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Pia Sophie Weißenfeld - Effiziente Preisgestaltungen im Recht der Benutzungsgebühren

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Pia Sophie Weißenfeld

Effiziente Preisgestaltungen im Recht der Benutzungsgebühren

2022

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2. Allgemeines zur Benutzungsgebühr S. 5-14

„… 5 2. Allgemeines zur Benutzungsgebühr Um den Untersuchungsgegenstand abzugrenzen, gilt es zunächst …” „… den Begriff der Gebühr – insbesondere der Benutzungsgebühr – zu erläutern, die Benut-zungsgebühr von …” „… anderen Abgaben abzugrenzen sowie die verschiedenen Ar-ten der Benutzungsgebühren darzustellen (2.1 …”

5. Zulässigkeit von Gebührendifferenzierung im Benutzungsgebührenrecht S. 67-167

„… für die Kommunen bei der Erhebung von Benutzungs-gebühren Einschränkungen aus dem einfachen Bundes …” „… bei der Erhebung kommunaler Benutzungsgebühren, 1992, S. 110 ff.; Heimlich, Die Verleihungsgebühr als …” „… des Staates bei der Erhebung von Benutzungsgebühren und privat-rechtlichen Entgelten, 1985, S. 103 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 29Effiziente Preisge staltungen im Recht der BenutzungsgebührenZur Zulässigkeit von …” „… Preisdifferenzierung bei der Bemessung von kommunalen BenutzungsgebührenEffiziente Preisgestaltungen im Recht der …” „… BenutzungsgebührenWeißenfeld29Pia Sophie WeißenfeldWeißenfeld Effiziente Preisgestaltungen im Recht der Benutzungsgebühren …”

4. Preisdifferenzierung öffentlicher Einrichtungen S. 48-66

„… Gebührendifferenzie-rung durch kommunale Einrichtungen bei der Erhebung von Benutzungsge-bühren anbietet. Im Folgenden …” „… Benutzungsgebühren, in: KStZ 1996, S. 181 (184); Zimmermann/Döring, Kommunalfinanzen, 4. Aufl. 2019, S. 347 …” „… , Zielsetzungen und Wirkungen kommunaler Benutzungsgebühren, in: KStZ 1996, S. 181 (183) und zu öffentlich …”

6. Geltung der gebührenrechtlichen Grundsätze für privatrechtliche Entgelte S. 168-181

„… es vielfach üblich, anstelle von Benutzungsgebühren Entgelte auf privatrechtlicher Basis zu erheben …” „… Be-rücksichtigung sozialer Gesichtspunkte bei der Erhebung kommunaler Benutzungsgebühren, 1992, S. 205; Quaas …” „… auseinander Rogosch, Verfassungsrechtliche Bindungen des Staates bei der Erhebung von Benutzungsgebühren und …”

1. Einleitung und Zielsetzung S. 1-4

„… regelmäßig Benutzungsgebühren erhoben. Hierbei bemisst sich die Höhe der Gebühren grundsätzlich nach den …” „… .; Windemuth, Soziale Staffelung von Benutzungsgebühren und -entgelten bei kommunalen Einrichtungen, in: KStZ …” „… Benutzungsgebühren, 1992; Gußen, Sozialstaatliche Tarifdifferenzierungen im Kommunalabgabenrecht, 1993; Kempen …”

Zusammenfassung S. 186-190

„… Benutzungsgebühren für kommunale Kultur- und Freizeiteinrichtun-gen an (4.4.7). Da es sich bei Gebühren für die …” „… Anforde-rungen an die Erhebung von Benutzungsgebühren (5.2.4.1). Aus den Regelungen der Finanzverfassung des …”

7. Schlussbetrachtung S. 182-185

„… Benut-zungsgebühren in diesen Bereichen abzulehnen, da diese Entgeltgestaltung regelmäßig der eigentlichen …” „… Benutzungsgebührenrecht Baden-Württemberg, 1999, S. 94 ff. 1094 Vgl. Art. 8 Abs. 4 2. Hs. BayKAG, § 10 Abs. 4 Satz 1 …”

doi.org/10.5771/9783748935827

Niels Bock - Kommunale Benutzungsgebühren mit ihren Bezügen zur doppischen Haushaltswirtschaft und zur Aufgabenkooperation

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Niels Bock

Kommunale Benutzungsgebühren mit ihren Bezügen zur doppischen Haushaltswirtschaft und zur Aufgabenkooperation

Series: Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung

Volume 30 2022

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4. Abgabenrechtliche Determinantender Aufgabendelegation S. 168-230

„… die Beitragserstattung verhilft der Benutzungsgebühren-erhebung durch den Delegatar ja zur …” „… Regiekostenvergleich nicht standhalten,544 über Benutzungsgebühren nicht finanziert werden dürften, ist demgegenüber …” „… Anschlussbeiträge und Benut-zungsgebühren zu finanzieren sowie • denselben Aufwand über zweimalige …”

3. Bezüge des Gebührenrechts zur Haushaltswirtschaft S. 41-167

„… Einrichtung durch Benutzungsgebühren weist zahlreiche Bezüge zur Haushaltswirtschaft auf. Zugleich haben die …” „… der Kalkulation von Benutzungsgebühren bilden vermögenswirksame Vorgänge beim Einrich-tungsträger ab …” „… zugehörigen Lasten über die Erhebung von Benutzungsgebühren oder privatrechtliche Ent-gelten möglichst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 30Kommunale Benutzungsgebühren mit ihren Bezügen zur doppischen Haushaltswirtschaft und zur …” „… AufgabenkooperationKommunale Benutzungsgebühren Bock30Niels BockBock Kommunale Benutzungsgebühren mit ihren Bezügen zur …” „… für Verwaltungswissenschaften Speyer | Lehrstuhl für Öffentliches Recht Kommunale Benutzungsgebühren …”

1. Einleitung und Gang der Untersuchung S. 1-2

„… 1 – 1 1. Einleitung und Gang der Untersuchung Das Recht der kommunalen Benutzungsgebühren, das …” „… Erläuterung der Grundzüge des doppischen Haushalts-rechts und des Rechts der Benutzungsgebühren untersucht der …” „… Benut-zungsgebührenrecht setzt der Finanzierung der so genannten kostenrechnenden öffentlichen Einrichtungen Grenzen …”

Stichwortverzeichnis S. 237-244

„… – Aufgabenübertragung 30 Benutzungsgebühren 53 Benutzungsverhältnis 14 Bewertungsgrundsätze 83 Bewertungsstetigkeit …”

doi.org/10.5771/9783748914785

Stefan Mager - Vergaberecht und Gebührenrecht

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Stefan Mager

Vergaberecht und Gebührenrecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 12 2007

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Satzungszwang als Rechtsgrundlage der Gebührenerhebung S. 84-88

„… Erhebungspflicht von Benutzungsgebühren würde insoweit allein nicht ausreichen, da auf diese Weise den Kommunen die …” „… .) aufzunehmen ist.253 1. Schuldner der Benutzungsgebühr Schuldner von Benutzungsgebühren ist derjenige, der …” „… .255 Denn erst die tatsächliche Benutzung begründet das der Benutzungsgebühr eigentümliche …”

Kalkulationsdirektiven der Gebührensatzbestimmung S. 88-93

„… der Bemessung kommunaler Benutzungsgebühren näher untersucht werden. In diesem Zusammenhang sind vor …” „… Benutzungsgebühren gelten zunächst die gebührenrechtlichen Grundsätze und damit das Kostendeckungsprinzip in seiner …” „… Benutzungsgebühren in Nordrhein-Westfalen das Kostendeckungsprinzip mit seinen beiden wesentlichen Funktionen, dem …”

Literaturverzeichnis S. 225-246

„… , Berlin 2003. Dahmen, Alois, Kommunale Benutzungsgebühren – Wende hinsichtlich Wirksamkeit und …” „… der Kallkulation kommunaler Benutzungsgebühren, KStZ 1994, 81. Ders., Die kommunalen Gebühren …” „… , Karl, Kostendeckungsgebot und „ Steuerfinanzierung“, KStZ 1985, 101. Gießau, Rainer, Benutzungsgebühren …”

Herkunft, Gebührenerhebung und Rechtsschutz S. 81-84

„… Benutzungsgebühren, privatrechtlicher Entgelte oder Beiträge auf die begünstigten Bürger umlegt werden können.234 Die …” „… – im weiteren Verlauf der Arbeit allein interessierende - Benutzungsgebühr als öffentlich-rechtliche …” „… einen Privaten.236 Sie bleibt gleichwohl berechtigt, Benutzungsgebühren zu erheben, da nach wie vor …”

Gang der Untersuchung S. 24-26

„… Benutzungsgebühren ermittelten Ergebnisse dieser Arbeit auf die Beitreibung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 S. 1 KAG …” „… öffentlich-rechtliche Benutzungsgebühren, da sich die Gemeinde allein durch ein privatrechtlich ausgestaltetes …” „… Kalkulationsdirektiven für die Berechnung von Benutzungsgebühren sind daher entsprechend auf die Erhebung …”

Problemaufriss: Der Vergabefehler ein trojanisches Pferd? S. 23-24

„… kommunale Bescheide über die Erhebung von Benutzungsgebühren beruft sich der anwaltliche Vertreter der …” „… aus. Bedeutsamste Gebührenarten sind die Benutzungsgebühr für die Sammlung und Verwertung von Abfällen …” „… und die Benutzungsgebühr über die Beseitigung von Abwässern. Sie vereinigen auf sich ca. ein Drittel …”

Der Begriff der Kosten im Sinne des § 6 Abs. 1 KAG NRW S. 93-105

„… pagatorischer oder wertmäßiger Kostenbeg- 297 BVerwG v. 28.03.1995, Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 75 S …” „… , Kostenrechnung 1, S. 73. 315 Tettinger, NWVBl. 1996, 81, 82; Heßhaus, Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren …” „… , S. 245. 317 Hierzu dezidiert Heßhaus, Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren, S. 66; Schroeder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Benutzungsgebühr 85 2. Maßstab der Benutzungsgebührenerhebung 86 3. Benutzungsgebührensatz 87 4. Fälligkeit 88 …”

Der Vergabeverstoß als direkter Rechtswidrigkeitsgrund eines Gebührenbescheids S. 124-136

„… Erhebung von Benutzungsgebühren untersagt wäre oder bestimmten weiteren rechtlichen Voraussetzungen …” „… allerdings folgendes bestimmt: „(2) Benutzungsgebühren sollen so bemessen werden, dass sie die …”

Mittelbare Sanktionswirkungen des Vergabeverstoßes auf die Rechtmäßigkeit einer Gebührensatzung? S. 162-205

„… Benutzungsgebühren zuständigen 12. Senats des OVG Koblenz nachzuzeichnen. Den Rechtsprechungswandel vollzog der Senat …” „… Benutzungsgebührenrechts – so das OVG Koblenz 1999 wörtlich –, dass diese „nur ausnahmsweise dann zu verneinen [sei …” „… einer Benutzungsgebührensatzung seien deshalb generelle „Feinkontrollen“ der Gerichte abzulehnen. Mit …”

Der Vergabeverstoß als direkter Nichtigkeitsgrund eines Gebührenbescheids S. 121-124

„… Rechtmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage – der Benutzungsgebührensatzung – ist separat zu untersuchen; siehe …”

Bewertung der sich gegenüber stehenden Auffassungen S. 205-213

„… auch und insbesondere bei der Aufstellung einer Benutzungsgebührensatzung –, besondere Freiheiten. Denn …”

doi.org/10.5771/9783845202402

ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

Browse Volumes: ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

ZögU Volume 32 (2009) Issue 1 ISSN Online: 0344-9777

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Anita Dehne, Peter Friedrich, Chang Woon Nam Determination of Fees for Local Services under the Consideration of Public and Management Objectives S. 1-18

„… , Peter (1998), Entgelte in der Entsorgungswirtschaft – Benutzungsgebühren und privatrechtliche Entgelte …” „… . Zwehl, Wolfgang von (1991), Benutzungsgebühren, eine zentrale Einnahmenquelle der Kommunen in …”

doi.org/10.5771/0344-9777-2009-1

Isabelle König - Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser"

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Isabelle König

Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser"

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 11 2023

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1. Teil: Die deutsche Trinkwasserversorgung und das Konzessionswesen S. 51-158

„… insbesondere eine Auseinandersetzung mit den Benutzungsgebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… BenutzungsgebührenC. 126Bestandteile der Benutzungsgebühr und FormenD. 132Rechtsprechung zur Gebührenfähigkeit der …” „… Inanspruchnahme öffentlicher EinrichtungenB.123Bemessungsgrundsätze für BenutzungsgebührenC. 126 …” „… Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlicher EinrichtungenB.123Bemessungsgrundsätze für …”

Einleitung S. 45-50

„… Abnehmerbeziehung über Benutzungsgebühren keine kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht, § 185 Abs. 1 S. 2 GWB. Die …” „… Bemessung der Benutzungsgebühren an den Kosten der Einrichtung, die wiederum nach betriebswirtschaftlichen …” „… (Benutzungs-)Gebührenkalkulation grundsätzlich ansatzfähig, können also in die Gebühr eingestellt werden. Das VG Kassel sah dies …”

3. Teil: Konzessionsabgaben und der Grundsatz der Erforderlichkeit der Kosten S. 189-488

Stichwortverzeichnis S. 701-703

„… Stichwortverzeichnis*Abgaben (116)Abschreibungen (132)– Benutzungsgebühren (132, 458 …” „… )– Wasserabnehmer (328)– Wettbewerbsverfälschung (336)Benutzungsgebühren (123)– Äquivalenzprinzip (129, 498, 520 …”

2. Teil: Ansatzfähigkeit der Konzessionsabgaben von Eigenbetrieben S. 159-188

„… , wie Eigenbetriebsentgelte in der Kalkulation der Benutzungsgebühren angesetzt werden können (§ 1). Es …” „… . 44.536 Vgl. auch Kapitel „1. Bemessung der Benutzungsgebühr an Kosten der öffentlichen Einrichtung“, S …” „… betriebsbedingte KostenZur Ermittlung der Benutzungsgebühren verweisen sämtliche kommunalabgabenrechtlichen …”

4. Teil: Rechtsvergleichende Untersuchung S. 489-530

„… tatsächliche Inanspruchnahme der Wasserversorgungsanlage (Benützungsgebühr) andererseits ausgeschrieben werden …” „… die Gemeinden ermächtigt, Benutzungsgebühren bis zu einem Ausmaß auszuschreiben, das den doppelten …” „… in Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und Konzessionsgebühren unterteilt.1877Die …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 683-700

„… : Auswirkungen von Privatisierungen auf kommunale Benutzungsgebühren, NVwZ 2005, 391-399Wittekind, Helmut …”

5. Teil: Die Kontrolle von Wassergebühren de lege ferenda S. 531-682

doi.org/10.5771/9783748937500

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