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Volker Busse, Hans Hofmann - Bundeskanzleramt und Bundesregierung

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Volker Busse, Hans Hofmann

Bundeskanzleramt und Bundesregierung

2019

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Kapitel 5 Die Rolle der Beauftragten im Bundeskanzleramt S. 133-172

„… Die Rolle der Beauftragten im Bundeskanzleramt A. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur …” „… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 F. Die neue Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und die Staatsministerin für Digitalisierung 138 Die …” „… Beauftragten im Bundeskanzleramt 134 2 3 Aufgaben In der Bundesrepublik Deutschland obliegt es dem Bund, den …”

Kapitel 1 Das Amt des Bundeskanzlers und das Bundeskanzleramt im geschichtlichen Überblick  – Über das Reichskanzleramt zum Bundeskanzleramt –Geschichtlicher Überblick S. 21-32

„… Das Amt des Bundeskanzlers und das Bundeskanzleramt im geschichtlichen Überblick  – Über das …” „… Reichskanzleramt zum Bundeskanzleramt – A. Die Stellung des Bundeskanzlers und des Reichskanzlers nach den …” „… das Bundeskanzleramt zugeordnet. Die Regelungen des Grundgesetzes über den Bundeskanzler und die …”

Kapitel 4 Organisation und Arbeitsweise des Bundeskanzleramtes im Einzelnen S. 109-132

„… Organisation und Arbeitsweise des Bundeskanzleramtes im Einzelnen A. Überblick über die …” „… organisatorische Entwicklung des Bundeskanzleramtes seit 1949... . . . . 1 B. Die anderen obersten Bundesbehörden …” „… des Bundeskanzleramtes heute …”

Kapitel 3 Die rechtliche Stellung von Bundeskanzler, Bundesministern und Bundesregierung sowie die Funktionen des BundeskanzleramtesRechtliche Stellung und Organisation S. 47-108

„… des Bundeskanzleramtes A. Stellung des Bundeskanzlers und der Bundesregierung nach dem Grundgesetz …” „… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 C. Funktionen des Bundeskanzleramtes …” „… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 3. Kabinettvorlagen und Bundeskanzleramt …”

Kapitel 6 Die bisherigen Bundeskanzler, die Chefs des Bundeskanzleramtes, die Parlamentarischen Staatssekretäre/Staatsminister beim Bundeskanzler, sonstiger Leistungsbereich heute und Rückblick auf fr... S. 173-214

„… Die bisherigen Bundeskanzler, die Chefs des Bundeskanzleramtes, die Parlamentarischen …” „… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 B. Die bisherigen Chefs des Bundeskanzleramtes …” „… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 E. Die früheren Reichskanzler und die Leiter von Bundeskanzler-Amt, Reichskanzleramt und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Bundeskanzleramt und Bundesregierung Volker Busse | Hans Hofmann Handbuch für Wissenschaft und …” „… Vorwort von Angela Merkel 7., überarbeitete und aktualisierte Auflage Bundeskanzleramt und …” „… des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung bzw. Bundeskanzleramt, Bonn. BUT_Busse_5863-0 …”

Kapitel 2 Der räumliche Sitz des Bundeskanzlers gestern und heute und der Sitz des Reichskanzlers im RückblickDer räumliche Sitz des Bundeskanzlers gestern und heute S. 33-46

„… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 D. Bundeskanzleramt in Bonn …” „… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 E. Bundeskanzleramt in Berlin …” „… worden war, wurde dann nach Schaffung des »Bundeskanzler-Amtes« im Jahre 1867 dessen Sitz. In jenem Haus …”

Literaturverzeichnis S. 457-464

„… Künste, München 1982. Bundeskanzleramt/Haus der Geschichte (Hrsg.) Die Bundeskanzler und ihre Ämter …” „… – Historischer Überblick. In: Bundeskanzleramt/Haus der Geschichte (Hrsg.), Die Bundeskanzler und ihre Ämter …” „… , Günter Das Bundeskanzleramt. In: Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Berlin 1967. Behrendt, Günther Das …”

Kapitel 7 Die rechtlichen Rahmenbedingungen – Verfassungsrecht, Gesetze und GeschäftsordnungenDie rechtlichen Rahmenbedingungen S. 215-438

„… Staatssekretär des Bundeskanzleramtes nimmt zugleich die Geschäfte eines Staatssekretärs der Bundesregierung wahr …” „… gebliebenen Punkte sind in dem Anschreiben an den Staatssekretär des Bundeskanzleramtes (§ 21 Abs. 2) oder in …” „… Bundeskanzleramtes dafür, dass er nachgeholt wird. (4) Ist keine mündliche Erörterung im Kabinett erforderlich, so …”

Stichwortverzeichnis S. 465-470

„… Europa 5 2, 31 Deutsches Reich 1 7 Die Reichskanzlei 1 27 Dienstsitz des Bundeskanzleramtes in Bonn 2 17 …” „… Nationalsozialismus 5 3, 28 Opposition 3 203 Organisation der Bundesregierung 3 15 Organisation des Bundeskanzleramtes …” „… Staatsratsgebäude ehemaliges 2 31 Staatssekretär des Innern im Bundeskanzleramt 4 2 Staatssekretäre, beamtete 3 7 …”

Kapitel 8 Beispiel für einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (mit Stellungnahme des Bundesrates, Gegenäußerung der Bundesregierung und Gesetz)Beispiel für einen Gesetzentwurf der Bundesregierung S. 439-456

„… ihrer Reisekosten. Diese werden vom Chef des Bundeskanzleramtes im Einvernehmen mit dem …” „… ihrer Reisekosten. Diese werden vom Chef des Bundeskanzleramtes im Einvernehmen mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845299969

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Volker Busse, Hans Hofmann

Bundeskanzleramt und Bundesregierung

Series: NomosHandbuch

Volume 2022

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Kapitel 1 Das Amt des Bundeskanzlers und das Bundeskanzleramt im geschichtlichen Überblick  – Über das Reichskanzleramt zum Bundeskanzleramt – S. 21-32

„… Das Amt des Bundeskanzlers und das Bundeskanzleramt im geschichtlichen Überblick – Über das …” „… Reichskanzleramt zum Bundeskanzleramt –Die Bundesregierung ist eine der drei Säulen im parlamentarischen …” „… das Bundeskanzleramt zugeordnet. Die Regelungen des Grundgesetzes über den Bundeskanzler und die …”

Kapitel 5 Die Rolle der Beauftragten im Bundeskanzleramt S. 149-196

„… Die Rolle der Beauftragten im BundeskanzleramtA. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und …” „… Bundeskanzleramt150123befinden sich viele der für Deutschland bedeutendsten Kulturschauplätze, die allerdings ohne …” „… eine wichtige finanzielle Einkommensquelle sichert.II.5 Die Rolle der Beauftragten im Bundeskanzleramt …”

Kapitel 4 Organisation und Arbeitsweise des Bundeskanzleramtes im Einzelnen S. 121-148

„… Staatssekretär des Innern im Bundeskanzleramt«Am 3. Dezember 1949 wurde – soweit ersichtlich – erstmals ein …” „… Personalangelegenheiten des BundeskanzleramtesMR’in PfaffmannReferat 112Haushalt; Organisation; Controlling; Zentrale …” „… Bundeskanzleramtes im Einzelnen128Organisationsplan des BundeskanzleramtesBundeskanzlerOlaf ScholzChef des …”

Kapitel 3 Die rechtliche Stellung von Bundeskanzler, Bundesministern und Bundesregierung sowie die Funktionen des Bundeskanzleramtes S. 49-120

„… des BundeskanzleramtesAuf der Grundlage des Grundgesetzes haben sich rechtlich und praktisch …” „… Möglichkeit zu geben, die jeweils möglichst beste Balance zu finden.Funktionen des BundeskanzleramtesIm …” „… Bundeskanzleramt.Dieses prüft, ob aus rechtlichen oder politischen Gründen (etwa wegen der besonderen Bedeutung) eine …”

Kapitel 6 Die bisherigen Bundeskanzler, die Chefs des Bundeskanzleramtes, die Parlamentarischen Staatssekretäre/Staatsminister beim Bundeskanzler, sonstiger Leistungsbereich heute und Rückblick auf fr... S. 197-244

„… 2021)2021 am 8. Dezember Wahl zum BundeskanzlerDie bisherigen Chefs des BundeskanzleramtesAn der Spitze des …” „… CSUBM für besondere Aufgaben und Chef des BundeskanzleramtesPeter Altmaier CDUD. Die bisherigen …” „… Die bisherigen Bundeskanzler, die Chefs des Bundeskanzleramtes, die Parlamentarischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Bundeskanzleramt und BundesregierungVolker Busse | Hans HofmannHandbuch für Wissenschaft und …” „… PraxisMit einem Vorwort von Olaf Scholz8. AuflageHandbuchNomosBundeskanzleramt und BundesregierungVolker …” „… Bundesregierung bzw. Bundeskanzleramt, Berlin.BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLANDDER BUNDESKANZLERBerlin, im August 2022 …”

Kapitel 2 Der räumliche Sitz des Bundeskanzlers gestern und heute und der Sitz des Reichskanzlers im Rückblick S. 33-48

„… ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12D. Bundeskanzleramt in Bonn und Gästehaus Meseberg …” „… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28E. Bundeskanzleramt in Berlin …” „… worden war, wurde dann nach Schaffung des »Bundeskanzler-Amtes« im Jahre 1867 dessen Sitz. In jenem Haus …”

Literaturverzeichnis S. 501-508

„… Künste, München 1982.Bundeskanzleramt/Haus der Geschichte (Hrsg.) Die Bundeskanzler und ihre Ämter …” „… , Günter Das Bundeskanzleramt. In: Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Berlin 1967.Behrendt, Günther Das …” „… Bundeskanzleramt, Frankfurt/M. und Bonn 1967.Booms, Hans (Hrsg.) Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung …”

Stichwortverzeichnis S. 509-515

„… Bundeskanzleramt 4 11Corona-Expertenrat 5 146Corona-Pandemie 3 184aDeutsche Kultur im östlichen Europa 5 2, 31 …” „… Deutsches Reich 1 7Die Reichskanzlei 1 27Dienstsitz des Bundeskanzleramtes in Bonn 2 17Dienststelle für …” „… Erfüllungsaufwand 3 156; 5 42, 51, 56Ermächtigungsgesetz 1 28Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt 2 35 …”

Kapitel 7 Die rechtlichen Rahmenbedingungen – Verfassungsrecht, Gesetze und Geschäftsordnungen S. 245-482

„… Auffassung bleibt hiervon unberührt.§ 40 GGO Unterrichtung des BundeskanzleramtesSoll eine Gesetzesvorlage …” „… Staatssekretär des Bundeskanzleramtes nimmt zugleich die Geschäfte eines Staatssekretärs der Bundesregierung …” „… Beratungen strittig gebliebenen Punkte sind in dem Anschreiben an den Staatssekretär des Bundeskanzleramtes …”

Kapitel 8 Beispiel für einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (mit Stellungnahme des Bundesrates, Gegenäußerung der Bundesregierung und Gesetz) S. 483-500

„… ihrer Reisekosten. Diese werden vom Chef des Bundeskanzleramtes im Einvernehmen mit dem …” „… Bundeskanzleramtes im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern festgesetzt.(4) Die Mitglieder des beratenden …”

doi.org/10.5771/9783748932529

Jan Grünhage - Entscheidungsprozesse in der Europapolitik Deutschlands

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Jan Grünhage

Entscheidungsprozesse in der Europapolitik Deutschlands

2007

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Das Bundeskanzleramt S. 56-60

„… (koalitions-)politische Zwänge auftreten.1553.2.3 Das BundeskanzleramtDem Bundeskanzler steht für die Planung …” „… , Koordinierung und Umsetzung seinerPolitik das Bundeskanzleramt zur Verfügung. Es ist letzten Endes das …” „… Führungsrolle zu verwirklichen. Hauptfunktion des Bundeskanzleramtes ist die Koordinierung der Regierungspolitik …”

Wertung S. 60-61

„… damit die europapolitische Rolle des Bundeskanzleramtes wieder zu Lasten der Fachressorts.170 Gerhard …” „… Schröders Beschluss von 2002,eine Europaabteilung im Bundeskanzleramt einzurichten, gepaart mit der …” „… Auswärtigen Amt, war ein weiterer Schritt in Richtungeiner Stärkung der Rolle des Bundeskanzleramtes in der …”

Mitgliedschaft im Europäischen Rat S. 53-56

„… verfassungsrechtliche und (koalitions-)politische Zwänge auftreten.1553.2.3 Das BundeskanzleramtDem Bundeskanzler steht …” „… EWS-Initiative wurdenim Bundeskanzleramt ausgearbeitet. Dies geschah ohne das Wissen aller anderenBonner Beamten …” „… für die Planung, Koordinierung und Umsetzung seinerPolitik das Bundeskanzleramt zur Verfügung. Es ist …”

Bundesregierung S. 331-340

„… steht.1380 Es wäre folglich zu erwarten, dass ein Europastaatsminister im Bundeskanzleramt/EU-Sherpa im …” „… eines Europa(staats)ministers im Bundeskanzleramt.1365 Bundesaußenminister Fischer wehrte entsprechende …” „… betroffenenPolitikbereiche neben dem Bundeskanzleramt als zweite Regierungsstelle etablieren mit einer de facto Zuständigkeit …”

Bundesregierung S. 287-291

„… Gesprächskreis traf sich während der Regierungskonferenz nahezu wöchentlich im Bundeskanzleramt unter Leitung des …” „… Bundesregierung.1201Das Bundeskanzleramt war in jedem dieser Koordinierungsgremien vertreten.Dies ermöglichte den …” „… »Gefechtslage«zu bewahren. Punktuell konnte das Bundeskanzleramt in der Folge, sich auf dieRichtlinienkompetenz des …”

Der Staatssekretärsausschuss für Europafragen S. 86-91

„… betroffenen Ressorts – sofern nicht das Bundeskanzleramt eingreift – untereinander einigen. Gelingt dies nicht …” „… Landwirtschaftsministerium).Im Jahre 1969 wurde der Teilnehmerkreis um das Bundeskanzleramt und denStändigen Vertreter …” „… Bundeskanzleramt fielen oder auf informellemWege zwischen dem Bundeskanzler und den beteiligten Ministern geklärt …”

Das Zuleitungsverfahren von 1957 S. 125-128

„… Schreiben des Staatssekretärs im Bundeskanzleramt vom 6. September 1963 an die Bundesminister,414 das eine …” „… Bundesforschungsministerium. Die Dokumente wurden vom jeweiligen Ministerium demBundeskanzleramt übermittelt, wo diese mit …” „… Bundeskanzleramt anregen. Nach der endgültigen Beschlussfassung durch den Rat solltedas federführende Ressort dem …”

Das Zuleitungsverfahren von 1957 S. 183-189

„… Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft gemäß Schreibendes Chefs des Bundeskanzleramtes an alle …” „… dasBMWi die Vorlage an das Bundeskanzleramt und als Vorabunterrichtung an denDirektor des Bundesrates …” „… Bundeskanzleramt vorgenommen.Die Übermittlung der Vorlage durch das Bundeskanzleramt wurde durch das sogenannte …”

Das Bundeskabinett und die deutsche Europapolitik S. 61-64

„… Bundeskanzleramt unterdem Vorsitz des Bundeskanzlers.172 Formal gehören ihm ausschließlich die Mitglieder der …” „… jedoch auch der Chef des Bundeskanzleramtes, der oder die Staatsminister beim Bundeskanzler, der Chef …” „… .174 Nach ständiger Praxis werden dar-über hinaus die Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt, der …”

– Liste der geführten Gespräche S. 355-356

„… (Koordinierung der Europapolitik der Bundesregierung) imBundeskanzleramt, am 28. Juli 2005 in Berlin.Birgelen …” „… der außenpolitischen Abteilung im Bundeskanzleramt), am 9. April 1999 in Brüssel.Cuntz, Eckhart …” „… : Leiter der Gruppe Europapolitik im Bundeskanzleramt (in seiner Funktion als Leiter des Arbeitsstabes …”

Primärquellen S. 369-374

„… Regierungskonferenz, 5. Mai 1996 (CONF/3844/96).Bundeskanzleramt: Organisationsplan, Stand: 1. August 2005 …” „… Reflexionsgruppe: Bericht vom 5. Dezember 1995.Schreiben des Staatssekretärs im Bundeskanzleramt an die …” „… Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. September 1979.Schreiben des Chefs des Bundeskanzleramts …”

Der Ausschuss der Europabeauftragten der Bundesministerien S. 93-95

„… auf die Bemühungen der ehemaligen parlamentarischen Staatssekretärin imBundeskanzleramt Katharina …” „… das Bundeskanzleramt verkleinert, und der Ausschuss konzentrierte seine Tätigkeit fortan weniger auf …” „… ursprünglichenPraxis zurückgekehrt, alle Bundesressorts einschließlich des Bundeskanzleramtes zu seinen Sitzungen …”

Die übrigen Bundesministerien S. 82-85

„… . 211.259 Einschließlich des Bundeskanzleramtes und der Beauftragten der Bundesregierung fürKultur und …” „… Medien. Quelle: Organisationspläne der Bundesministerien und des Bundeskanzleramtes. Soweit nicht anders …” „… europapolitischesGrundsatzreferat verfügt.Ressort EU-Abteilung EU-Unterabteilungen EU-ReferateBundeskanzleramt 1 2 4Auswärtiges Amt …”

Ergebnis S. 112-116

„… Fachreferate und -abteilungen der Bundesministerien und des Bundeskanzleramtes im Rahmen ihres …” „… endgültig vorbei. Alle Bundesministerien wie auch das Bundeskanzleramt sind heutein die europapolitische …” „… Bundeskanzleramt kann zwar über die Richtlinienkompetenz desBundeskanzlers auch im Einzelfall den Prozess der …”

Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundeskanzlers S. 49-53

„… Gabriele Pieper: »Das Bundeskanzleramt als Regierungszentrale«, in: Aus Politik und Zeitgeschichte1991 …” „… politisch-fachliche Unterstützung, die der Bundeskanzler durch das Bundeskanzleramt erfährt, für seine starke Rolle in …” „… Koalitionsausschüssen definiert und nicht einsam vom Bundeskanzleramt ausgegeben.134 DieseEntwicklungen haben Stimmen …”

Der Ausschuss der Europaabteilungsleiter S. 91-93

„… .285 Vgl. Fußnote 141.286 Schreiben des Chefs des Bundeskanzleramtes Frank-Walter Steinmeier vom 9 …” „… parlamentarischen Staatssekretärin imBundeskanzleramt Katharina Focke zurück, »die deutsche Europapolitik stärkerin …”

Die historischen Wurzeln der europapolitischen Kompetenzverteilung zwischen den Ressorts S. 66-69

„… , die europäischen Angelegenheiten in das Bundeskanzleramt zuverlagern oder ein eigenes …” „… Bundeskanzlers stützende Bundeskanzleramt weiterhin eine gewichtige Rolle. Auch die übrigen Ressorts, die inden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Europäischen Rat 533.2.3 Das Bundeskanzleramt 563.2.4 Wertung 603.3 Das Bundeskabinett 613.3.1 Das …” „… AbbildungsverzeichnisOrganisation der Abteilung 5 im Bundeskanzleramt 58Europastaatsminister im Auswärtigen Amt 71Europapolitische …”

Bundesregierung S. 306-311

„… nicht über ein Weisungsrecht gegenüber den übrigen Bundesministerien verfügte und das Bundeskanzleramt …” „… 6.3.1.1299 Erst gegen Ende der Regierungskonferenz nahm das Bundeskanzleramt im Hinblick aufden Amsterdamer …”

Sekundärquellen S. 374-386

„… .Busse, Volker: Bundeskanzleramt und Bundesregierung – Aufgaben, Organisation und Arbeitsweise …” „… ?«, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 2005 (38-39), S. 24-30.Knoll, Thomas: Das Bonner Bundeskanzleramt …” „… Pieper: »Das Bundeskanzleramt als Regierungszentrale«, in:Aus Politik und Zeitgeschichte 1991 (21-22), S …”

Koordination und Entscheidungsfindung im Spannungsfeld von Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip S. 48-49

„… Gabriele Pieper: »Das Bundeskanzleramt als Regierungszentrale«, in: Aus Politik und Zeitgeschichte1991 …”

Wertung S. 65-66

„… Organisationsplan des Bundeskanzleramtes vom 1. Februar 1998 hervor, in dem der Ausschuss im Zuständigkeitsbereich …”

Wertung S. 85-86

„… betroffenen Ressorts – sofern nicht das Bundeskanzleramt eingreift – untereinander einigen. Gelingt dies nicht …”

Der Kabinettsausschuss für Europapolitik S. 64-65

„… Organisationsplan des Bundeskanzleramtes vom 1. Februar 1998 hervor, in dem der Ausschuss im Zuständigkeitsbereich …”

Wertung S. 110-112

„… damaligenChefs des Bundeskanzleramtes Frank-Walter Steinmeier auf Staatssekretärsebene eingesetzt worden ist …”

Modifizierung des Zuleitungsverfahrens 1977 S. 128-130

„… durch das Schreiben desStaatssekretärs im Bundeskanzleramt von 1963 festgelegten …”

Wertung S. 130-132

„… prozeduralen Umsetzung durch das Schreiben desStaatssekretärs im Bundeskanzleramt von 1963 festgelegten …”

Der Weisungsausschuss der Bundesregierung S. 95-99

„… , effektiv und zielorientiert im AStV zu verhandeln. Das Bundeskanzleramt ist an dem Prozess der …”

Das Auswärtige Amt S. 69-73

„… privilegierte Beziehung zwischen dem Auswärtigen Amt und demBundeskanzleramt in europapolitischen …” „… Abstimmung mit anderen Bundesressorts sowie dem Bundeskanzleramtvor. Dabei bedient sich das Auswärtige Amt …”

Aufgaben und Mitwirkung am europapolitischen Willensbildungsprozess S. 106-110

„… sowie das Bundeskanzleramt.Eine weitere Einflussmöglichkeit auf den europapolitischen …”

Ergebnisse S. 325-331

„… Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers profitieren indirektauch die Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes. Im …”

Die Mitwirkung von Ländervertretern in Gremien der EU S. 242-250

„… , an den Chef des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Bohl, vom 7. April 1997;beantwortet von diesem am …”

doi.org/10.5771/9783845202488

Andrea Rehling - Konfliktstrategie und Konsenssuche in der Krise

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Andrea Rehling

Konfliktstrategie und Konsenssuche in der Krise

Series: Historische Grundlagen der Moderne

Volume 3 2011

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Das Bundeskanzleramt S. 266-268

„… BundeskanzleramtDie koordinierende, ordnende, Konflikte entscheidende Rolle, die für das Bundeskanzleramt vorgesehen …” „… christlichen Soziallehrezurückzuführen, die im Zusammenhang mit dem Bundeskanzleramt aufscheint.Das …” „… Thomas Knoll: Das Bonner Bundeskanzleramt. Organisation und Funktionen von 1949-1999. Wiesbaden 2004, S …”

Das Bundesministerium für Arbeit S. 264-266

„… Bundeskanzleramt aufscheint.Das BundeskanzleramtDie koordinierende, ordnende, Konflikte entscheidende Rolle, die …” „… für das Bundeskanzleramt vorgesehen war bzw. die es für sich in Anspruch nahm, ist in der …” „… ? Amerikanisierung und Westernisierung im 20. Jahrhundert. Göttingen1999.65 Thomas Knoll: Das Bonner Bundeskanzleramt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ..............................4.1.2 264Das Bundeskanzleramt .............................................4.1.3 266Die …”

Stichwortverzeichnis S. 513-522

„… Bundesbank 302, 355, 375, 391, 402, 411,413, 417Bundeskanzleramt 255, 266, 267, 301, 345Bundesregierung 255 …”

Das Bundesministerium für Wirtschaft S. 252-264

„… Bundeskanzleramt betrachten.Letzteres hatte, geprägt durch Konrad Adenauers Politikstil, der maßgeblich zur14 Der …”

Die Ministerialbürokratie S. 60-74

„… , eben das Bundeskanzleramt und das Auswärtige Amt verfügt hatte. Im Zuge des zunehmenden …”

Die Tätigkeit der Konzertierten Aktion S. 362-376

„… sich das Bundeskanzleramt und die Bundesministerienfür Jugend, Familie und Gesundheit, für Wirtschaft …”

Das Bundesministerium für Wirtschaft S. 300-321

„… ?“. Aufstieg und Fall der ressortübergreifenden Planung im Bundeskanzleramt, in:Matthias Frese/Julia …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 449-512

doi.org/10.5771/9783845234984

Annegret Eppler, Andreas Maurer - Europapolitische Koordination in Österreich

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Annegret Eppler (ed.), Andreas Maurer (ed.)

Europapolitische Koordination in Österreich

2019

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Christa Peutl Die Rolle des Bundeskanzleramtes in der Europapolitik – gestaltende Einflussfaktoren auf europäischer Ebene S. 113-122

„… Christa Peutl* Die Rolle des Bundeskanzleramtes in der Europapolitik – gestaltende Einflussfaktoren auf …” „… Koordination der Europapolitik in Österreich mit einem besonderen Fokus auf der Rolle des Bundeskanzleramtes zu …” „… der Rolle des Bundeskanzleramts von besonderer Bedeutung sind. 2. Die Zuständigkeiten des …”

Regina Tschann Die Koordination der österreichischen Europapolitik im Umweltbereich S. 389-410

„… /default.aspx (21. 07. 2015). 30 Bundeskanzleramt/Bundesministerium für europäische und internationale …” „… . 10, S. 39-45 (S. 42). 32 Bundeskanzleramt/Bundesministerium für europäische und internationale …” „… rmen&Gesetzesnummer=10000873 (1. 07. 2015). 34 Ebenda. 35 Bundeskanzleramt/Bundesministerium für europäische und …”

Elisabeth Kornfeind Außenpolitik – Europapolitik? Die Rolle des BMEIA als Außen- und Europaministerium in der europapolitischen Koordination S. 123-144

„… Bundesministeriengesetz-Novelle 2017 wird die Europazuständigkeit des Bundeskanzleramts präzisiert und erweitert. Bis dahin …” „… Ratsformation durch den im Bundeskanzleramt angesiedelten Minister für EU11 wahrgenommen. Aufgrund der im …” „… Außenminister Roland Dumas, übergeben. 14 Bis 1959 Teil der Sektion im Bundeskanzleramt, mit eigenem …”

Heinrich Neisser Akteure, Strukturen und Prozesse der Koordination der österreichischen Europapolitik S. 49-62

„… ): 1. Das Bundeskanzleramt ist für Angelegenheiten der allgemeinen Regierungspolitik „einschließlich …” „… dadurch ergänzt, dass das Bundeskanzleramt für „grundsätzliche Angelegenheiten der Mitgliedschaft …” „… Beschlüsse der Frühjahrstagungen des Europäischen Rates“ festgelegt. Schließlich ist das Bundeskanzleramt in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Peutl Die Rolle des Bundeskanzleramtes in der Europapolitik – gestaltende Einflussfaktoren auf …” „… politikbereichsspezifsch angelegte Analysen aus dem Bundeskanzleramt, dem Außenministerium, der Ständigen Vertretung …” „… BENELUX-Union besteht aus Niederlanden, Luxemburg und Belgien BKA Bundeskanzleramt BMEIA Bundesministerium für …”

Andreas Th. Müller Die innerösterreichische Koordination im Hinblick auf die europäische Sicherheitspolitik S. 425-444

„… durch die Union regelt, wurde bislang noch nicht gefasst. 38 Dazu supra 1. 39 Vgl. Bundeskanzleramt …” „… . http://www.bundeskanzleramt.at/gfe/gfe_org.aspx?org=IV/6&ebene=abteilung&par=IV&super=& jahr=&monat= ( 28.10.2016). 40 Vgl. Bundeskanzleramt 2016 …” „… Hauptausschusses in Angelegenheiten der EU und dem EU-Ausschuss des Bundesrates ausgeübt.44 41 Bundeskanzleramt …”

Andreas Hackhofer Rechtliche Rahmenbedingungen und Sammlung der für die Koordination relevanten Rechtquellen S. 495-558

„… Bundeskanzleramt zu richten. Gleiches gilt für die Gemeinden, soweit der eigene Wirkungsbereich oder sonstige …” „… Subsidiaritätsprinzip erhoben wird. (2) Das Bundeskanzleramt übermittelt die Klage im Namen des Nationalrates oder des …” „… Österreichischen Gemeindebund erfolgt schriftlich. (2) Das Bundeskanzleramt kann der Verbindungsstelle der …”

Peter Bußjäger Gibt es überhaupt eine „österreichische Europapolitik“? S. 63-76

„… österreichischen Ratsvorsitzes. Via https://www. bundeskanzleramt.gv.at/documents/131008/432952 …” „… . Via https://www.bundeskanzleramt.gv.at/documents/131008/569203/Regierungs programm_2017%e2%80%932093 …” „… https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/weissbuch_zur_zukunft_europas_de.pdf 49 ÖVP/FPÖ 2017 (Fn. 46) , S. 22. 50 Bundeskanzleramt Österreich 2018: Programm des …”

Autorinnen und Autoren S. 559-561

„… . 561 Autorinnen und Autoren Dr. Christa Peutl, Bundeskanzleramt, Stv.SC Koordination und Leiterin der …”

Annegret Eppler, Andreas Maurer Die Koordination der österreichischen Europapolitik: Konzeptionelle Überlegungen und Übersicht S. 17-48

„… die Fachexpertise der jeweils hauptzuständigen Bundesministerien sowie das Bundeskanzleramt. Hinzu …” „… jeweiligen Wahlsystem gewählten Regierungen – in Österreich die Bundesregierung mit Bundeskanzleramt und …” „… Bundeskanzleramts, insbesondere im Hinblick auf den Europäischen Rat. Elisabeth Kornfeind analysiert nicht nur die …”

Melanie Plangger Mehrebenenpolitik zwischen Kontinuität und Wandel – Die Koordination der österreichischen Europapolitik im Hinblick auf die Alpenraum-Strategie S. 445-472

„… vertreten. Die österreichische Repräsentation oblag lange Zeit dem Bundeskanzleramt und einem …” „… eingerichtet. Erneut übernahm zunächst das Bundeskanzleramt, nach dem Regierungswechsel das Bundesministerium …” „… Bundeskanzleramt, nach 2017 das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, für die innerösterreichische …”

Nikolaus Morawitz Die Rolle der Kammern in der österreichischen Europapolitik am Beispiel der Landwirtschaftskammer Österreich S. 341-350

„… Rundschreiben über „rechtliche und organisatorische Fragen der EU-Mitgliedschaft” des Bundeskanzleramtes und …”

Maria-Elisabeth Pösel Die innerösterreichische Koordination und Vorbereitung der Ratspräsidentschaft in der Verkehrs- und Transportpolitik S. 411-424

„… Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie das Bundeskanzleramt (BKA) und das Bundesministerium für …”

Georg Pfeifer Europapolitisch aktive Akteure der Zivilgesellschaft in Österreich S. 351-370

„… Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene verbessern. Das für Österreich im Bundeskanzleramt angesiedelte Programm bietet den …”

Andreas Rosner Europa der Regionen oder Aushöhlung des Föderalismus? – Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder auf europäischer und bundesstaatlicher Ebene S. 285-306

„… rechtzeitigen Umsetzung des Gemeinschaftsrechts in Österreich lädt das Bundeskanzleramt die …”

Klemens H. Fischer Österreichische Europaarbeit vor Ort – Die Arbeit der Ständigen Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union in Brüssel S. 145-166

„… organisatorische Fragen der EU-Mitgliedschaft Bundeskanzleramt (Verfassungsdienst) [GZ BKA-671.982/0005-V/7/2012 …”

Erhard Busek Der Balkan – ein traditionelles Feld österreichischer Politik S. 473-494

„… problematisch sind und auf jeden Fall einzuhalten seien, wird regelmäßig vorgebracht. Vom Bundeskanzleramt und …”

David Liebich Entparlamentarisierung durch Europäisierung? Die Mitwirkung des Nationalrates in EU-Angelegenheiten S. 167-196

„… dann durch das Bundeskanzleramt (BKA) unverzüglich an den EuGH übermittelt. Dem BKA obliegt auch die …”

Susanne Bachmann Die Dynamisierung des österreichischen Bundesrates in der EU-Politik und sein Zusammenwirken mit anderen europapolitischen Akteuren S. 223-252

„… Bericht der Expertengruppe Staatsreform im Bundeskanzleramt 2007 (168/ME XXIII. GP), Beschluss der …”

doi.org/10.5771/9783845297033

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