„… 9599. Berufsgenossenschaftliche Vorschriften für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit9.1 …” „… Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (DGUV Vorschrift 1)vom 1. November 2013 …” „… (www.dguv.de/publikationen)Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften§ 1 Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften(1 …”

„… Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften zur Unfall-verhütung (DGUV) entnommen. In die 14. Auflage wurden auszugsweise …” „… folgende Vorschriften neu aufgenommen: das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG), die …” „… beschränkt. Die benötigten Vorschriften sind schnell auffindbar. Ein umfangreiches Sachregister erschließt …”

„… der landwirtschaftlichen Be-rufsgenossenschaft erlassen werden. * Artikel 1 des …” „… 08:53:58888. SGB VII – § 15(2) Soweit die Unfallversicherungsträger Vorschriften nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 …” „… Nachuntersuchung,11. Name und Anschrift des untersuchenden Arztes.Soweit die Unfallversicherungsträger Vorschriften …”

„… 4., § 132aBerufsgenossenschaftliche Vorschriften 9. ff.Berufskraftfahrer 9.3, § 35Berufskrankheit 3 …” „… , 9.2.1, § 5Allgemeine Dienstanweisung 9.2, § 4Allgemeine Vorschriften (DGUV Vor-schrift 1) 9.1, § 1 …” „… , Allgemeine Verwaltungs-vorschrift 19.1Waffenrecht, Strafvorschriften 19., § 51Waffenschein 19., §§ 10, 28 …”

„… Vorschriften, 3a. die für den technischen und sozialen Arbeitsschutz, einschließlich den Entgelt-schutz nach …” „… Unfallversicherung e. V. ausschließlich zur Weiterleitung an die zuständige Berufsgenossenschaft für die Erfüllung …” „… lebensmittelrechtlicher Vorschriften,11. die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zum Einzug und zur …”

„… Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (DGUV Vorschrift 23) ist in der Dienstan-weisung das Verhalten des Wach- und Sicherungspersonals …” „… rechtlichen Vorschriften und fachbezogenen Pflichten und Befugnisse sowie deren praktische An-wendung erworben …” „… werden. (6) Eine nach anderen Vorschriften bestehende Pflicht zur Buchführung und zur Aufbewahrung von …”

„… Sozialgerichtsbarkeit.11 Bezugspunkt der Schiedsgerichte waren die Berufsgenossenschaften, die Träger der …” „… Unfallversicherung.12 Für jede regionale Sektion der Berufsgenossenschaften wurde ein Schiedsgericht errichtet, so …” „… Berufsgenossenschaften zu tragen. Der Vorsitzende eines Schiedsgerichts musste ein Beamter sein, Näheres war nicht …”

„… , die im letzten Kalenderjahr geleistet wurden.Die Berufsgenossenschaften können nähere Vorschriften …” „… beruflichen Eignung oder Arbeitserprobung, es seidenn, die Maßnahmen werden nach den Vorschriften des …” „… Vorschriften oderGrundsätzen bei Krankheit Anspruch auf Beihilfe zusteht.631.2 Freiwillige VersicherungVgl …”

„… gemacht oder hergeleitet werden können, als deren Vo-raussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der …” „… geregelt. Außerhalb des SGB befinden sich beispielsweise die Vorschrif-ten über die Kranken- und …” „… getreten ist. Die Vorschriften über die Pflegeversiche-rung sind im SGB XI geregelt. Das SGB XI ist …”

„… BerufsgenossenschaftenSechstes KapitelAufbringung der MittelErster AbschnittAllgemeine VorschriftenErster …” „… UnterabschnittBesondere Vorschriften für die bei derBerufsgenossenschaft Verkehrs-wirtschaft …” „… Berufs-genossenschaften§221 Besondere Vorschriften für die landwirt-schaftliche Unfallversicherung§221a Verarbeitung von …”

„… InhaltsübersichtI14 www.WALHALLA.deDritter AbschnittGemeinsame Vorschriften für alleSozialleistungsbereiche …” „… deren Voraus-setzungen und Inhalt durch die Vorschriften derbesonderen Teile dieses Gesetzbuchs im …” „… einzelnenbestimmt sind.(2) Die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei derAuslegung der Vorschriften dieses …”

„… IV SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die SozialversicherungIV Viertes Buch Sozialgesetzbuch …” „… – Gemeinsame Vorschriften für dieSozialversicherung – (SGB IV …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328AbschnittsübersichtIVwww.WALHALLA.de 243Viertes Buch Sozialgesetzbuch– Gemeinsame Vorschriften für …”

„… – von Rechten und Pflichten I/SGB I §33Ausgleich unter den gewerblichen Berufsge-nossenschaften VII/SGB …” „… , UnfallversicherungsträgerVII/SGB VII §144 ff.Dienstrechtliche Vorschriften– für die Eisenbahn-Unfallkasse VII/SGB VII §148– für die …” „… Vorschriften für die Sozial-versicherung IV/SGB IV §1 ff.Genehmigungsbedürftige VermögensanlagenIV/SGB IV §85 …”

„… (Feststellungsklage)XV SGG: Sozialgerichtsgesetz InhaltsübersichtXV1556 www.WALHALLA.de§55a (Gültigkeit von Vorschriften …” „… VerfahrensvorschriftenErster UnterabschnittAllgemeine Vorschriften§60 (Ausschließung und Ablehnung vonGerichtspersonen)§61 …” „… (Tatbestandsberichtigung)§140 (Urteilsergänzung)§141 (Rechtskraftumfang)§142 (Vorschriften für Beschlüsse)Zweiter …”

„… MenschenKapitel 1Allgemeine Vorschriften§1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben inder Gesellschaft§2 …” „… fürMenschen mit Behinderungen(Eingliederungshilferecht)Kapitel 1Allgemeine Vorschriften§90 Aufgabe der …” „… Gemeinsame Vorschriften§190 Übertragung von Aufgaben§191 VerordnungsermächtigungKapitel 7 …”

„… gleichzeitigemAnspruch auf Renten nach demÜbergangsrecht für Renten nach denVorschriften des Beitrittsgebiets§319a …” „… Anspruchauf Renten nach dem Übergangsrecht fürRenten nach den Vorschriften desBeitrittsgebiets§319b …” „… beziehen undnicht nach diesen Vorschriften versicherungspflichtigsind,2. nur deshalb keinen Anspruch auf …”

„… nha l t sübers i ch tErstes KapitelAllgemeine Vorschriften§1 Solidarität und Eigenverantwortung§2 …” „… KrankenversicherungErster AbschnittÜbersicht über die Leistungen§11 LeistungsartenZweiter AbschnittGemeinsame Vorschriften …” „… Vorschriften zur Errichtung,zur Ausdehnung und zur Auflösung vonBetriebskrankenkassen sowie zumAusscheiden von …”

„… UnterabschnittBesondere Vorschriften für die bei derBerufsgenossenschaft Verkehrs-wirtschaft …” „… Berufs-genossenschaften§221 Besondere Vorschriften für die landwirt-schaftliche Unfallversicherung§221a (weggefallen)§221b …” „… der MittelErster AbschnittAllgemeine VorschriftenErster UnterabschnittBeitragspflicht§150 …”

„… MenschenDritter AbschnittGemeinsame Vorschriften für alleSozialleistungsbereiche diesesGesetzbuchsErster …” „… Vorschriften derbesonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnenbestimmt sind.(2) Die nachfolgenden sozialen …” „… Rechte sind bei derAuslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchsund bei der Ausübung von Ermessen zu …”

„… IV SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die SozialversicherungIV Viertes Buch Sozialgesetzbuch …” „… – Gemeinsame Vorschriften für dieSozialversicherung – (SGB IV …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323InhaltsübersichtIVwww.WALHALLA.de 239Viertes Buch Sozialgesetzbuch– Gemeinsame Vorschriften für die …”

„… – von Rechten und Pflichten I/SGB I §33Ausgleich unter den gewerblichen Berufsge-nossenschaften VII/SGB …” „… ff.Dienstrechtliche Vorschriften– für die Eisenbahn-Unfallkasse VII/SGB VII §148– für die Unfallkasse Post und …” „… Vorschriften für die Sozial-versicherung IV/SGB IV §1 ff.Genehmigungsbedürftige VermögensanlagenIV/SGB IV §85 …”

„… : Sozialgerichtsgesetz InhaltsübersichtXV1536 www.WALHALLA.de§55 (Feststellungsklage)§55a (Gültigkeit von Vorschriften …” „… VerfahrensvorschriftenErster UnterabschnittAllgemeine Vorschriften§60 (Ausschließung und Ablehnung vonGerichtspersonen)§61 …” „… (Tatbestandsberichtigung)§140 (Urteilsergänzung)§141 (Rechtskraftumfang)§142 (Vorschriften für Beschlüsse)Zweiter …”

„… Vorschriften§1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben inder Gesellschaft§2 Begriffsbestimmungen§3 Vorrang von …” „… fürMenschen mit Behinderungen(Eingliederungshilferecht)Kapitel 1Allgemeine Vorschriften§90 Aufgabe der …” „… Vorschriften§190 Übertragung von Aufgaben§191 VerordnungsermächtigungInhaltsübersicht SGB IX: Rehabilitation …”

„… gleichzeitigemAnspruch auf Renten nach demÜbergangsrecht für Renten nach denVorschriften des Beitrittsgebiets§319a …” „… Anspruchauf Renten nach dem Übergangsrecht fürRenten nach den Vorschriften desBeitrittsgebiets§319b …” „… Vorschriften versicherungspflichtigsind,2. nur deshalb keinen Anspruch auf Krankengeld ha-ben, weil sie nicht …”

„… weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemievom 10. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5162)1)I …” „… nha l t sübers i ch tErstes KapitelAllgemeine Vorschriften§1 Solidarität und Eigenverantwortung§2 …” „… KrankenversicherungErster AbschnittÜbersicht über die Leistungen§11 LeistungsartenZweiter AbschnittGemeinsame Vorschriften …”