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Jan Grünhage - Entscheidungsprozesse in der Europapolitik Deutschlands

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Jan Grünhage

Entscheidungsprozesse in der Europapolitik Deutschlands

2007

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Das Bundeskabinett und die deutsche Europapolitik S. 61-64

„… 613.3 Das BundeskabinettNeben dem Bundeskanzler befindet sich auch das Bundeskabinett im …” „… nichtlediglich formaler) Entscheidungsfindung ist das Bundeskabinett selten. Diestrifft, trotz gelegentlicher …” „… Versuche in der Vergangenheit, die diesbezüglicheRolle des Bundeskabinetts zu stärken (insbesondere in der …”

Wertung S. 60-61

„… Paderborn 2001.613.3 Das BundeskabinettNeben dem Bundeskanzler befindet sich auch das Bundeskabinett im …” „… nichtlediglich formaler) Entscheidungsfindung ist das Bundeskabinett selten. Diestrifft, trotz gelegentlicher …” „… Versuche in der Vergangenheit, die diesbezüglicheRolle des Bundeskabinetts zu stärken (insbesondere in der …”

Der Kabinettsausschuss für Europapolitik S. 64-65

„… 64tematischen europapolitischen Berichterstattung mit anschließender Erörterungim Bundeskabinett …” „… des Bundeskabinetts im europapolitischen Willensbildungsprozess in Deutschland wurde von der …” „… zwischen den Ressorts nötigenfalls politisch zu lösen oder für dieErörterung im Bundeskabinett …”

Der Staatssekretärsausschuss für Europafragen S. 86-91

„… dasBundeskabinett, das wie dargelegt nur eine sehr begrenzte Rolle im europapolitischen Willensbildungsprozess …” „… Bundesregierung ist der Ausschuss der Staatssekretäre für Europafragen, der am 6. Februar 1963 vom Bundeskabinett …” „… Bundeskabinett zur Kenntnisnahme vorgelegt.270Insbesondere seit 1998 ist der Ausschuss sichtlich bemüht, die …”

Wertung S. 65-66

„… nötigenfalls politisch zu lösen oder für dieErörterung im Bundeskabinett vorzubereiten. Darüber hinaus wurde …” „… europapolitischenWillensbildungsprozess in Deutschland erwiesen hat.3.3.3 WertungAuch wenn die Bedeutung des Bundeskabinetts als …” „… Bundeskabinett keine Schlüsselfunktion in der europapolitischen Willensbildung der Bundesregierung zukommt …”

Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundeskanzlers S. 49-53

„… Bundeskanzlers gelöstund nicht wie in Artikel 65 GG vorgesehen einer Entscheidungsfindung im Bundeskabinett …” „… Europapolitik ist derbereits zitierte Brief von Bundeskanzler Adenauer an das Bundeskabinett vom 19.Januar 1956 …” „… Konflikte zwischen SPDund Bündnis 90/Die Grünen außerhalb des Bundeskabinetts aus dem Weg räumen sollte.135 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Europäischen Rat 533.2.3 Das Bundeskanzleramt 563.2.4 Wertung 603.3 Das Bundeskabinett 613.3.1 Das …” „… Bundeskabinett und die deutsche Europapolitik 61103.3.2 Der Kabinettsausschuss für Europapolitik 643.3.3 Wertung …”

Bundesregierung S. 331-340

„… europapolitische Fragen wirksamer undschneller in das Bundeskabinett tragen und die politische Rolle dieses …” „… Europastaatsminister/EU-Sherpa sollte überfolgende Zuständigkeiten verfügen:• Er würde an den Sitzungen des Bundeskabinetts …”

Koordination und Entscheidungsfindung im Spannungsfeld von Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip S. 48-49

„… gelöstund nicht wie in Artikel 65 GG vorgesehen einer Entscheidungsfindung im Bundeskabinett zugeführt. Als …”

Wertung S. 85-86

„… dasBundeskabinett, das wie dargelegt nur eine sehr begrenzte Rolle im europapolitischen Willensbildungsprozess …”

Länder S. 317-318

„… negative Koordinierung1339 betrieben, spielte das Bundeskabinett für die europapolitische Willensbildung …”

Gründung S. 100-102

„… Ständigen Vertretungist stets ein Karrierediplomat, der vom Bundeskabinett auf Vorschlag des Auswärtigen …”

Zusammensetzung S. 102-104

„… stets ein Karrierediplomat, der vom Bundeskabinett auf Vorschlag des Auswärtigen Amtes bestimmt wird …”

Die historischen Wurzeln der europapolitischen Kompetenzverteilung zwischen den Ressorts S. 66-69

„… außerhalb des Bundeskabinetts.3.4 Die BundesministerienDie Bundesministerien spielen eine zentrale Rolle in …”

Wertung S. 169-172

„… und andere Mitglieder des Bundeskabinetts sowie durch Mitglieder der Europäischen Kommission spiegelt …”

Ergebnis S. 112-116

„… die beteiligten Akteure.365 Das Bundeskabinett, das alskollektives Gremium am ehesten geeignet wäre …”

Bundesregierung S. 287-291

„… einer Lösung zuzuführen.1200 Das Bundeskabinett spielte– wie auch im europapolitischen Tagesgeschäft …”

Ergebnis S. 318-324

„… negative Koordinierung1339 betrieben, spielte das Bundeskabinett für die europapolitische Willensbildung …”

Sekundärquellen S. 374-386

„… Europäischen Einigungsprozess, Speyer 1988.Schmidt-Preuss, Matthias: »Das Bundeskabinett – Ein Bericht aus der …”

doi.org/10.5771/9783845202488

Ulrich Rosengarten - Die Genscher-Colombo-Initiative

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Ulrich Rosengarten

Die Genscher-Colombo-Initiative

2008

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Innerdeutsche Reaktionen – Das Mandat der Bundesregierung S. 46-49

„… werdende gemeinsame Außenpolitik hielt Genscher jedoch für unverzichtbar. Er hatte dem Bundeskabinett am 18 …” „… erleichtert werden. Das Bundeskabinett billigte die Europa-Initiative Genschers und ermächtigte ihn, den …” „… Union vorzuschlagen undhierüber zu verhandeln. Damit hatte das Bundeskabinett die von Genscher …”

Erste Stellungnahmen der EG-Partner S. 44-46

„… für unverzichtbar. Er hatte dem Bundeskabinett am 18. September 1981 alternativ zweiEntwürfe für einen …”

Der offizielle deutsche Vorschlag S. 35-37

„… sich im Jahresverlauf 1981 abzeichnenden Widerstände gegen einen Vertrag setzte sich im Bundeskabinett …”

Die italienischen Vorschläge S. 37-41

„… bei der Gemeinschaft aus. Die vom Bundeskabinett gebilligte detaillierte Fassung des …”

Umfeld, Anlass, Ziele S. 31-35

„… setzte sich im Bundeskabinett dievon Genscher ins Auge gefasste Alternative einer besonders …”

Die Positionen der Verhandlungspartner S. 61-74

„… dasBundeskabinett zu den Motiven der deutschen Haltung deutlich. Darin hieß es,dass es in pioritärem deutschen …”

Außenpolititische Zusammenarbeit S. 129-152

„… weitgehend fehlende neue Dimension zugeben. So hatte auch das Bundeskabinett in seiner Befassung mit dem …”

doi.org/10.5771/9783845208848

Oscar W. Gabriel, Jürgen Maier, Lena Masch, Anna-Maria Renner - Political Leaders, the Display of Emotions, and the Public

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Oscar W. Gabriel, Jürgen Maier, Lena Masch, Anna-Maria Renner

Political Leaders, the Display of Emotions, and the Public

Series: Emotionen in Politik und Gesellschaft

Volume 2 2023

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References S. 261-294

„… .Bundesregierung (2018). Das Bundeskabinett. Retrieved from …” „… https://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/Bundeskabinett_PDF.pdf;jsessionid=F12BD4B78FB98281DE545C7E963C4483.s4t2?__blob=publicationFileandv=38Burgess, D. G., & Borgida, E …”

doi.org/10.5771/9783748917823

Robert A. P. Glawe - Organkompetenzen und Handlungsinstrumente auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit

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Robert A. P. Glawe

Organkompetenzen und Handlungsinstrumente auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 109 2011

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Der Bundessicherheitsrat S. 23-42

„… Gründung des Rates gab die Feststellung im Bundeskabinett,dass es an einer ressortübergreifenden Planungs …” „… EinrichtungenDer BundessicherheitsratRechtsnaturDer Bundessicherheitsrat12 ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts …” „… Angelegenheiten zu behandeln, die nicht bzw. noch nicht einer Er-örterung im gesamten Bundeskabinett bedürfen …”

Organisationsrechtliche Änderungen zugunsten des Kabinettprinzips S. 53-56

„… sowie die Ergänzungdes Bundeskabinetts um einen neuen Kabinettsausschuss. Beide Gestaltungsmöglichkeiten …” „… Bundeskabinett in einer Doppelrolleals politisches Führungsorgan einerseits und zugleich als „Versammlung …”

Verfassungsrechtliche und politische Bedingungen S. 44-53

„… Art. 65 S. 1 GG, dass auch durch einen Mehrheitsbeschluss des Bundeskabinetts dem Bundeskanzler eine …” „… einzurichtendes Planungsressort oder aber das Bundeskabinett als Kollegialorgan die Zuständigkeit für die …” „… des bestehenden Kabinettsausschusses BSR sowie die Ergänzungdes Bundeskabinetts um einen neuen …”

Zusammenfassung in zwanzig Thesen S. 220-224

„… . DieBeschlüsse des Bundessicherheitsrats können daher nur als Empfehlungen andas gesamte Bundeskabinett …”

Organisationsrechtliche Änderungen zugunsten des Amtes des Bundeskanzlers S. 57-63

„… Richtlinienkompetenz, der Geschäftsleitungskompetenz des Bundeskabinetts und der Verbindung zu parlamentarischen und …” „… lässt nicht im Bundeskabinettabgebildete oberste Bundesbehörden – von den im Grundgesetz abschließend …” „… Betracht. Sie wäre nur im Aufgabenbereich des Bundeskabinettszulässig, also zur Wahrnehmung der …”

Folgerungen S. 109-128

„… seien.485 Das Bundeskabinett stimmte grundsätzlich zu und erwog die Entsendung von Sanitätseinheiten …”

doi.org/10.5771/9783845232294

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Sozialwirtschaft aktuell (SWa)

Browse Volumes: Sozialwirtschaft aktuell (SWa)

Sozialwirtschaft aktuell Volume 33 (2023) Issue 20 ISSN Online: 2942-349X

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Personalien S. 6

„… : https://www.infran-ken.de/lk/bamberg/kitas-vor-dem-aus-fraenkische-awo-schlaegt-alarm-und-uebt-scharfe-kritik-an-soeder-regierung-art-5759566Kindergrundsicherungsge-setz vom Bundeskabinett beschlossenEnde September hat das …” „… Bun-deskabinett den Gesetzentwurf für die Einführung einer Kin-dergrundsicherung beschlos-sen. Er wird noch im …” „… 26b535a176575fff2e39a1496e/befassung-bundeskabinett …”

NACHRICHTEN & NOTIZEN S. 5-7

„… : https://www.infran-ken.de/lk/bamberg/kitas-vor-dem-aus-fraenkische-awo-schlaegt-alarm-und-uebt-scharfe-kritik-an-soeder-regierung-art-5759566Kindergrundsicherungsge-setz vom Bundeskabinett beschlossenEnde September hat das …” „… Bun-deskabinett den Gesetzentwurf für die Einführung einer Kin-dergrundsicherung beschlos-sen. Er wird noch im …” „… 26b535a176575fff2e39a1496e/befassung-bundeskabinett …”

doi.org/10.5771/1619-2427-2023-20

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