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Thomas Köllmann - Implementierung elektronischer Überwachungseinrichtungen durch Betriebsvereinbarungen vor dem Hintergrund der DSGVO

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Thomas Köllmann

Implementierung elektronischer Überwachungseinrichtungen durch Betriebsvereinbarungen vor dem Hintergrund der DSGVO

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 90 2021

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§ 5 Besonderheiten im Beschäftigungsverhältnis S. 216-298

„… Besonderheiten im Beschäftigungsverhältnis Wie bereits angedeutet beinhaltet die DSGVO keine …” „… . 247 f. 1102 Ebd., S. 252. § 5 Besonderheiten im Beschäftigungsverhältnis 218 Nach Art. 82 Abs. 1a …” „… Chapter IX-X, 17.1.2014, 2012/0011 (COD), 5406/1/14. § 5 Besonderheiten im Beschäftigungsverhältnis 220 …”

§ 4 Allgemeine Vorgaben der DSGVO S. 177-215

„… Regelung zur Verantwortlichkeit inhaltlich in Frage gestellt wurde.1001 Im Beschäftigungsverhältnis wird …” „… im Beschäftigungsverhältnis bei Weitem hinaus. Die folgenden Ausführungen beschränken sich auf …” „… Beschäftigungsverhältnis bereits in der Empfehlung des Europarates dargelegt und durch spezifische Informationspflichten …”

§ 3 Geschichtlicher Überblick über die Entwicklung des Datenschutzes S. 142-176

„… : „§ 32c Datenerhebung im Beschäftigungsverhältnis (1) Beschäftigtendaten dürfen erhoben werden, wenn dies …” „… Beschäftigungsverhältnis näher kon- VI. 791 So etwa Göhner, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, 40 …” „… Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis.833 Neben allgemeinen Prinzipen gab es spezielle Regelungen für die …”

§ 6 Anwendungsbereich und Regelungskonzept des Art. 88 DSGVO S. 299-333

„… personenbezogener Daten fehlen. A. Anwendungsbereich des Art. 88 DSGVO 305 Beschäftigungsverhältnis gänzlich fehlt …” „… Beschäftigungsverhältnis implementiert.1586 Da die Regelung in Art. 88 Abs. 2 DSGVO diesen detaillierten Ansatz aufgreifen …” „… die gerade auf die jeweilige Verarbeitungssituation zugeschnitten sind. Da im Beschäftigungsverhältnis …”

Literaturverzeichnis S. 479-523

„… / Morgenbrodt, Kai Die Rotkreuzschwester zwischen Arbeitnehmerbegriff und Beschäftigungsverhältnis, EuZA 2017 …” „… der Datenschutz-Grundverordnung im Beschäftigungsverhältnis: Mehr Mut zur Rechtssicherheit!, BB 2016 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Besonderheiten im Beschäftigungsverhältnis§ 5 216 Die Regelung des Art. 88 DSGVOA. 216 Hintergrund und …”

§ 9 Schlussteil: Digitalisierung als Herausforderung! S. 464-478

„… Reichweite der aktuellen Diskussionen rund um den Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis, beruht auf der …”

§ 7 Nationale Vorgaben im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes S. 334-409

§ 2 Nationale und europarechtliche Grundlagen S. 38-141

„… Begriff im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses greifbar zu machen und zugleich einen …”

doi.org/10.5771/9783748924876

Simon Burger - Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

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Simon Burger

Der Schutz gesundheitsbezogener Beschäftigtendaten

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 43 2013

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Diskriminierungsschutz im Beschäftigungsverhältnis S. 89-90

„… BeschäftigungsverhältnisDas AGG soll ungerechtfertigte Ungleichbehandlungen im Privatrechtsverkehr verhindern. Die …” „… Beschäftigungsverhältnis in wesentlichenBereichen von Diskriminierungsrecht geprägt.206 Nicht eben einfacher wirddie …” „… Merkmalen, sondernnur solche, die auf keinem sachlichen Grund beruhen. Im Beschäftigungsverhältnis ist nach …”

Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis als Querschnittsmaterie S. 37-39

„… Systematik des einfachgesetzlichen Gesundheitsdatenschutzesim BeschäftigungsverhältnisZentralnorm …” „… Beschäftigungsverhältnis alsQuerschnittsmaterieDer Datenschutz stellt eine „Querschnittsmaterie“36 dar und ist im …” „… , sondern auch für den Gesundheitsdatenschutzim Beschäftigungsverhältnis als in zweierlei Hinsicht …”

Bedeutung der Nachfrage als Erhebungsmethode im bestehenden Beschäftigungsverhältnis S. 201-202

„… Datenerhebung im bestehenden BeschäftigungsverhältnisFragerecht und …” „… SchwerbehinderteneigenschaftBedeutung der Nachfrage als Erhebungsmethode im bestehendenBeschäftigungsverhältnisIm vertraglichen …” „… aufwendigen ärztlichen Untersuchung vorzuziehen. Imlaufenden Beschäftigungsverhältnis werden mit der Erhebung …”

Einwilligung und Willensfreiheit S. 108-111

„… Beschäftigungsverhältnis dürfte dabei einen Verarbeitungszusammenhang darstellen, in dem die möglichen arbeitsrechtlichen …” „… Freiwilligkeit und Beschäftigungsverhältnis – Einwilligung alstaugliches Rechtfertigungsinstrument?Die …” „… Frage, ob auch im Beschäftigungsverhältnis eine Einwilligung wirksam erteilt werden kann, ist wegender …”

Vorwort S. 5-22

„… ZusammenfassungVI. 199Datenerhebung im bestehenden BeschäftigungsverhältnisG. 201Fragerecht und …” „… BeschäftigungsverhältnisG. 201Fragerecht und SchwerbehinderteneigenschaftI. 201Bedeutung der Nachfrage als Erhebungsmethode …” „… Gesundheitsdatenschutzes imBeschäftigungsverhältnisC.37Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis …”

Ausblick S. 204-205

„… laufendenBeschäftigungsverhältnis nichts, worauf der Beschäftigte nach BeliebenAnspruch erheben kann oder auch nicht.495AusblickDass …” „… .496 Im laufenden Beschäftigungsverhältnis nennt § 32Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BDSG-E als Regelbeispiel für …” „… laufenden Beschäftigungsverhältnis (die im Hinblick auf die Schwerbehinderteneigenschaft wie gezeigtgerade …”

Anwendungsbereich S. 41-52

„… 2011, 69, 70).C. Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis42Sachlicher …” „… Beschäftigungsverhältnis,58 Krankenbesucheund Anrufe beim arbeitsunfähigen Beschäftigten,59 die Überwachung …” „… . Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis44Vom Datenschutz zum umfassenden …”

Die Schwerbehinderteneigenschaft als Sonderfall S. 202-204

„… des Beschäftigungsverhältnisses.496 Im laufenden Beschäftigungsverhältnis nennt § 32Abs. 1 Satz 2 Nr …” „… laufenden Beschäftigungsverhältnis ist die Frage dagegen grundsätzlich nach § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG zulässig …” „… der erhobenen Information droht, befindet sich der Beschäftigte im laufenden Beschäftigungsverhältnis …”

Bedeutung und Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements S. 235-240

„… lasslose Untersuchungen finden auch im laufenden Beschäftigungsverhältnis nicht statt …” „… des § 84 Abs. 2 SGB IX zwar der Kündigungsprävention. Gerade weil aber das Beschäftigungsverhältnis …” „… Beschäftigungsverhältnis236ist, ist die Gefahr der Zweckentfremdung der Gesundheitsdaten zur Vorbereitung einer …”

Prüfmöglichkeiten des Arbeitgebers S. 278-306

„… kann nur das einzelne Beschäftigungsverhältnis sein, dessen Bestand für sich genommen durch Krankheit …” „… Iraschko-Luscher/Kiekenbeck, NZA 2009, 1239, 1241.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis278tests zu bewegen …” „… Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis, weil und soweit der Arbeitgeber die Begutachtung in Auftrag geben und …”

Nichtigkeitsgründe nach dem BGB S. 111-112

„… gleichwertiges Verarbeitungsinstrument suggeriert. Ein Verbot der Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis …” „… geeignet, die Einwilligung imBeschäftigungsverhältnis noch strengeren prozeduralen Regeln zu unterwerfen …” „… lückenhaft bleibt.Objektiver Bezug zum Beschäftigungsverhältnis als Grenze derEinwilligungSolange eine …”

Zum Begriff der Gesundheitsdaten und ihrem bereichsspezifischen Schutz S. 52-67

„… Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis dabei nicht einheitlich: Mit § 28 Abs. 6 Nr. 3 i.V.m. § 3Abs. 9 BDSG …” „… Beschäftigungsverhältnis52sonenbezogenes Datum“, für das sodann besondere Erhebungs- und Verarbeitungsbedingungen gelten …” „… Beschäftigungsverhältnis ist unterschiedlich. KeineRolle spielt insoweit die geschäftsmäßige Datenerhebung und …”

Bedeutung der Einwilligung im Beschäftigtendatenschutz- und im Medizinrecht S. 101-105

„… gesetzlichenVerarbeitungsvorschriften vorgesehen, wird ihre Existenzberechtigung imBeschäftigungsverhältnis vor allem deshalb …” „… zur Einwilligung nach §§ 4,4a BDSG zu bestimmen.Die Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis als …” „… Gemeinsam ist beiden Verarbeitungszusammenhängen, dass die Einwilligung sowohl im Beschäftigungsverhältnis …”

Arbeitsrechtliches Kontrollpotential und Arbeitgeberinteressen S. 27-28

„… Beschäftigtendaten(Gesundheits-)Informationen im Beschäftigungsverhältnis und diebeteiligten AkteureArbeitsrechtliches Kontrollpotential und …” „… ausgesetzt wie im Beschäftigungsverhältnis.6Nicht nur ist der Arbeitgeber gesetzlich sogar verpflichtet …” „… – als ultima ratio – dasBeschäftigungsverhältnis im Hinblick auf eine dauerhafte Erkrankung …”

Betriebliches Eingliederungsmanagement und Erhebung von Gesundheitsdaten S. 240-261

„… Eingliederungsmanagement besondershoch, weil das Beschäftigungsverhältnis wegen der Arbeitsunfähigkeit desbetroffenen …” „… Beschäftigungsverhältnis240Arten der im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagementserhobenen Daten und Umstände der …” „… . 43.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis242Ursachenforschung im BetriebDie …”

Grundlagen und Systematik arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen S. 205-209

„… Beschäftigungsverhältnis freilich nicht: Die allgemeine Einstellungsuntersuchung wird zwarin erster Linie im Interesse des …” „… laufendenBeschäftigungsverhältnis andererseits; schließlich kann die Eignung etwabei einem Tätigkeitswechsel im laufenden …” „… Beschäftigungsverhältnis neu zubeurteilen sein und enthalten die speziellen Regelungen neben Eignungsauch wiederkehrende …”

Ärztliche Untersuchungen als vertragliche Nebenpflicht S. 219-233

„… Möglichkeit vor allem bei Untersuchungen im laufenden Beschäftigungsverhältnis ohne ausdrückliche …” „… Frage, inwieweit im Beschäftigungsverhältnis aufgrund der Machtposition des Arbeitgebers überhauptvon …” „… Bedeutung der Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis außerdem bereits oben E.538 Vgl. dazu ErfK/Preis …”

Berechtigtes Arbeitgeberinteresse als Voraussetzung S. 112-114

„… Beschäftigten mangelsobjektiven Bezugs zum Beschäftigungsverhältnis zum bloßen Ausforschungsobjekt des …” „… überhaupt eine bereichsspezifische Vorschrift für das Beschäftigungsverhältnis geschaffen wurde, folgt …” „… . Objektiver Bezug zum Beschäftigungsverhältnis als Grenze der Einwilligung113und begrenzt damit auch den …”

Entstehungsgeschichte S. 79-81

„… sachlichenAnwendungsbereich als § 32 Abs. 2 BDSG, kann im Beschäftigungsverhältnis ohnehin nicht wörtlich verstanden werden …” „… Simitis/Simitis, BDSG, Einl.Rn. 65 ff.C. Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis80 …” „… Beschäftigungsverhältnis richtetsich die Datenerhebung nach § 32c Abs. 1 BDSG-E, wobei hier der allgemeine …”

Systematik: Verhältnis zwischen § 28 BDSG und § 32 BDSG S. 69-75

„… BDSGanzuwenden ist (c).Keine Zwecke des BeschäftigungsverhältnissesDass gesundheitsbezogene Beschäftigtendaten …” „… gesundheitsbezogenerBeschäftigtendaten für Zwecke, die nicht das Beschäftigungsverhältnis betreffen, dürfte dagegen praktisch selten sein …” „… sensiblenDaten sogleich unter c).C. Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis70Keine …”

Biometrie und BDSG S. 324-330

„… das Allgemeine Persönlichkeitsrecht besonders gefährden. Im Beschäftigungsverhältnis liegt …” „… Beschäftigungsverhältnis324Merkmale gehören als körperliche Eigenschaften zu den persönlichen undsachlichen Verhältnissen …” „… . Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis326verwendeten biometrischen Merkmale bei der Abwägung im …”

Nachweis der Arbeitsunfähigkeit S. 271-278

„… ZEIT Nr. 43 v. 20.10.2011, S. 39.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis272Nachweis …” „… . Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis274Arzt in der Bescheinigung gegen den Willen des …” „… . 14.11.2012, NZA 2013, 322.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis276Beweiswert der …”

Medizinrecht und ärztliche Schweigepflicht S. 81-85

„… Beschäftigungsverhältnis richtetsich die Datenerhebung nach § 32c Abs. 1 BDSG-E, wobei hier der allgemeine …” „… Beschäftigungsverhältnis verweist § 32c Abs. 3 BDSG-E wiederum auf § 32aAbs. 1 BDSG-E. Die Datenverarbeitung und ?nutzung …” „… Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis82Nr. 1 StGB.189 Danach macht sich strafbar, wer unbefugt ein fremdes …”

Fälle gesetzlich angeordneter Tauglichkeits- und Eignungsuntersuchungen S. 160-164

„… Tauglichkeitsuntersuchungensowohl vor Begründung als auch im laufenden Beschäftigungsverhältnis relevant.388 Ihre Durchführung wird …” „… folgenden Untersuchungen im laufenden Beschäftigungsverhältnis verbundene Datenerhebung und ?nutzung …” „… Vertragsanbahnungsstadium, bei den Vorsorgeuntersuchungen auf dem laufenden Beschäftigungsverhältnis, weswegen sie hier …”

Schutzbedürftigkeit des Beschäftigten S. 28-29

„… darum,die Genesung des Beschäftigten zu fördern oder – als ultima ratio – dasBeschäftigungsverhältnis im …” „… dem Beschäftigungsverhältnis die Möglichkeiten des Selbstschutzes deutlich geringer als im allgemeinen …” „… Beschäftigungsverhältnis, dasdie Lebensgrundlage des Betroffenen darstellt. Daher kann er sich nicht dadurch zur Wehr …”

Einordnung der verpflichtenden Untersuchungen S. 159-160

„… Beschäftigungsverhältnisses, zumal die mit den folgenden Untersuchungen im laufenden Beschäftigungsverhältnis verbundene …” „… - und Tauglichkeitsuntersuchungensowohl vor Begründung als auch im laufenden Beschäftigungsverhältnis …” „… laufenden Beschäftigungsverhältnis, weswegen sie hier entsprechend unterschieden werden sollen.F …”

Krankenrückkehrgespräche S. 306-315

„… . MMR-Aktuell 2010, 297997.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis306nen …” „… ; Gagel, IQPR Forum B 2006 Nr. 4, S. 4.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis308gen,823 …” „… Arbeitsunfähigkeit, S. 326.829 S. oben C.II.2.b)bb).G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis310kann …”

Einführung S. 319-324

„… (abgerufen am 1.7.2013).G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis320siert bzw. pseudonymisiert …” „… . 9, S. 5.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis322reduzierten Templates erfolgt …” „… gefährden. Im Beschäftigungsverhältnis liegt einezweckwidrige Auswertung biometrischer Rohdaten auf …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 330-332

„… Beschäftigungsverhältnis330Der Entwurf eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes sieht mit § 32hBDSG-E eine eigene Norm zur …” „… führen.ZusammenfassungAuch im bestehenden Beschäftigungsverhältnis sind ärztliche Untersuchungen in erster Linie in den …” „… wird. Zahlreiche Vorteile bei der Zugriffs-VII.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis …”

Arbeitsmedizinische Untersuchungen und Beschäftigtendatenschutz S. 210-217

„… ff.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis210schen Versorgung etwa die des SGB X), die …” „… , GMBl Nr. 35/36 v. 27.10.2011,S. 712-713.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis212 …” „… allgemein oben C.IV.1.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis214liegt es allein dem …”

Einführung S. 23-26

„… laufende Beschäftigungsverhältnis(F., G.). Anknüpfungspunkt werden dabei in erster Linie die …” „… dabei, dass der Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis gerade in den letzten Jahren zu …” „… vonGesundheitsdaten im Beschäftigungsverhältnis diskutiert, unterteilt in dasVertragsanbahnungsverhältnis und das …”

Datenschutzkonforme betriebliche Organisation des Eingliederungsmanagements S. 266-269

„… Beschäftigungsverhältnis266liegen.689 Das trifft insbesondere auf den Arzt und den Psychologen (§ 203Abs. 1 Nr. 1 und 2 …” „… Beschäftigungsverhältnis einigermaßengefestigt sein, bevor von einem erfolgreichen Abschluss ausgegangen werden kann.695 …” „… . Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis268doch in dieser Allgemeinheit angesichts der nahezu …”

Fazit S. 352-356

„… Beschäftigungsverhältnis zugeschnitten und deshalb ohnehin in einer Weise auszulegen ist,die einer allgemeinen Ausprägung …” „… es umeinen so umfangreichen und facettenreichen Verarbeitungskontext wie dasBeschäftigungsverhältnis …” „… Grundsätze des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis – etwa der möglichst …”

Einwilligung und tatsächliche Mitwirkung des Beschäftigten S. 105-108

„… werden,2.a)I. Die Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis als Ausdruck echter Selbstbestimmung?105was …” „… Beschäftigungsverhältnis als Ausdruck echter Selbstbestimmung?107gen, was im Bereich der gesundheitsbezogenen Eingriffe in …” „… . Gerade das Beschäftigungsverhältnis dürfte dabei einen Verarbeitungszusammenhang darstellen, in dem die …”

Fragerecht und Erforderlichkeit S. 131-142

„… zwischen dem Gesundheitsmerkmal und seiner Bedeutung für das Beschäftigungsverhältnis sind nach § 8 Abs. 1 …” „… erforderlich,wenn trotz hinreichenden Bezugs zum Beschäftigungsverhältnis aus sonstigen Gründen ein …” „… Beeinträchtigung heilbar ist. Auf das Beschäftigungsverhältnis lässt sich diese Legaldefinition allerdings nicht …”

Maßgebliche Rechtsgrundlagen S. 116-131

„… auf das Beschäftigungsverhältnis. Anders als die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung ist das …” „… „gesund/nicht gesund“ gerade im Beschäftigungsverhältnis entscheidenden Wert besitzt.290 Für den Personenbezug …” „… Beschäftigungsverhältnis klären. Verbietet aber § 7 AGG eineBerücksichtigung der abgefragten Information zulasten des …”

Gesundheitsbezogene Regelungen S. 81

„… Beschäftigungsverhältnis richtetsich die Datenerhebung nach § 32c Abs. 1 BDSG-E, wobei hier der allgemeine …” „… Beschäftigungsverhältnis verweist § 32c Abs. 3 BDSG-E wiederum auf § 32aAbs. 1 BDSG-E. Die Datenverarbeitung und ?nutzung …” „… Durchführung ärztlicher Untersuchungen vor Begründung desBeschäftigungsverhältnisses. Im laufenden …”

Zusammenfassung S. 332-333

„… bestehenden Beschäftigungsverhältnis sind ärztliche Untersuchungen in erster Linie in den gesetzlich …” „… Beschäftigungsverhältnis332kontrolle stehen hier erheblichen Missbrauchsrisiken gegenüber, weshalbeine schonende …”

Ergebnis S. 114-115

„… Bezug zum Beschäftigungsverhältnis von vornherein vermissen lassen. Das ist etwa der Fall …” „… Rechtfertigungstatbestand vorgesehen sein; im Beschäftigungsverhältnis fehlt es dagegen häufig schon an der erforderlichen …” „… Beschäftigungsverhältnisses sind, unterliegen nicht der Einwilligung. Ausreichend ist abernicht nur ein berechtigtes …”

Beteiligung der Interessenvertretung – Informationsanspruch S. 261-266

„… . Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis262onsanspruch komme einer von der Zustimmung des …” „… Beschäftigungsverhältnis264Ebenso Zustimmung verdient die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts, die Antwortschreiben …” „… Beschäftigungsverhältnis266 …”

Einordnung der bereichsspezifischen Schutznormen S. 87-88

„… Übermittlungstatbestände ein, die im Beschäftigungsverhältnis grundsätzlich keine Bedeutung haben …” „… Beschäftigungsverhältnis88 …” „… Beschäftigungsverhältnisvor allem der Sozialdatenschutz sowie das Arztgeheimnis bedeutsam sind.„Grundnormen“ sind jedoch die …”

Ergebnis S. 78-79

„… Simitis/Simitis, BDSG, Einl. Rn. 42.C. Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis78Weil …” „… sachlichenAnwendungsbereich als § 32 Abs. 2 BDSG, kann im Beschäftigungsverhältnis ohnehin nicht wörtlich verstanden werden …”

Allgemeines und Untersuchungszwecke S. 218-219

„… Beschäftigungsverhältnis218chend eingegrenzt sein und Raum für die Besonderheiten des Einzelfallslassen (z.B. bei …” „… Möglichkeit vor allem bei Untersuchungen im laufenden Beschäftigungsverhältnis ohne ausdrückliche …” „… Beschäftigungsverhältnisses aus Krankheitsgründen.532 Dem Arbeitgeber bleibt es insoweitunbenommen, dem Beschäftigten auch …”

Ergebnis und Ausblick S. 234-235

„… Beschäftigungsverhältnis234lasslose Untersuchungen finden auch im laufenden Beschäftigungsverhältnis nicht statt …” „… ein Präventionsverfahren dar, das aus gesundheitlichen Gründen gefährdete Beschäftigungsverhältnisse …”

Speicherung S. 334-336

„… Ablauf dereinschlägigen Fristen entfällt. Im laufenden Beschäftigungsverhältnis gibtes dagegen keine …” „… dasPersonalaktenrecht historischer Ursprung des Datenschutzes im Beschäftigungsverhältnis ist.889Der Begriff der …” „… Beschäftigungsverhältnisses“ sowie der Grundsatz der Erforderlichkeit. Sind diese Voraussetzungen im Zeitpunkt der Erhebung …”

Sozialgeheimnis und Sozialdatenschutz S. 85-87

„… . Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis86Übermittlungstatbestände ein, die im …” „… Beschäftigungsverhältnis grundsätzlich keine Bedeutung haben. Zusätzlich ordnet § 76 SGB X an, dass Sozialdaten, die einem …”

Kritik an der Systematik des BDSG und Bewertung S. 75-78

„… des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis76de dann freilich nicht zwangsläufig …” „… Simitis/Simitis, BDSG, Einl. Rn. 42.C. Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis78 …” „… ist.173 Eine solchebesondere Schutzkonstellation stellt gerade das Beschäftigungsverhältnismit seinem …”

Relevanz im Bereich der gesundheitsbezogenen Beschäftigtendaten S. 90-93

„… Diskriminierungsschutz im BeschäftigungsverhältnisDas AGG soll ungerechtfertigte …” „… sachlichen Grund beruhen. Im Beschäftigungsverhältnis ist nach § 8 Abs. 1 AGG eine unterschiedliche …” „… Entscheidungen über den Bestand des Beschäftigungsverhältnisses von erheblicherBedeutung sind – etwa bei dem …”

Datenschutz als Teil des Diskriminierungsschutzes? Zur Daseinsberechtigung des informationellen SelbstbestimmungsrechtsDatenschutz als Teil des Diskriminierungsschutzes? S. 94-97

„… dabei allgemein auf Gesundheitsdaten ohne expliziten Bezug zum Beschäftigungsverhältnis. Gemeint dürften …” „… Eignungsbeurteilung im Beschäftigungsverhältnis.223 So spricht sich Thüsing, RDV 2009, 1, 5 dafür aus, das AGG um …”

Betriebliches Gesundheitsmanagement S. 315-319

„… Beschäftigungsverhältnis316„Gesundheitscoaching“ bis hin zur umfassenden medizinischen Untersuchung.843Umgang mit …” „… . Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis318Biometrische ZugangskontrolleEinführungFunktionsweise …” „… Beschäftigungsverhältnisses.844 Deshalb kann der Umgang mit Beschäftigtendaten im Rahmen des …”

Internationales und Europarecht S. 31-35

„… Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis enthielten diese Empfehlungen freilich nicht. Verbindliche …” „… Beschäftigungsverhältnis ist geprägt durchdie Vorgaben des Volkszählungsurteils des Bundesverfassungsgerichts so-III.32 An …” „… Beschäftigungsverhältnissen zu erlassen. Einschränkungen sieht dagegen Art. 7 Abs. 4 des Entwurfs vor, wonach die Einwilligung …”

Allgemeines und Grundlagen S. 166-172

„… müsste.397 Im Beschäftigungsverhältnis sindgenetische Untersuchungen deshalb grundsätzlich verboten (§ 19 …” „… Diagnostik andererseits. Diegesetzgeberische Entscheidung, genetische Daten im Beschäftigungsverhältnis unter …” „… Beschäftigungsverhältnisse kaum relevant – die vorgeburtliche Risikoabklärung, § 3Nr. 1 GenDG. Genetische Analysen wiederum …”

Zulässigkeit allgemeiner Einstellungsuntersuchungen S. 144-153

„… BeschäftigungsverhältnissesEntsprechende Anwendung der FragerechtsgrundsätzeZulässig ist die mit der Untersuchung verbundene Datenerhebung …” „… nur die für dasBeschäftigungsverhältnis relevanten dem Arbeitgeber bekannt werden, gewährleisten …” „… , 819,823. Zur Blutuntersuchung im laufenden Beschäftigungsverhältnis auch untenG.III.2.c)bb).372 S. oben …”

Zusammenfassung S. 88

„… Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis88 …” „… bereichsspezifischer Vorschriften, wobei im Beschäftigungsverhältnisvor allem der Sozialdatenschutz sowie das …”

Zusammenfassung S. 35-36

„… streng formuliert sein dürfte.ZusammenfassungDer Gesundheitsdatenschutz im Beschäftigungsverhältnis ist …” „… zwecksBegründung, Durchführung und Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen zu erlassen. Einschränkungen sieht …” „… des ersten Entwurfs die Besonderheiten des Beschäftigungsverhältnisses nicht abdeckt und deshalb zu …”

Ergebnis und Bewertung des Schutzniveaus S. 165-166

„… bestimmteSchutzmaßnahmen ergreifen müsste.397 Im Beschäftigungsverhältnis sindgenetische Untersuchungen deshalb …” „… BDSG konkretisiert. Erforderlich für die Durchführung desBeschäftigungsverhältnisses ist demnach …”

Keine Verknüpfung mit allgemeinen Einstellungsuntersuchungen S. 209-210

„… ff.G. Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis210 …” „… Beschäftigungsverhältnisses häufig2.509 Vgl. MünchArbR/Kohte, § 296 Rn. 44.510 Küttner/Reinecke, Gesundheitsvorsorge Rn. 4 …”

Ergebnis S. 217-218

„… Beschäftigungsverhältnis218 …” „… Beschäftigungsverhältnisses aus Krankheitsgründen.532 Dem Arbeitgeber bleibt es insoweitunbenommen, dem Beschäftigten auch …” „… Untersuchungspflicht aus der Natur des Beschäftigungsverhältnisses selbst ergeben (z.B. bei gefährlichen Tätigkeiten …”

Umgang mit den Untersuchungsergebnissen S. 233-234

„… Beschäftigungsverhältnis234 …”

Umgang mit den erhobenen Gesundheitsdaten S. 164-165

„… laufendenBeschäftigungsverhältnis eine Kündigung in Betracht.395Im Gegensatz zu den Eltern, die nach § 39 Abs. 1 JArbSchG …” „… § 32Abs. 1 Satz 1 BDSG konkretisiert. Erforderlich für die Durchführung desBeschäftigungsverhältnisses …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 269-271

„… . Datenerhebung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis270gemeinen Erhebungs- und Verarbeitungsvorschriften der …” „… Beschäftigungsverhältnisses ausgegangenwerden, welche die Erforderlichkeit der Speicherung entfallen lässt. Einesolche starre …” „… Beschäftigungsverhältnissen. Gleichzeitig stellt es ein institutionalisiertes Verfahrenzur umfangreichen Erhebung und …”

Allgemeines und Entstehungsgeschichte S. 39-41

„… , 219.C. Systematik des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis40 …”

BDSG und Abwägung S. 67-69

„… des Gesundheitsdatenschutzes im Beschäftigungsverhältnis68bringen. Zudem lässt sich bereits die …” „… Beschäftigungsverhältnisses“. Während es § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG bei der Prüfung der Erforderlichkeit als zweiter Stufe des …” „… Beschäftigungsverhältnisses. Im Übrigen soll nach dem Willendes Gesetzgebers auf den allgemeinen Erlaubnistatbestand des § 28 …”

Zweckbindungsgrundsatz und Verbot der Zweckentfremdung S. 339-343

„… zum Beschäftigungsverhältnis zu berufen. Vielmehr ist der Begriff der „Erforderlichkeit“ nach § 32 Abs …” „… Beendigung desBeschäftigungsverhältnisses erforderlich ist. Das bedeutet aber nicht ohneWeiteres, dass der …” „… darf. Somag es im Einzelfall für die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisseserforderlich sein …”

Zusammenführung von Gesundheitsdaten und umfassendes Gesundheitsprofil S. 343-351

„… , zumal Gesundheitsdaten im Beschäftigungsverhältnis vielfach nur „abgeschwächt“ kursieren, wie etwa im …”

Das Verbot genetischer Untersuchungen im Arbeitsleben und seine Ausnahmen S. 174-193

„… Eigenschaft und Beschäftigungsverhältnis herstellt. Dass aber nur eine qualifizierte Form der …” „… Bedeutung für das Beschäftigungsverhältnisses betont, was der Grundfür diese Gesetzestechnik sein dürfte …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 99-100

„… Untersuchungen soll vorBegründung des Beschäftigungsverhältnisses nur zulässig sein, wenn aucheine …”

Mitteilung des Untersuchungsergebnisses S. 153-156

„… Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist (§ 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG). Das hat Auswirkungen auf den Umfang sowie auf die Art …” „… Rechtsprechung nicht wesentlich. „Erforderlich“ für die Begründung des Beschäftigungsverhältnisses ist eine …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 156-159

„… Rechtsprechung nicht wesentlich. „Erforderlich“ für die Begründung des Beschäftigungsverhältnisses ist eine …” „… eigeneVorschrift für ärztliche Untersuchung vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses. Danach ist die …” „… Satz 1 BDSG-E, wonach der Arbeitgeber die Begründung desBeschäftigungsverhältnisses nur dann von einer …”

Gesetzgebungsgeschichte und Systematik S. 172-174

„… Beschäftigungsverhältnisses freilich überwiegend für unzulässig erachtet: Jedenfalls als allgemeines Instrument …” „… Bedeutung für das Beschäftigungsverhältnisses betont, was der Grundfür diese Gesetzestechnik sein dürfte …”

Umfang der Erkenntnismöglichkeiten S. 196-197

„… Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist.Die Familienanamnese steht dabei an der Grenze zwischen einer Fragenach …”

Rechtsgrundlage und Zulässigkeit S. 197-199

„… , soweit sie für die Begründung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist.Die Familienanamnese steht …”

Übermittlung von Gesundheitsdaten S. 336-339

„… Datenübermittlung im Rahmen eines Unternehmenskaufs nichtZwecken des Beschäftigungsverhältnisses dient (sondern …” „… Begründung, Durchführung oder Beendigung desBeschäftigungsverhältnisses erforderlich ist. Das bedeutet aber …” „… Beschäftigungsverhältnisseserforderlich sein, Informationen über den Gesundheitszustand eines Beschäftigten zu sammeln, um damit eine …”

doi.org/10.5771/9783845249155

Clara von Plettenberg - Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

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Clara von Plettenberg

Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 39 2012

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Modifiziertes oder ruhendes Beschäftigungsverhältnis S. 167-168

„… Beschäftigungsverhältnis Während bei einer teilweisen Freistellung das Beschäftigungsverhältnis entsprechend der Länge und …” „… Dies bedeutet, dass trotz rechtlichem Bestand des Beschäftigungsverhältnisses die gegenseitigen …”

Vollständige Freistellung S. 227-234

„… der Pflegezeit grundsätzlich das versicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 7 SGB …” „… Tätigkeit ausübt oder in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis steht und es in beiden …” „… Beschäftigungsverhältnis aufgeben müssen, um die Pflege über die sechsmonatige Höchstdauer der Pflegezeit fort- 1143 …”

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung S. 225-226

„… , solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert. Ein Beitrag wird mangels …” „… Beschäftigungsverhältnis besteht ununterbrochen fort. Meldepflichten für den Arbeitgeber bestehen nicht.1113 B. Pflegezeit …” „… sozialversicherungs-rechtlichen Beschäftigungsverhältnisses Bei teilweiser Freistellung besteht die Versicherungspflicht in …”

Zustimmungsvorbehalt nach § 5 Abs. 2 PflegeZG S. 185-186

„… das Beschäftigungsverhältnis von der Ankündigung bis zur Beendigung der kurzzeitigen …” „… damit, dass nach § 5 PflegeZG „der Arbeitgeber“ das Beschäftigungsverhältnis nicht kündigen dürfe …”

Freistellung S. 168-175

„… 168 I. Modifiziertes oder ruhendes Beschäftigungsverhältnis Während bei einer teilweisen …” „… Freistellung das Beschäftigungsverhältnis entsprechend der Länge und des Umfangs der vereinbarten Freistellung …” „… Beschäftigungsverhältnisses die gegenseitigen Hauptpflichten nicht erbracht werden müssen, die Nebenpflichten hingegen …”

Grundsätzliches S. 185

„… das Beschäftigungsverhältnis von der Ankündigung bis zur Beendigung der kurzzeitigen …”

Teilweise Freistellung S. 226-227

„… 226 rechtliche Beschäftigungsverhältnis besteht ununterbrochen fort. Meldepflichten für den …” „… Freistellung 1. Grundsätzliches Fortbestehen des sozialversicherungs-rechtlichen Beschäftigungsverhältnisses …”

Aufleben der suspendierten Hauptpflichten S. 215-216

„… Beschäftigungsverhältnis wieder auf, ohne dass es hierzu einer Erklärung bedürfte.1064 Der Beschäftigte muss seine …”

Das PflegeZG im Überblick S. 23-26

„… zulässig sind. Nach § 5 Abs. 1 PflegeZG darf der Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis von der …”

Arbeitnehmer S. 33-35

„… selbst in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu ihrem Arbeitgeber stehen, überwiegend aber …”

Persönlich S. 186-188

„… Beschäftigungsverhältnis nicht kündigen dürfe, Arbeitgeber aber nicht Auftraggeber von arbeitnehmerähn- 919 …” „… tritt. Darüber hinaus verbietet § 5 Abs. 1 PflegeZG die Kündigung des „Beschäftigungsverhältnisses …”

Suspendierung des Vergütungsanspruchs S. 175-178

„… für die Pflegezeit den für den Beschäftigten positiven Effekt, dass das Beschäftigungsverhältnis …” „… Beschäftigungsverhältnisses ist die Suspendierung des Vergütungsanspruchs. Bei teilweiser Freistellung wird der …” „… sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses s. noch unten § 11 B II 1. 177 Auch auf Sonderzahlungen, also über …”

Der Nachweis der Pflegebedürftigkeit als Nebenpflicht S. 164-167

„… versicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 7 SGB IV, weil keine entgeltliche Beschäftigung mehr …” „… vorliegt.801 § 7 Abs. 3 S. 1 SGB IV fingiert zwar ein Fortbestehen des Beschäftigungsverhältnisses für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Beschäftigungsverhältnis 168 II. Freistellung 168 1. Höchstdauer 168 2. Nachträgliche Änderung der Freistellungsdauer 168 a …” „… sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses 226 2. Geringfügige Beschäftigung 226 3. Gleitzonenfälle 227 4 …” „… . Vollständige Freistellung 227 1. Beendigung des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses 228 …”

Wirksame Ankündigung S. 189-190

„… Sonderkündigungsschutzes ist ab dem ersten Tag des Beschäftigungsverhältnisses möglich. Eine Wartezeit ist nicht vorgesehen …”

Missbrauchsmöglichkeiten S. 190-202

„… Folge des Sonderkündigungsschutzes ist ab dem ersten Tag des Beschäftigungsverhältnisses möglich. Eine …”

doi.org/10.5771/9783845235189

Maximilian Koch - Das Beschäftigungsverhältnis des Cheftrainers im professionellen deutschen Fußball

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Maximilian Koch

Das Beschäftigungsverhältnis des Cheftrainers im professionellen deutschen Fußball

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 157 2019

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A. Einleitung S. 19-24

„… fest, dass das Beschäftigungsverhältnis des Trainers in der (Sport-)Rechtswissenschaft bislang eher …” „… Beschäftigungsverhältnis eines Cheftrainers im Spitzenfußball. Die folgenden Ausführungen sind im Speziellen auf die …” „… Beschäftigungsverhältnis des Trainers im Falle sportlicher Erfolglosigkeit der betreuten Mannschaft zu beenden. II. 16 Vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Das Beschäftigungsverhältnis des Cheftrainers im professionellen deutschen Fußball Maximilian …” „… 25.09.19 14:08 Maximilian Koch Das Beschäftigungsverhältnis des Cheftrainers im professionellen …” „… Beendigung des BeschäftigungsverhältnissesC. 123 Die Befristung des TrainervertragsI. 124 Dogmatische …”

B. Die Begründung des Trainervertrags S. 25-122

„… Trainer auszugehen. Das Beschäftigungsverhältnis des Trainers wird jedoch nicht allein durch diese beiden …” „… Beschäftigungsverhältnis als Arbeitsverhältnis zu bezeichnen und damit die Schutzvorschriften zugunsten des Arbeitnehmers …” „… Beschäftigungsverhältnis in Verbindung mit ihrer Konkretisierung durch Rechtsprechung und Literatur über Jahrzehnte hinweg …”

C. Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses S. 123-294

„… Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Es gibt verschiedene Motive für Trainerwechsel im …” „… Müller-Glöge, in: Erfurter Kommentar, § 1 TzBfG, Rn. 6. C. Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses 124 …” „… Beschäftigungsverhältnisses 126 Befristung mit Sachgrund Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 TzBfG ist die Befristung zulässig, sofern sie …”

Literaturverzeichnis S. 299-310

„… ) Literaturverzeichnis 309 Weber, Lars: Rechtliche Strukturen und Beschäftigungsverhältnisse im Fußballsport am Beispiel …” „… 2008 (zit.: Weber, Rechtliche Strukturen und Beschäftigungsverhältnisse im Fußballsport) Wedde, Peter …”

doi.org/10.5771/9783748903345

Gerhard Nothacker - Unfallversicherung und Haftung im Ehrenamt und im bürgerschaftlichen sozialen Engagement

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Gerhard Nothacker

Unfallversicherung und Haftung im Ehrenamt und im bürgerschaftlichen sozialen Engagement

2013

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Kein Zugang zur Sozialversicherung durch Beschäftigungsverhältnis als Regelfall (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII) S. 47-51

„… Verhältnisse an.102 Ein Kennzeichen für ein Beschäftigungsverhältnis sei insbesondere das Fehlen des …” „… bürgerschaftlichEngagiertenKein Zugang zur Sozialversicherung durch Beschäftigungsverhältnisals Regelfall (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB …” „… Beschäftigungsverhältnisses sollen im Übrigen allein die tatsächlichen Beziehungen zwischen Beschäftigtem und Arbeitgeber sein …”

Notwendigkeit zunehmenden gesellschaftlichen Engagements S. 15

„… Beschäftigungsverhältnis anknüpft und dass zivilrechtliche Haftungsrisiken und ihre Verteilung in erster Linie im …”

Politische Rahmenbedingungen S. 15-16

„… Beschäftigungsverhältnis anknüpft und dass zivilrechtliche Haftungsrisiken und ihre Verteilung in erster Linie im …”

Gesetzliche Unfallversicherung als Teil der Sozialversicherung S. 32-33

„… für das Entstehen einesLeistungsverhältnisses grundsätzlich an ein Beschäftigungsverhältnis undden …”

Funktion und Entwicklung: Von der Ausweitung der Arbeitnehmerversicherung und ihren Grenzen S. 33-35

„… einemBeschäftigungsverhältnis stehen.42 Dazu zählen, wie zu zeigen sein wird43,auch die in den letzten Jahren erweiterten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Sozialversicherung durchBeschäftigungsverhältnis als Regelfall (s. § 2 Abs. 1Nr. 1 SGB VII)3.3.147Ehrenamtlich tätige …”

Zuständigkeit von Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung S. 98-104

„… Organisationen bei ruhendem Beschäftigungsverhältnis im öffentlichen Dienst, anSchulen im Ausland vom Auswärtigen …”

Ehrenamtlich tätige und bürgerschaftlich engagierte Personen mit gesetzlichem Unfallversicherungsschutz S. 51-73

„… in einem Beschäftigungsverhältnis erbracht werden könnte.119 Ob es überhaupt unmittelbar und in …” „… Wohlfahrtspflege (§ 2 Abs. 1 Nr. 9SGB VII)Personen, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis nach § 2 Abs. 1Nr …” „… Tätigkeiten innerhalb eines Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt werden können, sind an sich nur …”

Berufskrankheit S. 45-47

„… zur Sozialversicherung durch Beschäftigungsverhältnisals Regelfall (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII)Obwohl …”

doi.org/10.5771/9783845249926

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