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Ralph Weber

Sachenrecht I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen S. 418-427

„… Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen Begriff Definition Sachenrecht Das Sachenrecht …” „… Rn. 8 Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen 421 Begriff Definition Eigenbesitzer …” „… beschränkt ist. § 8 Rn. 3 Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen 422 Begriff Definition Dingliche …”

§ 10 Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen S. 164-190

„… und Münzen als normale bewegliche Sachen betrachtet oder ob man ihnen eine sachenrechtliche …” „… Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen Das BGB regelt zwar im dritten Titel des …” „… kann jemand, der eine bewegliche Sache5 gutgläubig (bona fides) zehn Jahre6 (tempus) in Eigenbesitz …”

§ 18 Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 379-408

„… E. Sonstige Rechte Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Überblick Grundinhalt Das …” „… Pfandrecht an einer beweglichen Sache – auch Fahrnispfand genannt – ist ein beschränktes dingliches Recht …” „… unterscheidet man bei den Pfandrechten an beweglichen Sachen und an Rechten drei unterschiedliche Arten der …”

§ 9 Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–⁠936 BGB S. 131-163

„… Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen ist sachenrechtlich im Kern in den §§ 932–936 geregelt, dort …” „… Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB Grundsätzliches Als …” „… Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB § 9 133 3 4 lichen …”

§ 8 Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB S. 117-130

„… Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB …” „… rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen gemäß §§ 929–932 tauchen immer wieder in juristischen …” „… Übereignung genannt wird. Das Grundprinzip, nach dem das BGB diese Übereignung beweglicher Sachen geregelt hat …”

§ 3 Wesen des Sachenrechts und Kurzübersicht über die einzelnen Sachenrechte S. 54-60

„… Regelungen danach, ob es sich um bewegliche Sachen oder um Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, die sog …” „… wiederum getrennte Regeln für bewegliche Sachen und Grundstücke sowie zum Teil auch für Rechte. Dieser …” „… , als zunächst zusammenhängend das Recht der beweglichen Sachen und erst im Anschluss daran, wiederum …”

§ 19 Der Nießbrauch S. 409-417

„… bewegliche und unbewegliche Sachen einheitlich in den §§ 1030–1067 geregelt ist. Beachte: Eine Besonderheit …” „… (§ 873), womit auch der Nießbrauch am Zubehör erworben wird (§ 1031); bei beweglichen Sachen Einigung und …” „… Nießbrauch an beweglichen Sachen auch durch Ersitzung nach § 1033 erworben werden, wozu ebenfalls dieselben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… NomosLehrbuch Sachenrecht I Bewegliche Sachen Nomos 4. Auflage Weber Nomos NomosLehrbuch …” „… Sachenrecht I Bewegliche Sachen 4. Auflage Prof. Dr. Ralph Weber, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald …” „… UnternehmenIV. 416 Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen 419 Stichwortverzeichnis 429 Inhalt 23 …”

§ 4 Grundprinzipien des Sachenrechts S. 61-75

„… Publizitätsmittel sind bei beweglichen Sachen der Sachbesitz (vgl. § 1006) und bei Grundstücksrechten die Eintragung …” „… Quantz, Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen (2005). 3 So auch Westermann, FS Schapp …” „… Publizitätsakt, d.h. bei beweglichen Sachen deren Übergabe (vgl. § 929 Satz 1), bei Immobilien die Eintragung ins …”

§ 2 Grundbegriffe des Sachenrechts S. 37-53

„… Grundbegriffe des Sachenrechts § 2 47 24 25 26 27 Zubehör Definition Zubehör sind nach § 97 bewegliche Sachen …” „… Organe sind dagegen mit der Trennung bewegliche Sachen und damit grundsätzlich auch eigentumsfähig. Sie …” „… unterscheidet man zwischen den unbeweglichen (Immobilien) und den beweglichen Sachen (Mobilien). Grundstücke …”

§ 14 Das Anwartschaftsrecht S. 287-305

„… Rechts, an dem das Anwartschaftsrecht besteht. Geht es etwa um Eigentum an beweglichen Sachen, so findet …” „… übertragen. Einschlägig sind, da es um ein Anwartschaftsrecht am Eigentum beweglicher Sachen geht, die §§ 929 …” „… Vollstreckungsmaßnahmen durch Gläubiger des Eigentümers ist der Anwartschaftsberechtigte bei beweglichen Sachen regelmäßig …”

§ 15 Der Herausgabeanspruch nach § 985 BGB S. 306-319

„… helfen bei beweglichen Sachen die weitreichenden Eigentumsvermutungen des § 1006, bei unbeweglichen …” „… : Besitzverschaffung Der Anspruch aus § 985 geht auf Herausgabe der beweglichen oder unbeweglichen Sache, also …” „… . Gegenstand der Herausgabe § 985 bezieht sich auf die Herausgabe von beweglichen und unbeweglichen Sachen. Da …”

§ 5 Der Besitz S. 76-92

„… beweglichen und unbeweglichen Sachen hier keine besondere Bedeutung hat. Stattdessen muss der Jurist aber …” „… Verhältnis von Besitz und Eigentum trägt auch und insbesondere § 1006 Rechnung, der bei beweglichen Sachen …” „… einen Eingriff in die Tabuzone des „Besitzdieners“ auf die bewegliche Sache Zugriff nehmen kann …”

§ 1 Die Entwicklung des Sachenrechts S. 28-36

„… „zweierlei Sachenrechte“, eines für bewegliche Sachen und ein anderes für Liegenschaften. Dagegen wurde aus …” „… bewegliche Sachen. Dies war deutschem Rechtsdenken neu und ungewohnt, hatte doch im mittelalterlichen …” „… Fahrnis ist der mittelalterliche Begriff für bewegliche Sachen. 10 Sohm, Systematische Rechtswissenschaft …”

§ 13 Das Sicherungseigentum S. 258-286

„… von beweglichen Sachen als Kreditsicherheit. Das Gesetz stellt hierfür als Rechtsinstitut das …” „… (Sicherungsgeber), dem Darlehensgeber (Sicherungsnehmer) das Eigentum am Sicherungsgut, meist bewegliche Sachen,14 …” „… einem Vermieterpfandrecht belasteten beweglichen Sachen veräußert, so sichert das Vermieterpfandrecht …”

§ 7 Eigentum als Rechtsbegriff S. 106-116

„… Rechtsraum nämlich zuerst an den beweglichen Sachen ausgebildet, während das Eigentum an Grund und Boden noch …” „… Unterscheidungen zwischen dem Eigentum an beweglichen Sachen (Fahrnis) und dem Eigentum an Grundstücken (Immobilien …” „… deshalb ein bewegliches System von Freiheit und Schrankenziehung ist und bleiben muss. Grundsätzlicher …”

Stichwortverzeichnis S. 428-436

„… . – Haftung des bösgläubigen Besitzers 16 39, 104 Dereliktion 2 5, 11 2 ff. – bei beweglichen Sachen 11 3 …” „… beweglichen Sachen 9 1 ff. Handlungsstörer 17 18 Haushaltsgegenstand 10 69 f. Hausrat 9 48 Hausrecht 6 6 …” „… 9 64 ff. – Res extra commercium 2 13 – Rezeption 1 3 Sache – Arten 2 8 ff. – Begriff 2 2 ff …”

§ 12 Der Eigentumsvorbehalt S. 195-257

„… hinreichende Sicherheit bieten. Erforderlich wäre ein dingliches Sicherungsrecht. Für bewegliche Sachen steht …” „… der Verkäufer einer beweglichen Sache das Eigentum bis zur Zahlung des Kaufpreises vorbehalten hat, im …” „… Käufers dient.57 Beschränkung auf bewegliche Sachen Weil eine bedingte Übereignung von Grundstücken wegen …”

§ 16 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 320-360

„… er bei beweglichen Sachen nach ganz herrschender Ansicht analog § 851 von der Zahlungspflicht …” „… Verhältnis zwischen dem Eigentümer und dem unrechtmäßigen Besitzer der Sache.3 Insoweit stellt sich jeweils …” „… ) verlangen kann und umgekehrt, ob der Besitzer für seine Verwendungen auf die Sache Ansprüche gegen den …”

§ 11 Verlust des Eigentums S. 191-194

„… beweglichen Sachen, § 959 BGB Die einseitige Eigentumsaufgabe an beweglichen Sachen erfordert als Tathandlung …” „… Arzneimittelgesetz oder bestimmte Länderabfallgesetze usw.) ist die Dereliktion für bestimmte bewegliche Sachen …” „… dem Bundesleistungsgesetz (BLG) Nach § 2 BLG können bewegliche Sachen entweder zum bloßen Gebrauch …”

§ 6 Besitzschutz S. 93-105

„… Besitzer einer beweglichen Sache, die auf ein fremdes Grundstück gelangt, darf diese eben nicht auf das …” „… Schadenersatz, falls ein solcher Schaden durch das Aufsuchen und Wegschaffen der beweglichen Sache entsteht …” „… der beweglichen Sache gesichert.77 Vorsicht: Für Baum- und Strauchfrüchte, die auf das …”

§ 17 Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB S. 361-378

„… , ob es sich um bewegliche oder unbewegliche Sachen handelt, wobei jedoch praktisch die Hauptbedeutung …” „… daher der Eigentümer der beeinträchtigten Sache sein. Dieser Anspruch ist untrennbar an das Eigentum …” „… Einwirkungen Eine Eigentumsbeeinträchtigung i.S.d. § 1004 liegt zum einen dann vor, wenn auf die Sache selbst …”

doi.org/10.5771/9783845262826

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Ralph Weber

Sachenrecht I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen S. 398-407

„… Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen Begriff Definition Sachenrecht Das Sachenrecht …” „… Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen 400 Begriff Definition Absolutheitsgrundsatz Der …” „… tatsächliche Gewalt beschränkt ist. § 5 Rn. 17 Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen 401 Begriff …”

Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen S. 155-179

„… Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen Das BGB regelt zwar im dritten Titel des …” „… , der eine bewegliche Sache3 gutgläubig (bona fides) zehn Jahre4 (tempus) in Eigenbesitz (possessio …” „… , Vorb. v. § 937 Rn. 2. § 10 Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen § 10 157 4 5 6 7 …”

Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten S. 361-389

„… E. Sonstige Rechte Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Überblick Grundinhalt Das …” „… Pfandrecht an einer beweglichen Sache – auch Fahrnispfand genannt – ist ein beschränktes dingliches Recht …” „… unterscheidet man bei den Pfandrechten an beweglichen Sachen und an Rechten drei unterschiedliche Arten der …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB S. 124-154

„… Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB Grundsätzliches Als …” „… Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen ist in den §§ 932–936 geregelt, dort zutreffend mit „Erwerb …” „… . Entsprechend gibt es dann auch vier Tatbestände des gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen vom …”

Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB S. 111-123

„… Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB …” „… rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen gemäß §§ 929–932 tauchen immer wieder in juristischen …” „… Übereignung genannt wird. Das Grundprinzip, nach dem das BGB diese Übereignung beweglicher Sachen geregelt hat …”

Wesen des Sachenrechts und Kurzübersicht über die einzelnen Sachenrechte S. 50-56

„… Regelungen danach, ob es sich um bewegliche Sachen oder um Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, die sog …” „… wiederum getrennte Regeln für bewegliche Sachen und Grundstücke sowie zum Teil auch für Rechte. Dieser …” „… , als zunächst zusammenhängend das Recht der beweglichen Sachen und erst im Anschluss daran, wiederum …”

Der Nießbrauch S. 390-397

„… bewegliche und unbewegliche Sachen einheitlich in den §§ 1030– 1067 geregelt ist. Beachte: Eine Besonderheit …” „… (§ 873), womit auch der Nießbrauch am Zubehör erworben wird (§ 1031); bei beweglichen Sachen Einigung und …” „… Nießbrauch an beweglichen Sachen auch durch Ersitzung nach § 1033 erworben werden, wozu ebenfalls dieselben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… NomosLehrbuch Sachenrecht I Bewegliche Sachen Nomos 3. Auflage Weber Nomos NomosLehrbuch …” „… Sachenrecht I Bewegliche Sachen 3. Auflage Prof. Dr. Ralph Weber, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald …” „… UnternehmenIV. 397 Definitionen Sachenrecht I – Bewegliche Sachen 399 Stichwortverzeichnis 409 Inhalt 23 …”

Grundbegriffe des Sachenrechts S. 36-49

„… , Samen oder Organe sind dagegen mit der Trennung bewegliche Sachen und damit grundsätzlich auch …” „… Innerhalb der Sachen unterscheidet man zwischen den unbeweglichen (Immobilien) und den beweglichen Sachen …” „… sind bewegliche Sachen. Vertretbare und unvertretbare Sachen Weiterhin wird unterschieden zwischen …”

Grundprinzipien des Sachenrechts S. 57-71

„… Publizitätsmittel sind bei beweglichen Sachen der Sachbesitz (vgl. § 1006) und bei Grundstücksrechten die Eintragung …” „… . dazu umfassend Quantz, Besitz und Publizität im Recht der beweglichen Sachen (2005). 3 So auch …” „… Publizitätsakt, d.h. bei beweglichen Sachen deren Übergabe (vgl. § 929 Satz 1), bei Immobilien die Eintragung ins …”

Das Anwartschaftsrecht S. 274-291

„… Rechts, an dem das Anwartschaftsrecht besteht. Geht es etwa um Eigentum an beweglichen Sachen, so findet …” „… übertragen. Einschlägig sind, da es um ein Anwartschaftsrecht am Eigentum beweglicher Sachen geht, die §§ 929 …” „… Anwartschaftsberechtigte bei beweglichen Sachen regelmäßig bereits dadurch hinreichend geschützt, dass ihm gegenüber als …”

Der Herausgabeanspruch nach § 985 BGB S. 292-305

„… helfen bei beweglichen Sachen die weitreichenden Eigentumsvermutungen des § 1006, bei unbeweglichen …” „… aus § 985 geht auf Herausgabe der beweglichen oder unbeweglichen Sache, also Verschaffung des …” „… . Gegenstand der Herausgabe § 985 bezieht sich auf die Herausgabe von beweglichen und unbeweglichen Sachen. Da …”

Die Entwicklung des Sachenrechts S. 28-35

„… „zweierlei Sachenrechte“, eines für bewegliche Sachen und ein anderes für Liegenschaften. Dagegen wurde aus …” „… Grundstücke als auch für bewegliche Sachen. Dies war deutschem Rechtsdenken neu und ungewohnt, hatte doch im …” „… 1967, 337 f. 9 Fahrnis ist der mittelalterliche Begriff für bewegliche Sachen. 10 Sohm, Systematische …”

Eigentum als Rechtsbegriff S. 100-110

„… Rechtsraum nämlich zuerst an den beweglichen Sachen ausgebildet, während das Eigentum an Grund und Boden noch …” „… Unterscheidungen zwischen dem Eigentum an beweglichen Sachen (Fahrnis) und dem Eigentum an Grundstücken (Immobilien …” „… ein, die deshalb ein bewegliches System von Freiheit und Schrankenziehung ist und bleiben muss …”

Stichwortverzeichnis S. 408-415

„… . – Haftung des bösgläubigen Besitzers 16 39, 104 Dereliktion 2 5, 11 2 ff. – bei beweglichen Sachen 11 3 …” „… Eigentums an beweglichen Sachen 9 1 ff. Handlungsstörer 17 18 Haushaltsgegenstand 10 69 f. Hausrat 9 48 …” „… Sache – Arten 2 8 ff. – Begriff 2 2 ff. – bewegliche 2 8, 11 – Grundstück 2 9 f. – Körperlichkeit 2 …”

Der Besitz S. 72-87

„… beweglichen und unbeweglichen Sachen hier keine besondere Bedeutung hat. Stattdessen muss der Jurist aber …” „… Eigentum trägt auch und insbesondere § 1006 Rechnung, der bei beweglichen Sachen aus dem Innehaben des …” „… Tabuzone des „Besitzdieners“ auf die bewegliche Sache Zugriff nehmen kann. c) 72 So insb. Baur/Stürner, § 5 …”

Das Sicherungseigentum S. 245-273

„… von beweglichen Sachen als Kreditsicherheit. Das Gesetz stellt hierfür als Rechtsinstitut das …” „… (Sicherungsnehmer) das Eigentum am Sicherungsgut, meist bewegliche Sachen,14 zur Sicherung der …” „… (§ 1191) und übereignet einer anderen Bank zur Sicherung eines weiteren Kredits bewegliche Sachen zur …”

Der Eigentumsvorbehalt S. 183-244

„… hinreichende Sicherheit bieten. Erforderlich wäre ein dingliches Sicherungsrecht. Für bewegliche Sachen steht …” „… der Verkäufer einer beweglichen Sache das Eigentum bis zur Zahlung des Kaufpreises vorbehalten hat, im …” „… Käufers dient.56 Beschränkung auf bewegliche Sachen Weil eine bedingte Übereignung von Grundstücken wegen …”

Verlust des Eigentums S. 180-182

„… beweglichen Sachen, § 959 BGB Die einseitige Eigentumsaufgabe an beweglichen Sachen erfordert als Tathandlung …” „… Länderabfallgesetze usw.) ist die Dereliktion für bestimmte bewegliche Sachen gesetzlich verboten. § 11 I. II. 1. 1 …” „… dem Bundesleistungsgesetz (BLG) Nach § 2 BLG können bewegliche Sachen entweder zum bloßen Gebrauch …”

Besitzschutz S. 88-99

„… der unmittelbare Besitzer einer beweglichen Sache, die auf ein fremdes Grundstück gelangt, darf diese …” „… der beweglichen Sache entsteht. Dieser wird nach § 867 Satz 3 zusätzlich durch ein …” „… Zurückbehaltungsrecht des Grundstückseigentümers an der beweglichen Sache gesichert.68 Vorsicht: Für Baum- und …”

Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 306-343

„… . Die Verwertung erfolgt dabei bei beweglichen Sachen nach den Vorschriften über den Pfandverkauf, bei …” „… unrechtmäßigen Besitzer der Sache.3 Insoweit stellt sich jeweils die Frage, ob der Eigentümer von diesem …” „… seine Verwendungen auf die Sache Ansprüche gegen den Eigentümer (§§ 994–1003) hat. Hierbei handelt es …”

Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB S. 344-360

„… es sich um bewegliche oder unbewegliche Sachen handelt, wobei jedoch praktisch die Hauptbedeutung des …” „… Anspruchssteller muss daher der Eigentümer der beeinträchtigten Sache sein. Dieser Anspruch ist untrennbar an das …” „… zum einen dann vor, wenn auf die Sache selbst eingewirkt wird, selbst wenn dies zu einer Werterhöhung …”

doi.org/10.5771/9783845260228

Marcus H. Geißler - Geschichte und juristische Gegenwart gesellschaftsinterner Nutzungsüberlassungen

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Marcus H. Geißler

Geschichte und juristische Gegenwart gesellschaftsinterner Nutzungsüberlassungen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 40 2010

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Überlassung beweglicher Sachen S. 169-170

„… Sachen Nicht nur Immobilien, auch bewegliche Sachen können der Gesellschaft durch einen Gesellschafter …” „… beweglichen und unbeweglichen Sachen bestehen freilich nicht, auf die Ausführungen zu Immobilien kann hier …” „… Gesellschafter dann die Aussonderung der Immobilie, § 47 InsO, betrieben werden.1010 2. Überlassung beweglicher …”

Überlassung unbeweglicher Sachen S. 168-169

„… , § 47 InsO, betrieben werden.1010 2. Überlassung beweglicher Sachen Nicht nur Immobilien, auch …” „… bewegliche Sachen können der Gesellschaft durch einen Gesellschafter überlassen werden; so waren …” „… betroffen.1011 Grundlegende Unterschiede zwischen der Überlassung von beweglichen und unbeweglichen Sachen …”

Die frühe Diskussion S. 52-54

„… wurde lediglich die entgeltliche Überlassung einer beweglichen oder unbeweglichen Sache als Miete oder …” „… . Auch seien Gebrauchsüberlassungen als (Sach)-Leihe und (Sach)-Darlehen eindeutig mit dem …” „… »sachenrechtliche Vermögenszuordnung« durchbrochen werden müsste.319 Auch an dem bisher schon vorgebrachten Argument …”

Literaturverzeichnis S. 243-267

„… , München 2009 (zit.: Sachs/Bearbeiter) Sannwald, Rüdiger, Der Finanzierungsleasingvertrag über bewegliche …” „… Betriebsaufspaltung, Stuttgart 1986 Sonnenberger, Hans Jürgen, Rechtsfragen beim Leasing beweglicher Sachen, NJW 1983 …” „… , Zwangsvollstreckung, Konkurs und Vergleich, Wiesbaden 1962 Borggräfe, Joachim, Die Zwangsvollstreckung in bewegliches …”

Die »Lagergrundstück«-Rechtsprechung des BGH S. 54-62

„… beweglichen Sache die Zahlung des vollen Gegenstandswertes hätte erwarten müssen. Damit führte der Senat die …” „… . Auch seien Gebrauchsüberlassungen als (Sach)-Leihe und (Sach)-Darlehen eindeutig mit dem …” „… überlassenen Sachen, in das Eigentum der Gesellschaft übergeht, sei entgegen den Stimmen in der Literatur nicht …”

Aussonderungssperre bei betriebswichtigen Gegenständen, § 135 Abs. 3 InsO S. 113-168

„… . Vertreter dieser Ansicht mögen mit den genannten Argumenten in der Sache ein anderes Ergebnis für …” „… Zahlungsrückständen des Schuldners entzogen werden können; solche Gegenstände, beweglich oder unbeweglich, könnten …” „… Schuldner von einem nach dem EKEG erfassten Gesellschafter eine Sache zum Gebrauch überlassen, so kann die …”

Verfügung über den überlassenen Gegenstand zugunsten eines Dritten S. 197-202

„… hineinragt, sei es über § 103 Abs. 1 InsO bei beweglichen, oder § 108 Abs. 1 S. 1 InsO bei unbeweglichen …” „… Sachen. Der Aussonderungssperre bedarf es in diesem Zeitraum noch nicht; Entgeltansprüche des …” „… Gesellschafter sachenrechtlich zuzuordnen ist, an dem jedoch entweder zugunsten eines Dritten ein …”

Leasing S. 175-180

„… Insolvenzverwalter, bei beweglichen Sachen, im Rahmen des § 103 Abs. 1 InsO Erfüllung gewählt hat (vgl …” „… beweglicher oder unbeweglicher Sachen im Wege unterschiedlicher schuldrechtlicher Vereinbarungen. Untersucht …” „… über eine unbewegliche Sache nach § 108 Abs. 1 S. 1 InsO mit Wirkung für die Masse fortbesteht oder der …”

Überlassung von Rechten S. 180-188

„… Mittelpunkt der bisherigen Betrachtungen stand die Überlassung beweglicher oder unbeweglicher Sachen im Wege …” „… gesetzlich normierten Vermietung von beweglichen und unbeweglichen Sachen wird bei der Lizenzierung ein …” „… ; ebenso ist, wie gezeigt werden konnte, die Überlassung von Sachen im Wege von Miete oder Pacht …”

Der Nachrang von Gesellschafterforderungen in der Insolvenz, § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO S. 81-113

„… bewegliche Sachen unterliegen in der Regel der Anwendung des § 103 InsO, es sei denn, die Sondervorschrift …” „… oder anderen beweglichen Sachen. Gegenstand ist vielmehr die Überlassung von Immobilien, regelmäßig im …” „… untersuchte Überlassung beweglicher Sachen zugeführt: § 108 Abs. 1 S. 1 InsO ordnet an, dass Miet- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zusammenfassung 168 1. Überlassung unbeweglicher Sachen 168 2. Überlassung beweglicher Sachen 169 13 § 4. Das …” „… ) Unternehmensbeteiligungsgesellschaften 88 b.) Reichweite des neuen § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO 88 (aa) Die Überlassung beweglicher …”

Leihe S. 171-175

„… eine bewegliche oder unbewegliche Sache. Dies mag der Regelfall sein.1014 Denkbar ist aber auch, dass …” „… von den Parteien eine andere Rechtsgrundlage gewählt wird oder das zu Überlassende keine Sache im …” „… Vertrages ist nach dem Wortlaut des § 598 BGB grundsätzlich die Überlassung von Sachen im Sinne der §§ 90 ff …”

Einzelfälle der Nutzungsüberlassung S. 238

„… beweglicher und unbeweglicher Sachen, auch Überlassungen auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen oder andere …”

Schlichte tatsächliche Überlassungen S. 189-193

„… 189 zungsrecht am betroffenen Gegenstand, also an beweglichen und unbeweglichen Sachen sowie …” „… verwiesen, dass dort die Sache zwar nach § 604 Abs. 3 BGB jederzeit zurückgefordert werden kann, dem …” „… Entleiher zuvor aber gleichwohl ein Anspruch auf den Gebrauch der Sache zusteht, § 598 BGB. 1141 S. dazu …”

Nutzung durch Einräumung eines dinglichen Rechts S. 188-189

„… Löwisch, Rn. 226, vgl. oben Fn. 1092. 189 zungsrecht am betroffenen Gegenstand, also an beweglichen und …” „… unbeweglichen Sachen sowie Rechten, handelt;1116 das, was auf schuldrechtlicher Ebene weitgehend durch die …”

Kollisionsfälle S. 238-242

„… beweglicher und unbeweglicher Sachen, auch Überlassungen auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen oder andere …”

Die zwei Abschnitte des neuen Sonderrechts S. 234-238

„… beweglicher und unbeweglicher Sachen, auch Überlassungen auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen oder andere …”

Das Verhältnis von Rechtsprechungs- und Novellenregeln zueinander S. 45-52

„… wurde lediglich die entgeltliche Überlassung einer beweglichen oder unbeweglichen Sache als Miete oder …” „… ; Sachs/Osterloh, Art. 3 Rn. 130 ff. 51 führungen hinsichtlich der bei alleiniger Geltung der Novellenregeln …”

doi.org/10.5771/9783845226002

Olaf Muthorst - Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2024

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§ 10 Pfändung einer beweglichen Sache S. 102-122

„… 3. TeilZwangsvollstreckung wegen einer Geldforderungin bewegliche SachenLiteratur: Brox/Walker …” „… fasst das Gesetz zum einen die beweglichen (körperlichen) Sachen und zum anderen die (Geld-)Forderungen …” „… „beweglichen körperlichen Sachen“ von „beweglichen Sachen“ zu sprechen.1In all diesen Fällen gelten für die …”

§ 13 Pfändung und Verwertung anderer Forderungen und Vermögensrechte S. 153-157

„… die Pfändung und Verwertung eines Herausgabe- oder Leistungsanspruchs auf eine bewegliche Sache …” „… ,u § 847 ZPO: (1) Bei der Pfändung eines Anspruchs, der eine bewegliche körperliche Sache betrifft, ist …” „… Pfändungspfandrecht im Hinblick auf den gepfändeten Anspruch, nicht im Hinblick auf die Sache.Die bewegliche Sache …”

§ 3 Arten und Organe der Zwangsvollstreckung S. 34-52

„… Zwangsvollstreckung354Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche SachenDie Zwangsvollstreckung wegen …” „… bewegliches Vermögen (körperliche Sachen einerseits, (Geld-)Forderungen und andere Vermögensrechte …” „… von Sachen geht, und zwar je nachdem, ob eine bewegliche oder unbewegliche Sache im Gewahrsam des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen 3. TeilPfändung einer beweglichen Sache§ 10 102 …” „… einer Geldforderung in bewegliche Sachen1.36Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in …” „… Examinatorium 100Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen 3. TeilPfändung einer …”

§ 1 Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 21-27

„… Gerichtsvollzieher eine bewegliche Sache pfänden darf, dass der Schuldner diese Sache in Gewahrsam hat (unten § 10 Rn …” „… beweglichen körperlichen Sachen (dh beweglichen Sachen im Sinne des BGB; Untertitel 2) auf der einen Seite und …” „… , etwa wenn die Zwangsvollstreckung in eine Sache betrieben wird, die ein Dritter im Gewahrsam hat.Die …”

§ 15 Zwangsversteigerung S. 166-171

„… Der Schuldner kann jedoch, wenn sich die Beschlagnahme auf bewegliche Sachen erstreckt, über einzelne …” „… mitversteigerter Sachen, § 93 ZVG. Wenn aus ihm vollstreckt werden soll, bedarf es einer Vollstreckungsklausel und …” „… den Besitzer des Grundstücks oder einer mitversteigerten Sache die Zwangsvollstreckung auf Räumung und …”

§ 17 Herausgabevollstreckung S. 173-176

„… . Dabei ist zu unterscheiden, ob es sichn um bewegliche Sachen im Gewahrsam des Schuldners (§§ 883, 884 …” „… zuständig ist.Herausgabe beweglicher Sachen im Gewahrsam des SchuldnersDie Zwangsvollstreckung erfolgt wegen …” „… der Herausgabe einer beweglichen Sache, wenn der Vollstreckungstitel lautet:n Herausgabe einer …”

Exkurs: Mehrfache Pfändung und Verteilungsverfahren S. 158-160

„… bei Anschlusspfändung in eine schuldnerfremde Sache, JA 2000, 933 ff.Eine bewegliche Sache, eine …” „… Rang.Erlösverteilung oder Hinterlegung durch den GerichtsvollzieherIst eine bewegliche Sache mehrfach gepfändet und …” „… bewegliche Sache mehrfach gepfändet wurde (§ 854 Abs. 2 und 3 ZPO).Die Pfändung eines Anspruchs auf eine …”

§ 11 Verwertung der Pfandsache S. 123-128

„… . 2017, § 817 Rn. 20.3. Teil Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen 12456Zu …” „… einer Geldforderung in bewegliche Sachen 1261112131415n es handelt sich um eine Arrestvollziehung …” „… vorliegen.ExaminatoriumWiederholungsfragenn Wenn eine bewegliche Sache im Rahmen der Zwangsvollstreckung öffentlich versteigert wird – in …”

§ 21 Klagen aus materiellem Recht S. 199-228

„… Sache ist kein die Veräußerung hinderndes Recht. Für den Besitz einer beweglichen Sache ist das …” „… , 12. Aufl. 2021, § 44; Brugger, Referendarexamensklausur – Zivilrecht: Sachen- und …” „… offenbare Lüge den Sieg über die gerechte Sache behalten darf, erträglich und geboten. Wollte man entgegen …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 129-152

„… in Abgrenzung zur Zwangsvollstreckung in bewegliche Sachen der an-dere Unterfall der …” „… . Die Zwangsvollstreckung erfolgt daher, wie bei beweglichen Sachen, durch Pfändung und Verwertung.Die …” „… Zwangsvollstreckung in bewegliche Sachen (oben § 10 Rn. 20; außer im Fall des § 831 ZPO).3.6 Hk-ZPO/Kemper, 9. Aufl …”

§ 22 Arrest S. 229-232

„… (bewegliche Sachen oder Forderungen) nach §§ 803 ff., 808 ff., 828 ff. ZPO gepfändet werden (§ 930 Abs. 1 ZPO …” „… aber in eine Geldforderung übergehen. Ebenso ein Anspruch auf Herausgabe einer Sache.Der Arrest setzt …” „… zur Sicherung der Zwangsvollstreckung in das bewegliche oder unbewegliche Vermögen wegen einer …”

§ 14 Zwangshypothek S. 163-165

„… einer Geldforderung kann nicht nur in das bewegliche, son-dern sie kann ebenso in das unbewegliche …” „… § 10 Rn. 14 ff.).Die Zwangsvollstreckung in unbewegliche Sachen des Vollstreckungsschuldners ist zu …” „… Gläubiger eine Sicherungshypothek zu verschaffen (die etwa dem Pfändungspfandrecht an einer beweglichen …”

§ 2 Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 28-33

„… beweglichen Sache geltend machen willn die Widerspruchsklage im Verteilungsverfahren nach §§ 878 ff. ZPO.Diese …” „… gegen den Ersteigerer auf Herausgabe der Sache oder gegen den Gläubiger auf Erlösherausgabe …”

Stichwortverzeichnis S. 235-237

„… ., 15 13 ff.Parteifähigkeit 4 14 f.Pfändung beweglicher Sachen Vor 10 1 f., 10 4 ff.– Abgrenzung …”

doi.org/10.5771/9783748913351

Stephan Tillkorn - Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

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Stephan Tillkorn

Der Nutzungsersatz im Kaufrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 122 2013

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Nur Gebrauchsvorteile beweglicher Sachen S. 29

„… Nur Gebrauchsvorteile beweglicher SachenAus den Überlegungen zu I. ergibt sich noch eine weitere …” „… , ausschließlich die Gebrauchsvorteile beweglicher Sachen zum Gegenstand der Arbeit zu machen.III.B. Präzisierung …”

Nur Nutzungsersatzanspruch des Verkäufers S. 28-29

„… . 1.34 Siehe Einleitung, Gliederungspunkt B., I.Einleitung28Nur Gebrauchsvorteile beweglicher SachenAus …” „… beweglicher Sachen zum Gegenstand der Arbeit zu machen.III.B. Präzisierung des Themas29 …”

Vorwort S. 5-16

„… Nutzungsersatzanspruch des VerkäufersII. 28Nur Gebrauchsvorteile beweglicher SachenIII. 29Nutzungswertersatz bei der …” „… für tatsächlich gezogeneNutzungena)34Wertersatz bei Nichtgebrauch der Sache(Nutzungsmöglichkeit)b)34 …” „… „Quelle“aa)191Vorteilsabschöpfung nach dem Urteil in Sachen„Messner“ doch zulässig?bb)195Konkretisierung der …”

Die Nachlieferung außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs S. 30-166

„… Anwendungsbereich ist gem. § 474 Abs. 1 Satz 1 er-öffnet, wenn der Kaufvertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand …” „… ergangenes Urteil des BGH erwähnenswert. Der BGH entschied, dass auch der Verkauf beweglicher Sachen durch …” „… des Handelsgewerbes derGmbH gehört. Verkauft eine GmbH also eine bewegliche Sache an einen Verbraucher …”

Sonderfall: Die Nachlieferung beim Verbrauchsgüterkauf S. 166-208

„… liegt gem. § 474 Abs. 1 Satz 1 vor, wenn ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache …” „… seiner Entscheidung in Sachen„Messner“ nunmehr auch bei der Nachlieferung zulässt, ist daher zu verneinen …” „… eine neue mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nachMaßgabe der …”

Der Nutzungswertersatz bei der Nachlieferung S. 330-332

„… letztlich nicht mehr an Wertersatz geleistet werden soll als die Sache tatsächlich an Wert verloren …” „… sachliche Anwendungsbereich des GEKR gem. Art. 3 und 5 GEKR-VOV nebenKaufverträgen über bewegliche …” „… zur Rückgabe der Sache führen und damit die Frage des Wertersatzes aufwerfen, nicht in allen Punkten …”

Die VerbraucherrechteRL S. 327-330

„… desGebrauchs oder der Ingebrauchnahme der Sache keine Rolle spielen dürfte,da Art. 14 Abs. 2 Satz 2 ohnehin …” „… Bedarfshierzulande nach dem Wertverzehr infolge des Gebrauchs der Sache, alsonach dem Ausmaß der Verschlechterung der …” „… Wertersatz geleistet werden soll als die Sache tatsächlich an Wert verloren hat.1228Ebenfalls auffällig ist …”

doi.org/10.5771/9783845248530

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