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Christoph Werkmeister - Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

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Christoph Werkmeister

Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 1 2011

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Beurteilungsspielraum der BNetzA S. 326-327

„… kalkulatorischen Zinssatzes ist ebenfalls nicht geboten.1468 IV. Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im …” „… der Berechnungsmethoden der Beschlusskammern der BNetzA.1469 Ein Wechsel der Berechnungspraxis …” „… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Begründung der BNetzA für eine nachträgliche exponentielle Glättung S. 246-249

„… begründen lässt. III. Begründung der BNetzA für eine nachträgliche exponentielle Glättung Die BNetzA musste …” „… kalkulatorischen Zinssatzes um mehr als 30% bildete nach Ansicht der BNetzA weder die zu erwartenden …” „… realitätsnah ab. Die BNetzA führte die starke Absenkung des kalkulatorischen Zinssatzes im Jahre 2009 auf die …”

Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im Lichte des Konsistenzgebots S. 326

„… kalkulatorischen Zinssatzes ist ebenfalls nicht geboten.1468 IV. Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im …” „… der Berechnungsmethoden der Beschlusskammern der BNetzA.1469 Ein Wechsel der Berechnungspraxis …” „… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Das Fremdkapital S. 116-126

„… Durchschnittswerts in der von der BNetzA angewandten Form eine sachgerechte Lösung dar, da bei dieser Betrachtung die …” „… präsentierte Vorgehensweise der BNetzA zur Ermittlung des Eigenkapitalanteils im Mobilfunksektor sachgerecht …” „… Fremdkapitals besteht zwischen BNetzA und DTAG keine Uneinigkeit. Sowohl die BNetzA wie auch die DTAG ziehen …”

Der Eigenkapitalzinssatz S. 126-215

„… modifizierte Bilanzwertmethode der BNetzA zur Bestimmung der Fremdkapitalanteile bei der Regulierung im …” „… Eigenkapitalverzinsung zwischen DTAG und BNetzA heftig diskutiert. Die regulierten Unternehmen haben ein erhebliches …” „… generiert. Die BNetzA hingegen hat die Zielsetzungen des TKG zu beachten und muss einen schonenden Ausgleich …”

Der Fremdkapitalzinssatz S. 215-230

„… Fremdkapitalzinssatz, dadurch erhöht (verringert) wird. Zwischen BNetzA und DTAG besteht Einigkeit, dass beim …” „… bestehenden Berechnungshindernisse. Dieser Ansicht ist offenbar auch die BNetzA, denn diese hat stets …” „… , Methodenlehre, S. 390. 937 Vgl. etwa BNetzA, Beschluss v. 31.03.2009, Az. BK3c-09-005, S. 41. 938 Zu diesem …”

Das Eigenkapital S. 89-116

„… Parameter EK Eingang findet. Zwischen BNetzA und DTAG besteht Uneinigkeit darüber, ob für die Bewertung des …” „… Eigenkapitals Bilanzwerte oder Marktwerte anzusetzen sind.347 1. Ansatz der BNetzA – sog. Bilanzwertmethode Um …” „… den Wert des Eigenkapitals zu ermitteln, wählt die BNetzA bei der Berechnung des kalkulatorischen …”

Auferlegung von Zugangsverpflichtungen - § 21 TKG S. 275-279

„… BNetzA bei diesen Fragen einen vollumfassenden Beurteilungsspielraum.1198 Dieses Ergebnis ergebe sich …” „… Rahmen der Ermessenbetätigung der BNetzA vorgeben und bei der Entscheidungsfindung zum Erlass einer …” „… unbestimmter Rechtsbegriffe, sondern vielmehr um Zielvorgaben für die Ermessensbetätigung der BNetzA, die sie …”

Rechtmäßigkeit von Abschreibungen auf Wiederbeschaffungskostenbasis S. 231-239

„… Abs. 2 TKG herangezogen werden kann. In der Literatur und der Beschlusspraxis der BNetzA wird noch …” „… nach dem derzeitigen Vorgehen der BNetzA bei der Bestimmung der langfristigen zusätzlichen Kosten im …” „… Zinssatz in Form 989 Vgl. Beschlusss der BNetzA v. 31.03.209, Az. BK3c-09-005, S. 30 ff. 990 …”

Allgemeine Inflationsrate vs. anlagenspezifische Preissteigerungsrate S. 239-243

„… 239 Da das Vorgehen der BNetzA den Maßgaben des rechtskräftigen Urteils des VG Köln wiederspricht …” „… , ist insofern mit einer Aufhebung der Entgeltgenehmigungsbeschlüsse der BNetzA zu rechnen.1046 6 …” „… bei der Bestimmung der KeL Eingang findet, was zu überhöhten Entgelten führen würde. Sofern die BNetzA …”

Divergierende Eigenkapitalzinssatzberechnung im Energierecht S. 264-268

„… der Beschlusspraxis der BNetzA im Lichte des Konsistenzgebots Angesichts der Feststellung der …” „… Gesetzeswidrigkeit der DAX-Durchschnittswertmethode der BNetzA1146 ist zu prüfen, ob das bereits diskutierte …” „… zuständigen Beschlusskammern der BNetzA, die unterschiedliche Methoden zur Berechnung des …”

Dritte Ebene: Die Entgeltregulierung S. 38-64

„… .115 Hierdurch wird die BNetzA verpflichtet, die einzelnen Entgeltregulierungsmaßnahmen aufeinander …” „… auferlegten Zugangsleistungen nach § 30 Abs. 1 S. 1 TKG grundsätzlich der Genehmigung durch die BNetzA. Im …” „… dem Wortlaut nach unmittelbar kraft Gesetzes.120 Eine positive Auferlegungsentscheidung der BNetzA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Beurteilungsspielraum der BNetzA 271 Teil 5 Ausblick 307 Teil 6 Zusammenfassung der Ergebnisse 323 Literaturverzeichnis …” „… WACC 69 I. Terminologie 70 1. Terminologie der BNetzA 70 2. Terminologie in der …” „… BNetzA 74 b. Divisional-WACC in Großbritannien? 75 c. Kapital wird für das gesamte Unternehmen beschafft …”

Berechnung anhand der exponentiellen Glättung S. 243-245

„… kalkulatorischen Zinssatzes stellt die BNetzA neuerdings1062 zusätzlich zur zuvor beschriebenen Bereinigung des …” „… Endergebnisses an: Bei den Entgeltgenehmigungen im Jahr 2009 sah sich die BNetzA damit konfrontiert, dass das …” „… Entgeltgenehmigungsverfahren abwich.1063 Aus diesem Grund führte die BNetzA in Ergänzung zur bisherigen Vorgehensweise ein …”

Erste Ebene: Die Marktdefinition- und Marktanalyse S. 32-36

„… Verfahren der Marktdefinition und Marktanalyse für jeden Markt gesondert ermittelt. Stellt die BNetzA nach …” „… . Die BNetzA muss sodann mindestens eine Regulierungsmaßnahme auferlegen.71 Stellt die BNetzA dagegen …” „… . Marktdefinition (§ 10 TKG) Im Marktdefinitionsverfahren (§ 10 TKG) hat die BNetzA die Entscheidung dar-über zu …”

Vorliegen einer normativen Beurteilungsermächtigung in § 31 Abs. 2 TKG? S. 288-306

„… (vgl. § 1 S. 2 BNetzAG) und damit ggü. der BNetzA weisungsbefugt ist.1334 § 117 TKG bestätigt dies …” „… Letztentscheidungskompetenz zugunsten der BNetzA. Der Wortlaut kann nur dahin verstanden werden, dass nicht das regulierte …” „… Gesetzgeber intendierte, der BNetzA bei Entscheidungen bzgl. der Kapitalverzinsung einen gerichtlich nur …”

Mathematisch statistische Alternativen zur exponentiellen Glättung S. 245-246

„… Verfassers; die Werte sind den jeweiligen Beschlüssen entnommen, vgl. BNetzA, Beschluss v. 31.03.2009, Az. BK …” „… Zinssätze errechnet werden soll, die die BNetzA in den bereits ergangenen Entscheidungen festlegte, bietet …” „… beliebigen Glättungsverfahrens ökonomisch und rechtlich begründen lässt. III. Begründung der BNetzA für eine …”

Änderungen bei der Berechnung der Kapitalverzinsung S. 320-321

„… Abweichungen zum zuvor beschriebenen Verfahren geboten sind. Sofern die BNetzA eine gesetzeskonforme Auslegung …” „… Spielräume, die der BNetzA ex lege zustehen, an verschiedenste Risikostrukturen angepasst werden …” „… Vgl. BNetzA Eckpunkte über die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner …”

Terminologie S. 69-73

„… der BNetzA Die BNetzA deklariert die von ihr angewandte Berechnungsmethode zur Festlegung des …” „… die BNetzA im Rahmen der KeL-Berechung die WACC-Formel nicht heranzieht. Es besteht nämlich Konsens …” „… zwischen BNetzA und DTAG dahingehend, dass ein gewogener Kapitalkostensatz gemäß der WACC-Formel zur …”

Exponentielle Glättung S. 325-326

„… Eigenkapitalzinssatz unternehmensspezifisch zu ermitteln. Die Berechnungspraxis der BNetzA steht insoweit mit dem …” „… geltenden Recht im Einklang. Im Mobilfunksektor ist entsprechend der Praxis der BNetzA die Mittelwertbildung …” „… BNetzA in Zukunft eine Bestimmung des Investitionswerts der Abschreibungen mittels eines Mischansatzes …”

Zweckmäßigkeit einer konkretisierenden Kodifizierung S. 321-322

„… gezeigt wurde, enthalten die Richtlinien und das TKG nur wenige Anhaltspunkte, die der BNetzA Vorgaben …” „… Kriterienkatalog, der Grundsätze für das Berechnungsverfahren aufstellt. Insoweit werden der BNetzA erhebliche …” „… Handlungsfähigkeit bzw. Flexibilität der BNetzA.1449 Um dem Kriterium der Rechtssicherheit den Vorrang vor der …”

Wirtschaftliche Bedeutung der Telekommunikation S. 21-24

„… Kernstück der Informationsgesellschaft, die den europäi- 1 Bundesnetzagentur (im Folgenden BNetzA …” „… ), Jahresbericht 2008, S. 82. 2 Fink/Wilfert, S. 21. 3 BNetzA, Jahresbericht 2010, S. 68; im Vorjahr betrug der …” „… Umsatz knapp 60,4 Milliarden Euro, vgl. BNetzA, Jahresbericht 2009, S. 72. 4 BNetzA, Jahresbericht 2010 …”

Vereinbarkeit mit den Vorgaben des TKG S. 80-85

„… .305 Die folgende Diskusion ist nicht zu verwechseln mit der Frage, ob der BNetzA bei der Bestimmung …” „… zusteht.306 Es geht vielmehr um die Frage, ob die BNetzA die Kompetenz zur Festlegung des kalkulatorischen …” „… solle die BNetzA die vom regulierten Unternehmen zugrunde gelegte wissenschaftlich begründbare Meinung …”

Rechtliche Gebotenheit des Einsatzes eines Glättungsverfahrens S. 249-254

„… Glättungsverfahren im Einklang mit den obigen Ausführungen der BNetzA teilweise ökonomisch Sinn machen mag, ist es …” „… Berechnungsverfahren oktroyiert. Nach § 31 Abs. 4 TKG hat die BNetzA die langfristige Stabilität bei der Festlegung der …” „… verhindern, dass Entscheidungen der BNetzA in unterschiedlichen Verfahren, die miteinander in Zusammenhang …”

Abgleich mit den bisher höchstrichterlich anerkannten Fallgruppen des TKG S. 280-283

„… plausible Lösung der BNetzA zustande kam.1224 Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das BVerwG mittels der …” „… Marktdefinition Beurteilungsspielräume einzuräumen, bezogen sich auf das Kooperationsverfahren zwischen BNetzA und …” „… vorgesehen. Art. 13 ZRL postuliert keine Vorgaben, die eine Zusammenarbeit zwischen Kommission und BNetzA …”

Der Eigenkapitalzinssatz S. 324-325

„… heranzuziehen.1458 Im Mobilfunksektor ermittelt die BNetzA einen Näherungswert des Fremdkapitals mittels einer …” „… Durchschnittsberechnung.1459 Dieses Vorgehen der BNetzA ist entsprechend den zum Eigenkapitalanteil dargestellten …” „… DAX-Durchschnittswertmethode der BNetzA zur Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes ist nicht mit den Vorgaben des TKG vereinbar …”

Fazit zur nachträglichen Modifikation des kalkulatorischen Zinssatzes S. 269-270

„… Verwaltungspraxis.1167 Eine konsistente in sich folgerichtige Verwaltungspraxis der BNetzA besteht zudem nach …” „… die BNetzA zu einer Konsistenz im Unrecht verpflichten.1168 Soweit die materiellen …” „… Genehmigungsvoraussetzungen des § 31 Abs. 1 TKG erfüllt sind, darf die BNetzA die Genehmigung für das betreffende Entgelt …”

Das Eigenkapital S. 323-324

„… Zinssatzes. I. Das Eigenkapital Die von der BNetzA eingesetzte Bilanzwertmethode ist zur Ermittlung des …” „… gegenseitig beeinflussen (Zirkularitätsproblem).1456 Das Vorgehen der BNetzA zur Bestimmung des Wertes des …” „… BNetzA einen Näherungswert des Fremdkapitals mittels einer Durchschnittsberechnung.1459 Dieses Vorgehen …”

Sicherheitszuschläge S. 326

„… kalkulatorischen Zinssatzes ist ebenfalls nicht geboten.1468 IV. Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im …” „… der Berechnungsmethoden der Beschlusskammern der BNetzA.1469 Ein Wechsel der Berechnungspraxis …” „… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Internationaler Zinssatzvergleich S. 326

„… kalkulatorischen Zinssatzes ist ebenfalls nicht geboten.1468 IV. Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im …” „… der Berechnungsmethoden der Beschlusskammern der BNetzA.1469 Ein Wechsel der Berechnungspraxis …” „… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Methodenwechsel bei der Zinssatzberechnung und das Konsistenzgebot S. 268-269

„… i.S.d. § 27 Abs. 2 S. 1 TKG, dass die von der BNetzA getroffenen Entgeltregulierungsmaßnahmen in ihrer …” „… konsistente in sich folgerichtige Verwaltungspraxis der BNetzA besteht zudem nach Maßgabe des jeweils …” „… geltenden materiellen Rechts. Ebensowenig wie Art. 3 Abs. 1 GG kann § 27 Abs. 2 TKG die BNetzA zu einer …”

Bestimmung des Begriffs der »Angemessenheit« der Kapitalverzinsung S. 86-89

„… Kapitalverzinsung Zwar sind sich die BNetzA und die DTAG über die Geeignetheit der WACC-Grundformel zur Berechnung …” „… TKG gibt der BNetzA lediglich Kriterien an die Hand, die bei der Berechnung Berücksichtigung finden …” „… eines konkreten zahlenmäßigen Wertes erforderlich, der als Parameter EK Eingang findet. Zwischen BNetzA …”

Sachdienlichkeit der WACC-Formel S. 73-80

„… bezogen ist. a. Ansicht der BNetzA Die BNetzA, die den WACC-Ansatz in seiner unmodifizierten Grundform …” „… einsetzt, teilt die obigen Bedenken nicht. Laut BNetzA kann die Kapitalstruktur nur insgesamt auf das …” „… 2 C. III 1. und IV. 1. 284 Vgl. etwa BNetzA, Beschluss v. 30.03.2007, Az. BK 4b-07-001, S. 25 ff …”

Zweite Ebene: Die Zugangsregulierung S. 36-38

„… 2009 ergangenen Regulierungsverfügungen der BNetzA bietet Gramlich, CR 2010, 289 ff. 37 1 …” „… Ex-ante-Entgeltregulierung standardmäßig vor.92 § 21 Abs. 1 S. 1 TKG normiert den Grundsatz, dass die BNetzA Betreiber …” „… BNetzA. Angesichts der möglichen Intensität des Eingriffs auf die Rechtspositionen des Adressaten, sind …”

Besondere Chancen und Risiken bei NGA S. 319-320

„… des EuGH schränkt § 9a TKG die deutsche Regulierungsbehörde, die BNetzA, bei der Aufsicht über neue …” „… ausschließlich der BNetzA zu, vgl. EuGH, Urteil v. 03.12.2009, Az. C-424/07 Rz. 91 [juris]. 1439 Einen …” „… Abweichungen zum zuvor beschriebenen Verfahren geboten sind. Sofern die BNetzA eine gesetzeskonforme Auslegung …”

Das Fremdkapital S. 324

„… heranzuziehen.1458 Im Mobilfunksektor ermittelt die BNetzA einen Näherungswert des Fremdkapitals mittels einer …” „… Durchschnittsberechnung.1459 Dieses Vorgehen der BNetzA ist entsprechend den zum Eigenkapitalanteil dargestellten …” „… DAX-Durchschnittswertmethode der BNetzA zur Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes ist nicht mit den Vorgaben des TKG vereinbar …”

Übertragung des Konzepts des Sicherheitszuschlags auf die Ermittlung der Kapitalverzinsung nach dem TKG S. 257-263

„… Amtsermittlungs- und Untersuchungsgrundsatz.1125 Die BNetzA muss demnach den Sachverhalt so weit wie möglich …” „… Vorgehen dabei das tatsächlich »richtige« ist. Entsprechend dem Untersuchungsgrundsatz müsse die BNetzA …” „… Wettbewerbspolitik, S. 26. 260 BNetzA Reguliertes Unternehmen Wettbewerber Endkunden Abb. 8 …”

Marktdefinition - § 10 Abs. 2 S. 2 TKG S. 274-275

„… Rechtsschutzverfahrens ist entscheidend, dass der Gesetzgeber der BNetzA mit § 10 Abs. 2 S. 2 TKG ausdrücklich einen …” „… indes Gelegenheit sich mit dieser Fragestellung auseinanderzusetzen und gewährte der BNetzA bei diesen …” „… Ermessenbetätigung der BNetzA vorgeben und bei der Entscheidungsfindung zum Erlass einer Zugangsverpflichtung zu …”

Marktungleichgewicht durch Effekte der Subaddivitität und durch Markteintrittsbarrieren, insbesondere Bottleneck-Barrieren S. 29-32

„… Regulierungsbehörde, also die Bundesnetzagentur (BNetzA), kann deshalb nach § 21 Abs. 1 TKG Betreiber öffentlicher …” „… diese erheben kann.68 Bei der Prüfung der Genehmigungsfähigkeit der Entgelte berücksichtigt die BNetzA …” „… ermittelt. Stellt die BNetzA nach § 10 Abs. 2 S. 1 TKG fest, dass ein Markt regulierungsbedürftig ist und …”

Festlegung der Art der Entgeltregulierung - § 30 TKG S. 279-280

„… und nachträglichen Regulierung zugewiesen. Nach § 30 Abs. 1 S. 2 TKG soll die BNetzA abweichend von S …” „… , was sich insbesondere aus § 31 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TKG ergebe, sei vielmehr von der BNetzA innerhalb des …” „… nachträgliche Entgeltregulierung zur Erreichung der Regulierungsziele ausreicht, ist von der BNetzA somit nach …”

Grundsätzliches zum Beurteilungsspielraum S. 271-274

„… 271 Teil 4 Beurteilungsspielraum der BNetzA Die BNetzA beansprucht für sich im Rahmen der …” „… , dass die BNetzA eigenständig die Maßstäbe der Berechnung der Kapitalverzinsung festlegen kann, ohne …” „… , § 31 TKG, Rn. 37; Gleichwohl bestätigen Urteile des VG-Köln die Ansicht der BNetzA, vgl. VG Köln, MMR …”

Der Fremdkapitalzinssatz S. 325

„… Eigenkapitalzinssatz unternehmensspezifisch zu ermitteln. Die Berechnungspraxis der BNetzA steht insoweit mit dem …” „… geltenden Recht im Einklang. Im Mobilfunksektor ist entsprechend der Praxis der BNetzA die Mittelwertbildung …” „… BNetzA in Zukunft eine Bestimmung des Investitionswerts der Abschreibungen mittels eines Mischansatzes …”

Realzins vs. Nominalzins S. 325

„… Eigenkapitalzinssatz unternehmensspezifisch zu ermitteln. Die Berechnungspraxis der BNetzA steht insoweit mit dem …” „… geltenden Recht im Einklang. Im Mobilfunksektor ist entsprechend der Praxis der BNetzA die Mittelwertbildung …” „… BNetzA in Zukunft eine Bestimmung des Investitionswerts der Abschreibungen mittels eines Mischansatzes …”

Die bisher ergangene Rechtsprechung zur Kapitalverzinsung S. 283-288

„… Entgeltregulierng letztlich dazu führt, dass die BNetzA gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar über die …” „… dieser Stelle auf einen möglichen Beurteilungsspielraum der BNetzA ein, unterlässt es jedoch …” „… ebenso keine Umstände an, die per se einen Beurteilungsspielraum der BNetzA rechtfertigen könnten.1243 …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… , Referentenentwurf zur TKG-Novelle 2011) Bundesnetzagentur (BNetzA): Jahresbericht 2008, Abrufbar im Internet (Stand …” „… 01.06.2011) unter http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/15901.pdf, (zitiert: BNetzA, Jahresbericht …” „… netzagentur.de/cae/servlet/contentblob/152206/publicationFile/6684/Jahresbericht2009Id18409pdf.pdf, (zitiert: BNetzA, Jahresbericht 2009 …”

Änderung des Art. 13 Abs. 1 ZRL 2009 S. 307-310

„… Bedeutung für die Praxis der BNetzA ist die Frage, ob in Zukunft mit einer weitergehenden Konkretisierung …” „… , belastbare Daten für eine solche Betrachtung zu finden.1395 Der BNetzA muss bei dieser Betrachtung eine …” „… dieser Hinsicht etwa die Unzulänglichkeiten bei der DAX-Durchschnittswertmethode der BNetzA, vgl. Teil 3 …”

Notwendigkeit eines Vergleichs mit den Kapitalverzinsungen ausländischer Netzbetreiber S. 263-264

„… . Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im Lichte des Konsistenzgebots Angesichts der Feststellung der …” „… Gesetzeswidrigkeit der DAX-Durchschnittswertmethode der BNetzA1146 ist zu prüfen, ob das bereits diskutierte …” „… zuständigen Beschlusskammern der BNetzA, die unterschiedliche Methoden zur Berechnung des …”

Europarechtliche Unwirksamkeit der Freistellung von der Regulierung nach § 9a TKG S. 318-319

„… 2009, 145 f. 1431 Gemäß § 10 Abs. 2 S. 2 TKG hat die BNetzA diese Empfehlung weitestgehend zu …” „… werden. Nach Ansicht des EuGH schränkt § 9a TKG die deutsche Regulierungsbehörde, die BNetzA, bei der …” „… ausschließlich der BNetzA zu, vgl. EuGH, Urteil v. 03.12.2009, Az. C-424/07 Rz. 91 [juris]. 1439 Einen …”

Grundsätzliche Tauglichkeit der WACC-Formel S. 323

„… Zinssatzes. I. Das Eigenkapital Die von der BNetzA eingesetzte Bilanzwertmethode ist zur Ermittlung des …” „… gegenseitig beeinflussen (Zirkularitätsproblem).1456 Das Vorgehen der BNetzA zur Bestimmung des Wertes des …”

Zusätzliche Konkretisierung durch Empfehlungen der europäischen Kommission S. 312-317

„… Harmonisierungsempfehlung a. Wortlautauslegung Nach dem Wortlaut des Art. 19 Abs. 1 S. 1 RRL muss die BNetzA bei der …” „… Empfehlung besteht. Der Empfehlung muss lediglich Rechnung getragen werden. Die BNetzA hat die Empfehlung nur …” „… unverbindlich für die BNetzA, sondern stellt eine obligatorische Auslegungshilfe dar.1420 b. Systematischer …”

Fazit zur Anwendung der WACC-Formel im Telekommunikationsrecht S. 85-86

„… Begriffs der »Angemessenheit« der Kapitalverzinsung Zwar sind sich die BNetzA und die DTAG über die …” „… das Gesetz allerdings nicht vor. § 31 Abs. 4 TKG gibt der BNetzA lediglich Kriterien an die Hand, die …”

Der Gesetzesentwurf zur TKG-Novelle 2011 S. 310-312

„… scheint, als wolle der Gesetzgeber der BNetzA die Berücksichtigung leistungsspezifischer Risiken in jedem …” „… wird durch § 15a Abs. 2 des Gesetzesentwurfs flankiert.1406 Hiernach kann die BNetzA …”

Kürzliche Novellierung des TKG im Jahre 2009 S. 307

„… Bedeutung für die Praxis der BNetzA ist die Frage, ob in Zukunft mit einer weitergehenden Konkretisierung …”

Definition des Next Generation Access (NGA) S. 317-318

„… 2009, 145 f. 1431 Gemäß § 10 Abs. 2 S. 2 TKG hat die BNetzA diese Empfehlung weitestgehend zu …”

Grundlegendes zum Eigenkapital S. 65-68

„… Unternehmensanalyse. Letztlich soll der von der BNetzA festgelegte Wert des kalkulatorischen Zinssatzes deshalb ein …”

doi.org/10.5771/9783845233529

Ronja Maria Linßen - Informationsprobleme und Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Telekommunikationsregulierungsrecht

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Ronja Maria Linßen

Informationsprobleme und Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Telekommunikationsregulierungsrecht

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 18 2011

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Beschaffung von Informationen durch die BNetzA S. 41-50

„… des Verwaltungsverfahrens vor der BNetzA lassen sich einige Berührungspunkte zum Schutz von …” „… allgemeinen Geheimhaltungspflichten der Behörde bedeutsam. I. Beschaffung von Informationen durch die BNetzA …” „… Zwischen dem zu regulierenden Unternehmen und der BNetzA besteht eine Informationsasymmetrie, die es mit …”

Informationsverwertung in bipolar und multipolar gelagerten Rechtsstreitigkeiten S. 75-85

„… . Statt der obersten Aufsichtsbehörde ist die BNetzA für die Vorlageverweigerung zuständig. Diese …” „… die BNetzA als Beklagte an diesem Rechtsstreit beteiligt. Da diesen Beteiligten bereits durch das …” „… dabei gegen eine Entgeltgenehmigung der BNetzA oder eine Entscheidung der BNetzA nach § 38 TKG richten …”

Informationsverwertung und Geheimhaltungspflichten im Verwaltungsverfahren S. 50-66

„… Durchsetzungsbefugnisse der BNetzA wie Betretungs- und Durchsuchungsrechte flankiert, vgl. § 127 IV-VII, X TKG. Dies macht …” „… die Regelung zu einer sehr weit reichenden Befugnis der BNetzA, so dass der materiellen Voraussetzung …” „… zukommt. Da die BNetzA zur Neutralität und ihre Bediensteten zur Verschwiegenheit verpflichtet sind …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 66-68

„… Bewertung Die zwischen der BNetzA und dem zu regulierenden Unternehmen bestehenden Informationsasymmetrien …” „… Unternehmen verringert werden. Hierdurch erhält die BNetzA das zur effektiven Regulierung erforderliche …” „… , welcher ähnlich wie ein In-camera-Hauptsacheverfahren ausgestaltet ist. Der BNetzA obliegt die Prüfung, ob …”

Gegenstand des regulierungsrechtlichen Gerichtsverfahrens S. 68-71

„… Regulierungsinstrument der BNetzA stellt die Regulierungsverfügung dar. Diese steht am Ende des dreistufigen …” „… . Hierbei bestimmt die BNetzA die Telekommunikationsmärkte, auf denen kein wirksamer Wettbewerb besteht und …” „… BNetzA die Unternehmen auf dem bereits definierten Telekommunikationsmarkt, welche über eine …”

Zusammenfassung S. 39-41

„… eine bereits erfolgte Offenlegung durch eine Beschlusskammer der BNetzA im Rahmen eines anderen …” „… Verwaltungsverfahren Bereits im Rahmen des Verwaltungsverfahrens vor der BNetzA lassen sich einige Berührungspunkte zum …” „… . Beschaffung von Informationen durch die BNetzA Zwischen dem zu regulierenden Unternehmen und der BNetzA …”

Informationsbeschaffung durch das Verwaltungsgericht S. 71-75

„… das regulierte Unternehmen gegen eine Verfügung der BNetzA, ohne dass es weitere Beteiligte am …” „… liegenden Tatsachen bekannt. Hierbei besteht lediglich die Gefahr, dass der BNetzA im Rahmen des …” „… Informationsgefälle zwischen dem vollumfänglich informierten regulierten Unternehmen und der BNetzA240 auf der einen …”

Änderungen für den Verfahrensablauf des Zwischenverfahrens S. 185-192

„… In-camera-Zwischenverfahrens. 1. Festhalten an einem Antragserfordernis? a) Keine uneingeschränkte Vorlagepflicht der BNetzA …” „… legen, so dass eine Vorlageverweigerungsmöglichkeit der BNetzA auf Grund einer Reduktion des …” „… Behördenermessens auf null von vornherein nicht existiert723. Die BNetzA wäre daher ohne Vorprüfung der Unterlagen …”

Lösungsweg im telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren: Geheimverwertung S. 215-216

„… , sieht § 138 I TKG i.V.m. § 99 I 2 VwGO die Möglichkeit der BNetzA vor, eine Aktenvorlage zum Schutz von …” „… der BNetzA zur Vorlageverweigerung kann im speziellen In-camera-Zwischenverfahren nach § 138 II TKG …” „… Tatsachenmaterials, welches einer Akteneinsicht entzogen ist (§ 2 II. 3. b) cc)). Der BNetzA liegen also auch solche …”

Zusammenfassung S. 85-86

„… regelmäßig die wirtschaftlich schwächere Position einnimmt, resultieren291. Würde dagegen die BNetzA die …” „… Höhe des Entgelts als solches gerichtet. Eine diesbezügliche Entscheidung der BNetzA kann in einer …” „… Beigeladene im Prozess des regulierten Unternehmens gegen die BNetzA beteiligt werden oder aber als Kläger …”

Problematik der Informationsverwertung im telekommunikationsrechtlichen Gerichtsverfahren S. 214-215

„… Verwaltungsverfahren gesammelten Informationen verpflichtet wird. Die BNetzA wird zur Vorlage sämtlicher …” „… , sieht § 138 I TKG i.V.m. § 99 I 2 VwGO die Möglichkeit der BNetzA vor, eine Aktenvorlage zum Schutz von …” „… der BNetzA zur Vorlageverweigerung kann im speziellen In-camera-Zwischenverfahren nach § 138 II TKG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… von Informationen durch die BNetzA 411. Informationsökonomische Betrachtung und Probleme 412 …” „… von Endkundenentgelten 485. Das Auskunftsverlangen der BNetzA 49II. Informationsverwertung und …” „… ) Anspruch auf Geheimhaltung durch die BNetzA 61aa) Materiellrechtliche Geheimnisschutzbestimmung des § 30 …”

In-camera-Hauptsacheverfahren als empfohlene Lösung für das telekommunikationsrechtliche Gerichtsverfahren S. 216-218

„… 216 Jedoch darf die BNetzA ihre Regulierungsentscheidung auch bei einem Ausschluss des …” „… BNetzA mangels Kontrastinformationen im Verwaltungsverfahren vorliegen, vgl. hierzu § 2 III. 217 III. 3 …” „… das Antragserfordernis würde die Vorlageverweigerung der BNetzA beispielsweise nunmehr lediglich eine …”

Bedeutung für das Zwischenverfahren S. 182-185

„… Antragserfordernis? a) Keine uneingeschränkte Vorlagepflicht der BNetzA Einerseits könnte man eine …” „… Vorlageverweigerungsmöglichkeit der BNetzA auf Grund einer Reduktion des Behördenermessens auf null von vornherein nicht existiert …” „… 723. Die BNetzA wäre daher ohne Vorprüfung der Unterlagen grundsätzlich verpflichtet, dem Gericht der …”

Vorliegen wirksamer Mechanismen der Informationsgewinnung im Telekommunikationsregulierungsrecht S. 213-214

„… Regulierungsverwaltungsverfahren vor der BNetzA (§ 2), erreicht jedoch im Rahmen der gerichtlichen Verwaltungskontrolle ihren …” „… speziellen Nachweis- und Auskunftspflichten der Unternehmen in der Entgeltregulierung kann die BNetzA jedoch …” „… Auskunft der im Verwaltungsverfahren gesammelten Informationen verpflichtet wird. Die BNetzA wird zur …”

Zulässigkeit eines In-camera-Hauptsacheverfahrens im deutschen Telekommunikationsrecht S. 218-219

„… Vorlageverweigerung der BNetzA beispielsweise nunmehr lediglich eine deklaratorische Wirkung entfalten (§ 7 III. 1 …” „… Tatsachenmaterials, welches regelmäßig aus umfangreichen Rechengängen der BNetzA besteht …”

Die objektiven und subjektiven Geheimnismerkmale S. 30-37

„… konkurrierende Unternehmen 35Im Rahmen des Regulierungsverfahrens hat das regulierte Unternehmen der BNetzA …” „… . Unterlässt das Unternehmen dies, so darf die BNetzA von der Zustimmung des Unternehmens zu einer …” „… Beschlusskammerverfahrens vor der BNetzA offengelegt worden sind. a) Der Umgang mit rechtswidrigen Daten Nicht einheitlich …”

Einleitung S. 23-27

„… BNetzA2 ist eine weit reichende Tatsachenkenntnis der BNetzA für den Erlass rechtmäßiger …”

Vorlageverweigerungsmöglichkeiten der Behörde S. 89-92

„… Vorlageverweigerung nach § 138 I 2 TKG die BNetzA zuständig. Diese Modifikation dient insbesondere der Beschleunigung …” „… Verweigerung der Aktenvorlage ist von der BNetzA abzugeben. Handelt es sich jedoch um die Vorlage von Akten …”

Vereinbarkeit des In-camera-Hauptsacheverfahrens mit Art. 103 I GG S. 199-211

„… enorme Informationsasymmetrien815. Informationsasymmetrien zwischen der BNetzA und dem zu regulierenden …” „… weitere Informationsdifferenzen einerseits zwischen dem Gericht und der BNetzA sowie einem klagenden …” „… Wettbewerber und der BNetzA andererseits. Während die den Wettbewerber betreffenden Informationsasymmetrien zu …”

Ausgestaltung eines In-camera-Hauptsacheverfahrens S. 192-198

„… regelmäßig umfangreiche und komplexe Rechengänge der BNetzA, welche durch das Gericht zu durchblicken und …” „… deklaratorische – Möglichkeit der Aktenvorlageverweigerung durch die BNetzA bestehen bleiben. An die Ausübung des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Bundesgerichtshof BGHZ Bundesgerichtshof, Entscheidungen in Zivilsachen BNatschG Bundesnaturschutzgesetz BNetzA …”

Durchführung eines In-camera-Zwischenverfahrens S. 92-128

„… gem. § 86 VwGO kann das Gericht zwar die Beiziehung der Akten beantragen. Verweigert die BNetzA diese …” „… Hauptverfahren vorzulegen sind oder die Vorlageverweigerung der BNetzA berechtigt ist, § 138 II 1 TKG. Hierbei …” „… Hauptsache überreicht. Die möglicherweise geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen werden an die BNetzA …”

Zusammenfassung und Ergebnisse S. 198-199

„… deklaratorische – Möglichkeit der Aktenvorlageverweigerung durch die BNetzA bestehen bleiben. An die Ausübung des …”

Keine geeigneten Alternativverfahren zur Erfüllung der unionsrechtlichen Vorgaben ersichtlich S. 168-180

„… Einsicht in die vollständigen Kalkulationsunterlagen bei der BNetzA erhalten würde, um anschließend ein …”

Literaturverzeichnis S. 223-235

„… 1999, 496 f. Schütze, Marc, Rechtskontrolle von Entgeltgenehmigungen der BNetzA im Wechselspiel der …”

Bestehen einer Rechtsgrundlage für ein In-camera-Hauptsacheverfahren im deutschen Recht S. 133-164

„… hervor. So sind einerseits die nicht vorzulegenden Unterlagen unverzüglich an die BNetzA …”

doi.org/10.5771/9783845233444

Andreas Schuler - Die Investitionsmaßnahme nach § 23 Anreizregulierungsverordnung

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Andreas Schuler

Die Investitionsmaßnahme nach § 23 Anreizregulierungsverordnung

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 36 2020

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Teil 6 – Die Vergleichsvereinbarung von BNetzA und Netzbetreibern S. 345-366

„… vorgibt, siehe Vergleichsvereinbarung BNetzA/Netzbetreiber, Präambel. 1688 Siehe BNetzA, Leitfaden 2017, S …” „… Die Vergleichsvereinbarung von BNetzA und Netzbetreibern Die unterschiedliche Auslegung der ARegV …” „… durch BNetzA, Gerichte, Netzbetreiber und Literatur führte zu diversen Rechtsstreitigkeiten. Etliche …”

Teil 3 – Formell-rechtliche Kernfragen der Investitionsmaßnahme gem. § 23 ARegV S. 240-292

„… Zuständige Behörde Investitionsmaßnahmen für ÜNB und FLNB genehmigt gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV die BNetzA …” „… EnWG. In den anderen Fällen ist nach dem Grundsatz des § 54 Abs. 3 S. 1 EnWG die BNetzA auch für VNB …” „… zuständig. Die Zuständigkeit ist spartenbezogen, das heißt, dass bei einem Unternehmen die BNetzA für das …”

Teil 2 – Materiell-rechtliche Kernfragen der Investitionsmaßnahmen gem. § 23 ARegV S. 75-239

„… , 287, 288; OLG Düsseldorf RdE 2011, 227, 230; BNetzA, Beschl. v. 22.03.2016 – Az.: BK4-15-077, S. 4 …” „… ; BNetzA, Bericht Erfahrungen Anreizregulierung, BT-Drs. 18/536, S. 74; Höch, ET (10) 2008, 22; vgl …” „… . Säcker/Hansen, Berl- KommEnR4, § 23 ARegV Rn. 18. 385 BNetzA, Beschl. v. 10.09.2010 – Az.: BK4-09-207, S. 6 …”

Teil 4 – Investitionsmaßnahmen für Verteilernetzbetreiber S. 293-324

„… . 1483 Danner/Theobald/Hummel, § 24 ARegV Rn. 58. 1484 BGH RdE 2019, 287, 288; BNetzA, Leitfaden 2017, S …” „… des Wegfalls war, dass Investitionsprojekte der VNB, die aufgrund der Energie- 1486 BNetzA, Leitfaden …” „… BNetzA hat zudem den Anwendungsbereich im Leitfaden 2015 – den einschlägigen gerichtlichen Entscheidungen …”

Literaturverzeichnis S. 371-404

„… Kapitalkosten, S. 183 Balzer, Miriam / Schönefuß, Stephan: Erste rechtliche Bewertung des Endberichts der BNetzA …” „… , Stand: 08.12.2005, zit.: BNetzA, 1. Referenzbericht Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas …” „… Energiewirtschaftsgesetzes zu den Erfahrungen mit der Anreizregulierung, BT-Drs. 18/536 v. 02.02.2014, zit.: BNetzA, Bericht …”

Teil 5 – Rechtsschutz S. 325-344

„… hat die BNetzA ihren Sitz nach § 1 S. 2 BNetzAG in Bonn, also im Bezirk des OLG Köln,1594 der …” „… örtlicher Hinsicht ist für Beschwerden gegen Entscheidungen der BNetzA das OLG Düsseldorf zuständig. Zwar …” „… Kartellsenat, bei dem die Beschwerdeverfahren gegen Entscheidungen der BNetzA im Energiebereich konzentriert …”

Teil 7 – Schluss S. 367-370

„… Investitionsmaßnahme sein kann. X. Der BNetzA steht bei der Bestimmung des Ersatzanteils – sofern der Netzbetreiber den …” „… vorgesehenen „Schätzung“ durch die BNetzA. XI. Der „Leitfaden zu Investitionsmaßnahmen nach § 23 ARegV“ der …” „… BNetzA ist eine norminterpretierende und ermessenslenkende Verwaltungsvorschrift. XII. Eine …”

Teil 1 – Thematische Grundlagen S. 21-74

„… , Betriebswirtschaftslehre, S. 466 u. 512 f. 52 BNetzA, Leitfaden 2010, S. 9; Böwing/Franz/Thiel, N&R 2007, 90. Teil 1 …” „… Umbau zu einem intelligenten Netz nicht derart relevant. Begründet wird dies von der BNetzA damit, dass …” „… allerdings einge- IV. 149 Eine Definition von intelligenten Netzen findet sich bei BNetzA, Smart Grid und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Methoden anhand der Kalkulationshilfe der BNetzA 3. 198 Fremdkapitalverzinsunga) 199 Inhaltsverzeichnis 11 …” „… Keine rückwirkende Geltendmachung von Kosten2. 244 Der Leitfaden der BNetzA und seine RechtsnaturIV. 245 …” „… Festlegung1. 246 Verwaltungsvorschrift2. 247 Prüfungsumfang der BNetzA im GenehmigungsverfahrenV. 250 …”

doi.org/10.5771/9783748907862

Indra Spiecker genannt Döhmann, Jan Krämer - Network Neutrality and Open Access

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Indra Spiecker genannt Döhmann (ed.), Jan Krämer (ed.)

Network Neutrality and Open Access

2011

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Thomas Fetzer Open Access and Access Regulation in Increasingly Regionalized Telecommunication Markets S. 177-190

„… discussion group« in which the Bundesnetzagentur and the market players will 1 BNetzA, Eckpunkte über die …” „… einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur, March 2010, ABl. BNetzA 2010, 820. 2 The statements of …” „… Humanities«, http://oa.mpg.de/lang/de/berlin-prozess/berliner-erklarung/. 9 BNetzA, Eckpunkte über die …”

doi.org/10.5771/9783845230719

Günter Knieps, Volker Stocker - The Future of the Internet

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Günter Knieps (ed.), Volker Stocker (ed.)

The Future of the Internet

Series: Freiburger Studien zur Netzökonomie

Volume 21 2019

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Thomas Fetzer Net Neutrality in Europe after the Net Neutrality Regulation 2015/2120 S. 59-76

„… and 10 Euros per pass. The German Regulatory Agency “Bundesnetzagentur” (BNetzA) launched an …” „… ended with an order by BNetzA generally allowing the zero rating of streaming services and banning the …” „… violation of the regulation’s rules on traffic management. Moreover, BNetzA ordered Deutsche Telekom to …”

Author Biographies S. 11-18

„… Electricity, Gas, Telecommunications, Post and Railway (BNetzA) in Bonn/Germany from 2004 to …”

doi.org/10.5771/9783748902096

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