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Artur Teichmann

BGB Allgemeiner Teil

2021

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I. Lehrbücher S. 29-30

„… LiteraturlisteLehrbücher1. Boecken, BGB Allgemeiner Teil, 3. Aufl. 2019 zitiert: Boecken, BGB AT …” „… , Rn. …2. Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 44. Aufl. 2020zitiert: Brox/Walker, BGB AT, § … Rn …” „… : Kallwass/Abels, Privatrecht, S. …9. Köhler, BGB Allgemeiner Teil, Prüfe Dein Wissen, 28. Aufl. 2018zitiert …”

§ 15 Nichtige Rechtsgeschäfte, Veräußerungsverbote S. 247-261

„… noch „retten“ können.54a) Teilnichtigkeit (§ 139 BGB). Die Vorschrift des § 139 BGB bestimmt, dass bei …” „… Teil-nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts das ganze Rechtsgeschäft nichtig ist, wenn es ohneden nichtigen Teil nicht …” „… Nichtige Rechtsgeschäfte, VeräußerungsverboteAllgemeinesDas Gesetz ordnet bei einer Reihe von …”

§ 11 Einwilligung und Genehmigung von Rechtsgeschäften, §§ 182–184 S. 185-191

„… Teilals auch gegenüber dem anderen Teil möglich, somit gegenüber beiden Parteien desHauptgeschäfts, § 183 …” „… Urkunde ohne Vorbehalte in ihren sämtlichen Teilen.Mannheim, den …T. MannGgf. schließt sich eine …” „… Einwilligung und Genehmigung von Rechtsgeschäften, §§ 182–184AllgemeinesIn den §§ 182 ff. sind …”

§ 21 Der Minderjährige im BGB S. 303-325

„… „anderen Teil“ (Vertragspartner) erfolgtenAufforderung an den gesetzlichen Vertreter.3633 NK-BGB …” „… BGB§ 21312545556Aufforderung der anderen Vertragspartei („des anderen Teils“) zur Genehmigung nach …” „… BGB mit dem Begriffder Geschäftsfähigkeit verbunden, dh mit der Frage, unter welchen …”

§ 17 Die Formbedürftigkeit der Rechtsgeschäfte S. 269-292

„… Abstandnimmt).Die gesetzlichen FormartenDie gesetzlichen Formarten sind im Allgemeinen Teil des BGB in den §§ 126 ff …” „… . gere-gelt. Wird zB im Besonderen Teil des BGB eine bestimmte Formart angeordnet (zB in§ 766), kann „vorne …” „… “ im Allgemeinen Teil nachgesehen werden, was damit gemeint ist(zB bei § 766 bzgl. der Schriftform).Die …”

§ 14 Anfechtbare Willenserklärungen S. 216-246

„… allen Vertragspartnern erklären, wenn sich die Leistung nicht teilen lässt.64 NK-BGB/Feuerborn, § 143 Rn …” „… Anfechtbare WillenserklärungenAllgemeines1. Gestaltungsrecht. Mithilfe der Anfechtung (§§ 119–124 …” „… Brox/Walker BGB AT, § 18 Rn. 37.3 Bei der sog. „natürlichen Auslegung“ wird der wirkliche Wille des …”

§ 22 Personen, Sachen, Tiere S. 326-331

„… Personen, Sachen, TierePersonenDas BGB ordnet die Rechtsfähigkeit den nachstehend aufgeführten …” „… Gegenstände“.Allgemein liegt ein körperlicher Gegenstand vor, wenn er begrenzt ist, dh im Raumabgrenzbar und angefasst …” „… ihrem Wesen verändert wird. MaßgebendII.1 NK-BGB/Ring, § 91 Rn. 1, 6.2 Die Unterscheidung von Gattungs …”

§ 1 Einführung S. 31-38

„… Satzdurch ein Semikolon (;) teilt. § 319 Abs. 1 S. 2 Halbs. 2 BGB oder § 319 I 2 Hs. 2 BGBoder § 319 (1) 2 …” „… Gesetzbuches (BGB).2 Beispiel: Verhältnis des Bürgers zum Finanzamt.3 Beispiel: Verhältnis des Bundesrates zum …” „… Bundestag oder der Bundesländer zum Bund.4 Wörlen/Metzler-Müller BGB AT, Rn. 5; Creifelds Rechtswörterbuch …”

§ 13 Auslegung von Willenserklärungen S. 195-215

„… /Säcker, Allgemeiner Teil, Band 1, Einl. BGB Rn. 189.41 MüKoBGB/Säcker, Allgemeiner Teil, Band 1, Einl. BGB Rn. 189.42 …” „… Auslegung von WillenserklärungenAllgemeinesRegelmäßig kommt es vor, dass nicht eindeutig ist …” „… sehr allgemei-ner Weise:„§ 133 Auslegung einer WillenserklärungBei der Auslegung einer Willenserklärung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… TeichmannNomosBGB Allgemeiner TeilEinführungNomosNomosEinführungBGB Allgemeiner Teil 2 …” „… stehen und den Stoff desAllgemeinen Teils des BGB wiederholen wollen.Einen Schwerpunkt legt das Buch auf …” „… BücherII. 70Buch 1 (Allgemeiner Teil)1. 70Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse)2. 70Buch 3 (Sachenrecht)3 …”

§ 8 Vertrag S. 93-129

„… /Säcker, Allgemeiner Teil, Band 1, Einl. Rn. 184.125 MüKoBGB/Busche, Vor § 145 Rn. 37.126 MüKoBGB/Säcker, Allgemeiner …” „… Vertragsschlusses ist: Jede Partei gibt einen Teil ihrer(eigennützigen) Interessen auf.§ 8I.1 MüKoBGB/Busche, Vor …” „… . 219.45 Hirsch BGB AT, § 7 Rn. 220; Boecken BGB AT, Rn. 261 mwN.46 Teilweise wird vertreten, dass die …”

§ 6 Aufbau und Systematik des BGB S. 70-72

„… (manchmal mit weiteren Unterkapiteln)P = Paragrafen1. Beispiel. Buch 1: Allgemeiner TeilAbschnitt 1 …” „… , anschließend folgen dieParagrafen.2. Übersicht. Buch 1: Allgemeiner Teil, §§ 1–240Buch 2: Recht der …” „… : Familienrecht: §§ 1297–1921Buch 5: Erbrecht: §§ 1922–2385Inhalt der einzelnen Bücher1. Buch 1 (Allgemeiner Teil …”

§ 7 Willenserklärung S. 73-92

„… Handlungen1. Willenserklärung (§§ 116–144). Im BGB ist die Willenserklärung „als solche“ nichtdefiniert …” „… .1 NK-BGB/Feuerborn, Vor §§ 116–144 Rn. 1.2 BGH Urt. v. 7.11.2001 – VIII ZR 13/01, NJW 2002, 363 (364 …” „… Ausübung desWahlrechts, Brox/Walker BGB AT § 4 Rn. 14; Boecken BGB AT Rn. 163; NK-BGB/Feuerborn, Vor …”

§ 10 Stellvertretung, §§ 164–181 S. 152-184

„… /Schubert, § 168 Rn. 32.57 MüKoBGB/Schubert, § 167 Rn. 46; Gröschler BGB AT, Rn. 673.58 Teilweise wird die …” „… Stellvertretung, §§ 164–181AllgemeinesRechtsgeschäfte werden häufig nicht persönlich von denjenigen …” „… (Passivvertretung). Schickt T. Mann seinen Sohn S. Mann§ 10I.II.1 Brox/Walker BGB AT, § 23 Rn. 1.2 Aber auch nur bei …”

§ 5 Finden der möglichen Anspruchsgrundlage, System der Fallbearbeitung S. 56-69

„… vorgenannten Primär- und Sekundäransprüche ergeben sich zB aus den Vorschrif-ten des Schuldrechts Allgemeiner …” „… Teil (§§ 241 ff.) oder aus den einzelnen Vertragstypendes Besonderen Teils (§§ 433 ff.).Beispiele: T …” „… Medicus/Petersen, Bürgerliches Recht, Rn. 8.6 Brox/Walker BGB AT, § 38 Rn. 7; Medicus/Petersen, Bürgerliches Recht …”

§ 9 Abgabe und Zugang von Willenserklärungen S. 130-151

„… allgemeinen Voraussetzungen des Zugangs, Boecken BGB AT, Rn. 207 aE; Brox/Walker, § 7 Rn. 162.88 …” „… Willenserklärungen fallen5 Gröschler BGB AT, Rn. 118.6 Teilweise wird vertreten, dass im Einzelfall zu prüfen ist, ob …” „… gewinnen zu können, daran teilgenommen hat.10 Boecken BGB AT, Rn. 197.11 Gestaltungsrechte sind solche …”

§ 25 Verjährung von Ansprüchen S. 346-363

„… NK-BGB/Mansel/Stürner, § 194 Rn. 3. § 2534612345n selbstständige Einreden, wie zB § 275 Abs. 2, 321 Abs. 1n …” „… . Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jah-res, in dem nachII.5 NK-BGB/Mansel/Stürner, Vor §§ 194–218 …” „… Rn. 42; Boecken BGB AT, Rn. 704 aE.6 NK-BGB/Mansel/Stürner, § 199 Rn. 50.II. Verjährungsfristen …”

doi.org/10.5771/9783748922247

Katharina de la Durantaye, Malte Stieper - Casebook BGB Allgemeiner Teil

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Katharina de la Durantaye, Malte Stieper

Casebook BGB Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Nomos2. Auflagede la Durantaye | StieperNomosStudiumCasebook BGB Allgemeiner TeilDie …” „… . AuflageCasebook BGB Allgemeiner TeilProf. Dr. Katharina de la Durantaye, LL.M. Freie Universität BerlinProf. Dr …” „… 978-3-8487-7332-9 (Print)ISBN 978-3-7489-1338-2 (ePDF)Vorwort zur zweiten AuflageDer Allgemeine Teil des BGB ist …”

Fall 21: Malteser-Mischling S. 144-150

„… Inhaltskontrolle standhält. Dabei sind §§ 307 bis 309 BGB vom Speziellen zum Allgemeinen, dh in umgekehrter …” „… . 1 BGB abzustellen, denn eine spezielle Regelung geht einer allgemeinen vor (lex specialis derogat …” „… herrschender Meinung nicht die allgemeinen Regeln der §§ 133, 157 BGB gelten. Stattdessen sind AGB wegen ihres …”

Fall 24: Pro Fide Catholica S. 164-169

„… MüKo-BGB/Spickhoff, § 7 Rn. 4.3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann auch durch diffamierende oder …” „… § 12 BGB habe allein die katholische Kirche das Recht, die Begriffe „katholisch“ und „catholica“ zu …” „… ProblemeDie Klägerin beruft sich auf den Namensschutz gemäß § 12 BGB. Dieser steht nach der Systematik des BGB …”

Fall 7: Lotterie S. 54-61

„… gegen den Beklagten einen Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 280 Abs. 1 BGB haben. Dafür müsste der …” „… Totospielgemeinschaft überhaupt rechtliche Beziehungen bestehen [...], ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt …” „… Mitglieder der Spielgemeinschaft zu verteilen. Eine solche Verpflichtung kann sich selbst dann ergeben, wenn …”

Fall 22: Verlängerter Eigentumsvorbehalt S. 151-155

„… Voraussetzungen vor. Es genügt daher, dass die AGB vom allgemeinen vertraglichen Konsens gemäß §§ 145 ff. BGB …” „… ihre eigenen Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, nach denen ausschließlich ihre …” „… schriftliche Auftragsbestätigung in Verbindung mit ihren Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen …”

Fall 14: Abhandengekommene Vollmachtsurkunde S. 93-99

„… problematisch.a) Man könnte in § 172 Abs. 1 BGB eine Ausprägung des allgemeinen Grundsatzes sehen, dass der …” „… Die Klägerin war seit Jahren daran interessiert, einen Teil des Firmengeländes zu erwerben. Als …” „… zustande gekommen, wenn sie beim Vertragsschluss von ihrem Ehemann gemäß § 164 Abs. 1 BGB wirksam vertreten …”

Fall 4: Abbruchjäger S. 33-41

„… [...] gegen die allgemeinen Regeln des Leistungsstörungsrechts (§§ 275 ff. BGB). Eine Anwendung der §§ 275 ff …” „… steht.16 Mit § 145 BGB ist diese Auslegung vereinbar, da die Vorschrift nach allgemeiner Auffassung …” „… zurückzunehmen.a) Zum Teil wird diese Beschränkung lediglich als Hinweis auf die vom Gesetzgeber in §§ 119 ff. BGB …”

Fall 16: Geschenktes Grundstück S. 107-116

„… vorgeschlagen und zum Teil ausführlich begründet.16 Der BGH machte sich diese Erwägungen teilweise zu eigen …” „… Lebzeiten zu gleichen Teilen schenkweise zu übereignen. Mutter und Kinder ließen folgenden …” „… erforderliche dingliche Einigung gemäß § 925 BGB (Auflassung).2. Die Mutter behält sich das Recht vor, von dem …”

Fall 5: Beschreibung lesen S. 42-49

„… „Sofort-Kaufen“ ein E-Bike zum Kauf an. In § 6 der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der …” „… . 1 S. 1 BGB auf Übergabe und Übereignung des E-Bikes geltend machen kann, müssen die beiden einen …” „… ff. BGB).1 Die Parteien haben über Fall 5:I.II.1 Brox/Walker, § 4 Rn. 9; Köhler, § 8 Rn. 2. 5429495 …”

Fall 18: Leerformel S. 124-131

„… auszufüllen, oder den Gläubiger gemäß § 181 BGB aE ermächtigen,11 die fehlenden Teile der Erklärung zu …” „… gemäß § 765 Abs. 1 BGB ergeben. Neben einer wirksamen Hauptforderung (§ 767 BGB) setzt das Bestehen des …” „… Anspruchs voraus, dass sich die Parteien wirksam iSd § 765 BGB geeinigt haben. Die Erklärung des Bürgen muss …”

Fall 19: Ohne Rechnung S. 132-137

„… nach § 134 BGB im öffentlichen Interesse und zum Schutz des allgemeinen Rechtsverkehrs angeordnete …” „… § 134 BGB zur Folge hat. Dem steht der Fall gleich, dass der eine Teil den Gesetzesverstoß des anderen …” „… gemachten Ansprüche auf Vorschuss für die Mängelbeseitigungskosten (§§ 634 Nr. 2, 637 Abs. 2 BGB) sowie auf …”

Fall 2: Selbstbedienungstankstelle S. 20-24

„… Annahme liegen, benennt das Gericht nicht. Dies ist durch Auslegung festzustellen.Der allgemeine Teil des …” „… des Kaufpreises gemäß § 433 Abs. 2 BGB in Verzug befand. Wäre dies der Fall, so könnte die Klägerin …” „… , 2, 286 Abs. 1, 2 Nr. 4 BGB haben.Voraussetzung dafür ist, dass die Parteien gemäß § 433 BGB einen …”

Fall 9: Campingbus S. 67-71

„… den Parteien geschlossener Kaufvertrag in Betracht, aus dem der Beklagte gemäß § 433 Abs. 2 BGB …” „… Klägers (§ 164 Abs. 3 BGB) wirksam geworden ist. Allerdings hat der Beklagte darin gemäß § 148 BGB eine …” „… im Bestellformular genannten Zehntagesfrist erfolgen, danach wäre das Angebot erloschen (§ 146 BGB …”

Fall 20: Eigentumswohnung S. 138-143

„… Klägerin hat einen Rückzahlungsanspruch gemäß § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1 BGB, wenn der mit der Beklagten …” „… geschlossene Kaufvertrag wegen des überhöhten Kaufpreises sittenwidrig und damit gemäß § 138 Abs. 1 BGB …” „… nichtig ist. Anhaltspunkte dafür, dass der Wuchertatbestand des § 138 Abs. 2 BGB erfüllt ist, liegen zwar …”

Fall 1: Trierer Weinversteigerung S. 13-19

„… als Antrag (auch Angebot genannt) und Annahme bezeichnet (§§ 145 ff. BGB).Das Angebot liegt noch nicht …” „… haben. Dieses Angebot hätte V gemäß § 156 S. 1 BGB durch Erteilung des Zuschlags angenommen. Allerdings …” „… versteigernden Sachen.2 Das ergibt sich bereits im Umkehrschluss aus § 156 S. 1 BGB. Zur invitatio ad offerendum …”

Fall 3: Flugticket S. 25-32

„… , verbindet. Der Charakter der Erklärung ist entsprechend den allgemeinen Regeln in §§ 133, 157 BGB nach dem …” „… Parteien einen Personenbeförderungsvertrag gemäß § 631 BGB geschlossen haben, nach dem dem Kläger ein …” „… BGB schadensersatzpflichtig gemacht haben. Sie würde dem Kläger dann Ersatz in Höhe des Preises für …”

Fall 23: Weißes Ross S. 156-163

„… BGB spricht deutlich für die Gesamthandsdoktrin, wonach das Gesellschaftsvermögen nicht der …” „… gerade keine Rechtsfähigkeit zukommt. Das zeigt sich deutlich an § 718 BGB, wo das Gesellschaftsvermögen …” „… als gemeinschaftliches Vermögen „der Gesellschafter“ legaldefiniert wird, sowie in § 714 BGB, wonach …”

doi.org/10.5771/9783748913382

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Katharina de la Durantaye, Malte Stieper

Casebook BGB Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… NomosStudium Casebook BGB Allgemeiner Teil Nomos de la Durantaye | Stieper BUT_Durantaye_4472-5 …” „… BGB Allgemeiner Teil Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, LL.M. Europa-Universität Viadrina …” „… : Allgemeiner Teil des BGB, 42. Aufl. München 2018. Faust, Florian: Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil, 6 …”

Fall 21: Malteser-Mischling S. 145-151

„… . Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zeichnen sich gemäß § 305 Abs. 1 BGB dadurch aus, dass sie als für eine …” „… Allgemeinen, dh in umgekehrter Reihenfolge, zu prüfen: §§ 309, 308, 307 BGB. Bei der Verwendung gegenüber …” „… die allgemeinen Regeln der §§ 133, 157 BGB gelten. Stattdessen sind AGB wegen ihres …”

Fall 24: Pro Fide Catholica S. 164-168

„… die Übersicht bei MüKo-BGB/Spickhoff, § 7 Rn. 3. 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann auch …” „… § 12 BGB habe allein die katholische Kirche das Recht, die Begriffe „katholisch“ und „catholica“ zu …” „… Probleme Die Klägerin beruft sich auf den Namensschutz gemäß § 12 BGB. Dieser steht nach der Systematik des …”

Fall 22: Verlängerter Eigentumsvorbehalt S. 152-156

„… , dass die AGB vom allgemeinen vertraglichen Konsens gemäß §§ 145 ff. BGB umfasst sind. Bei …” „… den Auftrag unter Bezugnahme auf ihre eigenen Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, nach …” „… denen ausschließlich ihre schriftliche Auftragsbestätigung in Verbindung mit ihren Allgemeinen …”

Fall 14: Abhanden gekommene Vollmachtsurkunde S. 94-100

„… Abs. 1 BGB eine Ausprägung des allgemeinen Grundsatzes sehen, dass der schuldhaft veranlasste …” „… Grundstücke zu veräußern. Die Klägerin war seit Jahren daran interessiert, einen Teil des Firmengeländes zu …” „… gekommen, wenn sie beim Vertragsschluss von ihrem Ehemann gemäß § 164 Abs. 1 BGB wirksam vertreten worden …”

Fall 7: Lotterie S. 55-62

„… . 1 BGB haben. Dafür müsste der Beklagte schuldhaft eine vertragliche Pflicht verletzt haben; den …” „… bestehen [...], ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt. Entfällt beispielsweise auf die …” „… oder nur unverbindlich ist, kann im Allgemeinen – da insoweit ein ausdrücklich oder stillschweigend …”

Fall 16: Geschenktes Grundstück S. 108-117

„… .16 Der BGH machte sich diese Erwägungen teilweise zu eigen, indem er auf den mit § 181 BGB verfolgten …” „… schon zu Lebzeiten zu gleichen Teilen schenkweise zu übereignen. Mutter und Kinder ließen folgenden …” „… erforderliche dingliche Einigung gemäß § 925 BGB (Auflassung). 2. Die Mutter behält sich das Recht vor, von dem …”

Fall 5: Beschreibung lesen S. 43-50

„… Festpreis-Funktion „Sofort-Kaufen“ ein E-Bike zum Kauf an. In § 6 der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die …” „… Probleme Damit der Kläger gegen den Beklagten einen Anspruch gemäß § 433 Abs. 1 S. 1 BGB auf Übergabe und …” „… , die das Gesetz als Antrag und Annahme bezeichnet (§§ 145 ff. BGB).1 Die Parteien haben über Fall 5: I …”

Fall 18: Leerformel S. 125-132

„… allgemein anerkannt, dass eine Blankounterschrift alleine den Anforderungen des § 766 BGB nicht genügt. Weil …” „… auszufüllen, oder den Gläubiger gemäß § 181 BGB aE ermächtigen,11 die fehlenden Teile der Erklärung zu …” „… Bürgschaftsvertrag gemäß § 765 Abs. 1 BGB ergeben. Neben einer wirksamen Hauptforderung (§ 767 BGB) setzt das …”

Fall 4: Abbruchjäger S. 35-42

„… nicht [...] gegen die allgemeinen Regeln des Leistungsstörungsrechts (§§ 275 ff. BGB). Eine Anwendung …” „… teilnehmenden Bieter (§§ 133, 157 BGB) dahin zu verstehen, dass es unter dem Vorbehalt einer berechtigten …” „… maßgeblichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (im Folgenden: eBay-AGB) enthielten in § 10 Abs. 1 …”

Fall 19: Ohne Rechnung S. 133-138

„… nach § 134 BGB im öffentlichen Interesse und zum Schutz des allgemeinen Rechtsverkehrs angeordnete …” „… § 134 BGB zur Folge hat. Dem steht der Fall gleich, dass der eine Teil den Gesetzesverstoß des anderen …” „… gemachten Ansprüche auf Vorschuss für die Mängelbeseitigungskosten (§§ 634 Nr. 2, 637 Abs. 2 BGB) sowie auf …”

Fall 2: Selbstbedienungstankstelle S. 22-26

„… allgemeine Teil des BGB verfügt über zwei Normen zur Auslegung. Dem Wortlaut nach sind Verträge gemäß § 157 …” „… Beklagte mit der Pflicht zur Zahlung des Kaufpreises gemäß § 433 Abs. 2 BGB in Verzug befand. Wäre dies der …” „… der Leistung gemäß §§ 280 Abs. 1, 2, 286 Abs. 1, 2 Nr. 4 BGB haben. Voraussetzung dafür ist, dass die …”

Fall 25: Austauschmotor S. 169-174

„… gemäß § 929 S. 1 BGB hat sie ihr Eigentum nicht verloren, da sie sich in ihren Allgemeinen …” „… Austauschmotors. Zentrale Probleme Die Herausgabeklage ist gemäß § 985 BGB begründet, wenn die Klägerin nach wie …” „… Eigentum am Austauschmotor auch nicht gutgläubig gemäß §§ 929 S. 1, 932 BGB erworben, da er bei Erwerb des …”

Fall 9: Campingbus S. 68-72

„… gemäß § 433 Abs. 2 BGB verpflichtet sein könnte. Es ist fraglich, ob ein solcher Kaufvertrag über den …” „… als Passivvertreterin des Klägers (§ 164 Abs. 3 BGB) wirksam geworden ist. Allerdings hat der Beklagte …” „… darin gemäß § 148 BGB eine Annahmefrist bestimmt. Die Annahme des vom Beklagten abgegebenen Kaufangebots …”

Fall 20: Eigentumswohnung S. 139-144

„… Probleme Die Klägerin hat einen Rückzahlungsanspruch gemäß § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1 BGB, wenn der mit der …” „… . 1 BGB nichtig ist. Anhaltspunkte dafür, dass der Wuchertatbestand des § 138 Abs. 2 BGB erfüllt ist …” „… Voraussetzungen von § 138 Abs. 2 BGB nicht vorliegen, als „wucherähnliches Rechtsgeschäft“ nach § 138 Abs. 1 BGB …”

Fall 1: Trierer Weinversteigerung S. 15-21

„… Gesetz als Antrag (auch Angebot genannt) und Annahme bezeichnet (§§ 145 ff. BGB). Das Angebot liegt noch …” „… haben. Dieses Angebot hätte V gemäß § 156 S. 1 BGB durch Erteilung des Zuschlags angenommen. Allerdings …” „… versteigernden Sachen. 2 Das ergibt sich bereits im Umkehrschluss aus § 156 S. 1 BGB. Zur invitatio ad offerendum …”

Fall 3: Flugticket S. 27-34

„… allgemeinen Vorschriften der §§ 145 ff. BGB. t Sodann widmet sich das Gericht den Erklärungen der Parteien. Es …” „… , verbindet. Der Charakter der Erklärung ist entsprechend den allgemeinen Regeln in §§ 133, 157 BGB nach dem …” „… einen Personenbeförderungsvertrag gemäß § 631 BGB geschlossen haben, der dem Kläger ein nachträgliches …”

Fall 23: Weißes Ross S. 157-163

„… BGB spricht deutlich für die Gesamthandsdoktrin, wonach das Gesellschaftsvermögen nicht der …” „… gerade keine Rechtsfähigkeit zukommt. Das zeigt sich deutlich an § 718 BGB, wo das Gesellschaftsvermögen …” „… als gemeinschaftliches Vermögen „der Gesellschafter“ legaldefiniert wird, sowie in § 714 BGB, wonach …”

doi.org/10.5771/9783845287188

Peter A. Windel - OMG – German Legal Dogmatics!

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Peter A. Windel

OMG – German Legal Dogmatics!

Series: Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht

Volume 8 2020

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Symposium zum Allgemeinen Teil des BGB bei der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses der VR China am 14. und 15. April 2016 in Peking S. 53-96

„… 53 Symposium zum Allgemeinen Teil des BGB bei der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Komitees …” „… . Symposium zum Allgemeinen Teil des BGB 54 a) Einleitung 75 aa) Auslegungsregel 75 bb) „Scharnierfunktion …” „… des Allgemeinen Teils des BGB enthält Regelungen über Sachen und Tiere. Welche weiteren Rechtsobjekte …”

Allgemeines Schuldrecht im System des Zivilrechts S. 129-140

„… voraussetzen, dass das allgemeine Schuldrecht im allgemeinen Teil des BGB geregelt wäre. In Deutschland, wo …” „… Regeln des allgemeinen Teils des BGB. Dieser zunächst rein äußerliche Befund wird inhaltlich bestätigt …” „… Teil (§§ 194 ff. BGB; Art. 188 ff. ATchZGB), teils dem allgemeinen Schuldrecht zugeordnet (III-7 DCFR …”

Brauchen wir ein Handelsgesetzbuch? S. 193-208

„… mit dem Dritten Buch zusammenfassen, wäre der „Allgemeine Teil“ eines solchen …” „… ), teils für das Allgemeine Schuldrecht (b) und teils für das Sachen- und das Wertpapierrecht (c). a …” „… China ist diese Fragestellung nicht sinnvoll, weil gerade der Allgemeine Teil des neuen ZGB …”

Haftung aus Vertrag und aus Delikt S. 141-156

„… sich allgemeine Regeln oder gar ein allgemeiner Teil formulieren lassen. Im Schadensersatz- oder (wenn …” „… §§ 249–254 BGB geführt, die dem allgemeinen Schuldrecht zuzurechnen sind. Auch das chinesische Recht kennt …” „… Verschiebung in das allgemeine Schuldrecht würde die zahlreichen Verweisungen (§§ 618 Abs. 3, 630b BGB; § 62 …”

Die rechtliche Behandlung von Willensmängeln S. 97-128

„… ) Vertragsanpassung Der Allgemeine Teil des chinesischen ZGB enthält ebenso wie der Allgemeine Teil des dBGB keine …” „… . Willensmängel im Allgemeinen Teil des ZGB der VRC 122 1. Überblick 122 2. Tatbestände der Willensmängel 122 a …” „… Allgemeinen Teil des ZGB der Volksrepublik China. I. Einleitung 99 I. Einleitung Die rechtliche …”

Mehrheiten von Schuldnern und Gläubigern S. 177-192

„… EchZGB Regelungen des allgemeinen Vertragsrechts über Teil- 31 Für § 1664 BGB von BGHZ 103, 338 so …” „… (Außen-)Gesellschaft bürgerlichen Rechts (§§ 705 ff. BGB) (Teil-)Rechtsfähigkeit zuspricht.9 7 Looschelders, SchRAT …” „… BGB kennt ein „allgemeines Schuldrecht“. (§§ 241–432 BGB). Dort ist unser Thema im letzten, nämlich …”

Die Rechtsbehelfe bei verspäteter Leistung nach deutschem BGB – modernes oder marodes Schuldrecht? S. 157-176

„… , entgegen unserer bisherigen Ansicht allgemein als Verzugsschaden gem. § 288 Abs. 4 BGB zu ersetzen sind.45 …” „… . 52 In diesem Sinne aber die wohl h. M., etwa Looschelders, Schuldrecht Allgemeiner Teil, Rn. 558 mit …” „… , Dirk, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 14. Auflage, München 2016. Lorenz, Stephan …”

Deutsche Kommentarkultur – ein Beispiel für China? S. 31-52

„… , anlegen könnte. Wenn wir Kommentare nicht als allgemeine kulturelle Erscheinung, sondern als Teil des …” „… Teils des chZGB auf eine abschließende Gesamtredaktion verzichtet. Bei den Arbeiten zum Allgemeinen …” „… Deliktsrecht. Hinzu werden gewisse Brüche zwischen Allgemeinem und Besonderem Teil kommen, vielleicht zwischen …”

Beweislast im Zivilprozess S. 209-232

„… Angreiferprinzip 217 b) Verteilung nach Gefahrenbereichen 217 c) Allgemeine materiellrechtliche Erwägungen 217 d …” „… zurückgehende moderne deutsche Beweislastlehre bemüht sich gerade, objektive und damit allgemein gültige …” „… , weil behauptete Tatsachen nur zu einem geringen Teil beweisbedürftig sind. Der deutsche Zivilprozess …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Allgemeinen Teil des BGB bei der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Komitees des Nationalen …” „… Gerichtsverfassungs- und Prozessrechts, die teils erfolgt, teils noch in der Diskussion sind; der erste Teil der …” „… 97 Allgemeines Schuldrecht im System des Zivilrechts 129 Haftung aus Vertrag und aus Delikt 141 …”

Die Bedeutung der Rechtsdogmatik* (Ludwig Häsemeyer) S. 265-282

„… beispiels- [9] weise durch v. Tuhrs Allgemeinen Teil schlüssig belegt, und Begrifflichkeit bedeutete in …” „… allgemeine Zustimmung hoffen, so muß wenigstens der Weg, auf dem diese Entscheidungen gewonnen werden …” „… Paginierung des Originalmanuskripts. Ludwig Häsemeyer 266 Um Willkür unter Anspruch auf allgemeine …”

Die Ermittlung von Gewohnheitsrecht und Observanzen im Zivilrechtsstreit S. 233-248

„… hoffen, dass eine (dauernde?)4 von (allgemeiner?)5 Rechtsüberzeugung getragene Übung als Rechtsquelle …” „… , 3 BGB kodifizierten culpa in contrahendo letztlich auch eine Umgehung des § 831 BGB. 11 …” „… zweitens die allgemeinen Grundsätze insoweit modifiziert seien. Beides trifft streng genommen nicht zu …”

doi.org/10.5771/9783748922155

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Pilar Perales Viscasillas, Reiner Schulze

The Formation of Contract

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 46 2016

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Carsten Herresthal Offer and Acceptance – Other forms of Manifestation of Consent Under the German Civil Code S. 105-134

„… 4) ch 4 para 37; Dieter Medicus, Allgemeiner Teil des BGB (10th edn, C.F. Müller 2010); Reinhard …” „… For a different perception see Manfred Wolf and Jörg Neuner (eds), Allgemeiner Teil des Bürgerlichen …” „… Bork, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches (3rd edn, Mohr Siebeck 2011); see also Detlef …”

Dirk Looschelders Pre-Contractual Obligations and the Concept of Culpa in Contrahendo in German Law S. 29-40

„… ) para 38; Karl Larenz, Lehrbuch des Schuldrechts, Allgemeiner Teil, vol 1 (14th edn, C.H. Beck 1987 …” „… ) 105; Dirk Looschelders, Schuldrecht Allgemeiner Teil (13th edn, Franz Vahlen 2015) para 142. Culpa …” „… 149; Dieter Medicus and Stephan Lorenz, Schuldrecht I, Allgemeiner Teil (20th edn, C.H. Beck 2012) ch …”

Reiner Schulze The Formation of Contract: New Features and Developments in Contracting S. 9-24

„… and Market Law 139. 18 As, for example, in Hans Brox and Wolf-Dietrich Walker, Allgemeiner Teil des …” „… BGB (39th edn, Vahlen 2015) 43. 19 The scope of this brief introduction does not allow for the …” „… ‘good faith’ in the German Civil Code (§ 242 Bürgerliches Gesetzbuch; BGB).22 However, during the …”

doi.org/10.5771/9783845272030

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