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Winfried Engel, Norbert Holzer, Stephan Ory - Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität

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Winfried Engel (ed.), Norbert Holzer (ed.), Stephan Ory (ed.)

Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Volume 43 2013

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Boris Lochthofen Bedingt gattungsbereit S. 173-182

„… 173 Bedingt gattungsbereit Überlegungen zum Wettbewerb zwischen privaten und …” „… unterschiedlichen Ausstattung mit UKW- Frequenzen. Historisch bedingt verfügen die öffentlich-rechtlichen …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-12

„… ....................................................................................................................... 167 Helmut Reitze Bedingt gattungsbereit …”

Jürgen Brautmeier Regulierung in Zeiten der Medienkonvergenz S. 117-121

„… , dass Medienaufsicht schnell und zuverlässig Entscheidungen umsetzt. Aus dem ehemals föderal bedingten …”

Helmut Reitze Digitalradio in Hessen S. 167-173

„… Thaenert einen großen Anteil und dafür gebührt ihm Dank und Anerkennung. 173 Bedingt gattungsbereit …”

Siegfried Schneider Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) S. 61-69

„… bedingt durch die zunehmende Bedeutung im Lebensalltag von Kindern und Jugendlichen17 auch für den …”

Thomas Kleist Die EU und die ARD – oder Europäische Medienpolitik im Spannungsfeld von Kultur und Ökonomie S. 39-49

„… Öffentlich-Rechtlichen gilt das nur bedingt – auf Grund der oben beschriebenen Verweildauer verschwinden ihre Angebote …”

Claus Detjen Medienpolitik als Ordnungspolitik S. 103-117

„… Staatsferne des Rundfunks nicht praktizierbar gewesen wäre. In dem Maße, wie die technisch bedingte …”

Alexander Roßnagel Datenschutz in Social Networks S. 283-297

„… . europarl.europa.eu/comparl/tempcom/echelon/pdf/rapport_echelon_de.pdf. Nur kurze Zeit später nahm die damalige Diskussion allerdings, bedingt durch die Ereignisse des …”

Norbert Holzer Die geplante europäische Datenschutz-Verordnung – Fortschritt oder Rückschritt? S. 297-321

„… . europarl.europa.eu/comparl/tempcom/echelon/pdf/rapport_echelon_de.pdf. Nur kurze Zeit später nahm die damalige Diskussion allerdings, bedingt durch die Ereignisse des …”

doi.org/10.5771/9783845251707

Dirk Matthes - Das bedingte öffentliche Erwerbsangebot

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Dirk Matthes

Das bedingte öffentliche Erwerbsangebot

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 3 2008

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Bezugspunkt: Bedingter Vertrag oder bedingtes Angebot? S. 40-44

„… aufschiebenden Bedingung ausgegangen, soweit nichts Abweichendes vermerkt ist. IV. Bezugspunkt: Bedingter Vertrag …” „… oder bedingtes Angebot? 1. Überblick Betrachtet man die bisher veröffentlichten Angebotsunterlagen, so …” „… finden sich scheinbar unterschiedliche Herangehensweisen bei der Angebotsgestaltung eines bedingten …”

Gefahrenpotential eines bedingten Übernahmeangebots S. 61-67

„… eingeschränkt werden. II. Gefahrenpotential eines bedingten Übernahmeangebots Eine sachgerechte …” „… jeweiligen Geschäftsführungen.207 Bei einem bedingten Erwerbsangebot kann sich dabei die Notwendigkeit einer …” „… natürlich auch für ein bedingtes Übernahmeangebot und ist dort konsequent umzusetzen, z.B. in der Pflicht …”

Rechtsschutzsystem beim bedingten Angebot S. 226-227

„… deutschen Rechtslage ist damit nicht notwendig. Das bedingte Angebot ist damit in Deutschland zu Recht …” „… typische Gestaltungsform und nicht atypischer Sonderfall. II. Rechtsschutzsystem beim bedingten Angebot Ein …” „… werden können. Während des Übernahmeverfahrens bei einem bedingten öffentlichen Angebot überlappen sich …”

Grenzen der Gestaltung eines bedingten Angebots S. 224-226

„… . Zwischenergebnis Das übernahmerechtliche Verfahren des WpÜG berücksichtigt die Besonderheiten eines bedingten …” „… . Insbesondere könnte auf eine Sperrfrist bei einem fehlgeschlagenen bedingten Angebot – abgesehen von den Fällen …” „… Gestaltung eines bedingten Angebots Die bisherige Untersuchung hat die wesentlichen Schranken der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Halle-WittenbergProf. Dr. Christian Schröder, Universität Halle-WittenbergBand 3Dirk MatthesDas bedingte öffentliche …” „… : Einführung 19 A. Fragestellung 19 B. Gang der Untersuchung 21 Kapitel 2: Das bedingte Übernahmeangebot 23 A …” „… ) Besonderheiten im Übernahmeangebot 30 d) Besonderheiten beim bedingten Angebot 31 3. Vertragsschluss beim …”

Ergebnisse S. 242-246

„… gesteigert. 3. Als gesetzgeberisches Leitbild eines bedingten Erwerbsangebots ist weder ein gänzlich …” „… . Ein Vergleich der Lösungsansätze für das bedingte Erwerbsangebot in Europa zeigt, dass – obwohl die …” „… hier wird deutlich, dass das bedingte öffentliche Erwerbsangebot als typisches rechtsgeschäftliches …”

Überblick S. 81-85

„… 81 die durch ein bedingtes Angebot ausgelöste Schwebephase kurz zu fassen. Während dabei in der …” „… bedingt sein darf. Allerdings dürfen gesetzlich zwingende Erfordernisse ausnahmsweise zur Bedingung …” „… praktischen Handhabung eines bedingten Übernahmeangebots. Die britische Vorgehensweise ist flexibel und stark …”

Grundformen der Bedingung S. 38-40

„… Rechtsgeschäfts erst mit dem Eintritt der Bedingung ein (§ 158 Abs. 1 BGB)93 und wird der aus dem bedingten …” „… dieser Schwebezeit vor Beeinträchtigungen geschützt (§§ 160ff BGB). Das auflösend bedingte Rechtsgeschäft …” „… , 161 Abs. 2 BGB gilt hier dem vom bedingten Rechtsgeschäft Verpflichteten.94 Der Gegensatz zwischen …”

Zwischenergebnis S. 80-81

„… Angebot herrscht Gestaltungsfreiheit.293 Ein bedingtes Angebot ist grundsätzlich zulässig und kommt in der …” „… .295 V. Zwischenergebnis Die rechtliche Behandlung von bedingten Angeboten in den jeweiligen …” „… aber zu verallgemeinern sein. 81 die durch ein bedingtes Angebot ausgelöste Schwebephase kurz zu fassen …”

Schranken S. 229-230

„… noch ergänzt. Dementsprechend finden umgekehrt die für das bedingte Übernahmeangebot beschriebenen …” „… Vorgaben auch auf das bedingte einfache öffentliche Erwerbsangebot Anwendung, soweit diese Schranken nicht …” „… rechtliche Rahmen für ein bedingtes einfaches Erwerbsangebot und ein bedingtes Übernahmeangebot nahezu …”

Inhalt S. 228-229

„… 228 Kapitel 3: Das bedingte einfache öffentliche Erwerbsangebot A. Inhalt Im Unterschied zu einem …” „… getroffenen Vorgaben nur noch ergänzt. Dementsprechend finden umgekehrt die für das bedingte Übernahmeangebot …” „… beschriebenen Vorgaben auch auf das bedingte einfache öffentliche Erwerbsangebot Anwendung, soweit diese …”

Rechtsfolgen im Einzelnen S. 191-207

„… Abs. 2 Nr. 5 WpÜG auch Bedingungen zählen. Allerdings wird eine Untersagung eines bedingten …” „… Angebotsunterlage eindeutig ergibt, dass eigentlich ein bedingtes Angebot abgegeben werden sollte800 oder wenn die …” „… ist dies aber für das bedingte öffentliche Angebot unerheblich, da sich die wesentlichen Schranken der …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… bedingten Übernahmeangebot. Letzteres war Ausgangspunkt der rechtspolitischen Diskussion über die …” „… Regulierung des Rechtsinstituts notwendig erscheint. Das Gefahrenpotential eines bedingten Angebots mag dabei …” „… werden im Hauptteil der Arbeit die Gestaltungsschranken für ein bedingtes Übernahmeangebot unter dem …”

Vorgaben aus den allgemeinen Grundsätzen (§ 3 WpÜG) S. 125-139

„… Lückenfüllung fruchtbar gemacht werden und auf diese Weise Bedeutung für bedingte Erwerbsangebote erlangen.493 …” „… unmittelbar anwendbare Vorgaben abzuleiten. 2. Relevanz einzelner Grundsätze für bedingte Angebote Für die …” „… Bedingungsklausel Das Gleichbehandlungsgebot kann bei einem bedingten Angebot an verschiedenen Stellen relevant …”

Fragestellung S. 19-21

„… Angebot angemessen ausgeglichen seien.2 Ein bedingtes Angebot, das vom Eintritt oder endgültigen Ausfall …” „… öffentliche Angebot geschwächt oder gestärkt. Bei der Ausgestaltung des bedingten öffentlichen Angebots trifft …” „… des bedingten öffentlichen Angebots, festzustellen, wie sich die Lösung des WpÜG – auch im Vergleich …”

Rechtslage vor der Veröffentlichung der Angebotsunterlage S. 207-208

„… . I. Verfahrensablauf beim bedingten öffentlichen Angebot Neben inhaltlichen Vorgaben an die …” „… Bedingungsgestaltung beeinflusst das Übernahmerecht auch die Abwicklung eines bedingten Angebots. Dabei wird zwar …” „… Veröffentlichung der Angebotsunterlage 1. „Bedingte“ Angebotsankündigung bei § 10 WpÜG? Teilweise wird versucht …”

Vorgaben aus § 11 WpÜG S. 118-124

„… Verbesserung des Anlegerschutzes und der Kapitalmarkteffizienz. 1. Umfang der Angaben bei einem bedingten …” „… Sollten etwa wesentliche Umstände, von denen letztlich der Erfolg des bedingten Angebots abhängt, nicht …” „… Transparenzgedanke bei bedingten Angeboten hat damit insgesamt sicherzustellen, dass den Beteiligten eine (abstrakte …”

Lösungsansätze S. 234-238

„… teilweise allerdings das grundsätzliche Verbot des bedingten Pflichtangebots auf, insbesondere soweit ein …” „… . Lösungsansätze 1. Ablehnung eines bedingten Pflichtangebots Teilweise wird eine Aufweichung des Verbots eines …” „… bedingten Pflichtangebots prinzipiell abgelehnt, weil dafür (sogar) bei einer für das Vorhaben …”

Lösungsrecht S. 44-46

„… herausarbeiten. Wie oben beschrieben, kommt bei einem aufschiebend bedingten rechtsgeschäftlichen Angebot der …” „… an einer schnellen vertraglichen Bindung, spricht einiges dafür, bei einem parallel bedingten …” „… „Angebot“ und Erwerbsvertrag rechtlich ein unbedingtes Angebot, gerichtet auf einen bedingten …”

Sperrfrist bei Fehlschlag der Übernahme S. 223-224

„… desselben Bieters erspart werden, wäre es nahe liegend gewesen, auch die anderen erfolglosen bedingten …” „… eines bedingten Angebots nur unvollkommen. Allerdings können die Lücken teilweise rechtsfortbildend …” „… . Insbesondere könnte auf eine Sperrfrist bei einem fehlgeschlagenen bedingten Angebot – abgesehen von den Fällen …”

Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz S. 27-34

„… Auslandsberührung sowie bei der Regelung zulässiger Abwehrmaßnahmen.47 Für das bedingte Übernahmeangebot hingegen …” „… des Angebots verschlechtern (§§ 33ff WpÜG). d) Besonderheiten beim bedingten Angebot Für ein …” „… bedingtes öffentliches Angebot trifft das WpÜG einige zusätzliche punktuelle Regelungen. Nach ihnen hat der …”

Vorgaben aus § 18 Abs. 1 WpÜG S. 85-112

„… eines bedingten Erwerbsangebots rechtfertigen. So ist die Geschäftsführung bei einem öffentlichen …” „… nicht vorliegen kann, doch ist zumindest eine auflösend bedingte Wollensbedingung vorstellbar, vgl …” „… bedingten Angebot, aufgrund derer der Bieter verpflichtet ist, alles Zumutbare für den Bedingungseintritt zu …”

Mindestakzeptanzquote S. 152-155

„… 12 bedingten Übernahmeangeboten 11 mit einer Mindestakzeptanzquote versehen, 2004 von 12 bedingten …” „… Übernahmeangeboten 8, 2005 von 15 bedingten Übernahmeangeboten 7 und 2006 von 19 bedingten Übernahmeangeboten 8. 617 …” „… („theoretisch denkbar“). Diese Fallgruppe des bedingten Antrags ist von der – ebenfalls bei einem …”

Zwischenergebnis S. 69-71

„… minimiert, ist deshalb sinnvoll. Dies hat auch Auswirkungen auf die Gestaltungsfreiheit beim bedingten …” „… Gebot der Gerechtigkeit. Zudem wird bei einem bedingten Angebot durch das Eigeninteresse des Bieters zur …” „… deutschen Lösung des WpÜG zurückzukommen. E. Vorgaben an bedingte öffentliche Angebote im Ausland Die …”

Zwischenergebnis S. 238-240

„… bedingten Pflichtangebots und weitergehende Ausnahmen sind etwa im Unterschied zum Schweizer Recht nicht …” „… allein lässt sich die Rechtslage beim bedingten Pflichtangebot nicht ableiten. Dies ist jedoch nicht …” „… -, Zustimmungs- oder Untersagungsvorbe- § 2b Abs. 1 KWG bedingt war. Vgl. in Österreich Hausmaninger/Herbst § 22 …”

Zwischenergebnis S. 224

„… . Zwischenergebnis Das übernahmerechtliche Verfahren des WpÜG berücksichtigt die Besonderheiten eines bedingten …” „… . Insbesondere könnte auf eine Sperrfrist bei einem fehlgeschlagenen bedingten Angebot – abgesehen von den Fällen …” „… Gestaltung eines bedingten Angebots Die bisherige Untersuchung hat die wesentlichen Schranken der …”

Teleologische Reduktion des § 18 Abs. 1 WpÜG S. 230-231

„… . Entscheidend ist, dass auch ein bedingtes einfaches öffentliches Erwerbsangebot zu einer Unsicherheit im Markt …” „… Gleichlauf von bedingtem einfachem und bedingtem Übernahmeangebot nachvollziehbar ist.942 Dieser Gleichlauf …”

Finanzierungsvorbehalt und § 13 Abs. 1 WpÜG S. 112-118

„… unterscheiden: 1) inwieweit darf ein Vertrag zur Finanzierung bedingt sein, damit er noch den Vorgaben des § 13 …” „… ); 2) inwieweit darf die Finanzierungsbestätigung nach § 13 Abs. 1 S. 2 WpÜG bedingt sein (vgl. dazu …” „… entsprechend bedingt ist; Vogel, ZIP 2002, 1421 (1428)) und 3) inwieweit darf eine Finanzierungsfrage zur …”

Eintritt und Ausfall der Bedingung S. 212-218

„… bzw. aus der Unwirksamkeit des auflösend bedingten Geschäfts ableiten will.870 Wie bereits …” „… bedingten Rechtsgeschäfts endet auch, wenn klar ist, dass der Bedingungsfall nicht mehr eintreten kann.878 …” „… Mit dem Ausfall der Bedingung ist dann ein bedingtes Rechtsgeschäft entweder bei einer aufschiebenden …”

Verhaltenspflichten der Beteiligten während der Schwebephase S. 208-212

„… Angebotsunterlage beginnt eine Phase bis zum Bedingungseintritt oder -ausfall, in der die Wirksamkeit des bedingten …” „… Bieter bei einem bedingten öffentlichen Angebot jedoch ohnehin keinen entscheidenden Anteil am …” „… einem bedingten Angebot kann allerdings bei den die Bedingungsklausel ergänzenden Angaben vorkommen und …”

Großbritannien S. 71-75

„… verfahrensrechtlichen Fristen bereits ein Gebot der Gerechtigkeit. Zudem wird bei einem bedingten Angebot durch das …” „… der Würdigung der deutschen Lösung des WpÜG zurückzukommen. E. Vorgaben an bedingte öffentliche …” „… regelmäßig vermeiden wollen, vgl. Nörr/Stiefenhofer, S. 31. 242 Dabei hat das bedingte Angebot unter den …”

Sonstige Einschränkungen S. 139-146

„… finden sich allerdings keine weiteren entscheidenden Vorgaben für das bedingte öffentliche Angebot im …” „… spezifische Problematik für das bedingte Wertpapierangebot ergibt sich daraus aber nicht.554 Allgemeinen …” „… deren Bedeutung für bedingte öffentliche Angebote. Die §§ 305ff BGB sind nicht bereits deswegen …”

Bedingungsverzicht S. 218-223

„… bedingter Erwerbsverträge durchschlägt.900 Mit unterschiedlicher Begründung herrscht dabei Einigkeit, dass …” „… bedingte Übernahmeangebot ein nachträglicher Verzicht abgelehnt.912 Ein Teil des Schrifttums lässt jedoch …” „… eines Bedingungseintritts verändern können. 222 WpÜG für das bedingte öffentliche Angebot grundsätzlich …”

Zusammenfassung S. 231

„… Gleichlauf von bedingtem einfachem und bedingtem Übernahmeangebot nachvollziehbar ist.942 Dieser Gleichlauf …”

Ersatz für andere Rechtsinstitute S. 47-51

„… Geschäftsgrundlage abgedeckt werden.149 D. Regulierungsbedarf beim bedingten Übernahmeangebot Im vorigen Kapitel …” „… Kräftespiel zu verdeutlichen, dem jede Regelung von bedingten öffentlichen Übernahmeangeboten ausgesetzt ist …” „… , müssen neben den Motiven für ein bedingtes Rechtsgeschäft auch die damit verbundenen Probleme …”

Ökonomische Erklärungsansätze S. 51-61

„… Geschäftsgrundlage abgedeckt werden.149 D. Regulierungsbedarf beim bedingten Übernahmeangebot Im vorigen Kapitel …” „… Kräftespiel zu verdeutlichen, dem jede Regelung von bedingten öffentlichen Übernahmeangeboten ausgesetzt ist …” „… , müssen neben den Motiven für ein bedingtes Rechtsgeschäft auch die damit verbundenen Probleme …”

Sonderbehandlung auflösender Bedingungen? S. 146-147

„… gerade die Verbindung von Bedingungsfall und bedingtem Geschäft zu diesem Ergebnis führen.582 Allerdings …” „… Zulässigkeitsschranken von bedingten öffentlichen Übernahmeangeboten systematisch behandelt wurden, sollen nun die in der …”

Fehlen von „Altlasten“ bei der Zielgesellschaft S. 188-189

„… der Bedingung mehr hat.787 H. Rechtsfolgen unzulässiger Bedingungsklauseln Verletzt ein bedingtes …” „… Übernahmeangebot bedingt sein soll oder nicht, in der Praxis keine große Rolle spielen. …”

USA S. 79-80

„… Angebot herrscht Gestaltungsfreiheit.293 Ein bedingtes Angebot ist grundsätzlich zulässig und kommt in der …” „… .295 V. Zwischenergebnis Die rechtliche Behandlung von bedingten Angeboten in den jeweiligen …”

Akzeptanz bei Großaktionär der Zielgesellschaft S. 155-156

„… („theoretisch denkbar“). Diese Fallgruppe des bedingten Antrags ist von der – ebenfalls bei einem …” „… unter der Bedingung eines vollzogenen parallelen Paketkaufs stand, der wiederum dadurch bedingt war …”

Fehlen konkurrierender Angebote S. 177-178

„… bedingten Übernahmeangeboten, vgl. etwa Übernahmeangebot der 2016091 Ontario Inc. für die IXOS Software AG v …” „… Hasselbach/Wirtz, BB 2005, 842 (843) gab es bis zum 18.3.2005 nur 3 auflösend bedingte mac-Vorbehalte. 741 2002 …”

Gegenläufige Tendenzen S. 67-69

„… Börsenkurses die Attraktivität eines bedingten Übernahmeangebots für unerwünschte Kursmanipulationen und …” „… Insidergeschäfte.227 III. Gegenläufige Tendenzen Die beschriebenen negativen Folgen eines bedingten …”

Maßstab zur Auslegung von Bedingungsklauseln S. 189-191

„… . Rechtsfolgen unzulässiger Bedingungsklauseln Verletzt ein bedingtes öffentliches Angebot die zuvor …” „… . 2 Nr. 5 WpÜG wird allerdings die Auslegung, ob ein öffentliches Übernahmeangebot bedingt sein soll …”

Kartellrechtsvorbehalt S. 166-171

„… kartellrechtlichen Genehmigungen“ bedingt ist700 und es in der Klausel selbst an weiteren Angaben fehlt, wird die …” „… Kartellbehörden auch eine Freigabe unter Auflagen oder eine bedingte Freigabe erteilen.704 Da für den Bieter die …”

Zwischenergebnis S. 147

„… bedingten öffentlichen Übernahmeangeboten systematisch behandelt wurden, sollen nun die in der Praxis …”

Höchstmenge S. 155

„… („theoretisch denkbar“). Diese Fallgruppe des bedingten Antrags ist von der – ebenfalls bei einem …”

Bedingungsbegriff des WpÜG S. 37-38

„… Rechtsgeschäfts erst mit dem Eintritt der Bedingung ein (§ 158 Abs. 1 BGB)93 und wird der aus dem bedingten …”

Beschränkung der Gestaltungsfreiheit aus § 32 WpÜG S. 124-125

„… ein unterschiedlich bedingtes Angebot übertragen. Während bei der Gegenleistung ein 476 Neben dieser …”

Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit des Pflichtangebots S. 233-234

„… teilweise allerdings das grundsätzliche Verbot des bedingten Pflichtangebots auf, insbesondere soweit ein …”

Überblick S. 232-233

„… 232 Kapitel 4: Das bedingte Pflichtangebot A. Überblick Das WpÜG verpflichtet jeden, der …”

Begriff S. 23-24

„… 23 Kapitel 2: Das bedingte Übernahmeangebot A. Das öffentliche Übernahmeangebot I. Begriff Das …”

Angebot von anderem Rechtsgeschäft abhängig S. 176-177

„… Angebot aufschiebend bedingt durch Zulassung der neuen Aktien war. Ebenso im Ergebnis Geibel, in …”

Österreich S. 77-79

„… Erwerbsangebot als auch das Übernahmeangebot des WpÜG. 278 § 25b Abs. 3 ÜbG. Bedingte Pflichtangebote werden bei …”

Material Adverse Change Klausel S. 178-188

„… bedingten Übernahmeangeboten, vgl. etwa Übernahmeangebot der 2016091 Ontario Inc. für die IXOS Software AG v …” „… Hasselbach/Wirtz, BB 2005, 842 (843) gab es bis zum 18.3.2005 nur 3 auflösend bedingte mac-Vorbehalte. 741 2002 …”

Literaturverzeichnis S. 247-260

„… Germany, München 2003. Nyenhuis, Jens, Bedingte Übernahmeangebote im Vereinigten Königreich und …” „… Kontrolltransaktionen: eine jur. und ök. Analyse, Tübingen 1991. Reutter, Thomas, Das bedingte Übernahmeangebot: Ein …”

Erwünschte Handlungen auf Seiten der Zielgesellschaft S. 156-158

„… unter der Bedingung eines vollzogenen parallelen Paketkaufs stand, der wiederum dadurch bedingt war …”

Allgemeines Begriffsverständnis S. 34-37

„… Die Anforderungen an ein bedingtes Übernahme- und Pflichtangebot beurteilen sich daher als Teil der …”

Gesellschaftervorbehalt auf Bieterseite S. 147-151

„… bedingten öffentlichen Übernahmeangeboten systematisch behandelt wurden, sollen nun die in der Praxis …”

Finanzierungsvorbehalte S. 172-176

„… Angebot aufschiebend bedingt durch Zulassung der neuen Aktien war. Ebenso im Ergebnis Geibel, in …”

Unterbleiben von Abwehrmaßnahmen S. 158-165

„… man den negativ formulierten Abwehrvorbehalt („aufschiebend dadurch bedingt, dass nicht …“) angesichts …”

doi.org/10.5771/9783845207056

Eugen Ehmann - Mit Meldedaten richtig umgehen

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Eugen Ehmann

Mit Meldedaten richtig umgehen

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 10 2017

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13 Bedingter Sperrvermerk S. 337-356

„… eingetragen ist, weil sie in einem Pflegeheim wohnt. Wirkt sich der bedingteSperrvermerk in irgendeiner Weise …” „… Funktion des bedingten Sperrvermerks33713BedingterSperrvermerk13 Bedingter Sperrvermerk13.1 …” „… Funktion des bedingten Sperrvermerks . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33713.2 Abgrenzung zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32413 Bedingter Sperrvermerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33713.1 Funktion des …” „… bedingten Sperrvermerks . . . . . . . . . . . . . . . 33713.2 Abgrenzung zur Auskunftssperre wegen …” „… . . . . . . . . . . . . . 34513.7 Wirkung eines bedingten Sperrvermerks . . . . . . . . . . . . . . 34613.8 Einzelheiten zu den …”

Stichwortverzeichnis S. 377-388

„… (siehe Tabelle 6) 148Aufnahmeeinrichtung für Asyl-bewerber– bedingter Sperrvermerk 340– Begriff 341 …” „… Behördeninformations-system – BayBIS 33f.Bayern 32f., 69Bedingter Sperrvermerk– Abgrenzung zur Auskunftssperrewegen …” „… – Auskunftssperre 273, 315– bedingter Sperrvermerk 273, 342GGebührenabrechnung– Nutzung gesperrter Daten 117 …”

12 Auskunfts- und Übermittlungssperren S. 267-336

„… einer Auskunftssperre wegen Gefährdung . . . . . . . . . . 28112.4.1.6 Einfluss eines bedingten …” „… bedingten Sperrvermerks . . . . . . . . . . . . . . . . 28512.4.2.7 Hinweispflichten der Meldebehörde …” „… bedingten Sperrvermerks . . . . . . . . . . . . . . . . 28712.4.3.6 Hinweispflichten der Meldebehörde …”

11 Sonderformen der Melderegisterauskunft an nicht-öffentliche (private) Stellen/Wahlwerbung S. 239-266

„… Widerspruchsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25811.2.12 Besonderheiten für Einrichtungen mit bedingtem …” „… mit bedingtem Sperrvermerk . . . 26611.3.10 Einfluss bestehender Auskunftssperre wegen Gefährdung …” „… „öffentliche Bekanntma-chung“ vorgesehen.11.2.12 Besonderheiten für Einrichtungen mit bedingtem SperrvermerkEin …”

1 Überblick und erste Orientierung S. 29-40

„… Systeme311Überblick underste Orientierung■ Pflicht zur Eintragung eines bedingten Sperrvermerks für …” „… sind, muss ein bedingter Sperrvermerk eingetragen werden (§ 52Abs. 1 Nr. 3 BMG). Er führt dazu, dass …”

3 Rechtlich zulässiger Umgang mit Meldedaten S. 51-56

„… des bedingten Sperrver-merks.10Derartige Fehler würden nicht vorkommen, wenn die Beschreibungen …”

4 Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Meldedaten S. 57-70

„… komplex.1 Auch die völlig neuen Regelungenüber den bedingten Sperrvermerk etwa für die Bewohner von …”

5 Erhebung von Daten: Problemfälle bei der Meldepflicht S. 71-96

„… bedingten Sperrvermerk.Siehe zum dortigen Begriffsverständnis 13.3.57 So auch die frühere bayerische …”

10 Grundformen der Melderegisterauskünfte an nicht-öffentliche (private) Stellen S. 173-238

„… die Regelungen über den bedingten Sperr-vermerk erfasst.84 Für Obdachlosenheime wie im Beispiel eben …”

doi.org/10.5771/9783415054769

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2015

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Bedingte Verpflichtungsgeschäfte S. 147-154

„… Fünftes Kapitel Bedingungen, Fristen, Termine Bedingte Verpflichtungsgeschäfte u Fall 15 …” „… Bedingte Verpflichtungsgeschäfte § 15 149 351 352 Definition der Bedingung Eine Bedingung ist eine in einem …” „… den Bedingungen zu tun, um die es in den §§ 158 ff geht. Bedingte Verpflichtungsgeschäfte und bedingte …”

Andere bedingte Rechtsgeschäfte S. 154-157

„… Andere bedingte Rechtsgeschäfte u Fall 16: Eigentumsvorbehalt der Vormieterin §§ 158, 449, 929 …” „… “ ist die in § 449 genannte „vollständige Zahlung des Kaufpreises“. § 16 § 16 Andere bedingte …” „… keiner neuen Einigung bedürfen, denn die Einigung liegt ja schon bedingt vor und wird mit der Zahlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Abs. 2 S. 1IV. 146 Fünftes Kapitel Bedingungen, Fristen, Termine Bedingte Verpflichtungsgeschäfte§ 15 …” „… Interessenlage1. 149 Definition der Bedingung2. 150 Inhaltsverzeichnis 12 Bedingte Verpflichtungsgeschäfte und …” „… bedingte Verfügungen3. 150 Aufschiebende BedingungenII. 150 Grundlagen1. 150 Das künftige Ereignis2. 151 …”

Arglistige Täuschung S. 174-189

„… hinein“ Es genügt aber bedingter Vorsatz.70 Deshalb reicht es aus, wenn sich jemand bewusst nicht …” „… befestigt wird), der zu der fraglichen Willenserklärung führt. Auch hier reicht bedingter Vorsatz aus …”

Verfügung eines Nichtberechtigten S. 142-147

„… , Termine Bedingte Verpflichtungsgeschäfte u Fall 15: Fördermittel für eine Solaranlage §§ 158, 162 Die …”

doi.org/10.5771/9783845260082

Daniel Oliver Effer-Uhe - Die Wirkung der condicio im römischen Recht

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Daniel Oliver Effer-Uhe

Die Wirkung der condicio im römischen Recht

Series: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 9 2008

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Die bedingte Erbeinsetzung S. 67-70

„… condicio beschäftigt sich mit Einzelanordnungen im Rahmen von Testamenten. I. Die bedingte Erbeinsetzung …” „… Die bedingte Erbeinsetzung betrifft Gai. Inst. 2.144. Dabei geht es um die Frage, ob bereits durch die …” „… bedingte Erbeinsetzung in einem späteren Testament ein früheres umgestoßen wird. Gaius beurteilt hier ein …”

Umgekehrte Bedingtheit der Urschuld S. 24-31

„… Zeitpunkt des Eintritts der schuldaufhebenden Wirkung Hinsichtlich der bedingten Novation ist zu untersuchen …” „… von Javolen als durch die Heirat aufschiebend bedingt angesehen. Dies kann auch Labeo nicht bestritten …” „… perire im Fall der bedingten Novation und der Sklavenstipulation. Allenfalls ließe sich die Entscheidung …”

Ergebnisse zur bedingten Novation S. 65-66

„… , Julian den Rechtsakt als bedingt ansieht und dementsprechend die schuldaufhebende Wirkung erst mit …” „… Titius nach der bedingten Novation zeigt, wurde dann die Ausgangsobligation nicht schon pendente …” „… condicione aufgehoben, vielmehr zeigt sich hier auch für Julian die Bedingtheit des Rechtsakts. III …”

Zwischenverfügungen bei aufschiebend bedingten Verfügungsgeschäften S. 141-142

„… schon angewandt wird und hier also die bedingte Obligation eine Vorwirkung zeitigt566, ohne daß aber der …” „… worden wäre. III. Zwischenverfügungen bei aufschiebend bedingten Verfügungsgeschäften Auch für …” „… aufschiebend bedingte Verfügungen, bei denen die vom veräußernden Eigentümer getroffenen Zwischenverfügungen …”

Die Vererblichkeit des bedingten Legats S. 80-85

„… jedenfalls vor der Schulenkonvergenz scheint im Widerspruch zu den Ergebnissen zur bedingten Novation zu …” „… unmittelbar vor der Zeit des Gaius ihre frühere Auffassung von der Bedingtheit der Rechtswirkung aufgegeben …” „… : Vielmehr kann es sich bei der Lösung Labeos zur bedingten Novation auch um ein Zugeständnis handeln, das …”

Vergleich mit der Vererblichkeit des bedingten Legats S. 90-100

„… Erben des Vermächtnisnehmers übergeht, dann muß auch die bedingte Schuld auf ihn übergegangen sein. Das …” „… . zum bedingten Kauf bestätigt327. Im Ergebnis läßt sich damit die aktive und passive Vererblichkeit …” „… bedingter Rechtsgeschäfte inter vivos feststellen328. Bedingte Legatsanordnungen sind dagegen zwar passiv …”

Begründung der Entscheidung für die bedingte Stipulation S. 102-106

„… irrelevant, da es sich nicht um ein bedingtes Legat handelt. Im Ergebnis ist aber festzustellen, daß die …” „… Lösung für ein bedingtes Legat natürlich nicht anders ausfallen kann, wenn sogar ein unbedingtes Legat …” „… schon aus der Lehre vom dies cedens ergibt. 2) Begründung der Entscheidung für die bedingte …”

Abweichungen von der Grundregel bei bedingtem Erwerb S. 117-120

„… von der Grundregel bei bedingtem Erwerb Marcellus erkennt in libro vicensimo digestorum D. 45.1.98 pr …” „… . die bedingte Stipulation der eigenen Sache als wirksam an. Tatsächlich wurde nach dem Referat des …” „… bedingten Schuld die älteren Prokulianer von vornherein die Stipulation als unwirksam betrachten mußten, …”

Entgegengesetzt bedingte emptio venditio und locatio conductio S. 120-122

„… sein konnte. Im Ergebnis läßt sich damit auch auf Grundlage der Quellen zum bedingten Kauf der eigenen …” „… Sache bzw. zur bedingten Stipulation der stipulatoreigenen Sache feststellen, daß sich nach der …” „… noch angedeutet wird. V. Nebeneinander zweier entgegengesetzt bedingter Verträge Einen weiteren Fall …”

Bedingte Obligationen im Rahmen der lex Aelia Sentia S. 140-141

„… alle daraus abgeleiteten Rechte übertragen musste.“560Bei der echten Rückwirkung hat das bedingte Recht …” „… Rechtstatsache vorhanden gewesen ist561. Eine Vorwirkung des bedingten Geschäfts bereits vor Bedingungseintritt …” „… liegt also dann vor, wenn nicht die Rechtsfolgen des bedingten Geschäfts bereits „tatsächlich“ für die …”

Quellen, in denen der Schluß auf eine aufschiebend bedingte Auflösungsabrede zwingend ist S. 129-131

„… Bedingtheit interpretiert werden511. § 5 zum pactum displicentiae schließlich zeigt, daß Paulus hier nicht …” „… entscheiden, zu einem aufgeschobenen resolvi. 3) Quellen, in denen der Schluß auf eine aufschiebend bedingte …” „… Auflösungsabrede zwingend ist Während der Wortlaut der meisten Quellen eine aufschiebende Bedingtheit des …”

Wortlautargumente S. 126-129

„… aufschiebend bedingten Auflösungsabrede verbunden wird: Jedes bedingte Rechtsgeschäft sei auch als unbedingtes …” „… , so daß sie auch nicht als bedingte existieren könne. Der Schluß von der Widersinnigkeit des …” „… Betrachtung zunächst nach einem auch nicht auflösend bedingten, sondern unbedingten Kaufvertrag aussieht. Die …”

Wirksamkeit des Legats an den in der Hausgewalt des Erben Stehenden S. 72-80

„… Stehenden Ein weiterer Kontroversenbericht des Gaius (Inst. 2.244) betrifft die Frage, ob das bedingte …” „… unbedingtes unwirksam wäre, könnte unter der Annahme der Bedingtheit schon des Rechtsakts das bedingte Legat …” „… Bedingungseintritt erfolgt ist. Sabinus und Cassius meinen, daß ein bedingtes Vermächtnis wirksam sei, ein …”

Aktive Vererblichkeit S. 89-90

„… Vererblichkeit. Wenn die Quelle hier gleichwohl im Rahmen der passiven Vererblichkeit des bedingten …” „… ihrer Hilfe die aktive wie passive Vererblichkeit jeglicher Art von bedingter Obligation abzulehnen …” „… . Einerseits deckt sich für den begrenzten Bereich der aktiven Vererblichkeit bedingter Vermächtnisse das …”

Rückwirkung und Vorwirkung S. 139-140

„… 139 F) Zur Frage einer Bedingungsrückwirkung, insbesondere im Rahmen bedingter Verfügungsgeschäfte …” „… In vielerlei Hinsicht wird das bedingte Rechtsgeschäft bereits pendente condicionebeachtet, z. B …” „… . indem bei der bedingten Novation die Frage einer exceptio hinsichtlich der Urschuld gestellt wird …”

Anknüpfung der Schulderneuerung an den vor Bedingungseintritt vollendeten Rechtsakt der Novation S. 47-65

„… Für viele der in Frage kommenden Quellentexte ist eine Abgrenzung zwischen der Bedingtheit der …” „… servianischen Konzeption von der Bedingtheit der Rechtswirkungen anhängt. Auch zu den Quellen, in denen ohne …” „… Tod immer noch. Und wenn während des Verzugs, aber vor dem Tod, ich mir den Sklaven durch bedingte …”

Passive Vererblichkeit S. 86-89

„… 86 D) Bedingte Rechtsgeschäfte inter vivos (außer der Novation) Besonderheiten in der Behandlung …” „… des bedingten Legats hinsichtlich der Vererblichkeit zeigen sich in der Gegenüberstellung mit der …” „… Vererblichkeit bedingter Rechtsgeschäfte inter vivos305. Aber auch hinsichtlich anderer Fragestellungen läßt die …”

Eigentumslage hinsichtlich der vermachten Sache pendente condicione S. 70-72

„… 70 Rückschlüsse aus der Wirkung der bedingten Erbeinsetzung auf die Konstruktion der Bedingung …” „… den Fall, daß unter mehreren eingesetzten Erben einer bedingt eingesetzt wurde und pendente condicione …” „… verstarb. Da diese Fragestellung aber starke Bezüge zu der allgemeinen Frage der Vererblichkeit bedingter …”

Besonderheiten beim Nießbrauch S. 134-137

„… denjenigen, die beschränkte dingliche Rechte betreffen, durch aufschiebend bedingte Auflösungsabreden …” „… . Inst. 3.145. 548 Jahr, FS Niederländer, S. 27, 36 f. 549 Im Bereich aufschiebender Bedingtheit finden …” „… Bedingung im Bereich der Obligationen – eine auflösende Bedingtheit jedenfalls nicht von vornherein …”

Argumentation Henles S. 125-126

„… 125 E) Möglichkeit auflösender Bedingtheit eines Rechtsgeschäfts Die Annahme der Möglichkeit, ein …” „… tatsächlich über eine Konstruktion auflösender Bedingtheit im heutigen Sinne erzielt werden mußte oder auch …” „… „auflösenden Bedingtheit“ im heutigen Sinne erreicht werden konnten: Einerseits wäre es eine denkbare …”

Ansicht des Gaius S. 15-19

„… 15 B) Die bedingte Novation An den Anfang der Untersuchung soll die bedingte Novation gestellt …” „… 1 Inhaltlich wäre die bedingte Novation eigentlich im Abschnitt „D“ besser aufgehoben, weil dort die …” „… bedingte testamentarische Verfügungen und Rechtsgeschäfte unter Lebenden insoweit durchbrochen wird, hängt …”

Begründung der Entscheidung hinsichtlich der unbedingten Stipulation und des Legats S. 100-102

„… Möglichkeit, ein bedingtes Legat pendente condicionezu erlassen, konnte also durch ein Umgehungsgeschäft …” „… ausgeglichen werden, indem dieses bedingte Legat zunächst aufschiebend bedingt noviert und dann diese …” „… Novationsstipulation erlassen wurde. So hatte auch der bedingt begünstigte Legatar, der formell gar nicht Gläubiger war …”

Ergebnis zur auflösenden Bedingung S. 137-138

„… 137 us stehenden Juristen nicht erwogen wurde. Dies beruht darauf, daß eine auflösend bedingte …” „… Eigentumsübertragung zwingend ein Eigentum auf Zeit zur Folge gehabt hätte: Derjenige, dem das Eigentum bedingt …” „… servianischen Bedingungskonzeption, denen nach den bisherigen Feststellungen eine auflösende Bedingtheit …”

Argumentation Flumes gegen die Befürworter der Resolutivbedingung S. 131-134

„… ein Eigentum auf Zeit aber nicht möglich war und deswegen eine „auflösend bedingte“ Schenkung als …” „… Peters, Rücktrittsvorbehalte, S. 111 f. gerade gegen eine auflösende Bedingtheit; bei einer solchen wäre …” „… mentiert meist nur gegen eine aufschiebende Bedingtheit des Kaufvertrags, nicht aber gegen eine …”

Ansicht des Servius S. 19-23

„… herleiten, vielmehr ist eine solche zu verneinen, wie Gai. Inst. 3.104 zeigt. Für die bedingte …” „… Parteiwille, daß bei einer bedingten Novation unter denselben Personen nur bei Eintritt der Bedingung eine …” „… werden, indem der bedingten Novationsstipulation hinsichtlich der ursprünglichen Forderung die Wirkung …”

Einleitung S. 13-14

„… Servius vertretene Gegenmeinung zu dieser Bedingtheit des Rechtsgeschäfts zwar fest, begnügt sich aber …” „… die vorweg behandelte bedingte Novation, die sich als Einstieg in die Untersuchung anbietet, da die …” „… Untersuchung bedingter testamentarischer Einzelanordnungen, wobei insbesondere die Eigentumslage hinsichtlich …”

Gefahrtragung S. 106-111

„… bedingten Kaufs Die unterschiedlichen Auffassungen zur Wirkungsweise der Bedingung wirken sich auch …” „… hinsichtlich der Perfektion des bedingten Kaufs aus. Die Untersuchung von Paulus libro trigesimo tertio ad …” „… edictum D. 18.6.8 pr. wird zeigen, daß Paulus den bedingten Kauf noch nicht als perfekt angesehen, er also …”

Ergebnisse S. 145-146

„… Auffassung des Servius von der Bedingtheit der Rechtswirkungen sind noch die frühen Prokulianer gefolgt. Als …” „… Ergebnis der Schulenkonvergenz ist festzustellen, daß sich die Bedingtheit des Rechtsaktes spätestens in …” „… zwischen bedingten Rechtsgeschäften inter vivos und bedingten Legaten – letztere sind aktiv unvererblich …”

Annahme einer exceptio pacti oder doli S. 31-47

„… Entscheidung Javolens im Ausgangsfragment stützt insofern die Annahme einer umgekehrten Bedingtheit der …” „… ich mir das von dir bedingt habe versprechen lassen, was Titius mir unbedingt schuldete: Kann und muß …” „… sich die mit der Novation verfolgten Ziele vor Augen führt: Während heute eine bedingte …”

Ersitzung, Fruchtziehung und bloße Verschlechterung S. 113-114

„… Probleme, den bedingten Kauf, völlig unabhängig vom Tod der Vertragsparteien pendente condicione, als …” „… . 216, 224 Fn. 27. 114 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, daß Paulus den bedingten Kauf nicht …” „… sei hinsichtlich der Wirksamkeitsvoraussetzungen des bedingten Rechtsgeschäfts inter vivos auf den …”

Grundsätzliche Unwirksamkeit der emptio rei suae S. 114-116

„… 114 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, daß Paulus den bedingten Kauf nicht als perfekt …” „… der Wirksamkeitsvoraussetzungen des bedingten Rechtsgeschäfts inter vivos auf den Zeitpunkt des …” „… . Dieses Zwischenergebnis, das zu dem zum bedingten Legat erhobenen Befund paßt, ist im Folgenden anhand …”

Arbeitshypothese S. 23-24

„… Novationsstipulation. Für die condicio ergibt sich die Regel, daß die Klagbarkeit der obligatio aus dem bedingten …” „… wird und eine Bedingung hinzutritt. Wird nun eine bedingte Novationsstipulation abgeschlossen, so …” „… . 3.176-179 spricht vieles dafür, für Servius eine Bedingtheit der Rechtswirkungen, für Gaius dagegen eine …”

Insbesondere Rangfolge mehrerer Pfandrechte S. 142-143

„… 142 transferre potest quam ipse haberet“572 scheitert573: Der Veräußerer hat nach der bedingten …” „… Verfügung nur noch ein durch diese bedingte Verfügung beschränktes Eigentum und kann auch nur noch dieses …” „… wird teilweise574 in dem Rangvorteil eines zugunsten einer bedingten Forderung bestellten Pfandes …”

Literatur S. 147-156

„… ., Condictio indebiti und bedingte Novation, in: A bonis bona discere – Festgabe für János Zlinszky zum 70 …” „… (1989), S. 275-312 Beseler, Gerhard, Bedingtes Damnationslegat und bedingte Stipulation, in: TR 10 (1930 …” „… , Erlangen 1856 Flume, Werner, Der bedingte Rechtsakt nach den Vorstellungen der römischen Klassiker, in: SZ …”

Rückwirkung des Bedingungseintritts bei Ulpianus libro nono decimo ad Sabinum D. 40.4.7 S. 143-144

„… entspricht der Begründung der Vererblichkeit des bedingten Kaufs durch Paul. in 33 ed. D. 18.6.8 pr., wonach …” „… anzunehmen, daß auch er noch der servianischen Auffassung von der Bedingtheit der Rechtswirkungen gefolgt ist …” „… aufschiebend bedingten Rechtsgeschäfts tatsächlich schon in der Vergangenheit eingetreten wäre, läßt sich in …”

Ergebnis zur Rückwirkung S. 144

„… von der Bedingtheit der Rechtswirkungen gefolgt ist. Eine echte Rückwirkung, die mit dieser …” „… Eine echte Rückwirkung, nach der die Rechtsfolge eines aufschiebend bedingten Rechtsgeschäfts …” „… Umständen auch eine echte Rückwirkung denkbar. Der Umgang mit Zwischenverfügungen bei aufschiebend bedingten …”

Vererblichkeit S. 111-113

„… Ausführungen zur Vererblichkeit des bedingten Kaufs sind problematisch: Zunächst wird der Teil „quasi iam …” „… anerkannt und für die Juristen selbstverständlich war, daß bedingte Geschäfte unter Lebenden vererblich sind …” „… (Peter, Das bedingte Geschäft, S. 68), ist die Möglichkeit einer späteren Perfektion zumindest vom …”

Grundsätzliche Zweifel an der Bedingbarkeit von emptio venditio und locatio conductio S. 122-124

„… hinsichtlich beider Verträge gekommen, die jeweilige Bedingtheit hätte nur die Rechtswirkung der Klagbarkeit …” „… bei Gaius noch an. Wenn Gaius zwar von zwei aufschiebend bedingten Verträgen ausgeht, gleichzeitig …” „… ungemilderte klassische Ansicht sah darin demgegenüber von Anfang an zwei bedingte Verträge.“ 482 Die …”

Entsprechende Regelung der stipulatio rei suae S. 116-117

„… von der Grundregel bei bedingtem Erwerb Marcellus erkennt in libro vicensimo digestorum D. 45.1.98 pr …” „… . die bedingte Stipulation der eigenen Sache als wirksam an. Tatsächlich wurde nach dem Referat des …” „… bedingten Schuld die älteren Prokulianer von vornherein die Stipulation als unwirksam betrachten mußten, …”

doi.org/10.5771/9783845210612

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