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Florian Jeßberger, Aziz Epik - Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch

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Florian Jeßberger (ed.), Aziz Epik (ed.)

Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 70 2023

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Peter Frank Die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen in Deutschland aus Perspektive der Bundesanwaltschaft S. 97-114

„… Völkerrechtsverbrechen in Deutschland ausPerspektive der BundesanwaltschaftPeter Frank„Gerechtigkeit ohne Stärke ist …” „… Justiz – die Bundesanwaltschaft nicht ausgenommen – am Anfangvielleicht noch etwas das Feuer gescheut hat …” „… Die Bilanz dieses Auftaktverfahrens fiel aus Sicht der Bundesanwalt‐schaft insgesamt jedoch positiv …”

Andreas Schüller 20 Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland aus Perspektive der Zivilgesellschaft S. 77-84

„… Libération duRwanda, deren beide Anführer in Deutschland lebten, erhielten Bundesan‐waltschaft und …” „… die Bundesanwaltschaft umfassend ermittelt, istpositiv festzuhalten, dass nicht nur gegen Täter*innen …” „… globalen Verfolgung von Völkerstraftaten zu sehen. Zum einen sichernBundesanwaltschaft und …”

Wolfgang Kaleck Völkerstrafgesetzbuch 2002-2022: Eine kritische Zwischenbilanz S. 313-320

„… mehrerer Abteilungen zur Ermittlung vonVölkerstraftaten bei der Bundesanwaltschaft, die inzwischen …” „… Ressour‐cen für die Bundesanwaltschaft und das Bundeskriminalamt vorgesehenwaren. Weiterhin legte sie dar …” „… kurzzeitigen Besuchen vorzubereiten.7Damit bleibt der Handlungsspielraum der Bundesanwaltschaft be‐schränkt …”

Aziz Epik Zum Reformbedarf im Strafverfahrensrecht vor dem Hintergrund der deutschen Völkerstrafrechtspraxis S. 255-270

„… , aber auch der Bundesanwaltschaft,möglicherweise Gelegenheit, ihre bisherige Position zur …” „… desVölkerstrafgesetzbuchs stetig zugenommen hat, in denen das Symbol zueinem in der Praxis der Bundesanwaltschaft, vieler …” „… Polizei, Bundesanwaltschaft und Tatgerichten die Zeugen überwiegendim Inland zur Verfügung beziehungsweise …”

Anna-Julia Egger Diskussionsbericht S. 85-94

„… Zeitraum stärker in den Blick nehmen. Zudem wieser darauf hin, dass der Vertreter der Bundesanwaltschaft …” „… ermöglicheden gezielten Einsatz von Ressourcen und beuge einer Überlastung derBundesanwaltschaft vor. Auf diese …” „… etwa in der Ukraine, zügig und breit zu ermitteln. Würde sich dieBundesanwaltschaft zu sehr durch …”

Florian Jeßberger Kleine Geschichte der Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen in Deutschland S. 25-40

„… Gel‐tungsanspruch aufmerksam geworden. Die Folge waren zahlreiche Straf‐anzeigen, die bei der Bundesanwaltschaft …” „… gerichtlichen Aburteilung kommt, schien damit Bestätigung zu fin‐den.18 Die Bundesanwaltschaft jedenfalls, der …” „… Ansatzim Umgang mit Völkerstraftaten durch die Bundesanwaltschaft als der17 Einen Überblick über den Stand …”

Aziz Epik, Florian Jeßberger Fazit S. 337-342

„… Verfolgungspra‐xis der Bundesanwaltschaft und öffentlich artikulierter Kritik am verfah‐rensrechtlichen Rahmen durch …” „… Bundesanwalt‐schaft um die Aufarbeitung der Völkerrechtsverbrechen in Syrien und imIrak dazu beigetragen haben, dass …”

Boris Burghardt Völkerstrafgesetzbuch und allgemeines deutsches Strafrecht S. 149-166

„… deutschen Völkerstrafrechts ist die große Zurückhaltung der Bundes‐anwaltschaft, den politischen …” „… deutschenStrafverfolgungspraxis verstehen.35 Das erste Verfahren, in dem die Bun‐desanwaltschaft Tatvorwürfe nach dem …” „… , 10.37 Vgl. aus Sicht der Bundesanwaltschaft Frank/Schmidt-Glockzin, Terrorismus undVölkerstraftaten im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ernstzunehmende Anwendungspraxis herausgebildet? Welche Akteurewerden von der Bundesanwaltschaft verfolgt, welche …” „… Bundesanwaltschaft 97Jürgen SchäferDas Völkerstrafgesetzbuch in der Rechtsprechung desBundesgerichtshofs 115 …”

Merle Iffert Diskussionsbericht S. 299-310

„… Bundesanwaltschaft geführten Verfahren gerade nicht solche Kon‐stellationen; vielmehr hätten diese häufig von …”

Antonia Gillhaus Diskussionsbericht S. 321-334

„… . Dabei sei vor allem eine Veränderungin der Position der Bundesanwaltschaft zu beobachten. Sei diese vor …”

Patrick Kroker Herausforderungen der Opferbeteiligung aus Perspektive der Zivilgesellschaft S. 281-298

„… komme. DerSitzungsvertreter der Bundesanwaltschaft war in der Hauptverhandlungdiesem Antrag „nicht …”

Anne Dienelt Straftaten gegen die Umwelt S. 213-234

„… , abrufbarunter .12 Die Bundesanwaltschaft …”

doi.org/10.5771/9783748936442

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 43 (2010) Issue 3 ISSN Online: 2942-3295

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Wolfgang Kaleck, Andreas Schüller, Dominik Steiger Tarnen und Täuschen – Die deutschen Strafverfolgungsbehörden und der Fall des Luftangriffs bei Kundus S. 270-286

„… und Bonn sowie schließlich die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Militär, Regierung und Justiz …” „… und die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen Oberst Klein am 15. März 2010 übernommen hatte, wurde …” „… : Am 19. April 2010 machte die Bundesanwaltschaft via Pressemitteilung die Einstellung des …”

Helmut Kramer Justiz im Dienst des Angriffskrieges S. 287-291

„… Aktenzeichen vergeben sollte oder nicht, hat sie das Verfahren gegen Oberst Klein an die Bundesanwaltschaft in …” „… , wäre das sicher schon von der Personalwahl her die optimale Regelung: Die Bundesanwaltschaft ist mit …” „… Rechtsauslegungskünste auch ein robustes Gewissen gehört, haben die zuständigen Beamten der Bundesanwaltschaft in den …”

Alexander Schmidt Terrorabwehr durch das Bundeskriminalamt. Anmerkungen zu einem Funktionswandel S. 307-318

„… Ermittlungshoheit gemäß § 4a Abs. 1 BKAG in den Händen des BKA oder bei der Bundesanwaltschaft gemäß § 142a Abs. 1 S …” „… Bundesanwaltschaft in Fällen internationalen Terrorismus‘ erscheint es mitunter wenig sachgerecht, die …” „… gibt es keine Pflicht des BKA, der Bundesanwaltschaft Sachverhalte mitzuteilen, die ihre Zuständigkeit …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2010-3

Frank Lüttig, Jens Lehmann - Der Kampf gegen den Terror in Gegenwart und Zukunft

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Frank Lüttig (ed.), Jens Lehmann (ed.)

Der Kampf gegen den Terror in Gegenwart und Zukunft

Series: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle

Volume 3 2019

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Peter Frank Strafverfolgung in Zeiten des islamistischen Terrors S. 75-106

„… Bundesgerichtshof (oder: der Bundesanwaltschaft)1 1.195 neue Ermittlungsverfahren eingeleitet2. Dies liegt auf dem …” „… Zahlen der in der Bundesanwaltschaft darüber hinaus behandelten Prüfvorgänge, dass nicht von einem …” „… Strafverfolgungszuständigkeit der Bundesanwaltschaft besteht. Nach 1.268 ARP-Vorgängen im Jahr 2017 ist dies eine signifikante …”

Johannes Pausch Verteidigung in Terrorismusverfahren S. 191-204

„… ausgestatteten Bundesanwaltschaft und fünf Senatsrichtern gegenüber, die sich auf das laufende und wenige weitere …” „… nur die Verteidiger, sondern auch Senatsmitglieder und Vertreter der Bundesanwaltschaft mussten zudem …” „… dieser Stelle auf die Vertreter der Bundesanwaltschaft als Streitbeteiligte nicht eingehe, so liegt dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Aufgaben und Herausforderungen der Bundesanwaltschaft und deren Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden …” „… des Bundes und der Länder. Er gibt uns Einblick in einige aktuelle Fälle der Bundesanwaltschaft und …”

Sachverzeichnis S. 285-290

„… Bundesanwaltschaft siehe: Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) Bundesgerichtshof (BGH) 96 ff., 109, 131 …”

Ein Gespräch mit Barbara Havliza „Für den Staatsschutz muss man brennen. Und das habe ich.“ Erinnerungen an zehn Jahre Arbeit in einem Staatsschutzsenat. S. 175-190

„… . Ferner anwesend im Saal: Acht Verteidiger. Die Bundesanwaltschaft. Die Dolmetscher. Die Zuschauer, die …” „… Bundesanwaltschaft, häufig auch noch um den Neunmonatstermin. Aber spätestens beim Einjahrestermin steht der Senat in …”

Britta Bannenberg Terroristische Einzeltäter in Deutschland – Möglichkeiten der Früherkennung S. 259-282

„… Bundesanwaltschaft bzw. der Generalstaatsanwaltschaften handelt. Aus der internationalen Forschung ergeben sich …” „… Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen25. b) c) 24 Verfassungsschutzbericht 2017, S. 197. Die Bitte um …”

Achim Brauneisen Terrorismusbekämpfung im föderalen Staat – das neue Strukturkonzept der deutschen Staatsanwaltschaften S. 107-130

„… Leistungsfähigkeit“ der Bundesanwaltschaft erreicht sah34. Vor diesem Hintergrund kann der alleinige Ruf nach …” „… , „Bundesanwaltschaft bittet wegen vieler Terrorverfahren um Hilfe“. Achim Brauneisen 116 lungen ist es vor allem …”

doi.org/10.5771/9783748903369

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 56 (2023) Issue 2 ISSN Online: 2942-3295

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Friedrich Kießling, Christoph Safferling Der lange Weg zum demokratischen Staatsschutz. Die Bundesanwaltschaft zwischen Kommunistenprozessen, Rechtsradikalismus und Spiegel-Affäre S. 189-200

„… Bundesanwaltschaft zwischen Kommunistenprozessen, Rechtsradikalismus und Spiegel-Affäre1Von heute aus betrachtet …” „… Bundesanwaltschaft kamen dabei in zwei Bereichen besondere Bedeutung zu. Zum einen sollten die Organe der …” „… sachliche Kontinuitäten. Die Justiz machte hier keine Ausnahme und auch nicht die Bundesanwaltschaft, um die …”

Vorstand des „Forum Justizgeschichte“ Konjunkturen des Staatsschutzes. Die Justiz und der Schutz von Republik und Verfassung (1922–1972–2022) S. 161-163

„… „langen Weg“ der Bundesanwaltschaft zu einem demokratischen Staatsschutz. Bei der juristischen Verfolgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 157-160

„… Bundesanwaltschaft zwischen Kommunistenprozessen, Rechtsradikalismus und Spiegel-Affäre …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2023-2

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 46 (2013) Issue 4 ISSN Online: 2942-3295

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Markus Löffelmann Der Einsatz von Kampfdrohnen zur Terrorismusbekämpfung im Schnittpunkt von humanitärem Völkerrecht und Menschenrechtsstandards S. 372-382

„… Bundesanwaltschaft kürzlich als völkerrechtskonform und damit strafrechtlich gerechtfertigt angesehen. Aufgrund der …” „… Bundesgerichtshof (GBA, Bundesanwaltschaft) die Tötung eines Deutschen in Pakistan durch den Einsatz einer …” „… Bundesanwaltschaft – durch eine ex-post Perspektive überlagert. Eine präventive oder nachträgliche Kontrolle solcher …”

Helmut Frenzel Der Fall Uwe B. S. 417-426

„… Innenausschüsse des Bundes und der Länder sowie Pressemitteilungen der Bundesanwaltschaft ausgewertet. Aber auch …” „… B., so die Feststellung der Bundesanwaltschaft in ihrer Anklageschrift, bereits derart verfestigt …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2013-4

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