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Christina Suberg - Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

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Christina Suberg

Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 1 2007

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Beweiserleichterungen S. 148-150

„… Vollmachtserteilung kausal und • von einem Täuschungswillen getragen war. 2. Beweiserleichterungen Dieser Beweis wird …” „… Vertragspartners nicht offen zu Tage treten. Man könnte deshalb daran denken, den Erwerbern Beweiserleichterungen …” „… Geschädigten Beweiserleichterungen zukommen sollen, wenn nur eine Möglichkeit aufklärungsrichtigen Verhaltens …”

Grundregel S. 147-148

„… . 2. Beweiserleichterungen Dieser Beweis wird den Erwerbern in der Regel nicht leicht fallen, da sie …” „… denken, den Erwerbern Beweiserleichterungen zugute kommen zu lassen. Insoweit bietet sich wiederum ein …” „… Aufklärungspflichtverletzung steht fest, dass dem Geschädigten Beweiserleichterungen zukommen sollen, wenn nur eine Möglichkeit …”

Anwendung von Rechtsscheintatbeständen S. 150

„… aufgestellten Beweiserleichterungen aber tatsächlich den gewünschten Effekt haben werden, kann nur die Praxis …” „… Nachweis der Ursächlichkeit Beweiserleichterungen, in der Frage des Täuschungswillens tritt eine …”

Rückabwicklung „übers Eck“ S. 150-153

„… aufgestellten Beweiserleichterungen aber tatsächlich den gewünschten Effekt haben werden, kann nur die Praxis …” „… Nachweis der Ursächlichkeit Beweiserleichterungen, in der Frage des Täuschungswillens tritt eine …”

Ergebnis S. 182-184

„… Voraussetzungen eines Anfechtungsgrundes kommen Beweiserleichterungen zum Tragen. Sind die Darlehensvaluta …”

Zusammenfassung Teil C S. 159-160

„… Beweiserleichterungen zum Tragen. Für die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung ist zu unterscheiden: Sind die …”

Beginn der Verjährung nach neuem Recht S. 158-159

„… Beweiserleichterungen zum Tragen. Für die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung ist zu unterscheiden: Sind die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Grundregel 1472. Beweiserleichterungen 148X. Anwendung von Rechtsscheintatbeständen 150XI …”

doi.org/10.5771/9783845203287

Katrin Schürmann - Die Weitergabe des Kartellschadens

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Katrin Schürmann

Die Weitergabe des Kartellschadens

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 716 2011

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Beweiserleichterungen S. 61-67

„… geeignete Beweiserleichterungen zumindest gemildert werden. Um eine ungerechtfertigte Bereicherung …” „… angewiesen. II. Beweiserleichterungen Gestützt auf die von ihr in Auftrag gegebene rechtsvergleichende …” „… Beweiserleichterungen, die unterhalb der Schwelle einer vollen Beweislastumkehr liegen, gemildert werden. Für die …”

Beweislast S. 57-61

„… beweispflichtig ist. Anschließend werden mögliche Beweiserleichterungen diskutiert. I. Beweislast 1 …” „… Beweiserleichterungen s.u. 1. Kapitel F.II. 162 EU-Kommission, Arbeitspapier zum Weißbuch, S. 65 Rn. 214. 163 Dubow …” „… lassen. Diese Schwierigkeiten könnten durch geeignete Beweiserleichterungen zumindest gemildert werden …”

Das Konzept der „monopolistischen Konkurrenz“ und die Rechtsprechung in den sog. „Vitaminfällen“ S. 271-274

„… Kartellschadens 5. Kapitel G. Zu den europarechtlichen Vorgaben und europarechtskonformen Beweiserleichterungen …” „… Gesetzgeber auf diese Probleme reagiert und entsprechende Beweiserleichterungen geschaffen. I …”

Schadensnachweis und hypothetischer Wettbewerbspreis S. 276-281

„… Gewinnerzielung bestand. Hier rechtfertigt sich die Fiktion dadurch, daß die erstrebte Beweiserleichterung sonst …” „… neu festzulegen. Es handelt sich allein um eine Beweiserleichterung. Im Zusammenhang mit dem Problem …”

Weitergabe der Preisdifferenz und Schaden S. 202-211

„… Beweiserleichterungen der § 252 S. 2 BGB, § 287 ZPO zugute. Die Lösung des LG Mannheim, die den weiteren Schadensverlauf …” „… und nicht etwa einen entgangenen Gewinn darstellt, für den die Beweiserleichterung des § 252 S. 2 BGB …”

Ergebnis S. 168-169

„… Beweiserleichterungen sicherzustellen, wobei die Schadensschätzung zulässig ist.578 Es kann keinen Unterschied machen …”

Tatbestandswirkung von Behördenentscheidungen S. 274-275

„… reagiert und entsprechende Beweiserleichterungen geschaffen. I. Tatbestandswirkung von …”

Zusammenfassung S. 71-74

„… macht Beweiserleichterungen unabdingbar. Wenn man den Ausgleichsgedanken ernst nimmt, muß man dem …”

Einleitung S. 15-18

„… Beweiserleichterungen als gemeinschaftsrechtlichen Mindeststandard einzuführen. Im April 2008 hat sie die Eckpunkte der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Beweiserleichterungen 611. Linderung der Beweislast 632. Offenlegung von Beweismitteln 65III. Schadensnachweis bei …”

Schadensersatz bei Weitergabe der Preisspanne S. 163-168

„… Entwicklung zur vollen Überzeugung des Gerichts nachzuweisen, wird durch Beweiserleichterungen wie §§ 252 S. 2 …”

Nachweis der Voraussetzungen der Vorteilsausgleichung S. 281-287

„… neu festzulegen. Es handelt sich allein um eine Beweiserleichterung. Im Zusammenhang mit dem Problem …”

Präventivfunktion des Schadensersatzes S. 49-57

„… Beweiserleichterungen diskutiert. I. Beweislast 1. Effektivitätsgrundsatz Um die Frage nach der Beweislastverteilung …”

Kompensationsfunktion des Schadensersatzanspruchs S. 37-49

„… Beweiserleichterungen überhaupt zu bewältigen sein.118 Auf diese Zusammenhänge und die gebotene umfassende Betrachtung …”

doi.org/10.5771/9783845229348

Jan Philipp Westhoff - Der Zugang zu Beweismitteln bei Schadensersatzklagen im Kartellrecht

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Jan Philipp Westhoff

Der Zugang zu Beweismitteln bei Schadensersatzklagen im Kartellrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 674 2010

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Beweiserleichterungen S. 206-216

„… auf alle erheblichen Beweismittel erlassen zu können, eingeführt werden.1040 V. Beweiserleichterungen …” „… Fraglich ist, ob neben der Ausweitung von Offenlegungspflichten weitere Maßnahmen zur Beweiserleichterung …” „… kartellbehördlicher Entscheidungen erfüllen für den follow on-Kläger die Funktion einer Beweiserleichterung und können …”

Beweiserleichterungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung S. 59-60

„… 59 II. Beweiserleichterungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung Rechtsprechung und …” „… Informationsdefizite ermöglicht, stellt er für die beweisbelastete Partei häufig eine Beweiserleichterung dar.197 Er …” „… . Danach soll die tatsächliche Vermutung der beweisbelasteten Partei als Beweiserleichterung zugute kommen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Beweiserleichterungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung 59 D. Prozessuale Hilfsmittel bei der Sachverhaltsaufklärung …” „… Beweiserleichterungen 84 I. Nachweis des Kartellverstoßes 84 1. Kartellverbot gem. § 1 GWB, Art. 101 AEUV 84 a …” „… Beweiserleichterung 174 I. Absenkung der Anforderungen an die Klageschrift 174 II. Ersetzung des …”

Zusammenfassung S. 230-234

„… bestimmte Beweiserleichterungen Rechnung getragen. 6. Prozessuale Hilfsmittel bei der …” „… Nachweis des Kartellverstoßes bemerkbar; die gesetzgeberischen und richterrechtlichen Beweiserleichterungen …” „… Maßnahmen zur Beweiserleichterung auf europäischer Ebene sind eine Absenkung der Anforderungen an die …”

Selbstständiges Beweisverfahren S. 60-61

„… als Beweiserleichterung zugute kommen, wenn die Lebenserfahrung die hohe Wahrscheinlichkeit eines …” „… tatsächlichen Vermutung dagegen für verschiedene Arten von Beweiserleichterungen verwendet; in mehreren …”

Nachweis des Kartellverstoßes S. 84-100

„… achweisschwierigkeiten und Beweiserleichterungen Ein privater Kläger hat – anders als die Kartellbehörden – keine …” „… für den Zivilprozess geltende426 Beweiserleichterung. Danach liegt eine unbillige Behinderung …” „… S. 2 GWB eine weitgehende Beweiserleichterung enthält, sieht sich der potenzielle Kläger dem Problem …”

Beweiswürdigung und Beweismaß S. 57-59

„… Kartellrechtsdurchsetzung u. Fünftes Kapitel, B. V. 2. b). 59 II. Beweiserleichterungen im Rahmen der freien …” „… Partei häufig eine Beweiserleichterung dar.197 Er ist insbesondere bei der Feststellung von Kausalität …”

Schaden S. 100-103

„… der Schadensentstehung zudem die Beweiserleichterung des Anscheinsbeweises helfen: Der BGH hat den …” „… der Literatur befürwortet diese Beweiserleichterung.452 2. Schadenshöhe Die Schadenshöhe ist in der …”

Regeln zum Schutz der Offenlegungsmöglichkeit S. 202-206

„… auf alle erheblichen Beweismittel erlassen zu können, eingeführt werden.1040 V. Beweiserleichterungen …” „… Fraglich ist, ob neben der Ausweitung von Offenlegungspflichten weitere Maßnahmen zur Beweiserleichterung …”

Besonderheiten bei follow on-Klagen S. 152-168

„… Kläger stellt es eine Beweiserleichterung dar, wenn er für den Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen auf …” „… Beklagten eine erhebliche Beweiserleichterung verschaffen. Für die vorliegende Untersuchung der …” „… Beweiserleichterung im Rahmen von Schadensersatzklagen ist in erster Linie offensive collateral estoppel von Interesse …”

Zusammenfassung S. 83

„… Vorliegen das Gericht überzeugt sein muss. Dabei können dem Kläger zwar bestimmte Beweiserleichterungen …”

Zusammenfassung S. 125-126

„… Händen seines Prozessgegners hat. Die Beweiserleichterungen des GWB und der Rechtsprechung helfen bei der …”

Absenkung der Anforderungen an die Klageschrift S. 174-175

„… . B. Optionen zur Beweiserleichterung Im Folgenden werden verschiedene Möglichkeiten untersucht, die …”

Das Weißbuch der Kommission S. 172-174

„… kollektiven Rechtsschutz. B. Optionen zur Beweiserleichterung Im Folgenden werden verschiedene Möglichkeiten …”

Schutz von Geschäftsgeheimnissen S. 80-83

„… bestimmte Beweiserleichterungen zugute kommen. Bei der Ermittlung von Informationen in den Händen des …”

Bindungswirkung kartellbehördlicher Entscheidungen S. 103-114

„… eine erhebliche Beweiserleichterung für einen privaten Kläger nach sich. Dieser müsste nämlich einen …”

Zugang zu Informationen der Kartellbehörden S. 114-125

„… Händen seines Prozessgegners hat. Die Beweiserleichterungen des GWB und der Rechtsprechung helfen bei der …”

doi.org/10.5771/9783845223278

Julia Rachel Victoria Herzberg - Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

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Julia Rachel Victoria Herzberg

Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 46 2013

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Beweiserleichterungen S. 353-356

„… Betriebsinterna des Beklagten zu gelangen. (d) Beweiserleichterungen Um die Beweisproblematik für die Gläubiger …” „… aufzulösen, sind abschließend die Beweiserleichterungen des Anscheinsbeweises und der Schätzung nach § 287 …”

Bedeutung und Anwendungsbereich von § 287 Abs. 1, 2 ZPO S. 356-358

„… für die haftungsbegründende Kausalität möglichen Beweiserleichterungen evtl. obsolet sei.1308 § 287 …”

Ausgangspunkt: Beweislast und Beweismaß S. 340-343

„… bereits im Hinblick auf das »Ob« der Gewinnerzielung (unter (c)) bis hin zu den Beweiserleichterungen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-35

„… ) Ergebnis 232 (4) Zum Beweis 233 (a) Ausgangspunkt: Beweislast und Beweismaß 233 (b) Beweiserleichterung …” „… ) Beweiserleichterungen 355 (aa) Anscheinsbeweis 355 (bb) Schätzung, § 287 Abs. 1, 2 ZPO analog 356 i. Bedeutung und …”

Für den Gewinnabschöpfungsanspruch: Teleologische Gesetzeskorrektur und Schätzung analog § 287 Abs. 1, 2 ZPO S. 358-361

„… Beweiserleichterung, impliziert aber keine Absenkung des Regelbeweismaßes.1314 Dieser im Wege der teleologischen Geset …”

Zwischenergebnis S. 303-312

„… Beweiserleichterungen ins Auge zu fassen. In Betracht kommt vornehmlich der Anscheinsbeweis dafür, dass durch die …”

Absatz 1: Die Anspruchsgrundlage S. 214-239

„… prozessrechtlich näher untersucht. Es soll ermittelt werden, ob und inwieweit Beweiserleichterungen und …” „… ) Beweiserleichterung: Anscheinsbeweis? Zunächst stellt sich die Frage, ob der gewohnheitsrechtlich anerkannte807 Beweis …”

Systematische Stellung, Zwecke, dogmatische Einordnung von und Bedenken gegen § 10 UWG S. 157-210

„… Kausalität zwischen Rechtsverstoß und Schaden/Schadenshöhe trotz der Beweiserleichterungen der § 252 S. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845245355

Fabiano Menke - Die elektronische Signatur im deutschen und brasilianischen Recht

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Fabiano Menke

Die elektronische Signatur im deutschen und brasilianischen Recht

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 22 2009

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Die Beweiserleichterung S. 154-155

„… den Schriftvergleich des § 441 ZPO nutzen.514 Beweiserleichterungen zugunsten des Beweisführers sind …” „… nicht vorgesehen. 1.5 Die Beweiserleichterung Die Beweiserleichterung ist ein von der deutschen …” „… , zuerkannt.519 Beweiserleichterungen haben nichts mit der Verteilung der Feststellungslast zu tun. Denn wie …”

Beweismittel S. 151-154

„… § 441 ZPO nutzen.514 Beweiserleichterungen zugunsten des Beweisführers sind nicht vorgesehen. 1.5 Die …” „… Beweiserleichterung Die Beweiserleichterung ist ein von der deutschen Rechtsprechung entwickelter Begriff.515 In einer …” „… Beweislastverminderung, die bis zur Umkehr518 gehen kann, zuerkannt.519 Beweiserleichterungen haben nichts mit der …”

Das private elektronische Dokument als Beweismittel S. 155-174

„… Beweiserleichterungen zum Bereich der Beweiswürdigung.521 Der Unterschied ist wichtig, denn die Beweislastnormen kommen …” „… signierter Dokumente eine Beweiserleichterung im § 292a der Zivilprozessordnung vorgesehen. Mit Inkrafttreten …” „… Etablierung einer Beweiserleichterung in Form eines Anscheinsbeweises zugunsten des Empfängers eines …”

Die Fremderzeugung von elektronischen Signaturen S. 184-186

„… Beweiserleichterung des § 371a Abs. 1 Satz 2 ZPO gilt. 1.9.1 Fremderzeugung durch das Fremdsignierungsmodell Bei …” „… die Beweiserleichterung des § 371a ZPO in Anspruch genommen werden kann. Besonders aufgrund der …”

Literaturverzeichnis S. 227-240

„… . Laumen, Hans-W., Die „Beweiserleichterung bis zur Beweislastumkehr“ – Ein beweisrechtliches Phänomen, NJW …” „… ., Beweiserleichterungen im Haftpflichtrecht, NZV 1992, 129. Lessig, L., Code and Other Laws of Cyberspace. New York 1999 …” „… . Oberheim, R., Beweiserleichterungen im Zivilprozeß, JuS 1996, 636. Oertel, K., Elektronische Form und …”

Richtlinie über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (RLeS) S. 36-43

„… Sicherheitsvermutung betrifft, sollte sie eine Beweiserleichterung begründen.46 Diese führte nicht zu einer Umkehrung …” „… worden. Außerdem ist die ZPO mit einer von der Richtlinie nicht geforderten Beweiserleichterung versehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Urkunde 152 . 13 1.4.2.2 Öffentliche Urkunde und private Urkunde 153 1.5 Die Beweiserleichterung 154 1.6 …” „… Prüfung nach dem Signaturgesetz 163 1.6.5 Erschütterung der Beweiserleichterung des § 371a Abs. 1 Satz 2 …”

Die Transformation und das transformierte Dokument als Beweismittel S. 175-184

„… des Ausgangsdokuments. Somit gilt die Beweiserleichterung des § 371a Abs. 1 Satz 2 ZPO nicht für das …” „… Beweiserleichterung des § 371a Abs. 1 Satz 2 ZPO gilt. 1.9.1 Fremderzeugung durch das Fremdsignierungsmodell Bei …”

Automatisiert erzeugte elektronische Signaturen S. 186-189

„… erfüllt und ob für automatisierte Signaturen die Beweiserleichterung des § 371a ZPO in Anspruch genommen …”

Das erste deutsche Signaturgesetz von 1997 S. 31-36

„… betrifft, sollte sie eine Beweiserleichterung begründen.46 Diese führte nicht zu einer Umkehrung der …”

Das elektronische Dokument S. 195-214

„… Beweiserleichterung – die Beweislast für die Authentizität und Integrität des bestrittenen signierten elektronischen …”

Das zweite Signaturgesetz S. 43-80

„… . Außerdem ist die ZPO mit einer von der Richtlinie nicht geforderten Beweiserleichterung versehen worden. Im …”

doi.org/10.5771/9783845219684

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