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Tim Jonathan Schwarz - Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

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Tim Jonathan Schwarz

Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 280 2018

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3. Kapitel: Die Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung S. 73-296

„… Die Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung Die Beendigung urheberrechtlicher …” „… vertragliche Verpflichtung zur Rechtseinräumung in Form des Nutzungsrechtsvertrags zu beendigen …” „… Kündigungsrecht für Verträge über künftige Werke in § 40 Abs. 1 S. 2 UrhG. Allgemeine Regelungen zur Beendigung …”

4. Kapitel: Auswirkung der Beendigung auf übertragene und abgeleitete Nutzungsrechte S. 297-432

„… Auswirkung der Beendigung auf übertragene und abgeleitete Nutzungsrechte Das gem. § 31 Abs. 1 UrhG …” „… die Auswirkungen der Beendigung einer Nutzungsrechtseinräumung auf den Bestand der in der Rechtekette …” „… nachfolgend abgeleiteten Nutzungsrechte sein. Fällt infolge Beendigung einer Nutzungsrechtseinräumung ein in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Beendigungsgründe V. 420 Generalisierung1. 420 Differenzierung zwischen natürlicher und vorzeitiger Beendigung 2 …” „… Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte Tim Jonathan Schwarz Eine dogmatische Analyse …” „… der Auswirkungen der Beendigung auf die in der Rechtekette abgeleiteten Nutzungsrechte 280 …”

1. Kapitel: Einführung S. 21-24

„… Einführung Problemstellung Die Rechtsfolgen der Beendigung urheberrechtlicher …” „… Literatur seit langem stark umstrittenen Frage, ob mit der Beendigung eines Nutzungsrechts zugleich auch die …” „… Beendigung des Hauptrechts zugleich auch alle nachrangig abgeleiteten Nutzungsrechte zurückfallen. In der …”

5. Kapitel: Thesen S. 433-442

„… urheberrechtlichen Nutzungsrechten, bei dem die Frage der Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung mit seinen …” „… . Kausalitätsprinzips, die für die Beendigung und damit auch für die Gestaltung urheberrechtlicher …” „… Rechtsverkehr und Beendigung von Nutzungsrechten – Zur Ermöglichung eines hinreichend sicheren Rechtsverkehrs …”

Literaturverzeichnis S. 443-454

„… ZR 70/10 – M2Trade, in ZUM 2012, 786 ff. Behrendt, Peter: Ende der Unterlizenz durch Beendigung der …” „… : Die Beendigung urheberrechtlicher Verträge: Automatischer Rechterückfall? Das Urhebervertragsrecht …” „… bei vorzeitiger Beendigung des Hauptvertrags im Urheberrecht, in GRUR 1970, 174 ff. Nordemann, Wilhelm …”

doi.org/10.5771/9783845277219

Christina Hientzsch - Die politische Partei in der Insolvenz

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Christina Hientzsch

Die politische Partei in der Insolvenz

Series: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Volume 39 2010

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Beendigung S. 169-170

„… , sich neu zu gründen (III.).I. BeendigungDas Insolvenzverfahren kann entweder durch Einstellung oder …” „… BeendigungMit der Einstellung des Insolvenzverfahrens enden gem. § 215 Abs. 2 InsO die Wirkungen der Eröffnung …” „… Insolvenzverfahrens, wenn sie eine konkrete Befriedigungsmöglichkeit darlegt.757H. Die Beendigung des …”

Folgen der Beendigung S. 170-171

„… BeendigungMit der Einstellung des Insolvenzverfahrens enden gem. § 215 Abs. 2 InsO die Wirkungen der Eröffnung …” „… 1701. EinstellungDie Einstellung des Insolvenzverfahrens ist seine vorzeitige Beendigung und …” „… seines Abschlusses nicht fortgesetzt, so führt die Beendigung des Insolvenzverfahrens auch das endgültige …”

Die Befriedigungsreihenfolge S. 166-169

„… , sich neu zu gründen (III.).I. BeendigungDas Insolvenzverfahren kann entweder durch Einstellung oder …” „… Insolvenzverfahrens, wenn sie eine konkrete Befriedigungsmöglichkeit darlegt.757H. Die Beendigung des …” „… politischen Partei eingegangen wird, sollen die Beendigung des Insolvenzverfahrens (I.) und ihre Folgen (II …”

Fortsetzung der politischen Partei S. 171-174

„… Insolvenzverfahrens wird die politische Partei gem. § 42 Abs. 1 S. 1 BGB aufgelöst. Bis zur Beendigung des …” „… Eröffnung des Insolvenzverfahrens, sondern erst mit der Beendigung des Insolvenzverfahrens und der Löschung …” „… nicht befriedigten Gläubigeransprüche bestehen und richten sich nach Beendigung des Insolvenzverfahrens …”

Bedeutung der Insolvenz der Gesamtpartei für den Abgeordneten und die Fraktionen S. 118-120

„… des Art. 21 GG i.V.m. § 2 PartG nach Beendigung des Insolvenzverfahrens aufhört zu existieren, stellt …” „… . 1 S. 1 BGB und auch nach Beendigung des Insolvenzverfahrens bestehen.Gleiches gilt für die …” „… Beendigung des Insolvenzverfahrens keine Parteimitglieder mehr, was nach § 10 Abs. 1 S. 1 GOBT aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Neuaufnahme von Mitgliedern 113b) Beendigung der Mitgliedschaft durch Satzungsbestimmung oder Kündigung 1142 …” „… 169H. Die Beendigung des Insolvenzverfahrens und ihre Folgen 169I. Beendigung 1691. Einstellung 1702 …” „… . Aufhebung 170II. Folgen der Beendigung 170III. Fortsetzung der politischen Partei 1711. Fortsetzung als …”

Weiterbestand der Parteiorganisation S. 113-117

„… jedenfalls mit Beendigung des Insolvenzverfahrens aus der staatlichen Teilfinanzierung aus. Gründet sich die …” „… .).514 Eckardt, in: Anwaltkommentar BGB, § 42 Rn. 26; Gutzeit, Vereinsinsolvenz, S. 74.114b) Beendigung …” „… bleibt, erfährt eine Ausnahme, soweit die Satzung die Beendigung der Mitgliedschaft bei …”

Zwischenergebnis S. 174

„… nach Beendigung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesamtpartei unterliegt diese in Bezug …”

Arbeitsrechtliche Folgen S. 117-118

„… eröffnet, mit der Folge, dass die Partei im Sinne des Art. 21 GG i.V.m. § 2 PartG nach Beendigung des …”

Auflösung und Zweckänderung S. 106-113

„… scheidet die politische Partei jedenfalls mit Beendigung des Insolvenzverfahrens aus der staatlichen …”

Der Insolvenzverwalter S. 123-137

„… , Feststellung und Wahrnehmung der Masserechte bis zu deren Verwertung bzw. der vorzeitigen Beendigung des …”

Das Parteivermögen S. 139-159

„… Art und Weise auszuüben und es nach Beendigung des Treuhandverhältnisses gem. §§ 667, 675 BGB …”

Insolvenzfähigkeit des Schuldners S. 80-106

„… Beschränkung der Insolvenzfähigkeit führt aber zwangsläufig zur Beendigung der freiwilligen Aufgaben als …”

doi.org/10.5771/9783845224220

Christof Schwabe - Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

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Christof Schwabe

Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 21 2009

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Beendigung S. 269-281

„… 269VI. BeendigungIn dem folgenden Kapitel VI. wird verglichen, wie die Optimierungsphase …” „… »echten Wettbewerb« zu gewährleisten.1746Insofern ist die Beendigung eines Verhandlungsverfahrens mit …” „… Beendigung muss daher zumindest unter Wahrung der Vergaberechtsgrundsätze geschehen.1743 Vgl. Kap. 4 C. V. 4 …”

Durchführung S. 235-269

„… den Dialog bis zu seiner Beendigung über eine Lösung führen, die von Anfang an oder nach einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gestuften Verfahren 268VI. Beendigung 2691. Vorliegen von annehmbaren Angeboten bzw. Lösungen 269a …”

Wertung S. 320-349

„… nach Beendigung derDialogphase vor.2031 Diesen Verfahrensaspekt nahm die Europäische Kommissionaber …” „… negative Beendigung ist in Abs. 5 für denAbschluss der Optimierungsphase geregelt und gilt nicht für die in …” „… erfolglose Beendigung zu erklären, wenn feststeht,dass die Kostenrahmen aller ÖPP-Lösungen unwirtschaftlich …”

Abgabe endgültiger Angebote bzw. Interessenbekundungen S. 281-304

„… Auftraggeber nach Beendigung der Verhandlung seine endgültigen technischen Spezifikationen entwederauf der …” „… nicht fortbesteht. Die Beendigung einesnicht rechtmäßig aufgehobenen Vergabeverfahrens kann aber einen …”

Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 367-386

„… . 38217. Fehlen annehmbare Angebote/Lösungen, endet die Optimierung wie folgt Für die Beendigung eines …”

Zielsetzung der Arbeit und Methode S. 34-35

„… Durchführung und der Beendigungvon Verhandlungen und (wettbewerblichen) Dialogen. Der Frage wird nachgegangen …”

Gang der Untersuchung S. 35-36

„… Durchführung und der Beendigungvon Verhandlungen und (wettbewerblichen) Dialogen. Der Frage wird nachgegangen …”

doi.org/10.5771/9783845220666

Caroline Christ - Englische Private Limited und französische Société à Responsabilité Limitée

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Caroline Christ

Englische Private Limited und französische Société à Responsabilité Limitée

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 15 2008

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Beendigung S. 228-239

„… 228 V. Beendigung 1. Limited a) Winding-up Die Abwicklung der Gesellschaft (liquidation/winding-up …” „… Kapitalgesellschaften, die jedoch nicht auf Liquidation und Beendigung, sondern primär auf Sanierung bzw. zumindest …” „… (voluntary arrangements) gem. s. 1 IA 1986.1238 Vorliegend sind lediglich die unmittelbar auf Beendigung der …”

Beendigung S. 245-246

„… Haftung aus der action en comblement du passif. V. Beendigung Im englischen Recht kann eine Gesellschaft …” „… eine Limited nicht mangels Masse abgelehnt werden. Vielmehr vollzieht sich auch die Beendigung einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 155 2. SARL 183 3. Vergleich 202 V. Beendigung 228 1. Limited 228 2. SARL 232 3. Vergleich …” „… 240 8 III. Kapitalverfassung 241 IV. Haftungsverfassung 242 V. Beendigung 245 VI. Fazit 246 2 …” „… ) Beendigung des Anstellungsvertrages 55 bb) Geschäftsführung und Vertretung 56 (1) Geschäftsführung 56 (a …”

Organisationsverfassung S. 45-122

„… Beendigung der Organtätigkeit führen. Danach endet das Amt des directors, wenn eine gesetzliche Vorschrift …” „… findet, obgleich die Voraussetzungen für eine selbständige Beendigung des Anstellungsverhältnisses nicht …” „… Gründung, Geschäftsführung, Auflösung oder Beendigung einer Gesellschaft, s. 2 (1) CDDA 1986. Voraussetzung …”

Einleitung - Problemstellung S. 27-28

„… Wirtschaftsleben sowie ihre Beendigung erfolgen, dargestellt werden. Anschließend werden diese Regeln den für die …” „… GmbH geltenden Regeln betreffend Gründung, Organisaton, Kapital, Haftung und Beendigung gegenüber …”

Fazit S. 246-248

„… mangels Masse abgelehnt werden. Vielmehr vollzieht sich auch die Beendigung einer masselosen Limited nach …” „… stärker als das deutsche Recht auf die Selbsthilfe der Gläubiger. Im Rahmen der Beendigung der …”

Organisationsverfassung S. 240-241

„… dispositiv. Abgesehen von der Beendigung der Mitgliedschaft durch Anteilsübertragung kann die Mitgliedschaft …”

Kapitalverfassung S. 241-242

„… . Abgesehen von der Beendigung der Mitgliedschaft durch Anteilsübertragung kann die Mitgliedschaft im …”

Reform des Rechts der Limited S. 357-359

„… geplanten Änderungen betreffend Gründung, Organisations-, Kapital-, Haftungsverfassung und Beendigung der …”

Haftungsverfassung S. 242-245

„… Haftung aus der action en comblement du passif. V. Beendigung Im englischen Recht kann eine Gesellschaft …”

Reform des Rechts der GmbH S. 359-364

„… geplanten Änderungen betreffend Gründung, Organisations-, Kapital-, Haftungsverfassung und Beendigung der …”

Haftungsverfassung S. 155-228

„… auf Abwicklung und Beendigung der Gesellschaft abzielt.846 Ob das Insolvenzverfahren freiwillig durch …” „… hingegen nicht, wenn andere Insolvenzverfahren, die nicht Beendigung, sondern zumindest zeitweise …”

Eigener Lösungsvorschlag S. 316-342

„… Beendigung der Gesellschaft.1774 Die Organisationsverfassung der Gesellschaft umfasst die Regelung der Rechte …”

doi.org/10.5771/9783845206202

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Torsten Mertins

Der Spannungsfall

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 112 2013

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Beendigung S. 103-104

„… die Bekanntgabeim Bundesgesetzblatt nachzuholen (§ 1 Abs. 2 VerkVereinfG).BeendigungUm die …” „… “ zurFeststellung des Spannungsfalles einen Beschluss über dessen Beendigung treffen.Hierfür sind nicht die …” „… Rückkehr zum Normalzustand erleichtertsein.“516 Dabei fällt auch die Beendigung des Spannungsfalles …”

Arbeitssicherstellungsgesetz S. 141-146

„… Rechtsvorschriften im Sinne des Art. 80 a Abs. 1 Satz 1 GG.Zu Verteidigungszwecken können das Recht zur Beendigung …” „… unter 15 Jahren inhäuslicher Gemeinschaft leben, dürfen nicht in ihrem Recht auf Beendigung …” „… Sicherstellung von Arbeitsleistungen sind gemäß § 3 Satz 2 ASGdie Beschränkung der Beendigung eines …”

Vorwort S. 5-10

„… Vereinfachte Bekanntgabeb) 102Beendigung5. 103Die RechtsvorschriftenD. 105Die verfassungsrechtlichen VorgabenI …” „… ) 142Arbeitssicherstellungsmaßnahmenb) 144Zustimmung zur Beendigung eines Arbeitsverhältnissesaa) 144Verpflichtung in ein …”

Der Zustimmungsfall S. 92-95

„… festzustellen.464 Ebenso hat er die Möglichkeit, auch nach der Beendigung desSpannungsfalles, bestimmte …” „… Beendigung des Spannungsfalles. Für den Verteidigungsfall hat der verfassungsändernde Gesetzgeber das …”

Initiativrecht S. 95-97

„… Feststellung und Beendigung des Spannungsfalles. Für den Verteidigungsfall hat der verfassungsändernde …”

Bekanntgabe S. 101-103

„… , ist die Bekanntgabeim Bundesgesetzblatt nachzuholen (§ 1 Abs. 2 VerkVereinfG).BeendigungUm die …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 185-188

„… Bekanntgabe in Betracht. Siehe C. III. 2. a) und 4.– Für die Beendigung des Spannungsfalles genügt eine …”

Einleitung S. 15-18

„… Feststellung und Beendigung des Spannungsfalles(C. III.).Dass das deutsche Notstandsrecht ohnehin von einer …”

Stichwortverzeichnis S. 201-206

„… ., 70 ff., 85 ff.– Beendigung 103 f.– Begriff 57 ff.– Bekanntgabe 101 ff.– Feststellungsbeschluss des …”

Grundgesetz S. 105-112

„… , dasseine besondere Zustimmung auch nach Beendigung des Verteidigungsfalles erfolgen könne,um durch …”

Literaturverzeichnis S. 189-200

„… Beendigung des Notstandsfalls, in: Dieter Sterzel (Hrsg.), Kritik derNotstandsgesetze, Frankfurt a.M. 1968, S …”

Entstehungsgeschichte S. 30-36

„… die Feststellung und Beendigungdes nun als „Verteidigungsfall“ umschriebenen Kriegszustands …”

doi.org/10.5771/9783845237701

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