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Veronika Strauß - Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten

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Veronika Strauß

Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 37 2023

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Literatur- und Quellenverzeichnis S. 369-386

„… Zusatzleistungen bei der Be‐triebsrente – Mitarbeiter wollen Absicherung ihrer Familie bei Tod und Invalidi‐tät …” „… , Meike/Hopfner, Sebastian/Heider, Benjamin, Der Versorgungsausgleichbei Betriebsrenten – Ein Leitfaden für die …” „… , Versorgungsausgleich).Bobke-von Carmen, Manfred, Scheidung von Ehe und Betriebsrente – Zur Neuregelungdes Versorgungsausgleichs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Versorgungsausgleich bei BetriebsrentenVeronika StraußSchriften zum Familien- und Erbrecht 37 …” „… 37Veronika StraußVersorgungsausgleich bei BetriebsrentenStämpfl i VerlagNomosDie Deutsche …” „… Altersversorgung (Be‐triebsrentengesetz)BGB Bürgerliches GesetzbuchBGH BundesgerichtshofBilMoG Gesetz zur …”

C. Betriebliche Altersversorgung S. 59-76

„… Schwierigkeiten.410 Es botsich ein Rückgriff auf bereits bestehende Regelungen im Betriebsrenten‐recht an.411 Die …” „… die Sondervorschriften für die Bewertungvon Anrechten des Betriebsrentengesetzes gemäß § 45 Absatz 1 …” „… der betriebli‐chen Altersversorgung gehen, die dem Betriebsrentengesetz unterfallen.I. GrundlagenDie …”

B. Versorgungsausgleich S. 21-58

„… Der Ver‐sorgungsausgleich erfordert daher Kenntnisse im Sozialversicherungs-, imBetriebsrenten- und …” „… Betriebsrentenrechtist nicht gerade dafür bekannt, einfach und übersichtlich zu sein.83 Die72 BT-Drs. 16/10144 …” „… Betriebsrentengesetz vorgesehen sind.196 Uebelhack/Drochner, FS Höfer, S. 294; Uebelhack, 15. Münsterische …”

E. Interne Teilung S. 97-162

„… derBetriebsrente, 27.09.2022.709 So Uebelhack in Rechtsausschuss, Wortprotokoll, 03.12.2008, S. 38.710 Hauß in BT …” „… ausgeschiedenen arbeitnehmenden Person im Sinne desBetriebsrentengesetzes.822 § 12 VersAusglG gehört aus …” „… materiell-rechtlicherSicht zum Betriebsrentenrecht.823 Es werden alle vorsorgerelevanten Po‐sitionen auf die …”

F. Externe Teilung S. 163-336

„… 172VersAusglG vor: „Ist ein Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes aus‐zugleichen, so darf im …” „… desBetriebsrentengesetzes bei einem Versorgungsträger auszugleichen, so istdie Summe der Ausgleichswerte maßgeblich.“1229 …” „… Betriebsren‐tengesetzes bei einem Versorgungsträger auszugleichen, so ist die Summeder Ausgleichswerte der Anrechte …”

D. Vereinbarungen S. 77-96

„… Betriebsrentenrechts vorliegen. Außerdem sinddie steuerlichen Folgen einer solchen Vereinbarung abzuschätzen.652Eine …”

doi.org/10.5771/9783748917199

Lars Tangemann - Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

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Lars Tangemann

Insolvenzschutz für Betriebsrenten und Unionsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 105 2022

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§ 1 Betriebsrentenrecht zwischen europäischer und nationaler Prägung S. 17-20

„… , Betriebsrentengesetz, Einleitung Rn. 1 ff.5 Kemper/Kisters-Kölkes, Grundzüge BetrAV, Rn. 1; Bick/Strohner, DStR 2005 …” „… Betriebsrentengesetzes,7 seine Arbeit aufnahm, bestand eine unionsrechtliche Vorgabe zum Schutz von Betriebsrenten …” „… , 41.2 Görgen, FS Höfer 2011, S. 41, 41.3 Görgen, FS Höfer 2011, S. 41, 41.17Die Betriebsrente hat in …”

§ 6 Ergebnisse S. 240-246

„… , wonach nur eine vollständige Absicherung aller Betriebsrenten und Betriebsrentenanwartschaften den …” „… für das deutsche System der Insolvenzsicherung von Betriebsrenten zu werden.Art. 8 der …” „… , die Vermögenseinbußen, die durch eine fehlende oder nicht ausreichende Absicherung der Betriebsrenten …”

Literaturverzeichnis S. 247-260

„… Betriebsrenten].Klemm, BerndFragen der Entgeltumwandlung nach dem Altersvermögensgesetz, NZA 2002, S. 1123–1130 …” „… . 131–142 [zitiert als: Wohlleben in: Neue Chancen für Betriebsrenten].Wutte, JoachimInsolvenzschutz von …” „… arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen für die Betriebsrente, BetrAV 2001, S. 430–440.ders.Rechtsfragen der …”

§ 5 Folgen der Umsetzungsdefizite für die Bundesrepublik S. 210-239

„… Absicherung aller Betriebsrenten und Betriebsrentenanwartschaften aufträgt,737 geht das Risiko einer solchen …” „… BetriebsrentenAm offensichtlichsten dürfte sich die unmittelbare Anwendung bei den kürzenden Pensionskassen …” „… Absicherungsausschluss für besonders hohe BetriebsrentenDie unmittelbare Anwendung der Richtlinie hat auch Auswirkungen …”

§ 2 Unionsrechtliche Anforderungen an den Insolvenzschutz S. 21-75

„… die Anforderungen an die Schutzinstrumente für die Betriebsrenten.Ebenfalls ist durch Art. 3 RL …” „… . Insolvenzgeldrichtlinie43solvenz für jeden Arbeitnehmer gleich bedroht sind, sind Betriebsrentenansprüche nur dort …” „… Anforderungen an den Insolvenzschutz für Betriebsrenten werden vor allem von der Insolvenzgeldrichtlinie RL …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Ergebnis: UmsetzungsdefizitIV. 178Absicherungsausschluss für besonders hohe BetriebsrentenB. 181 …” „… 105NomosInsolvenzschutz für Betriebsrenten und UnionsrechtLars TangemannStudien zum deutschen und …” „… für Betriebsrenten und UnionsrechtNomosDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation …”

§ 4 Nationale Umsetzungsdefizite S. 147-209

„… alternativlos.Absicherungsausschluss für besonders hohe BetriebsrentenSoweit man richtigerweise von einer unionsrechtlichen Pflicht der …” „… Insolvenzschutz für Betriebsrenten und der nationalen Umsetzungsregelungen in der Bundesrepublik offenbaren, dass …” „… Regelungen zum Insolvenzschutz für Betriebsrenten und letztlich zu einem lange bestehenden …”

§ 3 Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland S. 76-146

„… den Insolvenzschutz für Betriebsrenten durch das siebte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches …” „… Chancen für Betriebsrenten, 131, 133 f; Schaub/Vogelsang, Arbeitsrechts-Handbuch, § 278 Rn. 6 f …” „… Betriebsrenten nach § 17 Abs. 1 S. 2 BetrAVG auch auf Personen Anwendung, die nicht Arbeitnehmer sind, wenn …”

doi.org/10.5771/9783748936640

Peter Schwark - Betriebliche Altersversorgung im Spannungsfeld von Portabilität und Verfallbarkeit

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Peter Schwark

Betriebliche Altersversorgung im Spannungsfeld von Portabilität und Verfallbarkeit

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 21 2007

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Bindungs- und Effizienzanreize durch Betriebsrenten S. 208-225

„… Fluktuationswahrscheinlichkeiten bewirken.8174.4.4 Bindungs- und Effizienzanreize durch BetriebsrentenDie Hauptfaktoren der …” „… Bindungs- und Effizienzanreize von Betriebsrenten sind,wie für Deutschland auch empirisch belegt wurde818 …” „… EffizienzanreizeWenn Betriebsrenten verfallbar ausgestaltet sind, also die Leistungsanwartschaften planmäßig verfallen …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 233-240

„… Unverfallbarkeitsfristen wurde die Freiheit der Arbeitgeber zur Gestaltung von Betriebsrenten schließlich maßgeblich …” „… untermehreren Entgeltbestandteilen reduziert. Die Folge ist zum einen, dass Betriebsrenten nicht mehr aus den …” „… Unverfallbarkeitsfristen undmaximaler Portabilität von Betriebsrenten setzen dagegen, dass die gesamtwirtschaftliche …”

Neuregelungen im Betriebsrentengesetz seit 2001 S. 80-82

„… aufBetriebsrenten. Für die Höhe der unverfallbaren Anwartschaft wurde sowohl fürdie Entgeltumwandlung als auch die …” „… Unverfallbarkeitsfristen und Portabilitätsanspruch3.3.1 Neuregelungen im Betriebsrentengesetz seit 2001Bereits im Rahmen …” „… ): Betriebsrentenrechtliche Probleme der Altersversorgungdurch »Gehaltsumwandlung«. In: Förster, Wolfgang / Rößler, Norbert …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 225-232

„… und damit gesamtwirtschaftliche Effizienz gewährleisten. Die mit Betriebsrenten möglichen …” „… Betriebsrenten ersetzen entsprechend auch dann Barlohnkomponenten, wenn sie scheinbar zusätzlich zu einem Barlohn …” „… von Arbeitnehmern mit geringer Gegenwartspräferenz, die den von Betriebsrenten repräsentierten …”

Bindungs- und Effizienzanreize durch Barlohngestaltung S. 201-208

„… - und Effizienzanreize durch BetriebsrentenDie Hauptfaktoren der Bindungs- und Effizienzanreize von …” „… Betriebsrentenanwartschaften4.4.4.1.1 Bindungs- und EffizienzanreizeWenn Betriebsrenten verfallbar ausgestaltet sind, also die …” „… werden. Danach werden diesbezüglich Zusagen auf Betriebsrenten analysiert.4.4.3 Bindungs- und …”

Komparative Analyse der betrieblichen Altersversorgung S. 118-161

„… Betriebsrenten zu finanzieren460.Ein Unternehmen, das in einem Wettbewerbsmarkt oder auf Märkten ohne …” „… ohne dieAltlast umlagefinanzierter Betriebsrenten vorhergehender Arbeitnehmergenerationen in den Markt …” „… Finanzierbarkeit derBetriebsrenten ist dann nicht von den Arbeitsleistungen künftiger Arbeitnehmergenerationen …”

Literaturverzeichnis S. 241-259

„… : http://www.aba-online.de/seiten/betriebsrente/Europa/2._abaBewertung-RLPortabilitaet-April 2006.pdf.aba (2006a): Änderungsvorschläge und Begründung mit …” „… : http://www.aba-online.de/seiten/betriebsrente/Europa/aba-Aenderungsantraege___Begruend ung_EntwuerfeAenderungsantraege-12Juli2006.pdf.Abraham, Katherine / Farber, Henry (1987): Job …” „… (2001): Die Zeitbombe Betriebsrente tickt. In: Financial TimesDeutschland (Hamburg) v. 28.8.2001, S. 29 …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 84-87

„… einer aufrecht zu erhaltenden Betriebsrente zu erbringen habe. Das BAG hat jedoch ausweislich der …” „… Leistungszusage, der Beitragszusage mitMindestleistung und der definierten Anpassung der Betriebsrenten ist …” „… , ob die Verfallbarkeit derBetriebsrentenanwartschaften gegen die guten Sitten (§ 138 BGB …”

Pensionsanspruch als verfallbarer Versicherungsanspruch S. 55-60

„… Verfall von Anwartschaften auf eine Betriebsrente bei Ausscheiden des Arbeitnehmers gegen die guten Sitten …” „… , durch die Gewährung von (bei Ausscheiden verfallbaren) Chancen aufeine Betriebsrente eine erfahrene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Senioritätsorientierte Lohnprofile 2044.4.4 Bindungs- und Effizienzanreize durch Betriebsrenten 2084.4.4.1 …” „… Unverfallbarkeitsfristen und Portabilitätsanspruch 803.3.1 Neuregelungen im Betriebsrentengesetz seit 2001 803.3.2 …” „… Verfallbarkeit von Betriebsrentenanwartschaften 2084.4.4.1.1 Bindungs- und Effizienzanreize 2084.4.4.1.2 …”

Grundlagen der rechtsökonomischen Analyse S. 88-92

„… , Urs (1999): Vertragstheorie, Tübingen, S. 22-24.92fallbarkeit oder Portabilität von Betriebsrenten …” „… Erfüllbarkeit der Betriebsrentenversprechen über externe Versorgungseinrichtungen wie Pensionskassen. Dadiese …” „… spielte die auch schon höchstrichterlich angegriffene Verfallbarkeit der Betriebsrentenanwartschaften bei …”

Abgabenrechtlicher Vergleich mit privater Altersvorsorge S. 161-179

„… Betriebsrente (max.3.072 ) und der Arbeitnehmer-Werbungskostenpauschbetrag steuerfrei. Vgl. Kiesewetter, Dirk …” „… Betriebsrente dadurch völlig unrentabel«, kommentierte die Vorsitzende des »Verbraucherzentrale Bundesverband …” „… dieBetriebsrentenanwartschaft während der Betriebszugehörigkeit mit dem Gehaltoder der Inflationsrate wächst, dürfen steuerlich …”

Implizite Verträge, Humankapital und »Drückebergerei« S. 188-201

„… Schutz vor Entlassungen in Rezessionen und Betriebsrenten.779Substitut für das theoretisch vom …” „… senioritätsorientierte Lohnprofile gefasst werden. Danach werden diesbezüglich Zusagen auf Betriebsrenten analysiert …”

Betriebliche Altersversorgung als Teil des Arbeitsvertrags S. 92-95

„… 92fallbarkeit oder Portabilität von Betriebsrenten knüpft an die Frage nach der Effizienz des damit …”

Einfluss der Sozialversicherungsgesetzgebung S. 30-34

„… Betriebsrenten zu ergänzen. Im Gegenteil war das Bedürfnis nach kollektiven Sicherungsmaßnahmen durch die …”

Regelung der Unverfallbarkeit durch Rechtsprechung und Gesetz S. 60-70

„… Betriebsrenten (§ 4).Die im Anschluss an die Rechtsprechung des BAG mit dem BetrAVG 1974 gefundene Regelung zur …” „… desBetriebsrentengesetzes nicht im Einzelnen erörtert werden.Mit der Kodifizierung des »Gesetzes zur Verbesserung der …” „… Gesetzgebers zurSchaffung eines Betriebsrentenrechts und für die betriebliche Praxis bedeutsamen und teilweise …”

Einleitung S. 19-22

„… Nachteil einergeringeren Flexibilität, weil Betriebsrentenansprüche an das Arbeitsverhältnisgeknüpft sind …” „… Anwartschaften im Falle des Arbeitgeberwechsels. Im Rahmen des deutschen Betriebsrentenrechts wurden zur …” „… , innerhalb derer arbeitgeberfinanzierte Betriebsrentenanwartschaften bei Arbeitgeberwechsel ersatzlos …”

Pauschalversteuerung von Zukunftssicherungsleistungen S. 70-75

„… Betriebsrentengesetz zueiner expliziten Steuervergünstigung entwickelt hat und welchen Einfluss diesauf die Entwicklung …” „… Betriebsrentenrecht ist auch die Beitragsbeteiligung der Arbeitnehmer kontrovers diskutiert worden. Während …”

Anerkennung der Entgeltumwandlung durch Rechtsprechung S. 75-80

„… Betriebsrentenrechts und durchden seither bestehenden Begünstigungscharakter der Pauschalbesteuerung ist dieUmwidmung …” „… Betriebsrentenrecht nicht erfasst. Für beide Vertragspartner sei esim Übrigen ohne Bedeutung, ob der Beitrag zur …” „… Versicherungsbeiträge nach § 40b EStG) unter das Betriebsrentengesetz? In:DB 1977, S. 2377f. 290 Schumacher, Klaus (1978 …”

Vorschlag für eine Portabilitätsrichtlinie vom 20.10.2005 S. 82-84

„… :• Betriebsrentenanwartschaften sollen nach maximal zwei Jahren unverfallbarsein.314• Die Anwartschaften Ausgeschiedener sind zu …” „… derBetriebsrentenanwartschaften gegen die guten Sitten (§ 138 BGB) verstoße.Dazu bediente er sich hauptsächlich eines Vergleichs …”

doi.org/10.5771/9783845202105

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Simon Stark

Rentnergesellschaften

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 33 2011

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Art der Forderung: Betriebsrenten und Anpassungen S. 122-125

„… : Betriebsrenten und Anpassungen§ 22 Abs. 1 UmwG setzt einen Anspruch voraus, der im Zeitpunkt der Umwandlung …” „… Betriebsrentenanpassung nach § 16 Abs. 1BetrAVG gelten kann, ist klärungsbedürftig. Zum Teil wird angeführt, bei …”

Betriebsrentenanpassung bei Rentnergesellschaften S. 89-106

„… Betriebsrenten vorgesehen war, nunmehr durch Betriebsrentenanpassungen aufgebraucht wird, beschleunigt dies eine …” „… willlediglich die bestehenden und zukünftigen Verpflichtungen abwickeln. Die bloßeAuszahlung von Betriebsrenten …” „… einerRentnergesellschaft keine schutzwürdigen Arbeitsplätze, jedoch muss der Auszahlung der Betriebsrenten der Vorrang vor …”

Abgrenzung über das Merkmal der eigenen wirtschaftlichen Betätigung S. 22-24

„… Erbringung der Versorgungsleistungen verpflichtet (§ 1 Abs. 1 S. 3BetrAVG). Die Auszahlung der Betriebsrenten …” „… Betriebsrentengesetzes(BetrAVG) dar.22Abgrenzung über das Merkmal der eigenen wirtschaftlichen BetätigungIm Rahmen der …” „… Betriebsrenten z.B.noch in der Vermögensverwaltung oder Geschäftsabwicklung tätig ist. Diese Gesellschaften gehen …”

Literaturverzeichnis S. 201-207

„… Betriebsrenten gemäß § 16 BetrAVG, Frankfurt a. M. 2003(zitiert als: Axler Anpassung von Betriebsrenten)Bachner …” „… , Christoph/ Grabner, Erwin: Anpassung von Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG – Rechtsentwicklung …” „… Betriebsrentenanpassung)Küppers, Christoph/ Louven, Christoph: Outsourcing und Insolvenzsicherung von Pensionsverpflichtungen …”

Anerkennung einer Eigenkapitalverzinsung: BAG, Urteil vom 09.11.1999 – 3 AZR 420/98 S. 30-31

„… , um auch zukünftig die Betriebsrenten auszahlen zu können. DerKläger verlangt die Anpassung dagegen in …” „… Vermögenssubstanz antasten. Bevor die Erträge für die Anpassung der Betriebsrenten verwendet werden,ist dem …” „… dieseausschließlich für die Finanzierung der Betriebsrenten und entsprechende Anpassungen zu verwenden.In dem der …”

Anpassungsprüfungspflicht von Rentnergesellschaften: BAG, Urteil vom 23.10.1996 – 3 AZR 514/95 S. 28-30

„… ihre wirtschaftliche Lage - immer wieder die Anpassung der Betriebsrenten abgelehnt hatten. Zuletzt hat …” „… Lebenserwartung müsse ein Risikobehalt verbleiben, um auch zukünftig die Betriebsrenten auszahlen zu können …” „… Betriebsrenten verwendet werden,ist dem Arbeitgeber eine „angemessene Eigenkapitalverzinsung“ zuzugestehen,die …”

Ergebnis S. 106-107

„… derBetriebsrenten auf eine Rentnergesellschaft vermag daher keine Abweichung vondem Grundsatz des Verbots des …” „… Vermögenssubstanz zur Anpassung der Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG in der Regel auch beiRentnergesellschaften …” „… .286 Axler Anpassung von Betriebsrenten S. 107; Giebeling/Bepler in GS Blomeyer S. 111 halten dies nur …”

Einleitung S. 13-15

„… EinleitungDie Zusage von Betriebsrenten begründet für den Arbeitgeber besonders langfristige …” „… Pensionsgesellschaft genannt.Dabei handelt es sich um Rechtsträger, deren einzige Aufgabe darin besteht, Betriebsrenten …” „… Betriebsrenten auch dauerhaft zu erfüllen. Darin manifestiert sich auch der Interessenkonflikt, der dem Phänomen …”

Keine Berufung des übertragenden Rechtsträgers auf Auslagerung der Versorgungsverpflichtungen S. 130-132

„… Anpassung von BetriebsrentenS. 107; Bachner –Matthießen § 7 Rn. 176, 183; Langohr-Plato Betriebliche …” „… Andresen/Förster/Rößler/Rühmann Teil 11 B Rn 1453, Teil 14 C Rn. 300; Axler Anpassungvon Betriebsrenten S. 107; Bachner …” „… Betriebsrentenanpassungen besonderen Herausforderungenbegegnet, vermag es nicht zu rechtfertigen, dass die Gläubiger …”

Abwicklungsgesellschaften: BAG, Urteil vom 26.10.2010 – 3 AZR 503/08 S. 34-35

„… Rentnergesellschaften zu entscheiden. Die Parteien strittenüber die Pflicht der Beklagten die Betriebsrenten des Klägers …” „… , wonach die Erträge aus Pensionsrückstellungen ausschließlich zurAnpassung der Betriebsrenten zu verwenden …” „… eine Rentnergesellschaft […] so auszustatten, dass sie die laufenden Betriebsrentenzahlen kann und …”

Systematisches Verständnis des § 16 Abs. 1 BetrAVG S. 81-89

„… nicht dazu verpflichtet werden, die Betriebsrenten„um jeden Preis“ anzupassen, da dies zu einer nicht …” „… umdie Betriebsrenten anzupassen.Dafür spricht der Wortlaut der Norm, der die Anpassung ausdrücklich von …” „… bloßeAuszahlung von Betriebsrenten stellt keine werbende Tätigkeit dar. Darin willKemper eine Parallele zu …”

Entwicklung der Regelung S. 78-81

„… billigem Ermessen darüber zu entscheiden, ob er die laufenden Betriebsrenten an die Entwicklung des …” „… der Betriebsrente erfolgensollte. Gegen die Anpassung der Versorgungsleistungen wurde von Seiten der …” „… Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG beiRentnergesellschaftenBei Rentnergesellschaften ist die …”

Erforderlichkeit einer Zusatzdotierung S. 135-140

„… Betriebsrenten erfolgt. Insofern zeigt sich hiereine Parallele zu § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG der den Arbeitgeber …” „… Arbeitgebers eine „schleichendeEntwertung der Betriebsrenten“ verhindern will, muss dies erst recht gelten …” „… Rentnergesellschaft erhöht werden, wobeiinsbesondere die zukünftigen Betriebsrentenanpassungen berücksichtigt …”

Ausgleichsanspruch der Rentnergesellschaft gegen die Mithafter S. 173-179

„… Betriebsrenten wirtschaftlich einzustehen hat. Werden die Mithafter in Anspruch genommen, können diese gemäß§ 426 …” „… bei isolierter Betrachtung ihrer wirtschaftlichen Lage nicht zur Anpassung der Betriebsrenten …” „… kommt.4.5.466 Bachner –Matthießen § 7 Rn. 178; Gaul § 35 Rn. 125 ff.; Kruip BetriebsrentenanpassungS …”

§ 133 UmwG S. 108-115

„… Rechtsträger für die erhöhten Betriebsrenten, soweit dieser von den Versorgungsgläubigern in Anspruch genommen …” „… die Betriebsrenten in der Höhe, in der sie sich nacheventuellen Anpassungen auch bei der …” „… , dass einerseits der übertragende Rechtsträger fürdie ausgelagerten Betriebsrentenansprüche weiter …”

Keine Berufung der Rentnergesellschaft auf ihre wirtschaftliche Lage S. 132

„… Andresen/Förster/Rößler/Rühmann Teil 11 B Rn 1453, Teil 14 C Rn. 300; Axler Anpassungvon Betriebsrenten S. 107; Bachner …” „… und nicht durch Vermögenstransaktionen zu gefährden. Im Betriebsrentenrecht gelte sogar eine …”

Grenzen der spaltungsrechtlichen Zuordnungsfreiheit S. 49-58

„… Abkopplung der Betriebsrenten von den wirtschaftlichen Erträgen des Arbeitgebers beinhaltet die Gefahr, dass …” „… Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG. Der Insolvenzschutz durch den PSVaG stellt sich danach als lückenhaft dar, so …” „… Betriebsrentengesetz unterfallen, einer spaltungsrechtlichen Übertragung nicht zugängig wären. Sowohl dasBAG106 als …”

Abgrenzung zu den Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung S. 21-22

„… Erbringung der Versorgungsleistungen verpflichtet (§ 1 Abs. 1 S. 3BetrAVG). Die Auszahlung der Betriebsrenten …” „… Betriebsrentengesetzes(BetrAVG) dar.22Abgrenzung über das Merkmal der eigenen wirtschaftlichen BetätigungIm Rahmen der …” „… Betriebsrentengesetz grundsätzlich nicht fremd.Gerade mit dem Ziel, dem Arbeitgeber ein individuell passendes System …”

Rentnergesellschaft im Konzern S. 24-25

„… Auswirkungen der Pensionsverpflichtungen den Konzern dazu motivieren, eine Überleitung der Betriebsrenten zu …” „… Jahrzehntehinziehen kann – bevor eine endgültige Liquidation möglich ist. Das Betriebsrentenrecht bietet mit § 3 …”

Keine Zusatzdotierungspflicht bei mangelnder Leistungsfähigkeit: BAG, Urteil vom 25.06.2002 – 3 AZR 226/01 S. 31-32

„… Anpassungen der Betriebsrenten durch eine Rentnergesellschaft. Dabei war die Rentnergesellschaftdurch …” „… Unternehmen nicht mit Rücklagen zur Vornahme vonBetriebsrentenanpassungen ausgestattet wurde, seien auf die …” „… Betriebsrentenanpassungen nicht ausder Vermögenssubstanz des Unternehmens zu erbringen sind. Dies gelte auch füreine sog …”

Entwicklungstendenzen in der Rechtsprechung S. 35-36

„… Pensionsrückstellungen ausschließlich zurAnpassung der Betriebsrenten zu verwenden sind, wird vom BAG mit einer …” „… imUmgang mit den Betriebsrentenanpassungen nach § 16 BetrAVG bei Rentnergesellschaften als bemerkenswert …” „… sind Betriebsrentenanpassungen nicht ausschließlich von der wirtschaftlichen Entwicklung des …”

Umfang der Sicherheitsleistung S. 126-127

„… zukünftige Anpassungen so ausgestaltet sein, dass dieBetriebsrenten jedes Jahr um mindestens 1 % erhöht …” „… . In welchen Fällen auch Betriebsrentenanpassungen der Sicherheitsleistung zugängig sind, bleibt …”

Ergebnis S. 127-128

„… dieBetriebsrenten jedes Jahr um mindestens 1 % erhöht werden können. Insgesamtbleibt die Bemessung der …” „… Anspruchsentstehung und der Bemessung der Sicherheit. In welchen Fällen auch Betriebsrentenanpassungen der …” „… Betriebsrentenanpassung als lückenhaftdar: Alleine die Rentnergesellschaft ist als „Arbeitgeber“ im Sinne des …”

Schutz durch Anerkennung einer arbeitsvertraglichen Nebenpflicht zur angemessenen Ausstattung S. 132-133

„… Andresen/Förster/Rößler/Rühmann Teil 11 B Rn 1453, Teil 14 C Rn. 300; Axler Anpassungvon Betriebsrenten S. 107; Bachner …” „… und nicht durch Vermögenstransaktionen zu gefährden. Im Betriebsrentenrecht gelte sogar eine …” „… entspreche derKonzeption des Betriebsrentengesetzes. Im Falle der Minderausstattung und desdaraus …”

Arbeitsvertragliche Nebenpflicht zur angemessenen Ausstattung: BAG, Urteil vom 11.03.2008 – 3 AZR 358/06 S. 33-34

„… Rentnergesellschaften zu entscheiden. Die Parteien strittenüber die Pflicht der Beklagten die Betriebsrenten des Klägers …” „… auszustatten, dass sie die laufenden Betriebsrentenzahlen kann und zu den gesetzlich vorgesehenen Anpassungen …”

Rentnergesellschaft bei Liquidation S. 25-27

„… ausschließlich die Abwicklung der Betriebsrenten betreibt,erfüllt es die Charakteristika einer Abwicklungs- oder …” „… . Das Betriebsrentenrecht bietet mit § 3 BetrAVG zwar die Möglichkeit der Abfindung, wobei dieseaber nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 121Art der Forderung: Betriebsrenten und Anpassungen4. 122Gefährdung5. 125Umfang der …” „… . Dr. Peter Schüren, Universität MünsterBand 33Simon StarkRentnergesellschaftenBetriebsrentenanpassung …” „… . 69Umwandlungsrechta. 69Betriebsrentenrechtb. 70Widerspruchsrecht der Gläubigerc. 70Ergebnisd. 72 …”

Berechnungsdurchgriff im Konzern S. 159-164

„… ; Axler Anpassung von Betriebsrenten S. 107;Bachner –Matthießen § 7 Rn. 176, 183 wollen dies auf den Fall …” „… Betriebsrentenanpassungen der Rentnergesellschaft eine Zusatzdotierung zu gewähren. Von dieser Verpflichtung kann er sich …” „… Betriebsrentenanpassung die wirtschaftliche Lage des Dritten berücksichtigt werden kann. Dieser „Durchgriff“ sollzwar …”

Ausschluss wegen Einstandspflicht des PSVaG S. 121-122

„… : Betriebsrenten und Anpassungen§ 22 Abs. 1 UmwG setzt einen Anspruch voraus, der im Zeitpunkt der Umwandlung …”

Spaltungsspezifischer Berechnungsdurchgriff S. 164-171

„… ; Axler Anpassung von Betriebsrenten S. 107;Bachner –Matthießen § 7 Rn. 176, 183 wollen dies auf den Fall …” „… eine Betriebsrentenanpassung unmöglich ist, könne die Anpassung letztendlich verweigertwerden. § 16 …” „… ursprünglichen Haftungsmasse teilhaben. Dies wirke sich auch auf die Betriebsrentenanpassung aus und es sei daher …”

Betriebsrentenanpassungen nach § 16 BetrAVG S. 190-193

„… Versicherungsmissbrauchs des § 7 Abs. 5 BetrAVG.Betriebsrentenanpassungen nach § 16 BetrAVGIm Falle der Leistungspflicht …” „… den Merkmalen der Betriebsrentenanpassungbereitet Probleme: Die Anpassungsentscheidung wird von der …” „… absehbareZeit keine Betriebsrentenanpassungen möglich sind. Ferner müssten die zahlungsfähigen Arbeitgeber, die …”

Unmittelbare Versorgungszusage / Direktzusage S. 16-17

„… Altersversorgung zu vergegenwärtigen. Das Betriebsrentengesetz sieht für die Durchführung der betrieblichen …”

Rentnergesellschaft bei Unternehmenskauf S. 25

„… . Das Betriebsrentenrecht bietet mit § 3 BetrAVG zwar die Möglichkeit der Abfindung, wobei dieseaber nur …”

Übertragung von Versorgungsverpflichtungen durch Spaltung: BAG, Beschluss vom 22.02.2005 – 3 AZR 499/03 S. 32-33

„… der Übertragung selbst in der Lage sei, Betriebsrentenanpassungen vorzunehmen. Ist das herrschende …” „… Rechtsträgerübertragen. In diesem Zeitraum war es auch nicht in der Lage Betriebsrentenanpassungen vorzunehmen …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 38-39

„… demnachgrundsätzlich auch auf betriebsrentenrechtliche Versorgungsverpflichtungen anwendbar.Personeller …” „… dahingehendmaßgeblich durch die Grundlegungen des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) unddes Betriebsübergangs (§ 613a BGB …”

Untrennbarkeit von Versorgungs- und Arbeitsverhältnis S. 39-43

„… Betriebsrentengesetzes.Das Versorgungsverhältnis wird aufgrund – oder, wie es das Gesetz in § 1 Abs. 1S. 1 BetrAVG ausdrückt …” „… auf betriebsrentenrechtliche Versorgungsverpflichtungen anwendbar.Personeller AnwendungsbereichIn …” „… Grundlegungen des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) unddes Betriebsübergangs (§ 613a BGB) eingeschränkt, welche …”

(Un)verfallbare Anwartschaften S. 43-44

„… verpflichtung die arbeits- und betriebsrentenrechtlichen Besonderheiten zu beachten.Für …” „… . betriebsrentenrechtlichen Aspekte im Vordergrund. Unter „Voraussetzungen der Spaltung“ sind in diesem Kontext also …”

Anforderungen an den Spaltungsvertrag S. 44-49

„… . betriebsrentenrechtlichen Aspekte im Vordergrund. Unter „Voraussetzungen der Spaltung“ sind in diesem Kontext also …” „… . betriebsrentenrechtlicher Sicht zu vernachlässigen.Genaue Bezeichnung der GegenständeGemäß § 126 Abs. 1 Nr. 9 UmwG muss eine …” „… könnte. Danach soll der Problematik der Betriebsrentenanpassung bei Rentnergesellschaften durch spezielle …”

Ausstattung der Rentnergesellschaft S. 58-69

„… werden.174 Als problematisch kann sich dabei jedochdie Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG …”

Beteiligung der Gläubiger S. 69-73

„… Genehmigungsvorbehalt.BetriebsrentenrechtDas Erfordernis der Zustimmung der Versorgungsgläubiger könnte sich jedoch ausder Regelung zur …” „… mangelnden Anwendbarkeit des § 4 BetrAVG ergibt sich aus dem Betriebsrentengesetz kein Zustimmungserfordernis …”

Rechtsfolgen der Spaltung S. 73-74

„… Betriebsrentenanpassung bei Rentnergesellschaften zurückzukommen sein.Anwendbarkeit und Auswirkung auf mittelbare …”

Anwendbarkeit und Auswirkung auf mittelbare Durchführungswege S. 74-77

„… Betriebsrentenanpassung bei Rentnergesellschaften zurückzukommen sein.Anwendbarkeit und Auswirkung auf mittelbare …”

§ 134 UmwG S. 115-118

„… Spaltung begründetenVersorgungsverpflichtungen. Betriebsrentenansprüche, die nach dem Wirksamwerden der …” „… Boecken Unternehmensumwandlungen Rn. 250; Kruip Betriebsrentenanpassung S. 216;Lutter –Schwab § 134 Rn. 85 …” „… , der Sicherung zukünftigerBetriebsrentenanpassungen, der Gefährdungslage und dem Umfang der …”

Ergebnis S. 118

„… Anwendungsbereichstellen sich Fragen nach dem richtigen Verpflichteten, der Sicherung zukünftigerBetriebsrentenanpassungen …” „… Betriebsrentenanpassungeneine besondere Bedeutung. Auf diesem liegt daher im folgenden Abschnitt derSchwerpunkt der Betrachtung …”

Berechtigte S. 118-119

„… Anwendungsbereichstellen sich Fragen nach dem richtigen Verpflichteten, der Sicherung zukünftigerBetriebsrentenanpassungen …” „… Betriebsrentenanpassungeneine besondere Bedeutung. Auf diesem liegt daher im folgenden Abschnitt derSchwerpunkt der Betrachtung …”

Umwandlungsrechtliche Ersatzansprüche nach §§ 125, 25 UmwG S. 128

„… Betriebsrentenanpassung als lückenhaftdar: Alleine die Rentnergesellschaft ist als „Arbeitgeber“ im Sinne des …”

„Lückenhaftigkeit“ des umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutzes S. 128-129

„… Betriebsrentenanpassung als lückenhaftdar: Alleine die Rentnergesellschaft ist als „Arbeitgeber“ im Sinne des …” „… Betriebsrentenanpassungen. Zudem bleibt die Haftungdes übertragenden Rechtsträgers zeitlich beschränkt, sodass der …” „… vonVersorgungsansprüchen und Betriebsrentenanpassungen grundsätzlich anzuerkennen ist, führt dies aufgrund der erheblichen …”

Stellungnahme S. 133-135

„… interessengerecht und entspreche derKonzeption des Betriebsrentengesetzes. Im Falle der Minderausstattung und …” „… Betriebsrentenanpassungen berücksichtigt werdenmüssen.Zusatzdotierung für zukünftige AnpassungenDen in Verbindung mit der …” „… ausreicht, steht außer Zweifel. Besondere Beachtung verdient dabei aber auch die Betriebsrentenanpassung …”

Stellungnahme S. 141-143

„… betriebsrentenrechtlichen Versorgungsverpflichtungen ausgeschlossen sei, was jedoch weitgehend verneint wurde.391 Der …”

Unzumutbarkeit der Zusatzdotierung S. 143-149

„… Übertragung von betriebsrentenrechtlichen Versorgungsverpflichtungen ausgeschlossen sei, was jedoch weitgehend …” „… , dass die Rentnergesellschaft nicht mitRücklagen für Betriebsrentenanpassungen nach § 16 BetrAVG …” „… Verfügung, um Betriebsrentenanpassungennach § 16 BetrAVG vorzunehmen. Die Betriebsrentner hätten damit nach …”

Bemessung der Zusatzdotierung für zukünftige Anpassungsleistungen S. 149-153

„… zulassen, um sich von der Anpassungsprüfungspflicht zubefreien. Geht das Betriebsrentengesetz davon aus …” „… Versorgungsgläubiger.Zudem entspricht diese Lösung am ehesten dem Zweck der Betriebsrentenanpassung, dem inflationsbedingten …” „… Betriebsrentengesetzes entsprechend“. Danach sei der übertragende Rechtsträger gegenüber seinen Betriebsrentnern dazu …”

Angemessene Ausstattung als arbeitsvertragliche Nebenpflicht S. 153-159

„… Rentnergesellschaft für „interessengerecht“ und der„Konzeption des Betriebsrentengesetzes entsprechend“. Danach sei …” „… Betriebsrentenrechts. Das BetrAVG spricht explizit vom „Arbeitgeber“ und nicht vomVersorgungsverpflichteten, woraus …” „… vom 12.02.1971 – 3 AZR 83/70, BB 1971, 784; Kruip Betriebsrentenanpassung S. 71 f. mwN.422 BAG, Urteil …”

Zwischenergebnis S. 159

„… Betriebsrentenanpassungen der Rentnergesellschaft eine Zusatzdotierung zu gewähren. Von dieser Verpflichtung kann er sich …” „… Betriebsrentenanpassung die wirtschaftliche Lage des Dritten berücksichtigt werden kann. Dieser „Durchgriff“ sollzwar …”

Voraussetzungen und Grenzen des Berechnungsdurchgriffs S. 171-173

„… spaltungsbedingten Gläubigerrisiken vorgegeben, welche auch im Rahmen der Betriebsrentenanpassung zu beachten ist …” „… Berechnungsdurchgriff daran nichts ändern.3.465 Gaul § 35 Rn. 125 ff.; Kruip Betriebsrentenanpassung S. 207 ff.171Diese …” „… kommt.4.5.466 Bachner –Matthießen § 7 Rn. 178; Gaul § 35 Rn. 125 ff.; Kruip BetriebsrentenanpassungS …”

Bezugspunkt und Maßstab des Berechnungsdurchgriffs S. 173

„… kommt.4.5.466 Bachner –Matthießen § 7 Rn. 178; Gaul § 35 Rn. 125 ff.; Kruip BetriebsrentenanpassungS …” „… . 209.467 Griebeling/Bepler in GS Blomeyer S. 114; Kruip Betriebsrentenanpassung S. 209.173 …”

Zusammenfassung S. 179

„… Betriebsrentenanpassungist anzuerkennen. Wenn die Rentnergesellschaft selbst nicht anpassungsfähig ist,kommt es für die Dauer …”

Eintritt eines Schadens S. 179-181

„… Betriebsrentenanpassungist anzuerkennen. Wenn die Rentnergesellschaft selbst nicht anpassungsfähig ist,kommt es für die Dauer …” „… Mittelpunkt stehenden Betriebsrentenanpassung nach § 16Abs. 1 BetrAVG. Ist eine Rentnergesellschaft wegen …”

Anspruch wegen sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB S. 182-183

„… – z.B. im Rahmen der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG – werden die Versorgungsempfänger einen …”

Ergebnis S. 183

„… nicht zur Leistung verpflichtet ist – z.B. im Rahmen der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG …”

Ergebnis S. 183-184

„… nicht zur Leistung verpflichtet ist – z.B. im Rahmen der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG …”

Zustimmungserfordernis des PSVaG bei Auslagerung von Versorgungsverpflichtungen S. 185-187

„… Arbeitsverhältnis vom Betriebsrentengesetz geschützte Versorgungsverpflichtungen erwachsen sind“.488 Auch über das …” „… betriebsrentenrechtlichen Arbeitgeberbegriff, der die Verpflichtung zur Erbringung von Versorgungsleistungenim Sinne des …”

Beitrags- und Versicherungspflicht der Rentnergesellschaft S. 187-188

„… Arbeitnehmer beschäftigt oder beschäftigt hatte, sofern aus diesem Arbeitsverhältnis vom Betriebsrentengesetz …” „… Parteiendes Arbeitsverhältnisses anknüpft, sondern an den betriebsrentenrechtlichen Arbeitgeberbegriff, der …”

Ausschluss der Leistungspflicht bei Versicherungsmissbrauch S. 189-190

„… Versicherungsmissbrauchs des § 7 Abs. 5 BetrAVG.Betriebsrentenanpassungen nach § 16 BetrAVGIm Falle der Leistungspflicht …”

Übergang von Schadensersatzansprüchen S. 195-198

„… – z.B. Schäden wegen entfallender Betriebsrentenanpassungen nach§ 16 BetrAVG – verbleiben dagegen beim …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 199-200

„… findet die Betriebsrentenanpassung in dem bestehenden Sicherungssystem aus gesamtschuldnerischer Haftung …”

doi.org/10.5771/9783845230634

Peter Volkmann - Konzernverantwortung und Betriebsverfassung

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Peter Volkmann

Konzernverantwortung und Betriebsverfassung

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 121 2011

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Berechnungsdurchgriff im Rahmen der Betriebsrentenanpassung gemäß § 16 BetrAVG S. 74-98

„… Betriebsrenten verhindert werden312. Hinter § 16 Abs. 1 und 2 BetrAVG steht der Gedanke, dass Betriebsrentner und …” „… selbst nicht anpassungsfähiges Unternehmen die Betriebsrenten seiner früheren Mitarbeiter an den …” „… keine Anpassung der Betriebsrenten erfolgt. Insoweit besteht zulasten der Versorgungsberechtigten ein …”

Literaturverzeichnis S. 167-172

„… des BAG zur Anpassung der Betriebsrenten an den Kaufkraftverlust, RdA 2010, 364 ff. Schmidt, Karsten …” „… Betriebsrenten im Konzern, AG 1994, S. 285 ff. – Betrieb, Unternehmen, Konzern, in: Festschrift für Theodor …” „… : Betriebsrentengesetz, 5. Aufl. 2010, zit.: Blomeyer/Rolfs/Otto/Bearbeiter. Bork, Reinhard: Zurechnung im Konzern, ZGR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Sozialplans 74I. Berechnungsdurchgriff im Rahmen der Betriebsrentenanpassung gemäß § 16 BetrAVG 751. Fehlende …”

Die Formen der Konzernierung im Einzelnen S. 18-29

„… betriebsrentenrechtlichen Thema, das nachfolgend besprochen wird69, an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum …”

Ausgleich für die Folgen der Konzernierung S. 29-41

„… werden können. Bei der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG wird bzw. wurde im Vertragskonzern bzw …” „… Betriebsrentenanpassung ent-139 Canaris, FG 50 Jahre BGH, 132 ff.; MüKoBGB2/Kramer, Einleitung Rn. 92. 140 MüKoBGB/Roth …” „… Betriebsrentenanpassung; dazu ausführlich nachfolgend unter 3. Kap. B. I. 1. a). 144 vgl. Schweizerisches Bundesgericht …”

Konzernbegriff des BetrVG S. 41-61

„… Urteil vom 14.02.1989 (3 AZR 191/87, AP Nr. 22 zu § 16 BetrAVG) zur Betriebsrentenanpassung hat das BAG …”

Ansichten der Literatur zur Einbeziehung der wirtschaftlichen Situation der Konzernobergesellschaft bei der Sozialplandotierung S. 98-103

„… der Tochtergesellschaft auswirkt. Bislang hatte es für die Ablehnung einer Betriebsrentenanpassung …” „… Betriebsrentenanpassung im Konzern, die die Rechtsprechung für einen Durchgriff auf die Konzernobergesellschaft bei der …” „… Sozialplandotierung heranzieht, sowie der Literaturansichten zur Betriebsrentenanpassung im Konzern sollen nachfolgend …”

Stellungnahme zum Zurechnungsdurchgriff im Rahmen der Sozialplandotierung S. 103-107

„… dargestellten Überlegungen des BAG zum Berechnungsdurchgriff bei der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG …” „… Literatur wie bei dem Berechnungsdurchgriff im Rahmen der Betriebsrentenanpassung auch hier an dem …” „… Betriebsrentenanpassung entwickelten Grundsätze des Berechnungsdurchgriffs auf einen Zurechnungsdurchgriff bei der …”

Eigener Lösungsansatz: Haftung der Muttergesellschaft im Fall vorsätzlicher, sittenwidriger Schädigung der Tochtergesellschaft S. 107-111

„… 107durchgriff im Betriebsrentenrecht und somit ein in Anlehnung daran konstruierter …” „… Betriebsrentenanpassung. 479 Staudinger/Oechsler, § 826 BGB Rn. 319. 480 BGH 16.07.2007 - II ZR 3/04, BGHZ 173, 246 …” „… Staudinger/Oechsler, § 826 BGB Rn. 324 b. 482 Dauner-Lieb, ZGR 2008, 34, 43. 483 So zur Betriebsrentenanpassung …”

Ergebnis S. 111-113

„… . Zurechnungsdurchgriff bei der Betriebsrentenanpassung bzw. der Sozialplandotierung im Konzern lassen sich nicht einem …” „… Betriebsrentenrechts sucht, wird – soweit ersichtlich – nicht vertreten. Insbesondere werden keine Überlegungen unter …”

Zwischenergebnis S. 136-137

„… Trennungsprinzip. Ein Rückgriff auf die Rechtsprechung zum Berechnungsdurchgriff bei der Betriebsrentenanpassung …”

Einleitung S. 137-138

„… Betriebsrentenanpassung zur Begründung eines Zurechnungsdurchgriffs war schon früher erheblichen Bedenken ausgesetzt und …”

Zusammenfassung S. 163-166

„… bei der Betriebsrentenanpassung im Konzern ist abzulehnen. Ein Zurechnungsdurchgriff widerspricht der …”

doi.org/10.5771/9783845232003

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