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Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe - Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

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Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe

Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

2009

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Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung S. 239-241

„… “ (Fragebogen LSG Nr. 216). Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung Insbesondere die hohe …” „… Begutachtungen der Pflegeversicherung (MDK) und des sozialen Entschädigungsrechts (Versorgungsverwaltung) nicht …” „… Krankenkassenwettbewerb ein höherer Druck auf der Begutachtung in Krankenkassensachen liegt, restriktive Ergebnisse zu …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Behördenstruktur und -ausstattung, insbesondere im SGB II S. 241-244

„… medizinischen Diensten durchgeführten Begutachtungen der Pflegeversicherung (MDK) und des sozialen …” „… Pflegeversicherung ist, dass durch den Krankenkassenwettbewerb ein höherer Druck auf der Begutachtung in …” „… begutachtenden Personen jeweils ein Wahlrecht unter drei benannten Gutachtern haben, könnte hierzu ein Beitrag …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Ergebnisse zum Verwaltungsverfahren S. 283-285

„… Begutachtung und Verwaltung und von medizinischen Ermittlungen mit rechtlicher Entscheidungsfindung geboten …” „… . Die Strukturen der medizinischen und gesundheitlichen Begutachtung sind darauf zu überprüfen, ob sie …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Abschaffung oder erhebliche Einschränkung des § 109 SGG? S. 271-280

„… Richterinnen und Richter Mängel der medizinischen Begutachtung als Ursache des Klageanstiegs angesehen haben …” „… Begutachtung aufgebaut würde. 278Eine weitere Relativierung ist im Hinblick auf die richterliche Position im …” „… selbst gewählte Wissens- und Bewertungsressource im Feld der ärztlichen Begutachtung zu schaffen. Gegen …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Ergebnisse zum gerichtlichen Verfahren S. 285-286

„… und Bewertungen im Bereich der ärztlichen Begutachtung in das Verfahren einzubringen. Gegen die …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Einleitung S. 5-10

„… Auskunfts- und Beratungspflichten 236 Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung 239 …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Auskunfts- und Beratungspflichten S. 236-239

„… “ (Fragebogen LSG Nr. 216). Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung Insbesondere die hohe …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Feststellung der Behinderung nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX) S. 140-146

„… medizinische Begutachtung ankommt, zeigt sich eine Verzahnung zu der von den Richterinnen und Richtern …”

doi.org/10.5771/9783845214979

Meinhard Hilf, Eckhard Pache, Meike Richter - Rechtsgutachten zum Kommissionsvorschlag einer neuen Tabakproduktrichtlinie

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Meinhard Hilf, Eckhard Pache, Meike Richter

Rechtsgutachten zum Kommissionsvorschlag einer neuen Tabakproduktrichtlinie

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 58 2014

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Gegenstand der Begutachtung S. 11-12

„… Gegenstand der BegutachtungDie Begutachtung bezieht sich auf den am 19.12.2012 vorgelegten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… InhaltsverzeichnisGutachtenauftragA. 9Gegenstand der BegutachtungB. 11GutachtenC. 13Kompetenz und Subsidiarität bei WarnhinweisenI. 13 …”

Gutachtenauftrag S. 9-10

„… GutachtenauftragDie nachfolgende Begutachtung untersucht im Auftrag der British American Tobacco …” „… Rechtmäßigkeitsanforderungen.Das Gutachten baut auf vorliegenden Begutachtungen der Europarechtskonformität der Vorüberlegungen und …”

Kompetenz und Subsidiarität bei Neuregelung zu Warnhinweisen S. 117-118

„… Zusammenfassung der ErgebnisseDie wesentlichen Ergebnisse der vorstehenden Begutachtung lassen …”

Subsidiarität S. 33-43

„… nationaler Ebene ausreichend zu verwirklichen.74Fraglich ist, ob es sich bei den hier zu begutachtenden …”

doi.org/10.5771/9783845252315

Peer Briken - Perspektiven der Sexualforschung

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Peer Briken (ed.)

Perspektiven der Sexualforschung

Series: Beiträge zur Sexualforschung

Volume 2019

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Judith Iffland Begutachtung am Institut für Sexualforschung S. 463-470

„… 463 Begutachtung am Institut für Sexualforschung Judith Iffland Einleitung Als ich im Jahr 2007 …” „… Gutachterdienst (FPG) an das UKE kam, wusste ich noch sehr wenig über psychologisch-psychiatrische Begutachtungen …” „… psychologisch-psychiatrischen Begutachtungen zum Schwerpunkt des FPG-Praktikums. Auch ich durfte damals bei allen Gutachtern …”

Timo O. Nieder Von Überidentifikation und Partizipation. Persönliche Gedanken zum Spannungsfeld zwischen Subjekt und Objekt in der Sexualforschung S. 363-374

„… . Besonders nachhaltig in Erinnerung blieb mir die empfohlene Vorgehensweise im Zuge einer Begutachtung zur …” „… , den Wahrheitsgehalt der Aussagen der zu Begutachtenden über externe Quellen zu verifizieren – so …” „… weit nicht ungewöhnlich für Begutachtungen. Als für die Fragestellung geeignet wurde allerdings …”

Hannah Lietz Das Institut für Sexualforschung und Forensische Psychiatrie. Wegbegleitung und Weichenstellung S. 293-302

„… relevante Schuldfähigkeitsgutachten erstellt hatte, wurde ich in Hamburg sehr rasch mit der Begutachtung von …” „… , blieben eher die Begutachtungen allgemeiner Kriminalität und von Kapitaldelikten mein Bereich. Darüber …” „… Psychopathiekonzept hatte beschäftigen dürfen, schwierige Begutachtungen durchgeführt und den Wert präziser …”

Martin Rettenberger Kriminalprognosen in der Sexualforensik. Besonderheiten bei sexuell assoziierten Tötungsdelikten und die forensische Bedeutung der Hypersexualität S. 431-442

„… Jahre im österreichischen Strafvollzug an der Begutachtungs- und Evaluationsstelle für Gewalt- und …” „… Regensburg, Berlin und Hamburg war er zwischen 2006 und 2010 an der Begutachtungs- und Evaluationsstelle für …”

Hertha Richter-Appelt Sexualwissenschaft und Geschlecht. Ein persönlicher Rückblick nach 40 Jahren S. 189-210

„… sogenannte »kleine Lösung«, die besagte, dass jemand mit frühestens 18 Jahren nach Begutachtung den Vornamen …” „… , aber auch der DFG wurden (trotz positiver Begutachtung, wie mir vertraulich mitgeteilt wurde …” „… ). Standards der Behandlung und Begutachtung von Transsexuellen der Deutschen Gesellschaft 208 Hertha …”

Peer Briken Der Gutachter als Zeuge S. 327-340

„… . Einige Zeit später hatten wir als Paar die Doktorarbeit begonnen und waren Zeugen der Begutachtung von …” „… Mutter vergewaltigte. Er sprang plötzlich während der Untersuchung für die Begutachtung in dem fünf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… 443 Dahlnym Yoon, Elisabeth Stück & Fritjof von Franqué Begutachtung am Institut für Sexualforschung …”

Eberhard Schorsch, Gunter Schmidt Arbeit des Hamburger Instituts für Sexualforschung. Gegenwärtige Aufgaben und Probleme (1975). S. 123-130

„… Situation der Begutachtung von Sexualstraftätern können wir uns aber der konkreten Aufgabe, Gutachten in …”

Safiye Tozdan Sexueller Kindesmissbrauch durch Frauen S. 491-500

„… .), Forensische Psychiatrie. Klinik, Begutachtung und Behandlung zwischen Psychiatrie und Recht (S. 246–247 …”

Andreas Hill Wozu Sexualwissenschaft? Von der sexuellen Abstinenz zur Entdeckung der Homosexualität – Eine autobiografisch-historische Betrachtung S. 281-292

„… der Begutachtung, Behandlung und Beforschung von Sexualstraftätern. Dieser Fokus erschien einerseits …”

Nikolaus Becker Mit Eberhard Schorsch in der Schreibstube S. 133-146

„… Vater zu entmachten und frei und glücklich zu werden. Bei den zur Begutachtung anstehenden …”

Wilhelm F. Preuss Was ich hier machte. Rückblick auf meine Tätigkeit am »Institut für Sexualforschung und Forensische Psychiatrie« mit Anmerkungen zur Aufgabe der Psychotherapie bei Transsexualität und non-binären Gesc... S. 247-258

„… Therapieevaluation. Die forensische Begutachtung ist ein Kerngeschäft des Instituts geblieben. Judith Iffland und …”

Katinka Schweizer Wege des Verstehens. Die Kritische Sexualwissenschaft als inter- und transdisziplinäres Feld S. 341-362

„… . Rauchfleisch, U. (2006). Transsexualität – Transidentität. Begutachtung, Begleitung, Therapie. Göttingen …”

doi.org/10.30820/9783837976427

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Steffen Roller

Pflegebedürftigkeit

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 102 2007

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Vorgaben der Begutachtungs-Richtlinien S. 217-221

„… 217Der Hilfebedarf ist nach den Begutachtungs-Richtlinien für jede Verrichtung in vollen …” „… .71 6.4.3 Vorgaben der Begutachtungs-Richtlinien 6.4.3.1 Entwicklung Unter der Geltung der …” „… 1997 gültigen Begutachtungs-Richtlinien bemühen sich um eine stärkere Vereinheitlichung. Sie berufen …”

Ablauf der Begutachtung S. 272-275

„… 1 SGB XI widersprechen. Auch nach den Begutachtungs-Richtlinien hat der MDK Krankenhaus …” „… Überprüfung erhöhte Voraussetzungen bestehen.19 12.2.2 Ablauf der Begutachtung Die Verfahrensschritte bei der …” „… Begutachtung stellen sich wie folgt dar:20 (1) Sichtung der Unterlagen; Einbeziehung der behandelnden Ärzte …”

MDK und MEDICPROOF S. 269-272

„… Gesundheitszustands der zu Begutachtenden und Änderungen im Begutachtungsverfahren, auch nach Hinweisen der …” „… legt seiner Begutachtung die Begutachtungs-Richtlinien der sozialen Pflegeversicherung zugrunde.18 Bei …” „… Vorschrift des § 18 Abs. 4 Satz 1 SGB XI widersprechen. Auch nach den Begutachtungs-Richtlinien hat der MDK …”

Zeitaufwand (§ 15 Abs. 3 Satz 1 SGB XI) S. 233-236

„… Begutachtungs-Richtlinien geben den ersten Weg als Regelfall vor.49 Da am Ende durchaus unterschiedliche Ergebnisse stehen …” „… . Es bietet sich dabei an, die in den Begutachtungs-Richtlinien vorgezeichnete Differenzmethode zu …” „… des Ergebnisses der Differenzmethode gleichfalls erfolgen.51 Die Begutachtungs-Richtlinien enthalten …”

Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen (§ 17 SGB XI) S. 47-56

„… . Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien - BRi)“ vom 21. März 1997 zurückzuführen.23 Sie …” „… Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 22. August 2001 Anwendung,24 mit Wirkung vom 1. September 2006 die- 20 …” „… 2004, 289, 292. 23 Den Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 21. März 1997 haben das …”

Verzeichnis der verwendeten Literatur S. 289-302

„… , 280 Richtlinie zur Sicherstellung einer einheitlichen Begutachtung (Begutachtungsanleitung …” „… des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien - BRi) vom 21. März 1997 Fassung vom 22. August 2001 …” „… Fragen offen, DÄrztBl 2004, A 1784 Ders., Pflegeversicherung - weniger Begutachtungen, DÄrztBl 2004, A …”

Verrichtungen des § 14 Abs. 4 SGB XI S. 231-233

„… Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 11. Mai 2006 haben sich der Kritik gestellt und verzichten insoweit auf …” „… Begutachtungs-Richtlinien geben den ersten Weg als Regelfall vor.49 Da am Ende durchaus unterschiedliche Ergebnisse stehen …” „… . Es bietet sich dabei an, die in den Begutachtungs-Richtlinien vorgezeichnete Differenzmethode zu …”

Durchschnittliche häusliche Wohnsituation S. 238-239

„… Festlegungen durch die Begutachtungs-Richtlinien lassen sich nicht unmittelbar aus dem Gesetz ableiten, doch …” „… ) begegnet werden.19 Die Begutachtungs-Richtlinien betonen, dass auch die soziale Situation der 13 D.4.3.12 …” „… Ermittlung des Pflegebedarfs ist die Begutachtung im vollstationären Bereich nur durch geeignete Gutachter …”

Gutachtliche Ermittlungen S. 281-282

„… Begutachtungs-Richtlinien zum Ablauf der Begutachtung zugrun- 95 LSG Niedersachsen 20.10.1998 - L 3 P 41/97 - Breithaupt …” „… SGG, die Entscheidung der Pflegekasse aufzuheben und zu veranlassen, dass die Begutachtung des MDK …” „… Verfahrensrecht als „dienendes Recht“ geschehen. Begutachtungen im Gerichtsverfahren haben daher die Vorgaben der …”

Zusammenfassung S. 284-288

„… Voraussetzungen, die die Begutachtungs-Richtlinien vorsehen (bzw. vorsahen), sind hingegen im Gesetz nicht …” „… ). (22) Als Nachtzeit i. S. d. § 15 Abs. 1 Nr. 3 SGB XI ist, wie dies die Begutachtungs-Richtlinien und …” „… . 2 SGB XI ist abzulehnen. Jedoch sind die Vorgaben der Begutachtungs-Richtlinien zu altersgemäßen …”

Notwendigkeit gutachtlicher Ermittlungen S. 279-281

„… Begutachtungs-Richtlinien zum Ablauf der Begutachtung zugrun- 95 LSG Niedersachsen 20.10.1998 - L 3 P 41/97 - Breithaupt …” „… , dass die Begutachtung des MDK nachgeholt wird, ausscheidet, ist bereits angesprochen worden (? 12.2.1 …” „… Verfahrensrecht als „dienendes Recht“ geschehen. Begutachtungen im Gerichtsverfahren haben daher die Vorgaben der …”

Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung S. 192-200

„… oder Zahnärzte aufzusuchen.362 Die Begutachtungs-Richtlinien ab der Fassung vom 22. August 2001363 …” „… Ausführungen unter 6.4.4.4.2 verwiesen. Die in der Gesetzesbegründung und in den Begutachtungs-Richtlinien …” „… gleichzustellen. Die Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 11. Mai 2006 nehmen auch das Aufsuchen einer …”

„rund um die Uhr, auch nachts“ S. 208-212

„… Begutachtungs-Richtlinien 1995/199720 gibt es - so zutreffend das Bundessozialgericht - keinen „sachlichen Grund“. Die …” „… ; der Passus ist in den Begutachtungs-Richtlinien ab der Fassung vom 22. August 2001 nicht mehr …” „… Bundessozialgerichts. Die Begutachtungs-Richtlinien konkretisieren die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts …”

Arzt oder Pflegefachkraft S. 275-278

„… unterscheiden die Begutachtungs-Richtlinien zwischen (einfachen) Ärzten und Fachärzten.59 Auch wenn es sich kaum …” „… Begutachtungs-Richtlinien67 weisen in die gleiche Richtung. Dies hat in der Literatur Kritik erfahren: Der Arzt …” „… gilt im umgekehrten Fall.80 Die Begutachtungs-Richtlinien sehen dies in der Neufassung 2006 (C.2.3 …”

Schätzungen S. 216-217

„… Der Hilfebedarf ist nach den Begutachtungs-Richtlinien für jede Verrichtung in vollen Minutenwerten …” „… .71 6.4.3 Vorgaben der Begutachtungs-Richtlinien 6.4.3.1 Entwicklung Unter der Geltung der …” „… 1997 gültigen Begutachtungs-Richtlinien bemühen sich um eine stärkere Vereinheitlichung. Sie berufen …”

Einheitlicher Begriff der Pflegebedürftigkeit S. 237-238

„… Festlegungen durch die Begutachtungs-Richtlinien lassen sich nicht unmittelbar aus dem Gesetz ableiten, doch …” „… Ermittlung des Pflegebedarfs ist die Begutachtung im vollstationären Bereich nur durch geeignete Gutachter …” „… darstellen. Der Umstand, dass die Begutachtung auf der Grundlage einer durchschnittlichen häuslichen …”

Kämmen S. 162-163

„… dem Wortsinn geht es weiterhin konform, wenn die Begutachtungs-Richtlinien den Fall ausscheiden, dass …” „… Zusammenhang mit diesem verrichtet werden (? 5.2.1.3.4). Entgegen den Begutachtungs-Richtlinien 1997 ist eine …” „… Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 22. August 2001 den Wortlaut der Vorschrift über,110 wenn sie die …”

Allgemeines S. 250-252

„… Rechtsanwendung sicherstellen56 (? 12.2.5) und sind mittlerweile in die Begutachtungs-Richtlinien eingeflossen. Im …” „… der nachfolgenden Verhaltensweise erfasst. Die Begutachtungs-Richtlinien nennen aber auch den Fall …” „… , bei denen der Medizinische Dienst der Krankenversicherung im Rahmen der Begutachtung nach § 18 als …”

Zeitbedarf bei einzelnen Verrichtungen S. 221-225

„… unterschiedlicher Form notwendig werden, so dass die Zeitvorgaben in den Begutachtungs-Richtlinien sehr …” „… gemacht. Den starren Vorgaben der Begutachtungs-Richtlinien im Sinne von Obergrenzen ist hier nicht zu …” „… Richterrecht gesetzt. Es hat dabei das System der der Begutachtungs-Richtlinien übernommen und …”

Tatsächlich erbrachte Hilfeleistung und objektiver individueller Hilfebedarf S. 278

„… gilt im umgekehrten Fall.80 Die Begutachtungs-Richtlinien sehen dies in der Neufassung 2006 (C.2.3 …” „… Begutachtungen von Pflegefachkräften durchgeführt, MDS, Pflegebericht 2005, S. 12 81 Vgl. auch die …”

Erforderlichkeit von vollstationärer Pflege an Stelle von häuslicher Pflege S. 239-240

„… ) begegnet werden.19 Die Begutachtungs-Richtlinien betonen, dass auch die soziale Situation der 13 D.4.3.12 …” „… ; ? 4.2.3.2) - eine Pflege nicht möglich ist.22 Als Beispiele hierfür führt die Begutachtungs-Richtlinie an …”

Feststellung der erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz (§ 45a SGB XI) S. 278-279

Unterstützung S. 107-108

„… Umschreibung in der Fassung der Begutachtungs-Richtlinien vom 22. August 2001,528 wonach Unterstützung dann …” „… den Begutachtungs-Richtlinien537 angeführte Beispiel gibt das Gemeinte gut wieder: Ein …”

Duschen S. 159-160

„… Sozialgesetzbuch anzuerkennen.65 Die Begutachtungs-Richtlinien 2001 beschreiben als berücksichtigungsfähig den Fall …” „… notwendig, soll dies nach den Begutachtungs-Richtlinien beim Stehen (? 5.4.4) zu berücksichtigen sein.74 …”

Eigene Bewertung S. 43-45

„… Neufassung der Begutachtungs-Richtlinien vom 11. Mai 2006, wie die dortige Terminologie zeigt,96 bereits …” „… beigetragen hat.95 Die einheitliche Begutachtung der Pflegebedürftigen in der gesetzlichen Pflegeversicherung …”

Zahnpflege S. 161-162

„… weiterhin konform, wenn die Begutachtungs-Richtlinien den Fall ausscheiden, dass aufwändigere Frisuren wie …” „… verrichtet werden (? 5.2.1.3.4). Entgegen den Begutachtungs-Richtlinien 1997 ist eine durch Erkrankung oder …”

Typische Entwicklung der Pflegebedürftigkeit bei Kindern S. 230-231

„… an Arztbesuche denkt.40 Die Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 11. Mai 2006 haben sich der …” „… einem gesunden Kind ab einem bestimmten Alter erwartet werden können, geben die Begutachtens …”

„Schädigungen und Fähigkeitsstörungen“ S. 252-254

„… bundeseinheitliche Rechtsanwendung sicherstellen56 (? 12.2.5) und sind mittlerweile in die Begutachtungs-Richtlinien …” „… der nachfolgenden Verhaltensweise erfasst. Die Begutachtungs-Richtlinien nennen aber auch den Fall …” „… .55 Die zu § 45a SGB XI zu erlassenden Begutachtungsrichtlinien (? 3.1.2.1) sollten eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Begutachtungs-Richtlinien 217 6.4.3.1 Entwicklung 217 6.4.3.2 Zeitkorridore 218 6.4.3.3 Eigene Bewertung 220 6.4.4 …” „… Verwaltungsverfahren 269 12.2.1 MDK und MEDICPROOF 269 12.2.2 Ablauf der Begutachtung 272 12.2.2.1 Unterlagen von …” „… Ärzten und medizinischem/pflegerischem Fachpersonal 272 12.2.2.2 Begutachtung im Wohnbereich 273 12.2.2.3 …”

Selbständiges Aufstehen und Zubettgehen S. 178-184

„… Bundessozialgericht Die Begutachtungs-Richtlinien versuchten die Lücke zu schließen, die durch die fehlende Erwähnung …” „… wurde in den Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 21. März 1997 als „integraler Bestandteil der …” „… sachwidrige Lücke durch die Rechtsprechung geschlossen werden kann. Die von den Begutachtungs-Richtlinien …”

Eigene Bewertung S. 146-148

„… ist der (weiteren) Einschränkung in den Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 22. August …” „… Begutachtungs-Richtlinien, es müsse in jedem Falle Hilfebedarf bei der Verrichtung selbst erforderlich sein, 793 findet in …” „… sich mangels entsprechender Hinweise aus der Begutachtungspraxis nicht bestätigen. Nicht zuzustimmen …”

An- und Auskleiden S. 184-186

„… Begutachtungs-Richtlinien vorgeschlagene Konzeption kann als pragmatische,280 wenn auch schwer mit dem Normtext in Einklang …” „… , Schienenhülsenapparat Nach den Begutachtungs-Richtlinien wird auch die Hilfe beim An- und Ablegen von Prothesen …”

Waschen S. 152-159

„… Begutachtungs-Richtlinien 1997 berücksichtigten das Haarewaschen bei der Verrichtungen des Kämmens (? 5.2.5), wenn es durch …” „… Begutachtungs-Richtlinien 2001 beschreiben als berücksichtigungsfähig den Fall, dass im unmittelbaren zeitlichen und …” „… , teilweise nicht.35 Die Praxis der Begutachtung der MDKs schließlich berücksichtigte das Haarewaschen oft …”

Individuelle Betrachtung S. 98-103

„… Hilfeleistung (? 4.3) muss sich an diesen Kriterien messen lassen. Die Begutachtungs-Richtlinien formulierten …” „… müsste dies auch der Begutachtung von Fällen zugrunde gelegt werden, in denen Krankheiten und ihre Folgen …” „… Begutachtungspraxis kann daher die tatsächlich erbrachte Hilfeleistung und den individuellen Hilfebedarf nur ins …”

Darm- oder Blasenentleerung S. 164-169

„… Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 21. März 1997136 das Katheterisieren insgesamt ausschlossen war, differenzieren …” „… die Begutachtungs-Richtlinien ab der Fassung vom 22. August 2001137 danach, ob es sich um Hilfe bei …”

Aufnahme der Nahrung S. 173-177

„… nach der Gesetzesbegründung zum Pflege-Versicherungsgesetz,197 den Begutachtungs-Richtlinien,198 der …” „… Begutachtungs-Richtlinien ab der Fassung vom 22. August 2001 so ausgeführt.213 Die Vorbereitung der Spritzen für die …”

Psychiatrische Erkrankungen/geistige Behinderungen S. 267-268

„… Altersgruppen hinweg. Die Begutachtungs-Richtlinien beschreiben als typische Krankheitsbilder Demenzen und …”

Objektiver Maßstab S. 97-98

„… eine eigenständige Bewertung voraussetzt.466 Die Begutachtungs-Richtlinien467 sehen daher vor, dass …”

Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung S. 151-152

„… sehr selten der Fall ist (? 6.1). Auch wenn die in den Begutachtungs-Richtlinien vorgegebenen Zeitwerte …” „… Begutachtungspraxis zu gewährleisten. Die Grundpflege ist hier nicht als pflegewissenschaftliches Gegenstück zur …”

Literatur S. 23-24

„… , die Relevanz der Pflegebedürftigkeits- und der Begutachtungs-Richtlinien für die Gerichte zu klären …”

Außerrechtliche Ansätze zur Bestimmung und Bemessung von Pflegebedürftigkeit S. 35-36

„… Begutachtungs-Richtlinien (? 3.1.2) an, jedoch ohne dass dies unmittelbare Auswirkung auf die Feststellung der …” „… Altenbericht, BT-Drs. 14/8822, S. 264. 38 D.3.3 BRi und 3.3 Begutachtungsformular; hierzu Häseler, S. 36 ff. …”

Teilweise oder vollständige Übernahme der Verrichtungen S. 108-109

„… noch einen eigenen Beitrag zur Vornahme der Verrichtung leistet. Das in den Begutachtungs-Richtlinien …”

Im Ablauf des täglichen Lebens, regelmäßig wiederkehrend S. 126-127

„… bei besonderen Anlässen Hilfe erforderlich ist. Die Begutachtungs-Richtlinien verlangen seit der …” „… gleichmäßige und damit gerechte Abgrenzung möglich und das Begutachtungsverfahren überhaupt noch handhabbar …”

Rasieren S. 163-164

„… zusammenhängende Haut- und Gesichtspflege (? 5.2.1.3.4).109 Hingegen strapazierten die Begutachtungs-Richtlinien in …”

Kinder S. 254-255

„… in der Literatur,74 haben die Begutachtungs-Richtlinien vom 11. Mai 2006 (dort E 1) ein …”

Hilfebedarf S. 266-267

„… Altersgruppen hinweg. Die Begutachtungs-Richtlinien beschreiben als typische Krankheitsbilder Demenzen und …”

Systematische Auslegung S. 59-83

„… entsprechende Anwendung der Pflegebedürftigkeits- und der Begutachtungs-Richtlinien (? 3.1) an (§ 68 Abs. 6 BSHG …” „… Abs. 6 Satz 1 BVG finden die Pflegebedürftigkeits- und die Begutachtungs-Richtlinien entsprechende …” „… ). Auch hier geht die Auslegung parallel, zumal die Begutachtungs-Richtlinien in der privaten …”

Baden S. 160-161

„… einen Duschstuhl notwendig, soll dies nach den Begutachtungs-Richtlinien beim Stehen (? 5.4.4) zu …”

Rechtsprechung S. 24-25

„… Pflegebedürftigkeits- und der Begutachtungs-Richtlinien für die Gerichte zu klären (? 3.1.2). Mit einer Entscheidung …”

Hinreichende Voraussetzung? S. 96-97

„… Begutachtungs-Richtlinien467 sehen daher vor, dass zunächst die erbrachte Hilfeleistung ermittelt wird und die Plausibilität …”

Erscheinungsbild der Demenz S. 244-246

„… Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 11. Mai 2006 (dort 6.4.0/III./8./a.) enthalten nunmehr eine ausführliche …”

Leistungen nach §§ 53 ff. SGB V a. F. S. 226-227

„… und sonstige Stoffwechselerkrankungen (? 11.3, 11.4). Etwa 2 % der Begutachtungen betreffen Kinder.7 …” „… Bundessozialgericht in Anlehnung an die Arbeitshilfen des MDS zur Begutachtung der Schwerpflegebedürftigkeit bei …”

Kritik am sozialrechtlichen Begriff der Pflegebedürftigkeit S. 36-38

„… knüpfen auch die Begutachtungs-Richtlinien (? 3.1.2) an, jedoch ohne dass dies unmittelbare Auswirkung auf …” „… Altenbericht, BT-Drs. 14/8822, S. 264. 38 D.3.3 BRi und 3.3 Begutachtungsformular; hierzu Häseler, S. 36 ff …”

Erforderlichkeit S. 103-105

„… ) muss sich an diesen Kriterien messen lassen. Die Begutachtungs-Richtlinien formulierten früher,505 es …”

Abgrenzung zum Heimaufenthalt (§ 36 Abs. 1 Satz 1 SGB XI: „bei häuslicher Pflege“) S. 105-107

„… Begutachtungs-Richtlinien vom 22. August 2001,528 wonach Unterstützung dann vorliegt, wenn der Pflegebedürftige …”

Auswahl zwischen den möglichen Formen der Hilfeleistung S. 114-116

„… Pflegeperson einhergehen.576 Die Begutachtungs-Richtlinien ab der Fassung vom 22. August 2001 haben dies …”

Lösungen im bisherigen Leistungssystem S. 255-257

„… Alters orientierten Strukturierung in der Literatur,74 haben die Begutachtungs-Richtlinien vom 11. Mai …”

Einkaufen S. 200-202

„… umfasst nach den Pflege- und nach den Begutachtungs-Richtlinien das Planen und Informieren bei der …”

Mundgerechtes Zubereiten der Nahrung S. 169-173

„… Zubereitung. Die Begutachtungs-Richtlinien in der Fassung vom 22. August 2001 sprachen einerseits von der …”

Gehen S. 186-190

„… , Stützstrümpfe, Schienenhülsenapparat Nach den Begutachtungs-Richtlinien wird auch die Hilfe beim An- und Ablegen …”

Allgemeines S. 212-216

„… Pflegebedürftigkeits- und in den Begutachtungs-Richtlinien geregelt.49 Das damit in der ursprünglichen Fassung des § 15 …”

Notwendige Voraussetzung S. 91-96

„… . Angelehnt an die Gesetzesbegründung zum Pflege-Versicherungsgesetz448 und die Begutachtungs-Richtlinien449 …”

Beaufsichtigung oder Anleitung S. 109-114

„… mit keiner derartigen Bindung der Pflegeperson einhergehen.576 Die Begutachtungs-Richtlinien ab der …”

Abgeschlossenheit des Verrichtungskatalogs S. 120-126

„… bei besonderen Anlässen Hilfe erforderlich ist. Die Begutachtungs-Richtlinien verlangen seit der …” „… möglich und das Begutachtungsverfahren überhaupt noch handhabbar. Viele der Hilfen zur Kommunikation sind …”

Vorbemerkung S. 269

„… einzelnen Arten der Begutachtungen s. MDS, Tätigkeitsbericht 2004, S. 8 f. …”

Problemaufriss S. 226

„… und sonstige Stoffwechselerkrankungen (? 11.3, 11.4). Etwa 2 % der Begutachtungen betreffen Kinder.7 …”

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung (§ 16 SGB XI) S. 46-47

„… § 17 SGB XI (? 3.1.2) eine befriedigende Begutachtungs- und Entscheidungspraxis zu erreichen.5 …”

Vergleich zu gleichaltrigen gesunden Kindern (§ 15 Abs. 2 SGB XI) S. 227-228

„… Bundessozialgericht in Anlehnung an die Arbeitshilfen des MDS zur Begutachtung der Schwerpflegebedürftigkeit bei …”

Anzahl der Verrichtungen S. 207-208

„… Begutachtungs- 10 BSG 17.05.2000 - B 3 P 20/99 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 14. 11 BSG 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R …”

Allgemeines S. 116-118

„… beginnen, also nicht erst mit der Antragstellung oder der Begutachtung.604 Die Richtlinien nehmen damit in …”

Ein neuer Ansatz: differenziertes Leistungsprogramm S. 257-260

„… schon bei der Begutachtung Präventionsmaßnahmen in die Wege leitet.104 Aus pflegewissenschaftlicher …”

Zeitpunkt der Untersuchung - vor der Reform des Begriffs der Pflegebedürftigkeit S. 26-27

„… Begutachtungsverfahrens zu erarbeiten.53 Freilich engt das Primat der Finanzierbarkeit den faktischen …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… Entscheidungsgrundlagen für eine neue Definition von Pflegebedürftigkeit und eine Änderung des Begutachtungsverfahrens zu …”

Anknüpfungspunkte zur Auslegung der einzelnen Verrichtungen des § 14 Abs. 4 SGB XI S. 127-130

„… Probleme der gesetzlichen Pflegeversicherung. Sie brachte die Begutachtungspraxis der MDKs685 und die …”

Begriff der Behandlungspflege außerhalb des Elften Buches Sozialgesetzbuch S. 130-133

„… Begutachtungspraxis der MDKs685 und die Sozialgerichte in Schwierigkeiten. Die damit zusammenhängenden Fragen sind …”

Schätzungen des Zeitbedarfs S. 282-283

„… Ausschlag für das Begutachtungsergebnis gibt. 12.3.3 Schätzungen des Zeitbedarfs Es ist anerkannt, dass für …”

doi.org/10.5771/9783845204000

Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen - Koordination und Integration - Gesundheitsversorgung in einer Gesellschaft des längeren Lebens

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Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen

Koordination und Integration - Gesundheitsversorgung in einer Gesellschaft des längeren Lebens

2010

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Band II Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen Nomos …” „… Sondergutachten 2009 Sondergutachten 2009 Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im …”

Zukunftskonzept einer koordinierten Versorgung mit regionalem Bezug S. 343-396

Status quo und Handlungsbedarf in der Gesundheitsversorgung S. 27-216

Ausgewählte Konzepte für eine generationen- und populationsbezogene Versorgung S. 217-342

doi.org/10.5771/9783845221687

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