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Johannes Schmid, Marie-Luis Wallraven-Lindl - Bayerische Bauordnung 2020 und 2021 im Vergleich

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Johannes Schmid, Marie-Luis Wallraven-Lindl

Bayerische Bauordnung 2020 und 2021 im Vergleich

2021

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Vergleich BayBO 2019 – BayBO 2020 S. 8-106

„… 8 Vergleich BayBO 2020 – BayBO 2021BayBO 2020 BayBO 2021 Amtliche …” „… Vergleich BayBO 2020 – BayBO 2021BayBO 2020 BayBO 2021 Amtliche …” „… Schriftformerfordernis bleibt bestehen, Schriftformersatz wird aber nicht mehr ausgeschlossen.10Vergleich BayBO 2020 …”

Anhang Literaturhinweise S. 197-200

„… und intensiv mit Einzelproble-men der BayBO auseinandersetzen müssen.Aus dem Inhalt: Teil A: Text …” „… BayBO Teil B: Kommentar zur BayBO Bayerisches UVP-Richtlinie Umset-zungsgesetz Teil C …” „… : Verwaltungsvorschriften Teil D: Rechtsvorschriften Teil E: Materialien (Synopse BayBO 2020 / BayBO 2021 mit amtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-5

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Synopse BayBO 2020 – BayBO 2021 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 …” „… Vollzugshinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 BayBO …”

Bayerische Bauordnung S. 107-196

„… 107Bayerische Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S …” „… , Abstellplätze und Ausstellungsplätze,3. Campingplätze und Wochenendplätze,108Bayerische Bauordnung – BayBO4 …” „… – BayBO(5) Aufenthaltsräume sind Räume, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt …”

Vorwort S. 6-7

„… , bzw. nach Erhalt von noch benötigten Unterlagen (Art. 68).Diese größte Reform der BayBO seit 2008 wird …”

doi.org/10.5771/9783415069404

Franz Dirnberger - Das Abstandsflächenrecht in Bayern

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Franz Dirnberger

Das Abstandsflächenrecht in Bayern

2024

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K. Bayerische Bauordnung (BayBO) – Auszug S. 145-148

„… 145K. Bayerische Bauordnung (BayBO) – Auszugin der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 …” „… . Bayerische Bauordnung (BayBO) – Auszug(5) 1Die Tiefe der Abstandsflächen beträgt 0,4 H, in Gewerbe- und …” „… Bauordnung (BayBO) – Auszug(7) 1In den Abstandsflächen sowie ohne eigene Abstandsflächen sind, auch wenn sie …”

D. Das Überdeckungsverbot (Art. 6 Abs. 3 BayBO) S. 67-71

„… BayBO)Art. 6 Abs. 3 1. Halbsatz BayBO enthält eine der Grundregeln des Abstands-flächenrechts …” „… Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayBO sichergestellt. Wenn Abstandsflächen auf dem jeweiligen Bau-grundstück …” „… . Halbsatz BayBO gewinnt daher nur für zwei Fallgruppen selbst-ständige Bedeutung: zum einen, wenn es um …”

I. Abstandsflächenirrelevante bauliche Anlagen (Art. 6 Abs. 7 BayBO) S. 123-138

„… von Art. 6 Abs. 7 BayBO erfassten Anlagen1. Gebäude (Art. 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 BayBO)a) BegriffeDas …” „… . 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 BayBO)Als zweite Fallgruppe bezieht Art. 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 BayBO auch …” „… BayBO)Gemäß Art. 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 3 BayBO sind ohne Abstandsflächen bzw. in fremden Abstandsflächen …”

J. Abweichungen von den Abstandsflächenvorschriften nach Art. 63 BayBO S. 139-144

„… Rechts der Abstandsflächen passen die abstrakt-ge-nerellen Vorschriften des Art. 6 BayBO, die trotz ihrer …” „… BayBO deutlich, der darauf hinweist, dass Art. 63 BayBO unberührt bleibt. Dies gibt der Vorschrift zwar …” „… keine andere, gegenüber den sonstigen Anordnungen der BayBO he-rausgehobene Bedeutung, zeigt aber doch …”

F. Die Bemessung der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 5 BayBO) S. 85-96

„… 85F. Die Bemessung der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 5 BayBO)I. AllgemeinesArt. 6 Abs. 5 BayBO …” „… Abweichungen nach Art. 63 BayBO hinreichend Rechnung getragen werden.Die Mindesttiefe der Abstandsfläche …” „… Mindest-tiefe ist allenfalls im Rahmen des Art. 6 Abs. 5 Satz 2 BayBO oder im Wege der Zulassung einer …”

C. Die Lage der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 2 BayBO) S. 51-66

„… BayBO)Gemäß Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayBO müssen die Abstandsflächen – sowie die Brandschutzabstände nach Art. 28 …” „… BayBO)Nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayBO können sich Abstandsflächen auch auf öffentliche Verkehrsflächen …” „… Abs. 2 Nr. 1 und Art. 30 Abs. 2 Bay-BO – in ihrer gesamten Breite und Tiefe grundsätzlich vollständig …”

B. Die Grundforderung nach Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 1 BayBO) S. 28-50

„… BayBO)Art. 6 Abs. 1 Satz 2 BayBO erweitert den Anwendungsbereich der Abstands-flächenregelungen im Grundsatz …” „… Abs. 1 BayBO)Die Grundregel des Art. 6 Abs. 1 Satz 3 BayBO bezieht sich sowohl auf Außenwände von …” „… freizuhalten. Dies gilt nach Art. 6 Abs. 1 Satz 2 BayBO entspre-chend für andere Anlagen, von denen Wirkungen …”

G. Die Sonderregelung für Großstädte (Art. 6 Abs. 5a BayBO) S. 97-115

„… BayBO)V. Untergeordnete Dachgauben (Art. 6 Abs. 5a Satz 5 BayBO)Mit Art. 6 Abs. 5a Satz 5 BayBO hat der …” „… BayBO hat der Gesetzgeber eine außergewöhnliche und für das Baurecht wohl einmalige Vorschrift erfunden …” „… . „Experimentierklausel“ des Art. 6 Abs. 7 BayBO a. F. im gesamten Stadtgebiet aber bereits das neue Abstandsflächenmodell …”

E. Das Maß der Abstandsfläche H (Art. 6 Abs. 4 BayBO) S. 72-84

„… 72E. Das Maß der Abstandsfläche H (Art. 6 Abs. 4 BayBO)I. Grundsatz (Art. 6 Abs. 4 Satz 1 BayBO)1 …” „… dargestellt) sind gemäß Art. 6 Abs. 3 2. Halbsatz Nr. 1 BayBO zulässig, soweit die Außenwände in einem Winkel …” „… eindeutig bestimmen.II. Die Wandhöhe (Art. 6 Abs. 4 Satz 2 BayBO)1. AllgemeinesDas Abstandsflächenmaß H …”

H. Vortretende Bauteile, Vorbauten, Dachaufbauten und Maßnahmen zur Energieeinsparung (Art. 6 Abs. 6 BayBO) S. 116-122

„… Abs. 6 BayBO)I. AllgemeinesGemäß Art. 6 Abs. 6 BayBO bleiben bestimmte vor die Außenwand vortre-tende …” „… Nr. 1 BayBO)Art. 6 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 BayBO beschäftigt sich mit vor die Außenwand vortretenden …” „… BayBO ist in jedem Fall, dass das Gebäude selbst – ohne den jeweils in Rede stehenden untergeordneten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-13

„… . 6 Abs. 5 Satz 4 Bay-BO eine neues, nicht unproblematisches Instrument zur Flexibilisierung der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15B. Die Grundforderung nach Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 1 BayBO …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28C. Die Lage der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 2 BayBO) . . . . . . . . . . 51D. Das …”

A. Einführung S. 15-27

„… des Art. 52 BayBO nennen – konfrontiert wurde, wenn er seine Aufgabe nicht ordentlich erledigt hatte …” „… der Privilegierung des durch die Novelle 2008 eingefügten Art. 6 Abs. 3 Nr. 2 BayBO für fremder Sicht …” „… allerdings gemäß Art. 6 Abs. 5a BayBO für Städte mit mehr als 250.000 Einwohnern vor, die im Prinzip das alte …”

Stichwortverzeichnis S. 149-156

„… Satzung– nach Art. 81 BayBO 188Schmalseitenprivileg 170, 212Schutznormtheorie 26Schutzraum 37 …” „… richtung-weisende Arbeitsmittel für alle, die sich ständig und intensiv mit Einzelproble-men der BayBO …” „… auseinandersetzen müssen.Aus dem Inhalt: � Teil A: Text BayBO � Teil B: Kommentar zur BayBO � Bayerisches …”

Literatur S. 14

„… , BayBO 2008 von A–Z, 2007Jäde, Musterbauordnung (MBO 2002), 2003Jäde/Dirnberger, BauGB/BauNVO, 10 …” „… . Auflage 2022Molodovsky, BayBO 2008/1998, 2007Molodovsky/Famers/Waldmann, Bayerische Bauordnung …”

doi.org/10.5771/9783415074590

Peter M. Huber, Ferdinand Wollenschläger - Landesrecht Bayern

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Peter M. Huber, Ferdinand Wollenschläger

Landesrecht Bayern

2022

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Öffentliches Baurecht S. 125-249

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 e) Beteiligung anderer Stellen 176 f) Genehmigungsfiktion, Art. 68 Abs. 2 BayBO nF iVm Art. 42 a …” „… BayVwVfG 176a 2. Erfordernis einer Baugenehmigung, Art. 55 Abs. 1 BayBO . . 177 a) Grundsatz …” „… . 60 BayBO . . . 198 b) Außer bei Sonderbauten: Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach Art. 59 BayBO …”

Grundzüge des Immissionsschutzrechts S. 554-590

„… Baurecht (BauGB, BayBO), Naturschutzrecht etc; → Rn. 50–54 Genehmigungsbedürftige Anlagen …” „… Anlagen unterfallen regelmäßig dem baurechtlichen Genehmigungsvorbehalt aus Art. 55 Abs. 1 BayBO (→ Rn. 98 …” „… einem Baugenehmigungsverfahren nach dem dort geltenden Prüfungsmaßstab (Art. 59 f. BayBO …”

Verwaltungszustellungs- und Verwaltungsvollstreckungsrecht S. 528-553

„… . 4 BayBO).13 Ausnahmsweise ist ein solcher Inhaltsadressat nicht mit dem Zustellungsadressaten …” „… Abs. 7 S. 1 BImSchG) und die Baugenehmigung (Art. 66 Abs. 1 S. 4, Art. 68 Abs. 3 S. 3 BayBO).23 Greift …” „… Ablehnung der Baugenehmigung ist erfasst, Lechner, in: Simon/Busse, BayBO, Art. 68 Rn. 542, gleiches gilt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Bayerische Bürgermeister BayBO Bayerische Bauordnung BayDG Bayerisches Disziplinargesetz 9 BayDSchG Gesetz …” „… , Kommunalrecht, 6. Aufl., München (2019). Busse/Kraus, BayBO Busse, Jürgen / Kraus, Stefan (Hrsg.), Bayerische …” „… Schrödter, Wolfgang (Hrsg.), Baugesetzbuch, 9. Aufl., Baden-Baden (2019). Schwarzer/König, BayBO Schwarzer …”

Landesrechtliche Spezifika des Verwaltungsorganisations-, Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrechts S. 499-527

„… staatlichen Aufgaben (wie zB beim Handeln als untere Bauaufsichtsbehörde nach Art. 53 Abs. 1 S. 1 BayBO oder …” „… .57 Dabei folgt aus einer Zuweisung zur „Kreisverwaltungsbehörde“ (zB Art. 53 Abs. 1 S. 1 BayBO oder …” „… BayBO)114 als auch aus dem Lex-specialis-Grundsatz (zB erfährt der Widerruf einer gaststättenrechtlichen …”

Bayerisches Kommunalrecht S. 250-350

„… werden könnte, sondern aus den einzelnen Fachgesetzen (zB Art. 53 Abs. 1 BayBO, Art. 4 POG, Art. 63 BayWG …” „… sog unteren staatlichen Verwaltungsbehörde (etwa im Baurecht: Art. 53 Abs. 1 S. 2 BayBO; → § 2 Rn. 165 …” „… Art. 53 Abs. 1 S. 2 BayBO sind für den Vollzug der BayBO die unteren Bauaufsichtsbehörden zuständig …”

Polizei- und Sicherheitsrecht S. 351-498

„… (siehe etwa GewO, GastG, StVO, BayBO, BayVersG). 37 …” „… Sicherheitsrecht 366 Ferdinand Wollenschläger 20 21 22 (wie der BayBO, dem GastG oder dem IfSG) geregelten …” „… Einhaltung (bau-)rechtlicher Anforderungen hinsichtlich baulicher Anlagen zu wachen (Art. 53 ff. BayBO; → § 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 591-635

„… 7 102 – Drittschutz 7 100 f. – Genehmigungserfordernis nach BayBO 7 98 – Rechtsschutz 7 107, 110 …”

Bayerisches Verfassungsrecht S. 29-124

doi.org/10.5771/9783748912231

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Peter M. Huber, Ferdinand Wollenschläger

Landesrecht Bayern

2019

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Öffentliches Baurecht S. 124-241

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 e) Beteiligung anderer Stellen 176 2. Erfordernis einer Baugenehmigung, Art. 55 Abs. 1 BayBO …” „… Art. 60 BayBO . . . 198 § 2 Öffentliches Baurecht Sonja Heitzer/Ann-Katrin Kaufhold 125 b) Außer bei …” „… Sonderbauten: Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach Art. 59 BayBO . . . . . . . . . . . . . 200 4 …”

Grundzüge des Immissionsschutzrechts S. 517-547

„… Baurecht (BauGB, BayBO), Naturschutzrecht etc; → Rn. 50–54 Genehmigungsbedürftige Anlagen …” „… baurechtlichen Genehmigungsvorbehalt aus Art. 55 Abs. 1 BayBO (→ Rn. 98). Materiellrechtlich finden auf diese …” „… geltenden Prüfungsmaßstab (Art. 59 f. BayBO) Bauordnungsrecht zu prüfen wäre (dies ist bei einem Sonderbau …”

Verwaltungszustellungs- und Verwaltungsvollstreckungsrecht S. 493-516

„… Baugenehmigungsverfahren, Art. 66 Abs. 1 S. 6 BayBO).13 Ausnahmsweise ist ein solcher Inhaltsadressat nicht mit dem …” „… Baugenehmigung (Art. 66 Abs. 1 S. 6, Art. 68 Abs. 2 S. 3 BayBO).20 Greift kein gesetzliches …” „… : Simon/Busse, BayBO, Art. 68 Rn. 542, gleiches gilt für den Vorbescheid (Art. 71 S. 3 Hs. 1 BayBO) und seine …”

Grundzüge des Wasserrechts S. 548-586

„… Bauherrn grds. das Recht zum Bauen folgt, Art. 14 Abs. 1 GG und Art. 68 Abs. 1 BayBO. Die …” „… und Art. 68 BayBO: Recht zum Bauen folgt aus Eigentum § 4 Abs. 3 WHG: Grundeigentum berechtigt …” „… etwa Art. 75 Abs. 1 Hs. 2 BayVwVfG und Art. 56 S. 1 Nr. 1 BayBO, klären, die aber ihrerseits anwendbar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Bayerische Bürgermeister BayBO Bayerische Bauordnung BayDG Bayerisches Disziplinargesetz 9 BayDSchG Gesetz …” „… ). Schwarzer/König, BayBO Schwarzer, Herbert / König, Helmut, Bayerische Bauordnung, 4. Aufl., München (2012 …” „… , Abwasserabgabengesetz, Bd. I: WHG, München (Loseblatt). Simon/Busse, BayBO Simon, Alfons / Busse, Jürgen (Hrsg …”

Landesrechtliche Spezifika des Verwaltungsorganisations-, Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrechts S. 465-492

„… Bauaufsichtsbehörde nach Art. 53 Abs. 1 S. 1 BayBO oder als allgemeine Sicherheitsbehörde nach Art. 6 LStVG; → § 2 Rn …” „… folgt aus einer Zuweisung zur „Kreisverwaltungsbehörde“ (zB Art. 53 Abs. 1 S. 1 BayBO oder § 1 Abs. 1 S …” „… nach Art. 66 Abs. 2 S. 2 BayBO)113 als auch aus dem Lex-specialis-Grundsatz (zB erfährt der Widerruf …”

Bayerisches Kommunalrecht S. 242-331

„… . 1 BV erlassen werden könnte, sondern aus den einzelnen Fachgesetzen (zB Art. 53 Abs. 1 BayBO, Art. 4 …” „… zuständigerweise erteilen kann. Gemäß Art. 53 Abs. 1 S. 2 BayBO sind für den Vollzug der BayBO die unteren …” „… Bauaufsichtsbehörden zuständig; das sind gemäß Art. 53 Abs. 1 S. 1 BayBO die Kreisverwaltungsbehörden …”

Polizei- und Sicherheitsrecht S. 332-464

„… sind in Spezialgesetzen geregelt (siehe etwa GewO, GastG, StVO, BayBO, BayVersG). Unionsrecht Die …” „… allgemeinen Sicherheitsrecht und dem in Spezialgesetzen (wie der BayBO oder dem GastG) geregelten besonderen …” „… , über die Einhaltung (bau-)rechtlicher Anforderungen an bauliche Anlage zu wachen (Art. 53 ff. BayBO …”

Stichwortverzeichnis S. 587-636

„… 7 102 – Drittschutz 7 100 f. – Genehmigungserfordernis nach BayBO 7 98 – Rechtsschutz 7 107, 110 …”

Bayerisches Verfassungsrecht S. 29-123

doi.org/10.5771/9783748904779

Richard Boorberg Verlag - Aufgaben und Lösungen aus der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern im Öffentlichen Recht

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Richard Boorberg Verlag

Aufgaben und Lösungen aus der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern im Öffentlichen Recht

2022

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Lösungsskizze zur Aufgabe 9 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2011/2 S. 53-66

„… in einer bestimmten Form. Hierfür spricht auch Art. 66 Abs. 1 Satz 6 BayBO, der nur verlangt, dass …” „… bestehen. Zu dieser förmlichen Bekanntgabe war der Beklagte auch nach Art. 66 Abs. 1 Satz 6 BayBO …” „… freizuhaltenden Abstandsflächen (Art. 6 BayBO)9 verstößt. Als Eigentümer des nördlich an das Baugrundstück …”

Lösungsskizze zur Aufgabe 8 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2012/1 S. 99-107

„… BayBO genehmigt worden ist17. Zum einen gibt es regelmäßig schon keinen Anspruch des Dritten auf …” „… Durchführung des „richtigen“ Verwaltungsver-fahrens18. Zum anderen wäre die Anwendung des Art. 59 BayBO nur bei …” „… Sonderbauten ausgeschlossen.5. Die Abstandsflächen im Sinne des Art 6 BayBO sind nicht Gegenstand der …”

Aufgabe 8 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2012/1 S. 90-98

„… des Art. 59 BayBO auch die bauordnungs-rechtlichen Abstandsflächen geprüft hat. Durch die Ausweitung …” „… Antrag gemäß Art. 59 BayBO im vereinfachten Genehmigungsverfahren geprüft wurde. Nicht geprüft wur-den …” „… nach Art. 59 BayBO geprüft (eingeschränkter Prüfungsumfang)„ versehen hat. Dieser Stempel ist …”

Lösungsskizze zur Aufgabe 9 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2012/1 S. 120-129

„… aufgekiesten Vorplatzes der EnzianHütte aus. Dies ergibt sich ohne Weiteres aus Art. 57 Abs. 1 Nr. 16 d BayBO …” „… . Anhaltspunkte dafür, dass die hinsichtlich des Kühlraumes nach Art. 68, 59 BayBO erteilte Baugenehmi-gung …”

Aufgabe 9 der zweiten Juristischen Staatsprüfung 2011/2 S. 45-52

„… Hilfsgutachten zu erörtern.Der Lösung sind die derzeit jeweils geltenden Fassungen des BauGB, der BayBO und der …”

doi.org/10.5771/9783415064461

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