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Dominic Heinz - Politikverflechtung in Föderalismusreformen

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Dominic Heinz

Politikverflechtung in Föderalismusreformen

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 40 2013

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Konfliktbearbeitung: Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung S. 75-80

„… , Besitzstandswahrung In den Ausschüssen und im Plenum stritten sich die beteiligten Akteure über zwei grundsätzliche …” „… Konfliktvertagung, einem Strukturerhalt und eine Besitzstandswahrung. Der Kompetenzverteilung in der Gesetzgebung …” „… Besitzstandswahrung. Für den Ausschuss 5 bedeutete das, dass Gesetzgebungskompetenzen nur unter Beibehaltung der …”

Konfliktbearbeitung: Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung S. 92-95

„… , Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung Bevor Konflikte ausgetragen werden konnten oder Konsens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… , Besitzstandswahrung 38 1.1.4 Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung 48 1.1.5 …” „… , Besitzstandswahrung 58 8 1.2.4 Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung 63 1.2.5 …” „… , Besitzstandswahrung 75 2.4 Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung 80 2.5 …”

Entscheidungsstruktur und Verhandlungsprozess S. 71-75

„… : Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung In den Ausschüssen und im Plenum …” „… der Konfliktbearbeitung wie der Konfliktvertagung, einem Strukturerhalt und eine Besitzstandswahrung …” „… Strukturerhalt und einer Besitzstandswahrung. Für den Ausschuss 5 bedeutete das, dass Gesetzgebungskompetenzen …”

Konfliktregulierung S. 105-112

„… Lastenausgleich auf Grundlage neutraler Indikatoren, Verbundaufgaben Besitzstandswahrung Lex posterior Regel in …” „… Besitzstandswahrung eine wichtige Rolle für die Konfliktbearbeitung in den Föderalismusreformen. Die …” „… von der Schuldenregel in Art. 115 112GG der Föderalismusreform II, hatten besitzstandswahrende …”

Inhalt S. 10-13

„… Prozess Konfliktregulierung Konfliktvertagung Strukturerhalt Gleichbehandlung Besitzstandswahrung …” „… Strukturerhaltung, der Gleichbehandlung, der Besitzstandswahrung und der Konfliktvertagung. Letztere Strategien …”

Föderalismusreform I S. 31-55

„… , Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung Im Unterschied zu den Partikularthemen klammerte die …” „… den Finanzen zeigten sich damit durch den Strukturerhalt und die Besitzstandswahrung natürliche …” „… zeigt einen Widerspruch zwischen dem Strukturerhalt und der Besitzstandswahrung als Instrumente der …”

Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung S. 95-96

„… Strukturerhalt und Besitzstandswahrung zentrale Instrumente der NFA waren. Generell zeigte sich in der NFA …”

Zusammenfassung S. 121-124

„… . Instrumente für Konfliktregulierung sorgten mit der Besitzstandswahrung, der Konfliktvertagung, dem …”

Konsensbildung S. 112-114

„… 112GG der Föderalismusreform II, hatten besitzstandswahrende Effekte für die fünf schwächsten …”

Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung S. 80-82

„… . Konfliktvertagung, Besitzstandswahrung und Strukturerhalt machten für die Länder eine weitere aktive Teilnahme am …”

Föderalismusreform II S. 55-67

„… , Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung In der Konkretisierung des Einsetzungsbeschlusses durch die …” „… zusammen mit den Ausnahmen die Möglichkeiten der Besitzstandswahrung und des Strukturerhalts. Die …”

Entscheidungsstruktur und Verhandlungsprozess S. 88-92

„… : Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung Bevor Konflikte ausgetragen werden …”

Reformergebnis S. 96-100

„… Härtefallausgleich zeigt sich, dass auch in der Schweiz Strukturerhalt und Besitzstandswahrung zentrale Instrumente …”

Forschungsstand S. 13-17

„… Strukturerhaltung, der Gleichbehandlung, der Besitzstandswahrung und der Konfliktvertagung. Letztere Strategien …”

doi.org/10.5771/9783845247045

Johannes Friedrich - Grundlagen SGB XIV - Soziales Entschädigungsrecht

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Johannes Friedrich

Grundlagen SGB XIV - Soziales Entschädigungsrecht

2024

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7 Übergangsrecht, Besitzstandregelungen, Sonstiges S. 89-95

„… Recht behandelt (sieerhalten ggf. Besitzstandswahrung oder können das Wahlrecht aus-üben). „Altfälle …” „… ; ggf. Besitzstandswah-rung nach §§ 142 ff.Zwischen dem 23.05.1949 unddem 15.05.1976§ 10a OEG; ggf …” „… . Besitzstands-wahrung nach §§ 142 ff.Vor dem 23.05.1949 Keine Ansprüche denkbar(weder nach OEG noch nachSGB XIV)Eine …”

3 Die Grundsätze für Leistungen der SozE S. 29-37

„… Sonderpfändungsschutz umfasst auch die Geldleistungnach § 144 im Bereich der Besitzstandswahrung.Umfasst sind …”

Stichwortverzeichnis S. 162-166

„… Besitzstandswahrung 90Besondere Härten 71Besondere Leistungen 66Beweiserleichterungen 84Beweismaßstäbe …”

doi.org/10.5771/9783802959073

Regina Kreide, Claudia Landwehr, Katrin Toens - Demokratie und Gerechtigkeit in Verteilungskonflikten

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Regina Kreide (ed.), Claudia Landwehr (ed.), Katrin Toens (ed.)

Demokratie und Gerechtigkeit in Verteilungskonflikten

Series: Schriftenreihe der Sektion Politische Theorie und Ideengeschichte in der DVPW | Studies in Political Theory

Volume 21 2012

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Simon Caney Gerechtigkeit, Moral und Emissionshandel S. 211-245

„… Besitzstandswahrungs-Komponente bei, insofern den Staaten Emissionszertifikate ungefähr proportional zu ihren früheren Emissionen …” „… ? (Gleichheit? Besitzstandswahrung [grandfathering]? Allokation nach Marktkriterien?) [die Frage nach dem …” „… Guthaben können nach vielen verschiedenen Methoden verteilt werden. 5.1. Besitzstandswahrung …”

Regina Kreide, Claudia Landwehr, Katrin Toens Einleitung der Herausgeberinnen S. 7-18

„… „Besitzstandswahrung“ zurück, bei dem Zertifikate für Treibhausgasemissionen entsprechend der bisherigen Menge der …”

doi.org/10.5771/9783845238821

Matthias Kallerhoff - Die übergangsrechtliche Fortgeltung von Bundesrecht nach dem Grundgesetz

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Matthias Kallerhoff

Die übergangsrechtliche Fortgeltung von Bundesrecht nach dem Grundgesetz

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 5 2010

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Fortgeltung bis zum 31. Dezember 2019: Art. 125 c II 2 GG S. 139-140

„… um eine besitzstandswahrende Verfassungsklausel,635 die weiterhin finanzielle Verflechtungen …” „… verfassungsändernde Gesetzgeber inArt. 125 c II 2 GG die besitzstandswahrende Wirkung des Übergangsrechts unumwunden …” „… , Rn. 416 „Versuch, Besitzstandswahrungsklauseln auf die Ebene des Finanzverfassungsrechts hochzuzonen …”

Fortgeltung bis zum 31. Dezember 2006: Art. 125 c I, II 1 GG S. 136-139

„… eine besitzstandswahrende Verfassungsklausel,635 die weiterhin finanzielle Verflechtungen zwischen dem …” „… verfassungsändernde Gesetzgeber inArt. 125 c II 2 GG die besitzstandswahrende Wirkung des Übergangsrechts unumwunden …” „… , Rn. 416 „Versuch, Besitzstandswahrungsklauseln auf die Ebene des Finanzverfassungsrechts hochzuzonen …”

Notwendigkeit der Fortentwicklung im Übrigen S. 152-156

„… kein Hinweis aufArt. 143 c GG und dessen langfristig besitzstandswahrender Wirkung ausgeht undsomit der …”

Optimierung der Ablösungstechnik S. 147-152

„… besitzstandswahrender Wirkung ausgeht undsomit der falsche Eindruck einer reformfreundlichen Regelung der …”

doi.org/10.5771/9783845223155

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Jörg Effertz

TVöD Bund Kommentar 2022

2021

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Abschnitt V Zulagen S. 1101-1114

„… BesitzstandswahrungErhalten Angestellte im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Tarifver-trages für eine Tätigkeit, für die in …” „… folgende Regelung zur Besitzstands-wahrung:„§ 2 Besitzstandswahrung Verringert sich durch das …”

Abschnitt I Aktuelles Tarifrecht S. 19-54

„… Besitzstandswahrung durch die Beibehaltung der bisherigen Eingruppierung und Entgeltstufe nicht möglich war …”

Abschnitt II Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und Überleitungstarifvertrag S. 55-704

doi.org/10.5771/9783802955907

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