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Alexander Jüngst - Der Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern im Vertragskonzern

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Alexander Jüngst

Der Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern im Vertragskonzern

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 82 2010

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Beschlussmängelklage S. 88-90

„… .353E. Rechtsschutz I. Beschlussmängelklage Für den Übertragungsbeschluss gelten die allgemeinen …” „… . Spruchverfahren Neben der allgemeinen Beschlussmängelklage haben die ausscheidenden Aktionäre die Möglichkeit, die …”

Auswirkungen auf Beschlussmängelklagen S. 142-150

„… Beschlussmängelklagen Zunächst ist der Frage nach den Auswirkungen des Squeeze-out auf laufende Anfechtungsverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Handelsregistereintragung 86E. Rechtsschutz 88I. Beschlussmängelklage 88II. Spruchverfahren 90F. Minderheitsausschluss …” „… Ausgleichsansprüche 142B. Prozessuale Auswirkungen 142I. Auswirkungen auf Beschlussmängelklagen 1421 …”

Spruchverfahren S. 90

„… 90 II. Spruchverfahren Neben der allgemeinen Beschlussmängelklage haben die ausscheidenden …”

Ausschlussvoraussetzungen S. 90-92

„… 90 II. Spruchverfahren Neben der allgemeinen Beschlussmängelklage haben die ausscheidenden …”

Rechtsfolgen der Handelsregistereintragung S. 86-88

„… . Beschlussmängelklage Für den Übertragungsbeschluss gelten die allgemeinen Vorschriften, so dass sich die Folgen von …”

Literaturverzeichnis S. 227-241

„… Beschlussmängelklage und Squeeze out, NZG 2007, S. 295-297. Ders., Pflicht zu gesonderter Kennzeichnung von …”

Konzernrechtliche Minderheitsansprüche im Ausschlussverfahren S. 111-142

„… diese fortgeführt werden können. I. Auswirkungen auf Beschlussmängelklagen Zunächst ist der Frage nach …”

doi.org/10.5771/9783845222301

Jens Todtenhöfer - Bestimmung des Klagegegners bei personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen

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Jens Todtenhöfer

Bestimmung des Klagegegners bei personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 881 2016

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G) Zusammenfassung S. 307-314

„… des Klagegegners für Beschlussmängelklagen lässt sich am besten anhand der Entwicklung des …” „… . Beschlussmängelklagen waren stets gegen die Mitgesellschafter zu richten. Insbesondere in Anbetracht der Entwicklung von …” „… Beschlussmängelklage gegen sämtliche Mitgesellschafter zu erheben bzw. ein rechtskräftiges Urteil gegenüber allen …”

D) Historischer Verlauf der Auslegung gesellschaftsvertraglicher Regelungen hinsichtlich der Übernahme des kapitalgesellschaftsrechtlichen Systems und der Bestimmung des richtigen Klagegegners S. 103-156

„… Beschlussmängelsystem für anwendbar erklären wollten und damit eine Beschlussmängelklage gegen die Gesellschaft zu …” „… Regelungen für den Klagegegner einer etwaigen Beschlussmängelklage. Es existierte lediglich eine Regelung …” „… für Beschlussmängelklagen zum Gegenstand. Ferner sei zu berücksichtigen, dass der Einspruch zwar bei …”

E) Zusammenfassung der „auslegungsrelevanten Tatbestände“ S. 157-223

„… Gesellschafterversammlung waren bei der Gesellschaft einzureichen) ergeben könne, dass die Beschlussmängelklage gegen die …” „… Beschlussmängelklagen hätten einführen wollen und die Klage dementsprechend weiterhin gegen die übrigen …” „… Beschlussmängelklagen statuieren wollen, sieht er bereits 8 Jahre später eine Regelung mit identischem Wortlaut als …”

A) Einführung S. 23-25

„… im Hinblick auf die Bestimmung des richtigen Klagegegners für eine Beschlussmängelklage. Das …” „… vorgesehen. Dies hat wiederum zur Folge, dass nach der h.M. die Beschlussmängelklage im …” „… Gesellschaftsvertrag abweichende bzw. modifizierende Regelungen für Beschlussmängelklagen vorzusehen.4 Insoweit können …”

F) Lösungsmöglichkeiten S. 224-306

„… der Bestimmung des richtigen Klagegegners für personengesellschaftsrechtliche Beschlussmängelklage …” „… sich der Betroffene den Klagegegner der Beschlussmängelklage letztlich aussuchen kann. Vorteile eines …” „… Beschlussmängelklagen. Der Vorteil einer solchen Handhabung wäre, dass den Gesellschafter bei Mehrdeutigkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen Jens Todtenhöfer Nomos Nomos Universitätsschriften Recht Band 881 …” „… personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen Nomos BUT_Todtenhoefer_2892-3.indd 3 25.11.15 11:55 Die Deutsche …”

B) Die Grundsätze des personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelrechts S. 26-81

Literaturverzeichnis S. 315-336

„… : Klagegegner für Beschlussmängelklagen in einer GmbH & Co. KG, JuS 2011, 557 ff. Schmidt, Karsten …”

doi.org/10.5771/9783845272443

Sebastian Homeier - Berufskläger im Aktienrecht

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Sebastian Homeier

Berufskläger im Aktienrecht

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 8 2016

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Anhang – Empirische Studie zu den Beschlussmängelklagen S. 389-414

„… 389 Siebtes Kapitel: Anhang – Empirische Studie zu den Beschlussmängelklagen A. Grundlagen der …” „… Beschlussmängelklagen im Allgemeinen und der Entwicklungen durch das ARUG im Besonderen. Als Anknüpfungspunkt diente …” „… daher das Inkrafttreten der Änderungen durch das ARUG in Bezug auf die Beschlussmängelklagen. Die …”

Alternative Ansätze S. 267-380

„… möglicherweise ergebenden Nachteile in Bezug auf die Doppelfunktion der Beschlussmängelklagen sowie negative …” „… . Registerverfahrens führen sollen bzw. ein gesondertes Verfahren vor oder neben der Beschlussmängelklage fordern …” „… . Fünftes Kapitel: Alternative Ansätze 268 I. Einführung eines Quorums für die Beschlussmängelklagen 1 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 381-388

„… geraumer Zeit regelmäßig Beschlussmängelklagen gegen bedeutende Beschlüsse erheben, um die betroffenen …” „… . Beschlussmängelklagen werden daher sowohl von Berufsklägern als auch von redlichen Aktionären erhoben …” „… . Beschlussmängelklagen rufen für Aktiengesellschaften wirtschaftliche Schäden einerseits durch die entstehenden …”

Ansatz des Gesetzgebers S. 135-266

„… Beschlussmängelklagen stetig ansteigt. Daher sind 2005 durch das UMAG – nach erheblichen Vorarbeiten des 63. Deutschen …” „… Klagen erhalten bleiben. Es wurde bereits gezeigt,655 dass die Erhebung von Beschlussmängelklagen nach …” „… Beschlussmängelklage hieran nichts ändern kann. Aufgrund des ebenfalls eingefügten § 242 Abs. 2 Satz 5 AktG kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Kapitel: Berufskläger im Aktienrecht 25 A. Problematik gewerblicher Beschlussmängelklagen 25 B …” „… Nichtigkeitsklage 60 2. Funktionen der Beschlussmängelklage 62 a) Individualrechtsschutz 62 b) Institutionelle …” „… . Rechtsmissbrauch 105 I. Rechtsmissbrauch bei Beschlussmängelklagen 105 1. Einwand des Rechtsmissbrauchs nach …”

Ansätze der Rechtsprechung S. 105-134

„… Rechtsprechung versucht seitdem, die Tätigkeit der Berufskläger zu unterbinden, indem Beschlussmängelklagen ggf …” „… aufzuheben. I. Rechtsmissbrauch bei Beschlussmängelklagen 1. Einwand des Rechtsmissbrauchs nach Auffassung …” „… dagegen eine Annahme des Rechtsmissbrauchs bei der Erhebung von Beschlussmängelklagen generell ab.466 …”

Berufskläger im Aktienrecht S. 25-54

„… Beschlussmängelklagen Eines der bedeutendsten und aktuellsten Probleme des Aktienrechts bildet das Vorgehen von …” „… der aktienrechtlichen Beschlussmängelklagen zu Nutze. Hierbei haben die Berufsopponenten bisher stets …” „… bzgl. der Änderungen der Beschlussmängelklagen am 01.09.2009 in Kraft getreten ist, hat die …”

Grundlagen des Beschlussmängelrechts und Vorgehen der Berufsopponenten S. 55-104

„… Beschlussmängelklagen bilden ein Korrektiv des Mehrheitsprinzips.199 Mit diesen Klagen kann die Rechtmäßigkeit von …” „… Hauptversammlungsbeschlüssen geprüft werden. Die Beschlussmängelklagen sind zwar als Individualrecht nicht Bestandteil des …” „… Allerdings schützen die Beschlussmängelklagen zumindest reflexartig stets auch die Minderheit.201 Die …”

Literaturverzeichnis S. 415-442

„… , Thomas, Beschlussmängelklagen: Rechtstatsachen aus 2010, AG 2011, R175–R178 Bayer, Walter; Hoffmann …” „… ; Sawada, Tobias, Beschlussmängelklagen, Freigabeverfahren und Berufskläger, ZIP 2012, 897–911 Bayer …” „… Drescher, Ingo, Fehlen und Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für eine Beschlussmängelklage, in: Mathias …”

doi.org/10.5771/9783845275321

Torben Illner - Die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in der Aktiengesellschaft

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Torben Illner

Die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in der Aktiengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 169 2017

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Kapitel 6: Gerichtliches Zwischenverfahren de lege ferenda S. 278-336

„… der Nichtigkeitsfolgen der Beschlussmängelklagen ergibt ein komplexes Bild. Die Nichtigkeitsfolgen …” „… mittels einer Beschlussmängelklage angegriffen wurde.1062 Besondere Gefahren bestehen bei der drohenden …” „… von Beschlussmängelklagen durch räuberische Aktionäre.1063 Insbesondere gilt dies auch für …”

Einleitung S. 23-29

„… , können sie den Hauptversammlungsbeschluss mittels einer Beschlussmängelklage gem. den §§ 250 ff., 241 ff …” „… . AktG angreifen und ihn gerichtlich auf rechtliche Mängel überprüfen lassen. Die Beschlussmängelklage …” „… Aktiengesellschaft zu kontrollieren.2 Ist die Beschlussmängelklage erfolgreich, hat dies nach herrschender Ansicht in …”

Kapitel 5: Gerichtliche Verfahren de lege lata als Lösungsansatz zur Begrenzung der Nichtigkeitsfolgen S. 232-277

„… zählen das Verhältnis der gerichtlichen Bestellung zum Hauptsacheverfahren der Beschlussmängelklagen …” „… Beschlussmängelklagen in der Hauptsache und die Beschränkung des Auswahlermessens des Gerichts. Parallelität von …” „… Aufsichtsratsmitgliedern ist das Verhältnis zu den Verfahren der Beschlussmängelklagen. Dies gilt jedenfalls für den Fall …”

Kapitel 2: Fehlerhaft bestellte Aufsichtsratsmitglieder in der Rechtsprechung S. 52-76

„… BGH der Beschlussmängelklage ex tunc-Wirkung bei und versagte den Organhandlungen die Wirksamkeit …” „… Beschlussmängelklage jedenfalls im Hinblick auf die Mitwirkung an Aufsichtsratsbeschlüssen wie Nichtmitglieder zu …” „… nunc-Wirkung der Nichtigkeit in Folge einer erfolgreichen Beschlussmängelklage mit den Normen der §§ 250 Abs. 1 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 337-342

„… tunc-Nichtigkeit von erfolgreichen Beschlussmängelklagen. Das Kausalitätserfordernis ist als sinnvolles Instrument …” „… von sechs Monaten geltend gemacht werden. Die anhängigen Beschlussmängelklagen hindern den Ablauf der …” „… Aufsichtsratsmitgliedern zu rügen. Die Wirkung und Zielsetzung der Beschlussmängelklagen wird ausgehöhlt. Dies ist …”

Kapitel 3: Auswirkungen fehlerhafter Aufsichtsratsbestellung nach BGHZ 196, 195 S. 77-194

„… gefundenen Ergebnissen wird im Folgenden untersucht, welche Auswirkungen Beschlussmängelklagen gegen …” „… Aufsichtsratsmitgliedern handlungsfähig bleibt. Entscheidend hierfür ist der Umfang der aufgrund der Beschlussmängelklagen …” „… sämtlicher Aufsichtsratsmitglieder erfolgreich per Beschlussmängelklage angegriffen wurde.220 Etwaige …”

Kapitel 4: Beschränkung der Nichtigkeitsfolgen durch Anwendung und Erweiterung allgemeiner Grundsätze und Maßnahmen S. 195-231

„… zudem bestimmte Konstellationen von der ex tunc-Wirkung der erfolgreichen Beschlussmängelklage …” „… wird. Zwar wirkt sich die Beschlussmängelklage gegen die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern nicht auf …” „… über die Beschlussmängelklage im Hauptsacheverfahren die Wirksamkeit der Bestellung des …”

Sachregister S. 367-370

„… Beschlussmängelklagen 23 – Anfechtung des Wahlbeschlusses 44 – Anfechtungsgründe 40 – Dauer 24, 84 – Einzelnormtheorie …” „… 300 – Rückwirkung 248 – Teilanerkenntnis 246 – Verhältnis zu Beschlussmängelklagen 234 – Wirksamkeit …” „… Beschlussmängelklagen 23, 76, 290 Räuberische Aktionäre 24, 84, 141, 287, 297 Satzungsänderungen 171 Staggered Boards …”

Kapitel 1: Grundlagen S. 30-51

„… Hauptversammlungsbeschluss durch eine Beschlussmängelklage von einem oder mehreren Aktionären erfolgreich angegriffen wird.51 …” „… erfolgreichen Beschlussmängelklage ergebenden Rechtsfolgen dargestellt. Beschlussmängel Für Wahlbeschlüsse der …” „… Beschlussmängelklagen gem. §§ 250 ff., 241 ff. AktG Im Folgenden werden die Rechtsfolgen erfolgreicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Beschlussmängelklagen gem. §§ 250 ff., 241 ff. AktG 2. 41 Nichtigkeit des Wahlbeschlussesa. 41 Anfechtung des …” „… Beschlussmängelklagen, Verfahrensdauer 4. 83 Pflichtenbindung, Haftung, Vergütung5. 85 Pflichten der Verwaltungsorgane …” „… . 295 Antragspflicht und Wirkung der Beschlussmängelklagen3. 296 Anwendbarkeit hinsichtlich der …”

Literaturverzeichnis S. 345-366

„… / Sawada, Tobias, Beschlussmängelklagen, Freigabeverfahren und Berufskläger, ZIP 2012, S. 897-911. Bayer …” „… aktienrechtlichen Beschlussmängelklagen, Jena 2013. Fischer, Sebastian, Genehmigung einer vom …”

doi.org/10.5771/9783845286853

Fabia Sondhof - Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

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Fabia Sondhof

Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 205 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… beteiligten Gesellschafterc)161Ergebnis4) 163Befristung der BeschlussmängelklagenVI. 163Länge der Frist1) 164 …” „… Vergleichsbefugnisa) 242Subjektive Vergleichsbefugnisb) 245Ergebnis3) 247GmbH-rechtliche Beschlussmängelklagen als …” „… Personengesellschaftsrechtliche Beschlussmängelklagen vor SchiedsgerichtenIV.260Bisheriger Meinungsstand in der Literatur1) 260 …”

D. Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten S. 213-334

„… Beschlussmängelklagen bei Vorliegen einer Schiedsvereinbarung zur Sachentscheidung berufen ist.213Grundlagen der …” „… das Klageziel der Beschlussmängelklagen die Aufhebung des fehlerhaften Beschlusses ist. Durch den …” „… Anknüpfungspunkt könnte der konkrete Beschlussgegenstand sein. Gegenstand der Beschlussmängelklage ist der …”

C. Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften de lege ferenda S. 75-212

„… Nr. 2 AktG ersatzlos entfallen zu lassen, Fiebelkorn, Beschlussmängelklagen, S. 378 ff.; Noack, FS …” „… , Beschlussmängelklagen, S. 376 ff.; Fleischer, ZIP 2014, 149 (156 f.); Grigoleit, AG 2018, 645 (659) (Beschränkung auf …” „… Fiebelkorn, Beschlussmängelklagen, S. 375.289 Mauracher Entwurf, S. 92; BT-Drucks. 19/27635, S. 229.290 Statt …”

B. Beschlussmängel der Personengesellschaften S. 22-74

„… ); Skauradszun, Beschluss, S. 217; Todtenhöfer, Beschlussmängelklagen, S. 63; Zöllner, Schranken, S. 359.20 Heck …” „… , Beschlussmängelklagen, 59.32 Flechtheim, FS Zitelmann, S. 3 (3); Lindemann, Beschlussfassung, S. 49; MüKo AktG/Arnold …” „… , Beschlussmängelklagen, S. 60; Vogel, Gesellschafterbeschlüsse, S. 221; Zöllner, Schranken, S. 374. Ablehnend Jaeger …”

F. Literaturverzeichnis S. 341-369

„… Beschlussmängelrechts der Aktiengesellschaft, ZIP 2012, S. 2181–2193.Ders./Möller, Sven, Beschlussmängelklagen de lege …” „… Beschlussmängelklagen, Gestaltungsmöglichkeiten in der Satzung (GmbH), in: Hartwig Henze, Michael Hoffmann-Becking …” „… .Fiebelkorn, Timo, Die Reform der aktienrechtlichen Beschlussmängelklagen, Jena 2013.Filker, Matthias …”

doi.org/10.5771/9783748932062

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