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Marc Zimmermann - Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

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Marc Zimmermann

Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 15 2008

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Beseitigungsansprüche S. 310

„… Feststellungsklage. IV. BeseitigungsansprücheEin Beseitigungsanspruch, insbesondere in Form des Widerrufs der …” „… desBeseitigungsanspruchs das prozessuale Privileg in gleicher Weise wie bei denebenfalls quasinegatorischen …”

Ergebnis S. 310-312

„… Feststellungsklage. IV. BeseitigungsansprücheEin Beseitigungsanspruch, insbesondere in Form des Widerrufs der …” „… desBeseitigungsanspruchs das prozessuale Privileg in gleicher Weise wie bei denebenfalls quasinegatorischen …” „… Ersatzansprüche umgangen werden.Für die gerichtliche Durchsetzung eigener Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche …”

Unterlassungsansprüche S. 297-310

„… dernegativen Feststellungsklage. IV. BeseitigungsansprücheEin Beseitigungsanspruch, insbesondere in Form des …” „… - undBeseitigungsansprüchen in der Praxis besonders bedeutsam ist und vielfach fürden Hersteller die einzig Erfolg …” „… (fehlende) Durchsetzbarkeit desBeseitigungsanspruchs das prozessuale Privileg in gleicher Weise wie bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… / prozessuales Privileg 305c) Reichweite des prozessualen Privilegs 309IV. Beseitigungsansprüche 310V. Ergebnis …” „… . Beseitigungsansprüche 423a) Beseitigungsansprüche nach BGB 424b) Beseitigungsansprüche nach UWG 4265. Ergebnis 4283 …”

Ansprüche des gleichzeitig betroffenen Herstellers S. 316-429

Haftungsgrundlagen S. 62-69

„… Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche auslösen, § 12 bzw.§§ 12, 862, 1004 BGB analog, vgl. Palandt/Heinrichs …” „… unter dem Begriff des »Störers« z. T. alle fürUnterlassungs- und Beseitigungsansprüche …” „… Beseitigungsansprüche216. Füreinen Schadensersatzanspruch gegenüber dem Störer fehlt es hingegen an einergesetzlichen …”

Feststellungsansprüche S. 294-297

„… betroffenen Herstellers, in denen die (zügige) Durchsetzung von Unterlassungs- undBeseitigungsansprüchen in …”

Zusammenfassung S. 430-438

„… Beseitigungsansprüche des Herstellers fehlt es hingegen an dem erforderlichen Rechtsschutzinteresse. Auf den Ablauf …”

Literaturverzeichnis S. 439-449

„… Beseitigungsanspruch, Bonn 1972.Picker, Eduard: Der »dingliche« Anspruch, Festschrift für Franz Bydlinski, 2002, S. 269 …”

Inhalt der Verwarnung S. 45-59

„… Beseitigungsansprüche können nicht isoliert von dem zuGrunde liegenden Ausschließlichkeitsrecht abgetreten werden, vgl …”

Ersatzansprüche (Schadensersatz-, Aufwendungsersatz- und Bereicherungsansprüche) S. 76-294

doi.org/10.5771/9783845208817

Justus Riesenkampff - Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

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Justus Riesenkampff

Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 253 2009

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Beseitigungsanspruch S. 130-131

„… 130II. Beseitigungsanspruch Ist die Urheberrechtsverletzung bereits eingetreten, so kommt ein …” „… Beseitigungsanspruch des Urhebers in Betracht. Dafür ist wie beim Unterlassungsanspruch das Vorliegen einer objektiv …” „… Wiederholung temporärer Rechtsverletzungen schützt, richtet sich der Beseitigungsanspruch gegen fortdauernde …”

Vorbeugender Unterlassungsanspruch S. 129-130

„… . Beseitigungsanspruch Ist die Urheberrechtsverletzung bereits eingetreten, so kommt ein Beseitigungsanspruch des …” „… Wiederholung temporärer Rechtsverletzungen schützt, richtet sich der Beseitigungsanspruch gegen fortdauernde …” „… relative Schwäche des negatorischen Beseitigungsanspruchs hat der Gesetzgeber in § 101 Abs. 1 UrhG zum …”

Ergebnisse S. 200-212

„… wäre. Die Gerichte tendieren dazu, einen Rechtsverstoß zu verneinen, um einem Beseitigungsanspruch …” „… beispielsweise unter den Voraussetzungen des § 101 UrhG einen unverhältnismäßigen Beseitigungsanspruch durch eine …” „… Beseitigungsanspruch die Vergeltung immaterieller Schäden in Betracht. Ein Vermögensschaden entsteht bei Verstößen …”

Passivlegitimation S. 134-135

„… geeignetes Mittel dar, um Rechtsverletzungen auszugleichen. Der Beseitigungsanspruch wird i.d.R. geltend …” „… Beseitigungsanspruchs tun sich allerdings die Richter oft schwer, da sie dem Eigentümer nicht den Rückbau der bereits …” „… Beseitigungsanspruches differenziert, so kann ein Gericht einen Urheberrechtsverstoß bejahen, die Beseitigungspflicht …”

Ersatz immaterieller Schäden S. 132-134

„… Rechtsverletzungen auszugleichen. Der Beseitigungsanspruch wird i.d.R. geltend gemacht, bevor überhaupt an die …” „… ausgeglichen werden kann546. Mit der Gewährung des Beseitigungsanspruchs tun sich allerdings die Richter oft …” „… einer Urheberrechtsverletzung und die Verhältnismäßigkeit des Beseitigungsanspruches differenziert, so …”

Rechtsfolgen der Verletzung des Droit moral S. 186-189

„… umgebaut worden war775. Einem Beseitigungsanspruch gegenüber dem Eigentümer haben französische Gerichte …” „… Beseitigungsansprüchen eine gewisse Vorsicht aus. Die Richter stimmen einer Verletzung des Droit moral zu, schrecken aber …” „… vor den Konsequenzen eines Beseitigungsanspruches zurück. Mit den allgemeinen Grundsätzen der …”

Schadensersatz S. 131-132

„… Rechtsverletzung an sich, auch wenn ein Beseitigungsanspruch nicht zumutbar ist, andere Folgen haben kann, wie z.B …” „… . die Ablösung des Beseitigungsanspruchs oder die Vergütung immaterieller Schäden gem. § 97 Abs. 2 UrhG …”

Status quo der Abwägung in Rechtsprechung und Lehre S. 115-121

„… veränderten Dachgauben, den das Oberlandesgericht München zu entscheiden hatte, hätte ein Beseitigungsanspruch …” „… vermieden werden. Dabei ist an dieser Stelle vorwegzunehmen, dass ein Beseitigungsanspruch gem. § 97 Abs. 1 …”

Interessenabwägung S. 197-198

„… Verschulden des Eigentümers kann der Beseitigungsanspruch ebenfalls unverhältnismäßig sein. Die Abwägung des …”

Haftung für Urheberrechtsverletzungen S. 198-199

„… Beseitigungsanspruch ebenfalls unverhältnismäßig sein. Die Abwägung des § 14 UrhG ist zwingend von der Frage nach der …”

Zerstörung von Bauwerken durch den Eigentümer S. 21-22

„… , neben der Beseitigung, sogar ein mögliches Mittel, um einem urheberrechtlichen Beseitigungsanspruch …”

Restaurierung von Bauwerken durch den Eigentümer S. 20-21

„… Mittel, um einem urheberrechtlichen Beseitigungsanspruch nachzukommen22. Ausgangspunkt dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 128 F. Rechtsfolgen 129 I. Vorbeugender Unterlassungsanspruch 129 II. Beseitigungsanspruch 130 III …”

doi.org/10.5771/9783845213187

Matthias Lehr - Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

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Matthias Lehr

Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 256 2009

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Beseitigungsanspruch S. 65-66

„… einen eigenständigen Anspruch.258 II. BeseitigungsanspruchIn Analogie zu den §§ 12 Satz 1, 862 Abs. 1 …” „… verlangen.259 Der Beseitigungsanspruch hat drei Voraussetzungen: Erstens muss ein objektiv rechtswidriger …” „… einer Plakatwerbung.261 Zu bedenken ist aber, dass der Beseitigungsanspruch – jedenfalls in Gestalt des …”

Unterlassungsanspruch S. 64-65

„… einen eigenständigen Anspruch.258 II. BeseitigungsanspruchIn Analogie zu den §§ 12 Satz 1, 862 Abs. 1 …” „… verlangen.259 Der Beseitigungsanspruch hat drei Voraussetzungen: Erstens muss ein objektiv rechtswidriger …” „… einer Plakatwerbung.261 Zu bedenken ist aber, dass der Beseitigungsanspruch – jedenfalls in Gestalt des …”

Gegendarstellungsanspruch S. 66-67

„… einem falschen Bezug von Bild und Text.263Spezielle Beseitigungsansprüche existieren für das Recht am …” „… Gegendarstellungsanspruch unterscheidet sich insofern grundlegend vom Beseitigungsanspruch267, bei dem nicht der Betroffene …” „… Beseitigungsanspruch Gesagte entsprechend.269IV. BereicherungsanspruchAnerkannt ist ein Anspruch auf Herausgabe des …”

Bereicherungsanspruch S. 67

„… Beseitigungsanspruch Gesagte entsprechend.269IV. BereicherungsanspruchAnerkannt ist ein Anspruch auf Herausgabe des …”

Schutzdauer S. 63-64

„… Form von Unter lassungs- oder Beseitigungsansprüchen bestehen.247 Hergeleitet wird dieser Schutz aus …”

Schadensersatzanspruch S. 67-68

„… Beseitigungsanspruch Gesagte entsprechend.269IV. BereicherungsanspruchAnerkannt ist ein Anspruch auf Herausgabe des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… § 5 Rechtsfolgen 64I. Unterlassungsanspruch 64II. Beseitigungsanspruch 65III …”

Grenzen des Schutzes S. 50-63

„… Beseitigungsansprüchen bestehen.247 Hergeleitet wird dieser Schutz aus Art. 1 Abs. 1 GG, der dazu verpflichtet, die …”

doi.org/10.5771/9783845219134

Helgo Eberwein - Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

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Helgo Eberwein

Wettbewerbsrechtliche Aspekte von Domains und Suchmaschinen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 779 2012

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Beseitigungsanspruch S. 177-178

„… , dass kein konkretes1381 Wettbewerbsverhältnis1382 vorzuliegen braucht.1383BeseitigungsanspruchIn jenen …” „… Fällen, in denen ein Unterlassungsanspruch zusteht, besteht gemäß § 15UWG auch ein Beseitigungsanspruch …” „… 436.1384 Der Beseitigungsanspruch kommt nicht im Provisorialverfahren zum Tragen, da dies einenicht …”

Unterlassungsanspruch S. 176-177

„… Beseitigungsanspruch ist nichtexpressis verbis genannt, wird jedoch gewährt. Aicher in Rummel, ABGB3 163 f Rz 21 ff …” „… vorzuliegen braucht.1383BeseitigungsanspruchIn jenen Fällen, in denen ein Unterlassungsanspruch zusteht …” „… , besteht gemäß § 15UWG auch ein Beseitigungsanspruch1384, der auch Löschungsanspruch (Entfernung der die …”

Fazit S. 175-176

„… . Ein verschuldensunabhängiger Beseitigungsanspruch ist nichtexpressis verbis genannt, wird jedoch …”

Deliktsrecht S. 42-43

„… Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch220 gemäß §§ 81 ff UrhG.221 Bei Verschulden ist ein Anspruch auf …”

Urheberrecht S. 41-42

„… sein.Zur Wahrung des Titelschutzes besteht ein Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch220 gemäß §§ 81 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Unterlassungsanspruch1) 176Beseitigungsanspruch2) 177Übertragungsanspruch für Domainnamen?3) 1789Beweislast4) 181 …”

Übertragungsanspruch für Domainnamen? S. 178-181

„… Konstruktionen ins Treffen geführt.1405 Als ein Unterlassungs- oderBeseitigungsanspruch kann ein solcher Anspruch …”

doi.org/10.5771/9783845243665

Stefan Gehrlein - Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

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Stefan Gehrlein

Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 8 2007

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Beseitigungsanspruch S. 154

„… des Bankgeheimnisses erhalten wird. IV. BeseitigungsanspruchBei unzulssiger Durchbrechung des …” „… Bankgeheimnisses kommt ein Beseitigungsanspruch der durch unzulssige bermittlung entstandenen Strung aus …”

Stichwortverzeichnis S. 211-214

„… Beseitigungsanspruch 154 Durchbrechungen 145 Einwilligung des Geheimnisherrn 144 Gewohnheitsrecht 120 Grenzen 145 …” „… - und Eigenkapitalsteuerung 36Beseitigungsanspruch Bankgeheimnisversto 154212 Datenschutzverletzung …” „… Beseitigungsanspruch 193 Bugeld- und Strafvorschriften 193 Due Diligence 182 Einwilligung 169 …”

Unterlassungsanspruch S. 154

„… des Bankgeheimnisses erhalten wird. IV. BeseitigungsanspruchBei unzulssiger Durchbrechung des …” „… Bankgeheimnisses kommt ein Beseitigungsanspruch der durch unzulssige bermittlung entstandenen Strung aus …”

Außerordentliches Kündigungsrecht S. 153-154

„… . BeseitigungsanspruchBei unzulssiger Durchbrechung des Bankgeheimnisses kommt ein Beseitigungsanspruch der durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Schadenersatz 152II. Auerordentliches Kndigungsrecht 153III. Unterlassungsanspruch 154IV. Beseitigungsanspruch …” „… . Auerordentliches Kndigungsrecht 153III. Unterlassungsanspruch 154IV. Beseitigungsanspruch 15415 5 Datenschutz …”

Sonstige Rechtsfolgen S. 192-193

„… entsprechender Anspruch des Betroffenen.857 Ebenso kommt ein Beseitigungsanspruch der durch eine unzulssige …”

doi.org/10.5771/9783845200941

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