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Stephan Schindler - Biometrische Videoüberwachung

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Stephan Schindler

Biometrische Videoüberwachung

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 47 2021

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2 Technisches Instrumentarium: Videoüberwachung und biometrische Gesichtserkennung S. 83-188

„… Bekämpfung von Straftaten Bildaufnahmen anzufertigen, ist nicht neu, sondern lässt sich in vergangene …” „… Jahr 2012 zur Verhinderung und Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum unter anderem der …” „… anderen begleitenden Maßnahmen“ zur Bekämpfung von Straftaten beitragen; ähnlich LT-Drs. BB 3/2162 u …”

5 Rechtliche Bewertung des Einsatzes von Gesichtserkennung mit Videoüberwachung S. 275-724

„… Technik für eine effektive Sicherheitsgewährleistung. Demnach ist die Bekämpfung von Straftaten „in hohem …” „… Verfolgung von Straftaten Eine zentrale Aufgabe des Staates ist die Gewährleistung der Sicherheit der …” „… von Straftaten. In diesem Zusammenhang hat das Bundesverfassungsgericht „wiederholt die unabweisbaren …”

6 Zusammenfassung und Ausblick S. 725-732

„… Maßnahmen zu Bekämpfung von Straftaten sollte daher, bei aller Betonung der Zusammenarbeit zur Bekämpfung …” „… Bekämpfung von Straftaten und den mit der Biometrie verbundenen persönlichkeitsrechtlichen Risiken. Dieser …” „… und Verfolgung von Straftaten ist es indes nicht von vornherein ausgeschlossen, den Einsatz von …”

1 Einführung S. 39-82

„… Straftaten (sog. vorbeugende Bekämpfung von Straftaten).62 Überdies hat die Polizei die Aufgabe, begangene …” „… […], wenn eine strafbare Verletzung dieser Schutzgüter droht.“ 62 Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten als …” „… Verhinderung und Verfolgung von Straftaten 49 der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten (z.B. § 1 Abs. 4 HSOG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Videoüberwachung zur Bekämpfung von Straftaten Nomos 1. Auflage 2021 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021 …” „… von Straftaten Biometrische Videoüberwachung Stephan Schindler Der Elektronische Rechtsverkehr 47 …” „… Verhinderung und Verfolgung von Straftaten 1.2 44 Straftaten1.2.1 44 Verhinderung und Verfolgung von Straftaten …”

4 Regelungsregime: Deutsches und europäisches Recht S. 219-274

„… der Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung von Straftaten erforderlich.1181 Gebildet wird der Raum der …” „… europäisches Recht 242 gelung der innerstaatlichen Datenverarbeitung zur Bekämpfung von Straftaten zukäme.1208 …” „… Regelung der innerstaatlichen Bekämpfung von Straftaten zukommt.1220 Eine solche Kompetenzzuweisung findet …”

Literaturverzeichnis S. 733-771

„… , Datenschutzrechtliche Prüfung des Einsatzes einer Gesichtserkennungssoftware zur Aufklärung von Straftaten im …” „… . Kreutzträger, I. / Osterholz, E., Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Mittel zur Bekämpfung von Kriminalität …” „… , 550. Albrecht, A., Biometrische Verfahren im Spanungsfeld von Authentizität im elektronischen …”

doi.org/10.5771/9783748911609

Ronny Rudi Richter - Strafvereitelung wegen Nichtanzeige von Straftaten nach Prüfungen durch die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen

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Ronny Rudi Richter

Strafvereitelung wegen Nichtanzeige von Straftaten nach Prüfungen durch die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 32 2017

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2. Kapitel Pflicht zur Unterrichtung der Staatsanwaltschaft S. 89-150

„… Verbindung der tatsächlichen Anhaltspunkte mit einer Straftat nur eine von mehreren denkbaren Konstellationen …” „… Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhal‐ ten im Gesundheitswesen der KV Bayerns zunächst von einem …” „… Straftatenkatalog, sondern auf alle verfolgbaren Straftaten. Zweitens müssen die zureichenden tatsächlichen …”

Literaturverzeichnis S. 299-322

„… Anzeige bzw. Verhinderung von Straftaten innerhalb der Be‐ hörde?, StV 2005, 453 ff. Grünwald, Gerald: Zur …” „… zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen nach § 81a SGB V, in: Brennpunkte des …” „… : Patientenrechte (Folge 10): Ein ungeliebtes Kind, DÄ 2003, A 2831 f. Meseke, Stephan: Zehn Jahre Bekämpfung von …”

Einführung in die Untersuchung S. 19-28

„… 27.11.2015, S. 39, »Korruption: Ist die Annahme von Kugelschreibern schon eine Straftat?«; Stern vom …” „… konsequente Bekämpfung von Fangprämien im Gesundheitswesen«; www.medicaltribune.de, 8.5.2012 …” „… 15.5.2013, »Stellungnahme MEZIS: Anhörung Prävention – Regelungen zur Bekämpfung von Korruption im Gesund …”

1. Kapitel Die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen S. 30-88

„… Die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Gegenstand der Untersuchung ist …” „… die KBVen verpflichtet, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Ge‐ sundheitswesen einzurichten …” „… zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen 32 Feld, der eine Weisungsfreiheit jedenfalls …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Strafvereitelung wegen Nichtanzeige von Straftaten nach Prüfungen durch die Stellen zur Bekämpfung …” „… 2 03.11.17 11:12 Ronny Rudi Richter Strafvereitelung wegen Nichtanzeige von Straftaten nach …” „… Prüfungen durch die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Nomos BUT_Richter_4080-2 …”

4. Kapitel Garantenstellung S. 187-207

„… Gesetzesbegründung an864. Andere865 behaupten, die Pflicht zur Anzeige von Straftaten zum Schutz interner …” „… Beauftragte zur Bekämpfung von Korruption nicht gesetzlich gere‐ gelt wurde, entfiel auch der zweite Teilsatz …” „… 1961, 173 (176) zu § 13 StGB nach dem Ent‐ wurf »E 1960«, der sich nur geringfügig von § 13 de lege …”

8. Kapitel Subjektiver Tatbestand S. 260-271

„… erfahrenen Sachbearbeiter M der Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten in der KV ist klar, dass O gemäß der …” „… oder wissentlich die Ahndung des Vortäters wegen einer Straftat vereitelt. Absichtlich handelt der …” „… Staatsanwaltschaft zum Eintritt der Verfolgsungsverjährung noch bevor die Staatsanwaltschaft Kenntnis von den …”

3. Kapitel Amtsträgereigenschaft S. 151-186

„… Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesund‐ heitswesen gemäß §§ 81a, 197a SGB V gelten, da sie …” „… BT-Drucks. 7/550, S. 209; Cantzler, Strafrechtliche Auswirkungen der Privatisie‐ rung von …” „… , denn sie werden von den Vertragsärzten gemäß § 77 Abs. 1 S. 1 SGB V für den Bereich eines Landes …”

doi.org/10.5771/9783845283890

Federal Constitutional Court - Decisions of the Federal Constitutional Court

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Federal Constitutional Court (ed.)

Decisions of the Federal Constitutional Court

2022

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TABLE OF LEGAL ACTS CITED S. 5-9

„… Bundes-polizeibehördenBPolZVPrevention of Sexual Of-fences and Other Danger-ous Criminal Offences ActGesetz zur Bekämpfung von …” „… Sexualdelikten und anderen gefährlichen StraftatenSexualdelBekGPrison Act Strafvollzugsgesetz StVollzGResidence …” „… Against Organised Crime ActGesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Or-ganisierten Kriminalität--Fight …”

doi.org/10.5771/9783748930006

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

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Dimitrios Parashu (ed.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

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Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… werden von Ständigen Kammern überwacht und geleitet. Zur Bekämpfung von Straftaten zum Nachteil der …” „… Bekämpfung von Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union einzusetzen.73 Der Begriff der …” „… Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug, ABl. EU 2017 Nr. L 198/29 vom …”

doi.org/10.5771/9783748905042

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Jörg Eisele (ed.)

Past and Future

Series: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law

Volume 7 2020

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Bernd Heinrich Historical development of leniency programs in Germany S. 111-130

„… offenbart, daß Straftaten nach § 29 Abs. 3, § 30 Abs. 1, von deren Pla- Historical development of leniency …” „… . 20; Jaeger, Der Kronzeuge unter besonderer Berücksichtigung von § 31 BtMG [1986], p. 1; Jung …” „… , JZ 1988, 539 Mehrens, Die Kronzeugenregelung als Instrument zur Bekämpfung der organisierten …”

doi.org/10.5771/9783748909187

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