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Benjamin Zorn - Die bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das Grundbuch

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Benjamin Zorn

Die bürgerlichrechtliche Gesellschaft und das Grundbuch

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 46 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Lösung über die Grundsätze der objektiven Beweisnot S. 317-354

„… der objektiven Beweisnot 1. Notwendige Einschränkung des Grundbuchverfahrensrechts Die Vereitelung …” „… der Grundsätze der Beweisnot graduelle Lockerungen im strengen Beweisverfahren des Grundbuchrechts …” „… “ BGB-Gesellschaft zu erzielen.1421 2. Vorliegen der Beweisnot Beweisnot besteht, wenn Tatsachen, für die in einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… die Grundsätze der objektiven Beweisnot 317 B. Eintragung der Gesellschafter aus verfahrensrechtlicher …” „… objektiven Beweisnot 317 1. Notwendige Einschränkung des Grundbuchverfahrensrechts 317 2. Vorliegen der …” „… Beweisnot 319 3. Nachweissubstitute 322 a) Versicherung an Eides statt 322 aa) Eidesstattliche Versicherung …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 383-392

„… dem Gesichtspunkt der objektiven Beweisnot qualitativ zu lockern. These 17: Leitgesichtspunkte und …”

Taugliche Nachweismittel S. 278-317

„… der objektiven Beweisnot 1. Notwendige Einschränkung des Grundbuchverfahrensrechts Die Vereitelung …”

doi.org/10.5771/9783845251448

Michael Matthiessen - Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

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Michael Matthiessen

Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 534 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Verhinderung von Beweisnotständen S. 38-39

„… hingegen ist nicht erkennbar, warum einer Beweisnot des Anspruchsinhabers dadurch vorgebeugt werden sollte …” „… 38 IV. Verhinderung von Beweisnotständen Ebenso ist fraglich, ob die Vereinbarung von …” „… Ausschlussfrist unbenommen, rechtzeitig zu agieren, um Beweisnotstände zu verhindern. Soweit tatsächlich bei …”

Gläubigerschutz S. 39-41

„… 132. Auf der Gläubigerseite hingegen ist nicht erkennbar, warum einer Beweisnot des Anspruchsinhabers …” „… , arbeitsvertragliche Ausschlussfristen dienten im Sinne der Bewahrung vor Beweisnotständen dem Schutz beider Parteien …” „… . Zusammenfassung Nach diesen Überlegungen ist festzuhalten, dass die Ziele der „Verhinderung von Beweisnotständen …”

Verjährung S. 63-76

„… drohenden Beweisnot und einem möglichen Verlust von Regressansprüchen gegen Dritte einerseits und …”

Geltendmachung S. 282-333

„… Höhe dieser gegebenenfalls Rückstellungen zu bilden habe. Auch der Schutz vor Beweisnotständen ist kein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Beweisnotständen 38 V. Gläubigerschutz 39 VI. Zusammenfassung 41 B. Historische Entwicklung 41 C …”

Rechtsfrieden S. 36-38

„… unten Kap. 5, C.I.8., D.III.8.b) 38 IV. Verhinderung von Beweisnotständen Ebenso ist fraglich, ob die …” „… Anspruchsinhaber auch ohne Ausschlussfrist unbenommen, rechtzeitig zu agieren, um Beweisnotstände zu verhindern …”

Zusammenfassung S. 41

„… von Beweisnotständen“ und der „Gläubigerschutz“ von den Ausschlussfristen nicht erreicht werden können …”

Historische Entwicklung S. 41-46

„… von Beweisnotständen“ und der „Gläubigerschutz“ von den Ausschlussfristen nicht erreicht werden können …”

Einschränkungen des Geltungsbereichs durch Auslegung der konkreten Ausschlussfrist S. 228-247

„… von Beweisnotständen und der Gläubigerschutz überhaupt nicht erreicht werden. Angesichts dieser nur …”

doi.org/10.5771/9783845203997

Frank Matheis - Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

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Frank Matheis

Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 12 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

8 § 489 StPO S. 360-374

„… Verwendungsregelung des Satzes 3 zur Behebung einer Beweisnot verwendet werden können. Satz 4 stellt insoweit eine …” „… beschreibbare Begriff der Beweisnot bezeichnet eine Situation, in der erkennbar wird, dass durch das gesperrte …” „… . Begriff der Beweisnot, § 489 VII4 StPO a. ProblemNach § 489 VII 4 StPO dürfen gesperrte Daten verwendet …”

9 § 490 StPO S. 374-377

„… fassen: „Sie dürfen auch verwendet werden, soweit ohne sie eine bestehende Beweisnot nicht behoben werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 371a. Problem 371b. Stellungnahme 3723. Begriff der Beweisnot, § 489 VII4 StPO 372a. Problem 372b …”

doi.org/10.5771/9783845202044

Daniel Oliver Effer-Uhe - Die Parteivernehmung

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Daniel Oliver Effer-Uhe

Die Parteivernehmung

Reihe: Neue Schriften zum Zivilrecht

Band 4 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

G) Rechtsfolge: Ermessen S. 259-278

„… berücksichtigen sei1624; zumindest bei Beweisnot reduziere ein Antrag der beweislosen Partei das Ermessen …” „… , die sich in Beweisnot befand – soll in den Urteilsgründen darzulegen sein, warum das Gericht von einer …” „… Ermessensausübung au- ßer Betracht bleiben1658. Beweisnot Umstritten ist, ob generell die Beweisnot oder zumindest …”

Stichwortverzeichnis S. 323-324

„… . Beweisantrag 86 f., 108, 268 f. Beweislast 178 f. Beweisnot 115 f., 169, 275 ff. Beweistheorie, gesetzliche 148 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ..........4) 273 Relativ bessere Tatsachenkenntnis .................................5) 274 Beweisnot …”

H) Ergebnisse S. 279-286

„… abzugeben, für die Vernehmung auch der anderen Partei. Eine Beweisnot einer Partei kann im Einzelfall unter …”

B) Inkonsistenzen im Recht der Parteivernehmung S. 19-126

„… . Teilweise wird auch ein Parteiantrag zumindest in Fällen der Beweisnot für ermessensreduzierend gehalten111 …” „… andere Partei dagegen durch eine Person vertreten war, die als Zeuge gehört werden kann, der Beweisnot …” „… ebenso berücksichtigt werden wie die Frage, ob die Partei verschuldet oder unverschuldet in Beweisnot …”

Literaturverzeichnis S. 287-308

„… , „Parteiaussage und Parteivernehmung bei Beweisnot?“, in: MDR 2015, S. 185-186 Ahrens, Martin, „Prozessreform und …”

doi.org/10.5771/9783845266930

Reinold Mittag, Edzard Ockenga, Karlheinz Schierle, Reinhard-Ulrich Vorbau, Hans-Martin Wischnath - Die Sicherung von Arbeitnehmerrechten

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Reinold Mittag (Hrsg.), Edzard Ockenga (Hrsg.), Karlheinz Schierle (Hrsg.), Reinhard-Ulrich Vorbau (Hrsg.), Hans-Martin Wischnath (Hrsg.)

Die Sicherung von Arbeitnehmerrechten

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Carsten Schuld, Peter Voigt Die Parteivernehmung im Arbeitsgerichtsprozess S. 320-332

„… zur Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages gedrängt worden. 5Die Beweisnot des Arbeitnehmers tritt …” „… Beweisführung durch Zeugen strukturell unterlegen und in ihrer Beweisnot auf die Parteivernehmung angewiesen …” „… es als eine Verletzung des dem Gericht eingeräumten Ermessens bezeichnet, der sich in Beweisnot …”

Stichwortverzeichnis S. 349-354

„… ff. Beweisnot 19, 3 ff.; 5, 37 Beweisschwierigkeit 19, 3 Bewerbung (AGG) 6, 8 ff …” „… Mobbing (Beweisnot) 19, 3 Nachhaltigkeitsfaktor (Rente) 1, 18 Nachschieben von Kündigungsgründen 14, 11 f …” „… (Beweisnot) 19, 3 Umlagefinanzierung 1, 14 Umstrukturierung 12, 20 Unfall 5, 21 Unfallversicherung …”

Jens Düsel Die Bewertung des Selbstmords (Selbstmordversuchs) als Arbeitsunfall im deutsch-französischen Rechtsvergleich S. 75-90

„… insoweit in einem Beweisnotstand befinden, ist es in Ansehung der Sachlage in bestimmten Einzelfällen …”

doi.org/10.5771/9783845210100

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