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Max Thümmel - Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel

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Max Thümmel

Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 146 2013

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Gegenstand der Beschlusskontrolle S. 148-150

„… BeschlusskontrolleProblemstellungBevor die Reichweite der materiellen Beschlusskontrolle beim Formwechsel näheruntersucht wird, muss …” „… auch die materielle Beschlusskontrolle, im heutigenFormwechselrecht auch auf den Gesellschaftsvertrag …” „… dem Themenkomplex der materiellen Beschlusskontrolle dieFrage im Raum, welches Leitbild bei einem …”

Grundlagen der materiellen Beschlusskontrolle S. 138-148

„… beim Formwechsel besteht.Grundlagen der materiellen BeschlusskontrolleVorbemerkungDer Formwechsel …” „… BeschlusskontrolleDie bei der Untersuchung der Beschlusskontrolle zu klärende Frage lautet, welchenweitergehenden …” „… BeschlusskontrolleProblemstellungBevor die Reichweite der materiellen Beschlusskontrolle beim Formwechsel näheruntersucht wird, muss …”

Endergebnis zur materiellen Beschlusskontrolle S. 241-242

„… zurmissbräuchlichen Ausweitung der Herrschaftsmacht.Endergebnis zur materiellen BeschlusskontrolleNeben den …”

Die allgemeine Beschlusskontrolle und deren Beschränkungen S. 136-138

„… Beschlusskontrolle beim Formwechsel besteht.Grundlagen der materiellen BeschlusskontrolleVorbemerkungDer Formwechsel …” „… Die materielle Beschlusskontrolle beim FormwechselEinleitungDie allgemeine Beschlusskontrolle und …” „… Einen Überblick über die gerichtliche Beschlusskontrolle im Kapitalgesellschaftsrecht –auch …”

„Mehrheitsmacht vs. Richtermacht“ – Die materielle Beschlusskontrolle beim Formwechsel S. 35-42

„… BeschlusskontrolleGrundsätzlichesAls Grundlagengeschäft ist die Durchführbarkeit eines mehrheitlich beschlossenenFormwechsels …” „… Beschlusskontrolle beimFormwechselVorbemerkungDie Gestaltungsfreiheit beim Formwechsel erschöpft sich nicht in den …” „… Einen Überblick über die gerichtliche Beschlusskontrolle im Kapitalgesellschaftsrecht …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-20

„… Auswirkungen auf die Gestaltungsmacht beimFormwechsel3.240Endergebnis zur materiellen BeschlusskontrolleV. 241 …” „… Formwechsel2. 34„Mehrheitsmacht vs. Richtermacht“ – Die materielleBeschlusskontrolle beim Formwechsel3.35 …” „… die Dogmatik des Formwechselsb) 13513Die materielle Beschlusskontrolle beim Formwechsel§ 4 136 …”

Maßgebliches Kontrollkriterium: „Gleichbehandlungsgrundsatz vs. Treuepflicht“ S. 199-234

„… klare Abkehr vom geltenden Verständnisder Beschlusskontrolle im Formwechselrecht bedeuten, zumal die …” „… kommt jedoch in der Praxis der gesellschaftsrechtlichenBeschlusskontrolle keine allzu große Relevanz zu …” „… schließt sich zunächst eine rechtshistorische Analyse der Beschlusskontrolle im Gesellschaftsrecht …”

Grundsätzliches S. 234-235

„… Formwechselbeschlüssen zukommt.945 Das vorliegend entwickelte Konzept einer „modernen“ materiellen Beschlusskontrolle …” „… der Beschlusskontrolle im Formwechselrecht durch die §§ 190 ff. UmwGzurückgegriffen werden, erweitert …” „… AuswirkungenVorbemerkungNach der vorliegend erarbeiteten Konzeption fällt die materielle Beschlusskontrolle im Formwechselrecht …”

Grundkonflikt des Formwechselrechts S. 150-151

„… auch die materielle Beschlusskontrolle, im heutigenFormwechselrecht auch auf den Gesellschaftsvertrag …” „… dem Themenkomplex der materiellen Beschlusskontrolle dieFrage im Raum, welches Leitbild bei einem …” „… „Freudenberg“-Urteil 15.11.1982607 erstmals substantiiert mit der materiellen Beschlusskontrolle beim …”

Prüfungsgang und praktische Auswirkungen S. 235-240

„… variabler.Deswegen sollte auf die genuine, nach dem UmwG 1994 systemimmanente Begrenzung der Beschlusskontrolle im …” „… Konzeption fällt die materielle Beschlusskontrolle im Formwechselrecht prinzipiell dreigeteilt aus: Zunächst …” „… . Die Zielsetzung der Beschlusskontrolle ist lediglich die willkürlicheÜbervorteilung der Gesellschafter …”

Das BGH-Urteil vom 09.05.2005 S. 177-195

„… angelegt ist. Das bislanggeltende System der Beschlusskontrolle ist somit insgesamt abzulehnen. Wie …” „… nachgekommen, die Frage nach dem Umfang der Beschlusskontrolle im Formwechselrecht solle von Rechtsprechung und …” „… unterliegen, ist für die Beschlusskontrolle kein Raum.Werden die Entscheidungen gegen den Willen eines …”

Allgemeine Auswirkungen auf die Gestaltungsmacht beim Formwechsel S. 240-241

„… zurmissbräuchlichen Ausweitung der Herrschaftsmacht.Endergebnis zur materiellen BeschlusskontrolleNeben den …”

Vorbemerkung S. 177

„… angelegt ist. Das bislanggeltende System der Beschlusskontrolle ist somit insgesamt abzulehnen. Wie …”

Vorbemerkung S. 151-152

„… „Freudenberg“-Urteil 15.11.1982607 erstmals substantiiert mit der materiellen Beschlusskontrolle beim …”

Ergebnis zur „erhöhten“ Treuepflicht S. 176-177

„… angelegt ist. Das bislanggeltende System der Beschlusskontrolle ist somit insgesamt abzulehnen. Wie …”

Identität beim Formwechsel S. 34-35

„… . Richtermacht“ – Die materielle Beschlusskontrolle beimFormwechselVorbemerkungDie Gestaltungsfreiheit beim …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 293-296

„… Ausgestaltung der Ausgangsrechtsform für die Beschlusskontrolle relevant.10. Vom Anwendungsbereich der …”

Untersuchung der Systemkohärenz im heutigen Formwechselrecht S. 159-176

„… Dies lag insbesondere daran, dass die Beschlusskontrolle anhand verschiedener, oftmals überschneidender …” „… . Deshalb warder genaue Prüfungsmaßstab der Beschlusskontrolle für die Praxis nicht hinreichend …”

Möglichkeit einer Diskontinuität der Mitgliedschaftsverhältnisse S. 106-118

„… Aspekt der materiellen Beschlusskontrolle in diesemGrundsatzurteil siehe unten Abschnitt § 4 III. 2. a …”

Literaturverzeichnis S. 297-328

„… inländischem Sitz,ZIP 2004, 733–744.Bork, Reinhard, Beschlußverfahren und Beschlußkontrolle nach dem …”

doi.org/10.5771/9783845244303

Jan-David Geiger - Mitgliedschaftseingriff und Normprägung

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Jan-David Geiger

Mitgliedschaftseingriff und Normprägung

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 90 2020

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II. Kapitel Wirkungsfelder der Eingriffsdogmatik: Die materielle Beschlusskontrolle S. 204-366

„… Wirkungsfelder der Eingriffsdogmatik: Die materielle Beschlusskontrolle Zunächst soll das …” „… Beschlusskontrolle. Mit der Begrenzung der jedenfalls in den Kapitalgesellschaften bereits gesetzlich eingeräumten …” „… Beschlusskontrolle Zunächst ist die „materielle Beschlusskontrolle“ als Objekt der Betrachtung terminologisch zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Beschlusskontrolle beim Bezugsrechtsausschluss 1. 31 Ungeschriebene Hauptversammlungskompetenz2. 33 Grundlagena) 33 …” „… Eingriffs-Vorgeschichte in der RechtsprechungII. 39 Materielle Beschlusskontrolle1. 39 Die Rechtsprechung des …” „… Beschlusskontrolle1. 49 Ausnahmen nach der sogenannten Vorentscheidungsrechtsprechung a) 49 Rechtsprechung zum …”

Zusammenfassung in Thesen S. 703-714

„… unterworfen. a. Wirkungsfelder der Eingriffsdogmatik sind vor allem die materielle Beschlusskontrolle und die …” „… sich deutlich. Im Rahmen der materiellen Beschlusskontrolle und der Kernbereichslehre begründet die …” „… . II. Die von der Eingriffsdogmatik geforderte materielle Beschlusskontrolle in Form einer strikten …”

V. Kapitel Verfassungsrechtliche Erwägungen S. 575-702

„… . Materielle Beschlusskontrolle Zur Begründung der aktienrechtlichen, materiellen Beschlusskontrolle wird von …” „… Aktieneigentumsordnung abgeleitet.4 Dabei soll sich die Beschlusskontrolle als Verwirklichung eines …” „… Beschlusskontrolle zunächst als zwingend gebotene Verwirklichung der Sozialbindung des Aktieneigentums der …”

I. Kapitel Der „Eingriff in die Mitgliedschaft“ – Paradoxon zur Normprägung der Mitgliedschaft? S. 25-203

„… genannten Aspekten hat man Abhilfekonstrukte entgegenzustellen versucht: Eine materielle Beschlusskontrolle …” „… “ zurückgegriffen hat. Zentral ist dabei die Diskussion um die Entwicklung einer materiellen Beschlusskontrolle …” „… eine Ausprägung des Gesetzes, dem sie etwa im Falle der materiellen Beschlusskontrolle Grenzen ziehen …”

Literaturverzeichnis S. 715-766

„… 723 Fastrich, Lorenz: „Materielle Beschlusskontrolle – Eine Skizze“, in: Hönn, Günther; Oetker …” „… Beschlusskontrolle in (Publikums‑) Personengesellschaften“, ZIP 2010, 1678ff. Hölters, Wolfgang (Hrsg.): Aktiengesetz …” „… ), 171ff. Kreß, Simone: Gerichtliche Beschlußkontrolle im Kapitalgesellschaftsrecht, München, 1996 (zit …”

III. Kapitel Wirkungsfelder der Eingriffsdogmatik: Die ungeschriebene Hauptversammlungskompetenz S. 367-437

„… Analyse der Eingriffsdogmatik im Bereich der materiellen Beschlusskontrolle soll im Folgenden die …” „… Beschlusskontrolle,2 verhältnismäßig weitläufige und nach wie vor nicht entscheidend gegenständlich konkretisierte …” „… materiellen Beschlusskontrolle auf Fälle des Bezugsrechtsausschlusses in der gegenwärtigen Literatur, I …”

IV. Kapitel Wirkungsfelder der Eingriffsdogmatik: Kernbereichslehre S. 438-574

„… allgemeinen Fall der Beschlusskontrolle im Personengesellschaftsrecht. Nur ergänzend hinzu tritt das eher …” „… Koppensteiner, GesRZ 2009, 197 (205). 124 Vgl. zur materiellen Beschlusskontrolle oben II. Kapitel § 13 III. 2 …” „… bislang nicht näher betrachtete Parallelen zur Entwicklung bei der materiellen Beschlusskontrolle im …”

doi.org/10.5771/9783748902584

Jan-Hendrik Schmidt - Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

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Jan-Hendrik Schmidt

Grenzen zulässiger Rechtsdienstleistungen durch den WEG-Verwalter

2012

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Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle im Ausnahmesystem von RBerG und RDG S. 461-465

„… Beschlussmängeln.Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle im Ausnahmesystem vonRBerG und RDGWie im Rahmen der allgemeinen Darstellung …” „… Beschlusskontrolle. Auch sonst passt der Bezug nicht. Weder die Anfertigungdes Beschlussprotokolls noch das Führen …”

Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle als substantielle Rechtsprüfung i.S. von RBerG und RDG S. 442-461

„… WEG)übrig.Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle als substantielleRechtsprüfung i.S. von RBerG und RDGNachdem unter III. der …” „… Beschlussergebnisermittlung und einer Beschlusskontrolle (»Beschlussanfechtungsrisikoprüfung«) rechtsdienstleistend tätig wird …” „… Beschlusskontrolle (Beschlussanfechtungsrisikoprüfung).2214 Zöllner in: FS Lutter, S. 821, 825 f.445Konstitutive …”

Kritik und eigene Ansicht S. 425-442

„… genommen.Vermeidung formeller Beschlussmängel (formelle Beschlusskontrolle)Soweit der BGH in seinen bisherigen …” „… Beschlusskontrolle2112 oder grenzen zumindest beides voneinanderab.2113 Darauf, dass neben der haftungsrechtlichen …” „… treffe eine Pflicht zur formellen und materiellen Beschlusskontrolle im Sinne einereigenverantwortlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Beschlusskontrolle)c)428Keine gesetzliche oder satzungsmäßige Pflicht zurrechtmäßigen Beschlussbetätigung2.431Kein …” „… Beschlussmängel (formelleBeschlusskontrolle)b)426Keine Vermeidung materieller Beschlussmängel(materielle …” „… Beschlussergebnisermittlung und Beschlusskontrolle alssubstantielle Rechtsprüfung i.S. von RBerG und RDGIV.442Die …”

Haftungsrisiken und Haftungsvermeidung bei der Beschlussergebnisverkündung S. 490-507

„… formelle BeschlusskontrolleDie formelle Anfechtbarkeit eines Beschluss stellt keine Pflichtverletzung …” „… Beschlusskontrolle(»Beschlussanfechtungsrisikoprüfung«)Materielle Beschlussmängel betreffen den Beschlussinhalt. Abzugrenzen sind materielle Anfechtungsgründe (dazu …” „… geht fehl. Die formelle Beschlusskontrolle erfordert vom WEG-Verwalter nämlich in aller Regel keine …”

Grundlage, Inhalt und Umfang S. 413-419

„… materiellen Beschlusskontrolle grundsätzlich nicht zugänglich; sofern sie formell ordnungsgemäß zustande …” „… werden. Im Sinne einer formellen Beschlusskontrolle wohl auchArmbrüster in: FS Wenzel (2007), S. 85, 94 f …”

Die Legitimationsgrundlage der Beschlussergebnisfeststellungskompetenz S. 419-425

„… werden. Im Sinne einer formellen Beschlusskontrolle wohl auchArmbrüster in: FS Wenzel (2007), S. 85, 94 f …”

Folgerungen für den WEG-Verwalter S. 403-411

„… Rechtmäßigkeitsprüfung (Beschlusskontrolle) im Anfechtungsprozess ist, s. oben Teil 3 C. I 4 b bb (2). „Zitterbeschlüsse …”

Ergebnisse der Arbeit in Thesen S. 514-536

„… Verwalter weder erwartet können noch verlangt werden dürfen. Zu einermateriellen Beschlusskontrolle ist er …”

Die Übertragung des Ansatzes auf die Rechtsstellung des WEG-Verwalters S. 248-334

Der Schutz der Rechtsuchenden S. 86-147

Kritik an der h.M. und eigene Ansicht S. 390-403

„… nicht der verlängerte Arm des Gerichts. Eine materielle Beschlusskontrolleobliegt ihm nicht.1994 Die …”

Folgerungen für den WEG-Verwalter S. 465-467

„… geltenden Form- und Verfahrensvorschriften, also eine formelle Beschlusskontrollezur Vorbeugung formeller …”

doi.org/10.5771/9783845240756

Philipp Mangini-Guidano - Anlegerschutz im Kontext der öffentlichen Übernahme einer börsennotierten Aktiengesellschaft

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Philipp Mangini-Guidano

Anlegerschutz im Kontext der öffentlichen Übernahme einer börsennotierten Aktiengesellschaft

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 56 2010

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Die verbandsrechtlich geprägten Schutzinstrumente und -mechanismen des AktG und UmwG S. 351-389

„… Abfindung zu messen.2161Schutz durch inhaltliche BeschlusskontrolleBedeutung der Beschlusskontrolle für den …” „… auch überlagern. Die Bandbreite reicht dabei von „materieller Beschlusskontrolle“, „allgemeiner …” „… zu benennen.2165Hintergrund einer solchen Beschlusskontrolle ist hierbei die Überlegung, dassnach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Bedeutung der Beschlusskontrolle für denMinderheitenschutzaaa)362Die gesetzlichen Vorschriften zur …” „… Beschlusskontrolle nach§ 243 I AktG(bb)36919Die Diskussion hinsichtlich einer materiellenBeschlusskontrolle und ihre …” „… Schrifttum(2) 374Materielle Beschlusskontrolle alsallgemeingültiges Institut(a)374Materielle …”

Zwischenergebnis zum 5. Kapitel (Anlegerschutz nach Erwerb der Kontrollmehrheit) S. 398-400

„… Berichtspflichten, durch inhaltlicheBeschlusskontrolle sowie der Schutz durch Abfindungszahlungen herausgearbeitet …” „… Gleiches gilt für umfangreiche Informationsrechte. Auch eine materielle Beschlusskontrolle – sofern sie …” „… zudem die materielle Beschlusskontrolle in inhaltlicher Sicht auf eine bloßeMissbrauchskontrolle, so …”

Die kapitalmarktrechtlich geprägten Schutzinstrumente und -mechanismen S. 389-398

„… , durch Informations- und Berichtspflichten, durch inhaltlicheBeschlusskontrolle sowie der Schutz durch …” „… Gegenstand einer materiellen Beschlusskontrollesein. § 293 a AktG legt dem Vorstand zudem umfangreiche …”

doi.org/10.5771/9783845226606

Stefan Zeyher - Einlagenrückgewähr und finanzielle Unterstützung im Fall erwerbsfinanzierender Fusion

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Stefan Zeyher

Einlagenrückgewähr und finanzielle Unterstützung im Fall erwerbsfinanzierender Fusion

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 24 2011

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Meinungsstand S. 323-325

„… instrumentalisiert.Kriterien inhaltlicher BeschlusskontrolleDer Verschmelzungsbeschluss bzw. der Beschluss zum Wechsel der …” „… , als Institutionenmissbrauch. Zwar geschehe keinematerielle Beschlusskontrolle, jedoch sei die …” „… vorsieht;1343 ferner ist die materielle Beschlusskontrolle nicht mit der Umwandlungsfreiheit vereinbar.1344 …”

Stellungnahme S. 325-330

„… BeschlusskontrolleDer Verschmelzungsbeschluss bzw. der Beschluss zum Wechsel der Rechtsformin der Ziel-AG muss sich an …” „… Beschlusskontrolle nicht mit der Umwandlungsfreiheit vereinbar.1344 Für den übertragenden Rechtsträger, den die …” „… materielleBeschlusskontrolle im Fall des up stream gestalteten merger buyout beträfe, wiesWinter ferner zutreffend darauf hin …”

Übernahmegesellschaft als alleiniger Anteilseigner der Ziel-AG S. 89-98

„… nach Maßgabe der §§ 195 f., 210 UmwG der Beschlusskontrolle.Die Beschlusskontrolle ist ebenso wie die …”

Ergebnis S. 322-323

„… vorgenommen wird, als Institutionenmissbrauch. Zwar geschehe keinematerielle Beschlusskontrolle, jedoch sei …”

Meinungsstand S. 182-190

„… die Beweggründe der Beschlussfassenden an, denneine materielle Beschlusskontrolle finde nicht statt …”

Bestehen einer Minderheitsbeteiligung an der Ziel-AG S. 41-89

„… Beschlusskontrolle sowie den Mechanismen zumSchutz vor einer Beeinträchtigung des Anteilswertes vor.114Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… sachfremder ZieleII.323Meinungsstand1. 323Stellungnahme2. 325Kriterien inhaltlicher Beschlusskontrollea) 325 …” „… Anwendung der Kriterien inhaltlicher Beschlusskontrolleauf den Umwandlungsbeschluss (Verschmelzung …”

Ergebnis S. 330

„… Treupflicht zur Beschlusskontrollemöglich, da die Verschmelzung, die zur Entwertung der Beteiligung etwaiger …”

doi.org/10.5771/9783845230023

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