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Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins - Strafverteidigung im Rechtsstaat

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Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins (ed.)

Strafverteidigung im Rechtsstaat

2009

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Klaus Leipold Das strafprozessuale Beschleunigungsgebot – Eine Bestandsaufnahme – S. 636-644

„… 636 Das strafprozessuale Beschleunigungsgebot – Eine Bestandsaufnahme …” „… – __________________________________________________________________ Klaus Leipold Das strafprozessuale Beschleunigungsgebot Klaus Leipold Das Beschleunigungsgebot und das …” „… vollständigen Rechtsmittelzug umfassen.1 In seiner Bedeutung zielt das Beschleunigungsgebot auf eine »rasche …”

Siegfried Broß »Untersuchungshaft im Rechtsstaat« S. 962-975

„… ist zugleich das Beschleunigungsgebot in Haftsachen angesprochen. b) Das Beschleunigungsgebot in …” „… auch ein Beschleunigungsgebot hervor. Grundlegend führt hierzu schon BVerfGE 20, 45 (50) aus …” „… Beschleunigungsgebots kann daher auch bei einem außer Vollzug gesetzten Haftbefehl dessen Aufhebung gebieten28. b) Vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 623 Klaus Leipold Das strafprozessuale Beschleunigungsgebot – Eine Bestandsaufnahme – 636 Werner …”

Günter Bandisch Rechtspolitische Grundsatzpositionen der Strafverteidiger im Deutschen Anwaltverein – dargestellt anhand der Stellungnahmen des Strafrechtsausschusses des DAV – S. 17-37

„… Beschleunigungsgebot in Strafsachen«, StraFO 2008, S. 313 (danach sollen das Beschleunigungsgebot und die Problematik …”

Olaf G. von Briel Freie Strafverteidigung als Garant der Staatsverfassung in Fällen der Untersuchungshaft S. 947-961

„… berücksichtigen, namentlich das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, das Beschleunigungsgebot, die Unschuldsvermutung …”

Horst Wesemann Umfangsverfahren – das Ende der Unschuldsvermutung! S. 891-906

„… Unschuldsvermutung gilt auch hier! Was bleibt Das Beschleunigungsgebot wird zukünftig häufiger dafür herhalten …”

Wilhelm Krekeler Zur Geschichte der Arbeitsgemeinschaft S. 55-88

„… Beschleunigungsgebot aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 MRK als Verletzung eines Menschenrechts anzusehen ist, war Richter des …”

doi.org/10.5771/9783845216942

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Norbert Kazele

Untersuchungshaft

2008

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Allgemeine Geltung des Beschleunigungsgebots S. 85-89

„… Geltung des BeschleunigungsgebotsDas Beschleunigungsgebot beansprucht jedoch auch über seine …” „… Beschleunigungsgebot gemäß geführt werden muss.Vielmehr gilt auch vor diesem Zeitpunkt der Grundsatz, dass die …” „… Beschuldigtenvorgeworfenen Taten herbeizuführen356. Daher kann die Verletzung des Beschleunigungsgebots auch schon vor Ablauf …”

Folgen der Verletzung des Beschleunigungsgebots S. 89-94

„… Beschleunigungsgebots nicht denkbar. Hier ist nurvon Belang, wie das Verfahren bis zu der den Haftbefehl aufhebenden …” „… Zweck des Beschleunigungsgebots, eine überlange Untersuchungshaft zu beenden, folgt, dass ein …” „… Beschleunigungsgebots ist jedoch anders zu beurteilen. Von Verfassungs wegen ist die Ansicht, die eine Sperrwirkung für …”

§ 121 Abs. 1 StPO als besondere gesetzliche Ausprägung S. 68-85

„… 68IV. Das BeschleunigungsgebotAus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geht nach der Rechtsprechung …” „… Geltung des BeschleunigungsgebotsDas Beschleunigungsgebot beansprucht jedoch auch über seine …” „… des Bundesverfassungsgerichts auch ein Beschleunigungsgebot hervor. Dieser Grundsatzist – mit Blick …”

Offene Frage in der Senatsrechtsprechung S. 118-119

„… relativiertsich indessen durch das Beschleunigungsgebot und die von ihm ausgehendenWirkungen, die de facto …” „… eine Verzögerung um einen Monat oder sechs Wochen das Beschleunigungsgebot in Haftsachen verletzen487 …” „… . Eine mehrjährige Untersuchungshaft, bei der dem Beschleunigungsgebot in allen Verfahrensstadien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Ausprägungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 67IV. Das Beschleunigungsgebot 681. § 121 Abs. 1 StPO als …” „… sachlich-rechtliche Fehler 81e) Bedeutung der Sechs-Monats-Frist 852. Allgemeine Geltung des Beschleunigungsgebots 85a …” „… ) Beachtung auch im Rechtsmittelverfahren 86b) Kein Unterlaufen des Beschleunigungsgebots durch ein …”

Weitere Ausprägungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes S. 67-68

„… m. w. Nw.68IV. Das BeschleunigungsgebotAus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geht nach der …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch ein Beschleunigungsgebot hervor. Dieser Grundsatzist – mit …”

Gerichtsbesetzung bei Haftentscheidungen während der Hauptverhandlung S. 116-117

„… Verfahrensverzögerungen käme, die mit dem verfassungsrechtlichen Beschleunigungsgebot in Haftsachen nicht zu vereinbaren …” „… . Das ausArt. 2 Abs. 2 Satz 2 GG abzuleitende Beschleunigungsgebot gebietet aber eineunverzügliche …”

Ergehen eines Urteils S. 104-105

„… Beschleunigungsgebots gehalten ist, den Haftbefehl aufzuheben.Dessen Entscheidung kann, da dem in Untersuchungshaft …” „… § 120 StPO gewinntdie Frage Bedeutung, ob dem Beschleunigungsgebot entsprochen wurde. DasGewicht des …”

Beginn der Hauptverhandlung S. 102-104

„… Untersuchungshaft veranlasst. Da das Beschleunigungsgebot inHaftsachen seine Wurzel auch im Grundsatz der …” „… Beschleunigungsgebots gehalten ist, den Haftbefehl aufzuheben.Dessen Entscheidung kann, da dem in Untersuchungshaft …”

Literaturverzeichnis S. 129-132

„… Beschleunigungsgebots in Haftsachen, HRRS 2005,S. 412Gehrlein, Markus, Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts …” „… verfassungsrechtliche Beschleunigungsgebot in Haftsachen, StV 2008, S. 276Prittwitz, Cornelius, Anmerkung zu OLG …”

Der Anspruch auf ein Urteil innerhalb angemessener Zeit S. 29-33

„… Verstoß gegen dasBeschleunigungsgebot angesehen, weil sich die Wiederholung eines Teils …” „… Beschleunigungsgebot überlagert nicht die Aufgabe der Gerichte, die strittigen Tatsachen vollständig zu klären und …”

Die besonders hervorgehobene Stellung des Oberlandesgerichts S. 95-96

„… allgemeinenHaftvoraussetzungen wie auch im Besonderen der Verfahrensförderung unterdem Gesichtspunkt des Beschleunigungsgebots in …”

Anforderungen an die Begründungstiefe der Entscheidungen S. 96-97

„… – in zentraler Weisedie Prüfung, ob dem Beschleunigungsgebot entsprochen wurde. III. Rechtzeitige …”

Mündliche Verhandlung im Haftprüfungs- und Haftbeschwerdeverfahren S. 115-116

„… verfassungsrechtlichen Beschleunigungsgebot in Haftsachen nicht zu vereinbaren seien. Würdedie Zusammensetzung des …”

Unhaltbarkeit der weiten Ansicht S. 121-122

„… Beschleunigungsgebot folgenden Einschränkungen derFortdauer der Untersuchungshaft dann eine Grenze zu ziehen ist, wenn …”

Die Vorlagefrist S. 97-98

„… – in zentraler Weisedie Prüfung, ob dem Beschleunigungsgebot entsprochen wurde. III. Rechtzeitige …”

Abwägungsgrundsätze S. 14-17

„… letzten Aussage ist zugleich das Beschleunigungsgebot in Haftsachen angesprochen, auf das unter D. IV. im …”

Zwei-Drittel-Zeitpunkt als Obergrenze? S. 122-128

„… Verurteilung vor, so stellt sich die Frage, obungeachtet der aus dem Beschleunigungsgebot folgenden …”

Der Einfluss der Deliktsschwere bei der Anordnung von Untersuchungshaft S. 56-57

„… Ausprägung des Beschleunigungsgeboteszu verstehen ist, stellt somit auf rein objektive Gesichtspunkte der …”

Begrenzung der Haftdauer S. 57

„… Beschleunigungsgeboteszu verstehen ist, stellt somit auf rein objektive Gesichtspunkte der Verfahrensführung und der …”

Außervollzugsetzung des Haftbefehls S. 57-58

„… Beschleunigungsgeboteszu verstehen ist, stellt somit auf rein objektive Gesichtspunkte der Verfahrensführung und der …”

doi.org/10.5771/9783845210629

Hsi-Ping Chen - Vergaberechtsschutz im Spannungsfeld zwischen Beschleunigungsgebot und Gewährung effektiven Rechtsschutzes

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Hsi-Ping Chen

Vergaberechtsschutz im Spannungsfeld zwischen Beschleunigungsgebot und Gewährung effektiven Rechtsschutzes

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 54 2019

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Beschleunigungsgebot in rechtsstaatlicher Gebundenheit S. 457-586

„… 457 Kapitel 6: Beschleunigungsgebot in rechtsstaatlicher Gebundenheit A. Beschleunigungsgebot im …” „… ausführlich dazu bereits oben Kap. 5, E. II. Kapitel 6: Beschleunigungsgebot in rechtsstaatlicher …” „… . Von daher liegt Sinn und Zweck des Beschleunigungsgebots darin, verzögernde, verteuernde und sogar …”

Einleitung S. 43-52

„… Vergabeverfahrens (das Beschleunigungsgebot des Vergabeverfahrens) im Zuge der zwingenden Umsetzung der RMRL nach …” „… Beschleunigungsgebot abzubauen und Konflikte zwischen ihnen einem sachgerechten und angemessenen Ausgleich zuzuführen …” „… vergaberechtlichen Primärrechtsschutzes und dem Beschleunigungsgebot des Vergabeverfahrens. Denn zur tatsächlichen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 589-598

„… des Beschleunigungsgebots zu verkürzen, das lediglich verzögerungsbedingte Kosten und Aufwände …” „… integraler Bestandteil des Wirksamkeitsgebots begreifen und darf nicht mit dem Beschleunigungsgebot des …” „… Fristgebundenheit der Entscheidung einer VK verkörperten Beschleunigungsgebot. Die Amtsermittlungspflicht und …”

Einführung: Europäisierung als Verrechtsstaatlichung des öffentlichen Beschaffungswesens S. 285-286

„… Vergabeprozessrecht wird aber auch maßgeblich vom Beschleunigungsgebot beherrscht und geprägt, um verzögernden …” „… muss die Ausgestaltung und Anwendung des vergabeprozessrechtlichen Beschleunigungsgebots in Einklang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Vergaberechtsschutz im Spannungsfeld zwischen Beschleunigungsgebot und Gewährung effektiven …” „… Vergaberechtsschutz im Spannungsfeld zwischen Beschleunigungsgebot und Gewährung effektiven Rechtsschutzes Nomos …” „… Zuschlagsverbot abgeschlossenen Vertrag 454 VI. Zwischenfazit 454 Kapitel 6: Beschleunigungsgebot in …”

Fazit und Ausblick S. 171-174

„… unzulässig, den gerichtlichen Durchsetzungsanspruch erfolgloser Bieter zugunsten des Beschleunigungsgebots zu …”

Rechtsmittelrichtlinien S. 179-282

Deutschland auf dem Weg zum effektiven Vergaberechtsschutz S. 287-456

„… gestellt, sie sei gesetzlich nicht vorgesehen und dem Beschleunigungsgebot im Form der Fristgebundenheit …” „… Vorlagebefugnis sichergestellt wird1378. Die sowohl angesichts des Beschleunigungsgebots des jetzigen § 167 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845297989

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Sabine Ferber

Strafkammerbericht

2017

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Anhang: Änderungen der Geschäftsverteilung im laufenden Geschäftsjahr - oder: Der Drahtseilakt zwischen Beschleunigungsgebot und gesetzlichem Richter S. 161-177

„… Beschleunigungsgebot und gesetzlichem Richter Vortrag auf dem Tag der Präsidien am 10.07.2014 - (aktualisierte Fassung …” „… das Beschleunigungsgebot nach § 121 StPO vorliegt, wenn die Hauptverhandlung nicht innerhalb von 3 …” „… Beispielsfälle dargestellt werden, in denen das OLG Celle jeweils einen Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot …”

2. Teil: Schlussfolgerungen S. 129-159

„… dem Beschleunigungsgebot und dem Recht auf Verteidigung durch einen Verteidiger des Vertrauens durch …” „… Bestellung das Beschleunigungsgebot verletzt werde. Beweisantragsrecht Die Konferenz weist darauf hin, dass …” „… der Entbindung von Pflichtverteidigern bei Verstößen gegen das Beschleunigungsgebot sowie eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… zwischen Beschleunigungsgebot und gesetzlichem Richter Anhang: 161 Zur Feststellung der Überlastung1. 162 …”

1. Teil: Zur Rechtswirklichkeit erstinstanzlicher Strafverfahren – Eine Datenerhebung bei 22 Landgerichten S. 15-128

„… lange dauern wie die Haftsachen. Dies verwundert angesichts des Beschleunigungsgebots in Haftsachen …”

doi.org/10.5771/9783845270722

Christian Augustin - Das Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

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Christian Augustin

Das Recht des Beschuldigten auf effektive Verteidigung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 21 2013

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Verlängerung des Strafverfahrens S. 184-189

„… verbundenist daher nach Rechtsprechung des BVerfG das Beschleunigungsgebot. So erfordere eine funktionstüchtige …” „… von Qualitätssicherungsmaßnahmen das Beschleunigungsgebot entgegensteht.Seine normative Basis hat das …” „… Beschleunigungsgebot vor allem in den Art. 5 IIIund Art. 6 I EMRK. In Art. 6 I 1 EMRK heißt es: „Jedermann hat den …”

Verteuerung des Strafverfahrens S. 189-192

„… Für eine schwache Stellung des Beschleunigungsgebots im Rahmen der öffentlichen Interessen spricht …” „… ferner, dass das Beschleunigungsgebot bei der vollzogenen Stärkung des Opferschutzes kaum berücksichtigt …” „… öffentliche objektive Komponente des Beschleunigungsgebots eher als Übermaßverbot zum Schutze einer effektiven …”

Literaturverzeichnis S. 335-363

„… Franke, Ulrich: Ambivalente Wirkung des Beschleunigungsgebotes nach Art. 6 Abs. 1 S. 1EMRK; StV S. 433 …” „… Beschleunigungsgebot – Eine Bestandsaufnahme; in:Strafverteidigung im Rechtsstaat – 25 Jahre Arbeitsgemeinschaft …” „… , Hannah Milena: Beschleunigungsgebot und wirksame Verteidigung; in: Strafverteidigung, Revision und die …”

Das Recht auf angemessene Vorbereitung der Verteidigung S. 64-72

„… Fähigkeit des Angeklagten, sich selbst zu verteidigen sowie dasBeschleunigungsgebot in die Abwägung mit …” „… AK-Loos, § 265 Rn. 39; HK-Julius, § 265 Rn. 16, bejahend unter Hinweisauf das Beschleunigungsgebot …”

Das Erklärungs- und Beweisantragsrecht S. 72-92

„… AK-Loos, § 265 Rn. 39; HK-Julius, § 265 Rn. 16, bejahend unter Hinweisauf das Beschleunigungsgebot …”

doi.org/10.5771/9783845244341

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