Filter results

Results (4211)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Jürgen C.T. Rassi, Stephan Riel, Birgit Schneider - Festschrift Konecny

No access

Select

Jürgen C.T. Rassi (ed.), Stephan Riel (ed.), Birgit Schneider (ed.)

Festschrift Konecny

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

Results in this title

Martin Stefula Alternativlose Befangenheit S. 645-654

„… Alternativlose BefangenheitMartin Stefula, Wien Übersicht: I. Allgemeines II. Vom individuellen zum …” „… einer Befangenheit, weil diese hier vom Gesetz selbst ohne wei-teres und unwiderlegbar angenommen wird …” „… formuliert, dass Befangenheit des Richters besteht, wenn ein sonstiger (nicht bereits von den …”

Michael Bydlinski Richterablehnung im Rechtsmittel S. 37-52

„… , 55. 3) Siehe etwa Ballon, Die Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit nach Zustel-lung der …” „… angesehen, liegt doch dem Begriff der Befangenheit der Gedanke zugrunde, dass ein bestimmter Richter aus …” „… durch Angabe von Tatsachen, die eine Befangenheit zumin-dest potenziell begründen können, behaupten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Befangenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 645Ulrich …”

Astrid Stadler Nationale Vorlageverfahren zum Revisionsgericht? S. 635-644

„… der Hinweisbeschluss nur eine vorläufige Rechtsmeinung wieder-geben, um den Eindruck der Befangenheit …”

Ulrike Frauenberger-Pfeiler Zur „direkten“ Vollstreckbarkeit von Mediationsvergleichen nach dem Übereinkommen von Singapur Idee, Skepsis und ein Ausblick – S. 137-152

„… eines Entscheidungsträgers, für dessen Ausschluss vom Verfahren aber schon der Anschein der Befangenheit …”

Jürgen C. T. Rassi Kann ein „Zuviel“ auch einen Verfahrensmangel begründen? Eine Analyse der Rechtsprechung S. 429-442

„… möglich (Fristsetzungsantrag, Befangenheitsantrag, Amtshaftungsklage). Zutreffend wird die Ablehnung der …”

doi.org/10.5771/9783214250133

Felix Barbirz - Institutionelle Befangenheit

No access

Select

Felix Barbirz

Institutionelle Befangenheit

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 1 2010

Results in this title

Befangenheit und Unparteilichkeit S. 37-40

„… eigener Sache“, „Befangenheitsverbot“, „Besorgnis der Befangenheit“, „Interessenkollision“, „Widerstreit …” „… objektiv-sachlichenAufgabenwahrnehmung der öffentlichen Verwaltung abheben.Möglichkeit einer „institutionellen“ Befangenheit?Die …” „… Befangenheit und UnparteilichkeitDie Vermutung institutioneller Befangenheit basiert auf der …”

Handlungsverbote befangener Institutionen S. 155-159

„… dem Bedürfnis gerecht, derinstitutionellen Befangenheit bereits präventiv organisatorisch …” „… entgegenzuwirken.Handlungsverbote befangener InstitutionenAngesichts der Befürchtung fehlerhafter Verwaltungsentscheidungen aufgrund …” „… institutioneller Interessenkonflikte wird auch vor dem Hintergrund des VwVfG nachHandlungsverboten befangener …”

Möglichkeit einer „institutionellen“ Befangenheit? S. 40-44

„… abheben.Möglichkeit einer „institutionellen“ Befangenheit?Die dargestellte Bedeutung von Befangenheit als …” „… auf ein Verständnis hindeuten, nach dem mit Befangenheit lediglich dieVoreingenommenheit als …” „… .); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 20 f.61 Wolff/Bachof/Stober/Kluth …”

Mögliche Subjekte der institutionellen Befangenheit S. 32-37

„… verfahrensrechtlichen Bewertung unterzogen werden können.Mögliche Subjekte der institutionellen BefangenheitIm Zuge der …” „… Befangenheit in Abhängigkeit von deren organisatorischer Selbständigkeit gesprochen wird. Unabhängig vom …” „… institutioneller Befangenheit als „Behörde“ beziehungsweise auf ein bestimmtes Verständnis des Behördenbegriffs …”

Andere Regelungen der institutionellen Befangenheit S. 140-142

„… institutionellen BefangenheitVerschiedentlich existieren jedoch vor allem landesrechtliche Regelungen, die einer …” „… .401 So bereits Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 74 f.402 Habel …” „… generalisieren, weileine im Falle institutioneller Befangenheit anzunehmende Zuständigkeitsverlage-406 …”

Frühere Ableitungen von Handlungsverboten befangener Institutionen S. 142-150

„… Handlungsverbot bei Anschein der BefangenheitGeltung des Befangenheitsbegriffs für InstitutionenIn seiner …” „… Befangenheitsvorschriften entschieden hat.Nimmt man wie Marré ein allgemeines Handlungsverbot befangener …” „… RechtslehreMit dem Befund, dass die institutionelle Befangenheit im geltenden Verfahrensrecht keiner allgemeinen …”

Möglichkeiten zur Vermeidung der institutionellen Befangenheit S. 285-349

„… ist.Möglichkeiten zur Vermeidung der institutionellen BefangenheitZu prüfen bleibt, mit welchen Vorkehrungen der …” „… Ansatzpunkt zur Vermeidung institutioneller Befangenheit stellt die organisatorische Entkopplung der …” „… Entscheidungsgegenstand resultierende institutionelle Befangenheit durch eine Verhinderung derMehrfachbefassung in …”

Vermeidung institutioneller Befangenheit durch behördliche Funktionstrennung S. 218-223

„… einem intern-institutionellen Interesse zu differenzieren.Vermeidung institutioneller Befangenheit durch …” „… befangener Behörden oder Forderung an dieZuständigkeitsordnung?Nahe liegend erscheint es zunächst …” „… , entsprechend der Regelungen in §§ 20, 21VwVfG generell die Entscheidungszuständigkeit einer befangenen …”

Institutionelle Befangenheit als Ermessens- oder Abwägungsfehler S. 105-108

„… rensgrundsätzen zur Geltung verhilft. Ob auch die Konstellationen der institutionellen Befangenheit …” „… möglichen Einstufung der institutionellen Befangenheit als Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot in § 40 …” „… VwVfG (2.) beziehungsweise § 56VwVfG (3.) wäre ein Fall der institutionellen Befangenheit über den …”

Institutionelle Befangenheit als sachwidrige Koppelung von Entscheidungszwecken S. 108-109

„… schutzwürdigen Belang zu Unrecht in die Abwägung einstellt.303Institutionelle Befangenheit als sachwidrige …” „… rechtliches Verbot institutioneller Befangenheit kannsich auch aus einem allgemeinen Rechtsgedanken des …”

Normzweck S. 127-139

„… „böser Schein“ der BefangenheitDieses Ergebnis könnte sich bestätigen, wenn der Blick auf die gängige …” „… deren Anwendbarkeit auf die institutionelle Befangenheit. Während in der Begründung zum Musterentwurf …” „… Befangenheit in der Begründung zum eigentlichen Gesetzentwurf nicht einmal mehr aufgegriffen.NormzweckWenn nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… derBefangenheitsvorschriften auf Behördend)137Ergebnis5. 139Andere Regelungen der institutionellen BefangenheitII. 140Die …” „… BarbirzInstitutionelle BefangenheitEigeninteressen von Subjekten öffentlicher Verwaltung als Einfluss auf die …” „… InhaltsübersichtProblemstellungA. 21Der Begriff der institutionellen BefangenheitB. 24Notwendigkeit der Eingrenzung des …”

Institutionelle Unparteilichkeit als Merkmal einer rechtsstaatlichen Verwaltung S. 73-86

„… Vermeidung institutioneller Befangenheit als rechtliches GebotVor einer Analyse der einzelnen …” „… institutionelle Befangenheit anwenden lässt (I.). Jedoch kann der Unparteilichkeitsgrundsatz als …” „… verfassungsrechtliches Prinzip auch im Hinblick auf die institutionelle Befangenheit keine uneingeschränkte Wirkung …”

Notwendigkeit der Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes S. 24-26

„… Der Begriff der institutionellen BefangenheitDie Betrachtung der Voreingenommenheit von …” „… Befangenheit“ zu verstehen sein wird.Notwendigkeit der Eingrenzung des UntersuchungsgegenstandesNach …” „… herkömmlichem Verständnis knüpft der Begriff der Befangenheit an Umstände an, die in den Verhältnissen einer …”

Untersuchungsgegenstand S. 115-117

„… Vermeidungswürdigkeit der institutionellen Befangenheit in ihren einzelnen Konstellationen mittels entsprechenden …” „… und der bisher vorgetragenen Lösungsansätze erörtert werden.Aussagen zur institutionellen Befangenheit …” „… Verwaltungsverfahren wegen Befangenheit regeln (I.). Ferner könnten einzelne landesrechtliche Vorschriften Regelungen …”

Gerichtliche Kontrolle S. 150-153

„… Befangenheit zu beurteilen sind. Die von Kube vorgenommene Beschränkung der Ausschlussfolge auf …” „… ausreichend, weil sich „wegen der noch möglichenRechtsbehelfe die Frage von Befangenheit und Unvereinbarkeit …” „… Problem der institutionellenBefangenheit lediglich rechtspolitischen Handlungsbedarf erblickt und etwa …”

Zusammenfassung S. 64-66

„… jeweiligen Behörde im Raumstehen.65Konstellationen der institutionellen BefangenheitAls institutionelle …” „… intern-institutionellerInteressen.ZusammenfassungZur Bestimmung des Begriffs der institutionellen Befangenheit sind solche Interessen von …” „… Befangenheit auslösenkann. Weder der allgemeinen Orientierung der öffentlichen Verwaltung am „Gemeinwohl …”

Zusammenfassung: Relativer Charakter der einzelnen Kompensationsmöglichkeiten S. 167-169

„… institutionellen Befangenheit dar.531Die breite Diskussion um eine unvoreingenommene Sachverhaltsermittlung …” „… befangenen6.529 Dazu unten unter E. IV.530 Vgl. nur Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …” „… lässt sich demnach keinlückenloses Konzept entwickeln, das institutionelle Befangenheit umfassend …”

Exkurs: „Inneradministrative Gewaltenteilung“ im Planfeststellungsverfahren S. 159-167

„… Abwägungsgebots Rechnung getragen wird.527Maßstab für die Behandlung der institutionellen Befangenheit?Die …” „… Es verbleibt die Aufgabe, solche Handlungsverbote befangener Verwaltungseinheiten vom Ausgangspunkt …” „… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 165 ff.499 Siehe oben unter B. III. 3. c) bb).159von …”

Wortlaut und Regelungssystematik S. 117-126

„… institutionell befangene Verwaltungseinheiten erlauben.„Tätigwerden“ von Verwaltungseinheiten?Der erste Blick auf …” „… Tätigkeit einer Verwaltungseinheit betreffenderKonflikt angesehen werden: Eine institutionell befangene …” „… Behörde müsste gerade2.a)323 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 66.324 …”

Institutionelle Unparteilichkeit als Merkmal einer demokratischen Verwaltung S. 86-88

„… unabhängig vom Ausschluss einzelner befangener Entscheidungsträger auswirken.Institutionelle Unparteilichkeit …” „… Abs. 2 Rn. 140.201 Hill, DVBl 1983, 1 (2); Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …” „… dieinstitutionelle Befangenheit nicht an; vgl. zu den Arten der demokratischen Legitimationnur Sommermann, in: von …”

Allgemeine Ziele der öffentlichen Verwaltung als Untersuchungsgegenstand S. 44-46

„… einem Problem der „institutionellen Befangenheit“ zusprechen. Die besondere Kennzeichnung des Begriffs …” „… der Befangenheit als institutionell bedeutet bereits, diese gerade nicht in ihrem eigentlichen Sinn …” „… Befangenheit treffend und soll auch hierweiterhin Anwendung finden.Verstanden werden soll die institutionelle …”

Verselbständigung materieller Kompetenzen als Bestandsinteresse? S. 243-270

„… Unparteilichkeitsgebots problematische institutionelle Befangenheit.Politischer und öffentlicher Druck als Auslöser …” „… in Verbindung zu bringen sind. Als Auslöser spezifisch institutioneller Befangenheit werden zum Teil …” „… Befangenheit bedeutet.Wie bereits einführend dargestellt,776 verfügt die öffentliche Verwaltung infolgeder …”

Die eingeschränkte Geltung verfassungsrechtlicher Prinzipien S. 88-93

„… deröffentlichen Verwaltung lässt sich auch auf die spezielle Konstellation der institutionellen Befangenheit …” „… , dass die institutionelle Befangenheit verschiedene Komponenten des Rechtsstaatsprinzips berührt und der …” „… Befangenheit grundsätzlich gegen dasGebot der Unparteilichkeit der öffentlichen Verwaltung verstößt, sind noch …”

Entstehungsgeschichte S. 126-127

„… Institutionen als Subjekte der Befangenheit erfassen.Die Begründung zum Musterentwurf eines VwVfG von 1964 …” „… desAusschlusses befangener Verwaltungseinheiten eine unerträgliche Erschwerungdes Verwaltungsverfahrens zu …” „… auszugehen, die natürliche Personen sind.358 Der Ausschluss von befangenen Verwaltungseinheiten spielte …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 350-354

„… begünstigt.Zusammenfassung und SchlussbetrachtungObwohl das Phänomen der institutionellen Befangenheit grundsätzlich …” „… . „Institutionelle Befangenheit“ ist gerade nicht als ein von der Rechtsordnung akzeptiertesPhänomen einzustufen …” „… „Insich-Verfahren“ verbundene institutionelle Befangenheit grundsätzlich unvermeidbar. Allerdings kann die Regelung …”

Verwaltungsverfahren S. 26-28

„… Befangenheit werden letztlich Konstellationen zu kennzeichnensein, die jenseits von externen …” „… (IV.).GrundbegriffeDie Annahme einer „institutionellen Befangenheit“ geht davon aus, dass eine vonsachwidrigen …” „… Verwaltungsbehörden (3.) getroffen. Anschließend wird zu untersuchen sein, was unter „Befangenheit“ zu verstehen …”

Doppelfunktionen derselben Behörde innerhalb eines Verfahrens S. 66-67

„… Konstellationen der institutionellen BefangenheitAls institutionelle Befangenheit bleiben nach dem …” „… Voreingenommenheit und damit Befangenheit vor.IV.1.138 So bereits von Turegg, NJW 1955, 81 ff.: Entscheidungen in …” „… Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 20 Rn. 9c; Marré, Befangenheit im Verwaltungsverfahren, S. 81 ff.;zur Begrifflichkeit …”

Ergebnis S. 139-140

„… §§ 20, 21 VwVfG.401Andere Regelungen der institutionellen BefangenheitVerschiedentlich existieren jedoch …” „… VwVfG bliebe auf die institutionelle Befangenheit anwendbar, wenn dieAusnahmeregelung in Abs. 1 S. 1 Nr …” „… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 74.399 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …”

Ergebnis S. 88

„… deröffentlichen Verwaltung lässt sich auch auf die spezielle Konstellation der institutionellen Befangenheit …” „… , dass die institutionelle Befangenheit verschiedene Komponenten des Rechtsstaatsprinzips berührt und der …” „… Befangenheit grundsätzlich gegen dasGebot der Unparteilichkeit der öffentlichen Verwaltung verstößt, sind noch …”

Allgemeines Verbot von Insich-Verfahren innerhalb eines Rechtsträgers? S. 228-236

„… institutionellen Befangenheitist.Erachtet die herrschende Auffassung in solchen Konstellationen außenwirksame …” „… über die Frage nach einer persönlichen Befangenheit einzelner Amtsträger hinausgehen, erörterte in der …” „… Unparteilichkeitsprobleme, sondern die persönliche Befangenheit vonAmtsträgern zum Ausgangspunkt. Zu der von Hammer …”

Literaturverzeichnis S. 355-372

„… Zauberkünstler – ein Wunder oder ein Flop? „Befangene“Bemerkungen zum Hamburger Airbus-Gesetz. In: NordÖR 2002, S …” „… sowie der Entstehungsgeschichte zum Grundgesetz. Heidelberg 1989.Dagtoglou, Prodromos: Befangenheit und …” „… . (zitiert: Marschall/Schroeter/Kastner, FStrG)Kazele, Norbert: Interessenkollisionen und Befangenheit im …”

„Gesetzliches Interesse“ als institutionelles Interesse? S. 51-64

„… Fachliche Interessen als „institutionelle Befangenheit“Grundsätzlich muss es Folge der Aufgabenzuweisung an …” „… – InteressenBeschränkungen unterliegt.Möglicherweise knüpft die Befürchtung institutioneller Befangenheit lediglichan eine …” „… grundsätzlich keinen Gegenstand spezifisch institutioneller Befangenheit darstellt.Das Maß des Engagements für …”

Identität von Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde S. 202-212

„… institutionelle Befangenheit(siehe hierzu eingehend oben unter D. I.) auf die Aussagen des GG zu persönlichen …” „… Verwaltungsbehörde „in eigener Sache“Zunächst soll diejenige Konstellation der institutionellen Befangenheit …” „… einnimmt: Die Vermutung rechtswidriger institutionellerBefangenheit liegt insbesondere dann nahe, wenn eine …”

Ergebnis und Gegenstand der weiteren Untersuchung S. 169-171

„… der rechtlichen Behandlungvon institutioneller Befangenheit erscheint somit nur vordergründig als …” „… derrechtsstaatlichen Bedenken jeweils zwingend ein Ausschluss der befangenen Verwaltungseinheit vom Verfahren gefordert …” „… Unparteilichkeitssicherungen finden; institutioneller Befangenheit in rechtlicher Hinsicht also nur punktuell begegnet wird …”

„Natürliche Parteilichkeit“ der öffentlichen Verwaltung? S. 93-103

„… ZwischenergebnisDer Feststellung, dass die institutionelle Befangenheit einen Verstoß gegen dasUnparteilichkeitsgebot …” „… ff.);Held, Der Grundrechtsbezug des Verwaltungsverfahrens, S. 53; Maier, Befangenheit imVerwaltungsverfahren …” „… Begriff der institutionellen Befangenheit – festgestellt:„Die Eigenschaft, Richterin in eigener Sache zu …”

Untersuchungsgegenstand S. 104-105

„… institutionelle Befangenheit von einem Konfliktzwischen den intern-institutionellen Interessen einer …” „… Befangenheit könntesich dementsprechend auch aus einem allgemeinen Gebot der sachgemäßen Entscheidung ergeben …” „… Sachlichkeitsgebot Grundlagefür die Annahme, dass die institutionelle Befangenheit rechtlich vermeidungswürdig …”

Zusammenfassung und Gang der weiteren Untersuchung S. 71-72

„… Wortsinne nach auf natürliche Personen bezogene Begriff der Befangenheit lässt sich auch auf Institutionen …” „… nichtstrikt neutral gegenübersteht. Die Identifizierung institutioneller Befangenheit alsVoreingenommenheit …” „… zugeschrieben sind, kann zwar im Wortsinne alsBefangenheit angesehen werden, wenn sich eine solche …”

Behörden desselben Rechtsträgers in unterschiedlichen Rollen eines Verfahrens S. 67-69

„… ihresRechtsträgers geht.Beispielsweise wird institutionelle Befangenheit in dieser Weise manifest, wennbei der …” „… , Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht,S. 71 ff. (der die Kategorien institutioneller …” „… Interessenkonflikte allerdings z. T. anders bildet); Marré, Befangenheit im Verwaltungsverfahren, S. 81 f …”

Hierarchische Steuerung S. 153-155

„… Entscheidungskompetenzen institutionell befangener Stellen auf die jeweils übergeordnete Behörde. Unabhängig von einer …” „… Verwaltungsvorschriften übergeordneter Stellen als Möglichkeit angesehen werden, der institutionellen Befangenheit …” „… öffentlichen Verwaltung Rechnung tragen, zudem die institutionelle Befangenheit in Widerspruch tritt.474Der …”

Zur Rolle sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse S. 172-177

„… Institutionelle Befangenheit zwischen organisationstheoretischerUnvermeidbarkeit und rechtlichen …” „… VorkehrungenDie Betrachtung der bisherigen Versuche einer rechtlichen Einordnung der institutionellen Befangenheit …” „… deutlich geworden, dass offenbar häufig institutionelle Befangenheit mitder Voreingenommenheit einer …”

Auswirkungen der Bestandsinteressen von Verwaltungseinheiten S. 270-285

„… ist.Möglichkeiten zur Vermeidung der institutionellen BefangenheitZu prüfen bleibt, mit welchen Vorkehrungen der …” „… . 15; Oppermann, DV30 (1997), 517 (540); Schindler, Die Befangenheit der Verwaltung, S. 160 ff. (zum …” „… die institutionelle Befangenheit können lediglich in Konstellationen ansetzen, in denen die …”

Allgemeines Verbot der Entscheidung in eigener Sache? S. 212-218

„… Auseinandersetzungen von Rechtsprechung und Literatur mit Problemen der institutionellen Befangenheit bezogen sich682 …” „… Anders Schindler, Die Befangenheit der Verwaltung, S. 191: Im Beispiel der Beurteilungeines gemeindlichen …” „… “ stellte somit kein intern-institutionelles Interesse dar. Institutionelle Befangenheit kann zwar, wie …”

Auswirkungen der Bestandsinteressen von Verwaltungseinheiten S. 69-71

„… Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 72 f.69Fallkonstellation, in der das Werkzeug der Bauleitplanung eigens …” „… UntersuchungDer dem Wortsinne nach auf natürliche Personen bezogene Begriff der Befangenheit lässt sich auch auf …” „… nichtstrikt neutral gegenübersteht. Die Identifizierung institutioneller Befangenheit alsVoreingenommenheit …”

Die Erforderlichkeit der Betrachtung präventiver Vorkehrungen S. 109-113

„… Abgrenzung unzulässiger institutioneller Befangenheit alleine anhand der materiellen Entscheidungsgrundlage …” „… derinstitutionellen Befangenheit zu begegnen ist.Ein Widerspruch zum Zweckmäßigkeitsgebot zeigt sich erst, wenn sich …” „… Identifizierung institutioneller Befangenheit alleine anhand einer Auslegung materieller Entscheidungskompetenzen …”

Ergebnis S. 103-104

„… beziehungsweise einer „natürlichen Parteilichkeit“ darf jedoch nicht dazu führen, institutionelle Befangenheit als …” „… SachlichkeitsgebotUntersuchungsgegenstandNach der Grundannahme, dass institutionelle Befangenheit von einem Konfliktzwischen den …” „… institutioneller Befangenheit könntesich dementsprechend auch aus einem allgemeinen Gebot der sachgemäßen …”

Verwaltungsentscheidung S. 28-32

„… verfahrensrechtlichen Bewertung unterzogen werden können.Mögliche Subjekte der institutionellen BefangenheitIm Zuge der …” „… Befangenheit pauschal als ein Rechtsfehler behördlicher Entscheidungsergebnisse verstanden werden.Dies …”

Problemstellung S. 21-23

„… Verfahrensbeteiligten unvoreingenommengegenüberstehen. Das Verbot der Mitwirkung befangener Amtsträger an …” „… Entscheidungsträgern als eine Form von Befangenheit zu bezeichnen.Die Vermutung, dass sich „Eigeninteressen“ von …” „… bisherigen Lösungsansätze zur Befangenheit von Stellen deröffentlichen Verwaltung nicht in umfassender Weise …”

Ergebnis S. 113-114

„… anzusehen.ErgebnisAuch das Gebot sachgerechter Entscheidungen gebietet eine Vermeidung institutioneller Befangenheit. Die …” „… institutionellen Befangenheit nicht beitragen: Da die Einbeziehung intern-institutioneller Interessen im Rahmen …” „… institutionelle Befangenheit ist grundsätzlich rechtlich vermeidungswürdig. Als verfassungsrechtlichesPrinzip gilt …”

Staatliche Aufgabenerfüllung durch Kommunen als Unparteilichkeitsproblem S. 236-242

„… Vermeidung dermit Insich-Verfahren verbundenen Form der institutionellen Befangenheit nichtaus.Selbst wenn …” „… institutionelle,sondern der „normale“ Fall objektiv-individueller Befangenheit gegeben sei. Dem ist jedochentgegen zu …” „… entscheiden.762Obwohl dieser Vorschlag der rechtlichen Vermeidungswürdigkeit institutioneller Befangenheit …”

„Gemeinwohl“ und „öffentliche Interessen“ als institutionelle Interessen? S. 46-51

„… überparteilich-sachlichen Interessen auftritt. Vermutet werden könnte sachwidrige institutioneller Befangenheit nämlich …” „… , Gemeinwohl –auf der Suche nach Substanz, S. 241 ff.72 Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im …” „… Gemeindeordnungen, S. 11; Kazele, Interessenkollisionen und Befangenheit im Verwaltungsrecht, S. 21 (im Anschluss an …”

Die Verfolgung von Organisationsinteressen S. 181-201

„… Befangenheit begegnet werden könnte. Es verbleibt beidem Problem, dass sich die Bewertung der Inhalte, mit …” „… intern-institutioneller Organisationsinteressen nach sich zieht. InstitutionelleBefangenheit setzt sozialpsychologische …” „… verarbeitender Faktorena)585 So bereits Marré, Befangenheit im Verwaltungsverfahren, S. 49 f.586 Steinberg …”

Ergebnis S. 113

„… anzusehen.ErgebnisAuch das Gebot sachgerechter Entscheidungen gebietet eine Vermeidung institutioneller Befangenheit. Die …” „… institutionellen Befangenheit nicht beitragen: Da die Einbeziehung intern-institutioneller Interessen im Rahmen …” „… institutionelle Befangenheit ist grundsätzlich rechtlich vermeidungswürdig. Als verfassungsrechtlichesPrinzip gilt …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 201-202

„… soll diejenige Konstellation der institutionellen Befangenheit betrachtetwerden, in der die …” „… rechtswidriger institutionellerBefangenheit liegt insbesondere dann nahe, wenn eine Behörde über einen …” „… institutionellenBefangenheit darstellen könnte.631 Diese Diskussion ist hier nachzuvollziehen, daeine Auseinandersetzung mit …”

Zusammenfassung S. 223-224

„… , dassEntscheidungen „in eigener Sache“ auch dahingehend unzulässig sind. Ein Ausschluss insofern befangener …” „… institutionellen Befangenheit geboten sein, in der eine Behörde über den Antrag eineranderen Behörde desselben …” „… Vorkehrungen zur Vermeidung institutioneller Befangenheit dennoch inBetracht kommen könnten (3.).III.224 …”

Ergebnis S. 349-350

„… Entscheidungszwecks beurteilt werden kann. Institutionelle Befangenheit liegt nur dann vor, wenn die jeweilige …” „… SchlussbetrachtungObwohl das Phänomen der institutionellen Befangenheit grundsätzlich rechtlichvermeidungswürdig ist,1120 …” „… Gestaltungsaufgabe der Verwaltung legitimiert sein. „Institutionelle Befangenheit“ ist gerade nicht als ein von der …”

Die begrenzte Rationalität von Entscheidungen S. 177-181

„… Grundlage für die Bewertung der einzelnen Fallkonstellationen institutionellerBefangenheit werden nach …” „… Befangenheit begegnet werden könnte. Es verbleibt beidem Problem, dass sich die Bewertung der Inhalte, mit …” „… intern-institutioneller Organisationsinteressen nach sich zieht. InstitutionelleBefangenheit setzt sozialpsychologische …”

Gebot des „loyalen Zusammenwirkens“ von Organen eines Rechtsträgers? S. 224-228

„… könnten auch in derjenigen Konstellation der institutionellen Befangenheit geboten sein, in der eine …” „… Überlegungen zu erörtern,welche Vorkehrungen zur Vermeidung institutioneller Befangenheit dennoch inBetracht …” „… institutionellenBefangenheit einem Ressortegoismus der entscheidenden Behörde tendenziell entgegen. Eine solche …”

Zusammenfassung S. 242-243

„… institutioneller Befangenheit grundsätzlich vorsehen, dass öffentlich-rechtliche Entscheidungen der jeweiligen …”

doi.org/10.5771/9783845225951

Natalie Blaich - System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

No access

Select

Natalie Blaich

System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 769 2012

Results in this title

Befangenheit des Entscheidungsträgers S. 164-171

„… rechtsstaatlich.Befangenheit des EntscheidungsträgersZu erörtern ist, ob der die Gnadenentscheidung treffende Staatsanwalt …” „… , Justizminister oder Ministerpräsident befangen sein kann und wie in diesem Falle vorzugehen ist. Als z. B …” „… . Abschließendsoll über verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert werden.Fallkonstellationen der BefangenheitEs …”

Besonderheiten des Gnadenverfahrens auf Bundesebene S. 171-174

„… befangenen Staatsanwalts wirksam1182. Dasgilt auch für die Gnadenentscheidung, sie ist trotz der Entscheidung …” „… den befangenen Minister, Bundesminister, Ministerpräsidenten oderBundespräsidentenJustizminister bzw …” „… entscheiden zulassen, denn die Befangenheit wird, wie die Beispielfälle zeigen, stets in der Personbegründet …”

Vorwort S. 7-18

„… Schlussentscheidung6. 161Rücknahme und WiderrufV. 161Rücknahme1. 161Widerrufsverfahren2. 162Befangenheit des …” „… EntscheidungsträgersVI. 164Fallkonstellationen der Befangenheit1. 165Lösungsmöglichkeiten2. 166Für den befangenen …” „… Staatsanwalta) 166Tätigkeitsverbot für den befangenen Staatsanwaltaa) 166Folgen der Mitwirkung eines …”

Rücknahme und Widerruf S. 161-164

„… rechtsstaatlich.Befangenheit des EntscheidungsträgersZu erörtern ist, ob der die Gnadenentscheidung treffende Staatsanwalt …” „… , Justizminister oder Ministerpräsident befangen sein kann und wie in diesem Falle vorzugehen ist. Als z. B …”

Öffentliche Äußerungen von Angehörigen auf Opferseite S. 245-249

„… Schreibtisch lagen. Dies kann ohne Weiteres den Eindruck der Befangenheit wecken (zur Befangenheit im …”

Reformnotwendigkeit S. 291

„… für Fälle der Befangenheit könnte geschaffen werden (sieheS. 164ff).Ein Gnadengesetz würde den …”

Rechtskräftiges Urteil/rechtskräftiger Bußgeldbescheid S. 141-142

„… Befangenheit bei Gnadenentscheidungen und seine Lösungsmöglichkeiten, sowie die anwaltliche Verteidigung …”

Sonstige Faktoren S. 290-291

„… Befangenheit könnte geschaffen werden (sieheS. 164ff).Ein Gnadengesetz würde den rechtsstaatlichen …”

Begnadigungen im engeren Sinne S. 19-24

„… , entsprechen würde. Zudem wird das Problem der Befangenheit bei Gnadenentscheidungenthematisiert. Schließlich …”

Literaturverzeichnis S. 307-326

„… , S.).Schairer, Martin: Der befangene Staatsanwalt, Diss., Berlin 1983, (zitiert als: Schairer Derbefangene StA …” „… , (zitiert als: Tietgen NJW 1956, S.).Tolksdorf, Klaus: Mitwirkungsverbot für den befangenen Staatsanwalt …”

doi.org/10.5771/9783845239798

Mathias Neukirchen, Etienne Emmrich - Berufungen, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch

No access

Select

Mathias Neukirchen (ed.), Etienne Emmrich (ed.)

Berufungen, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 20 2021

Results in this title

III. Die Befangenheit im Berufungsverfahren S. 92-112

„… Die Befangenheit im Berufungsverfahren In Berufungsverfahren müssen die Berufungskommissionen oder …” „… Befangenheit besteht. Das Gleiche gilt für die Gutachter*innen. Der grundrechtsgleiche …” „… eines*r Richters*in wegen der Besorgnis der Befangenheit anzulegen353: Weder kommt es auf die subjektive …”

IV. Die Rechtsfolgen von (absoluter und relativer) Befangenheit S. 113-138

„… Ausschluss (auch nur) soweit reichen muss, wie ein Befangenheitsgrund bzw. die Besorgnis der Befangenheit …” „… Die Rechtsfolgen von (absoluter und relativer) Befangenheit Es lassen sich zwei Rechtsfolgen der …” „… Befangenheit unterscheiden: zum einen der Ausschluss befangener Mitglieder, zum anderen die rechtlichen Folgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Community: die Befangenheitsregeln der DFG e. 97 Der Tatbestand der Befangenheit2. 97 Von Gesetzes wegen …” „… (absoluter und relativer) BefangenheitIV. 113 Die Entscheidung über den Ausschluss1. 113 Zuständigkeit …” „… Berufungen, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch Mathias Neukirchen | Etienne Emmrich …”

VIII. Anhang: Rechtsprechungsübersicht S. 176-258

„… 177 Besorgnis der Befangenheit, allgemein (S. 208) – Amtsermittlungsgrundsatz – böser Schein – Gründe …” „… – Zuständigkeit Besorgnis der Befangenheit, Beispiele (S. 211) – „Du“ als Anrede – Ehegatte*in des*der …” „… .“ Besorgnis der Befangenheit, allgemein OVG MV, Beschl. v. 21.4.2010, 2 M 14/10, Rn. 19 ff. – juris Die …”

IX. Anhang: Das Berufungsverfahren im Überblick S. 259-264

„… Berufungsverfahrens 261 Vorschlag für ein verfassungsgemäßes Verfahren bei Befangenheit Ausgangssituation nach Eingang …” „… 26 27 28 29 30 Mitglied A ist befangen in Bezug auf die Bewerbungen 1, 3 und 13. Mitglied C ist …” „… befangen in Bezug auf die Bewerbung 14. Mitglied G ist befangen in Bezug auf die Bewerbungen 20 und 28 …”

I. Einleitung S. 25-41

„… Verfahren ausgeschlossen ist oder die Besorgnis der Befangenheit besteht. Sachfremde Einflüsse auf die …” „… Fehler selbst belastet zu sein. Selbstergänzung und Befangenheit: ein klassisches Problem Die …” „… Befangenheit: ein klassisches Problem 27 on, erstmals verankert in den Berliner Universitätsstatuten von 1816 …”

VII. Zusammenfassung S. 174-175

„… Zusammenfassung Im Gang der Untersuchung wurde deutlich, dass die Besorgnis der Befangenheit ein …” „… hochschulspezifisch ausgestaltet sind, konnte aufgezeigt werden, wie die Regelungen zur Befangenheit im Lichte der …” „… geeignet sind, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen, war daher notwendig, um dem*der Praktiker*in zu …”

Literaturverzeichnis S. 265-270

„… , Unparteilichkeit versus Fachkompetenz: Zum Umgang mit befangenen Mitgliedern in Berufungsausschüssen, Ordnung der …” „… Befangenheit von akademischen Mitarbeitern als Mitglieder einer Berufungskommission, Landes- und …” „… , Befangenheit im Berufungsverfahren bei der Neubesetzung einer Professorenstelle, Die Öffentliche Verwaltung …”

II. Das Berufungsverfahren im Einzelnen S. 42-91

„… Mitglieds einer Berufungskommission, das fehlerhaft wegen Besorgnis der Befangenheit ausgeschlossen wurde …” „… Publikationen für den Hochschulbereich insbesondere auf die Prüfung der Befangenheit von Kommissionsmitgliedern …” „… Besorgnis der Befangenheit ausgeschiedenen Mitgliedern offenhalten, sofern eine die Besorgnis der …”

V. Die Handlungsmöglichkeiten der Hochschule bei Fehlern im Berufungsverfahren S. 139-142

„… Falle der Besorgnis der Befangenheit kann ein Verfahrensfehler durch Wiederholung oder Bestätigung von …”

doi.org/10.5771/9783748923800

Rolf Lamprecht - Vom Mythos der Unabhängigkeit

No access

Select

Rolf Lamprecht

Vom Mythos der Unabhängigkeit

1995

Results in this title

Befangenheit und Rechtsbeugung S. 184-199

„… 7. Befangenheit und Rechts beugung 7.1 Gefährliche Fixierungen 7.1.1 Sicht des Bürgers Der 38 …” „… seinem Prozeß war ausgerechnet eine Frau. Der Verteidiger lehnte die Richterin als befangen ab: Es sei zu …” „… wiesen den Antrag zurück: Ihm fehle die vom Gesetz geforderte Begründung, die angebliche Befangenheit …”

Einleitung S. 16-17

„… einer befangen ist oder gar Rechtsbeugung begangen hat, entscheiden Kollegen. Fehler oder Irrtümer …” „… Unabhängigkeit« (Kapitel 6) - Mannesmut vor Königsthronen? Wird er sich - »Befangenheit und Rechtsbeugung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Reservatio mentalis 178 6.3.9 Heimliche Sehnsucht 179 Quellen 180 7. Befangenheit und Rechtsbeugung 183 7.1 …”

Autonome Selbststeuerungen S. 134-155

„… Ablehnungsantrag rechnen. Der Gedanke konnte nicht überzeugen. Zum einen ist die Befangenheits-Rechtsprechung …”

Angriffe und Eingriffe S. 48-67

„… . Als Mittäter war er in diesem Punkt befangen. Und nicht nur in diesem: Als Teil des Verfassungsorgans …”

Fremdbestimmung der Justiz S. 104-133

„… Prüfung der Frage, ob und inwieweit der Sachverständige womöglich befangen ist, bis zu der Forderung …”

Ernennungen und Beförderungen S. 68-103

„… könnten, daß ein Bewerber gezielt ausgefragt und für spätere BVerfG-Prozesse befangen gemacht wird. Ein …”

Meditationen über einen Begriff S. 18-47

„… Gerichtsfriedens hat sich das Präsidium selbst zuzuschreiben. Anfang 1995 wurden die ersten Befangenheitsanträge …” „… - Massendemonstrationen vor dem Gebäude, Störungen bei Verhandlungen und einer Flut von Befangenheitsanträgen. Die …”

doi.org/10.5771/9783845258737

1

2 3 ... 843