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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Bundesagentur für Arbeit S. 85-86

„… , Leitfaden für Arbeitslose, 27. Aufl. 2010, S. 496 ff Bundesagentur für Arbeit Definition: Die Bundesagentur …” „… : Die grundlegenden Strukturprinzipien der Bundesagentur für Arbeit finden sich in § 367 SGB III. Dort …” „… . Literaturhinweise: Gagel/Wendtland, § 367 SGB III Rn. 6 ff; Luthe, Zur Kompetenz der Bundesagentur für Arbeit und …”

Beitragsersatz S. 68-69

„… Ausgleichszahlung an die Bundesagentur für Arbeit für von dieser letztlich materiell zu Unrecht geleisteter Beiträge …” „… Bundesagentur für Arbeit für von dieser letztlich materiell zu Unrecht geleisteter Beiträge zur gesetzlichen …” „… der Bundesagentur für Arbeit erstattungspflichtig wird, während das auf dem Grundsicherungsbezug …”

Beitragserstattung S. 69-70

„… Bundesagentur für Arbeit für von dieser letztlich materiell zu Unrecht geleisteter Beiträge zur gesetzlichen …” „… der Bundesagentur für Arbeit erstattungspflichtig wird, während das auf dem Grundsicherungsbezug …” „… Bund über die Bundesagentur für Arbeit (§ 251 Abs. 4 aE iVm § 252 Abs. 1 S. 2 SGB V; § 59 Abs. 1 S. 1 …”

Bildungsgutschein S. 84-85

„… für Arbeit Definition: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist eine juristische Person des öffentlichen …” „… SGB III, § 6 SGB II. Erläuterungen: Die grundlegenden Strukturprinzipien der Bundesagentur für Arbeit …” „… Kompetenz der Bundesagentur für Arbeit und das SGB II unter Einbeziehung bisheriger Modelle, SGb 2010 …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… Februar 2011 erhielten dem Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit entsprechend 4.763.000 erwerbsfähige …” „… , dass Leistungsansprüche nach dem SGB II erfüllt werden, sind die Bundesagentur für Arbeit und die …” „… II war noch eine alleinige Zuständigkeit der →Bundesagentur für Arbeit für sämtliche Leistungen der …”

Datenschutz S. 90-92

„… Altersvermögen nach § 81 EStG (ZfA), n Bundesagentur für Arbeit. Durchführende Stellen des Datenabgleichs sind …” „… die Bundesagentur für Arbeit und die zugelassenen kommunalen Träger. Diese übermitteln die Datensätze …” „… – an die Bundesagentur für Arbeit, welche sodann die leistungsbewilligenden Stellen über die Ergebnisse …”

Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) S. 229-231

„… gängige Bezeichnung „Optionskommunen“) im Wege der Erprobung anstelle der Bundesagentur für Arbeit als …” „… denen keine Arbeitsgemeinschaft errichtet wurde) vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch …” „… kommunalen Trägers gelegenen Arbeitsgemeinschaft oder Agentur für Arbeit in getrennter Aufgabenwahrnehmung im …”

Fördern und Fordern S. 130-131

„… Finanzstrom von der Bundesagentur für Arbeit an den Bundeshaushalt vor, nämlich den vielfach kritisierten (zB …” „… bei Hase Soz- Sich 2008, 25) Eingliederungsbeitrag, mit dem die Bundesagentur für Arbeit hälftig an …” „… Auftragsverwaltung eintritt. Die Finanzierung der Leistungen, die in den Zuständigkeitsbereich der →Bundesagentur für …”

Behinderte Menschen S. 65-68

„… S. 1 SGB IX die Bundesagentur für Arbeit als den zuständigen Rehabilitationsträger (vgl auch § 6 Abs …” „… Bundesagentur für Arbeit ist insoweit verpflichtet, die zuständige gemeinsame Einrichtung oder den zugelassenen …” „… Ausgleichszahlung an die Bundesagentur für Arbeit für von dieser letztlich materiell zu Unrecht geleisteter Beiträge …”

Lohnkostenzuschuss S. 157-159

„… , Trägern der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit als Träger der …” „… . Die Bundesagentur für Arbeit hat in ihren Fachlichen Hinweisen zu § 21 präzisiert, wann ein solcher …” „… ; Bundesagentur für Arbeit, Fachliche Hinweise zu § 21 SGB II, Rn 21.37 ff Meldepflicht Definition: Die …”

Finanzierung S. 129-130

„… Zuständigkeitsbereich der →Bundesagentur für Arbeit fallen, aus Bundesmitteln folgt den in § 46 Abs. 1 bis 3 SGB II …” „… Finanzstrom von der Bundesagentur für Arbeit an den Bundeshaushalt vor, nämlich den vielfach kritisierten (zB …” „… bei Hase Soz- Sich 2008, 25) Eingliederungsbeitrag, mit dem die Bundesagentur für Arbeit hälftig an …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 134-135

„… Bundesagentur für Arbeit entsprechend 4.763.000 erwerbsfähige Personen Arbeitslosengeld II. Daneben erhielten …” „… , sind die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger. Rechtsgrundlagen: §§ 6, 6 a, 6 b SGB II …” „… Leistungen ist nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB II die Bundesagentur für Arbeit Leistungsträgerin. Am …”

Datenabgleich S. 89-90

„… Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen nach § 81 EStG (ZfA), n Bundesagentur für Arbeit. Durchführende …” „… Stellen des Datenabgleichs sind die Bundesagentur für Arbeit und die zugelassenen kommunalen Träger. Diese …” „… über die Kopfstelle – an die Bundesagentur für Arbeit, welche sodann die leistungsbewilligenden Stellen …”

Ausländer S. 50-54

„… grundsätzlich die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit nach § 39 AufenthG erforderlich, wenn es sich nicht um …” „… durch die Ausländerbehörde nur erlaubt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit zuvor zugestimmt hat …” „… Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Etwaige Beschränkungen bei der Erteilung der Zustimmung durch die …”

Datenübermittlung S. 92-94

„… diesbezüglichen Übermittlung an die Bundesagentur für Arbeit zu den in Abs. 3 der Vorschrift genannten Zwecken …” „… SGB II, Eingliederungsbilanzen und Controllingberichten durch die Bundesagentur für Arbeit, der …” „… Bekämpfung von Leistungsmissbrauch darf die Agentur für Arbeit im Rahmen ihrer Überprüfung von Daten ferner …”

Aufstocker S. 45-46

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist nach § 6 SGB II geteilt zwischen Bundesagentur für Arbeit …” „… Abs. 3 ein Weisungsrecht in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich. Sowohl die Bundesagentur für Arbeit als …” „… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bloß →Ermessensleistungen sind. Literaturhinweise: Bundesagentur für Arbeit …”

Innenrevision S. 143-144

„… internes Prüfverfahren innerhalb der →Bundesagentur für Arbeit. Sie läuft parallel zur externen Kontrolle …” „… Vorstand der BA seine Richtlinien über die Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit erlassen. Die …” „… Umstrukturierungen bis hin zu den „Hartz“-Reformen wurden. Literaturhinweise: Bundesagentur für Arbeit, Richtlinien …”

Jobcenter S. 144-145

„… internes Prüfverfahren innerhalb der →Bundesagentur für Arbeit. Sie läuft parallel zur externen Kontrolle …” „… Vorstand der BA seine Richtlinien über die Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit erlassen. Die …” „… Umstrukturierungen bis hin zu den „Hartz“-Reformen wurden. Literaturhinweise: Bundesagentur für Arbeit, Richtlinien …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… trägt der Bund (§ 251 Abs. 4 SGB V); die Zahlung erfolgt über die Bundesagentur für Arbeit bzw den …” „… würden; für diesen Fall zahlt die Bundesagentur für Arbeit den Zusatzbeitrag in der erforderlichen Höhe …” „… Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit eine Dritten zur Arbeitsleistung zur Verfügung. Der Arbeitgeber ist dabei …”

Aufsicht S. 45

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist nach § 6 SGB II geteilt zwischen Bundesagentur für Arbeit …” „… Abs. 3 ein Weisungsrecht in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich. Sowohl die Bundesagentur für Arbeit als …” „… Einrichtungen. Gegenüber der gemeinsamen Einrichtung haben Agentur für Arbeit und kommunaler Träger nach § 44 b …”

Mehraufwandsentschädigung S. 159

„… allerdings nicht umfasst. Die Bundesagentur für Arbeit hat in ihren Fachlichen Hinweisen zu § 21 präzisiert …” „… ; Bundesagentur für Arbeit, Fachliche Hinweise zu § 21 SGB II, Rn 21.37 ff Meldepflicht Definition: Die …” „… Nr. 2–4 SGB II Erläuterungen: Der Bedarf zum Lebensunterhalt für Leistungsberechtigte im SGB II wird …”

Mehrbedarfe S. 159

„… allerdings nicht umfasst. Die Bundesagentur für Arbeit hat in ihren Fachlichen Hinweisen zu § 21 präzisiert …” „… ; Bundesagentur für Arbeit, Fachliche Hinweise zu § 21 SGB II, Rn 21.37 ff Meldepflicht Definition: Die …” „… Nr. 2–4 SGB II Erläuterungen: Der Bedarf zum Lebensunterhalt für Leistungsberechtigte im SGB II wird …”

Arbeitsgemeinschaft (Arge) S. 31-32

„… . 1 Nr. 2 SGB II genannten Aufgaben sowie die Bundesagentur für Arbeit nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB …” „… alle Aufgaben wahr, auch diejenigen, die sonst der Bundesagentur für Arbeit obliegen. Zur Organisation …” „… Fassung vor, dass die Agenturen für Arbeit und die kommunalen Träger Arbeitsgemeinschaften (Argen) bilden …”

Vermittlung S. 211-212

„… Arbeitsförderungsrechts besteht darin, dass die Agentur für Arbeit Arbeit- und Ausbildungssuchenden sowie Arbeitgebern …” „… Vermittlungsleistung durch die Bundesagentur für Arbeit wird zwar gemäß § 22 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB III nicht an …” „… Agentur für Arbeit. Darin verpflichtet sie sich, den Vergütungsanspruch eines von dem Arbeitsuchenden …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 157

„… , Trägern der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit als Träger der …” „… Abgabenordnung (AO) auch auf die Daten der Bundesagentur für Finanzdienstleistungsaufsicht zugreifen. Hier sind …” „… ) und Datenübermittlungspflichten auch für die Leistungsberechtigten selbst und die Arbeitgeber nach …”

Dauer der Bewilligung S. 94-95

„… die Bundesagentur, die kommunalen Träger, die zugelassenen kommunalen Träger, die für die Bekämpfung …” „… Stichwort →Datenschutz). Soweit Gemeinsame Einrichtungen die Aufgaben der Agenturen für Arbeit wahrnehmen …” „… Delegationsgemeinde ihre Aufgabenerfüllung in die gemeinsame Einrichtung mit der Agentur für Arbeit nach § 44 b …”

Erreichbarkeit S. 119-120

„… solche Verordnung ergangen ist, kann auf die Erreichbarkeitsanordnung der Bundesagentur für Arbeit …” „… außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs (Nahbereich) aufhält und deshalb für die Eingliederung in Arbeit …” „… grenznahen Ausland in Betracht. Gemäß § 13 Abs. 3 SGB II ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales …”

Zeitarbeit S. 229

„… gängige Bezeichnung „Optionskommunen“) im Wege der Erprobung anstelle der Bundesagentur für Arbeit als …” „… Hilfebedürftigkeit gehört zu den das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende tragenden Voraussetzungen (§ Abs. 1 …” „… grundsätzlich zum Vermögen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl …”

Zuflussprinzip S. 229

„… gängige Bezeichnung „Optionskommunen“) im Wege der Erprobung anstelle der Bundesagentur für Arbeit als …” „… Hilfebedürftigkeit gehört zu den das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende tragenden Voraussetzungen (§ Abs. 1 …” „… grundsätzlich zum Vermögen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl …”

Freigänger S. 132-133

„… gegen die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger. Sie tragen also die Verantwortung dafür …” „… der Leistungsgrundsätze. Die Vorschrift richtet sich an die Bundesagentur für Arbeit und die …” „… ). Für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit bestimmt § 17 Abs. 1 S. 1 SGB II sogar ausdrücklich …”

Beitragszuschuss S. 70-71

„… Bund über die Bundesagentur für Arbeit (§ 251 Abs. 4 aE iVm § 252 Abs. 1 S. 2 SGB V; § 59 Abs. 1 S. 1 …” „… II, beteiligt sich die Bundesagentur für Arbeit auf Antrag des Versicherten im erforderlichen Umfang …” „… Beitragszuschuss ist eine Arbeitslosengeld II-Geldleistung zur Beteiligung der Agentur für Arbeit an der …”

Einmalige Leistungen S. 108-109

„… Abs. 2 SGB II. Verwendung findet ein Formular der Bundesagentur für Arbeit. Darin sind insbesondere …” „… Leistungen nach dem SGB II nicht ungewöhnlich. Dabei kann es sich um Leistungen der Bundesagentur für Arbeit …” „… Arbeitslosengeld II beantragt, ist selbst verpflichtet, dem Arbeitgeber den für die Bescheinigung des …”

Vermittlungsgutschein S. 212-213

„… einer Ermessensentscheidung einstellen. Die Vermittlungsleistung durch die Bundesagentur für Arbeit wird …” „… Agentur für Arbeit. Darin verpflichtet sie sich, den Vergütungsanspruch eines von dem Arbeitsuchenden …” „… jedoch über den Vermittlungsgutschein von der Agentur für Arbeit getragen werden. Zum Schutz gegen Mitnah …”

Einkommensbescheinigung S. 107-108

„… SGB II. Verwendung findet ein Formular der Bundesagentur für Arbeit. Darin sind insbesondere Angaben …” „… Leistungen nach dem SGB II nicht ungewöhnlich. Dabei kann es sich um Leistungen der Bundesagentur für Arbeit …” „… Arbeitslosengeld II beantragt, ist selbst verpflichtet, dem Arbeitgeber den für die Bescheinigung des …”

Meldepflicht S. 159-160

„… allerdings nicht umfasst. Die Bundesagentur für Arbeit hat in ihren Fachlichen Hinweisen zu § 21 präzisiert …” „… ; Bundesagentur für Arbeit, Fachliche Hinweise zu § 21 SGB II, Rn 21.37 ff Meldepflicht Definition: Die …” „… Mehraufwandsentschädigung 160 Ziel der Prüfung der Leistungsvoraussetzungen für Arbeitslosengeld II oder …”

Berufsberatung S. 78-79

„… Verwaltungsakt dar, gegen den Widerspruch erhoben werden kann. Verletzt die Bundesagentur für Arbeit ihre …” „… Kernbestandteil ihrer Beratungsleistungen erbringt die Agentur für Arbeit die Berufsberatung. Es handelt sich um …” „… ); Stascheit/Winkler, Leitfaden für Arbeitslose, 27. Aufl. 2010, S. 447 ff Berufsberatung Definition: Als …”

Berufsausbildungsbeihilfe S. 77-78

„… erhoben werden kann. Verletzt die Bundesagentur für Arbeit ihre Verpflichtungen im Zusammenhang mit der …” „… Agentur für Arbeit die Berufsberatung. Es handelt sich um eine individualisierte Beratungsleistung, die …” „… : Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, 3. Abschnitt Berufsausbildungsbeihilfe …”

Frauenhaus S. 131-132

„… nach § 6 Abs. 1 SGB II gegen die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger. Sie tragen also …” „… (Bieback NZS 2007, 505, 505). Für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit bestimmt § 17 Abs. 1 S. 1 SGB …” „… Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende sieht für Vollzugsinsassen grundsätzlich in § 7 Abs. 4 S. 2 …”

Einstiegsgeld S. 111-112

„… Leistungsempfänger selbst muss noch Folgendes darlegen (vgl Durchführungsanweisung Bundesagentur für Arbeit Ziff. 9 …” „… Tätigkeit der Gründungszuschuss als Ermessensleistung der Bundesagentur für Arbeit vorgesehen. Bei …” „… Arbeitgeber gezahlt wird. Für die Bezieher von Arbeitslosengeld I ist zur Förderung einer selbständigen …”

Case-Management S. 87-89

„… Arbeitsuchende formulieren zwischenzeitlich zum einen ein Arbeitskreis aus Kommunen, der Bundesagentur für Arbeit …” „… Rückschluss zulassen, die Bundesagentur für Arbeit treffe – unter Berücksichtigung der Offenheit des Konzepts …” „… Eigenverantwortung anknüpfen und klarstellen würden, dass der Erwerbsfähige von der Agentur für Arbeit umfassend zu …”

Krankenhausaufenthalt S. 150-151

„… trägt der Bund (§ 251 Abs. 4 SGB V); die Zahlung erfolgt über die Bundesagentur für Arbeit bzw den …” „… , erfolgt die Anerkennung der nicht angemessenen Aufwendungen für längstens sechs Monate. Ist eine Absenkung …” „… nach Ablauf der zu einer möglichen Absenkung notwendigen Zeit die Aufwendungen für Unterkunft und …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… Arbeitsuchende ist nach § 6 SGB II geteilt zwischen Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Trägern. Sie bilden …” „… jeweiligen Aufgabenbereich. Sowohl die Bundesagentur für Arbeit als auch die kommunalen Träger unterliegen …” „… § 309 SGB III (nicht aber iVm § 310 SGB III) zur persönlichen Meldung bei der Agentur für Arbeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… AG Arbeitsgemeinschaft, Aktiengesellschaft ALG Arbeitslosengeld AMS Staatsministerium für Arbeit und …” „… Agentur für Arbeit aaO am angegebenen Ort ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme(n) Abs. Absatz aF alte Fassung …” „… kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens (Altersvermögensgesetz) AVR Arbeitsvertragsrichtlinie BA Bundesagentur für …”

Leistungsmissbrauch S. 156-157

„… , Trägern der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit als Träger der …” „… Abgabenordnung (AO) auch auf die Daten der Bundesagentur für Finanzdienstleistungsaufsicht zugreifen. Hier sind …” „… ) und Datenübermittlungspflichten auch für die Leistungsberechtigten selbst und die Arbeitgeber nach …”

Wohnungserhaltungskosten S. 228-229

„… gängige Bezeichnung „Optionskommunen“) im Wege der Erprobung anstelle der Bundesagentur für Arbeit als …” „… Erläuterungen: Die Hilfebedürftigkeit gehört zu den das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende tragenden …” „… grundsätzlich zum Vermögen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl …”

Pflegeversicherung S. 169-171

„… § 251 Abs. 4 SGB V); die Zahlung erfolgt über die Bundesagentur für Arbeit bzw den zugelassenen …” „… getragen. Bei Bestimmung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs iSd Grundsicherungsrechts für Arbeitsuchende muss …” „… n die voraussichtlich für weniger als sechs Monate Pflege bedürfen oder n einen geringeren Bedarf …”

Ermessensleistungen S. 117-119

„… solche Verordnung ergangen ist, kann auf die Erreichbarkeitsanordnung der Bundesagentur für Arbeit …” „… außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs (Nahbereich) aufhält und deshalb für die Eingliederung in Arbeit …” „… grenznahen Ausland in Betracht. Gemäß § 13 Abs. 3 SGB II ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… . 1 Nr. 2 SGB II genannten Aufgaben sowie die Bundesagentur für Arbeit nach § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB …” „… alle Aufgaben wahr, auch diejenigen, die sonst der Bundesagentur für Arbeit obliegen. Zur Organisation …” „… . 255 ff Arbeitsbescheinigung →Auskunftspflicht von Arbeitgebern Arbeitsförderungsgeld →Werkstatt für …”

Fachaufsicht S. 127

„… Arbeit und Soziales. Über die →Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin übt nach § 47 Abs. 1 S. 1 …” „… Aufgabenbereich der Agentur für Arbeit fallen. Auch der einzelne Leistungsberechtigte kann sich, wenn er ein …” „… Legaldefinition (s. § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3 Hs 2 SGB X) ist jedoch für die praktische Arbeit wenig gewonnen …”

Aufwandsentschädigung S. 46

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bloß →Ermessensleistungen sind. Literaturhinweise: Bundesagentur für Arbeit …” „… geleistete Arbeit darstellen, sondern lediglich einen Ausgleich für eigenen materiellen Aufwand oder …” „… 11.48) zugrunde. Besonderheiten für diesen Personenkreis ergeben sich gemäß § 22 Abs. 4 S. 5 SGB III bei …”

Geburt S. 133

„… Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger als Leistungsträger. Sie müssen dafür sorgen, dass Leistungen …” „… allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 15 Stunden wöchentlich erwerbstätig zu sein. Für diesen sieht § 7 Abs. 4 …” „… sie doch weniger an die allgemeinen Eigenschaften der Einrichtung an, als vielmehr an die für den …”

Freie Wohlfahrtspflege S. 132

„… gegen die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger. Sie tragen also die Verantwortung dafür …” „… ). Für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit bestimmt § 17 Abs. 1 S. 1 SGB II sogar ausdrücklich …” „… Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende sieht für Vollzugsinsassen grundsätzlich in § 7 Abs. 4 S. 2 …”

Ein- und Auszugsrenovierung S. 102

„… Jobcenters oder der Bundesagentur für Arbeit, die erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder …” „… Auszugsrenovierung Definition: Angemessene Kosten für eine mietvertraglich vereinbarte Renovierung beim Ein- oder …” „… zusammenfallen – § 22 Abs. 6 zuzuordnen. Die Übernahme von Kosten für Ein- und Auszugsrenovierungen ist daher …”

Ein-Euro-Job S. 102

„… Jobcenters oder der Bundesagentur für Arbeit, die erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder …” „… Auszugsrenovierung Definition: Angemessene Kosten für eine mietvertraglich vereinbarte Renovierung beim Ein- oder …” „… zusammenfallen – § 22 Abs. 6 zuzuordnen. Die Übernahme von Kosten für Ein- und Auszugsrenovierungen ist daher …”

Doppelte Haushaltsführung S. 96

„… Grundlage. Literaturhinweise: Eicher/Spellbrink/Mecke § 11 SGB II Rn 118; Bundesagentur für Arbeit …” „… diejenigen Mehraufwendungen, die für die doppelte Haushaltsführung notwendig sind. Rechtsgrundlagen: § 11 b …” „… für die Erzielung des Einkommens notwendigen Ausgaben. Hat der Leistungsberechtigte aus beruflichem …”

Mobilitätshilfen S. 164

„… ist. Nach der Durchführungsanweisung der Bundesagentur für Arbeit kommt die Gewährung von Fahrtkosten …” „… Fahrtkosten für die Wegstrecke zwischen Wohnung und Ausbildungs- oder Arbeitsstelle bzw dem Ort eines …” „… Vermittlungsbudget (§ 44 SGB III), die auch bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II …”

Ausbildungsbegleitende Hilfen S. 46-47

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bloß →Ermessensleistungen sind. Literaturhinweise: Bundesagentur für Arbeit …” „… geleistete Arbeit darstellen, sondern lediglich einen Ausgleich für eigenen materiellen Aufwand oder …” „… eine spezifische Förderkonzeption für die sozialpädagogische Arbeit. Ausbildungsbegleitende Hilfen …”

Arbeitsunfähigkeit S. 35-36

„… Im Regelfall werden diejenigen Arbeitgeber beraten, die sich an die Agentur für Arbeit wenden, um …” „… förderungsbedürftigen Auszubildende und Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern 6. Leistungen zur Arbeitsförderung …” „… voraussichtliche Dauer unverzüglich der Agentur für Arbeit anzuzeigen und spätestens vor Ablauf des dritten …”

Eingliederungszuschuss S. 104-105

„… entscheidungsbefugte Agentur für Arbeit die Feststellung zu treffen hat, ob ein Arbeitsuchender erwerbsfähig ist. Auch …” „… der Agentur für Arbeit unter Beteiligung der in § 44 a Abs. 1 S. 2 SGB II benannten weiteren Stellen …” „… Erwerbsminderung zuständiger Leistungsträger oder Krankenkasse) gegen eine Entscheidung der Agentur für Arbeit …”

Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… eines Arbeitsuchenden im Primärverantwortungsbereich der Agentur für Arbeit unter Beteiligung der in …” „… eine Entscheidung der Agentur für Arbeit hinsichtlich der Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit eines …” „… es zunächst dabei, dass die entscheidungsbefugte Agentur für Arbeit die Feststellung zu treffen hat …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… Arbeit und Soziales. Über die →Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin übt nach § 47 Abs. 1 S. 1 …” „… Aufgabenbereich der Agentur für Arbeit fallen. Auch der einzelne Leistungsberechtigte kann sich, wenn er ein …” „… Legaldefinition (s. § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3 Hs 2 SGB X) ist jedoch für die praktische Arbeit wenig gewonnen …”

Call-Center S. 86-87

„… , die Bundesagentur für Arbeit treffe – unter Berücksichtigung der Offenheit des Konzepts des …” „… würden, dass der Erwerbsfähige von der Agentur für Arbeit umfassend zu unterstützen sei. Dies bedeute …” „… mehr als das Beraten und Vermitteln. Die Agentur für Arbeit habe alle Einflussfaktoren für die …”

Arbeitsverweigerung S. 36-37

„… erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist die Agentur für Arbeit gemäß § 56 Abs. 1 S. 5 SGB II iVm § 275 Abs. 1 Nr …” „… Krankenkassen sind in § 56 Abs. 2 SGB II geregelt. Gelangt die Agentur für Arbeit auf der Grundlage dieser …” „… Grundsicherungsrecht für Arbeitsuchende kein feststehender. Er kann als Oberbegriff für die Charakterisierung der in …”

Dienstleistungen S. 95-96

„… Grundlage. Literaturhinweise: Eicher/Spellbrink/Mecke § 11 SGB II Rn 118; Bundesagentur für Arbeit …” „… Einrichtung mit der Agentur für Arbeit nach § 44 b einbringt. Die Aufgabendelegation entbindet den kommunalen …” „… Träger nämlich nicht von der grundsätzlichen Verpflichtung, mit der Agentur für Arbeit eine gemeinsame …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 133-134

„… Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger als Leistungsträger. Sie müssen dafür sorgen, dass Leistungen …” „… Arbeitslosenhilfe – einer nach dem SGB III gewährten Sozialleistung für bedürftige Arbeitslose, die im Anschluss an …” „… allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 15 Stunden wöchentlich erwerbstätig zu sein. Für diesen sieht § 7 Abs. 4 …”

Leistungsgrundsätze S. 154-155

„… Bundesagentur für Arbeit bei hierzu Berechtigten oder Verpflichteten (§§ 44, 44 a AufenthG, § 9 Abs. 1 S. 1 BVFG …” „… Definition: Leistungsgrundsätze in der Grundsicherung für Arbeitssuchende sind die in §§ 2, 3 u. 14 SGB II …” „… eine Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit (bei Hilfebedürftigen ohne Berufsabschluss unter …”

Selbsthilfe S. 185-186

„… einer Feststellung nach § 69 SGB IX auf Antrag des behinderten Menschen durch die Bundesagentur für …” „… durch eine Stellungnahme der Agentur für Arbeit oder durch einen Bescheid über Leistungen zur Teilhabe …” „… am Arbeitsleben erbracht. Die besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen werden aber auf …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 98-99

„… Bundesagentur für Arbeit. Rechtsgrundlagen: §§ 31 Abs. 1, 32, 37 Abs. 1 SGB III, §§ 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, 16 Abs …” „… über das SIS-System der Agentur für Arbeit zu informieren (→Vermittlung) oder Arbeitsmarktbörsen zu …” „… Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II für die Grundsicherung für Arbeitsuchende gilt. Ihrer Struktur nach handelt …”

Leistungs-Gutschein S. 155-156

„… Arbeitslosenstatistik (in verfälschender Weise) nicht mehr erfasst. Darüber hinaus hat die Bundesagentur für Arbeit bei …” „… beziehen sich für unter 25-jährige Leistungsberechtigte auf eine Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit …” „… vollendet haben, auf eine Arbeit oder Arbeitsgelegenheit. Wird einem Angehörigen der letzteren …”

Einstellung von Leistungen S. 110-111

„… (vgl Durchführungsanweisung Bundesagentur für Arbeit Ziff. 9 zu § 16 b): n Eine aussagefähige …” „… Eingliederung in Arbeit (§§ 14 ff SGB II), die für das SGB II im Vordergrund stünden, nicht oder nicht …” „… : Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 201, Rn 61 f Einrichtung Definition: Stationäre …”

Schwerbehinderte Menschen S. 184-185

„… behinderten Menschen durch die Bundesagentur für Arbeit. Die Gleichstellung wird mit dem Tag des Eingangs des …” „… festgestellt ist. Der Nachweis der Behinderung wird durch eine Stellungnahme der Agentur für Arbeit oder durch …” „… einen Bescheid über Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erbracht. Die besonderen Regelungen für …”

Eingliederungsleistungen S. 102-103

„… Jobcenters oder der Bundesagentur für Arbeit, die erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder …” „… Eingliederungszuschüsse für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (§ 16 Abs. 1 SGB II, § 131 SGB III); n Leistungen …” „… Arbeitsverhältnis oder mit Mehraufwandsentschädigung (§ 16 d SGB II); n Einstiegsgeld für Leistungsberechtigte, die …”

Nachranggrundsatz S. 164-165

„… ist. Nach der Durchführungsanweisung der Bundesagentur für Arbeit kommt die Gewährung von Fahrtkosten …” „… Fahrtkosten für die Wegstrecke zwischen Wohnung und Ausbildungs- oder Arbeitsstelle bzw dem Ort eines …” „… Vermittlungsbudget (§ 44 SGB III), die auch bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II …”

Zumutbarkeit S. 231-232

„… (und auch für erwerbstätige Hilfebedürftige, die ergänzend Arbeitslosengeld II beziehen) jede Arbeit …” „… Beiräte zu bilden (§ 18 d SGB II) als auch Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt zu bestellen …” „… gesetzliche Struktur der Zumutbarkeit geht von dem Grundsatz aus, dass für arbeitslose Leistungsberechtigte …”

Akteneinsicht S. 17-18

„… innerhalb eines solchen für Entwürfe zu Entscheidungen sowie die Arbeiten zu ihrer unmittelbaren …” „… Einschränkung des Ermessensspielraums für die Bundesagentur. Nach der Begründung der ursprünglichen …” „… Inhalt werden dabei von der Agentur für Arbeit festgelegt. Auch die Ausgabe eines Aktivierungs- und …”

Aktivierungshilfen S. 18-19

„… Einschränkung des Ermessensspielraums für die Bundesagentur. Nach der Begründung der ursprünglichen …” „… Inhalt werden dabei von der Agentur für Arbeit festgelegt. Auch die Ausgabe eines Aktivierungs- und …” „… für Arbeitsuchende erbracht werden. Die Leistungen richten sich an Ausbildungssuchende, von …”

Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… Grundlage. Literaturhinweise: Eicher/Spellbrink/Mecke § 11 SGB II Rn 118; Bundesagentur für Arbeit …” „… diejenigen Mehraufwendungen, die für die doppelte Haushaltsführung notwendig sind. Rechtsgrundlagen: § 11 b …” „… für die Erzielung des Einkommens notwendigen Ausgaben. Hat der Leistungsberechtigte aus beruflichem …”

Gründungszuschuss S. 136-137

„… Bundesagentur für Arbeit gewährt. Voraussetzung für den Gründungszuschuss ist, dass ein Anspruch auf …” „… von Arbeitslosengeld I, die sich selbständig machen möchten. Für einen Zeitabschnitt von sechs Monaten …” „… Arbeitslosengeld I muss zu diesem Zeitpunkt noch für mindestens 150 Tage bestehen. Die vorgesehene selbständige …”

Eignungsfeststellung S. 99-100

„… Eingliederungsvereinbarung und weiteren Eingliederungsleistungen des Jobcenters und der Bundesagentur für Arbeit …” „… für Arbeitsuchende gilt. Ihrer Struktur nach handelt es sich dabei jedoch um eine Leistung zugunsten …” „… nicht der Feststellung der vollen Erwerbsminderung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Zuständigkeit S. 234-235

„… . Für alle nicht in Nr. 2 genannten Aufgaben ist nach Nr. 1 die →Bundesagentur für Arbeit der zuständige …” „… erforderlichen Umzug, dass die angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung weiterhin nur in Höhe der …” „… sich die für sie zu gewährenden Regelleistungen auf 80 Prozent des Eckregelleistungssatzes (§ 20 Abs. 3 …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… →Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin übt nach § 47 Abs. 1 S. 1 SGB II das zuständige Bundesministerium …” „… Weisungen des für die jeweilige Aufgabe zuständigen Trägers, dh der Agentur für Arbeit oder der Kommune. Nur …” „… § 47 Abs. 3 SGB II eine bloße Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Über die …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… Bundesagentur für Arbeit kommt die Gewährung von Fahrtkosten in folgenden Situationen in Betracht: Reisekosten …” „… Mitwirkungspflichten kennt das Grundsicherungsrecht für Arbeitsuchende (SGB II), dessen Zweck nicht nur das Fördern …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II entsprechend zu gewähren sind. Die Einbeziehung …”

Zusicherung S. 232-234

„… . Für alle nicht in Nr. 2 genannten Aufgaben ist nach Nr. 1 die →Bundesagentur für Arbeit der zuständige …” „… . 1 Nr. 2 SGB II eine →Sanktion. Entsprechendes gilt für die Ablehnung einer zumutbaren …” „… einzuholende schriftliche Zusage mit Verwaltungsaktcharakter, die Aufwendungen für die neue Unterkunft nach dem …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… Ermessensleistung der Bundesagentur für Arbeit vorgesehen. Bei Aufstockern kommt allerdings auch eine Gewährung von …” „… Einstiegsgeld auch ein Eingliederungszuschuss (→Lohnkostenzuschuss) an den Arbeitgeber gezahlt wird. Für die …” „… Abschluss des Widerspruchsverfahrens weiter gewährt werden. Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Eilfall S. 100-102

„… Jobcenters oder der Bundesagentur für Arbeit, die erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende. Hierfür ist ein eigenständiges Verfahren in § 44 a SGB II vorgesehen …” „… II für die Leistung von Arbeitslosengeld II bzw Sozialgeld erforderlichen Antrag gestellt hat, ob er …”

Zweckbestimmte Einkünfte S. 236-237

„… Rechtsprechung noch nicht herausgebildet. Die Durchführungshinweise der Bundesagentur für das SGB II in der vor …” „… für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, Rn 93 ff Zweckbestimmte Einkünfte 238 …” „… , sind hierunter zu fassen. Kennzeichnend für die Regelung des § 11 a Abs. 3 SGB II ist, dass die …”

Bildung und Teilhabe S. 83-84

„… nur zumutbare Arbeitstätigkeiten (§ 10 SGB II) in die für Bewerbungen in Betracht kommenden Stellen …” „… 25 AS 522/06). Es kann nicht gefordert werden, dass sich ein Betroffener auf Stellen bewirbt, für die …” „… Ermessensaus- übung ein, denn die Mittel für Bewerbungsaktivitäten sind nicht im Regelbedarf enthalten. Die …”

Bewerbungen S. 82-83

„… gar nicht in Betracht kommt. Ebenso dürfen nur zumutbare Arbeitstätigkeiten (§ 10 SGB II) in die für …” „… Arbeitgebern sind die Fahrtkosten sowie ggf auch die Kosten für eine Übernachtung und besondere Aufwendungen …” „… Beweislastgrundsatz hat diejenige Person die tatsächlichen Umstände zu beweisen, die aus der Rechtsnorm für sich …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege oder anderer S. 235-236

„… Rechtsprechung noch nicht herausgebildet. Die Durchführungshinweise der Bundesagentur für das SGB II in der vor …” „… somit im Regelfall die für alle Leistungen nach dem SGB II sachlich zuständige Behörde. Abweichend …” „… hiervon sind im Fall der Option nach § 6 a SGB II die zugelassenen kommunalen Träger für alle Aufgaben …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Johannes Eichenhofer - Begriff und Konzept der Integration im Aufenthaltsgesetz

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Johannes Eichenhofer

Begriff und Konzept der Integration im Aufenthaltsgesetz

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 11 2013

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Die Bundesagentur für Arbeit S. 190

„… AufenthG genannt sind, von den Ausländerbehörden zu beteiligen. III. Die Bundesagentur für Arbeit Auf die …” „… Rolle der Bundesagentur für Arbeit ist bereits im Rahmen der Darstellung des »one-stop-governments …” „… für Arbeit nicht in das Regime der Integrationskurse einbezogen worden. IV. Die Sozialleistungsträger …”

Regelungsfelder S. 152-158

„… eingeführte797 Verfahren als »one stop government« bezeichnet wird.798 Die Bundesagentur für Arbeit ist …” „… in Nr. 2 hat die Bundesagentur für Arbeit festzustellen, , ob die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis …” „… Beschäftigungserlaubnis erteilt wird, liegt im Ermessen der Ausländerbehörde bzw. der Bundesagentur für Arbeit …”

Das BAMF S. 189-190

„… AufenthG genannt sind, von den Ausländerbehörden zu beteiligen. III. Die Bundesagentur für Arbeit Auf die …” „… Rolle der Bundesagentur für Arbeit ist bereits im Rahmen der Darstellung des »one-stop-governments …” „… für Arbeit nicht in das Regime der Integrationskurse einbezogen worden. IV. Die Sozialleistungsträger …”

Die Sozialleistungsträger S. 190-191

„… AufenthG genannt sind, von den Ausländerbehörden zu beteiligen. III. Die Bundesagentur für Arbeit Auf die …” „… Rolle der Bundesagentur für Arbeit ist bereits im Rahmen der Darstellung des »one-stop-governments …” „… für Arbeit nicht in das Regime der Integrationskurse einbezogen worden. IV. Die Sozialleistungsträger …”

Die Ausländerbehörden S. 184-189

„… Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) (II.), die Bundesagentur für Arbeit (III.), die …” „… integrationspolitische« Prüfung der Bundesagentur für Arbeit zusteht (siehe oben, B.I.2.a.). Über die Zulässigkeit einer …” „… »one-stop-government« sind die Ausländerbehörden angehalten, der Bundesagentur für Arbeit die erforderlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Bundesagentur für Arbeit 190 IV. Die Sozialleistungsträger 190 V. Die Integrationskursträger 191 VI. Die …” „… . Dank schulde ich auch Herrn Prof. Dr. Armin Höland für sein Interesse an meiner Arbeit, das anregende …” „… möchte ich an dieser Stelle herzlich für seine zielführende Betreuung und wichtige Hilfestellungen danken …”

Explizite Integrationsnormen – eine Bestandsaufnahme S. 113-120

„… für Arbeit«): § 39 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 am Ende In Kapitel 3 (»Integration«): § 43 Abs. 1, 2 S. 1 und 2 …” „… A2 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen verfügt, 4. bei Kindern im …” „… «, »Integrationsfähigkeit«, etc.) oder als Adjektiv (»integriert«) (3) verwenden.611 Außerdem zählt diese Arbeit auch …”

doi.org/10.5771/9783845246338

Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe - Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

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Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe

Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

2009

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Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit S. 126-129

„… . Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit führt Statistiken über …” „… . Im Folgenden wurden alle Klagen in Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit vor dem Sozialgericht …” „… und Arbeitslosenhilfe sowie Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende auf der anderen Seite …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) S. 129-137

„… . Im Folgenden wurden alle Klagen in Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit vor dem Sozialgericht …” „… Gerichtsstatistik mehr Klageeingänge auf als die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Dies erklärt sich …” „… Bundesagentur für Arbeit) (siehe Abbildung 26). Unschärfen ergeben sich auch dadurch, dass im Jahr 2005 nur …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Struktur des Samples S. 86-89

„… die Bundesagentur für Arbeit. Die Verteilung nach Rechtsgebieten in unserem Sample stimmt damit …” „… Angelegenheiten nach dem SGB II und Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit) und die Kategorien im Fragebogen …” „… (Klage gegen ARGE o.ä. bzw. Klage gegen Bundesagentur für Arbeit) nicht völlig kompatibel sind, da auch …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Erfahrungen mit der beklagten Behörde S. 89-90

„… . Die Bescheide der Bundesagentur für Arbeit und der ARGEn werden dagegen am seltensten als verständlich …” „… sich die Klägerinnen und Kläger besonders häufig im Bereich der Bundesagentur für Arbeit, eher selten …” „… besonders häufig im Bereich der Rentenversicherung ausgemacht, während die ARGEn, die Bundesagentur für …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Expertengespräche S. 39-41

„… – Rentenanträge, • DRV, Rechtsbehelfsstatistik, Tabellen 901.10, 901.20, • Bundesagentur für Arbeit, Statistiken …” „… 81-1, 81-2, • Bundesagentur für Arbeit, Monitoring SGB II/ Statistik Colei PC ALG II. Expertengespräche …” „… Bund, die Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, die Bundesagentur für Arbeit …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Bekanntheitsgrad der Gebührenfreiheit S. 90-93

„… , Pflegeversicherung und Versorgungsamt am besten ab. Die Bescheide der Bundesagentur für Arbeit und der ARGEn werden …” „… , während die ARGEn, die Bundesagentur für Arbeit sowie die Sozialämter in dieser Hinsicht deutlich …” „… Bundesagentur für Arbeit, eher selten dagegen im Bereich der Unfallversicherung. Im Hinblick auf das Gefühl …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Kindergeld S. 148-152

„… Kindergeld wird von der Familienkasse durch Bescheid festgesetzt (§ 70 EStG). Die Bundesagentur für Arbeit …” „… Anzahl der vor den Sozialgerichten geführten Verfahren wieder an. Die Bundesagentur für Arbeit ist in …” „… Kindergeldbezug: destatis, eigene Berechnungen. Zahlen zu Widerspruchsbescheiden: Bundesagentur für Arbeit, St81-1 …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Auskunfts- und Beratungspflichten S. 236-239

„… enthalten, so für die Bundesagentur für Arbeit (§§ 2 Abs. 1, 29-34 SGB III), für die …” „… zugespitzt, den die Bundesagentur für Arbeit für jeden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen benennen soll (§ 14 …” „… ); „bei den Leistungsträgern – insbesondere Bundesagentur für Arbeit + Träger der SGB II Leistungen – mehr …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Unklare Gesetze S. 180-183

„… : Von den Klägerinnen und Klägern werden die Bescheide der Bundesagentur für Arbeit und der ARGEn am …” „… ARGEn, die Bundesagentur für Arbeit sowie die Sozialämter in dieser Hinsicht von den Klägerinnen und …” „… Bundesagentur für Arbeit (vgl. S. 89 ff). Ein Hinweis auf Mängel im Verwaltungsverfahren ist auch die Tatsache …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Mängel im Verwaltungsverfahren und Mängel im Widerspruchsverfahren S. 183-186

„… werden die Bescheide der Bundesagentur für Arbeit und der ARGEn am seltensten als verständlich bewertet …” „… Bundesagentur für Arbeit sowie die Sozialämter in dieser Hinsicht von den Klägerinnen und Klägern deutlich …” „… sich die Klägerinnen und Kläger besonders häufig im Bereich der Bundesagentur für Arbeit (vgl. S. 89 ff …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Allgemeine Arbeitsweise S. 232-236

„… . Call-Center der Sozialleistungsträger – insbesondere der Bundesagentur für Arbeit – könnten qualifizierte und …” „… betriebswirtschaftliche Umstrukturierungen, die sich in der Praxis total auswirken (insb. im Bereich der Bundesagentur für …” „… Arbeitsweise Die recht hohen Werte für „nicht ernst genommen fühlen“ und „kein Vertrauen“ in der klägerischen …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Sekundäranalyse vorhandener Statistiken S. 39

„… – Rentenanträge, • DRV, Rechtsbehelfsstatistik, Tabellen 901.10, 901.20, • Bundesagentur für Arbeit, Statistiken …” „… 81-1, 81-2, • Bundesagentur für Arbeit, Monitoring SGB II/ Statistik Colei PC ALG II. Expertengespräche …” „… der Sozialgerichtsbarkeit, • BMA, Arbeits- und Sozialstatistik, Hauptergebnisse, • Tätigkeit der …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Allgemeine Anforderungen an Sozialgesetzgebung S. 280-282

„… , Umstrukturierung der Bundesagentur für Arbeit durch Unternehmensberater); Trägerstruktur im SGB II auf einen Träger …” „… (Bundesagentur für Arbeit) konzentrieren. Dann gibt es kein Kompetenzgerangel, aber klare Weisungsstrukturen …” „… relevante Ursache für den Anstieg der Klagen ansehen. Signifikant ausgeprägter als beim Rest ist diese …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Behördenstruktur und -ausstattung, insbesondere im SGB II S. 241-244

„… Bundesagentur für Arbeit, RsDE 61 (2006), 24-53. 235 BVerfG Urteil vom 20.12.2007, 2 BvR 2433/04, 2434/04. 243 …” „… hierbei mehrfach die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). „Qualitativ und quantitativ …” „… . Grundsicherung für Arbeitssuchende); bessere Öffentlichkeitsarbeit (Akzeptanz Behörden).“ (Fragebogen SG Nr. 557 …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Vorbemerkung zur Datenlage und zur Operationalisierung aussichtsloser Klagen S. 110-115

„… Bundesagentur für Arbeit, Kriegsopferfürsorge und Feststellung des Grades der Behinderung nach dem SGB IX) und …” „… aus der Bundesagentur für Arbeit (seit 2005 auch zuständig für die Statistik zur Grundsicherung nach …” „… Kriegsopferfürsorge, Statistik des BMAS, Referat Ib 4 – 18631, 1997-2004; Bundesministerium für Arbeit und Soziales …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Abschaffung oder erhebliche Einschränkung des § 109 SGG? S. 271-280

„… , Rentenversicherung, Zusatz- und Sonderversorgung der neuen Bundesländer, Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit …” „… (Gesetzgebungs-)prozesse zulassen (z.B. Gesundheitsreform, Umstrukturierung der Bundesagentur für Arbeit durch …” „… Unternehmensberater); Trägerstruktur im SGB II auf einen Träger (Bundesagentur für Arbeit) konzentrieren. Dann gibt es …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Rentenversicherung S. 121-126

„… . Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit führt Statistiken über …” „… 121 Ein weiteres Problem für die Verfügbarkeit von Daten existiert, wenn Aufgaben auf örtliche …” „… Sozialhilfe an 36 örtliche Träger delegiert worden. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ist in …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Asylverfahrensgesetz Az. Aktenzeichen BA Bundesagentur für Arbeit BayVBl Bayrische Verwaltungsblätter BKGG …” „… Bundeskindergeldgesetz BGBl. Bundesgesetzblatt BMAS Bundesministerium für Arbeit und Soziales BT Bundestag BT-Drs …” „… Arbeitslosengeld AO Abgabenordnung ARGE Arbeitsgemeinschaft AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz AsylVfG …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Ursachen für den Anstieg der Klagen S. 51-60

„… Verwaltungsrichtern und Richtern aus Bayern und Sachsen. Richter, die Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit und …” „… , die Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit bearbeiten, spiegelt möglicherweise unterschiedliche …” „… Arbeitsbereich schätzen. Knapp 44% hatten es mit maximal 5% von Anfang an aussichtslosen Klagen zu tun; für gut …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Entwicklung der Klage- und Erfolgsquoten S. 119-120

„… der Sozialgerichtsbarkeit 1997 – 2006; Bundesagentur für Arbeit, SGB II Monitoring/Statistik Colei PC …” „… für einzelne Rechtsgebiete exemplarisch genauer analysiert wird. 120 Abbildung 18 …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Vorbemerkungen zur Datenlage S. 120-121

„… für Arbeit, SGB II Monitoring/Statistik Colei PC ALG II Bescheide, Widersprüche, Klagen und …” „… Kriegsopferversorgung 1997 – 2006; BMAS, Ergebnisse der Statistik der Sozialgerichtsbarkeit 1997 – 2006; Bundesagentur …” „… Problem für die Verfügbarkeit von Daten existiert, wenn Aufgaben auf örtliche Sozialhilfeträger oder …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Struktur des Samples S. 50-51

„… , Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit gut 30%.47 Betrachtet man die Dauer der Tätigkeit, so ist über die …” „… bei den nachfolgenden Analysen immer zusammengefasst, da eine differenzierte Darstellung nur für die …” „… wie bei Richtern an Sozialgerichten. Ergebnisse Ursachen für den Anstieg der Klagen In …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Einleitung S. 5-10

„… 120 Rentenversicherung 121 Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit 126 Grundsicherung für …” „… Gutachten existiert ein fast 200 Seiten umfassender Anhang, der die Fragebögen für Richterinnen und Richter …” „… Verhaltenssteuerung durch Gebühren im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung 33 Schlussfolgerungen für die …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung S. 239-241

„… ); „bei den Leistungsträgern – insbesondere Bundesagentur für Arbeit + Träger der SGB II Leistungen – mehr …” „… SGB II tätig sind. „Für alle Verfahren mit medizinischem Inhalt: in Anlehnung an die Arbeitsweise der …” „… Verwaltungsebene.“ (Fragebogen SG Nr. 69); „Strukturierte und für den Bürger verständliche …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Vertragsarztangelegenheiten S. 152-156

„… Berechnungen. Zahlen zu Widerspruchsbescheiden: Bundesagentur für Arbeit, St81-1. Vertragsarztangelegenheiten …” „… , Reihe 2.5 Rechtspflege Finanzgerichte 1997-2005. Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Ergebnisse …” „… Kinderzuschlag SG Familienlastenausgleich FGVerfahren insgesamt Klagequote * für die Jahre 1989 und 1990 nur …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Durchführung der Befragung und Rücklauf S. 46-50

„… bearbeiten gut 40% der Richter, Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit gut 30%.47 Betrachtet man die …” „… Rücklauf Die Fragebögen für die Hauptuntersuchung wurden ab Ende April 2007 an die jeweiligen Gerichte …” „… zeigte, dass viele Gerichte zusätzliche Fragebögen anforderten. Um die für die Berechnung der …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Durchführung der Befragung und Rücklauf S. 81-86

„… die Bundesagentur für Arbeit. Die Verteilung nach Rechtsgebieten in unserem Sample stimmt damit …” „… 2007 hin. Es wurden alle Fragebögen berücksichtigt, die bis zum 10. Dezember im Zentrum für …” „… Grund für die Konzentration auf laufende Verfahren war die Annahme, dass der positive oder negative …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 287-295

„… nach Gebühren: 89%), gegen das Sozialamt (76%) und die Bundesagentur für Arbeit (76%), o diejenigen …” „… 287 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Gegenstand des vom Bundesministerium für Arbeit und …” „… ab 2004 zugewiesenen Bereiche der Fürsorge- und Arbeitslosenleistungen entfallen für die Jahre …”

doi.org/10.5771/9783845214979

Marion Hundt, Csilla Ivanyi - Praxishandbuch Erwerbsmigrationsrecht

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Marion Hundt, Csilla Ivanyi

Praxishandbuch Erwerbsmigrationsrecht

2021

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IV. Das Zustimmungsverfahren der Bundesagentur für Arbeit S. 113-130

„… IV IV. Das Zustimmungsverfahren der Bundesagentur für Arbeit 1. Allgemeines …” „… .............................. 129 114 www.WALHALLA.de IV IV. Das Zustimmungsverfahren der Bundesagentur für Arbeit Am Prinzip des …” „… Bundesagentur für Arbeit (BA) durch die Ausländerbehörde beteiligt werden muss, wird in den einzelnen …”

III. Allgemeines zur neu geregelten Fachkräftemigration S. 95-112

„… Verwaltungsvorschriften des BMI und der Bundesagentur für Arbeit. Im Folgenden wird bei der Darstellung der …” „… Ausländerbehörde bleibt für den Aufenthaltstitel, die Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Beschäftigungserlaubnis …” „… Bundesagentur für Arbeit, soweit in der BeschV für den spezifischen Fall/Beruf nichts anderes bestimmt ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Bundesagentur für Arbeit 113 Einzelfälle der Erwerbstätigkeit 131 Berufliche Bildung, Studium, Sprachkurse …” „… der Bundesagentur für Arbeit (BA) ...... 77 4. Beschleunigtes Fachkräfteverfahren …” „… ......................................................... 112 10 www.WALHALLA.de IV. Das Zustimmungsverfahren der Bundesagentur für Arbeit …”

II. Visumverfahren S. 67-94

„… Bundesagentur für Arbeit (BA) ....... 77 4. Beschleunigtes Fachkräfteverfahren …” „… müssen. Denkbar sind hier etwa die Bundesagentur für Arbeit (BA) bei einer angestrebten abhängigen …” „… kontaktieren. 3.3 Prüfungsumfang der Bundesagentur für Arbeit (BA) Der Prüfungsumfang der BA richtet sich nach …”

V. Einzelfälle der Erwerbstätigkeit S. 131-254

„… Lebensunterhaltes Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit, soweit in der BeschV für den spezifischen Fall/Beruf …” „… vorliegen, ist schließlich noch die Bundesagentur für Arbeit zu beteiligen, die, je nach den …” „… vollständige Liste findet sich auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit …”

VI. Berufliche Bildung, Studium, Sprachkurse und Schulbesuch S. 255-276

„… Weiterbildung kann erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihre Zustimmung erteilt hat oder dies …” „… Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit bedarf der Aufenthalt nach § 15 Nr. 1 BeschV nicht.19 Es muss ein …” „… Ausbildungsplatzsuche (§ 17 Abs. 1 AufenthG) und – für die Suche nach einem angemessenen Arbeitsplatz nach dem …”

IX. Anerkennung von Bildungs- und Berufsabschlüssen S. 331-354

„… Bundesagentur für Arbeit (BA) liegt vor oder ist entbehrlich (nach der BeschV oder aufgrund von …” „… , Kontakte zu Arbeitgebern, Geschäftskonzept etc.). 2. Verfahren für Drittstaatsangehörige www.WALHALLA.de …” „… ...................................................................... 333 2. Verfahren für Drittstaatsangehörige .............................. 335 2.1 Akademische …”

I. Aufenthaltsstatus und Erwerbstätigkeit S. 29-66

„… Ausländerbehörde im Rahmen eines internen Zustimmungsverfahrens die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der …” „… Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung 4 (1956), 2, S. 44–51. 32 www.WALHALLA.de I I …” „… Arbeitskräfte für niedrig qualifizierte Tätigkeiten gesucht, macht schon die Bezeichnung des neuen …”

doi.org/10.5771/9783802955648

Andreas Gourmelon, Christine Kirbach, Stefan Etzel - Personalauswahl im öffentlichen Sektor

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Andreas Gourmelon (ed.), Christine Kirbach (ed.), Stefan Etzel (ed.)

Personalauswahl im öffentlichen Sektor

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 4 2009

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Beatrix Behrens Ganzheitliches Personalmanagement bei der Bundesagentur für Arbeit S. 413-423

„… 413 Ganzheitliches Personalmanagement bei der Bundesagentur für Arbeit Beatrix Behrens Die …” „… Ablauforganisation der Bundesverwaltung und damit auch der Bundesagentur für Arbeit effektiv und effizient zu …” „… Aufgabenerledigung der operativen Ge- Behrens: Ganzheitliches Personalmanagement bei der Bundesagentur für Arbeit …”

Andreas Gourmelon, Gudrun Knabe-Gourmelon Potenzialanalysen: Einsatz, methodische Aspekte und Praxisbeispiele S. 397-413

„… Personalmanagement bei der Bundesagentur für Arbeit Beatrix Behrens Die seit Jahrzehnten geforderte Reform der …” „… Bundesverwaltung und damit auch der Bundesagentur für Arbeit effektiv und effizient zu gestalten. Im Sinne der …” „… der Bundesagentur für Arbeit (BA) miteinander verknüpft. Eine vorausschauende ganzheitlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… für Arbeit (Beatrix Behrens) 413 Zielgruppe Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte in der …” „… Personalauswahl für den öffentlichen Sektor (Dr. Roland Schulz) 13 Der demografische Wandel in seinen …” „… eignungsdiagnostischer Tätigkeiten (Sabine Seidel) 55 Die eignungsdiagnostische Norm DIN 33430 und ihre Bedeutung für …”

Manfred Kremer Der demografische Wandel in seinen Auswirkungen auf das Arbeitskräftepotenzial im Nachwuchsbereich S. 19-33

„… 2008 die Zahl der bei der Bundesagentur für Arbeit registrierten Bewerber, die sich zum Stichtag 30 …” „… allgemeinbildenden und beruflichen Schulen auch diejenigen bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten …” „… Ersatzbedarf kann mittelfristig nicht mehr durch das Neuangebot an Arbeitskräften gedeckt werden. Für die in …”

Autorenverzeichnis S. 443-448

„… Behrens, Dipl.-Verwaltungswissenschaftlerin, ist Bereichsleiterin für Personalpolitik in der Bundesagentur …” „… für Arbeit (Nürnberg). Sie verfügt über umfangreiche Praxiserfahrung in Führungsfunktionen und …” „… für Arbeit. Nach seiner Promotion in Wirtschaftspsychologie an der RWTH Aachen war Prof. Dr. Etzel in …”

Sabine Kassebaum, Susanne Windorf Marketing der Stadtverwaltung Dortmund zur Gewinnung qualifizierter Nachwuchskräfte S. 289-311

„… beschreiben konkrete Einsatzmöglichkeiten in der Praxis. Wie die Bundesagentur für Arbeit den Wandel von der …” „… Informationsveranstaltungen z. B. in Schulen, Kollegs, im BIZ (Berufsinformationszentrum der Bundesagentur für Arbeit) etc …” „… junge Menschen platzieren und ihr Image als Ausbildungsbetrieb und Arbeitgeberin weiterhin Schritt für …”

Andreas Gourmelon Anforderungsprofile als Grundlage für die Personalauswahl S. 123-139

„… Bundesagentur für Arbeit mit ihrem Service „berufenet“ an (www.berufenet.de). Hier können sich …” „… Anforderung für eine einfache Arbeiter-Tätigkeit gelten soll. Gourmelon: Anforderungsprofile als Grundlage …” „… klassifizieren, ob ihr Vorhandensein notwendig, förderlich oder hinderlich/ausschließend für die Arbeit des …”

Christine Kirbach, Heinrich Wottawa Wie kommt man zu den besten Instrumenten? Die Frage der richtigen Prozessgestaltung bei der Personalauswahl im öffentlichen Dienst S. 105-123

„… Einrichtungen angeboten. Sehr hohe Nutzungszahlen hat z. B. das „Berufe-Universum“ der Bundesagentur für Arbeit …” „… Verfahren, die mit Aufgabendatenbanken arbeiten und damit für jeden Bewerber die Zusammenstellung eines …” „… Kompetenzmodellen arbeiten und damit zum einen eine gemeinsame Sprachebene als verbindendes Element für alle …”

Thomas Lambertz Zielgruppe Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte in der kommunalen Ausbildung: Potenziale erkennen, nutzen und fördern. S. 423-443

„… in der Bundesagentur für Arbeit (Nürnberg). Sie verfügt über umfangreiche Praxiserfahrung in …” „… gemeinsamen Stadtgesellschaft“ haben den Grundstein für die flächendeckende Arbeit an dieser Thematik gelegt …” „… aller befragten Schüler/-innen haben sich (meist über das Internet und die Agentur für Arbeit) bereits …”

Andreas Gourmelon Personalauswahl unter Beachtung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes S. 85-105

„… Informationen der Bundesagentur für Arbeit sein. Ergebnis einer Anforderungsanalyse ist ein Anforderungsprofil …” „… Anforderung für eine einfache Arbeiter-Tätigkeit gelten soll; • „gute Deutsch-Note“: Wank und Wottawa (2007 …” „… - Veröffentlichungen oder Stellenmitteilungen an die Agentur für Arbeit, gemeint (siehe auch Worzalla, 2006 …”

doi.org/10.5771/9783845219127

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