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Julia Fesenmeyer - Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

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Julia Fesenmeyer

Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 15 2007

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Gesetzlicher Beschäftigungsanspruch S. 40-41

„… Beschäftigungsanspruch Ist ein Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers gesetzlich vorgeschrieben, so steht dem …” „… den gesetzlichen Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers nicht überwiegen, so dass keine Freistellung …” „… ) Einzelfälle aus der Rechtsprechung Erstmals wurde ein Beschäftigungsanspruch im Jahr 1910 durch das RG für …”

Freistellung und Beschäftigungsanspruch S. 16-19

„… Arbeitgebers. II. Freistellung und Beschäftigungsanspruch Seit der Grundsatzentscheidung des BAG aus dem Jahr …” „… Vergütung auch ein Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers.9 Im Gegensatz zu der früheren Rechtsprechung …” „… Beschäftigungsanspruch besteht im Grundsatz unumstritten.11 Gleichwohl ist ebenso anerkannt, dass der …”

Beschäftigungsmangel S. 19-29

„… Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers auch die BAG-Rechtsprechung zum mittlerweile anerkannten allgemeinen …” „… nach Ablauf der Kündigungsfrist grundsätzlich einen Beschäftigungsanspruch hat. Regelmäßig überwiegt …” „… über den Bestand des Arbeitsverhältnisses herrscht. Der allgemeine Beschäftigungsanspruch des …”

Begriff der Freistellung S. 15-16

„… Begriffe Freistellung und Suspendierung soll die Freistellung rechtlich zum Beschäftigungsanspruch ins …” „… Beschäftigungsanspruch auswirkt. Sodann werden die denkbaren Interessen des Arbeitgebers an einer Freistellung …” „… allgemeinen Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers entfallen zu lassen und den Arbeitgeber zu einer …”

Verfügungsgrund S. 131-135

„… es um den Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers geht. Bei dessen Nichterfüllung geht der Anspruch …” „… Zuwarten selbst widerlegt525 oder den Beschäftigungsanspruch in einem ebenfalls laufenden …” „… Interessenabwägung bereits im Rahmen des Beschäftigungsanspruchs als Voraussetzung für den Verfügungsanspruch geprüft …”

Erhebliche Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers S. 29-34

„… 29 geberseitiges Freistellungsinteresse den Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers nicht …” „… arbeitgeberseitige Freistellungsinteresse den allgemeinen Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers. 2. Erhebliche …” „… Beschäftigungsanspruch entfällt und er von seinem Arbeitgeber zu Recht freigestellt wird. Eine Freistellung kann …”

Arbeitsvertrag S. 66-75

„… , wenn der Arbeitnehmer im Voraus auf seinen Beschäftigungsanspruch verzichten kann. Dies wird von der …” „… Freistellungsrecht des Arbeitgebers bedarf.224 aa) § 134 BGB Sofern ein gesetzlicher Beschäftigungsanspruch besteht …” „… nichtig. Solche gesetzlichen Beschäftigungsansprüche existieren in Berufsausbildungsverhältnissen nach …”

Eigenart des Berufs S. 41-45

„… . Gesetzlicher Beschäftigungsanspruch Ist ein Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers gesetzlich vorgeschrieben …” „… den gesetzlichen Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers nicht überwiegen, so dass keine Freistellung …” „… ) Einzelfälle aus der Rechtsprechung Erstmals wurde ein Beschäftigungsanspruch im Jahr 1910 durch das RG für …”

Zusammenfassung S. 136-140

„… freistellen, wenn seine Beschäftigungspflicht bzw. der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers entfallen sind …” „… . Beschäftigungspflicht bzw. –anspruch entfallen nicht erst aufgrund der Freistellung.546 2. Der Beschäftigungsanspruch …” „… grundsätzlich ebenfalls ein Beschäftigungsanspruch, doch überwiegt in der Regel das arbeitgeberseitige Interesse …”

Ergebnis S. 135

„… Verfügungsgrund ist dabei um so eher zu bejahen, je wahrscheinlicher die Anerkennung des Beschäftigungsanspruchs …” „… materiellrechtlichen Interessenabwägung zum Beschäftigungsanspruch noch Raum ist.545 III. Ergebnis Der …” „… Beschäftigungsanspruch kann im Wege der Leistungsklage nach § 46 Abs. 2 S. 1 ArbGG iVm § 259 ZPO gerichtlich geltend …”

Freistellung nach Ausspruch der Kündigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist S. 34-36

„… und Literatur auch die Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers bzw. der Beschäftigungsanspruch des …” „… Arbeitgebers vonnöten ist, um den Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers entfallen zu lassen.82 Erwähnt sei …” „… allgemeinen Beschäftigungsanspruchs aus dem Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers verbietet sich eine vom …”

Einleitung S. 13-14

„… Beschäftigungsanspruch ist Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und daher nach Art. 1, 2 Abs. 1 GG geschützt.4 …” „… bei einer unberechtigten Freistellung. Der Beschäftigungsanspruch ist bei ungerechtfertigter …” „… im Zweifel darauf angewiesen, seinen Beschäftigungsanspruch im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes …”

Klage auf Beschäftigung S. 129-130

„… Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers ist auf dem Wege der Leistungsklage nach § 46 Abs. 2 S. 1 ArbGG iVm § 259 ZPO …” „… zugeschnittener Klageantrag, wenn sich der Beschäftigungsanspruch darauf konkretisiert hat. Die Klage kann jedoch …” „… persönlichkeitsrechtlichen Natur des Beschäftigungsanspruchs.513 510 BAG v. 29.10.1997, 5 AZR 573/96, NZA 1998, 329; Koch …”

Literaturverzeichnis S. 141-148

„… Kündigungsschutzverfahrens, NZA 2005, S. 277. Bepler, Klaus, Lizenzfußballer: Arbeitnehmer mit Beschäftigungsanspruch? in …” „… Beschäftigungsanspruch in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, in: Gamillscheg, Franz / Hueck, Götz / Wiedemann …” „… Insolvenzverwalter, KTS 1997, S. 171. Fischer, Ulrich, Die formularmäßige Abbedingung des Beschäftigungsanspruchs des …”

Freistellungsrecht des starken vorläufigen Insolvenzverwalters vor Verfahrenseröffnung und des Insolvenzverwalters nach Verfahrenseröffnung S. 50-59

„… . Durch den Verlust des Beschäftigungsanspruchs entstehe eine vergleichbare Rechtslage wie bei Ausspruch …” „… Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers und damit eine Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers bestehen,173 gibt es im …” „… methodischen Fehler dar. Es grenzt an Polemik, wenn er behauptet, dem Beschäftigungsanspruch werde eine …”

Befriedigungsverfügung S. 130-131

„… bereits ein Beschäftigungsanspruch wegen Unmöglichkeit der Beschäftigung verneint werden.515 Auch eine in …” „… schützen.521 Dies ist der Fall, wenn es um den Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers geht. Bei dessen …” „… . durch längeres Zuwarten selbst widerlegt525 oder den Beschäftigungsanspruch in einem ebenfalls laufenden …”

Notwendigkeit eines insolvenzspezifischen Freistellungsrechts S. 47-50

„… Insolvenzverwalter nicht auf den arbeitsrechtlichen Beschäftigungsanspruch berufen, denn dieser sei von ideeller …” „… der Masse, so dass sich der Arbeitnehmer nicht auf den allgemeinen Beschäftigungsanspruch berufen …” „… ideellen Gründen, die im normalen Arbeitsverhältnis einen Beschäftigungsanspruch begründen, so sei sein …”

Freistellung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit S. 59

„… Beschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers.194 Hat der Insolvenzverwalter also nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit …” „… nicht zum erstmöglichen Termin gekündigt, so stellt der Beschäftigungsanspruch eine …”

Ergebnis S. 59

„… Beschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers.194 Hat der Insolvenzverwalter also nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit …” „… nicht zum erstmöglichen Termin gekündigt, so stellt der Beschäftigungsanspruch eine …”

Zusammenfassung S. 59-60

„… Beschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers.194 Hat der Insolvenzverwalter also nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit …” „… nicht zum erstmöglichen Termin gekündigt, so stellt der Beschäftigungsanspruch eine …”

Verfügungsanspruch S. 131

„… es um den Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers geht. Bei dessen Nichterfüllung geht der Anspruch …” „… Zuwarten selbst widerlegt525 oder den Beschäftigungsanspruch in einem ebenfalls laufenden …”

Einseitige Freistellung S. 89-93

„… nur möglich, wenn der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers und damit auch die …” „… den Arbeitnehmer nicht nur um seinen Beschäftigungsanspruch bringt, sondern ihm auch eine andere …” „… gerade nicht zu unrecht um seinen Beschäftigungsanspruch gebracht wird, denn dieser ist bereits entfallen …”

Freistellung im Kündigungsrechtsstreit nach Ablauf der Kündigungsfrist S. 36-37

„… des Arbeitnehmers dessen Beschäftigungsinteresse überwiege. Da aber ein Beschäftigungsanspruch …” „… Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers bestehe, der aber – wie im unstreitigen Arbeitsverhältnis auch – beim Vorliegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Freistellung 15 II. Freistellung und Beschäftigungsanspruch 16 III. Allgemeines Freistellungsrecht 19 1 …” „… Beschäftigungsanspruch 41 2. Eigenart des Berufs 41 a) Einzelfälle aus der Rechtsprechung 41 b) Kritische Würdigung …”

Freistellungsvereinbarung S. 62-66

„… Vgl. Rabe, Seehandelsrecht, § 545 HGB Rn. 1. 63 wird.201 Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers …” „… , wenn der Arbeitnehmer im Voraus auf seinen Beschäftigungsanspruch verzichten kann. Dies wird von der …”

Kündigung des Arbeitnehmers S. 124

„… dem Stellenwert, den die Rechtsprechung dem Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers beimisst. Dieser …”

Entgeltanspruch S. 123-124

„… außerordentlich kündigen.484 Das folgt aus dem Stellenwert, den die Rechtsprechung dem Beschäftigungsanspruch des …”

Unterbindung von Auseinandersetzungen von Arbeitskollegen S. 37-38

„… Einzelfallabwägung vorzunehmen. Um ein den Beschäftigungsanspruch überwiegendes Freistellungsinteresse des …”

Sonstige Schäden durch Weiterbeschäftigung/ Gefahren für die Sicherheit des Betriebes/ dringende betriebliche Gründe (Betriebsgefährdung) S. 38-39

„… . Um ein den Beschäftigungsanspruch überwiegendes Freistellungsinteresse des Arbeitgebers zu bejahen …”

Mitgliedschaft im Betriebsrat S. 45-47

„… . Allerdings beruhte die Bejahung des Beschäftigungsanspruchs in diesem Fall nicht unmittelbar auf der …”

Schadensersatz S. 124-127

„… dem Stellenwert, den die Rechtsprechung dem Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers beimisst. Dieser …”

doi.org/10.5771/9783845204208

Württembergischer Fußballverband e.V. - Verbandsrechtliche Regelungen zur Gewährleistung eines wirtschaftlich und sportlich fairen Wettbewerbs | Arbeitnehmerrechte im Fußball

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Württembergischer Fußballverband e.V. (ed.)

Verbandsrechtliche Regelungen zur Gewährleistung eines wirtschaftlich und sportlich fairen Wettbewerbs | Arbeitnehmerrechte im Fußball

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 33 2014

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Frank Rybak Der Beschäftigungsanspruch des Fußballspielers S. 119-141

„… 29.08.2013.121Grundsätzliches zum BeschäftigungsanspruchDer Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers ist …” „… Arbeitnehmer undhaben keinen – arbeitsvertraglichen – Beschäftigungsanspruch.Vertragsspieler ist, wer über sein …” „… Arbeitnehmerrechte im FußballDer Beschäftigungsanspruch des FußballspielersDr. Frank …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Beschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers im allgemeinen Arbeitsleben nicht dieRelevanz, wie dies bei einem …” „… im Fußball 119Der Beschäftigungsanspruch des Fußballspielers 121Frank RybakFußballclubs als …”

doi.org/10.5771/9783845255828

Katharina E. Bordet - Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

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Katharina E. Bordet

Familienfreundliche arbeits- und sozialrechtliche Regelungen und Instrumente

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 117 2009

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Beschäftigungsanspruch nach Beendung der Elternzeit S. 93

„… 93V. Beschäftigungsanspruch nach Beendung der Elternzeit Mit Beendigung der Elternzeit leben die …”

Nachteilige Folgen für das Unternehmen S. 93-95

„… 93V. Beschäftigungsanspruch nach Beendung der Elternzeit Mit Beendigung der Elternzeit leben die …”

Sonderkündigungsschutz S. 91-93

„… . Beschäftigungsanspruch nach Beendung der Elternzeit Mit Beendigung der Elternzeit leben die bis dato ruhenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Beschäftigungsanspruch nach Beendung der Elternzeit 93 B Nachteilige Folgen einer Diskontinuität der Erwerbstätigkeit 93 …”

Der Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit gem. § 8 TzBfG S. 151-177

„… zulässt. Nach Opitz hätte ein solcher „Beschäftigungsanspruch“ den Vorteil, dass eine Rechtswegverkürzung …” „… gewährleistet werden. Für einen solchen Beschäftigungsanspruch gibt es allerdings keine Rechtsgrundlage. Weder …” „… allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen lässt sich ein solcher Beschäftigungsanspruch herleiten917. Überdies …”

doi.org/10.5771/9783845220130

Christian Weber - Die fähigkeitsgerechte Beschäftigung und die Bedeutung des Arbeitsschutzrechts für die Beschäftigungspflicht

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Christian Weber

Die fähigkeitsgerechte Beschäftigung und die Bedeutung des Arbeitsschutzrechts für die Beschäftigungspflicht

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 135 2015

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B. Das leistungsbezogene Pflichtengefüge des Arbeitsverhältnisses als Ausgangspunkt S. 125-152

„… abweicht. II. Beschäftigungspflicht bzw. Beschäftigungsanspruch Nach überwiegender Ansicht trifft den …” „… Grundlage für einen korrespondierenden Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …” „… Beschäftigungsanspruchs darstel- ____________________ 361 Bauer/Krieger BB 2004, 549, 550; Grobys DB 2001, 758; Benecke …”

Literatur S. 405-432

„… , 493-496. Böhm, Eva-Maria, Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers – Die Fragwürdigkeit der …” „… . Fischer, Ulrich, Die formularmäßige Abbedingung des Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers während der …” „… , Beschäftigungsanspruch eines schwerbehinderten Menschen, Anmerkung zu LAG Düsseldorf v. 25.01.2008 – 9 Sa 991/07 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Ausgangspunkt 125 I. Vergütungspflicht 126 II. Beschäftigungspflicht bzw. Beschäftigungsanspruch 129 1 …” „… Beschäftigungsanspruch 145 ee) Abdingbarkeit des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs 146 (1) Durch Einzelvertrag 146 …” „… Beschäftigungsanspruchs 148 2. Zusammenfassung 151 C. Erforderlichkeit eines abgestuften Konkretisierungsprozesses zur …”

Kapitel 7: Thesen S. 397-405

„… Regelungen der §§ 611 ff. BGB und dem allgemeine Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers streitet für das …” „… , der sich aus dem allgemeinen Beschäftigungsanspruch i.V.m. § 241 Abs. 2 BGB ableiten lässt. 21. Einer …”

A. Minderleistung aufgrund gesundheitsbedingter Beeinträchtigung des Arbeitnehmers S. 233-287

„… den allgemeinen Beschäftigungsanspruch eine sowohl gesetzliche als auch vertragliche Begründung des …” „… . 4 SGB IX stellt sich als Ausfluss des in dieser Norm enthaltenen Beschäftigungsanspruchs der …” „… Rechtsprechung in seiner Entscheidung zum Beschäftigungsanspruch einer ____________________ 911 BAG v …”

C. Abgestufter Konkretisierungsprozess zur Bestimmung der Leistungspflicht S. 152-233

„… spruchs, 490 der aber selbständig neben den Beschäftigungsanspruch tritt. 491 Eine derartige Auslegung …” „… sein. 494 Soweit dem Arbeitnehmer aufgrund seines Arbeitsvertrags ein Beschäftigungsanspruch zusteht …” „… allgemeine Beschäftigungsanspruch ausscheidet. Anders verhält es sich, wenn der Arbeitnehmer nur im Rahmen …”

B. Problemaufriss anhand von ausgewählten Fallbeispielen S. 22-31

„… bzw. ein Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber besteht, von wesentlicher …”

A. Bestimmung des Inhalts der geschuldeten Arbeitsleistung S. 31-61

„… Beschäftigungsanspruch einer Krankenschwester bei einer gesundheitlich bedingten Nachtdienstuntauglichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845257549

Stefan Unger - Die Freistellung im Profisport am Beispiel des Fußballs

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Stefan Unger

Die Freistellung im Profisport am Beispiel des Fußballs

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 48 2019

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Erstes Kapitel: Arbeitnehmereigenschaft und Beschäftigung im Profifußball S. 30-75

„… insbesondere auch der Inhalt des Beschäftigungsanspruchs von Trainern, Lizenzspielern und Sportdirektoren ist …” „… allgemeine Beschäftigungsanspruch im Profifußball Grundlagen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs …” „… Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers während des (unstreitig) rechtlich bestehenden Arbeitsverhältnisses. Dieser sei …”

Zweites Kapitel: Grundlagen der Freistellung S. 76-191

„… Beschäftigungsanspruch auseinander.288 Dabei stellte er klar, dass ein allgemeiner Beschäftigungsanspruch mit der …” „… Arbeit angesichts des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers in einem bestehenden …” „… , Beschäftigungsanspruch, Rn. 7; Luckey, NZA 1992, 873 (874); Wolf, in: KR, 3. Aufl. 1989, Grunds. Rn. 232; Thüsing, in …”

Literaturverzeichnis S. 507-527

„… . Literaturverzeichnis 508 Bepler, Klaus: Lizenzfußballer: Arbeitnehmer mit Beschäftigungsanspruch?, in: Bepler, Klaus …” „… Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers während der Kündigungsfrist, in: NZA 2004, 233 ff. ders.: Die …” „… , Thomas: „Trainingsgruppe 2“ statt „1. Mannschaft“: Beschäftigungsanspruch und Versetzungsrecht im (Profi …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… BeschäftigungsanspruchsI. 50 Herleitung und Inhalt1. 50 Grundlagena. 50 Besondere Interessenlagenb. 51 Übertragbarkeit der …” „… . 49 Der allgemeine Beschäftigungsanspruch im ProfifußballB. 50 Grundlagen des allgemeinen …” „… BAG-Rechtsprechung auf Organmitglieder 2. 53 Der allgemeine Beschäftigungsanspruch eines TrainersII. 54 7 Der …”

Einleitung S. 27-29

„… Beschäftigungsanspruchs eines Arbeitnehmers dargestellt und es wird herausgearbeitet, welchen konkreten Inhalt der …” „… allgemeine Beschäftigungsanspruch von Trainern, Sportdirektoren und Lizenzspielern im Profifußball hat …” „… anstellungsvertraglichen Beschäftigungsanspruch verfügt und welchen Inhalt dieser gegebenenfalls hat. Im zweiten Kapitel …”

Drittes Kapitel: Die Freistellung im Profifußball S. 192-311

„… grundrechtlichen Wurzeln des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs845 ist es nicht vereinbar, die einseitige …” „… Beschäftigungsanspruch eines Trainers ausreichend Rechnung getragen werden. Es bleibt daher dabei, dass die einseitige …” „… Beschäftigungsanspruchs. 846 Vgl. Zweites Kapitel A. II. zur Zulässigkeit von in Arbeitsverträgen enthaltenen …”

Viertes Kapitel: Vergütungsanspruch während der Freistellung im Profifußball S. 312-501

„… weiterhin einen Beschäftigungsanspruch habe.1279 Der Fünfte Senat begründet diese Auffassung in einer vom …” „… der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers und damit auch die Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers …” „… entgegen nehmen werde und beruft sich hierbei auf den entfallenen Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers …”

doi.org/10.5771/9783748900931

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