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Timo Hebeler

Verwaltungspersonal

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 7 2008

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Beamtenrecht S. 199-215

„… dieserdeutlich zurückbleibt. Im Beamtenrecht kann der Dienstherr weder auf eine mangelnde Eignung des Beamten …” „… Arbeitsrecht.B. Horizontale LenkungI. Beamtenrecht Das Beamtenrecht sieht mehrere Instrumentarien für eine …” „… und bekannteste Personalgestaltungsmittel des Beamtenrechts angesehen746. Sie ist für die …”

Beamtenrecht S. 237-251

„… . BeamtenrechtDas Beamtenrecht regelt in den §§ 52 ff. BBG zahlreiche Pflichten. Sie in aussagekräftige und zugleich …” „… desBeamtenrechts zu sein habe. Dies ist aber zu kurz gegriffen. Es ist dem Beamtenrechtkeineswegs systemfremd, auch …” „… , Beamtenrecht, Eingangsbemerkungen bei § 15 i.V.m.Schaubild 13 im Anhang des Buches. 880 Behrens, Beamtenrecht …”

Beamtenrecht S. 223-234

„… , die zumindestauch im Interesse der öffentlichen Verwaltung erfolgt. I. BeamtenrechtVor diesem …” „… Beamtenrecht ist die Beförderung indesin § 12 I 1 BLV enger legaldefiniert als eine Ernennung (vgl. § 6 I Nr. 4 …” „… , § 23 BBG, Rn. 2; Behrens, Beamtenrecht, § 3, Rn. 38.836 Köpp, Öffentliches Dienstrecht, Rn. 110 i.V.m …”

Beamtenrecht S. 255-265

„… diese Verbindung gilt es hier herauszuarbeiten. I. Beamtenrecht§ 55 BBG regelt eine Beratungs- und …” „… engemRaum entwirft der Gesetzgeber in §§ 55, 56 BBG ein nur vordergründig allein beamtenrechtliches …” „… . Transformation erweisen sich als anschaulich944 So Schnapp, Amtsrecht und Beamtenrecht, S. 164.945 So Depenheuer …”

Beamtenrecht S. 169-193

„… . BeamtenrechtDie möglichen Arten der Beamtenverhältnisse, die begründet werden können, lassensich § 5 BBG entnehmen …” „… , § 5 Nordrhein-westfälisches Beamtengesetz, Rn. 27; Ule, Beamtenrecht, § 5 BBG, Rn. 1; Summer, in …” „… inSchrifttum und Rechtsprechung durch ein weiteres rechtsdogmatisches Argumentgestützt. Das Beamtenrecht legt …”

Arbeitsrecht S. 215-217

„… wie im Beamtenrecht.Wie dort dem Dienstherren, so ist auch im Tarifrecht dem Arbeitgeber bei der …” „… des öffentlichen Dienstessind mit denen des Beamtenrechts in weiten Teilen vergleichbar. Auch hier …” „… Maßnahmen gilt, dass im Arbeitsrecht anders als im Beamtenrecht so etwas wie ein »Recht am Amt« nicht …”

Arbeitsrecht S. 251-255

„… Pflichten, die dieArbeitnehmer zu beachten haben, in weitaus weniger Vorschriften als das Beamtenrecht …” „… sind keinenennenswerten Abweichungen zu den entsprechenden beamtenrechtlichen Regelungen auszumachen …” „… Ausdruck kommt,die beamtenrechtlichen Regelungen auch zur näheren Bestimmung des Inhalts …”

Arbeitsrecht S. 265-268

„… Weisungsrecht in dasbereits für das Beamtenrecht aufgezeigte Spannungsverhältnis zwischen der …” „… sind daher keine Unterschiede zum Beamtenrecht auszumachen.Nach § 8 II 2 BAT trifft beim Vollzug einer …” „… TVöD-Recht entspricht insoweit der beamtenrechtlichen Regelung des § 56 I BBG; § 8 II 2 BATweist mithin …”

Individuelle Interessenwahrnehmung S. 334-348

„… Arbeitsrechtdes öffentlichen Dienstes sachlich-inhaltlich keine Unterschiede zum Beamtenrecht.Allein die …” „… den Bundespräsidenten imHinblick auf den Verlust der Beamtenrechte infolge eines Strafverfahrens nach …” „… Arbeitnehmer.2. Förmliche RechtsbehelfeIm Beamtenrecht trifft § 126 BRRG Regelungen über die förmlichen …”

Begriffsklärungen und gegenständliche Eingrenzungen S. 18-23

„… Siehe 3. Kapitel, B. II.B. Begriffsklärungen und gegenständliche Eingrenzungen 19schen dem Beamtenrecht …” „… erscheint, wird zunächst das Beamtenrecht dargestellt unddort bereits eine funktionale Verortung der zu …” „… erörternden Fragestellungen vorgenommen. Das Beamtenrecht stellt somit gewissermaßen die Referenzmaterie …”

Literaturverzeichnis S. 361-396

„… als Leistungsträger – Die Anwendbarkeit des beamtenrechtlichenFunktionsvorbehalts (Art. 33 Abs. IV GG …” „… , DÖV 2006, 901-907Bauschke, H. J.: Arbeitsrechtliche und beamtenrechtliche Aspekte der Probezeit, ZTR …” „… . Aufl.,Bergisch Gladbach u.a. 1987Becker, Hans Joachim: Das Beamtenrecht im Spiegel der neueren Rechtsprechung des …”

Haftungsrecht S. 268-279

„… Verwaltungshandeln besitzt. Trotz der im Vergleich zum Beamtenrecht anderen Verantwortungsverteilung kann man daher …” „… sprächen angesichts der dem Beamtenrecht vergleichbaren Verantwortungsverteilung sogar gar keine …” „… verorten. Das Remonstrationsrecht ist nämlich »klassisches« Beamtenrecht, traditionell auf dieses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . Beamtenrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1701 …” „… . Horizontale Lenkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199I. Beamtenrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223I. Beamtenrecht …”

Arbeitsrecht S. 234-236

„… nunmehr ersatzlosweggefallen sind.875 Hier verstanden im beamtenrechtlich-/laufbahnunspezifischen Sinne …” „… Sinne wieim Beamtenrecht, sondern die Funktionenzuordnung wird rechtlich allein als …” „… typisches Karrieremuster gegeben. Daher istauch die Beförderung anders als im Beamtenrecht dem Tarifrecht …”

Arbeitsrecht S. 193-199

„… demDienstverhältnis reagieren kann als im Beamtenrecht.Für bestimmte Arbeitnehmer in der öffentlichen Verwaltung …” „… sich die zeitliche Personallenkung erheblich von der des Beamtenrechts. Art. 33 V GG gilt für das …” „… Beamtenrechts fakultativ723 die Vergabe von Führungspositionen724 auf Probe (§ 31 TVöD) und auf Zeit (§ 32 TVöD …”

Monetäre Motivation S. 306-318

„… . Leistungsbezogene Elemente im BeamtenrechtStimmen, die eine rechtliche Regelung von leistungsbezogenen …” „… monetärenLeistungsanreizen liegen1153. Zum Teil wird bezogen auf die beamtenrechtlichenRegelungen sehr klar ausgesprochen …” „… Sinne – bzw. beamtenrechtlich gesprochen: dieBeförderung, mit der auch die Zuweisung eines …”

Beamtenausbildung S. 92-110

„… werden, so muss die Ausbildung entsprechend darauf abgestimmt und abgestuftsein.Das Beamtenrecht hat für …” „… es damitallein keine Laufbahn im beamtenrechtlichen Sinne gibt. Sehr wohl gibt es nämlich so etwas …” „… , ZBR 1991, 169 (172); ähnlich Wagner, Beamtenrecht, Rn. 111.354 So die Begriffe von Wunsch, ZBR 1986 …”

Beispiele neuer Lenkungsmittel S. 217-223

„… beamtenrechtlichenVorschriften betreffend die Personallenkungsmaßnahmen modifizierend auslegenzu dürfen; weder der Wortlaut des …” „… Verwaltung erfolgt. I. BeamtenrechtVor diesem funktionalen Hintergrund sind auch die rechtlichen …” „… Beamtenrecht darum, inwieweit einem Arbeitnehmer ein anderer Arbeitsplatzinnerhalb der gleichen Dienststelle …”

»Ökonomisierung« des öffentlichen Dienstes und des Dienstrechts S. 353-356

„… Entlassen aus dem Dienst1302infolge Schlechtleistung kennt das Beamtenrecht nicht. Auch das …” „… Begrifflichkeiten desderzeitigen Beamtenrechts ausgedrückt, dass Betroffene bei Leistungsdefiziten einbereits …” „… geschaffenwerden. Eine Änderung des Beamtenrechts um Nichtleistungssanktionen im skizzierten Sinne würde sicherlich …”

»Zweispurigkeit« des Dienstrechts S. 349-353

„… unentbehrliche beamtenrechtliche Strukturprinzipien leidetnoch in einer anderen Hinsicht an Überzeugungskraft …” „… des Arbeitsrechts, sondernstattdessen außerhalb davon nur im Beamtenrecht zu bewerkstelligen sein …” „… . Allein bei der zeitlichen Lenkungweist das Beamtenrecht im Vergleich zum Arbeitsrecht bedeutende …”

Arbeitnehmerausbildung S. 110-113

„… Beamtenrecht anderenkonzeptionellem Grundansatz der formalen Auffächerung der Beamtenschaft nahekommt433. Für …” „… legt, die wie im Beamtenrecht eine Laufbahnbefähigung als »Zielmarke« erfordert. Gleichwohl muss es …” „… Berufsbildungsgesetznicht die Titel für das Beamtenrecht einschlägig sind, sondern sich die Bundesgesetzgebungskompetenz aus …”

Nicht-monetäre Motivation durch Personalführung S. 294-306

„… beamtenrechtsspezifischenSinne ist ein Aufrücken eines Bediensteten in der Hierarchie einer Arbeitsorganisation zu verstehen und …” „… allein das Beamtenrecht fasst den Begriff enger, nämlich alseine Ernennung, durch die dem Beamten ein …” „… beamtenrechtlichen Sinne ist daher mit einer Beförderung nicht ausschließlich ein geldwerter Vorteil verbunden. Erst …”

Differenzierung in Beamte und Arbeitnehmer S. 76-88

„… Beamtenrechts – gemeint270. Dies folgt zum eineneindeutig aus der Entstehungsgeschichte, denn in den Beratungen …” „… angesprochenen Dienst- und Treueverhältnis kann kein anderes als das ausdem Beamtenrecht gemeint sein.Art. 33 IV …” „… einfachenGesetzgeber gerichtete Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung des Beamtenrechts und -status; erst wenn ein …”

Eignung, Befähigung und fachliche Leistung S. 123-134

„… Fortbildung abnehmen. Dies würde insbesondere im Beamtenrecht mit seiner bisher deutlichenBetonung der an der …” „… Organisationsermessen. Je nach Dienststatus können sich aber Verlagerungendieses Ermessens ergeben. Für das Beamtenrecht …” „… demjenigen, dem die Dienstherrenfähigkeit zukommt und dersomit das Recht besitzt, beamtenrechtliche Akte …”

Typische Verfahrensschritte S. 156-168

„… diese Norm stützen. ImBereich des Beamtenrechts ist dies zumindest nicht unbesehen möglich. Wie …” „… solchenPersonen in Betracht kommt, die im öffentlichen Dienst bereits beschäftigt sind.Für das Beamtenrecht …” „… ; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, Rn. 424; Schütz, DÖD1971, 121 (122); Bieler, Die dienstliche …”

Fortbildung S. 113-123

„… Beamtenrecht die Fortbildung allgemein nur auf dem Verordnungsweg, auf Bundesebene einzig in § 42 BLV. In …” „… Wertschätzung für die Fort-443 Battis, § 79 BBG, Rn. 17; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, Rn. 376; in …” „… Fortbildung abnehmen. Dies würde insbesondere im Beamtenrecht mit seiner bisher deutlichenBetonung der an der …”

Disziplinarrecht S. 279-283

„… disziplinarisch sanktioniert werden kann1023. Das Beamtenrecht kennt ein kodifiziertes Disziplinarrecht, nicht …” „… ; Wagner, Beamtenrecht, Rn. 224.1026 BVerfGE 21, 378 (384).1027 BVerfGE 21, 391 (404).1028 Ausführlich zu …” „… Fehlverhaltenvorzuhalten. Die Ordnungsfunktion, die das Disziplinarrecht im Beamtenrechtübernimmt, kommt nämlich für …”

Exemplarische Vertiefung: Politische Eignung S. 134-144

„… erfüllen.Die einfachgesetzliche Rechtsordnung trifft im Beamtenrecht539 Regelungen fürden sog.540 politischen …” „… Beamtenrecht keine besonderen Auswahlkriterien für politische Beamte kennt, folgen die entsprechenden Vorgaben …” „… Verfassungstreuemerkmal ist im Beamtenrecht verschiedentlich einfachgesetzlich verankert und zwar zum einen als allgemeine …”

Kommunikation und Sachentscheidungsmöglichkeiten des Bürgers S. 65-67

„… beamtenrechtlichen Einordnung von Beigeordneten sieheim Einzelnen z.B. für Hessen Bennemann, in: Bennemann u.a., § 39 …”

Beschränkte Steuerungsfähigkeit des Rechts S. 356-359

„… Leistungsanreizen ist1312. Das Beamtenrecht hält sich insoweit sehr bedeckt. Interessante und wegweisende …” „… Beamtenrechtüberholt. Wie viel an Leistungsanreizen sachgerecht erscheint, lässt sich kaum allgemeingültig sagen …”

Bedarfsbemessungskriterien S. 72-75

„… den beamtenrechtlichenErnennungsvoraussetzungen hat258. Andere Stellen (Beamte auf Zeit/Probe …”

Grundfragen S. 41-45

„… Zur Stoßrichtung auch gegenüber dem Bürger siehe für das Beamtenrecht implizit BVerwG, RiA1989, 133 …” „… einzugehen sein wird112. Im Beamtenrechtfindet sich allein die Regelung, dass das Verhalten des Beamten …”

Differenzierung innerhalb der Arbeitnehmerschaft S. 88-92

„… herangezogen, ähnlich wie im Beamtenrecht das Bundesbeamtengesetz;dies rechtfertigt sich auch dadurch, dass der …”

Kollektive Interessenwahrnehmung mittels Personalvertretung S. 318-334

„… Landespersonalvertretungsgesetzen als im Beamtenrecht. Dies wird insbesondere bei der Herausarbeitung der verfassungsrechtlichen …” „… imHinblick auf den Verlust der Beamtenrechte infolge eines Strafverfahrens nach § 50 BBG bzw. entsprechendem …” „… Dienstrecht, § 1 BPersVG, Rn. 5.1167 Vergleichbar wie beim Beamtenrechtsrahmengesetz gilt trotz des Wegfalls …”

Durchbrechungen des Eignungsprinzips S. 149-154

„… III 1 SoldVG Anspruch aufEinstellung in den öffentlichen Dienst, wenn sie die beamtenrechtlichen …”

Gang der Darstellung S. 23-24

„… Nr. 1 GG a.F. erlassene Beamtenrechtsrahmengesetz und das auf Grundlage von Art. 74a I GG a.F …”

Strafrecht S. 283-285

„… Ordnungsfunktion, die das Disziplinarrecht im Beamtenrechtübernimmt, kommt nämlich für Arbeitnehmer im öffentlichen …”

doi.org/10.5771/9783845205731

Markus Winkler - Klausurtraining Besonderes Verwaltungsrecht

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Markus Winkler

Klausurtraining Besonderes Verwaltungsrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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§ 1 Beamtenrecht S. 19-32

„… § 1BeamtenrechtVerwaltungsrechtliche wie auch europarechtliche Probleme erscheinen im Examen oftin …” „… der beamtenrechtlichenKrankenfürsorge einerseits, der gesetzlichen Kran-kenversicherung andererseits …” „… ungewohnter Einkleidung – so zB eingebettet in beamtenrechtliche, verfassungs-rechtliche oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… “ sind im Wesentlichen inder Reihenfolge der Sachgebiete Beamtenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht …” „… Juli 2021 Markus Winkler5InhaltVorwort zur 3. Auflage 5Abkürzungsverzeichnis 15Beamtenrecht§ 1 19 …”

doi.org/10.5771/9783748903680

Patrick Lerm - Entscheidungssammlung Beamtenrecht

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Patrick Lerm

Entscheidungssammlung Beamtenrecht

2024

doi.org/10.5771/9783748948599

Natalie Blaich - System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

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Natalie Blaich

System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 769 2012

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Beamtenrecht S. 138-139

„… ebenfalls deklaratorisch.BeamtenrechtBei Landesbeamten ist der Träger des Gnadenrechts des Landes zuständig …” „… Begnadigungsrechtbzgl. des Verlustes der Beamtenrechte nach den Normen §§ 66 und 67 LBG BW zu.III.IV.1021 Isak/Wagner Rn …”

Bereich des Disziplinarrechts S. 122-126

„… Alberti/Gayer/Roskamp LDO Komm § 117 Rn 2.934 Battis BBG Komm § 43 Rn 3; Mannheimer JR 1956, 327.122BeamtenrechtIm …” „… beamtenrechtlichen Folgeneines Strafurteils oder die Beseitigung oder Milderung der beamtenrechtlichenFolgen einer …” „… Versorgungsbezüge938. Ebenso kommt die Beseitigung oder Milderung der beamtenrechtlichenFolgen nach einer …”

Disziplinarrecht S. 138

„… ebenfalls deklaratorisch.BeamtenrechtBei Landesbeamten ist der Träger des Gnadenrechts des Landes zuständig …” „… Begnadigungsrechtbzgl. des Verlustes der Beamtenrechte nach den Normen §§ 66 und 67 LBG BW zu.III.IV.1021 Isak/Wagner Rn …”

Ordnungswidrigkeitenrecht S. 137-138

„… ebenfalls deklaratorisch.BeamtenrechtBei Landesbeamten ist der Träger des Gnadenrechts des Landes zuständig …” „… Begnadigungsrechtbzgl. des Verlustes der Beamtenrechte nach den Normen §§ 66 und 67 LBG BW zu.III.IV.1021 Isak/Wagner Rn …”

Organkompetenz in Bund und Ländern S. 129-134

„… das Begnadigungsrecht hinsichtlich des Verlusts von Beamtenrechten zu, er hat sich die Beseitigung der …” „… Beseitigung von beamtenrechtlichen Folgen einer strafrechtlichen Verurteilung,– Nr. 5 die Aufhebung einer in …”

Vorwort S. 7-18

„… DisziplinarrechtIII. 138BeamtenrechtIV. 138Berufs-/EhrengerichtsbarkeitV. 139SteuerrechtVI. 13912 …” „… Bereich des DisziplinarrechtsIV. 122Beamtenrecht1. 123Berufs- und Ehrengerichtsbarkeit2. 124 …”

Gnade ist rechtsgebunden S. 287

„… beamtenrechtliche Beurteilungen, beschränkten, gerichtlichen Kontrolle unterliegen. Das OLG sollte nach § 23 EGGVG …”

Gnade unterliegt gerichtlicher Kontrolle S. 287

„… beamtenrechtliche Beurteilungen, beschränkten, gerichtlichen Kontrolle unterliegen. Das OLG sollte nach § 23 EGGVG …”

Funktion S. 287-288

„… beamtenrechtliche Beurteilungen, beschränkten, gerichtlichen Kontrolle unterliegen. Das OLG sollte nach § 23 EGGVG …”

Gnade als Bestandteil des Rechts S. 286-287

„… Ermessensspielraums ähnlich wie Prüfungsentscheidungenoder beamtenrechtliche Beurteilungen, beschränkten …”

Justiziabilität einer ablehnenden Gnadenentscheidung S. 66-94

„… beamtenrechtlichen Gnadenerweis ging. Das BVerwGargumentiert in RiA 1982, 240 = JZ 1983, 496, dass das Grundgesetz …” „… Überprüfungskriterien sind die einer Prüfungsentscheidung oder beamtenrechtlichen Beurteilung: die Verfahrens- und …” „… beamtenrechtlichen Beurteilungen. Eine Klage gegen eine ablehnende Gnadenentscheidung wäre dann begründet, wenn …”

Gnade und die absoluten Straftheorien S. 31-32

„… Begnadigung im Beamtenrecht nicht erklären,denn dort kommt dem Urteil meist eine Gestaltungswirkung zu. Die …”

Abgrenzung der Begnadigung zur Abolition S. 25-26

„… ist eine Rückwirkung möglich, wenn sie angeordnet wurde, z. B. im Beamtenrecht44.B.38 …”

Justiziabilität einer positiven Gnadenentscheidung S. 94-95

„… Einverständnis des Betroffenen abgeklärt wird.II.717 Für das Beamtenrecht und Gnadenentscheidungen allg …”

Literaturverzeichnis S. 307-326

„… : Gnadenerweise im Beamtenrecht, Der öffentliche Dienst (DöD) 1960,S. 105–109, (zitiert als: Schütz DöD 1960 …” „… : Rechtsschutz in beamtenrechtlichen Gnadensachen, Zeitschrift für Beamtenrecht (ZBR) 1965, S. 106–111, (zitiert …”

Ältere Gnadentheorien S. 29-31

„… Befehlstheorie kann z. B. die Wirkungen der Begnadigung im Beamtenrecht nicht erklären,denn dort kommt dem Urteil …”

Verzichtstheorie S. 26-28

„… ist eine Rückwirkung möglich, wenn sie angeordnet wurde, z. B. im Beamtenrecht44.B.38 …” „… gibt, die einen actus contrarius gegen die Folgen v. a. beamtenrechtlicherund disziplinargerichtlicher …”

Rücknahme und Widerruf S. 161-164

„… .1140 Summer ZBR 1965, 110.1141 Summer ZBR 1965, 111.1142 Für den Bereich des Beamtenrechts Summer ZBR …”

Befangenheit des Entscheidungsträgers S. 164-171

„… .1140 Summer ZBR 1965, 110.1141 Summer ZBR 1965, 111.1142 Für den Bereich des Beamtenrechts Summer ZBR …”

Zulässiges Rechtsmittel S. 96-107

„… beamtenrechtlichen Folgen desStrafurteils z.B. greift § 23 EGGVG nicht ein.Damit der Verwaltungsrechtsweg nach der …”

Restitutionstheorie S. 28-29

„… Begnadigungen gibt, die einen actus contrarius gegen die Folgen v. a. beamtenrechtlicherund …”

doi.org/10.5771/9783845239798

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Torsten Mertins

Der Spannungsfall

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 112 2013

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Beamtenrecht S. 157-158

„… gibt die Möglichkeit derUnabkömmlichstellung (§ 16 ZDG).BeamtenrechtÄhnlich wie Soldaten können im …” „… .), Beamtenrecht des Bundes und derLänder, 5. Aufl., Losebl., Teil B, § 55 Rn. 2 (2009).758 …” „… Beamtenrechtsrahmengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 1999(BGBl. I S. 654), zuletzt geändert durch Gesetz …”

Wehrrecht S. 152-157

„… derUnabkömmlichstellung (§ 16 ZDG).BeamtenrechtÄhnlich wie Soldaten können im Spannungsfall auch Beamte aufgrund ihres …” „… . hierzu Tiedemann, in: Schütz/Maiwald (Hrsg.), Beamtenrecht des Bundes und derLänder, 5. Aufl., Losebl …” „… ., Teil B, § 55 Rn. 2 (2009).758 Beamtenrechtsrahmengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März …”

Zusammenschau S. 149-150

„… . Personelle Verstärkungen der Exekutive können in dieser Situation nurim Rahmen des Wehr? und Beamtenrechts …”

Vorwort S. 5-10

„… Soldatengesetzb) 155Kriegsdienstverweigerungsgesetzc) 156Zivildienstgesetzd) 156Beamtenrecht3. 157 …”

Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz S. 146-149

„… in dieser Situation nurim Rahmen des Wehr? und Beamtenrechts erfolgen.722 Die vier anwendbaren …”

Grundgesetz S. 105-112

„… -, im Wehrund im Beamtenrecht von einem Feststellungsbeschluss des Bundestages abhängiggemacht (III …”

Literaturverzeichnis S. 189-200

„… : Wirtschaftslenkung im Notstand, Berlin 1970.Schütz, Erwin/Maiwald, Joachim (Hrsg.): Beamtenrecht des Bundes und der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… BeamtenrechtsrahmengesetzBT BundestagBtMG BetäubungsmittelgesetzBVerfGE Entscheidungen des BundesverfassungsgerichtsBVerfGG …”

doi.org/10.5771/9783845237701

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