Filter results

Results (1004)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Stephan Mitschang - Vorhabenbezogene Bebauungspläne

No access

Select

Stephan Mitschang (ed.)

Vorhabenbezogene Bebauungspläne

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 35 2019

Results in this title

Tim Schwarz Vorhabenbezogene Bebauungspläne – Anwendungspraxis in Berlin S. 133-146

„… Vorhabenbezogene Bebauungspläne – Anwendungspraxis in Berlin Dr.-Ing. Tim Schwarz Ausgangssituation …” „… , entsprechendes Baurecht über Bebauungspläne zu schaffen. Bei Bebauungsplänen, die zur Umsetzung eines …” „… städtebaulichen Vertrag ergänzt wird, auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan. I. 1 Leitlinie zum Berliner Modell …”

Anne Luise Müller Vademecum für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan S. 153-164

„… Vademecum für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Dipl.-Ing. Arch.in und Städtebauarchitektin Anne …” „… oder Nachteil eines Planwerks, wie des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans, gibt es zahlreiche. Aus diesem …” „… Vorzüge, aber auch Hindernisse aufzuzeigen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan (VEP) gilt als ein …”

Christian-W. Otto Probleme vorhabenbezogener Bebauungspläne in Erholungssondergebieten S. 53-66

„… Probleme vorhabenbezogener Bebauungspläne in Erholungssondergebieten Prof. Dr. jur. Christian-W …” „… von § 10 BauNVO darf die Gemeinde Bebauungspläne aufstellen. Welches Sondergebiet nach § 10 BauNVO …” „… Zweckbestimmung des Bebauungsplans ab. Die allgemeine Zwecksetzung des Baugebiets ist zugleich das entscheidende …”

Stephan Mitschang Vorhaben-und Erschließungsplan sowie vorhabenbezogener Bebauungsplan S. 67-110

„… Vorhaben-und Erschließungsplan sowie vorhabenbezogener Bebauungsplan Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil …” „… Bebauungsplan, gleichwohl sich für die Bestimmung die Überschrift mit der Bezeichnung „Vorhaben- und …” „… des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, nämlich der Vorhaben- und Erschließungsplan und der …”

Ulrich Battis Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum klassischen Bebauungsplan S. 147-152

„… Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum klassischen Bebauungsplan Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis 1 …” „… . Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist vom Gesetzgeber als Alternative zum herkömmlichen hoheitlich …” „… erlassenen Bebauungsplan konzipiert worden. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird als Paradebeispiel des …”

Joachim Tepperwien Vorprüfung und Umweltprüfung bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen S. 121-132

„… Vorprüfung und Umweltprüfung bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Dr. Joachim Tepperwien …” „… Einleitung Auch vorhabenbezogene Bebauungspläne sind Bauleitpläne; soweit § 12 BauGB nichts Abweichendes …” „… auf die besondere Nähe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zu einem konkreten Vorhaben und die …”

Matthias Simon Entstehung und heutige Bedeutung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden S. 9-24

„… Entstehung und heutige Bedeutung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die städtebauliche …” „… vorhabenbezogene Bebauungsplan1 ist 28 Jahre nach seiner ursprünglichen Entwicklung für das „Beitrittsgebiet“ im …” „… Bebauungsplan, gerade aus der Sicht kreisangehöriger Städte und Gemeinden, zeitgemäßer und notwendiger denn je …”

Wilhelm Söfker Flexibilisierung nach § 12 Abs. 3a BauGB S. 111-120

„… verpflichtet. Text des § 34 Abs. 3a BauGB: (3a) Wird in einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Bereich …” „… Bebauungsplan zugrunde liegt. Danach werden nicht wie im allgemeinen Baugebiete im Sinne der §§ 2 ff. BauNVO …” „… festgesetzt, sondern es wird im Bebauungsplan die Zulässigkeit eines bestimmten (konkreten) Vorhabens bestimmt …”

Arno Bunzel Anforderungen an den Abschluss von Durchführungsverträgen S. 25-36

„… Einordnung Der vorhabenbezogene Bebauungsplan setzt voraus, dass „der Vorhabenträger auf der Grundlage eines …” „… das Zustandekommen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Ohne Durchführungsvertrag ist der …” „… vorhabenbezogene Bebauungsplan unvollständig. Er kann nicht wirksam werden.1 Der Durchführungsvertrag ist ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Vorhabenbezogene Bebauungspläne Stephan Mitschang (Hrsg.) Fach- und Rechtsfragen Berliner …” „… 10:48 Stephan Mitschang (Hrsg.) Vorhabenbezogene Bebauungspläne Fach- und Rechtsfragen BUT_Mitschang …” „… Bebauungsplans für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden 9 Matthias Simon Anforderungen an …”

Gernot Schiller Absicherung von Vertragspflichten und Leistungsstörungen S. 37-52

„… Durchführungsvertrag ist fester und notwendiger Bestandteil der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans …” „… . Neben dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan stellt er den …” „… dritten Grundpfeiler dar. Fehlt er, ist auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan unwirksam.2 Der …”

Matthias Blessing Probleme bei der Prognose der finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers S. 165-178

„… Blessing Einleitung Im Unterschied zum normalen Angebots-Bebauungsplan erfordert das vorhabenbezogene …” „… BauGB. Dort heißt es: „Die Gemeinde kann durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Zulässigkeit …” „… Prognose Abstand von der Festsetzung des Bebauungsplans zu nehmen. Da das Bundesverwaltungsgericht nunmehr …”

doi.org/10.5771/9783845298269

Jörn Bringewat - Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

No access

Select

Jörn Bringewat

Geltungsverlust von Normen und Verfügungen des öffentlichen Baurechts im Spannungsverhältnis von Recht und Wirklichkeit

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 38 2012

Results in this title

Der Bebauungsplan S. 24-25

„… Bebauungsplan). Untersuchungsrelevant ist fast ausschließlich der rechtliche Charakter des jeweiligen Plans …” „… Aspekte reduziert dargestellt und rechtlich soweit wie nötig qualifiziert wird. I. Der Bebauungsplan Ziel …” „… des Bauplanungsrechts und des Bebauungsplans im Besonderen ist es, den verfügbaren Boden rechtlich …”

Überblick über die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans S. 28-35

„… hinsichtlich des Begriffes der „Funktionslosigkeit“ der Bebauungsplan und der Flächennutzungsplan. In …” „… rechtlichen Folgen bedeutend. 1. Überblick über die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans Der Begriff der …” „… „Funktionslosigkeit“ eines Bebauungsplanes ist ein von den Gerichten entwickelter Terminus, der aufgrund seiner …”

Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? S. 38-39

„… . Entstehung von Bebauungsplänen durch Gewohnheitsrecht oder tatsächliche Übung? Ebenso wie in Rechtsprechung …” „… und Literatur ganz überwiegend anerkannt ist, dass ein Bebauungsplan wegen Funktionslosigkeit außer …” „… Kraft treten kann, ist allgemein anerkannt89, dass ein Bebauungsplan nicht durch Gewohnheitsrecht oder …”

Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise für die Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels S. 139-140

„… 139 6. Ergebnis der Rechtskontrolle der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen und erste Hinweise …” „… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans gegen rechtsstaatliche Grundsätze und grundrechtliche Wertungen verstößt. Im …” „… Rahmen der Verfassung ist es nicht möglich, das Außerkrafttreten eines Bebauungsplans in Umgehung der …”

Exkurs: Normverwerfung, Kompetenzen und Fristengeltung bei funktionslosen Bauleitplänen? S. 39-50

„… Satzung erlassenen Bebauungsplan besteht zunächst eine Besonderheit, die sich aus der grundsätzlich …” „… Landkreis ist93, während für die Aufstellung der Bebauungspläne die Gemeinden zuständig sind. Besäße die …” „… Baugenehmigungsbehörde oder zumindest die Gemeinde eine Verwerfungskompetenz hinsichtlich eines Bebauungsplans, führte …”

Bewertung am Maßstab der Eigentumsgarantie S. 133-139

„… nicht für Fälle, die momentan zur Funktionslosigkeit von Festsetzungen oder eines gesamten Bebauungsplan …” „… bezeichnende Willkürverbot das Außerkrafttreten von Bebauungsplänen wegen Funktionslosigkeit. Die Bedeutung der …” „… GG an die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes anzulegen, ist einerseits der Umstand des …”

Bewertung am Maßstab der Rechtsstaatlichkeit S. 95-118

„… Bebauungsplangebietes entgegen den Festsetzungen des Bebauungsplans entwickeln.425 Es fehlt der notwendige gesetzliche …” „… , sodass das dazu Ausgeführte hier entsprechend gilt. Aufgrund der Rechtsnormqualität des Bebauungsplans …” „… Bebauungsplan, soweit die Verfahrensregeln des Baugesetzbuches eingehalten werden. 2. Bewertung am Maßstab der …”

Ausdehnung und Entwicklung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit S. 36-38

„… Verwaltungsgerichtshof, der zunächst zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans ausführt und anschließend mit Blick auf …” „… als die Festsetzungen eines Bebauungsplans.“81 Auszugehen ist daher zumindest davon, dass der …” „… Funktionslosigkeit eines Gesetzes.86 Im Bereich der Bebauungspläne lassen sich inzwischen faktisch Fallgruppen …”

Praktische Anwendbarkeit des bestehenden Planungsinstrumentariums und Konsequenzen für die Vollzugsfähigkeit der Planung S. 185-199

„… Bebauungsplangebietes liegen, ein Anspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung des durch den Bebauungsplan näher …” „… Konsequenzen für die Vollzugsfähigkeit der Planung Kann ein Bebauungsplan nicht wegen Funktionslosigkeit außer …” „… der jeweils betroffene Bebauungsplan noch vollzugsfähig ist. Dieses Problem betrifft einerseits …”

Untersuchungsbegleitendes Beispiel zur Illustration S. 50-51

„… Beispiel zur Illustration Ein fiktives Fallbeispiel zum Themenbereich der funktionslosen Bebauungspläne …” „… vorgesehen und einen entsprechenden Bebauungsplan beschlossen. Wohnbebauung ist nach den Festsetzungen des …” „… Bebauungsplans nicht – auch nicht ausnahmsweise – zulässig. Nach den Festsetzungen des Bebauungsplans sollen im …”

Grundsätzliche Kritik bisheriger Ansätze zur Anerkennung der Funktionslosigkeit als Begründung außergesetzlicher Geltungsbeendigung und ihrer Folgen S. 84-95

„… 84 III. Zulässigkeit der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Die Möglichkeit der …” „… Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen ist – wie gezeigt – inzwischen ein etabliertes Institut der gerichtlichen …” „… Funktionslosigkeit (wobei die daraus folgende ipso facto Unwirksamkeit von Bebauungsplänen bisher nicht in letzter …”

Die Bedeutung der Verfassung für die Funktionslosigkeit von Flächennutzungsplänen S. 140-151

„… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes ergangene Rechtsprechung nicht ohne Weiteres auf ihn übertragen werden kann …” „… Verfassungswerte tangieren, wird der bereits für den Bebauungsplan beschriebene Maßstab in seiner grundsätzlichen …” „… der Schutz des Kontinuitätsvertrauens des Bürger, welche bei Bebauungsplänen schwer wiegen, sind im …”

Der Flächennutzungsplan S. 25-26

„… Gesetzgebers, dem Bebauungsplan die Rechtsnatur der Satzung zuzuweisen, bildet Grundlage dieser Arbeit …” „… . Vereinzelte Ansätze16, die den Bebauungsplan als einen Verwaltungsakt oder als Mischform aus Rechtsnorm und …” „… Verwaltungsakt sehen, sollen nicht verfolgt werden. Wenn und soweit der Gesetzgeber dem Bebauungsplan den …”

Interpositum: Eine besondere Geltungsbeendigung durch § 9 II BauGB? – Festsetzungen auf Zeit S. 59-61

„… 59 Bebauungsplans (§ 10 BauGB) sei an dieser Stelle aber noch einmal an die Vorschrift des § 1 VIII …” „… Regelungen zum Bebauungsplan durch Einführung der Möglichkeit einer Geltungsbefristung von Festsetzungen. Der …” „… sich aus den Festsetzungen eines Bebauungsplans ergebende Zulässigkeit von Vorhaben an einen Zeitraum …”

Bewertung am Maßstab des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung S. 118-128

„… an, dass ein Bebauungsplan funktionslos werden kann, ist dies unter verschiedenen Gesichtspunkten der …” „… eines Bebauungsplans, die aus der rechtswidrigen Genehmigungspraxis folgt, besonders relevant. 438 …” „… Zusammenhang mit der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen steht eine Verletzung der Selbstverwaltungsgarantie …”

Wesentliche Inhalte und Ergebnisse der Untersuchung: Zusammenfassung S. 224-232

„… Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sowie des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung bei Nutzungsunterbrechung …” „… Funktionslosigkeit bei Bebauungsplänen abschließend erfolgt die Einführung eines Beispielfalls, der mit dem …” „… Erkenntnisse der Untersuchung verwiesen. Einschließlich der Besonderheiten des Bebauungsplans und seiner …”

Vorwort S. 5-14

„… der Untersuchungsgegen-stände 24 I. Der Bebauungsplan 24 II. Der Flächennutzungsplan 25 III. Die …” „… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans 28 a) Entstehung des Begriffs und der Rechtsfigur „Funktionslosigkeit“ 28 b …” „… ) Anerkannte Folgen der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen 31 c) Funktionslosigkeit des Bebauungsplans bei …”

Literaturverzeichnis S. 233-241

„… von Bebauungsplänen, in: GewArch 1996, S. 318–326. Baumeister, Peter/Ruthig, Josef: Staatshaftung …” „… : NJW 1996, S. 2282–2284. Bier, Sascha: Gültigkeit von Bebauungsplänen im Hinblick auf die Frage eines …” „… , Sebastian: Außer-Kraft-Treten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit nur bei „legaler” oder …”

Bewertung am Maßstab des Gleichheitssatzes S. 128-133

„… verfassungsrechtlich unzulässig und damit der Eintritt der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes wegen …” „… Bebauungsplans dann eine rechtlich relevante Aussage, wenn auch das Zulassen der Änderung einer gesetzlichen …” „… bestimmter Aussagen des Normgebers, nämlich der Festsetzungen des Bebauungsplans, mit der Folge, dass die …”

Erstes Beispiel: Funktionslosigkeit bei „wirtschaftlicher Unzumutbarkeit“ der zugelassenen Nutzungen S. 77-79

„… 77 Bebauungsplans gleichwohl nicht dessen Unveränderlichkeit oder auch nur dessen Fortbestand …” „… den Begriff der „Funktionslosigkeit“ im Ursprung speziell für den Bereich der Bebauungspläne …” „… Bebauungsplans und seiner Festsetzungen hindern können. Für diese Untersuchung sind jene Entscheidungen, in denen …”

Zwischenergebnis: Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung durch Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Funktionslosigkeit überschritten S. 83-84

„… Umgehung des § 1 VIII BauGB zur Vernichtung eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit führen könnten …” „… . Dies betrifft beispielsweise den Fall einer Planfeststellung im Geltungsbereich eines Bebauungsplans …” „… dies die Funktionslosigkeit des Bebauungsplans nach sich zieht.279 Naheliegend wäre die Anknüpfung an …”

Wechselbezüge der Untersuchungsgegenstände S. 174-176

„… einzelnen Gegenstände ausmachen.673 So bildet beispielsweise der Bebauungsplan als ein zentrales Instrument …” „… Bebauungsplan über § 8 I 2 BauGB im Sinne eines planakzessorischen Instruments darstellt.675 Andererseits wird …” „… der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan entwickelt, § 8 II 1 BauGB. Auch liegen …”

Grenzen des Richterrechts und notwendige Voraussetzungen für eine Rechtsfortbildung im Sinne der Funktionslosigkeitsrechtsprechung S. 80-83

„… Bebauungsplänen klargemacht, dass es sich bei der Entwicklung dieses Instituts um eine den Eigenheiten des …” „… Bebauungsplans und des öffentlichen Baurechts geschuldeten Praxis des Einzelfalls handele.268 Ob es sich bei …” „… und die Voraussetzungen dieses Instruments modifizieren und vom Bebauungsplan auf andere Normen …”

Besteht eine Notwendigkeit der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit? S. 180-185

„… als funktionslos angesehene Bebauungspläne über zulässige rechtliche Wege ihrer Funktionsfähigkeit zu …” „… tatsächlicher Art – in der Bebauungsplanung bietet der § 9 II BauGB, die Möglichkeit der Festsetzungen auf Zeit …” „… BauGB geeignet, die Notwendigkeit eines Geltungsverlustes von Bebauungsplänen wegen Funktionslosigkeit …”

Geltungsbeendigung und Normaufhebung durch den Normgeber S. 57-59

„… grundsätzlich für unbestimmte Zeit.160 Gründe für den 159 In diesem Sinne für Bebauungspläne grundsätzlich …” „… Bebauungsplans (§ 10 BauGB) sei an dieser Stelle aber noch einmal an die Vorschrift des § 1 VIII BauGB erinnert …” „… Bebauungsplan durch Einführung der Möglichkeit einer Geltungsbefristung von Festsetzungen. Der auch in der …”

Zusammenfassendes Ergebnis der rechtlichen Bewertung der Untersuchungsgegenstände und Ausblick S. 172-173

„… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans hält einer verfassungsrechtlichen Kontrolle nicht stand. Dies gilt ebenso für …” „… . Hinsichtlich des Bebauungsplans beweisen der ausgewählte verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab, insbesondere …” „… Baugenehmigung gilt, denn im Rahmen eines bestehenden Bebauungsplans kann die rechtmäßige Erteilung einer …”

Einleitung S. 76-77

„… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans am Maßstab der Verfassung mit dem Versuch der Belebung der Idee eines …” „… Plangewährleistungsanspruch Brohm, § 17, Rdnr. 3 mit Nachweisen; vgl. auch Ossenbühl, DÖV 1972, S. 29. 77 Bebauungsplans …” „… Ursprung speziell für den Bereich der Bebauungspläne entwickelt, dort jedoch die begrifflichen …”

Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Zusammenfassung der Fallgruppen zur Begründung des Geltungsverlustes einer Baugenehmigung S. 51-52

„… der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans. Die Behörde hat den funktionslosen Bebauungsplan bei …” „… zu erheben. In dem Verfahrensverlauf wäre der Bebauungsplan auf seine Geltung in einer …” „… allgemeinverbindlich feststellen kann, ob ein Bebauungsplan wegen Funktionslosigkeit nun entfallen ist oder nicht. Die …”

Zwischenergebnis S. 171-172

„… Ausblick Ein Institut der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans hält einer verfassungsrechtlichen …” „… Besonderheiten der Baugenehmigung nicht stand. Hinsichtlich des Bebauungsplans beweisen der ausgewählte …” „… bestehenden Bebauungsplans kann die rechtmäßige Erteilung einer Baugenehmigung grundsätzlich keine …”

Eigenheiten der Bauleitplanung und Ansatzpunkte der Konfliktlösung im Verwaltungsverfahrensrecht bei Inkongruenz von Recht und Wirklichkeit unter Einbeziehung der Baugenehmigungssituation S. 199-205

„… Bebauungsplans geführt haben, durch vorhandene Instrumente und Regelungen des öffentlichen Baurechts behandelt …” „… städtebauliches Konzept setzt sich ebenso wie der Bebauungsplan in seinem Zustandekommen, aber auch in seinen …” „… Steuerungsfunktion des Bebauungsplanes verweist bereits auf dessen Funktion einer lenkenden und verbindlichen …”

Zweites Beispiel: Übertragung der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit in die Finanzrechtsprechung S. 79-80

„… den betreffenden Bebauungsplan infrage stellen, grundsätzlich naheliegend. Denn die Abwägung ist die …” „… permanenten Rechtmäßigkeit auch an signifikanten Momenten des Bestehens eines Bebauungsplans erneut …” „… Bebauungsplänen klargemacht, dass es sich bei der Entwicklung dieses Instituts um eine den Eigenheiten des …”

Geltungsbeendigung oder faktische Normaufhebung durch entgegenstehendes Recht? S. 61-63

„… einer förmlichen Gestaltung eines Bebauungsplans hergeleitet werden, sodass die bestandsschützenden …” „… einer in ihrer Gültigkeit der Zeit unterworfenen Festsetzung eines Bebauungsplans um nichts anderes als …” „… von Bebauungsplänen wurde die Möglichkeit des Geltungsverlustes einer Rechtsnorm durch die …”

Einfluss von Tatsachenveränderungen auf rechtliche Geltung S. 19-20

„… – Verhältnisse ist im Bereich des Baurechts hinsichtlich eines Bebauungsplans – dessen Durchführbarkeit zumindest …” „… einer rechtlichen Bewertung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sowie des …” „… Flächennutzungsplan, Bebauungsplan und Baugenehmigung rechtlich untersucht und bestimmt werden. Anschließend folgt …”

Struktureller Überblick S. 20-21

„… Bewertung der Funktionslosigkeit von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sowie des Geltungsverlustes von …” „… , Bebauungsplan und Baugenehmigung rechtlich untersucht und bestimmt werden. Anschließend folgt eine 11 Vgl. zum …” „… Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen, d. h. mit ihrem durch Veränderung der Wirklichkeit bedingten …”

Inhaltlicher Aufbau der Untersuchung S. 21-23

„… Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen, d. h. mit ihrem durch Veränderung der Wirklichkeit bedingten …” „… „Rechtmäßigkeitskontrollroutine“ bilden kann. Diese Idee soll dadurch verifiziert werden, dass mit dem Bebauungsplan, dem …” „… (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan und Baugenehmigung) sowie Unterschiede und Vergleichbarkeiten mit Blick auf den …”

Dimension des Wirklichkeitsbezuges im öffentlichen Baurecht S. 17-19

„… bauliche und sonstige Nutzung des Bodens vorzubereiten und zu leiten, durch Bebauungsplan und …” „… Ausführung freigibt.7 5 Hinsichtlich der Bebauungspläne BVerwG NJW 1967, 1291. 6 Vgl. Stollmann, S. 25. 7 …” „… hinsichtlich eines Bebauungsplans – dessen Durchführbarkeit zumindest insoweit beeinträchtigt ist, als dass …”

Bedeutung des Ansatzes der „Störung der Planungsgrundlage“ im Anwendungsbereich des Geltungsverlustes von Baugenehmigungen S. 208-214

„… trotzdem an dem Genehmigungsverfahren beteiligt, sie erhält im Bereich eines Bebauungsplans zumindest …” „… Festsetzungen eines Bebauungsplans hinweg, so stellt dies einen unmittelbaren Eingriff in die Planungshoheit der …” „… Bebauungsplan nur bis zum Eintritt bestimmter Umstände zulässig ist, nach dem Eintritt der Bedingung beseitigt …”

Zwischenergebnis und Ausblick zum Untersuchungsfortgang S. 56

„… festzuhalten, dass die Funktionslosigkeit von Bauleitplänen und im Speziellen von Bebauungsplänen eine …” „… Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen eine zunehmende Liberalisierung der Handhabung dieses …”

Zwischenergebnis S. 151

„… vielfach nichts anderes als hinsichtlich des Bebauungsplanes. Grundsätzlich ist nur unter Aspekten des …” „… , wenn dies schon für den Bebauungsplan gelte, ist insoweit widerlegt. Konflikte der Bauleitplanung sind …”

Wirklichkeit als Anknüpfungspunkt der Geltung S. 176-177

„… Bebauungsplans gemäß des baurechtlichen Entwicklungsgebots von der betroffenen Gemeinde ein neuer …” „… Flächennutzungsplan erlassen werden muss, aus dem dann ein Bebauungsplan zu entwickeln ist, § 8 I 2 BauGB. Dieser …”

Die Baugenehmigung S. 26-27

„… handeln, so ist zumindest denkbar, die Fehlerfolgen in dem Bebauungsplan vergleichbarer Weise anzunehmen …” „… die planaufstellende Gemeinde in einem Bebauungsplan von den Darstellungen des Flächennutzungsplans …”

Überblick über die Funktionslosigkeit eines Flächennutzungsplans S. 35-36

„… Verwaltungsgerichtshof, der zunächst zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans ausführt und anschließend mit Blick auf …” „… als die Festsetzungen eines Bebauungsplans.“81 Auszugehen ist daher zumindest davon, dass der …”

Lösung des untersuchungsbegleitenden Beispiels S. 219-221

„… öffentlichem Baurecht steht, mithin also unter anderem den Festsetzungen des entsprechenden Bebauungsplans …” „… Schutzaufträge des Verfassungsgebers verletzt werden. Da ein Außerkrafttreten des Bebauungsplans wegen …”

Maßstab des objektiven Beobachters zur Entscheidung über das Geltungsschicksal und Folgen für betroffene Stellen S. 177-179

„… eines Bebauungsplans im Fall der Funktionslosigkeit zwei negativen Geltungsvoraussetzungen zu …” „… Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes nach rechtswidriger Genehmigungspraxis führten –, die Auswirkungen auf …”

Geltungsverlust einer Baugenehmigung durch Nutzungsänderung S. 54-56

„… Bebauungsplänen eine mittlerweile längere Historie aufweisen. Grundsätzlich handelt es sich bei der Rechtsfigur …” „… Rechtsprechung zur Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen eine zunehmende Liberalisierung der Handhabung dieses …”

Zusammenhänge von Vertrauensschutz und Verfassungswerten in Bezug auf den Bestandsschutz und dessen Herleitung S. 151-154

„… vielfach nichts anderes als hinsichtlich des Bebauungsplanes. Grundsätzlich ist nur unter Aspekten des …” „… , wenn dies schon für den Bebauungsplan gelte, ist insoweit widerlegt. Konflikte der Bauleitplanung sind …”

Besondere Fälle der Normbeendigung bei Veränderung der eine Norm betreffenden Wirklichkeit S. 63-69

„… Bundesverwaltungsgericht stellt in einer Entscheidung gerade zur Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen einen …” „… Bebauungsplänen, Schneider, Rdnr. 562. 219 Dafür spricht auch die recht prominente Stellung der teleologischen …”

Reichweite des Bestandsschutzes bei Nutzungen S. 154-171

„… Aufgabe des Betriebes. Verglichen mit dem Begriff der „Funktionslosigkeit“ bei Bebauungsplänen zeigen sich …” „… . Qualitativ unterscheiden sich jedoch die Begründungsansätze zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans von …” „… Stoßrichtung des Begriffsverständnisses durchaus mit dem rechtlichen Komplex der funktionslosen Bebauungspläne …”

Zwischenergebnis und Ausblick S. 75

„… Bebauungsplänen auch Kunig, S. 411. …”

Der Faktor Zeit im Verhältnis Recht und Wirklichkeit S. 19

„… – Verhältnisse ist im Bereich des Baurechts hinsichtlich eines Bebauungsplans – dessen Durchführbarkeit zumindest …”

Fazit und Schlussbemerkung S. 222-223

„… Schlichter, S. 394, der beiläufig von dem Bebauungsplan als „bestandsorientierte“ und eine „Situation …”

Vorbereitung des Fortgangs der Untersuchung S. 179-180

„… zuletzt im Rahmen der Fälle, die bisher zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes nach rechtswidriger …”

Zwischenüberlegung zur Geltungsbeendigung von Baugenehmigungen S. 74-75

„… Bebauungsplänen auch Kunig, S. 411. …”

Ergebnis und Ansätze verbesserter gesetzgeberischer Handhabung von Spannungslagen im öffentlichen Baurecht S. 216-219

„… Aufhebungsregel für „funktionslose“ Bebauungspläne neben den geltenden Verfahrensvoraussetzungen schaffen könnte …”

doi.org/10.5771/9783845237619

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

No access

Select

Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

Results in this title

Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans S. 38-40

„… Elemente des vorhabenbezogenen BebauungsplansDas Instrumentarium des § 12 BauGB besteht im Kern aus drei …” „… zurNovellierung des BauGB im Jahr 2007 bedeutete dies, dass ein Bebauungsplan,dessen Festsetzungen ein anderes …” „… daraus, dass gem. § 12 Abs. 2 BauGB für das Bebauungsplan-III.1.62 BVerwG, ZfBR 2004, S. 167 ff.63 BVerwG …”

Das kooperative Verfahren im Einzelnen S. 40-47

„… zurNovellierung des BauGB im Jahr 2007 bedeutete dies, dass ein Bebauungsplan,dessen Festsetzungen ein anderes …” „… daraus, dass gem. § 12 Abs. 2 BauGB für das Bebauungsplan-III.1.62 BVerwG, ZfBR 2004, S. 167 ff.63 BVerwG …” „… Pflicht der Gemeinde aus, denBebauungsplan aufzuheben. Aus dieser Aufhebung erwachsen dem Vorhabenträger …”

Öffentliche Auslegung S. 270-274

„… erforderlich.Besonderheiten beim vorhabenbezogenen BebauungsplanStrebt die Gemeinde einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan an …” „… des Bebauungsplans müssen zu diesem Zeitpunkt grundsätzlich feststehen,so dass Änderungen nur dann …” „… Verhandlungsphase zu einem (Zwischen-)Ergebnis geführthat, das es möglich macht, den Entwurf des Bebauungsplans zu …”

Entstehungsgeschichte S. 37-38

„… städtebaulicher Vertraggeschlossen wird (C.).Vorhabenbezogener BebauungsplanEntstehungsgeschichteDer …” „… Elemente des vorhabenbezogenen BebauungsplansDas Instrumentarium des § 12 BauGB besteht im Kern aus drei …” „… verschiedene Instrumente des Städtebaurechts. In erster Linie ist dies dervorhabenbezogene Bebauungsplan gem …”

Zwischenergebnis S. 274-275

„… Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan erfolgt durch Ratsbeschluss. Diesergibt sich aus den einschlägigen …” „… Satzung erfordern keinen Koordinierungsaufwand zwischen den beiden Verfahren mehr. Der Bebauungsplan ist …” „… wird und die Gemeinde einen klassischen Bebauungsplan aufstellt. Im wettbewerblichen Dialog ergeben …”

Inhalte städtebaulicher Verträge S. 47-51

„… gemeindlichen Praxis nicht nur auf dem Weg über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan umgesetzt, sondern auch über …” „… die Aufstellung herkömmlicher Bebauungspläne, die dann mit städtebaulichen Verträgen nach § 11 BauGB …” „… - und Erschließungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan), abgedruckt beiKrautzberger, in …”

Verfahrenseinleitung S. 265-267

„… kombinieren.Besonderheiten beim vorhabenbezogenen BebauungsplanDie Verfahrenseinleitung bei einem vorhabenbezogenen …” „… Aufstellung oder Änderung einesBebauungsplans erforderlich ist, können sowohl die Gemeinde als auch der …” „… Bebauungsplan untersucht werden. Dabei wird zunächst von derAufstellung eines „normalen“ Angebotsbebauungsplans …”

Satzungsbeschluss S. 274

„… Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan erfolgt durch Ratsbeschluss. Diesergibt sich aus den einschlägigen …” „… Satzung erfordern keinen Koordinierungsaufwand zwischen den beiden Verfahren mehr. Der Bebauungsplan ist …” „… wird und die Gemeinde einen klassischen Bebauungsplan aufstellt. Im wettbewerblichen Dialog ergeben …”

Genehmigung, Ausfertigung, Bekanntmachung S. 274

„… Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan erfolgt durch Ratsbeschluss. Diesergibt sich aus den einschlägigen …” „… Satzung erfordern keinen Koordinierungsaufwand zwischen den beiden Verfahren mehr. Der Bebauungsplan ist …” „… wird und die Gemeinde einen klassischen Bebauungsplan aufstellt. Im wettbewerblichen Dialog ergeben …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… können mit dem Ziel der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zusammenarbeiten, den …” „… Beteiligten einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan an, gehört die Bauerrichtungsverpflichtung sogar zum …” „… eine scharfe Sanktion vor,indem die Gemeinde ermächtigt wird, den Bebauungsplan entschädigungslos …”

Zulässigkeit von Vertragsänderungen S. 275-277

„… Vergabeverfahren in Betracht kommen.Nachgelagertes BebauungsplanverfahrenZulässig ist auch die Möglichkeit, das …” „… Abgesehenvon den ebenfalls dort benannten Risiken, stellt sich für die nachgelagerte Bebauungsplanung die Frage …” „… Vorhaben umgesetzt werden kann. Den Gegensatz dazu bildet diezweite Variante: Der Bebauungsplan scheitert …”

Anforderungen an die Rechtmäßigkeit S. 51-54

„… “ verhindern.120Verbot der PlanungsverpflichtungAuf die Aufstellung eines Bebauungsplans besteht gem. § 1 Abs …” „… . DieAufstellung, Ergänzung oder Aufhebung von Bebauungsplänen oder auch die Verständigung auf einzelne …” „… Bebauungsplanes und dem Abschluss des dazu erforderlichen Durchführungsvertrags. Auf die Ausführungen zur …”

Vorbereitung S. 212-222

„… Kooperation Risiken in der Zeit zwischen Zuschlag und Erlass des Bebauungsplans,denn der Kooperationspartner …” „… Bebauungsplan aufgestellt odergeändert werden muss. Denn weder darf sich die Gemeinde vor Abschluss …” „… derentsprechenden Bebauungsplanung bereits auf ein bestimmtes Vorhaben festlegen,wenn sie keinen Abwägungsfehler …”

Verfahrenskosten S. 264-265

„… Aufstellung oder Änderung einesBebauungsplans erforderlich ist, können sowohl die Gemeinde als auch der …” „… Bebauungsplan untersucht werden. Dabei wird zunächst von derAufstellung eines „normalen“ Angebotsbebauungsplans …” „… zur Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes beginnt regelmäßig mit dem Aufstellungsbeschluss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… KooperationspartnernD. 35Rechtsrahmen des kooperativen Städtebaus§ 3 37Vorhabenbezogener BebauungsplanA. 37 …” „… EntstehungsgeschichteI. 37Elemente des vorhabenbezogenen BebauungsplansII. 38Das kooperative Verfahren im EinzelnenIII …” „… ) 242Aufhebung des Verfahrens?e) 243Anwendbarkeit von § 17 VOB/A(i) 243Scheitern des Bebauungsplans …”

Literaturverzeichnis S. 283-293

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplan,BauR 2002, S. 398.Ders., Chancen des Primärrechtsschutzes unterhalb der …” „… Möglichkeit der Problembewältigung in der Bebauungsplan-Abwägung, in:Berkemann, Jörg/Gaentzsch, Günter/Halama …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplans: Rechtsgrundsätzeund Rechtsschutz, UPR 2001, S. 41.Dreher, Meinrad, Public Private …”

Ergebnis S. 278-279

„… vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden, stellt sich ein nachgelagertes Bebauungsplanverfahren als …” „… Vorstellungen so konkret sind, dass der Vergabewettbewerb sich innerhalb der Vorgaben eines Bebauungsplans …” „… komplexe städtebauliche Fragestellungen im Vergabeverfahren zu bearbeiten.Soll der Bebauungsplan als …”

Verhandlungsphase S. 232-245

„… . 47.243Scheitern des Bebauungsplans als AufhebungsgrundIm hier untersuchten Kontext interessiert besonders …” „… Aufhebung des Verfahrens sein. Das Ausbleiben des erforderlichen Bebauungsplans ist bei …” „… deshalb, welchen Bindungen die Gemeinde bei ihrer Entscheidung,den Bebauungsplan nicht zu erlassen …”

Grundstückskaufverträge S. 54-56

„… von Aufwendungen entlastet werden, zu denen der Erlassdes Bebauungsplans oder die Erteilung der …” „… muss sich auf solche Aufwendungen beziehen, zu denen der Erlassdes Bebauungsplans oder die Erteilung …” „… Wirksamkeitsvoraussetzung desvorhabenbezogenen Bebauungsplans; vgl. § 3 III. A. 5.54kommen, gehört daher zum …”

Wertung und Zuschlag S. 245-249

„… danach weitgehend frei, Abstand vom Erlass des Bebauungsplans zu nehmen. Damit stellt das Ausbleiben des …” „… Bebauungsplans auch einensachlichen Grund dar, der die Aufhebung des Vergabeverfahrens rechtfertigt.Wertung und …” „… auch die abschließendeEntscheidung über den Bebauungsplan vorbereitet werden.782 In diesen Fällenwerden …”

Die Beteiligten in den verschiedenen Eigentumskonstellationen S. 27-32

„… geworden.23Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan hat der Gesetzgeber eine „Paketlösung“ geschaffen, mit …” „… dieGemeinde das Recht im Wege der Bebauungsplanung parzellenscharf und unmittelbar verbindlich die …” „… vielmehr durch den Bebauungsplan verliehen. So etwa Breuer, Die Bodennutzung im Konflikt zwischen Städtebau …”

Verhandlungsverfahren ohne öffentliche Vergabebekanntmachung S. 197-202

„… , indem es gewährleisten soll, dass ein Grundstück entsprechend den Festsetzungen eines Bebauungsplans …” „… , die Umsetzung einesBebauungsplans zu sichern sondern nur der Gemeinde die Möglichkeit eröffnensoll …” „… abgeschlossen hatte, der unter der aufschiebenden Bedingungdes Erlasses des Bebauungsplans stand. Zur Begründung …”

Konkretisierung S. 277-278

„… untersuchten Kontext ergeben können, ergibt sich folgendesBild: Eine relevante Veränderung des Bebauungsplans …” „… städtebaulichen Anforderungen verschärft haben. Es ist zwar theoretisch auch denkbar,dass der Bebauungsplan die …” „… Regel die Möglichkeit, die geschlossenen Verträge den Ergebnissen des Bebauungsplanverfahrens …”

Kooperatives Handeln im Städtebau S. 25-27

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplans in den §§ 11 und 12 BauGB15 haben sich die Verfahren deskooperativen Städtebaus von …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplan hat der Gesetzgeber eine „Paketlösung“ geschaffen, mit der die Initiative zur …”

Abgrenzungen S. 33-35

„… verschiedenerVorhabenträger beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan.33bestimmten Dienstleistungen, so etwa Planungsleistungen …” „… , Der Bebauungsplan, Rz. 412; Wilke, ZfBR 2004, S. 145.47 Mösinger/Morscheid, NZBau 2009, S …”

Der Kooperationspartner als Eigentümer der Fläche S. 154-159

„… Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB kommen. Gerade weil die Gemeinde …” „… einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu entwickeln, zu berücksichtigen.445Dieses Ergebnis wird auch aus …”

Dialogphase S. 256-261

„… können.Ausbleiben des BebauungsplansEbenso wie im Verhandlungsverfahren stellt das Ausbleiben des …” „… darauf stützen. Scheitert der Bebauungsplan nach Abgabeder Angebote aber vor der Zuschlagserteilung, muss …” „… Bebauungsplanseinen Grund dar, den wettbewerblichen Dialog rechtmäßig zu beenden. Steht diesbereits zum Ende der …”

Anwendbarkeit des wettbewerblichen Dialogs S. 188-194

„… Bebauungsplan, unterscheiden sich von der herkömmlichen Bauleitplanung durch ihre Umsetzungsbezogenheit. So …” „… steht und fällt der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit der Bereitschaft des Vorhabenträgers, sich zur …”

Die wechselseitige Abhängigkeit der Beteiligten S. 32-33

„… verschiedenerVorhabenträger beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan.33 …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 280-282

„… vorhabenbezogenenBebauungsplans und mit der Möglichkeit, die Übereignung eines Grundstücksder Gemeinde zum Vehikel für die …”

Vorbereitung S. 251-253

„… Rechtfertigung einer entsprechenden Bebauungsplanung i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGBdar. So kann z. B. verlangt …”

Verfahrenskosten S. 249-251

„… Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist die zumindest teilweise Übernahme der Planungs- und …”

Angebotsphase S. 261-263

„… § 3a Abs. 4 Nr. 5 VOB/A darauf stützen. Scheitert der Bebauungsplan nach Abgabeder Angebote aber …”

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Scoping S. 267-270

„… Gemeinsamkeiten aufweisen, dasssie sich im Rahmen der allgemeinen Festsetzungen eines Bebauungsplans darstellen …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 222-226

„… den Grundstücksverkaufentscheiden, sondern auch einen ggf. erforderlichen Bebauungsplan erlassen …”

Die bisherige Bedeutung des Beschaffungszwecks S. 57-62

„… mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und dem notwendigen Durchführungsvertrag mangels …”

Verfassungsrecht S. 173-180

„… , dass die Gemeinde in der Abwägungsentscheidung über einen Bebauungsplan sein Eigentumsrecht angemessen …”

Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger S. 186-187

„… ein ggf. erforderliches Bebauungsplanverfahren parallel zum Vergabeverfahren geführt werden kann (E …” „… .), bzw. welche Besonderheiten es beachten gilt, wenn das Bebauungsplanverfahren erst imAnschluss an das …”

Zwischenergebnis S. 278

„… Regel die Möglichkeit, die geschlossenen Verträge den Ergebnissen des Bebauungsplanverfahrens …” „… Bauvorhaben erforderlichen Bebauungsplanentweder parallel zum Vergabeverfahren oder im Anschluss an den …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

No access

Select

Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

Results in this title

Exkurs: Denkmäler und Bebauungsplan S. 208-209

„… BebauungsplanDas BauGB schreibt an mehreren Stellen vor, dass Denkmäler im Bebauungsplan zu berücksichtigen sind …” „… gegen, dessen anderweitig begründete Kostentragungspflicht in den Bebauungsplan aufzunehmen, etwa …” „… den Bebauungsplan übernommen werden. In Ländern mit konstitutivem System empfiehlt es sich, dieser …”

Statt Planfeststellungsbeschluss S. 206-208

„… vielfach auf diese ordnungsrechtliche Basis.1271 E. BebauungsplanWie bereits gezeigt, lässt sich der …” „… und BebauungsplanDas BauGB schreibt an mehreren Stellen vor, dass Denkmäler im Bebauungsplan zu …” „… Planungsgesetze aber vor, dass anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses auch ein Bebauungsplan aufgestellt …”

Verträge gem. § 11 BauGB S. 362-364

„… städtebaulichenMaßnahme etwa die Aufstellung des Bebauungsplanes, daher sind vertragsfähige Folgekosten i.S. des Abs. 1 S …” „… . 2 Nr. 3 vor allem auch jene Aufwendungen, die durch den Bebauungsplan veranlasst werden.2099 Auch …” „… des Bebauungsplanes. Daher erscheint es gerechtfertigt, Dokumentationskosten als kausale Folgekosten …”

Gemeinde als Vorhabensträgerin: Haftungsgrundlagen S. 262-266

„… Bauleitplanung setzt eine Ursache für die spätere Zerstörung dortvorhandener Denkmäler: Der Bebauungsplan löst …” „… sich auf dem Gebietdes Bebauungsplanes Bodendenkmäler befinden.1611 Verursacher sind daher nicht …” „… erstdie Bauwilligen, die auf Basis des Bebauungsplanes Häuser auf denkmalrelevantenGrundstücken …”

Dokumentation als Freilegung oder Herstellung S. 209-211

„… Zu beachten ist schließlich, dass Denkmalschutz und Bebauungsplan nicht nur beimBau von Straßen …” „… oder der Errichtung von Gebäuden eine Schnittmenge bilden können.Der Bebauungsplan wird auch bedeutsam …” „… bei anderen denkmalrelevanten Vorhaben.Beispielsweise können mittels Bebauungsplanes nach § 9 Abs …”

Resümee S. 206

„… vielfach auf diese ordnungsrechtliche Basis.1271 E. BebauungsplanWie bereits gezeigt, lässt sich der …” „… Planungsgesetze aber vor, dass anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses auch ein Bebauungsplan aufgestellt …” „… durch einen Bebauungsplan bzw. durch Bestimmungen in einem solchen Plan ersetzt werden kann. Das ergibt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Ermächtigungsgrundlagen 198III. Ordnungsrechtliche Generalklausel 200IV. Resümee 206E. Bebauungsplan 206I. Statt …” „… Planfeststellungsbeschluss 206II. Exkurs: Denkmäler und Bebauungsplan 20811F. Erschließungslast, § 123 Abs. 1 BauGB 209I …” „… ) Legalisierungswirkung? 205IV. Resümee 206E. Bebauungsplan 206I. Statt Planfeststellungsbeschluss 206II. Exkurs …”

Erschließungsbeitrag gem. §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 BauGB S. 361-362

„… Denkmalzerstörung originär verantwortlich ist. Das wiederum ist nur dann der Fall, wenn sie einenBebauungsplan …” „… Außenbereich, dann fehlt es an einem Bebauungsplan unddamit an einem Verursachungsbeitrag der Gemeinde …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 195-197

„… Bebauungsplanes einen entsprechenden Ausgrabungsvertrag mit der planenden Kommune. Auf diese Art wird …” „… sichergestellt, dass sofort bei Eintritt der Rechtskraft des Bebauungsplanes mit den Ausgrabungen begonnen werden …”

Ordnungsrechtliche Generalklausel S. 200-206

„… vielfach auf diese ordnungsrechtliche Basis.1271 E. BebauungsplanWie bereits gezeigt, lässt sich der …” „… Planungsgesetze aber vor, dass anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses auch ein Bebauungsplan aufgestellt …” „… durch einen Bebauungsplan bzw. durch Bestimmungen in einem solchen Plan ersetzt werden kann. Das ergibt …”

Anwendbarkeit im Denkmalrecht S. 75-85

„… dann, wenn die Gemeindeeinen Bebauungsplan aufstellt. Dann wird vielfach der Bauwillige, dessen …” „… Ausschachtungsarbeiten in Umsetzung des Bebauungsplanes letztlich zur Zerstörung des Denkmals führen, fälschlich als …” „… Verursacher angesehen.340 Tatsächlich aber ist es die Gemeinde, die durch Aufstellung des Bebauungsplanes die …”

Resümee S. 212

„… Bebauungsplan auf, dann löst dies gem. § 125 BauGB ihre Erschließungslast aus. Infolgedessen muss sie Straßen, …”

Erschließungsvertrag, § 124 BauGB S. 364

„… also dann, wenn ihm bereits aufgrund eines Bebauungsplans gem. § 30 Abs. 1BauGB oder im …”

Vorbereitende Untersuchung, §§ 140 Nr. 1, 141 BauGB S. 212-213

„… Bebauungsplan auf, dann löst dies gem. § 125 BauGB ihre Erschließungslast aus. Infolgedessen muss sie Straßen, …”

Sanierungsvertrag, § 146 Abs. 3 S. 1 BauGB S. 364-365

„… also dann, wenn ihm bereits aufgrund eines Bebauungsplans gem. § 30 Abs. 1BauGB oder im …”

Bezug zur Erschließungslast S. 211-212

„… Baulandausweisung ist. Weist die Gemeinde Baulandaus, stellt sie also einen Bebauungsplan auf, dann löst dies gem …”

Auswirkung auf die Kostentragungspflicht S. 278-284

„… Bebauungsplanes, allerspätestensdann schließlich im Rahmen der Erschließung die Eintragung angestrebt. In Abkehr …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 244, 263f., 281,292, 314, 361ff.Bayern 147ff., 161, 165, 167Bebauungsplan 84, 196, 206ff …”

Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-Schranken S. 239-249

„… das betreffende Grundstück im räumlichen Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplanes liegt …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… Ausgleichszahlungen bei der Straßenplanung durch Bebauungsplan, NuR 1990, S. 349Ramsauer, Ulrich/ Bieback, Karin …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

No access

Select

Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

Results in this title

Wirkungen eines unwirksamen Bebauungsplans S. 501

„… ausgeschlossen werden2633. 4. Wirkungen eines unwirksamen Bebauungsplans Die Beeinträchtigung von öffentlichen …” „… Belangen kann nicht dadurch überwunden werden, weil ein unwirksamer Bebauungsplan, auf dessen Wirksamkeit …”

Erlaß einer Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans S. 134-136

„… Außenbereich zu relativieren. II. Erlaß einer Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans Eine …” „… Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen werden469, wenn ein entsprechender Beschluß gefaßt und dieser …” „… , Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans handeln. 470 BVerwG NVwZ 1993, 471; Jäde in …”

Feinsteuerung in festgesetzten Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan S. 136

„… 136 III. Feinsteuerung in festgesetzten Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan Sofern in …”

Auswirkungen von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auf die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans S. 786-800

„… 4425. Anders als der Bebauungsplan, der dem Bürger gegenüber rechtsverbindliche und konkrete …” „… Gesetzescharakter des Flächennutzungsplans ableiten4430. Das Entwicklungsgebot, wonach der Bebauungsplan aus dem …” „… Flächennutzungsplan zu entwickeln ist, führe nicht dazu, daß die Gemeinde bei der Aufstellung des Bebauungsplans …”

Begriffsbestimmung des Außenbereichs nach § 35 BauGB S. 65-67

„… vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 bzw. Abs. 2 BauGB festgelegten beplanten Innenbereich, den …” „… Gemeindegebiets zu verstehen, der weder im Bereich eines qualifizierten Bebauungsplans bzw. vorhabenbezogenen …” „… Bebauungsplans nach § 30 Abs. 1, 2 BauGB noch innerhalb des im Zusammenhang bebauten Bereichs nach § 34 BauGB …”

§ 30 Abs. 1 und §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB: Beplanter Innenbereich S. 69-70

„… Bauvorhaben, die sich im Geltungsbereich von qualifizierten Bebauungsplänen befinden27. Ein qualifizierter …” „… Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 BauGB und ein vorhabenbezogene Bebauungsplan nach §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB …” „… Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 BauGB liegt vor, wenn darin zumindest Festsetzungen über die Art und das Maß der …”

Zulässige Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 321-346

„… in der Aufstellung von Bebauungsplänen, die vorsehen, daß nur leistungsfähige Anlagen zulässig sind …” „… und neue Anlagen Altanlagen ersetzen müssen. Es kann ein Bebauungsplan aufgestellt werden, der ein …” „… Grundlage von § 9 Abs. 2 BauGB bedingte Festsetzung in einem Bebauungsplan zu treffen, der das Repowering …”

Zweck und Bedeutung von § 35 BauGB S. 68-69

„… weder aufgrund eines Bebauungsplans für die bauliche Entwicklung vorgesehen sind noch sich rein …” „… Bebauungsplänen befinden27. Ein qualifizierter Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 BauGB und ein vorhabenbezogene …” „… Bebauungsplan nach §§ 30 Abs. 2, 12 BauGB entscheiden abschließend über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit …”

Anforderungen an die Festsetzungen in einem Flächennutzungsoder Raumordnungsplan S. 853-872

„… bestehende Bebauungspläne hineingewirkt würde und so ein fortbestehender Planungswille der Gemeinde …” „… , sondern schon derartig genaue Darstellungen enthielten, wie sie nur in einem verbindlichen Bebauungsplan …” „… detailliert und konkret sind als solche im Bebauungsplan. So kann durchaus schon im Flächennutzungsplan das …”

Folgerungen für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne S. 800-816

„… abhängig. Diese Überlegung spricht daher dafür, die Normenkontrolle gegen Bebauungspläne und gegen den …” „… Bebauungsplan und Konzentrationszone Das wichtigste Argument für diese Ansicht ist, daß die rechtlichen …” „… Flächennutzungsplan nicht hinter denen eines Bebauungsplans zurückbleiben4514. Bei einem Bebauungsplan richtet sich …”

Folgerungen für den Rechtsschutz S. 771-785

„… Recht betont, daß der Gesetzgeber den verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans ausdrück- 4326 …” „… Bebauungsplan entfalten4341. Inzwischen können daher auch Festsetzungen gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB in einem …” „… . Die vom BVerwG betonte Ähnlichkeit zwischen Raumordnungszielen und Bebauungsplänen besteht in …”

§ 34 BauGB: Unbeplanter Innenbereich S. 70-83

„… 70 insoweit nur, wenn der einfache Bebauungsplan ausdrücklich Festsetzungen enthält, die von den …” „… rechtsgültiger qualifizierter oder vorhabenbezogener Bebauungsplan vorhanden ist. Sie gestaltet sich dadurch …” „… recht einfach und kann nur dann zu Schwierigkeiten führen, falls die Rechtsgültigkeit des Bebauungsplans …”

Besonderheiten von Vorhaben nach § 35 BauGB S. 67-68

„… 67 gen nicht die Mindestanforderungen an einen qualifizierten Bebauungsplan. Aus diesem Grund …” „… Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans liegt und sich außerdem keine klaren Anhaltspunkte für eine …” „… qualifizierten Bebauungsplans gemäß § 30 Abs. 1 BauGB gehört. 17 Bracher in: Gelzer/Bracher/Reidt …”

§ 35 Abs. 1 BauGB als bundesgesetzlicher Planersatz für den Außenbereich S. 93-94

„… Abs. 1 BauGB stellt nach der Rechtsprechung des BVerwG für den nicht durch Bebauungspläne überplanten …” „… umfangreichen Rechtswirkungen wie ein qualifizierter Bebauungsplan214. Ein qualifizierter Bebauungsplan …” „… Eigentümers eines Grundstücks im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans entspreche220, hat das …”

Problembeschreibung S. 134

„… Außenbereich zu relativieren. II. Erlaß einer Veränderungssperre und Aufstellung eines Bebauungsplans Eine …” „… Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen werden469, wenn ein entsprechender Beschluß gefaßt und dieser …” „… , Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans handeln. 470 BVerwG NVwZ 1993, 471; Jäde in …”

Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen S. 690-695

„… b) Bebauungspläne Bei Bebauungsplänen kann sich schon ein einfacher Bebauungsplan nach § 30 Abs. 3 …” „… sich auf dessen Zulässigkeit auswirken3862. Ein in Aufstellung befindlicher Bebauungsplan kann – ebenso …” „… gleichen Voraussetzungen sind zu erfüllen, damit ein Bebauungsplan, der sich im ergänzenden Verfahren gemäß …”

Abgrenzung des Innenbereichs und Erweiterung des Innenbereichs durch Satzungen S. 83-91

„… Entwicklungssatzung ist dann erreicht, wenn der Erlaß eines Bebauungsplans zur Lösung von auftretenden größeren …” „… stattfinden, ist der Erlaß eines Bebauungsplans erforderlich. In diesem Fall muß dann eine umfassende …” „… Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich ist, statt dessen nur eine Ergänzungssatzung aufgestellt wird …”

Fazit S. 141-142

„… eines Bebauungsplans entstehen. Eine solche kann gemäß § 17 Abs. 1, 2 BauGB maximal für vier Jahre …” „… grundsätzlich nur ermöglichen, wenn sie einen Bebauungsplan in einem sehr aufwen- 513 Dürr, BauR BW, Rn. 129 …” „… Bebauungsplan zu entwickeln ist. 516 Siehe dazu die Darstellung am Ende von Abschnitt F. III. …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB – Festsetzungen des Flächennutzungsplans S. 504-522

„… der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bebauungsplan Grundlage einer geordneten städtebaulichen …” „… Unzulässigkeit führen, wenn die Darstellungen nicht mehr durch einen Bebauungsplan zu konkretisieren sind2666. Er …” „… eine rechtliche Bedeutung erlangt, die dicht an die von Bebauungsplänen heranreicht2684. Daher wird man …”

Funktionszuwachs von Flächennutzungsplänen durch den neuen § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 785-786

„… zweiten und dritten Abschnitts des Baugesetzbuchs zeige4425. Anders als der Bebauungsplan, der dem Bürger …” „… der Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln ist, führe nicht dazu, daß die Gemeinde …” „… bei der Aufstellung des Bebauungsplans strikt an die Festsetzungen des Flächennutzungsplans gebunden …”

Stärkung der gemeindlichen Planungshoheit S. 1054-1059

„… Möglichkeit, ohne Erlaß eines Bebauungsplans solche Vorhaben im Außenbereich positiv zuzulassen, die sie für …” „… kommen, daß ein Bebauungsplan erforderlich wird. Daher darf keine umfassende Abwägung der Belange …” „… mittels Bebauungsplan gefordert werden muß. Es darf sich daher bei solchen Plänen nur um einzelne eher …”

Gesetzliche Instrumente zur Erreichung des Zwecks des § 35 BauGB S. 92-93

„… stellt nach der Rechtsprechung des BVerwG für den nicht durch Bebauungspläne überplanten Außenbereich …” „… Rechtswirkungen wie ein qualifizierter Bebauungsplan214. Ein qualifizierter Bebauungsplan entscheidet die …”

Einzelfälle der Zulässigkeit von Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 BauGB S. 490-493

„… 490 mit grundsätzlich die Regelung in § 35 BauGB durch die Aufstellung von Bebauungsplänen abwenden …” „… Vorhaben abgelehnt werden muß2579. Das Gericht hat gefordert, daß die Gemeinde einen Bebauungsplan …” „… Entwicklung die Aufstellung eines Bebauungsplans. Das Vorhandensein von Erschließungsanlagen über den Rand der …”

Öffentlicher Belange und Nutzungsänderung S. 501

„… ausgeschlossen werden2633. 4. Wirkungen eines unwirksamen Bebauungsplans Die Beeinträchtigung von öffentlichen …” „… Belangen kann nicht dadurch überwunden werden, weil ein unwirksamer Bebauungsplan, auf dessen Wirksamkeit …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Festlegung von Zielen der Raumordnung S. 728-755

„… dient nicht mehr nur der Steuerung nachfolgender Bauleitplanungen in Gestalt der Bebauungspläne, sondern …” „… sogar schon der Bebauungsplanung – nicht nur vergleichbar ist, sondern dieser im Hinblick auf die …” „… vorzunehmen ist, die der entspricht, die sonst auf der Ebene der Aufstellung von Bebauungsplänen vorzunehmen …”

Außenbereichssatzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1036

„… weder ein Baugebiet durch den Erlaß eines Bebauungsplans neu ausgewiesen werden soll, noch die …” „… Satzungen gemäß § 35 Abs. 6 BauGB zu Bebauungsplänen besteht darin, daß Außenbereichssatzungen weder den …”

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… – und auch nur dafür ausreichen soll. § 35 BauGB soll die Aufstellung von Bebauungsplänen im …” „… führt, ausreicht. Dies sind die Fälle, die ohne die Regelung in § 35 BauGB durch Bebauungspläne geregelt …” „… Bebauungsplan aufstellen. Weder ein Flächennutzungsplan noch ein einfacher Bebauungsplan sind geeignet, dem …”

§ 35 BauGB im Widerstreit mit der gemeindlichen Planungshoheit S. 127-133

„… qualifizierten Bebauungsplan nicht um eine konkrete Standortzuweisung, da die Vorhaben nicht an jedem beliebigen …” „… Abs. 1 BauGB nicht, so müßte für jedes dieser Vorhaben ein Bebauungsplan aufgestellt werden, was einen …” „… jedes dieser Vorhaben erst ein Bebauungsplan aufgestellt werden müßte, insbesondere weil es sich bei …”

Kritik am Konzept des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 943-949

„… Entwicklung in ihrem Außenbereich nur noch mittels eines Bebauungsplans steuern, wenn sie keine …” „… Konzentrationszone(n) gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB mittels Flächennutzungsplans ausweisen konnte. Ein Bebauungsplan …” „… Fall, wenn er Baugebiete im Außenbereich ausweist. Die Aufstellung von Bebauungsplänen, die lediglich …”

Tauglichkeit der Standortausweisung zur Steuerung von Außenbereichsvorhaben S. 140-141

„… Veränderungssperre zur Sicherung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans entstehen. Eine solche kann …” „… 514. Solche Vorhaben kann die Gemeinde grundsätzlich nur ermöglichen, wenn sie einen Bebauungsplan in …”

Verzicht auf Belange nach § 35 Abs. 3 BauGB S. 500-501

„… . 4. Wirkungen eines unwirksamen Bebauungsplans Die Beeinträchtigung von öffentlichen Belangen kann …” „… nicht dadurch überwunden werden, weil ein unwirksamer Bebauungsplan, auf dessen Wirksamkeit längere Zeit …”

Heranziehung „alter“ Flächennutzungspläne S. 852-853

„… eine Gemeinde bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Baugebiete nach der BauNVO festgesetzt hat4767 …” „… Bebauungspläne hineingewirkt würde und so ein fortbestehender Planungswille der Gemeinde verfälscht würde4768. Im …”

Vollstreckungsgegenklage bei nachträglichem Eintreten der Voraussetzungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 942-943

„… beschlossen werden darf, wenn ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll, gemäß § 17 Abs. 2, 3 BauGB bis zu …” „… Rechtslage im Falle der Planung von Konzentrationszonen der bei Bebauungsplänen entsprechen. Dieser Vorschlag …”

Sicherstellung der zulässigen Art der Nutzung bei Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 BauGB gemäß § 35 Abs. 5 S. 4 BauGB S. 1035-1036

„… Vorhaben an, wenn weder ein Baugebiet durch den Erlaß eines Bebauungsplans neu ausgewiesen werden soll …” „… . Der Unterschied von Satzungen gemäß § 35 Abs. 6 BauGB zu Bebauungsplänen besteht darin, daß …”

Bedeutung und Abgrenzung der Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1036-1037

„… weder ein Baugebiet durch den Erlaß eines Bebauungsplans neu ausgewiesen werden soll, noch die …” „… Satzungen gemäß § 35 Abs. 6 BauGB zu Bebauungsplänen besteht darin, daß Außenbereichssatzungen weder den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… Bebauungsplans 134 III. Feinsteuerung in festgesetzten Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan 136 IV …” „… Repowering ermöglichenden Bebauungsplänen 339 (d) Verbleibende Probleme beim Repowering 339 (e) Planung des …” „… Bebauungsplans 501 5. Öffentlicher Belange und Nutzungsänderung 501 II. Abwägungsvorgang bei § 35 BauGB und bei …”

Rolle von Festsetzungen in Raumordnungsplänen bei § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 817-838

„… , daß Darstellungen in Flächennutzungsplänen ohne eine Konkretisierung in einem Bebauungsplan keine …” „… Flächennutzungspläne grundsätzlich darauf angelegt sind, in Bebauungsplänen konkretisiert zu werden4603. Erst auf …” „… schließlich auf der Ebene des Bebauungsplans kleinräumig und damit auch detailliert zu werden. Innerhalb …”

Grundgedanken der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 844-851

„… geeignete Darstellungen in einem einfachen Bebauungsplan eine starke Zersiedelung der Landschaft durch ein …” „… , daß in einem einfachen Bebauungsplan, der ggf. fast das gesamte Gemeindegebiet umfassen darf, solche …” „… Flächen verweisen4745. Auf diese Weise würde im Ergebnis eine Konzentrationsplanung durch Bebauungspläne …”

Neue Möglichkeiten der Einflußnahme für die Gemeinde seit dem EAG-Bau-2004 S. 138-140

„… temporär zu untersagen, war bisher nur möglich, wenn ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans …” „… eines Bebauungsplans enthält504. Diese Neuregelung geht auf einen entsprechenden Vorschlag aus den …”

Hintergrund der Einführung dieses neuen Privilegierungstatbestands S. 450-452

„… Bebauungsplans errichtet worden sind. Die Kommission hat vielmehr empfohlen, die Standorte für Fotovoltaikanlagen …” „… im Außenbereich mittels einfacher Bebauungspläne auszuweisen2364. Die Kommission hat sich in ihrem …”

Unterschiede bei der Abwägung in § 35 Abs. 3 BauGB und § 1 Abs. 6, 7 BauGB S. 501-503

„… ausgeschlossen werden2633. 4. Wirkungen eines unwirksamen Bebauungsplans Die Beeinträchtigung von öffentlichen …” „… Belangen kann nicht dadurch überwunden werden, weil ein unwirksamer Bebauungsplan, auf dessen Wirksamkeit …”

Umsetzung und Ausgestaltung von Vorgaben der Regionalplanung durch die Gemeinde S. 757-771

„… einem Bebauungsplan, der lediglich raumordnerische Zielvorgaben umsetzt, nicht erforderlich, daß dessen …” „… OVG RP DVBl. 2011, 504 (508). 761 grenzung in den Bebauungsplan aufgenommen wird, muß sie durch eine …” „… OVG RP hat entschieden, daß es nicht zulässig ist, in einem Bebauungsplan, der ein Sondergebiet für …”

Rückstellungsmöglichkeit gemäß § 15 Abs. 3 BauGB S. 939-942

„… nur beschlossen werden darf, wenn ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll, gemäß § 17 Abs. 2, 3 …” „… Rechtslage im Falle der Planung von Konzentrationszonen der bei Bebauungsplänen entsprechen. Dieser Vorschlag …”

Ausgewählte Fallgruppen von öffentlichen Versorgungsanlagen S. 258-269

„… einfachen Bebauungsplans möglich ist, der an den vorgesehenen Anlagenstandorten Versorgungsflächen gemäß § 9 …” „… die außerhalb dieser Flächen gelegenen Standorte erreichen1267. Den Festsetzungen eines Bebauungsplans …” „… jedoch im übrigen Gebiet des Bebauungsplans keine Ausschlußwirkung haben, wie dies bei § 35 Abs. 3 S. 3 …”

§ 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB als Anwendungsfall einer fachgesetzlichen Raumordnungsklausel S. 717-728

„… Zulässigkeit von Außenbereichsvorhaben einwirken, zu den Festsetzungen in Bebauungsplänen immer deutlicher …” „… denen, die auch bei der Aufstellung eines Bebauungsplans einzuhalten sind4068. Diese Parallelen bei der …” „… Aufstellung von Raumordnungsund Bebauungsplänen sprechen dafür, eine Parallele auch im Bereich der strikten …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… nach § 4 Abs. 4 BauGB-MaßnahmenG – Plädoyer für den „kleinen Bebauungsplan“ im Außenbereich, BayVBl …” „… bauplanungsrechtliche Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben im Geltungsbereich von Bebauungsplänen?, BauR 2008, 1996 …” „… , BayVBl. 2011, 161. Scheidler, Alfred: Festsetzungen in Bebauungsplänen für Windkraftanlagen, BauR 2011 …”

Kritik an der Auffassung des BVerwG S. 482-490

„… beschränken. Es wird entweder von verfassungskonformen Festsetzungen eines Bebauungsplans (§ 31 BauGB) oder …” „… die Aufstellung von Bebauungsplänen abwenden. Damit besteht schon kein Anlaß, ihnen einen Ausgleich zu …”

Schwierigkeiten bei der Fallgruppenbildung S. 490

„… 490 mit grundsätzlich die Regelung in § 35 BauGB durch die Aufstellung von Bebauungsplänen abwenden …”

Besondere Problemstellungen für die Bauaufsicht bei Außenbereichsvorhaben S. 68

„… weder aufgrund eines Bebauungsplans für die bauliche Entwicklung vorgesehen sind noch sich rein …”

Bisherige Mittel der Gemeinde für die Standortsteuerung durch Flächennutzungspläne S. 138

„… temporär zu untersagen, war bisher nur möglich, wenn ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans …”

Neue Genehmigung zur Reduktion der Beeinträchtigung von Belangen S. 504

„… der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bebauungsplan Grundlage einer geordneten städtebaulichen …”

Tauglichkeit der Einvernehmensverweigerung zur Verhinderung von Vorhaben S. 137-138

„… zur Aufstellung eines Bebauungsplans betrieben wurde. Hier war der oben beschriebene Erlaß einer …”

Rechtsnatur des gemeindlichen Einvernehmens und Zulässigkeit seiner Verweigerung S. 136-137

„… 136 III. Feinsteuerung in festgesetzten Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan Sofern in …”

Berücksichtigung von Vorbelastungen S. 503-504

„… aufgenommen, weil der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bebauungsplan Grundlage einer geordneten …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 851-852

„… Konstellation nicht mit der zu vergleichen ist, daß eine Gemeinde bei der Aufstellung von Bebauungsplänen …”

Grenzen für die Errichtung von Handwerks- und Gewerbebetrieben S. 1053-1054

„… , steuern. Sie haben aber nicht die Möglichkeit, ohne Erlaß eines Bebauungsplans solche Vorhaben im …” „… gleich ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden muß. …”

Rechtfertigungsanforderungen von Ungleichbehandlungen bei § 35 BauGB S. 1067-1068

„… bei Vorhaben nach § 30 BauGB und § 34 BauGB nach Maßgabe der jeweiligen Festsetzungen im Bebauungsplan …”

Allgemeiner Zweck des § 35 BauGB S. 91-92

„… allem aufgrund von Bebauungsplänen vollziehen194. Grundlage für die Bautätigkeit soll daher …”

Mögliche Festsetzungen in Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB S. 1050-1051

„… , ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Nicht möglich ist daher beispielsweise die Festsetzung von …”

Änderungsvorschläge für den Gesetzestext von § 35 BauGB S. 1078-1080

„… Bebauungsplänen gemäß §§ 1-10 entsprechen …”

Grenzen bezüglich des Einbezugs von Flächen in Außenbereichssatzungen S. 1051-1053

„… Festsetzungen ermächtigt. Sobald weitere Festsetzungen erforderlich sind, ist ein Bebauungsplan aufzustellen …”

Rechtfertigung der Ungleichbehandlungen in § 35 BauGB vor Art. 3 Abs. 1 GG S. 1068-1071

„… bei Vorhaben nach § 30 BauGB und § 34 BauGB nach Maßgabe der jeweiligen Festsetzungen im Bebauungsplan …”

Einführung und Erforderlichkeit dieses Privilegierungstatbestands S. 398-411

„… Kommission sollten nicht betriebsgebundene Anlagen nur aufgrund eines Bebauungsplans zugelassen werden können …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB als sachgerecht an2090. Gleichzeitig wurde bei der Einführung …”

Grund für das Abfassen der Arbeit S. 61-65

„… qualifizierten oder einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 bzw. Abs. 2 BauGB festgelegten …”

Weitere Zulässigkeitsanforderungen an ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 276-290

„… mehr im Außenbereich errichtet werden, wenn ein Aufstellungsbeschluß für einen Bebauungsplan in der …” „… durch Aufstellung eines Bebauungsplans keine Baumöglichkeiten dafür geschaffen werden können1392. Es …”

Bedeutung und Rechtswirkungen einer Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 144-149

„… eines privilegierten Vorhabens mit derjenigen bei Vorliegen eines qualifizierten Bebauungsplans nach …”

Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Widerstreit mit der Regelung in § 35 BauGB S. 94-112

„… Eigentümers eines Grundstücks im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans entspreche220, hat das …” „… bei der Aufstellung von Bebauungsplänen hinge- 314 Bryde in: von Münch/Kunig I, Art. 14 Rn. 66. 315 …”

Fehlende Bürgerbeteiligung bei Vorhaben nach § 35 BauGB S. 113-119

„… und im Falle des Bebauungsplans immerhin regelmäßig um eine Planung für eine größere Anzahl von …”

Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

„… Möglichkeit, entsprechende Gebiete im Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 19 BauGB festzulegen, spreche nicht …” „… Tierhaltungsbetriebe zukünftig nur noch zulässig sein, wenn sie in einem Bebauungsplan vorgesehen sind1542. Diese …”

§ 35 Abs. 3 Nr. 7 BauGB – Verhinderung von Splittersiedlungen und Zersiedelung S. 623-643

„… im Geltungsbereich eines Bebauungsplans liegen wird, dessen voraussichtlichen Festsetzungen es …” „… entsprechen wird3521. Ein Bebauungsplan kann erst zur Zulässigkeit von Vorhaben führen, 3521 BVerwG DÖV 1969 …”

Eigene Auffassung zur Auslegung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 311-318

„… Sachsen, daß Vorhaben, die üblicherweise im Bebauungsplan vorgesehen werden, nicht im Außenbereich …”

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

„… Konzentrationszone einen Bebauungsplan zur Feinsteuerung der privilegierten Nutzung aufstellt, gelten die obigen …” „… Anforderungen ebenfalls4993. Sofern sie im Bebauungsplan innerhalb der Konzentrationszone ein Sondergebiet für …” „… . Dies wäre nicht einmal bei der kleinräumigen Planung im Falle der Bebauungsplanung möglich. Es wäre …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans S. 522-532

„… 522 derspruch zum gesetzlichen System stünde, wonach ein Flächennutzungsplan in einem Bebauungsplan …”

Voraussetzungen für den Erlaß von Außenbereichssatzungen S. 1037-1047

„… Bebauungsplans erforderlich werden. Allerdings kann auch ein Nebeneinander von unterschiedlichen Nutzungen mit …”

Fachgesetzliche Raumordnungsklauseln bei der Genehmigung von Privatvorhaben S. 699-717

„… Flächennutzungsplänen gemäß §§ 5 ff. BauGB oder Bebauungsplänen gemäß §§ 8 ff. BauGB folgt diese Bindung an die …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

„… Flächennutzungsplans erstellen und mußte nicht einen Bebauungsplan aufstellen3001. cc) Ausgleich zwischen Tierhaltung …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB – Naturschutz und Landschaftspflege S. 560-619

doi.org/10.5771/9783845245003

1

2 3 ... 201