netzbetreibern geführten SIM-Karten erhebt die Bundesnetzagentur die Anzahl der aktiven SIM-Karten …”

Regelungen zum Anbieterwechsel (Bußgeldhöhen) S. 55-66

„… Bundesnetzagentur kann in einem solchen Fall Bußgelder in einer Höhe von bis zu EUR 100.000 verhängen. Darüber …” „… Bundesnetzagentur mehrfach Bußgelder gegen Telekommunikationsanbieter wegen Verstößen beim Anbieterwechsel verhängt …” „… .82 Ein Jahr später, im Februar 2015, verhängte die Bundesnetzagentur erneut ein Bußgeld von EUR …”

Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte S. 23-34

„… gibt es auf regionalen Märkten für den Layer-3-Bitstromzugang. Die Bundesnetzagentur unterscheidet …” „… Bundesnetzagentur nicht substituierbar. Die Monopolkommission begrüßt die Entscheidung der Bundesnetzagentur, auf …” „… Marktanalyse nachhaltigen Wettbewerb festgestellt hat.7 Sie ermuntert die Bundesnetzagentur ausdrücklich, den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................................................... 23 4 Amtspraxis der Bundesnetzagentur …” „… Transfer Mode BNetzA Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen …” „… Amtspraxis der Bundesnetzagentur im Bereich der Telekommunikationsregulierung. Zur Vorbereitung ihres …”

Einleitung S. 15-25

„… Monopolkommission durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA …” „… Regulierung und Wettbewerbsaufsicht durch die Bundesnetzagentur (Kapitel 4) muss sich wegen der Vielzahl der …” „… (Abschnitt 4.1) sowie der Vorschlag der Bundesnetzagentur, erstmals eine regionale Differenzierung bei der …”

Over-the-Top (OTT)-Dienste S. 78-100

„… gewährleisten, wären Qualitätsvorgaben der Bundesnetzagentur gemäß § 41a Abs. 2 TKG vorstellbar.162 …”

doi.org/10.5771/9783845274577

Monopolkommission - Sondergutachten 61: Telekommunikation 2011: Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichern

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Monopolkommission

Sondergutachten 61: Telekommunikation 2011: Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichern

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 61 2012

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Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 38-58

„… 4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur 39. Die Monopolkommission würdigt gemäß §121 Abs. 2 TKG die …” „… Amtspraxis der Bundesnetzagentur im Bereich der Telekommunikation. Wegen der Vielzahl der Entscheidungen …” „… Bundesnetzagentur im November 2009. Der Entwurf wurde im April 2010 überarbeitet, nachdem die Deutsche Telekom am …”

Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 24-32

„… auf der Basis von Daten der Bundesnetzagentur ein vergleichsweise detailliertes Bild der …” „… Bundesnetzagentur nicht mehr oder aber in anderer Form erhoben wird, können einige Zeitreihen nicht mehr wie …” „… nach der Prognose der Bundesnetzagentur bereits 3,6 Mio. sein. Ob die im Jahr 2010 zu beobachtende …”

Wettbewerb und Regulierung im Mobilfunk S. 59-75

„… Prognose der Bundesnetzagentur auf der Grundlage der für die ersten beiden Quartale 2011 erhobenen Daten …” „… Equipment. Quelle: Bundesnetzagentur 103. Die Umsätze im Mobilfunk stiegen im Jahr 2010 erstmals seit 2005 …” „… nutzten nach Erhebungen der Bundesnetzagentur ca. 55 % der Teilnehmer Prepaid-Karten.62 Die derzeit …”

Kurzfassung S. 11-21

„… Bundesnetzagentur 9.* Die Monopolkommission beschränkt sich bei der Würdigung der Amtspraxis der Bundesnetzagentur …” „… Regulierungsverpflichtungen unterscheidet die Bundesnetzagentur zwischen den verschiedenen TAL- Varianten. Die Entgelte für …” „… prinzipiell die Bedenken der Europäischen Kommission, hält das Vorgehen der Bundesnetzagentur in der …”

Zusammenfassung der Einschätzungen und Empfehlungen S. 104-108

„… Bundesnetzagentur • Die Monopolkommission würdigt die Amtspraxis der Bundesnetzagentur im Bereich der …” „… Einschätzungen und Entscheidungen der Regulierungsbehörde überein. • Das Vorgehen der Bundesnetzagentur, die …” „… Entscheidung der Bundesnetzagentur, wichtige Entgeltregulierungsmaßnahmen, wie von der Europäischen Kommission …”

Breitbandausbau S. 76-87

„… Bundesnetzagentur wurden bis Mitte 2011 1.500 Standorte mit LTE-Technologie in Betrieb genommen, mit denen tausende …” „… Bundesnetzagentur fest, dass die Versorgungsauflagen in sechs Bundesländern (Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland …” „… Entwurf für eine TKG-Novelle sieht in § 77a TKG-E vor, dass die Bundesnetzagentur die Befugnis erhalten …”

Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte S. 33-37

„… Bundesnetzagentur für die Monopolkommission. 34 3.2 Endkundenleistungen 31. Der einzige derzeit regulierte …” „… Auffassung der Bundesnetzagentur, dass diese Gefahr prinzipiell bestehen kann. Gleichwohl sieht die …” „… Märkten für Gesprächsverbindungen. Nach § 40 TKG verpflichtet die Bundesnetzagentur Unternehmen, die bei …”

Vorwort S. 9-10

„… bestehen, und würdigt die Amtspraxis der Bundesnetzagentur im Bereich der Telekommunikationsregulierung …” „… Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Frau Dr. Iris Henseler-Unger …” „… zwischen den Mitgliedern und Mitarbeitern der Monopolkommission und Vertretern der Bundesnetzagentur …”

Gesetzlicher Auftrag S. 22-23

„… begründen. Solche Feststellungen können nur durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas …” „… Regulierung und Wettbewerbsaufsicht durch die Bundesnetzagentur muss sich wegen der Vielzahl der …” „… Satz 2 TKG, der regelt, dass die Bundesnetzagentur bei der Auferlegung einer Resale- Verpflichtung „die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… .............................................................................................35 4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur …”

Netzneutralität S. 88-103

„… Vorgaben die Befugnis zum Erlass der Rechtsverordnung an die Bundesnetzagentur zu delegieren. Die …”

doi.org/10.5771/9783845240572

Monopolkommission - Sondergutachten 66: Telekommunikation 2013: Vielfalt auf den Märkten erhalten

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Monopolkommission

Sondergutachten 66: Telekommunikation 2013: Vielfalt auf den Märkten erhalten

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 66 2014

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Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 37-65

„… 4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur 41. Die Monopolkommission würdigt gemäß § 121 Abs. 2 TKG …” „… die Amtspraxis der Bundesnetzagentur auf Basis ihres Akteneinsichtsrechts, das auch Betriebs …” „… die Bundesnetzagentur weitestgehend nach der „Empfehlung über relevante Produkt- und …”

Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 21-30

„… Bundesnetzagentur 25,5 Mrd. Euro. Auch alternative Anbieter hatten nach einem Umsatzanstieg 2012 wieder sinkende …” „… Marktanteil Wettbewerber 52 % 54 % 54 % 54 % 54 % 56 % 55 % 1 Prognose der Bundesnetzagentur auf Grundlage …” „… , nicht inflationsbereinigte Werte. Quelle: Bundesnetzagentur 6. Eine nach Marktsegmenten differenzierende …”

Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte S. 31-36

„… Bundesnetzagentur gegenüber der Monopolkommission. 32 Datenstrom an einem zuvor vereinbarten Übergabepunkt und …” „… differenzierte Endkundenprodukte anzubieten. Die Bundesnetzagentur unterscheidet nach der …” „… Bundesnetzagentur wurden 2012 0,6 Mio. Breitbandanschlüsse auf Grundlage von Bitstromzugängen der Deutschen Telekom …”

Kurzfassung S. 10-18

„… auf dem Endkundenmarkt fortbesteht. Nach Prognose der Bundesnetzagentur werden 2013 rund 42 …” „… für Teilnehmeranschlüsse aufrechtzuerhalten. Würdigung der Amtspraxis der Bundesnetzagentur 12 …” „… Amtspraxis der Bundesnetzagentur auf die aus ihrer Sicht wichtigsten Fälle. Von besonderer Bedeutung sind …”

Zusammenfassung der Einschätzungen und Empfehlungen S. 98-104

„… wirksam begegnet werden. Würdigung der Amtspraxis der Bundesnetzagentur • Die Monopolkommission …” „… würdigt die Amtspraxis der Bundesnetzagentur im Bereich der Telekommunikation auf den Feldern …” „… abstellen. 98 • Die Bundesnetzagentur hat mit ihrer Entscheidung zur Nutzung der Vectoring- Technologie den …”

Volumentarife, Datendrosselung und Netzneutralität S. 66-72

„… werden, sind Qualitätsvorgaben der Bundesnetzagentur gemäß § 41a Abs. 2 TKG vorstellbar. Die …” „… Bundesnetzagentur weist allerdings zu Recht darauf hin, dass solche Mindestanforderungen durchaus …” „… einem Volumentarif auf den Verbrauch angerechnet werden und welche nicht. Die Bundesnetzagentur …”

Einleitung S. 19-20

„… Marktdaten, die der Monopolkommission durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas …” „… Regulierungsverfahren begründen. Solche Feststellungen können nur durch die Bundesnetzagentur getroffen werden. 3. Die …” „… die Wettbewerbsaufsicht durch die Bundesnetzagentur (Kapitel 4) muss sich wegen der Vielzahl …”

Vorwort S. 8-9

„… bestehen, und würdigt die Amtspraxis der Bundesnetzagentur im Bereich der Telekommunikationsregulierung …” „… Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Frau Dr …” „… Monopolkommission mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesnetzagentur, des Bundeskartellamtes, der …”

Europäische Initiativen zur Telekommunikationspolitik S. 75-97

„… durch die Bundesnetzagentur im Jahr 2010 wären unter den Bedingungen eines europaweit zu …” „… Telekommunikationsgesetz hat die Bundesnetzagentur bereits die Möglichkeit, den Anbietern Mindestanforderungen an die …” „… . Demnach kann die Bundesnetzagentur gegenüber Telekommunikationsnetzbetreibern und Eigentümern von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… ............................................................................................35 4. Amtspraxis der Bundesnetzagentur …”

doi.org/10.5771/9783845253015

Sebastian Schneider - Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

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Sebastian Schneider

Günstiger Strom für Industrie und Sonderkunden

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 34 2009

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Das Modell der Bundesnetzagentur S. 106-114

„… 106 IV. Das Modell der Bundesnetzagentur Die vorgestellten Modellvorschläge von VDN und VIK wurden …” „… der Bundesnetzagentur vorgelegt, die sich mit der Erarbeitung eines eigenen Umsetzungsmodells befasste …” „… Eckpunkte für ein Modell der Bundesnetzagentur enthielt, wurde zunächst an die beteiligten Parteien der …”

Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick S. 145-149

„… . 56,9 % Abbildung 11: Bundesnetzagentur-Entscheidungen zu § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV414 III. Der …” „… Regelung. II. Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick Die Bundesnetzagentur hat bis …” „… , einen Überblick über die bislang durch die Bundesnetzagentur ergangenen Genehmigungsentscheidungen …”

Zuständigkeit S. 350-353

„… Zuständigkeit der Sitz der entscheidenden Regulierungsbehörde liegt. Bei Entscheidungen der Bundesnetzagentur …” „… Entscheidungsbefugnisse nicht selbst ausübt, sondern ihre Kompetenz im Wege der Organleihe1333 an die Bundesnetzagentur …” „… bleibt, wenn die Bundesnetzagentur als Landesregulierungsbehörde tätig wird. Durch die Organleihe wird …”

Zuständigkeit S. 320-323

„… EnWG werden die Aufgaben der Regulierungsbehörde von der Bundesnetzagentur und den …” „… gegeben sind. Ist dies nicht der Fall, greift die Zuständigkeit der Bundesnetzagentur. Die Vorschrift des …” „… Anschluss. Für sie besteht die Zuständigkeit der Bundesnetzagentur. Das de minimis-Kriterium erfüllen nur …”

Die Rechtsfolge – Individuelles Netzentgelt S. 164-177

„… den durch die Bundesnetzagentur bislang ergangenen individuellen Entgeltgenehmigungen wegen extensiver …” „… Entgeltkalkulation nach dem von der Bundesnetzagentur praktizierten Berechnungsmodell in elf Fällen einen …” „… wesentlichen Entgelterhöhung für die übrigen Netznutzer sah die Bundesnetzagentur hingegen in keinem der Fälle …”

Der Tatbestand – Extensive Netznutzung S. 149-164

„… : Bundesnetzagentur-Entscheidungen zu § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV414 III. Der Tatbestand – Extensive Netznutzung 1. Personeller …” „… Umlagefinanzierung der Entgeltnach- 414 Quelle: BNetzA, online unter www.bundesnetzagentur.de; Stand: Dezember 2008 …” „… . 415 Siehe oben unter ‚1. Personeller Anwendungsbereich‘, S. 114 ff. 416 Die Bundesnetzagentur hat …”

Das Modell des VIK S. 99-106

„… sich aber erkennbar um ein Redaktionsversehen. 106 IV. Das Modell der Bundesnetzagentur Die …” „… vorgestellten Modellvorschläge von VDN und VIK wurden der Bundesnetzagentur vorgelegt, die sich mit der …” „… .301 Ein Papier aus dem Mai 2007, das erste Eckpunkte für ein Modell der Bundesnetzagentur enthielt …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 134-138

„… abstellt. 3. Das Bundesnetzagentur-Modell Die Bundesnetzagentur beschränkt sich auf Tatbestandsebene …” „… Bundesnetzagentur führt bewusst keine Erheblichkeits-136 schwelle ein. Von § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV erfasst und …” „… Leistungsinanspruchnahme aufweist. Für die Zeitfensterdefinition setzt die Bundesnetzagentur bei der Durchschnittsentnahme …”

Verfahrensbeteiligte S. 315-320

„… Beteiligtenstellung nach § 66 Abs. 2 Ziff. 2 1126 Vergleiche zu diesen Folgen des Modells der Bundesnetzagentur oben …” „… unter ‚IV. Das Modell der Bundesnetzagentur‘, S. 106 ff. 1127 Vergleiche zur Beiladung die Möglichkeit …” „… Bundesnetzagentur mit den Aktenzeichen BK 8-05/007, BK 8-05/008, BK 8-05/010 und BK 8-05/011 oder der E.ON Bayern …”

Modellvorschlag S. 114-134

„… kommt trotz der weit ausgelegten Zeitfenster des Bundesnetzagentur-Modells zu Stande.348 Diese Umsetzung …” „… Stromnetzentgeltverordnung, wie auch die Bundesnetzagentur in verschiedenen Genehmigungsverfahren zum insoweit systematisch …” „… hat.335 335 Dieser Ansatz liegt auch den Modellen der Bundesnetzagentur und des VIK zugrunde. 117 bb …”

Erfordernis einer genehmigungsfähigen Vereinbarung S. 302-312

„… . Die Bundesnetzagentur hat deutlich gemacht, individuelle Netzentgelte nach § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV …” „… , vergleiche die entsprechende Aufstellung oben unter ‚II. Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein …” „… Bundesnetzagentur wurden die Beteiligten der bis zu diesem Zeitpunkt anhängigen Verfahren zur Genehmigung eines …”

Literatur S. 363-378

„… . Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA), Bericht der …” „… Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG vom 30. Juni 2006, online …” „… unter www.bundesnetzagentur.de; zitiert: BNetzA, Bericht zur Einführung der Anreizregulierung (2006 …”

Angebot eines individuellen Netzentgelts S. 312-315

„… Netzbetreibern hat die Bundesnetzagentur hingegen inzwischen mitgeteilt, dass sie die Verantwortung für die …” „… Genehmigungsentscheidungen der Bundesnetzagentur, der die Verpflichtung der Netzbetreiber zur Angebotserstellung zu betonen …” „… Beteiligtenstellung nach § 66 Abs. 2 Ziff. 2 1126 Vergleiche zu diesen Folgen des Modells der Bundesnetzagentur oben …”

Beteiligte S. 348-350

„… Bundesnetzagentur zu beteiligen.1310 Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden und damit ein Urteil des …” „… Bundesnetzagentur wegen deren Nichtbeteiligung am Beschwerdeverfahren zurückgewiesen.1312 Die Rechtsunklarheit …” „… hinsichtlich der Beteiligung der Bundesnetzagentur an Beschwerden gegen Entscheidungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Bundesnetzagentur-Modell 135 4. Schlussfolgerungen zur Umsetzung des § 19 Abs. 2 S. 1 StromNEV 137 10 C. Extensive …” „… Bundesnetzagentur hat von Oktober bis Dezember 2008 Konsultationen zur Weiterentwicklung der Auslegungsgrundsätze zu …” „… § 19 Abs. 2 StromNEV durchgeführt. Die vorliegende Arbeit wurde bei der Bundesnetzagentur als …”

Der Tatbestand – Singuläre Betriebsmittelnutzung S. 185-199

„… nutzt, gleiches aber nicht für alle Entnahmestellen gilt. Der Bundesnetzagentur oblag im Rahmen eines …” „… . Entsprechend ist auch die Bundesnetzagentur einer Betrachtung der Gesamtanschlusssituation bei der Prüfung der …” „… Betracht. So lehnte auch die Bundesnetzagentur den Vorschlag ab, die Zuordnung der Sammelschiene zur …”

– Ergebnisse S. 356-362

„… Netznutzers zur Senkung der Jahreshöchstlast. These vier Das von der Bundesnetzagentur bislang angewandte …” „… starken Anreizes zur atypischen Entnahmesteuerung gerecht. Die Bundesnetzagentur hat bislang kein …” „… Entgeltberechnung, das Entgeltnachlässe einräumen würde, kann daher nicht entworfen werden. Die Bundesnetzagentur …”

Frist S. 353

„… Bundesnetzagentur hinsichtlich individueller Netzentgelte wurde bereits eingehend untersucht. Insbesondere die von …” „… der Bundesnetzagentur angewandten Auslegungsgrundsätze bei der Gewährung von Entgeltnachlässen wegen …” „… Bundesnetzagentur kommt. Schließt sich das zuständige Oberlandesgericht Düsseldorf in diesem Fall der hier …”

Gerichtlicher Prüfungsumfang und Prüfungsmaßstab S. 327-331

„… Verbänden und der Bundesnetzagentur sowie die aufgezeigten Defizite des von der Bundesnetzagentur …” „… tatsächlich angewandten Modells; siehe oben unter ‚IV. Das Modell der Bundesnetzagentur‘, S. 106 ff. 331 ganz …” „… nicht nur zu fragen, ob die von der Bundesnetzagentur gewählte Umsetzungsalternative rechtlich zulässig …”

Rechtsfolgen erfolgreicher Beschwerden S. 353-355

„… Bundesnetzagentur hinsichtlich individueller Netzentgelte wurde bereits eingehend untersucht. Insbesondere die von …” „… der Bundesnetzagentur angewandten Auslegungsgrundsätze bei der Gewährung von Entgeltnachlässen wegen …” „… Bundesnetzagentur kommt. Schließt sich das zuständige Oberlandesgericht Düsseldorf in diesem Fall der hier …”

Netzkosten und Kostentreiber S. 46-53

„… kombinieren. Wertvoll sind vor allem die Ergebnisse einiger Studien im Auftrag der Bundesnetzagentur, auf die …” „… stützen; Katzfey et al. in ew 2004, Heft 6, S. 14 (14 f.). 107 Die Bundesnetzagentur hat die Erarbeitung …” „… der Elektrizitäts- und Gasnetze in Deutschland haben sich im Auftrag der Bundesnetzagentur im …”

Einleitung S. 138-145

„… Erhöhung der Netzkosten.“ Auch die Bundesnetzagentur rechtfertigt die von ihr genehmigten Entgeltnachlässe …” „… . Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick‘, S. 145 ff. 142 3. Historie Eine …” „… Bundesnetzagentur – Ein Überblick Die Bundesnetzagentur hat bis Dezember 2008 in 44 Verfahren über die Genehmigung …”

Schlussbemerkung zur Umsetzung des § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV S. 177-178

„… Kostenkomplex eine effektive Rechtsfolge genommen. Die Bundesnetzagentur behilft sich hier mit einem …” „… Bundesnetzagentur Auslegungsgrundsätze entwickelt und angewandt, die weder von Wortlaut noch Telos der Vorschrift …”

Verfahrensabschluss und Entscheidung S. 323-324

„… worden, etwa weil inzwischen eine Konkretisierung der Auffassung der Bundesnetzagentur von der Umsetzung …” „… . Wesen des Beschwerdeverfahrens Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur können durch die Beschwerde …”

Aufbau – Der Gang der Untersuchung S. 25-27

„… Regulierungsbehörde; in den meisten Fällen wird dies die Bundesnetzagentur sein. Im Wesentlichen finden die …” „… einer Beschwerde, bei Verfahren vor der Bundesnetzagentur direkt an das Oberlandesgericht Düsseldorf …”

Ausnahmecharakter der Regelungen – Der Ansatz der Untersuchung S. 27-29

„… den meisten Fällen wird dies die Bundesnetzagentur sein. Im Wesentlichen finden die Vorschriften über …” „… einer Beschwerde, bei Verfahren vor der Bundesnetzagentur direkt an das Oberlandesgericht Düsseldorf …”

Einleitung des Verfahrens und Antragsberechtigung S. 300-302

„… Willen des Netzbetreibers möglich sein. Die Bundesnetzagentur hat deutlich gemacht, individuelle …” „… Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick‘, S. 145 ff.; das gilt entsprechend für die …”

Die Rechtsfolge – Gesondertes Entgelt S. 199-202

„… Netzbetreiber und Netznutzer. So hat die Bundesnetzagentur betont, es handele sich bei der Rechtsfolge der …” „… teilweise für überflüssig gehalten, da es sich von selbst verstehe, dass die 606 Die Bundesnetzagentur …”

Einleitung S. 84-92

„… , Beschl. v. 22. Januar 2008, Az. BK 4-08/003 – SGL Carbon GmbH, S. 6. 250 Auch die Bundesnetzagentur …” „… Bundesnetzagentur einen Modellvorschlag für die Auslegung und Anwendung des neu geschaffenen § 19 Abs. 2 S. 1 …”

Bestpreisabrechnung S. 83-84

„… , Beschl. v. 22. Januar 2008, Az. BK 4-08/003 – SGL Carbon GmbH, S. 6. 250 Auch die Bundesnetzagentur …”

Abkürzungen S. 17-22

„… BNetzA Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen BR Bundesrat …”

Wesen des Genehmigungsverfahrens S. 299-300

„… ) unterschieden. Entsprechend zieht auch die Bundesnetzagentur in ihren Entscheidungen unmittelbar § 19 Abs. 2 S …”

Wesen des Beschwerdeverfahrens S. 324-325

„… . Wesen des Beschwerdeverfahrens Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur können durch die Beschwerde …”

Beschwerdearten S. 331-333

„… gerichtlichen Verfahren ist nicht nur zu fragen, ob die von der Bundesnetzagentur gewählte Umsetzungsalternative …”

Sonderformen der Netznutzung im Überblick S. 74-78

„… Bundesnetzagentur240, dass Abnehmer mit einem besonders gleichmäßigen und hohen Strombezug stabilisierend auf das …”

Rechtsfolge des Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot S. 263-267

„… nichtdiskriminierend, zu auszugestalten. Der Bundesnetzagentur wäre es verboten, die Regelung weiter anzuwenden und …”

Sonderformen der Netznutzung und Objektnetze S. 205-210

„… unsachgemäß. Sie wird sogar von unabhängigen Experten gefordert.640 Die Bundesnetzagentur hat bislang …”

Tatbestandsvoraussetzung der Vorteilsgewährung S. 211-216

„… Bundesnetzagentur ein geldwerter Vorteil gewährt. Dieser drückt sich in einer bezifferbaren Senkung der vom …”

Das Modell des VDN S. 92-99

„… Bundesnetzagentur einen Modellvorschlag für die Auslegung und Anwendung des neu geschaffenen § 19 Abs. 2 S. 1 …”

Rechtsfolge der Verfassungswidrigkeit S. 292-298

„… Bundesnetzagentur, überlassen, abgeschlossene Verfahren wieder aufzugreifen und unanfechtbare Verwaltungsakte …”

Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe S. 280-291

„… StromNEV oben unter ‚II. Bisherige Genehmigungen der Bundesnetzagentur – Ein Überblick‘, S. 145 ff. 287 …”

Beschwerdebefugnis S. 333-348

„… zu beteiligen ist die Bundesnetzagentur bei allen Beschwerden gegen Entscheidungen der …”

doi.org/10.5771/9783845217925

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