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Christoph Teichmann - Europa und der Mittelstand

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Christoph Teichmann (ed.)

Europa und der Mittelstand

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 46 2010

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Krzysztof Oplustil Ausgestaltung und Einsatzmöglichkeiten der Europäischen Privatgesellschaft aus Sicht der in den neuen Mitgliedstaaten ansässigen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) S. 109-126

„… nationalen Rechts 117 IV. Die SPE vs. Verwendung einer „Briefkastengesellschaft“ 120 V. Die SPE vs …” „… „Briefkastengesellschaft“, • Gründung einer Tochtergesellschaft ausländischen Rechts als Einpersonen-Gesellschaft oder als …” „… Sonderprüfung (Art. 29 SPE-VOE). IV. Die SPE vs. Verwendung einer „Briefkastengesellschaft“ Die …”

Deutscher Notarverein Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des Rates über das Statut einer Europäischen Privatgesellschaft S. 81-109

„… „Briefkastengesellschaft“ 120 V. Die SPE vs. andere supranationale Gesellschaftsformen (EWIV, SE, SCE) 123 VI …”

doi.org/10.5771/9783845225074

Sven Lange - Denial-of-Benefits-Klauseln in internationalen Investitionsschutzverträgen

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Sven Lange

Denial-of-Benefits-Klauseln in internationalen Investitionsschutzverträgen

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 19 2016

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C. Gefahr der Schutzerschleichung und der Zweckvereitelung bei juristischen Personen S. 38-56

„… Gestaltung, durch die eine von ihnen kontrollierte Briefkastengesellschaft89 IIT-Schutz für eine Investition …” „… .). Zum anderen muss es sich so verhalten, dass die Anknüpfungsmethoden der IITs Briefkastengesellschaften …” „… einer Briefkastengesellschaft zur Vereitelung der oben genannten IIT-Zwecke führt (dazu III …”

B. Erste Tatbestandsvoraussetzung: Beherrschung durch bestimmte Personen S. 69-156

C. Zweite Tatbestandsvoraussetzung: Keine wesentliche Geschäftstätigkeit S. 156-189

„… Zusammenhängen Briefkastengesellschaften identifizieren, so dass aus ihren Entscheidungen wertvolle Rückschlüsse …” „… Erschleichungstatbestands etwas abstrakter fasst und darin erkennt, reine Briefkastengesellschaften vom Schutz der IITs …” „… das hinaus geht, was normalerweise die Bezeichnung Briefkastengesellschaft rechtfertigen würde. Gerade …”

H. Fazit S. 346-359

„… reelle Möglichkeit der Schutzerschleichung vermittels Briefkastengesellschaften. Schiedsgerichte schauen …” „… gaststaatlich beherrschten Briefkastengesellschaften der Schutz in jedem Fall versagt. Allerdings muss man daran …” „… . Außenpolitikklauseln richten sich daher nicht nur gegen Briefkastengesellschaften, sondern gegen alle Gesellschaften …”

Einführung und Darstellung des Untersuchungsgegenstands S. 23-31

„… , die selbst nicht unter den Schutzbereich des IIT fallen, vermittels einer Briefkastengesellschaft …” „… Erschleichungstatbestand einer DoB-Klausel die Gefahr besteht, dass sich Drittstaater über Briefkastengesellschaften …”

D. Weitere Tatbestandsvoraussetzungen S. 189-209

„… formuliert, so dass Vertragsstaaten, die eher streng mit Briefkastengesellschaften umgehen, den Schutz …” „… . Erschleichungstatbestände sind bewusst als flexible Reaktionsmöglichkeit des Staates auf Briefkastengesellschaften …” „… eine „leere Hülle“, also eine Briefkastengesellschaft sei.723 Obwohl das US/Kazakhstan BIT einen …”

F. Rechtsfolgen S. 226-321

B. Zentrale Bedeutung des persönlichen Schutzbereichs von IITs S. 35-38

„… gesellschaftsrechtliche Gestaltung, durch die eine von ihnen kontrollierte Briefkastengesellschaft89 IIT-Schutz für eine …”

A. Einführung S. 359-363

„… Geschäftstätigkeit entfaltet. Außenpolitikklauseln richten sich daher nicht nur gegen Briefkastengesellschaften …”

D. Vermeidung von Schutzerschleichung durch spezielle Regelungen in IITs S. 56-65

„… , Briefkastengesellschaften auszuschließen.211 Wie bei DoB-Klauseln greift dies jedoch zu kurz. Instruktiv ist insoweit der …”

G. Klage gegen die DoB-Erklärung vor innerstaatlichen Gerichten? S. 321-346

„… Briefkastengesellschaften. Schiedsgerichte schauen hier nur in sehr seltenen Ausnahmefällen hinter die Gesellschaftshülle …”

doi.org/10.5771/9783845271927

Katharina Möser - Gläubigerschutz durch Berufsverbote für Geschäftsleiter

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Katharina Möser

Gläubigerschutz durch Berufsverbote für Geschäftsleiter

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 5 2011

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Berufsverbote aufgrund ausländischer Verurteilungen/ ausländischer Berufsverbote S. 277-279

„… daraus die Gefahr, dass das Berufsverbot durch den Einsatz ausländischer Briefkastengesellschaften …” „… , dass ein Inländer, der mit einem Berufsverbot belegt wurde, eine Briefkastengesellschaft im Ausland …” „… Gründung einer Briefkastengesellschaft gestattet wird. Wie bereits oben dargestellt, erfasst der in s. 22 …”

Rechtsvergleichendes Fazit S. 276-277

„… daraus die Gefahr, dass das Berufsverbot durch den Einsatz ausländischer Briefkastengesellschaften …” „… , dass ein Inländer, der mit einem Berufsverbot belegt wurde, eine Briefkastengesellschaft im Ausland …” „… Gründung einer Briefkastengesellschaft gestattet wird. Wie bereits oben dargestellt, erfasst der in s. 22 …”

Fazit S. 279-280

„… nicht vertretbar. Um die Möglichkeit, dass mit Hilfe deutscher Briefkastengesellschaften ausländische …”

Zusammenfassung der rechtsvergleichenden Ergebnisse S. 383-388

„… deutscher Briefkastengesellschaften umgangen werden, sollte man an einen auf Rechtsvorordnung beruhenden …”

doi.org/10.5771/9783845228471

Martin Gebauer, Christoph Teichmann - Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

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Martin Gebauer (ed.), Christoph Teichmann (ed.)

Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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§ 9 Niederlassungsfreiheit für Gesellschaften S. 597-628

„… „Briefkastengesell-schaft“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62a) Ausnutzung von …” „… zum Aufnahmestaat (→ Rn. 45 ff.). Abschlie-ßend wird die Konstellation der „Briefkastengesellschaft …” „… . demgegenüber zur Gründung einer sog. Briefkastengesellschaft→ Rn. 62 ff.; zum Begriff der Niederlassung → Rn. 3 …”

§ 10 Angleichung der nationalen Gesellschaftsrechte S. 629-708

„… durch Verwendung einerausländischen Briefkastengesellschaft entziehen können, lässt sich ein kohärentes …”

§ 1 Methoden und Formen europäischer Rechtsangleichung S. 39-72

„… aufihrem Territorium dulden, wenn es sich um sog Briefkastengesellschaften handelt, dievon ihren Gründern …” „… einheitlichen Organisationsstrukturgelegen ist. Der grenzüberschreitende Einsatz von „Briefkastengesellschaften …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1447-1488

„… – Austrittsabkommen 16 16 ff.Briefkastengesellschaft 1 10, 25, 9 62 ff.,10 57Brüssel IIa-VO 16 45, 49, 140, 19 12 …”

§ 13 Intermediärsrecht S. 859-946

§ 12 Grundlagen S. 757-858

doi.org/10.5771/9783748908609

Tobias Stewen - Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

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Tobias Stewen

Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 5 2007

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Centros S. 44-49

„… Briefkastengesellschaft handelt, die ihre Tätigkeit nichthauptsächlich an dem Ort ihres Satzungssitzes ausübt. Da die …” „… jeweiligen ausländischen Rechts anzuerkennen. Dänemark hätte die britische Briefkastengesellschaft als im …” „… Briefkastengesellschaft anerkannt werden, jedoch ist derZuzugsstaat gegenüber einer missbräuchlichen Inanspruchnahme …”

Literaturverzeichnis S. 625-690

„… Briefkastengesellschaft,BB 2004, Beilage zu Heft 51/52, 1Kingreen, Thorsten, Die Struktur der Grundfreiheiten des …” „… Erkenntnisses des österr. VwGH zu »Briefkastengesellschaften in deririschen IFSC-Steueroase«, FR 2005, 585 …” „… Peggy, »Inspire Art« –Briefkastengesellschaften »on theMove«, DStR 2003, 2167 ff.Geyrhalter …”

Überseering S. 49-55

„… der EU wirksamgegründeten Briefkastengesellschaft anerkannt werden, jedoch ist derZuzugsstaat …”

Das Spannungsverhältnis S. 122-133

„… höheren Idealen eines weit verstandenen Binnenmarktes, indem er die Gründung von Briefkastengesellschaften …”

Rechtfertigung S. 189-354

Zusammenfassende Thesen S. 596-624

„… Briefkastengesellschaften sind im übrigen Gemeinschaftsgebiet anzuerkennen.3. Indem der EuGH dem Zuzugsstaat in bestimmten …”

Personengesellschaften S. 355-401

„… es sich bei doppelt ansässigen Gesellschaftentypischerweise um sog. Briefkastengesellschaften handelt …”

doi.org/10.5771/9783845204055

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